DE69517450T2

DE69517450T2 - Katzentoilette

Info

Publication number: DE69517450T2
Application number: DE69517450T
Authority: DE
Inventors: Gebraeil Tamba
Original assignee: VERRECHIA PAOLO; Serbassi Silvio
Current assignee: VERRECHIA PAOLO; Serbassi Silvio
Priority date: 1995-11-15
Filing date: 1995-11-15
Publication date: 2001-02-15
Anticipated expiration: 2015-11-16
Also published as: DE69517450D1; WO1997017837A1; EP0862359B1; EP0862359A1; US6079364A; AU3855495A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Streuschale für Katzen, die durch die schnelle und einfache (wenn nicht sogar automatische) Beseitigung von Katzenexkreten und das Reinigen der Streuschale selbst den äußerst lästigen und unangenehmen Aspekt der Katzenhaltung in einer Wohnung drastisch vermindert.
Bekanntlich werden immer häufiger kleine Haustiere (wie z. B. Katzen) in Wohnungen gehalten. Daraus ergibt sich ein Wachstum auf dem Markt für Futtermittel und anderes, zum Halten dieser Kleintiere notwendiges Zubehör, worunter die Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten fällt.
Nun ist jedoch auch bekannt, daß das Haupthindernis für eine noch größere Verbreitung der erwähnten Gewohnheit zweifellos die Entnahme und Entsorgung der Exkrete aus der Streuschale mit dem Reinigen der letztgenannten ist, was gegenwärtig lange, sorgfältige und unangenehme Reinigungsvorgänge erfordert, die häufig wiederholt werden müssen, um zu verhindern, daß die Katze ihre Notdurft ggf. anderswo verrichtet, da sie eine schmutzige Streuschale nicht gerne verwendet.
In der gegenwärtigen Technik umfaßt die Streuschale gewöhnlich eine einfache Schale oder einen offenen Kasten, in den eine Schicht aus körnigem (als Körner bezeichnetem) Material eingebracht wird und auf der die Katze ihre körperlichen Bedürfnisse befriedigt.
Nach jedem Gebrauch einer derartigen Streuschale durch die Katze ist es notwendig, die verschmutzten Körner mit einer Spachtel sofort zu entfernen, so daß die nicht verschmutzten Körner weiter verwendet werden können. Die verschmutzten Körner müssen in einer Tasche hermetisch verschlossen werden, um zu verhindern, daß sich der unangenehme Geruch in der ganzen Wohnung ausbreitet, und die Tasche muß in den Müllsammelbehältern entsorgt werden, was sich somit zum Gewicht des zu beseitigenden Mülls addiert. Das Bett der Schale selbst muß gereinigt und etwaige nasse Teile müssen getrocknet werden. Frische Körner müssen hinzugefügt werden, um die entfernten zu ersetzen. Die Kosten von all dem können nicht ignoriert werden.
Nach der Einführung von trockenem "Crunchy" Katzenfutter, das sich bei längerer Lagerung an Luft bei Umgebungstempera tur nicht verschlechtert, wurde es überdies noch wichtiger, die Schale häufig zu reinigen, und dies ist vermutlich das Hauptargument dagegen, die Katze für mehr als 24 Stunden allein Zuhause zu lassen, falls unerwünschte Überraschungen bei der Rückkehr vermieden werden sollen.
US-A-5211133 offenbart eine Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten mit einer Schale oder einem offenen Kasten, worin eine Schicht Körner aufgeschüttet ist, wobei die Körner in einem entnehmbaren Netz mit feiner Maschenweite (18, 46) enthalten sind, die kleiner als die Korngröße der besagten Körner ist und das zu dessen Entnahme von Hand Randgriffe (42) aufweist, und das Netz in die Schale eingesetzt wird. In den Körnern ist auch ein fester Maschenrost (44) vergraben, um das Gewicht von Katze und Körnern zu tragen. Die Schale enthält einen doppelten Boden, um Flüssigkeiten zu sammeln, worin eine gärungshemmende Substanz wie Essig hinzugefügt werden kann.
WO-A-91/15114 offenbart eine Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten mit einer Schale, worin eine Schicht Körner aufgeschüttet ist und ein entnehmbarer Rost mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner innerhalb der Schicht Körner vergraben ist. Der Rost hat Handgriffe, um seine Entnahme von Hand zu erleichtern.
