DE69518622T2

DE69518622T2 - Pflegevorrichtung in einem Tintenstrahldrucker

Info

Publication number: DE69518622T2
Application number: DE69518622T
Authority: DE
Inventors: Cathal Lorcan Fahy
Original assignee: Brother International Corp
Current assignee: Brother International Corp
Priority date: 1995-01-04
Filing date: 1995-12-29
Publication date: 2001-04-19
Anticipated expiration: 2015-12-30
Also published as: EP0720913A2; US5627574A; DE69518622D1; EP0720913A3; EP0720913B1

Description

Diese Erfindung betrifft eine Wartungseinrichtung in einem Tintenstrahldrucker und insbesondere einen Deckelmechanismus und eine Wischeranordnung in der Wartungseinrichtung.
Die Wartungseinrichtung in einem Tintenstrahldrucker ist im allgemeinen an einem Ende des Druckers angeordnet. Da ein Drucken in dem Bereich oberhalb der Wartungseinrichtung nicht stattfinden kann, ist es vorteilhaft, die Größe der Wartungseinrichtung zu minimieren, um die Gesamtgröße des Druckers zu reduzieren und den für den Druck nutzbaren Raum zu vergrößern.
Eine Wartungseinrichtung in einem Tintenstrahldrucker führt im allgemeinen Wartungsvorgänge aus, um die Funktionsbereitschaft des Tintenstrahlkopfs zu bewahren. Die Wartungseinrichtung umfaßt einen Wischer zum Abwischen restlicher Tinte von den Düsen des Tintenstrahlkopfs nach Beendigung des Druckens und einen Deckelmechanismus zum Abdecken des Tintenstrahlkopfs zur Lagerung. Die Wisch- und Abdeckvorgänge verhindern, daß die Düsen verstopft werden, und verlängern so die Standzeit des Tintenstrahlkopfes.
Eine solche Wartungseinrichtung ist in der US-A-5 202 702 beschrieben, die ein Verfahren und eine Einrichtung zum Reinigen eines Tintenstrahl-Schreibkopfs unter Verwendung eines flexiblen Blatts beschreibt, das in Abhängigkeit von dem Abdeckvorgang der Frontfläche des Schreibkopfs und der Schlittenbewegung vorwärts und rückwärts bewegt wird. Die Frontfläche des Schreibkopfs wird von dem Blatt in Abhängigkeit von der Schlittenbewegung abgewischt. Ein Problem tritt jedoch dahingehend auf, daß das Blatt und der Abdeckmechanismus durch mindestens ein Betätigungsorgan vorwärts und rückwärts bewegt werden, wodurch die Fertigungskosten des Geräts erhöht werden. Des weiteren kann wegen der Nähe des Blatts und des Abdeckmechanismus eine Situation auftreten, wo das Blatt durch den Druckschlitten in die Bewegungsbahn des Abdeckmechanismus ausgelenkt wird, so daß es zwischen dem Abdeckmechanismus und dem Schreibkopf in der Bereitschaftsstellung eingeklemmt werden kann.
Um die Kosten des Geräts zu senken, ist schon eine Einrichtung vorgeschlagen worden, die ohne Verwendung eines gesonderten Betätigungsorgans für die Wischer- und/oder Abdeckfunktion arbeitet. Die US-A-4 533 927 beschreibt ein Tintenstrahldrucksystem mit einem Abdeckmechanismus zum Abdecken eines Druckkopfs, wenn der Schlitten sich in einer Bereitschaftsstellung befindet. Der Abdeckmechanismus weist ein Deckelteil auf, das von einer verschiebbaren Platte gehalten wird, die gegen den Druckkopf verschoben wird, während der Druckkopf sich mittels Lenkern in die Bereitschaftsposition bewegt. Die verschiebbare Platte wird durch die Bewegungskraft des Schlittens verschoben, so daß eine gesonderte Antriebsquelle nicht erforderlich ist. Dieses Patent beruht jedoch auf der Verwendung einer großen Anzahl von Teilen und arbeitet mit Federn zur Durchführung der Abdeckfunktion. Des weiteren macht dieses Patent keinen Vorschlag zur Verringerung der Größe der Wartungseinrichtung einschließlich eines Abdeckmechanismus und eines Wischers. Die EP-A-0 604 069 beschreibt in ähnlicher Weise einen Drucker mit Wisch- und Abdeckmitteln, die aber auf einem Nockenhebel angeordnet sind.
