DE69502420T2

DE69502420T2 - Kleiderbügel

Info

Publication number: DE69502420T2
Application number: DE69502420T
Authority: DE
Inventors: Peter Ar-Fu Lam
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1994-02-25
Filing date: 1995-02-20
Publication date: 1998-11-19
Anticipated expiration: 2015-02-21
Also published as: DE69517203T2; EP0812556A2; DK0670133T3; EP0670133B1; PT812556E; AU1340195A; HK1008415A1; EP0812556B1; CA2140233A1; JPH0880245A; DE69517203D1; KR950030936A; CA2140233C; US5511701A; AU690621B2; KR100391481B1; ATE165958T1; ES2118503T3; JP3687754B2; EP0670133A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Kleiderbügel.
Kleidungsstücke werden am besten auf Kleiderbügeln präsentiert und aufbewahrt, deren Größe sich für das jeweilige Kleidungsstück eignet. Ein Bekleidungshersteller oder Händler kann dies entweder durch den Einsatz von Kleiderbügeln mit unveränderbaren unterschiedlichen Breiten umsetzen oder durch den Einsatz von Kleiderbügeln mit verstellbarer Breite. Das gleiche gilt auch für den Endverbraucher, der sich für einen Kleiderbügel mit einer bestimmten unveränderlichen Breite entscheiden kann oder einen Kleiderbügel auswählt, dessen Breite er auf die Größe seines Kleidungsstück anpassen kann.
Gemäß dem Stand der Technik existieren verschiedene Konfigurationen von Kleiderbügeln, die Konstruktionen aufweisen, die eine wahlweise Einstellung der Breite des Kleiderbügels auf Kleidungsstücke mit unterschiedlichen Größen ermöglichen. In den U.S. Patenten des Anmelders US-A-5.085.358 und US-A-5.102.019 werden einige derartige Konstruktionen beschrieben. Weitere Konstruktionen werden in den hierin erwähnten Bezugspatenten beschrieben.
Ferner wird in der deutschen Patentschrift mit der Nummer 286192 ein verstellbarer Kleiderbügel gemäß den oberbegriffen der Ansprüche 1 und 16 offenbart, bei dem ein zentraler Körper eine gekrümmte bzw. gebogene Konfiguration mit einem zentral angeordneten Träger bzw. Bügel aufweist. Der Körper des Kleiderbügels ist auf beiden Seiten des Trägers durch Teleskoparme erweiterbar, die an jedem Ende in den Körper eingezogen werden können. Die Teleskopelemente sind über ein zentrales, drehbares Zahnrad miteinander gekoppelt, wobei das Zahnrad mit den Zähnen an Elementen der Teleskopelemente eingreifen kann. Die Teleskopelemente weisen eine allgemein gekrümmte bzw. gebogene Konfiguration auf, die mit der Krümmung des zentralen Körpers übereinstimmt. Die Arme des Kleiderbügels sind an eine Position bzw. Stellung einer Mehrzahl verfügbarer Positionen ausfahrbar, wobei der Kleiderbügel an jeder dieser Positionen durch eine Stift- und Kettenanordnung verriegelt wird, um eine weitere Auswärtsbewegung zu verhindern. Der Nachteil eines derartigen Kleiderbügels ist es, daß er sich nicht einfach an die Form der Schultern eines Kleiderbügels beispielsweise für ein Hemd oder einen Mantel anpaßt, was dazu führen würde, daß ein Kleidungsstück verformt werden würde, wenn man es auf einen Kleiderbügel gemäß der Offenbarung in den deutschen Patent 286192 hängen würde. Des weiteren treten bei einen derartigen Kleiderbügel Schwierigkeiten hinsichtlich des Einsatzes einer Zapfen- bzw. Stift- und Kettenanordnung zur Auswahl und Verriegelung der Teleskopelemente an bestimmten Positionen auf.
Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel vorzusehen, der verbesserte Konstruktionen zur Verstellung der Breite des Kleiderbügels aufweist.
Vorgesehen ist gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ein verstellbarer Kleiderbügel gemäß dem gegenständlichen Anspruch 1.