DE-U-89 00 398 offenbart eine Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten mit einer Schale oder einem offenen Kasten, worin eine Schicht Körner aufgeschüttet ist, einem über einen Verzögerungszeitgeber mit einer Programmiereinrichtung verbundenen Sensor für die Anwesenheit einer Katze, einem mit einer Einrichtung zum hermetischen Verschließen und erneuten Öffnen der Schale unter der Steuerung der Programmiereinrichtung versehenen Türmechanismus, einem Einlaß von der Wasserhauptleitung, um während einer durch die Programmiereinrichtung (12) bestimmten Zeitdauer Wasser auf die Schicht Körner zu schicken, und einem Heizelement, um die Trocknungsluft zu erwärmen.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Streuschale für Katzen zu schaffen, die nicht nur dem Eigentümer der Katze alle unangenehmen Reinigungsvorgänge erspart, was folglich Abwesenheiten von Zuhause für mehr als 24 Stunden ermöglicht, ohne die Katze mitnehmen zu müssen, son dern auch ermöglicht, daß die Katzenexkrete in der gleichen Weise wie Abwasser im Haushalt entsorgt werden, ohne sich zu dem Gewicht zu addieren, das von der städtischen Müllabfuhr beseitigt werden muß, wobei die Katze nicht gestört wird, die sich weiterhin wie zuvor verhalten kann.
Die Streuschale der Erfindung ist, obgleich sie der Katze als nichts anderes als die herkömmliche, Körner enthaltende Schale erscheint, in der Tat ein vollständiges Haushaltsgerät mit einem Sensor, um die Anwesenheit der Katze festzustellen, und schließt nach einer geeigneten Verzögerung, in der sich die Katze entfernen kann, automatisch die Schale hermetisch mit einer beweglichen Abdeckung, um die Katze durch fremde Geräusche nicht zu beunruhigen, beginnt einen programmierten Reinigungszyklus mit der Zufuhr von Wasser von der Hauptleitung in ein geeignetes Reservoir, das auch ein Reinigungsmittel enthalten könnte, dem Erwärmen des Wassers durch eine Widerstandsheizeinrichtung auf eine durch den Programmthermostaten eingestellte vorbestimmte Temperatur, einem Pumpen des heißen Inhalts des Reservoirs (der gefiltert wurde, um Verunreinigungen zu entfernen) durch Düsen im Bett der Schale, um starke Strahlen auf die besagten Körner zu sprühen, die somit aufgeschwemmt (oder "aufgewirbelt") und von den von der Katze zurückgelassenen (sowohl festen als auch flüssigen) Exkreten gereinigt werden, einem Ableiten des Schmutzwassers vom Rost durch ein Abflußrohr, einem ein- oder mehrmaligen Spülen der Körner gemäß dem Programm, einem Trocknen der Körner und der Schale selbst mit durch eine Widerstandsheizeinrichtung auf eine durch den Programmthermostaten eingestellte vorbestimmte Temperatur erwärmter und mittels eines Gebläses durch andere Düsen ebenfalls im Bett der Schale geblasener Luft, und schließlich um in Erwartung des nächsten Gebrauchs durch die Katze die Abdeckung erneut zu öffnen.
Es ist somit offensichtlich, daß eine derartige Programmiereinrichtung nicht nur die Temperatur des Waschwassers und der Trocknungsluft, sondern auch die Regulierung der speziellen Phasen des Zyklus sowie ihre relative Dauer steuern kann.
Die Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten gemäß der Erfindung umfaßt eine Schale oder einen offenen Kasten, worin eine Schicht Körner aufgeschüttet ist, einen über einen Verzögerungszeitgeber mit einer Programmier einrichtung verbundenen Sensor für die Anwesenheit einer Katze, einen mit einer Einrichtung zum hermetischen Verschließen und erneuten Öffnen der Schale unter der Steuerung der Programmiereinrichtung versehenen Türmechanismus, einen Einlaß von der Wasserhauptleitung, um während einer durch die Programmiereinrichtung bestimmten Zeitdauer Wasser auf die Schicht Körner zu schicken, und ein Heizelement, um die Luft zum Trocknen der Körner aus einem nicht porösen, nicht absorbierenden Material zu erwärmen, und ist dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Reservoir für ein Reinigungsmittel, ein Heizelement, um das Wasser auf die durch die Programmiereinrichtung an einem Wasserthermostaten voreingestellte Temperatur zu erwärmen, und eine elektrische Pumpe enthält, um das heiße Wasser entlang Wasserkorridoren umlaufen zu lassen und es in Form starker Strahlen durch auf dem Boden der Schale gehaltene Düsen auf die Schicht Körner zu sprühen.