Die JP-A-3 158 243, auf welcher der Oberbegriff des anliegenden Patentanspruchs 1 beruht, beschreibt einen Tintenstrahlschreiber mit einem Wartungsbereich mit einer Reinigungseinrichtung für den Schreibkopf. Die Reinigungseinrichtung wird eingesetzt, während der Schreibkopf in eine Druckposition bewegt wird, und weist ein Blatt mit einem angrenzend positionierten Heizorgan auf.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Wartungseinrichtung für einen Tintenstrahldrucker zu schaffen, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Wartungseinrichtung ohne Verwendung eines gesonderten Betätigungsorgans zu schaffen.
Eine noch weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Wartungseinrichtung für einen Tintenstrahldrucker zu schaffen, bei welcher der von der Wartungseinsrichtung eingenommene Raum minimiert ist.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Tintenstrahldrucker vorgesehen mit:
einem Druckschlitten, der zwischen einem Wartungsbereich und einem Druckbereich beweglich ist, wobei der Druckschlitten eine Druckpatrone mit Tintenstrahldüsen trägt, und
einer Wartungseinrichtung, die im Wartungsbereich angeordnet ist und die einen Wischer, der im Bewegungsweg der Druckpatrone angeordnet ist, um restliche Tinte von den Tintenstrahldüsen der Druckpatrone abzuwischen, dadurch gekennzeichnet, daß:
der Wischer zum Abwischen restlicher Tinte von den Düsen dann dient, wenn der Druckschlitten aus dem Druckbereich in den Wartungsbereich bewegt wird, und daß
der Tintenstrahldrucker außerdem Mittel aufweist, die verhindern, daß der Wischer sich über eine vorgegebene Position hinaus ausbiegen kann, wobei diese Verhinderungsmittel mit Abstand vom Wischer angeordnet sind, damit der Wischer sich um ein vorgegebenes Maß ausbiegen kann, bevor er in Berührung mit den Verhinderungsmitteln kommt, wobei der Wischer und die Verhinderungsmittel derart positioniert sind, daß der Wischer und die Verhinderungsmittel dem Druckschlitten zugewandt sind, wenn der Druckschlitten sich in dem Wartungsbereich befindet.
Gemäß weiteren Aspekten der Erfindung kann ein Endbereich der Druckpatrone nach außen über den Druckschlitten vorstehen und einen abgestuften Bereich angrenzend an den Druckschlitten bilden, und der Wischer ist in dem abgestuften Bereich angeordnet, wenn der Druckschlitten sich in dem Wartungsbereich befindet. Der Tintenstrahldrucker kann des weiteren einen Wartungseinrichtungsrahmen aufweisen, der die Wartungseinrichtung in dem Tintenstrahldrucker hält, wobei der Wischer an dem Wartungseinrichtungsrahmen befestigt ist. Eine Rückhaltewand kann in der Nähe des Wischers und einteilig mit einem Deckel angeordnet sein, der die Wartungseinrichtung umschließt. Die Rückhaltewand verhindert, daß der Wischer sich über eine vorgegebene Position hinaus ausbiegt.
Die Wartungseinrichtung kann einen beweglichen Deckelschlitten aufweisen, der einen Deckel trägt, und eine zwischen dem Deckelschlitten und der Rückhaltewand angeordnete Feder.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Tintenstrahldrucker vorgesehen, der einen Druckschlitten, der zwischen einem Wartungsbereich und einem Druckbereich beweglich ist, wobei der Druckschlitten eine Druckpatrone mit Tintenstrahldüsen beherbergt, weiter eine Wartungseinrichtung mit einem in dem Tintenstrahldrucker befestigten Wischer, der restliche Tinte von den Tintenstrahldüsen der Druckpatrone abwischt, wenn der Druckschlitten aus dem Druckbereich in den Wartungsbereich bewegt wird, und ein Rückhalteteil aufweist, das in der Nähe des Wischers angeordnet ist, und das verhindert, daß der Wischer sich über eine vorgegebene Position hinaus ausbiegt.
