DE69512050T2

DE69512050T2 - Peristaltische pumpe

Info

Publication number: DE69512050T2
Application number: DE69512050T
Authority: DE
Inventors: Bernard Bouvier; Frederic Neftel
Original assignee: Debiotech SA
Current assignee: Debiotech SA
Priority date: 1994-05-11
Filing date: 1995-05-11
Publication date: 2000-03-30
Anticipated expiration: 2015-05-12
Also published as: WO1995031643A1; JP3935930B2; AU2570995A; JPH10507799A; DE69512050D1; AU687207B2; FR2719873A1; EP0759124B1; US5741125A; ES2136857T3; EP0759124A1

Description

Die Erfindung betrifft eine peristaltische Pumpe und ein peristaltisches Pumpenelement.
Peristaltische Pumpen werden insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, im medizinischen Bereich zur Abgabe von Medikamenten in flüssiger Form, beispielsweise für Infusionen mit einem sehr regelmäßigen Durchsatz, verwendet.
In herkömmlicher Weise bestehen diese Pumpen, wie es beispielsweise in den französischen Patentanmeldungen Nr. 2 383 333 oder 2 644 212 beschrieben wird, aus einer Antriebseinheit und einer Kassette. Die Kassette besteht im wesentlichen aus einem Rohr, in dem die zu pumpende Flüssigkeit umläuft, wobei dieses Rohr verformbar ist und an eine Wand angedrückt wird. Im Inneren einer Schleife, die dieses Rohr bildet, befindet sich eine Vielzahl von Rollen, die insgesamt um sich selbst in Drehung versetzt werden und das Rohr punktuell zusammendrücken. Der Antrieb der Rollen wird durch die Drehung der Welle der Antriebseinheit erhalten, wenn die Kassette auf dieser montiert ist. Zwischen den Quetschpunkten werden in dem Rohr mit Flüssigkeit gefüllte Kammern abgegrenzt, wobei die Drehung der Rollen die Bewegung dieser Kammern vom Eintritt des Rohrs zu seinem Austritt bewirkt. Auf diese Weise wird die Flüssigkeit vom Eintritt des Rohrs zu seinem Austritt mit einem Durchsatz befördert, der sehr genau ist und der einerseits vom Volumen des Rohrs zwischen zwei Quetschpunkten und natürlich von der Drehgeschwindigkeit aller Rollen abhängt.
Zwischen zwei medikamentösen Verabreichungsvorgängen kann also der Antriebsteil der Pumpe beibehalten werden, aber der Schlauch muß natürlich gewechselt werden, d. h. praktisch muß die ganze Kassette gewechselt werden. Nun enthält diese Kassette nicht nur das Rohr, sondern auch die Antriebsrollen, die sehr genau bearbeitet sein müssen, um tatsächlich eine hohe Pumpgenauigkeit zu erreichen. Mit anderen Worten, die Kosten der Kassette sind im Vergleich zu denen der Motoreinheit zwar niedrig, aber deswegen keineswegs vernachlässigbar.
Die Schrift US 4 705 464 beschreibt eine peristaltische Pumpe, deren Hauptmerkmale in den Oberbegriff des Anspruchs 1 aufgenommen wurden.
Ziel der Erfindung ist es zunächst, eine peristaltische Pumpenvorrichtung zu schaffen, in der die "Kassette" genannte Einheit, die nach jeder Verwendung weggeworfen werden muß, einen einfacheren Aufbau und damit geringere Herstellungskosten besitzt.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist die erfindungsgemäße peristaltische Pumpe dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes umfaßt:
eine erste Einheit, bestehend aus:
- Drehantriebsmitteln,
- einer durch diese Antriebsmittel in Drehung versetzten Welle mit einem freien Ende,
- einem Gehäuse mit einem Hohlraum, in den das freie Ende der Welle hineinragt,
- einer Vielzahl von Rollen, deren jede eine Drehachse und eine aktive Seitenfläche aufweist, die eine Rotationsfläche mit dieser Achse ist, und
- Mitteln zur Montage der Rollen, bestehend aus:
einer Scheibe, die in dem Hohlraum in der Achse der Welle verschiebbar montiert ist und eine Öffnung aufweist, die das freie Ende der Welle hindurchtreten läßt,