Es ist offensichtlich, daß in einer solchen Ausführungsform die kombinierte Wirkung des Wassers, eines etwaigen Reinigungsmittels, der Wärme und einer mechanischen Bewegung der Körner durch die Strahlen die Exkrete, sowohl feste als auch flüssige, sicher vollständig auflösen wird, die dann über ein Abflußrohr im Haushalt wie bei einer Geschirrspülmaschine ohne jegliche Gefahr, daß das Abflußrohr verstopft, beseitigt werden können.
Um beim Zerkleinern der festen Exkrete zu helfen, ist ferner in einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen, zu den Körnern eine Menge Mahlkügelchen mit einem Durchmesser von etwa 10-15 mm hinzuzufügen, die in der durch die Wasserstrahlen verursachten Turbulenz wie eine Mühle wirken.
Gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht die Einrichtung zum hermetischen Verschließen und erneuten Öffnen der beweglichen Abdeckung der Schale aus zwei gegenüberliegenden seitlichen Führungen an der Schale, in denen die Seitenkanten der Abdeckung laufen, die gelenkig ist und durch eine von einem Elektromotor angetriebene Reibrolle betrieben wird, und einer am Rand der Schale angebrachten hohlen elastischen Umfangsdichtung, die durch das durch die Programmiereinrichtung gesteuerte elektrische Gebläse aufgeblasen wird.
Wurde die schwenkbare Abdeckung einmal geschlossen, wird die elastische Dichtung aufgeblasen, um die Schale hermetisch zu verschließen.
Gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung besteht die Einrichtung zum hermetischen Schließen und erneuten Öffnen der beweglichen Abdeckung aus einem elektrischen oder pneumatischen Stellglied, das die Schale und die Abdeckung auf solche Weise verbindet, um gemäß dem Befehl der Programmiereinrichtung die Abdeckung um die angelenkte Kante, die sie mit der Schale verbindet, gegen zumindest eine den Umfang abdichtende Dichtung am Rand der genannten Schale zu drehen, wobei der hermetische Verschluß durch mindestens einen Elektromagneten in der Schale aufrechterhalten wird, der mit mindestens einer Metallplatte in der Abdeckung zusammenwirkt.
Sie kann arbeiten, indem die festen Exkrete beseitigt werden, bevor der Waschzyklus beginnt, indem die Festsubstanzen durch eine geeignete Trenneinrichtung von den Körnern getrennt und diese gemäß einer anderen Variante der vorliegenden Erfindung zu einem Trichter befördert werden, der an der Schale angebracht ist, wobei der Trichter von einem Elektromotor angetriebene rotierende zerkleinernde Klingen aufweist, um die Exkrete in kleine Stücke zu zerkleinern, die ohne die Gefahr eines Verstopfens sogar eines Rohres mit kleiner Bohrung entfernt werden können, oder einer durch die Programmiereinrichtung geöffneten kleinen Klappe, die einen Zugang zum Trichter sowie zu einer rotierenden Rolle liefert, die am unteren Ende der kleinen Klappe gelegen vom Elektromotor auf solche Weise angetrieben wird, um dabei zu helfen, die festen Exkrete in den genannten Trichter zu schieben.
Überdies kann die vorbereitende Trennung der festen Exkrete von den Körnern durch Wasseraufschwemmung erhalten werden, wobei der Schale Wasser zugeführt wird, bis der Oberflächenpegel höher als derjenige der Körner in der gleichen Ebene wie die Klappe am Trichter ist, was in einer Variante der vorliegenden Erfindung durch einen Pegelsensor signalisiert wird. Auf diese Weise schwimmen die festen Exkrete, die leichter als Wasser sind, auf der Oberfläche, falls nötig unterstützt durch einen Luftstoß vom elektrischen Gebläse, der alles aufrüttelt und den Transport der festen Exkrete zur Oberfläche und in Richtung auf den Trichter beschleunigt. Aus diesem Grund ist klar, daß die verwendeten Körner schwerer als Wasser sein müssen.