Wenn bei einem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen verstellbaren Kleiderbügels Kraft auf den ersten Teleskoparm in Richtung der Achse des entsprechenden ersten Trägerarms ausgeübt wird, wird diese Kraft auf den zweiten Teleskoparm übertragen, so daß sich der zweite Teleskoparm entlang dem zweiten Trägerarm reziprok bewegt.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind Einrichtungen zum Führen jeder der Zungen entlang eines Wegs vorgesehen, der tangential zu dem Rad verläuft, um mit diesem einzugreifen. Üblicherweise weist jeder der Wege ein erstes Segment auf, das im wesentlichen mit einem der Trägerarme ausgerichtet ist, sowie mit einen zweiten Segment, das im wesentlichen mit dem anderen Trägerarm ausgerichtet ist.
In einen alternativen Ausführungsbeispiel sind Einrichtungen vorgesehen, die die Kleiderbügelgröße anzeigen, die durch die reziproke Translation der ersten und zweiten Teleskoparme entlang ihren entsprechenden Trägerarmen erzeugt worden ist. Vorzugsweise weist die Anzeigeeinrichtung eine Dreheinrichtung zum Anzeigen der vorbestimmten Größe auf.
In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel ist ein verstellbarer Knopf mit dem Rad gekoppelt, um das manuelle Drehen für die Translation der Teleskopelenente zu erleichtern. Vorzugsweise kann ein Elektromotor zum Antrieb des Rads vorgesehen werden.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind zumindest ein erstes und ein zweites Rad vorgesehen, die in der Nähe des mittleren Abschnitts zwischen den Trägerarmen zur Rotation vorgesehen sind; wobei das erste Teleskopelement mit dem ersten Rad gekoppelt ist; wobei das genannte zweite Teleskopelement mit dem zweiten Rad gekoppelt ist; und wobei das erste Rad mit dem zweiten Rad gekoppelt ist, um eine reziproke Translation der Teleskopelemente entlang ihren Trägerarmen zu ermöglichen.
Vorgesehen ist gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ein Verfahren gemäß dem gegenständlichen Anspruch 16.
Vorzugsweise umfassen die Räder oder das erste Rad in den Ausführungsbeispielen jeweils eine Mehrzahl peripher definierter Zähne, und wobei jedes innere Ende der Teleskopelemente eine Mehrzahl von Zähnen definiert.
Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend in bezug auf die beigefügten Zeichnungen durch Beispiele beschrieben und veranschaulicht.
Es zeigen:
Figur 1 einen Aufriß eines verstellbaren Kleiderbügels, wobei ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel gemäß der vorliegenden Erfindung abgebildet ist;
Figur 2 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Ebene 2-2 aus Figur 1;
Figur 3 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Ebene 3-3 aus Figur 1;
Figur 4 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Ebene 4-4 aus Figur 1;
Figur 5 einen Aufriß eines der Teleskopelemente aus Figur 1, wobei die Flexibilität der Zahnstange veranschaulicht wird;
Figur 6 eine der Figur 1 ähnliche Ansicht, wobei ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Zahnstangenführungen aus Figur 1 dargestellt wird;
Figur 7 eine der Figur 2 ähnliche Ansicht, wobei ein weiteres bevorzugtes Arm- und Teleskopelement-Ausführungsbeispiel veranschaulicht wird;
Figur 8 einen Aufriß eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels des verstellbaren Kleiderbügels;
Figur 9 eine vergrößerte Ansicht entlang der Ebene 9-9 aus Figur 8;
Figur 10 eine vergrößerte Ansicht entlang der Ebene 10-10 aus Figur 8;
Figur 11A eine vergrößerte Ansicht der Konstruktion innerhalb der gekrümmten Linie 11 aus Figur 8;
Figur 11B eine der Figur 11A ähnliche Ansicht;
Figur 12 eine dem mittleren Abschnitt aus Figur 1 ähnliche Ansicht, wobei ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Zahnrads veranschaulicht wird;
Figur 13 eine der Figur 12 ähnliche Ansicht, in der ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Zahnrads veranschaulicht wird;
Figur 14 einen Aufriß von vorne eines festen Kleiderbügels, der nicht der vorliegenden Erfindung entspricht, wobei in dem Kleiderbügel eine Größenanz eigevorrichtung veranschaulicht wird, die in Verbindung mit einen erfindungsgemäßen verstellbaren Kleiderbügels verwendet werden kann;
Figur 15 eine Seitenansicht der Figur 14;
Figur 16 eine Ansicht des mittleren Abschnitts aus Figur 8, wobei darin eine Größenanzeigevorrichtung veranschaulicht wird;
Figur 17 eine Seitenansicht der Figur 16;
Figur 18 eine der Figur 16 ähnliche Ansicht, wobei eine andere Größenanzeigevorrichtung veranschaulicht wird;
Figur 19 eine Seitenansicht der Figur 18; und
Figur 20 eine Ansicht eines Endes aus Figur 8, wobei eine weitere Größenanzeigevorrichtung veranschaulicht wird.