um die Richtung der Achse der Welle bezüglich der Scheibe drehbeweglichen Mitteln, die Mittel aufweisen, um die Rollen in Translation bezüglich der Scheibe in der Richtung ihrer Drehachsen im wesentlichen zu blockieren und um die Drehachse der Rollen zur Achse der Welle parallel zu halten, um die Drehung jeder Rolle zuzulassen und um die Achsen der Rollen in Translation in radialen Richtungen zu führen, und eine zweite, von der ersten unabhängige Einheit, die folgendes umfaßt:
- eine Wand mit mindestens einem zylindrischen Bereich und
- eine verformbare rohrförmige Leitung, die mit der Innenfläche der Wand fest verbunden ist,
wodurch die Seitenwand der Rollen, indem man die zweite Einheit um die Rollen der ersten Einheit herum anordnet, mit der rohrförmigen Leitung in Kontakt kommt, indem sie sich auf die Drehachse der Montagemittel zu bewegt, so daß ein Teil jeder Rolle gegenüber der Öffnung angeordnet ist, und wodurch das freie Ende der Welle, indem man die Montagemittel in den Hohlraum der ersten Einheit einschiebt, durch die Öffnung hindurchtritt, so daß die Seitenwand der Welle unter Zusammenwirkung mit den Rollen diese Rollen von der Achse der Welle in radialen Richtungen entfernt, indem sie das örtliche Zusammendrücken der rohrförmigen Leitung zwischen den Rollen und der Wand der zweiten Einheit bewirkt.
Das, was "zweite Einheit" genannt wird, ist also das Äquivalent zu einem Teil der Kassette des Stands der Technik und wird "Einsatz" genannt. Dieser hat einen sehr einfachen Aufbau, da er auf einen vorzugsweise mit einem Deckel versehenen Wandteil und den mit den Rollen zusammenwirkenden Teil des verformbaren Rohrs reduziert ist. Dieser Aufbau ist also sehr einfach und wenig aufwendig. Die Rolleneinheit bildet einen integrierenden Bestandteil der ersten Einheit, d. h. der Antriebsvorrichtung, die ja zwischen zwei Verwendungen der peristaltischen Pumpe nicht ausgewechselt zu werden braucht.
Dank des Vorhandenseins der Scheibe und der Montagemittel können von einer Pumpe zur anderen verschiedene Rollendurchmesser gewählt werden, was die Änderung des Durchsatzes der Pumpe bei einer gegebenen Drehgeschwindigkeit gestattet. Natürlich muß der Durchmesser der Antriebswelle auf den Durchmesser der Rollen angepaßt werden, um den Kontakt zwischen der Welle und den Rollen zu gewährleisten.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Pumpe hat der Hohlraum des Gehäuses der ersten Einheit im wesentlichen eine zylindrische Rotationsform mit der Welle als Achse und weist einen Boden auf, und ist dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum außerdem Mittel zur Führung der Scheibe in Translation in der Richtung der Welle aufweist und daß der Hohlraum mit elastischen Mitteln versehen ist, die zwischen den Boden und die Scheibe eingesetzt sind und bestrebt sind, die Scheibe vom Boden zu entfernen.
Vorzugsweise weisen die Mittel zur Montage der Rollen eine Platte auf, die auf der Scheibe um die Achse der Öffnung der Scheibe frei drehbar montiert ist und mit einem der Öffnung gegenüberstehenden Durchgang versehen ist, der die Welle hindurchtreten läßt.
Die Erfindung betrifft ferner ein peristaltisches Pumpenelement, das dazu bestimmt ist, mit einer verformbaren rohrförmigen Leitung (22) zusammenzuwirken, deren Längsachse eine kreisbogenförmige Lage einnimmt, und das folgendes umfaßt
- Drehantriebsmittel (36),
- eine durch diese Antriebsmittel in Drehung versetzte Welle (38) mit einem freien Ende (40),
- ein Gehäuse (32) mit einem Hohlraum (34), in den das freie Ende der Welle hineinragt,
- eine Vielzahl von Rollen (48), deren jede eine Drehachse und eine aktive Seitenfläche (80) aufweist, die eine Rotationsfläche mit dieser Achse ist, und
- Mittel zur Montage der Rollen, die aus einer Scheibe (50) bestehen, die im Hohlraum in der Achse der Welle verschiebbar montiert ist und eine Öffnung (52) aufweist, die das freie Ende der Welle hindurchtreten läßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Montagemittel außerdem folgendes umfassen:
- um die Richtung der Achse der Welle bezüglich der Scheibe drehbewegliche Mittel, die Mittel aufweisen, um die Rollen in Translation bezüglich der Scheibe in der Richtung ihrer Drehachsen im wesentlichen zu blockieren, um die Drehachse der Rollen zur Achse der Welle parallel zu halten, um die Drehung jeder Rolle zuzulassen und um die Achsen der Rollen in Translation in radialen Richtungen zu führen (62, 66), wodurch die Seitenwand der Rollen, indem man die rohrförmige Leitung (22) um die Rollen herum anordnet, mit der rohrförmigen Leitung in Kontakt kommt, indem sie sich auf die Drehachse der Montagemittel zu bewegt, so daß ein Teil jeder Rolle gegenüber der Öffnung angeordnet ist, und wodurch das freie Ende der Welle, indem man die Montagemittel in den Hohlraum der ersten Einheit einschiebt, durch die Öffnung hindurchtritt, so daß die Seitenwand der Welle unter Zusammenwirkung mit den Rollen diese Rollen von der Achse der Welle in radialen Richtungen entfernt, indem sie das örtliche Zusammendrücken der rohrförmigen Leitung zwischen den Rollen und der Wand der zweiten Einheit bewirkt.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das in der beiliegenden Zeichnung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1 eine Draufsicht auf die Antriebsvorrichtung,
- Fig. 2 eine Draufsicht auf den Einsatz,
- Fig. 3 einen vertikalen Schnitt durch die Pumpe, der den Einsatz und die Antriebsvorrichtung getrennt zeigt,
- Fig. 4 eine Darstellung wie Fig. 3, wobei der Einsatz je doch in die Antriebsvorrichtung eingesetzt ist,
- Fig. 5 einen Teil der peristaltischen Pumpe gemäß einer ersten Ausführungsvariante,
- Fig. 6a und 6b zeigen in Draufsicht das Aufstecken des Einsatzes bzw. das Einschieben des Einsatzes und der Rollen gemäß einer ersten Ausführungsvariante, und
- Fig. 7 eine Teilansicht des Antriebsteils einer zweiten Ausführungsvariante.
Wie bereits erwähnt wurde, besteht die erfindungsgemäße peristaltische Pumpe einerseits aus einer Antriebseinheit und andererseits aus einer zweiten, den Einsatz bildenden Einheit.
Zunächst sei unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 der Einsatz beschrieben, der allgemein mit 10 bezeichnet ist. Wie Fig. 2 zeigt, besitzt der Einsatz 10 ein Gehäuse 12, das einen inneren zylindrischen Hohlraum 14 abgrenzt. Der Hohlraum 14 ist durch eine zylindrische Seitenwand des Gehäuses 16 abgegrenzt, die einem Mittelpunktswinkel C von über 180º entspricht und beispielsweise etwa 210º beträgt, wobei die Wand des Hohlraums durch einen massiven Teil 18 vervollständigt wird. Wie Fig. 3 deutlicher zeigt, ist der obere Rand der Wand 16 vorzugsweise durch einen Deckel 19 abgeschlossen, der transparent oder nicht ist. Das untere Ende 20 der Wand 16 ist dagegen offen. Mit anderen Worten, der Hohlraum 14 mündet an seinem unteren Ende aus. Im Inneren des Hohlraums 14 ist auf die im nachstehenden beschriebene Weise eine rohrförmige Leitung 22 montiert, die aus einem verformbaren Material besteht. Im Ruhezustand hat diese rohrförmige Leitung 22 vorzugsweise einen Querschnitt im wesentlichen in der Form einer Ellipse, deren große Achse zur Richtung der Höhe der Wand parallel ist. Die rohrförmige Leitung 22 sitzt, genauer gesagt, in einer gekrümmten Aussparung 24 der Innenfläche der Wand 16. Das Eintrittsende 22a und das Aus trittsende 22b des Rohrs 22 sind im massiven Teil 18 des Gehäuses des Einsatzes 10 befestigt. Das Rohr 22 ist auf diese Weise im Inneren des Gehäuses des Einsatzes vollständig blockiert. Wie Fig. 1 zeigt, liegt die dem Inneren des Hohlraums 14 zugewandte Seite des Rohrs 22 frei.