Die Einrichtung zur Trennung der festen Exkrete von den Körnern besteht jedoch gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung im wesentlichen aus einem Pegelsensor für das Schwemmwasser in der Schale, der höher als die Körner bei etwa der Höhe der Klappe des Trichters liegt.
Gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung wird, um das Aufschwemmen der festen Exkrete zu erleichtern, die Dichte des Wassers durch den Zusatz von Salzen in Lösung, z. B. einer gesättigten Kochsalzlösung (NaCl) erhöht, während zur gleichen Zeit Luft eingeführt wird.
Gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung ist, um den Transport der schwimmenden festen Exkrete in den Trichter zu erleichtern, die Schale mit einer Spachtel oder einem Rechen in der gleichen Ebene wie der Pegelsensor versehen, die oder der so breit wie die Schale ist und durch einen pneumatischen Zylinder oder einen Elektromotor in Führungsschienen in der Schale über die gesamte Oberfläche des Schwemmwassers zum Rand des Trichters bewegt wird.
Die erwähnte vorläufige Trennung der festen Exkrete von den Körnern kann mechanisch erhalten werden mittels eines entnehmbaren Rostes mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner, der vorher unter der Ebene der Schicht Körner vergraben wird und in einem geeigneten Moment durch die Körner unter Mitnahme der festen Exkrete angehoben wird, wobei die letztgenannten dann durch geeignete Schwingungen des Rostes über den Rost in Richtung auf den Trichter bewegt werden. Die gleichen Schwingungen können auch dabei helfen, daß etwaige zurückbleibende Körner durch die Maschen fallen, und erleichtern auch das Einbetten des Rostes in den Körnern. Die gleiche Schwingung durch Bewegen der Körner erleichtert die Phasen zum Waschen und Trocknen der Körner.
Die genannte Trenneinrichtung, um die festen Exkrete von den Körnern zu trennen, umfaßt einen festen Rost mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner, der mit einer Schwingeinrichtung versehen ist, die ihn in der Richtung des Trichters zu schwingen veranlaßt, wobei der Rost durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung gesteuerten pneumatischen Zylinder von einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht bewegbar ist.
Gemäß einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung werden die durch den Rost getrennten festen Exkrete in Richtung auf den Trichter durch den gleichen Rost bewegt, der notwendigerweise nicht länger fest, sondern biegsam ist und als ein Endlosfördergurt eingerichtet ist, der um zwei Rollen mit kleinem Durchmesser angebracht ist, die an jedem Ende der Schale horizontal angeordnet sind. Auf diese Weise werden die beiden Rollen und der sich bewegende Rost, den sie tragen, zuerst in den Körnern vergraben; nachdem die Katze die Schale benutzt hat, werden die Rollen und der Rost ohne Drehen, wie sie sind, über die Körner angehoben, wobei die festen Exkrete mit angehoben werden. In diesem Augenblick kippt ein Drehen der Rollen in der angehobenen Stellung die Exkrete direkt in den Trichter.
Die Trenneinrichtung, um die festen Exkrete von den Körnern zu trennen, umfaßt gemäß einer weiteren Variante der vorliegenden Erfindung schließlich einen biegsamen Rost mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner, der als Endlosfördergurt um zwei Rollen mit kleinem Durchmesser angebracht ist, die an den beiden Enden der mit dem Trichter verbundenen Schale horizontal angeordnet sind, wobei eine der Rollen von einem durch die Programmiereinrichtung gesteuerten Elektromotor in Richtung auf den Trichter gedreht wird und das System aus Rollen und Rost durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung gesteuerten pneumatischen Zylinder aus einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht bewegbar ist.