Nach weiteren Aspekten der Erfindung kann ein Endbereich der Druckpatrone nach außen über den Druckschlitten überstehen und einen abgestuften Bereich angrenzend an den Druckschlit- ten bilden, wobei der Wischer in dem abgestuften Bereich angeordnet ist, wenn der Druckschlitten sich im Wartungsbereich befindet. Ein Wartungseinrichtungsrahmen kann vorgesehen sein, um die Wartungseinrichtung in dem Tintenstrahldrucker zu halten, wobei der Wischer an dem Wartungseinrichtungsrahmen befestigt ist.
Das Rückhalteteil kann eine Rückhaltewand aufweisen, die einteilig mit einer die Wartungseinrichtung umgebenden Abdeckung ausgebildet ist. Die Wartungseinrichtung kann einen beweglichen Deckelschlitten, der den Deckel trägt, und eine zwischen dem Deckelschlitten und der Rückhaltewand angeordnete Feder aufweisen.
Die Steifigkeit des Rückhalteteils kann vorzugsweise größer als die Steifigkeit des Wischers sein. Das Rückhalteteil kann aus einem steifen Kunststoffmaterial hergestellt sein, und der Wischer kann aus einem flexiblen Gummimaterial gebildet sein.
Während die hier beschriebenen Ausführungsformen bevorzugt werden, ist aus der Beschreibung klar, daß verschiedene offenbarte Kombinationen von Elementen oder einzelne Elemente, Alternativen, Modifikationen, Variationen oder Verbesserungen hier vom Fachmann vorgenommen werden können, die innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung liegen.
Diese und weitere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in der folgenden detaillierten Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen im Zusammenhang mit den anliegenden Zeichnungen beschrieben oder erkennbar, in denen zeigt:
Fig. 1 eine isometrische Darstellung eines Druckers, wobei grundsätzlich eine Tastatur und eine Flüssigkristallanzeige gezeigt ist,
Fig. 2 eine Seitenansicht, welche den Papierzufuhrmechanismus und die Tintenstrahldruckschlittenbaugruppe zeigt,
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Wartungseinrichtung nach der vorliegenden Erfindung,
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht, welche die Wartungseinrichtung verdeutlicht,
Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Komponenten der Wartungseinrichtung,
Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Wartungseinrichtung in ihrer zurückgesetzten Stellung,
Fig. 7 eine perspektivische Darstellung der Wartungseinrichtung in ihrer Arbeitsstellung,
Fig. 8 eine Schnittdarstellung durch den Druckschlitten des Druckers, wobei die Komponenten der Wartungseinrichtung dargestellt sind,
Fig. 9 eine Schnittdarstellung, welche die Wartungseinrichtung in ihrer Arbeitsstellung zeigt, und
Fig. 10 eine konzeptmäßige Darstellung, welche die Kraftkomponenten einer Feder in der Wartungseinrichtung zeigt.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben.
Wie in Fig. 1 dargestellt ist, weist eine Tintenstrahl- Schreibmaschine 10 nach der vorliegenden Erfindung eine Tastatur 12 und eine Flüssigkristallanzeige 14 zum Anzeigen des getippten Textes vor dem Drucken auf ein Druckmedium auf. Die Flüssigkristallanzeige 14 ist auf einem Deckel 16 so montiert, daß sie in verschiedene Einstellpositionen nach dem Bedürfnis des Benutzers schwenkbar ist. Die schwenkbare Tafel 16 weist einen Steuermechanismus 18 zum Verändern der Lichtintensität und/oder des Kontrasts der Flüssigkristallanzeige 14 auf. Die Schreibmaschine 10 kann auch alle notwendigen Mechanismen aufweisen, die bei herkömmlichen Maschinen vorhanden sind, wie beispielsweise einen Knopf 19 für manuellen Papiervorschub.