Nun wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 3 eine erste Ausführungsform des Antriebsteils der peristaltischen Pumpe beschrieben. Der mit der allgemeinen Bezugszahl 30 bezeichnete Motorteil besitzt im wesentlichen ein Gehäuse 32, das einen Hohlraum 34 abgrenzt, der auf die im nachstehenden erläuterte Weise die Kassette 10 aufnehmen kann. Der Antriebsteil 30 umfaßt ferner einen auf dem Gehäuse 32 montierten Motor 36 von geeignetem Typ, dessen Austrittswelle 38 in der Rotationsachse XX' des Hohlraums in das Innere des Hohlraums 34 hineinragt. Die Welle 38 besitzt bei dieser Ausführungsform ein kegelstumpfförmiges freies Ende 40. Wie Fig. 1 besser zeigt, stimmt die Form des inneren Hohlraums 34 des Gehäuses 32 mit der Außenform des Gehäuses 12 der Kassette überein. Der Hohlraum 34 besitzt einen Boden 42, durch den die Welle 38 in der Öffnung 44 hindurchtritt. Im Inneren des Hohlraums 34 befindet sich eine Einheit 46 zur Montage der Rollen 48. Bei der in Zusammenhang mit Fig. 1 und 3 beschriebenen besonderen Ausführungsform sind drei Rollen vorgesehen, und diese sind mit 48a, 48b und 48c bezeichnet.
Die Montageeinheit 46 besteht im wesentlichen aus einer Scheibe 50, deren Außenrand 50c mit der Innenwand des Hohlraums 34 zusammenfällt. So kann sich die Scheibe 50 im Inneren des Hohlraums 34 bewegen, indem sie in der Richtung XX' in Translation geführt ist. Die Scheibe 50 besitzt eine axiale Öffnung 52.
Auf der Scheibe 50 ist eine Platte 54 zur Führung der Rollen montiert. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Platte 54 bezüglich der Scheibe 50 um die Achse XX' drehbar montiert, ist jedoch bezüglich dieser Scheibe in der Rich tung XX' bezüglich Translation blockiert. Dies wird dadurch erreicht, daß man beispielsweise im zentralen Bereich der Platte 54 eine zylindrische Muffe 56 vorsieht, an deren Ende eine Lippe 58 vorgesehen ist, die mit einer unteren Schulter 59 in der Mitte der Scheibe 50 zusammenwirkt. Die Muffe 56 der Platte 54 grenzt eine axiale Öffnung 60 mit einem Durchmesser d ab, der größer als der Durchmesser d' der Welle 38 ist. Die Platte 54 weist radiale Nuten 62a, 62b und 62c auf, deren Anzahl gleich der Anzahl der Rollen 48 ist. Die Platte 54 wird durch eine mit dieser fest verbundene obere Platte 64 ergänzt, die ihrerseits mit radialen Schlitzen 66a, 66b und 66c versehen ist, die mit den Nuten 62a der unteren Platte 54 zusammenfallen.
Jede Rolle 48a bis 48c besitzt eine Drehachse xx', die von einer Welle 68 gebildet wird, deren Enden 70 und 72 an den Stirnflächen 74 und 76 jeder Rolle vorstehen. Die Enden 70 und 72 der Achse jeder Rolle treten in die Nuten 62 und 66 der unteren Platte 54 bzw. der oberen Platte 64 ein. Der Abstand zwischen diesen beiden Platten ist um einen kleinen Betrag größer als die Höhe h der Rollen, so daß diese sich frei um ihre Achse xx' drehen können und gleichzeitig bezüglich Translation in der Richtung XX' im wesentlichen blockiert sind. Wie Fig. 3 zeigt, weist jede Rolle eine vorzugsweise gewölbte Seitenfläche 80 auf, die um die Achse xx' herum einen Durchmesser D besitzt.
Ferner ist im Hohlraum 34 der Antriebsvorrichtung eine Feder 78 oder jedes andere geeignete elastische System vorgesehen, das zwischen den Boden 42 des Hohlraums und der Unterseite 50b der Scheibe 50 angeordnet ist. Die Feder ist somit bestrebt, die Scheibe 50 im Inneren des Hohlraums 54 in der oberen Stellung zu halten, wobei die Scheibe durch eine Schulter 79 am Umfang des Hohlraums 34 zurückgehalten wird.
Nun wird insbesondere unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 die Art der Verwendung der peristaltischen Pumpe gemäß ihrer ersten Ausführungsform beschrieben.
Anfangs hat man einerseits die Antriebseinheit 30 mit ihrer Scheibe 50 in oberer Stellung, auf der die Rollen 48a bis 48c festgehalten sind. Andererseits hat man den Einsatz 10, in dem ein Teil des Rohrs 22 befestigt ist, in dem die zu pumpende Flüssigkeit umläuft. Dies ist in Fig. 3 dargestellt.