Die Erfindung wird nun mit Verweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, die bevorzugte Formen praktischer Ausführungsformen darstellen. Es ist klar, daß, obgleich nur auf Streuschalen für Katzen verwiesen wird, die Streuschale für jedes kleine Haustier verwendet werden kann, das normalerweise sowohl feste als auch flüssige Exkrete in Streuschalen zurückläßt. Ferner ist klar, daß verschiedene geruch- und schlammbeseitigende Systeme eingerichtet werden könnten, um zu ermöglichen, daß die Streuschale in jeder beliebigen Umgebung, selbst einer sehr wenig belüfteten, installiert wird. Wann immer es schwierig oder unmöglich ist, die Streuschale an ein Abflußrohr im Haushalt anzuschließen, kann ein Zusatztank mit dem Abfallauslaß verbunden werden und als chemisches WC arbeiten, um die Exkrete zu sammeln. Die Streuschale kann in schalldämmendem Material eingeschlossen werden, um ein Erschrecken der Tiere vor unvermeidlichen Geräuschen des Wasch- und Trocknungszyklus zu vermeiden, und schließlich können die Körner durch Verwenden von Ultraschall- und Mikrowellen besser gereinigt werden.
In den Zeichnungen zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer offenen Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine auseinandergezogene Darstellung der Streuschale von Fig. 1;
Fig. 3 eine Darstellung der Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung;
Fig. 4 eine Darstellung der Streuschale von Fig. 1 gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung mit einem Trichter, einem Pegelsensor und einer Exkrete beseitigenden Spachtel oder einem Rechen; und
Fig. 5 eine auseinandergezogene Darstellung der Streuschale von Fig. 1 gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung mit einem in der Art eines Endlosfördergurts wirkenden biegsamen Rost.
Nach Fig. 1 und 2 ist die Schale oder der offene Kasten 1', die oder der die Körner 4 enthält, auf vier Tragbeinen 11 (nur zwei sind dargestellt) angebracht, von denen das Bein 11' tatsächlich ein Sensor für die Anwesenheit der Katze ist. Der genannte Katzensensor ist über einen (nicht dargestellten) Verzögerungszeitgeber mit einer in die Seite 13 der Schale 1 hermetisch eingeschlossenen Programmiereinrichtung 12 verbunden, die den Zeitablauf der verschiedenen Arbeitsvorgänge steuert, die die Automatisierung der Streuschale, insbesondere das hermetische Verschließen und erneute Öffnen der Schale 1' durch die bewegliche gelenkige Abdeckung 14 auszumachen, deren Seiten 14' und 14" in zwei seitlichen Führungsbahnen 15 (nur eine ist sichtbar) in den gegenüberliegenden Wänden der Seiten 13 und 16 der Schale 1' laufen, um die Schale zu verschließen. Die genannte bewegliche Abdeckung 14 wird durch eine äußere Führungswand 17 geführt und durch eine Reibrolle 18 bewegt, die von einem Elektromotor 19 angetrieben wird, der durch eine Steckerleitung 20, die aus der Seite 13 und der Sicherung 21 vorsteht, mit der Hauptleitung verbunden ist. Der hermetische Verschluß wird durch das durch die Programmiereinrichtung 12 gesteuerte Aufblasen einer an den Rändern der Schale 1' und den Seiten 13 und 16 angebrachten hohlen Umfangsdichtung 22 durch das in der Seite 13 montierte elektrische Gebläse 23 erreicht, dessen Hauptfunktion darin besteht, Trocknungsluft zuzuführen, solange die Programmiereinrichtung 12 dies bestimmt. Die Luft wird durch den Einlaß 24 angesaugt, entlang den Luftkorridoren 22 in der Basis 26 der Schale 1' durch die auf der Basis 26 getragenen Düsen 27 (siehe im einzelnen Fig. 2) und in den Innenraum der Schale 1' gegen die darin enthaltene Schicht Körner geblasen.
Gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung, die in Fig. 3 dargestellt ist, wird das hermetische Verschließen oder erneute Öffnen der Schale 1' durch eine an eine der Seiten der Schale 1' angelenkte feste Abdeckung 28 bewerkstelligt, die durch ein elektrisches oder pneumatisches Stellglied 29 zwischen der Schale 1' und der Abdeckung 28 gegen eine Umfangsdichtung 22 am Rand der Schale bzw. von ihr weg gedreht wird. Der hermetische Verschluß wird durch einen in der Schale 1' montierten Elektromagneten aufrechterhalten, der mit einer Metallplatte 38 in der Abdeckung 28 zusammenwirkt.