Fig. 2 zeigt Einzelheiten des Papierführungs- und Vorschubmechanismus 20 in Relation zu dem hin- und herbewegbaren Druckmechanismus 22. Der hin- und hergehende Druckmechanismus 22 weist einen Druckschlitten 24 und eine Druckpatrone 26 auf, die an dem Druckschlitten 24 mittels eines flexiblen Zungenmechanismus 28 befestigt ist. Der Schlitten 24 und die Patrone 26 sind als integrale Einheit längs einer Hauptschiene 30 hin- und herbewegbar. Während die Druckeinheit 22 längs der Schiene 30 hin- und herbewegt wird, druckt ein Druckkopf 32, beispielsweise ein Tintenstrahldruckkopf mit Tintenstrahldüsen, Buchstaben auf ein Aufzeichnungsmedium (nicht dargestellt), beispielsweise auf geschnittene Papierblätter oder anderes Blattmaterial, das unterschiedliche Dicken haben kann. Der Druckkopf 32 ist als integraler Teil der Patrone 26 ausgebildet.
Wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, ist die Wartungseinrichtung 40 für den Drucker an einem Ende des Bewegungswegs des Druckschlittens angeordnet. Da das Drucken nicht im Wartungsbereich ausgeführt werden kann, ist es wünschenswert, die Größe der Wartungseinrichtung minimal zu halten, um dadurch die Größe des Druckers minimal und den Druckbereich maximal zu halten.
Der Druckschlitten 24 ist während des Druckens über einen Druckbereich PA mittels einer Antriebskraft eines Motors M beweglich, die über einen Zeitgeberriemen (nicht dargestellt) übertragen wird. Der Drucker kann der Bauart angehören, die in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung oder einer hiervon druckt. Die Erfindung ist diesbezüglich nicht beschränkt. Wenn der Drucker nicht zum Drucken eingesetzt wird, wird der Schlitten zu einem Ende des Druckers hinter den Druckbereich PA verschoben. Diese Position ist ein Wartungsbereich MA, wo der Druckschlitten 24 sich über der Wartungseinrichtung 40 befindet. Die Konstruktion nach der Erfindung ermöglicht, daß die Tintenstrahldüsen der Tintenstrahlpatrone 26 von einem Wischer 42 saubergewischt werden, während der Schlitten 24 sich in den Wartungsbereich bewegt, und von einem Abdeckmechanismus 44 abgedeckt werden, wenn der Druckschlitten 24 aus dem Druckbereich PA in den Wartungsbereich MA verschoben wird.
Fig. 5 zeigt die Komponenten der Wartungseinrichtung 40. Insbesondere umfaßt die Wartungseinrichtung 40 einen beweglichen Deckelschlitten 46, der einen Deckel 50 trägt, und 4 Führungsstifte 48 (zwei Stifte 48 sind auf einer Seite des Deckelsschlittens 46 in Fig. 5 sichtbar) auf. Der Deckel 50 ist so geformt, daß er über die Düsen des Tintenstrahlkopfs 32 paßt. Die Wartungseinrichtung 40 weist auch einen Wischer 42 zum Abwischen restlicher Tinte von den Düsen des Tintenstrahlkopfs 32 auf. Der Wischer 42 ist vorzugsweise aus einem flexiblen Material wie beispielsweise Gummi gebildet. Der Wischer 42 ist in seiner Position fixiert und befindet sich im Bewegungsweg der Druckpatrone 26, um restliche Tinte von den Tintenstrahldüsen des Tintenstrahlkopfs 32 abzuwischen, wenn der Druckschlitten 24 aus dem Druckbereich PA in den Wartungsbereich MA bewegt wird. Ein mit dem Druckschlitten zusammenwirkendes Teil 52 ist an einem Ende des beweglichen Deckelschlittens 46 angeordnet. Das mit dem Druckschlitten zusammenwirkende Teil 52 erfaßt den Druckschlitten 24, wenn dieser sich in den Wartungsbereich MA bewegt und bewegt den Deckel 50 in die Abdeckposition, wie unten noch erörtert wird.