In einer ersten Phase steckt man den Einsatz 10 auf die Rollen 48 der Antriebsvorrichtung 30 auf. Dieses Aufstecken geht leicht vor sich, da die Rollen 48 sich unter der Einwirkung des Kontakts zwischen dem in den Hohlraum des Einsatzes vorstehenden Teil des Rohrs 22 und der Seitenfläche 80 der Rollen 48a, bis 48c frei auf die Achse XX' zu bewegen können. Wie Fig. 4 zeigt, steht am Ende dieses Vorgangs ein Teil der unteren Stirnfläche 46 der Rollen 48 über der axialen Öffnung 60 der Platte 54 vor.
Fig. 4 zeigt den auf die Rollen 48 aufgesteckten Einsatz. Die Rollen und der Einsatz werden unter der Einwirkung der Feder 78, die bestrebt ist, die Scheibe 50 auf das obere Ende des Hohlraums 34 zu zu drücken, dank der Schulter 79 in ihrer oberen Stellung gehalten. In einer zweiten Phase wird der Einsatz 10 und damit die Platte 50 unter Komprimierung der Feder 78 eingeschoben. Während dieses Arbeitsgangs drückt das kegelstumpfförmige Ende 40 der Welle 38 die Rollen 48a bis 48c allmählich zurück, indem sie sie von der Achse XX' entfernt, wodurch das Rohr 22 örtlich an drei Kontaktbereichen komprimiert wird. Bei dieser Entfernung werden die Rollen durch die radialen Gleitführungen 62 bis 66 geführt. Wenn die Scheibe 50 und gleichzeitig der Einsatz 10 ganz in den Hohlraum 34 eingeschoben sind, wirkt die Seitenwand 38a der Antriebswelle 38 durch Druckausübung mit den Seitenwänden 80 der drei Rollen 48a, 48b, 48c zusammen, wobei diese das Rohr 22 an den Kontaktpunkten mit den Rollen vollständig verschließen. Wenn dieser Vorgang beendet ist, gestatten Einrastmittel, die in den Figuren nicht dargestellt sind, den Einsatz 10 im Inneren des Hohlraums 34 des Gehäuses 32 zu halten. In dieser Stellung ist die peri staltische Pumpe betriebsbereit.
Auf an sich bekannte Weise wird durch Einwirkung des Motors 36 und der Drehung der Welle 38 durch Reibung zwischen dieser und der Seitenwand der Rollen 48 die Drehung der Rollen um ihre Achsen xx' und über die Platte 54 die Gesamtdrehung dieser Rollen um die Achse XX' bewirkt. Dadurch wird die Flüssigkeit in der Leitung 22 in Umlauf gebracht.
Außerdem sei darauf hingewiesen, daß man dank des Vorhandenseins der Scheibe 50 und der Platte 54 zur Führung der Rollen 48 die Anzahl und den Durchmesser D der Rollen wählen kann, um den Durchsatz bei einer gegebenen Drehgeschwindigkeit der Welle 38 festzulegen. Natürlich muß der Durchmesser d' dieser Welle angepaßt werden, um tatsächlich die Verschließung des Rohrs 22 an den Kontaktpunkten mit den Rollen zu erreichen.
Fig. 5 zeigt eine Ausführungsvariante, die das Aufstecken des Einsatzes 10 auf die Rollen 48 und dann den Durchgang des Endes der Welle 38 zwischen den Rollen erleichtert.
Fig. 5 zeigt, daß der Umfang der Unterseite 76 der Rollen 48 bei 82 abgeschrägt ist. Außerdem besitzt das freie Ende der Welle 38, das hier mit 40' bezeichnet ist, in einer axialen Ebene eine Krümmung, die von der Seitenwand 38a der Welle bis zu ihrem Scheitel 84 abnimmt.
Ferner sind in den radialen Nuten 62 und 66, die die Enden 70 und 72 der Drehachsen der Rollen aufnehmen, Rückholfedern 86 oder andere elastische Systeme montiert, die bestrebt sind, die Rollen auf die Achse XX' der Scheibe 50 zu zurückzudrücken.
Diese Federn sind zwischen das Ende 70 oder 72 der Drehachse der Rollen und das geschlossene Ende 88 der Nuten 62 oder 66 eingesetzt.
Diese Anordnungen, die unter Bezugnahme auf Fig. 5 beschrieben wurden, erleichtern das Aufstecken des Aufsatzes 10 auf die Rollen 48, da diese durch die Federn 86 in Nähe der Achse XX' gehalten werden.
Beim Einschieben der Scheibe 50 begünstigen die besondere Form des Endes 40' der Welle und die am Umfang der Unterseiten der Rollen vorgesehene Abschrägung den Durchgang der Welle zwischen den Rollen, indem diese unter Komprimierung der Federn 86 zurückgedrückt werden. Bei Betrieb der peristaltischen Pumpe erhöhen diese Federn die Kontaktkraft zwischen der Seitenwand 80 der Rollen und der Seitenwand der Welle.