Innerhalb der Seite 13 ist mindestens ein Heizelement 32 vorgesehen, um die Trocknungsluft auf die durch die Programmiereinrichtung 12 am Luftthermostaten voreingestellte Temperatur zu erwärmen, während in der Seite 16 die Unterbringung einer elektrischen Pumpe 33 (siehe Fig. 2) vorgesehen ist, um aus dem Hauptleitungseinlaß 34 gezogenes Wasser durch das Reservoir 35 für ein Reinigungsmittel, dessen Füllstutzen aus der Seite 16 vorsteht, und in das Elektroventil 37 umlaufen zu lassen. Mindestens ein Heizelement 38 ist vorgesehen, um das Waschwasser auf die durch die Programmiereinrichtung 12 am Wasserthermostaten voreingestellte Temperatur zu erwärmen. Das Waschwasser wird durch die elektrische Pumpe 33 entlang den Wasserkorridoren 39 in der Basis 26 der Schale 1', durch die auf der Basis 26 getragenen Düsen 40 (siehe im einzelnen Fig. 2) und in den Innenraum der Schale 1' und von dort zum Abflußrohr 41 für Schmutzwasser gepumpt.
Die Schale 1' ist mit einem Trichter 42 versehen, der durch eine durch die Programmiereinrichtung 12 gesteuerte Klappe 43 mit dem Innenraum der Schale 1' in Verbindung steht. Es gibt auch einen Pegelsensor 44 für das Wasser, das die festen Katzenexkrete aus den Körnern 4 schwemmt, wobei der Sensor höher als die Schicht Körner 4 und in etwa der gleichen Ebene wie die Unterkante der Klappe 43 liegt. Der Trichter 42 ist auch mit von einem Elektromotor 46 angetriebenen rotierenden Klingen 45 (siehe Fig. 4) versehen, um die festen Exkrete zu zerkleinern. Der Motor 46 treibt auch eine an der Unterkante der Klappe 43 angeordnete rotierende Rolle 47 an, welche den Eintritt der vorher von den Körnern 4 getrennten festen Exkrete in den Trichter 42 erleichtert.
Gemäß noch einer weiteren Variante der Erfindung, die in Fig. 4 veranschaulicht ist, ist die Schale 1' in der Ebene des Pegelsensors 44 mit einer Spachtel oder einem Rechen 48 versehen, die oder der sich über die volle Breite der Schale 1' erstreckt und in der gleichen Ebene wie der Pegelsensor 44 entlang seitlichen Führungen 49 an den gegenüberliegenden Wänden der Seiten 13 und 16 der Schale 1' durch einen (nicht dargestellten) pneumatischen Zylinder, Elektromotor oder Elektromagneten über die gesamte Oberfläche des Schwemmwassers in Richtung des Pfeils 50 bewegt wird, bis sie oder er den Rand des Trichters 42 erreicht, in den sie oder er alle schwimmenden festen Exkrete schiebt.
Gemäß noch einer anderen Variante der Erfindung, die in Fig. 5 veranschaulicht ist, ist die Schale 1', um die festen Exkrete von den Körnern 4 zu trennen, mit einem Rost 51 mit der gleichen Größe wie die Schale 1' und einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner versehen, der durch einen durch die Programmiereinrichtung 12 gesteuerten pneumatischen Kolben 52 aus einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht vertikal bewegt wird. Der Rost 51 (der fest sein kann oder den man in Richtung des Trichters 42 schwingen lassen kann) ist in diesem speziellen Fall biegsam und wird in der Art eines Endlosfördergurts durch zwei Lagerrollen 53 und 54 mit kleinem Durchmesser getragen, die in Ausrichtung mit den beiden Sei ten der den Trichter 42 (siehe Fig. 5) enthaltenden Schale horizontal angeordnet sind und deren Achsenden in Schlitzen 55 in den gegenüberliegenden Enden der Seiten 13 und 16 der Schale 1' drehen. Die Antriebsrolle 53 wird von einem Elektromotor 56 angetriebene um den biegsamen Rost 51 in Richtung des Pfeils 57 zum Trichter 42 zu bewegen.
Der vollständig automatische Betriebsmodus der so ersonnenen Streuschale ist nun klar.
Nachdem das Sensorbein 11' den Weggang der Katze signalisiert hat, startet die Programmiereinrichtung 12 den Reinigungszyklus, der das hermetische Verschließen der Schale 1' durch die bewegliche Abdeckung 14 oder 28, das Waschen mit heißem Wasser, das Betätigen der elektrischen Pumpe 33 während einer voreingestellten Zeit vorbehaltlich des Zusatzes eines Reinigungsmittels zum Reservoir 35, das Ausführen des Trocknungszyklus während der voreingestellten Zeit, die Betätigung des elektrischen Gebläses 23 und schließlich das erneute Öffnen der Schale 1' umfaßt.