Gemäß Fig. 6 schließt eine Abdeckung 54 die Komponenten der Wartungseinrichtung 40. Auf jeder Seite weist die Abdeckung 54 einen ersten Führungschlitz 56 und einen zweiten Führungsschlitz 58 auf. Die Führungsstifte 48 können sich in den Führungsschlitzen 56, 58 so bewegen, daß die ersten und zweiten Führungschlitze 56, 58 und die Führungsstifte 48 nach Art einer Kulissenführung arbeiten. Wenn der Druckschlitten 24 sich in den Wartungsbereich MA bewegt, stößt der Druckschlitten 24 an das mit diesem zusammenwirkende Teil 52 an, das dann den Deckelschlitten 46 mit den in den Führungsschlitzen 56, 58 gleitenden Führungsstiften 48 bewegt. Da die Führungsschlitze geneigt sind, verschiebt die Bewegung des Deckelschlittens 46 den beweglichen Deckelschlitten 46 zwischen einer zurückgesetzten (nicht abdeckenden) Position (Fig. 6) und einer wirksamen (abdeckenden) Position (Fig. 7). Die Wartungseinsrichtung 40 weist auch eine Rückhaltewand 60 (Fig. 6) auf, die vorzugsweise einteilig mit der Abdeckung 54 ausgebildet und zwischen dem Wischer 42 und dem Abdeckmechanismus 44 angeordnet ist (unten noch erörtert).
Im Betrieb, wenn das Drucken beendet ist, wird der Druckschlitten 24 aus dem Druckbereich PA in den Wartungsbereich MA verschoben. Wenn der Druckschlitten 24 das mit diesem zusammenwirkende Bauteil 52 ergreift, wird der bewegliche Deckelschlitten 46 zum Ende des Druckers hin (in Fig. 6 nach links) durch die Bewegung des Druckschlittens 24 verschoben.
Weil die Führungsstifte 48 in die Führungsschlitze 56 und 58 eingreifen, wird der bewegliche Deckelschlitten 46 aus der zurückgesetzten Position, die in den Fig. 6 und 8 dargestellt ist, in die in den Fig. 7 und 9 dargestellte Arbeitsposition sowohl angehoben als auch gedreht. In der Arbeitsposition deckt der Deckel 50 die Düsen des Tintenstrahlkopfs 32 vollständig ab.
Um den von der Wartungseinrichtung 40 eingenommenen Raum zu minimieren, sollte der Neigungswinkel der Führungsschlitze 56 und 58 so steil wie möglich sein, um den Abdeckmechanismus 44 in der kürzestmöglichen seitlichen Distanz anzuheben. Ein Problem tritt jedoch dadurch auf, daß, wenn die Neigung der Führungsschlitze 56 und 58 zu steil ist, der Reibungswiderstand der Führungsstifte 48 in den Schlitzen 56 und 58 hoch ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Neigungswinkel des zweiten Führungsschlitzes 58 relativ klein gemacht, um den Reibungswiderstand des Führungsstifts 48 zu minimieren. Andererseits wird der erste Führungsschlitz 56, der den Stift 48 neben dem Deckel 50 aufnimmt, steiler gemacht, so daß der Deckel 50 in der zurückgenommenen Position (Fig. 6 und 8) unterhalb der Oberseite 64 der Abdeckung 54 der Wartungseinrichtung gelegen ist. Wenn der Druckschlitten 24 das mit diesem zusammenwirkende Bauteil 52 ergreift und aus dem Druckbereich PA in den Wartungsbereich MA bewegt wird, wird der Deckelschlitten 46 in die Arbeitsstellung (Fig. 7 und 9) verschoben und gedreht, um den Tintenstrahlkopf 32 des Tinten strahldruckers zu ergreifen.
Gemäß den Fig. 8 und 9 ist die Wartungseinrichtung 40 in einem Wartungseinrichtungsrahmen 70 am Drucker befestigt. Der Wischer 42 ist am Rahmen 70 mittels eines geeigneten Befestigungsmittels befestigt. Im Betrieb, wenn der Tintenstrahlkopf 32 von dem Wischer 42 abgewischt wird, kann der Wischer 42 geringfügig zum Wartungsbereich MA hin ausgelenkt sein. Infolgedessen kann der Wischer 42 nach wiederholtem Gebrauch dauerhaft ausgebogen sein. Die Rückhaltewand 60 verhindert, daß der Wischer 42 sich über eine vorgegebene Position hinaus ausbiegt, und verhindert damit diese dauerhafte Ausbiegung. Die Rückhaltewand 60 ist vorzugsweise aus einem steifen Material wie beispielsweise Kunststoff hergestellt und hat daher eine größere Steifigkeit als der Wischer 42.
Zusätzlich in dem Fall, daß der Wischer 42 durch den Druckkopf 32 ausgelenkt wird, kann auch der Fall auftreten, daß das Wischerblatt 42 zwischen dem Deckel 50 und dem Tintenstrahlkopf 32 eingefangen ist (siehe beispielsweise Fig. 3 der oben erörterten US-A-5 202 702). Die Rückhaltewand 60 verhindert, daß der Wischer 42 in den Bewegungsweg des Abdeckmechanismus 44 hinein ausgelenkt wird. Daher wird, obwohl der Wischer 42 sehr nahe am Abdeckmechanismus 44 angeordnet ist, um den Wartungsbereich MA zu minimieren, eine gegenseitige Beeinträchtigung zwischen dem Deckel 50 und dem Wischer 42 vermieden.