Unter Bezugnahme auf Fig. 7 wird nun eine zweite Ausführungsvariante der peristaltischen Pumpe beschrieben. Hierbei bleibt der Einsatz 10 gleich, und es werden nur die an den Antriebsmitteln 30' vorgenommenen Änderungen beschrieben. Die Scheibe 50' ist auch hier mit ihrer axialen Öffnung 52 und ihrer Schulter 59 versehen. In dieser Öffnung 52 ist eine Muffe 90 frei drehbar montiert. Sie ist bezüglich Translation in der Richtung der Achse XX' blockiert und ihr abgeschrägtes Ende 92 steht über der Oberseite 50a der Scheibe vor. Die Platte 54', die der Platte 54 von Fig. 3 entspricht, besitzt eine axiale Bohrung 94, in die die Muffe 90 eingesteckt ist, wobei diese in der Bohrung 94 gleiten kann. Die Platte 54' besitzt radiale Nuten 62' in der Anzahl der Rollen 48. Jede Nut 62' besitzt ein Ende, das in die Bohrung 94 ausmündet, und ein anderes Ende 96, das geschlossen ist. In jeder Nut 62' ist ein Schieber 98 montiert. Jeder Schieber 98 ist mit einer Öffnung 100 versehen, die zur Aufnahme des unteren Endes 72 der Drehachse einer Rolle dient. Das der Bohrung 94 zugewandte Ende 102 des Schiebers ist in einer vertikalen Schnittebene abgerundet.
In jeder Nut 62' ist zwischen dem Schieber 98 und dem geschlossenen Ende 96 der Nut eine Rückholfeder 104 montiert. Unter der Wirkung dieser Feder 104 ragt das Ende 102 des Schiebers 98 in die Bohrung 94 ein, indem es an dem abgeschrägten Teil 92 der Muffe 90 zum Anliegen kommt.
Die obere Platte 64' hat denselben Aufbau wie die untere Platte 54' mit ihren Nuten 66', ihren Schiebern 98', in die die oberen Enden 70 der Achsen der Rollen 48 eingesteckt sind, und deren Rückholfedern 104'. In die axiale Bohrung 94' ist ein Drücker 106 eingesteckt, der ein abgeschrägtes Ende 103 aufweist, an dem die Schieber 98' in Anlage sind.
Die Verwendung der Ausführungsform der peristaltischen Pumpe von Fig. 6 geht folgendermaßen vor sich: im Ruhezustand werden die Rollen 48 durch die Federn 104 und 104' auf die Achse XX' zu zurückgedrückt. Das Aufstecken des Einsatzes 10 auf die Rollen ist also sehr einfach. Wenn der Einsatz fast vollständig auf die Rollen 48 aufgesteckt ist, wird der Drücker 106 entweder manuell oder über den Deckel des Einsatzes, wenn ein solcher vorgesehen ist, in die Bohrung 94' eingeschoben. Das Eindrücken des Drückers 106 und das dadurch bewirkte Eindrücken der Muffe 90 in die Bohrung 94 bewirken, daß die Schieber 98 und 98' unter Komprimierung der Federn 104 und 104' in ihre Nuten zurückgedrückt werden. Dadurch werden die Rollen 48 voneinander entfernt. Diese Entfernung findet statt, bis die zylindrischen Teile der Muffe 90 und des Drückers 106 mit den Schiebern 98 und 98' in Kontakt sind. In dieser Stellung ist der Abstand zwischen den Seitenflächen 80 der Rollen etwas kleiner als der Durchmesser der Welle 38.
In der folgenden Phase werden die Scheibe 50 und der Einsatz in den Hohlraum 34 des Gehäuses eingeschoben. Dabei drückt die Seitenwand der Welle 38 die Rollen 48 vollständig zurück, so daß diese die Leitung 22 örtlich komprimieren.
Die Pumpe ist nun betriebsbereit.
Wie Fig. 6a zeigt, ist bei Stillstand des Motors vorzugsweise eine der Rollen, und zwar in Fig. 6a die Rolle 48a, mit ihrer Drehachse xx' in der Symmetrieebene AA' der Antriebsvorrichtung angeordnet, während die beiden anderen Rollen 48b und 48c bezüglich der Ebene AA' symmetrisch angeordnet sind. Angesichts der Krümmung des Rohrs 22 im Einsatz wird dadurch erreicht, daß sich beim Aufsetzen des Einsatzes nur die Rolle 48a nahe bei dem Rohr 22 befindet, während die Rollen 48b und 48c weiter entfernt sind. Dadurch wird das Aufstecken des Einsatzes 10 auf die Rollen erleichtert. Diese spezielle Positionierung kann durch einen im Gehäuse 32 montierten Stellungsfühler erhalten werden, der die tatsächliche Stellung der Rollen erfaßt und einen begrenzten Betrieb des Motors auslöst, um die Rolle 48a in die gewünschte Stellung zu bringen.