Claims

1. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten mit einer Schale oder einem offenen Kasten (1'), worin eine Schicht Körner (4) aufgeschüttet ist, einem über einen Verzögerungszeitgeber mit einer Programmiereinrichtung (12) verbundenen Sensor (11') für die Anwesenheit einer Katze, einem mit einer Einrichtung zum hermetischen Verschließen und erneuten Öffnen der Schale (1') unter der Steuerung der Programmiereinrichtung (12) versehenen Türmechanismus (14, 28), einem Einlaß von der Wasserhauptleitung (34), um Wasser auf die Schicht Körner (4) während einer durch die Programmiereinrichtung (12) bestimmten Zeitdauer zu schicken, und einem Heizelement (32), um Luft zum Trocknen der Körner zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Reservoir (35) für Reinigungsmittel, ein Heizelement (38), um das Wasser auf die durch die Programmiereinrichtung (12) an einem Wasserthermostaten voreingestellte Temperatur zu erwärmen, und eine elektrische Pumpe (33) umfaßt, um das heiße Wasser entlang Wasserkorridoren (39) umlaufen zu lassen und es in Form starker Strahlen durch auf dem Boden (26) der Schale (1') gehaltene Düsen (27) auf die Schicht Körner (4) zu sprühen.

2. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Körner (4) aus Teilchen aus einem inerten, nicht porösen, nicht absorbierenden Material einer beliebigen Form, aber ohne scharfe Kanten oder rauhe Oberflächen geschaffen sind, die 1 bis 6 mm im Durchmesser messen und dichter als Wasser sind.

3. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen sphärisch sind.

4. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Körner (4) bildenden Teilchen scheiben- oder schuppenförmig sind.

5. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen aus Glas sind.

6. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen aus Porzellan sind.

7. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen keramisch sind.

8. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen Steinchen sind.

9. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körner (4) bildenden Teilchen aus Kunststoff sind.

10. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch den Zusatz einer Menge von Mahlkügelchen mit einem Durchmesser von etwa 10 - 15 mm zu den Körnern (4).

11. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum hermetischen Schließen und erneuten Öffnen der beweglichen Abdeckung (14) der Schale (1') aus zwei gegenüberliegenden seitlichen Führungen (15) auf der Schale (1') besteht, worin die Seitenränder (14, 14') der Abdeckung (14) laufen, die gelenkig ist und mittels einer von einem Elektromotor (19) angetriebenen Reibrolle (18) betrieben wird, und einer am Rand der Schale (1') befestigten hohlen elastischen Umfangsdichtung (22), die durch das durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerte elektrische Gebläse (23) aufgeblasen wird.

12. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum hermetischen Schließen und erneuten Öffnen der beweglichen Abdeckung (28) aus einem elektrischen oder pneumatischen Stellglied (29) besteht, das die Schale und die Abdeckung auf solche Weise verbindet, um gemäß dem Befehl der Programmiereinrichtung (12) die Abdeckung (28) um die angelenkte Kante, die sie mit der Schale verbindet, gegen zumindest eine den Umfang abdichtende Dichtung (22') am Rand der genannten Schale zu drehen, wobei der hermetische Verschluß durch mindestens einen Elektromagneten (30) in der Schale aufrechterhalten wird, der auf mindestens eine Metallplatte (31) in der Abdeckung (48) wirkt.

13. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (1') mit einem Trichter (42) versehen ist, der durch einen Elektromotor (46) angetriebene rotierende zerhackende Klingen (45) aufweist, um die durch eine Trenneinrichtung vorher von den Körnern getrennten festen Exkrete zu zerkleinern, einer durch die Programmiereinrichtung (12) geöffneten kleinen Klappe (43), die einen Zugang zum Trichter (42) sowie zu einer rotierenden Rolle (47) liefert, die am unteren Ende der kleinen Klappe (43) gelegen durch den Elektromotor (46) auf solche Weise angetrieben wird, um dabei zu helfen, die festen Exkrete in den genannten Trichter (42) zu schieben.

14. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Trennen der festen Exkrete von den Körnern aus Wasser besteht, worin die Exkrete schwimmen, einschließlich eines höher als die Körner bei etwa der Höhe der Klappe (43) des Trichters gelegenen Pegelsensors (44) für das Schwemmwasser im Inneren der Schale (1').

15. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch den Zusatz von Salzen in Lösung, z. B. einer gesättigten Lösung aus Kochsalz (NaCl) zum Schwemmwasser.

16. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale in der gleichen Ebene wie der Pegelsensor (44) mit einer Spachtel oder einem Rechen (48) versehen ist, die oder der so breit wie die Schale ist und durch einen pneumatischen Zylinder in Führungsschienen (49) in der Schale über die gesamte Oberfläche des Schwemmwassers zum Rand des Trichters (42) bewegt wird.

17. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale in der gleichen Ebene wie der Pegelsensor (44) mit einer Spachtel oder einem Rechen (48) versehen ist, die oder der so breit wie die Schale ist und durch einen Elektromotor in Führungsschienen (49) in der Schale über die gesamte Ober fläche des Schwemmwassers zum Rand des Trichters (42) bewegt wird.

18. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale in der gleichen Ebene wie der Pegelsensor (44) mit einer Spachtel oder einem Rechen (48) versehen ist, die oder der so breit wie die Schale ist und durch einen Elektromagneten in Führungsschienen (49) in der Schale über die gesamte Oberfläche des Schwemmwassers zum Rand des Trichters (42) bewegt wird.

19. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Trenneinrichtung, um die festen Exkrete von den Körnern zu trennen, einen festen Rost (51) mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner aufweist, der mit einer Schwingeinrichtung versehen ist, die ihn in der Richtung des Trichters (42) zu schwingen veranlaßt, wobei der Rost (51) durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerten pneumatischen Zylinder (52) von einer in der Körnerschicht vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht vertikal bewegbar ist.

20. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen festen Rost (51) mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner aufweist, der mit einer Schwingeinrichtung versehen ist, die ihn in der Richtung des Trichters (42) zu schwingen veranlaßt, wobei der Rost (51) durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung gesteuerten Elektromagneten von einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht vertikal bewegbar ist.

21. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Trenneinrichtung, um die festen Exkrete von den Körnern zu trennen, einen biegsamen Rost (51) mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner aufweist, der in der Art eines Endlosförderriemens an zwei Rollen (53, 54) mit kleinem Durchmesser angebracht ist, die an den beiden Enden der mit dem Trichter (42) versehenen Schale horizontal eingestellt werden, wobei eine der Rollen (53) durch einen durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerten Elektromotor (56) in Richtung auf den Trichter (42) gedreht wird und das System aus Rollen und Rost (51, 53, 54) durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerten pneumatischen Zylinder (52) von einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht vertikal bewegbar ist.

22. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Trenneinrichtung, um die festen Exkrete von den Körnern zu trennen, einen biegsamen Rost (51) mit einer größeren Maschenweite als die Korngröße der Körner aufweist, der in der Art eines Endlosförderriemens an zwei Rollen (53, 54) mit kleinem Durchmesser angebracht ist, die an den beiden Enden der mit dem Trichter (42) versehenen Schale horizontal eingestellt werden, wobei eine der Rollen (53) durch einen durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerten Elektromotor (56) in Richtung auf den Trichter (42) gedreht wird und das System aus Rollen und Rost (51, 53, 54) durch mindestens einen durch die Programmiereinrichtung (12) gesteuerten Elektromagneten aus einer in der Schicht Körner vergrabenen Position zu einer Position außerhalb der Schicht vertikal bewegbar ist.

23. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Gebläsesystem (23) aufweist, um Gerüche und Schlamm zu entfernen.

24. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen zusätzlichen Tank als chemisches WC für eine Verbindung mit dem Abfallrohr aufweist.

25. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem schalldämmenden Material bedeckt ist.

26. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem Ultraschallgenerator versehen ist, um die Körner zu reinigen.

27. Streuschale zur Sammlung und Beseitigung von Katzenexkreten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß sie mit einem Mikrowellengenerator versehen ist, um die Körner zu reinigen.