Der Druckschlitten 24 und die Druckpatrone 26 sind so angeordnet, daß ein Endteil der Druckpatrone 26 nach außen (in Fig. 8 unten) über den Druckschlitten 24 übersteht und einen abgestuften Bereich 68 angrenzend an den Druckschlitten 24 bildet. Gemäß Fig. 9 ist der Wischer 42 in der Eingriffsposition im abgestuften Bereich 68 gelegen, so daß ein Spielraum zwischen dem Wischer 42 und dem Druckschlitten 24 vorhanden ist. Der abgestufte Bereich 68 ermöglicht, daß das Wischerblatt 42 sich von einer während des Abwischens des Tintenstrahlkopfs 32 eingenommenen ausgelenkten Stellung vollständig zurückbiegt. Infoldedessen wird verhindert, daß der Wischer 42 eine dauerhafte Ausbiegung einnimmt, wodurch die Standzeit des Wischers 42 verlängert wird. Zusätzlich stellt der abgestufte Bereich 68 sicher, daß restliche Tinte, die vom Tintenstrahlkopf 32 abgewischt wird, von dem Druckschlitten 24 und der Druckpatrone 26 getrennt in die Wartungseinrichtung 40 gelangt. Dementsprechend kann der Wischer 42 unterhalb des Schlittens 24 angeordnet sein, ohne daß ein Problem entsteht, wenn der Schlitten sich im Wartungsbereich MA befindet. Diese Konstruktion minimiert den von der Wartungseinrichtung 40 eingenommenen Raum weiter, während die Größe des für den Druck verfügbaren Raums maximiert wird.
Wenn der Druckschlitten 24 und die Druckpatrone 26 nicht so konfiguriert wären, daß der abgestufte Bereich 68 gebildet wird, würde der ausgelenkte Wischer 42 einen größeren Reibungswiderstand mit der Druckpatrone ergeben, wenn der Druckschlitten 24 aus dem Wartungsbereich MA zum Drucken in den Druckbereich PA verschoben wird. Des weiteren kann restliche Tinte, die vom Tintenstrahlkopf 32 mittels des Wischers 42 abgewischt wird, auf den Druckschlitten 24 trocknen, wodurch die Tinte während eines nachfolgenden Druckvorgangs auf ein Papier abfallen kann. Ein Tintenaufbau auf dem Druckschlitten 24 und/oder auf dem Wischer 42 würde die Effizienz der Wartungseinrichtung beträchtlich reduzieren.
Gemäß den Fig. 8 und 10 ist eine Feder 62 zwischen dem beweglichen Deckelschlitten 46 und einem Basisteil der Wand. 60 angeordnet. Die Feder 62 ist eine Druckfeder, die den beweglichen Deckelschlitten 46 in die zurückgesetzte Position drängt. Wenn der Druckschlitten 24 aus dem Wartungsbereich MA in den Druckbereich PA zum Drucken verschoben wird, bewirkt die Feder 62, daß der bewegliche Deckelschlitten 46 aus der Arbeitsposition (Fig. 9) in die zurückgesetzte Position (Fig. 8) verschoben wird. Die Feder 62 ist so befestigt, daß sie unter einem Winkel zwischen dem Neigungswinkel des zweiten Führungsschlitzes 58 und dem Neigungswinkel des ersten Führungsschlitzes 56 angeordnet ist, und vorzugsweise im wesentlichen entsprechend dem Neigungswinkel des zweiten Führungsschlitzes 58. Infolgedessen richtet sich im wesentlichen die gesamte Kraft der Feder 62 entlang der Achse des zweiten Führungsschlitzes 58. Mit anderen Worte, bezugnehmend auf Fig. 10, die Kraftkomponenten F der Feder in Richtung zu den Kanten der Schlitze ist minimiert, wodurch die Reibung der Stifte 48 in den Schlitzen 56, 58 weiter minimiert wird..
Bei einer alternativen Anordnung ist der Deckel 50 teleskopartig in einer Öffnung 74 durch den Deckelschlitten 46 verschiebbar. Eine Feder 72 ist zwischen dem Deckelschlitten 46 und dem Deckel 50 angeordnet. Als Ergebnis, wenn der Deckelschlitten 46 in die wirksame (abdeckende) Position verschoben wird, wird die Feder 72 gegen den Deckelschlitten 46 zusammengedrückt, was bewirkt, daß der Deckel 50 den Tintenstrahlkopf 32 mit einer positiven Abdeckkraft verschließt.