Claims

1. Peristaltische Pumpe, die folgendes umfaßt:

- eine erste Einheit, die Drehantriebsmittel (36) und eine durch diese Antriebsmittel in Drehung versetzte Welle (38) mit einem freien Ende (40) umfaßt,

- ein Gehäuse (32) mit einem Hohlraum (34), in den das freie Ende der Welle hineinragt,

- eine Vielzahl von Rollen (48), deren jede eine Drehachse und eine aktive Seitenfläche (80) aufweist, die eine Rotationsfläche mit dieser Achse ist, und

- Mittel zur Montage der Rollen, die aus einer Scheibe (50) bestehen, die in dem Hohlraum in der Achse der Welle verschiebbar montiert ist und eine Öffnung (52) aufweist, die das freie Ende der Welle hindurchtreten läßt, dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse, die Vielzahl von Rollen und die Montagemittel Teil der ersten Einheit bilden,

daß die Montagemittel außerdem folgendes umfassen:

um die Richtung der Achse der Welle bezüglich der Scheibe drehbewegliche Mittel (54, 64), die Mittel aufweisen, um die Rollen in Translation bezüglich der Scheibe in der Richtung ihrer Drehachsen im wesentlichen zu blockieren, um die Drehachse der Rollen zur Achse der Welle parallel zu halten, um die Drehung jeder Rolle zuzulassen und um die Achsen der Rollen in Translation in radialen Richtungen zu führen (62, 66), und

daß die Vorrichtung außerdem eine zweite, von der ersten unabhängige Einheit aufweist, die folgendes umfaßt:

- eine Wand (16) mit mindestens einem zylindrischen Bereich und

- eine verformbare rohrförmige Leitung (22), die mit der Innenfläche der Wand fest verbunden ist, wodurch die Seitenwand der Rollen, indem man die zweite Einheit um die Rollen der ersten Einheit herum anordnet, mit der rohrförmigen Leitung in Kontakt kommt, indem sie sich auf die Drehachse der Montagemittel zu bewegt, so daß ein Teil jeder Rolle gegenüber der Öffnung angeordnet ist, und wodurch das freie Ende der Welle, indem man die Montagemittel in den Hohlraum der ersten Einheit einschiebt, durch die Öffnung hindurchtritt, sodaß die Seitenwand der Welle unter Zusammenwirkung mit den Rollen diese Rollen von der Achse der Welle in radialen Richtungen entfernt, indem sie das örtliche Zusammendrücken der rohrförmigen Leitung zwischen den Rollen und der Wand der zweiten Einheit bewirkt.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (34) des Gehäuses (32) der ersten Einheit im wesentlichen eine zylindrische Rotationsform mit der Welle als Achse hat und einen Boden (42) aufweist, daß der Hohlraum außerdem Mittel (34) zur Führung der Scheibe in Translation in der Richtung der Welle aufweist und daß der Hohlraum mit elastischen Mitteln (78) versehen ist, die zwischen den Boden und die Scheibe eingesetzt sind und bestrebt sind, die Scheibe vom Boden zu entfernen.

3. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Montage der Rollen eine Platte (54) aufweisen, die auf der Scheibe (50) um die Achse der Öffnung (52) der Scheibe frei drehbar montiert ist und mit einem der Öffnung gegenüberstehenden Durchgang (60) versehen ist, der die Welle (38) hindurchtreten läßt.

4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie n Rollen (48) aufweist, deren jede außerdem zwei zu ihrer Drehachse senkrechte Stirnflächen (74, 76) aufweist, wobei die Enden (70, 72) der Drehachse an den Stirnflächen vorstehen.

5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (54) der Montagemittel n gleitführungsförmige Mittel (62, 66) aufweist, die dafür ausgelegt sind, ein Ende der Drehachsen der Rollen aufzunehmen, und die sich bezüglich der Achse des Durchgangs radial erstrecken.

6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (40) der Welle (38) konisch ist, um den Durchgang der Welle zwischen den Rollen (48) bei Einschieben der Montagemittel in den Hohlraum zu erleichtern.

7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (40) der Welle (38) in einer axialen Schnittebene einen Umriß besitzt, dessen Krümmungsradius mit zunehmender Entfernung vom zylindrischen Teil der Welle kleiner wird.

8. Pumpe nach einem der Ansprüche 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der der Scheibe am nächsten gelegenen Stirnfläche (76) jeder Rolle abgeschrägt ist (82).

9. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagemittel außerdem elastische Mittel (86, 104, 104') aufweisen, die bestrebt sind, die Rollen (48) dem Mittelpunkt der Scheibe (50) zu nähern.

10. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagemittel eine mit der Platte (54, 54') fest verbundene und zu dieser parallele Gegenplatte (64, 64') aufweisen, die n weitere gleitführungsförmige Mittel (66) aufweist, die dazu bestimmt sind, das andere Ende (70) der Drehachsen der Rollen (48) aufzunehmen.

11. Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß je des gleitführungsförmige Mittel (62, 66') mit einem Schieber (98, 98') versehen ist, der eine Öffnung (100) aufweist, wobei die Enden (70, 72) der Drehachsen der Rollen in diese Öffnungen eingesteckt sind, wobei ein elastisches Mittel (104, 104') in jedem gleitführungsförmigen Mittel zwischen dessen äußerem Ende und dem entsprechenden Schieber angeordnet ist.

12. Pumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einheit außerdem einen Drücker bildende Mittel (106) aufweist, die bezüglich der Platte (54') und der Gegenplatte (64') translationsbeweglich sind und dafür ausgelegt sind, mit den Schiebern (98, 98') zusammenzuwirken, um eine begrenzte Entfernung der Rollen (48) vor dem Einschieben der Montagemittel in den Hohlraum (34) der ersten Einheit zu bewirken.

13. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrförmige Leitung (22) im Querschnitt eine elliptische Form hat.

14. Peristaltisches Pumpenelement, das dazu bestimmt ist, mit einer verformbaren rohrförmigen Leitung (22) zusamenzuwirken, deren Längsachse eine kreisbogenförmige Lage einnimmt, und das folgendes umfaßt:

- Drehantriebsmittel (36),

- eine durch diese Antriebsmittel in Drehung versetzte Welle (38) mit einem freien Ende (40),

daß die Montagemittel außerdem folgendes umfassen:

um die Richtung der Achse der Welle bezüglich der Scheibe drehbewegliche Mittel, die Mittel aufweisen, um die Rollen in Translation bezüglich der Scheibe in der Richtung ihrer Drehachsen im wesentlichen zu blockieren, um die Drehachse der Rollen zur Achse der Welle parallel zu halten, um die Drehung jeder Rolle zuzulassen und um die Achsen der Rollen in Translation in radialen Richtungen zu führen (62, 66),

wodurch die Seitenwand der Rollen, indem man die zweite Einheit um die Rollen der ersten Einheit herum anordnet, mit der rohrförmigen Leitung in Kontakt kommt, indem sie sich auf die Drehachse der Montagemittel zu bewegt, so daß ein Teil jeder Rolle gegenüber der Öffnung angeordnet ist, und wodurch das freie Ende der Welle, indem man die Montagemittel in den Hohlraum der ersten Einheit einschiebt, durch die Öffnung hindurchtritt, sodaß die Seitenwand der Welle unter Zusammenwirkung mit den Rollen diese Rollen von der Achse der Welle in radialen Richtungen entfernt, indem sie das örtliche Zusammendrücken der rohrförmigen Leitung zwischen den Rollen und der Wand der zweiten Einheit bewirkt.