Claims

1. Tintenstrahldrucker (10) mit:

einem Druckschlitten (24), der zwischen einem Wartungsbereich (MA) und einem Druckbereich (PA) beweglich ist, wobei der Druckschlitten (24) eine Druckpatrone (26) mit Tintenstrahldüsen (32) trägt und

einer Wartungseinrichtung (40), die im Wartungsbereich (MA) angeordnet ist und die einen Wischer (42), der im Bewegungsweg der Druckpatrone (26) angeordnet ist, um restliche Tinte von den Tintenstrahldüsen (32) der Druckpatrone (26) abzuwischen und einen beweglichen Deckelschlitten (46) aufweist, der einen Deckel (50) zum Abdecken der Düsen (32) trägt,

dadurch gekennzeichnet, daß:

der Wischer (42) zum Abwischen restlicher Tinte von den Düsen (32) dann dient, wenn der Druckschlitten (24) aus dem Druckbereich (PA) in den Wartungsbereich (MA) bewegt wird, und sehr nahe an dem genannten Deckel (50) angeordnet ist, und daß der Tintenstrahldrucker (10) außerdem Mittel (60) aufweist, die verhindern, daß der Wischer (42) sich über eine vorgegebene Position hinaus ausbiegen kann, wobei diese Verhinderungsmittel (60) mit Abstand vom Wischer (42) angeordnet sind, damit der Wischer (42) sich um ein vorgegebenes Maß ausbiegen kann, bevor er in Berührung mit den Verhinderungsmitteln (60) kommt, wobei der Wischer (42) und die Verhinderungsmittel (60) derart positioniert sind, daß der Wischer (42) und die Verhinderungsmittel (60) dem Druckschlitten (24) zugewandt sind, wenn der Druckschlitten (24) sich in dem Wartungsbereich (MA) befindet, und der Wischer (42) am Ausbiegen in den Bewegungsweg des Deckels (50) gehindert wird.

2. Tintenstrahldrucker (10) nach Anspruch 1, wobei die Mittel Position hinaus ein Halteteil (60) aufweisen, das in der Nähe des Wischers angeordnet ist.

3. Tintenstrahldrucker (10) nach einem der Ansprüche 1 und 2, wobei ein Endteil der Druckpatrone (26) nach außen über den Druckschlitten (24) übersteht und einen abgestuften Bereich (68) angrenzend an den Druckschlitten (24) bildet, und wobei der Wischer (42) sich in dem abgestuften Bereich (68) befindet, wenn der Druckschlitten (24) sich im Wartungsbereich (MA) befindet.

Tintenstrahldrucker (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, der weiter einen Wartungseinrichtungsrahmen (70) aufweist, welcher die Wartungseinrichtung (40) in dem Tintenstrahldrucker (10) haltert, wobei der Wischer (42) an dem Wartungseinrichtungsrahmen (70) befestigt ist.

5. Tintenstrahldrucker (10) nach Anspruch 2, wobei das Halteteil (60) einteilig mit einer die Wartungseinrichtung (40) umschließenden Abdeckung (54) ausgebildet ist.

6. Tintenstrahldrucker (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Wartungseinrichtung (40) weiter aufweist:

eine zwischen dem Deckelschlitten (46) und dem Halteteil (60) angeordnete Feder (62).

7. Tintenstrahldrucker (10) nach Anspruch 6, wobei die Steifigkeit des Halteteils (60) größer als die Steifigkeit des Wischers (42) ist.

8. Tintenstrahldrucker (10) nach Anspruch 7, wobei das Halteteil (60) aus einem steifen Kunststoff hergestellt ist, und wobei der Wischer (42) aus einem flexiblen Gummimaterial hergestellt ist.