Die Abbildung aus Figur 1 zeigt einen Aufriß, wobei darin ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen verstellbaren Kleiderbügels 20 veranschaulicht wird. Der Kleiderbügel 20 umfaßt einen Rahmen 22 mit einem Paar elongierter Trägerelemente in Form von Armen 24, 26. Die Arme 24, 26 sind so angeordnet, daß sie dazwischen einen stumpfen Winkel 30 definieren und entsprechend verschiebbare Teleskopelemente 34, 36 tragen. Die Teleskopelemente weisen entsprechend flexible Zahnstangen 44, 46 auf, die sich davon erstrecken und die so geführt werden, daß sie mit einem Zahnrad 50 eingreifen, das drehbar an einem mittleren Abschnitt 52 des Rahmens 22 angebracht ist. Die Flexibilität der Zahnstangen 44, 46 ermöglicht es den Zahnstangen, einem entsprechenden Führungsweg zu folgen, der tangential zu dem Zahnrad 50 verläuft, und der Wegsegmente aufweist, die im wesentlichen parallel zu jeden der Arme 24, 26 verlaufen.
Somit kann jedes Teleskopelement 34, 36 entlang dessen entsprechenden Arms reziprok verschoben werden, wie dies durch die Doppelpfeile 54 angezeigt wird. Die Bewegung der Teleskopelemente 34, 36 kann dadurch umgesetzt werden, daß man je ein Element in einer Hand greift, und die Elemente nach innen oder außen drückt. Alternativ kann der Rahmen in einer Hand gegriffen und eines der Teleskopelemente mit der anderen Hand nach innen oder außen gedrückt werden. Der Eingriff jeder flexiblen Zahnstange 44, 46 mit dem Zahnrad 50 gewährleistet, daß jede Veränderung des Abstands eines Teleskopelements von dem nittleren Abschnitt 52 des Rahmens von einer identischen Veränderung des Abstands des anderen Teleskopelements begleitet wird, d.h., die Teleskopelemente 34, 36 werden an ihren entsprechenden Armen 24, 26 reziprok und entgegengesetzt zueinander verschoben.
Wenn die Teleskopelemente 34, 36 in Richtung des mittleren Rahmenabschnittes 52 gedrückt werden, dreht sich das Zahnrad 50 in die Richtung 60, und wenn sie von dem mittleren Rahmenabschnitt 52 weggedrückt werden, dreht sich das Zahnrad 50 in die Richtung 62. Die Reibung zwischen den Teilen des Kleiderbügels 20 sorgt allgemein dafür, daß die Teleskopelemente 34, 36 ortsfest bleiben, wenn sie nicht verstellt werden. Dies kann jedoch auch durch ein- Positionsverriegelungselenent in Form einer Klinke 64 sichergestellt werden, das wahlweise in verriegelnden Eingriff mit dem Zahnrad 50 geschoben werden kann.
Vorgesehen wird somit ein Kleiderbügel 20, der schnell und einfach auf einen lateralen Abstand zwischen den Teleskopelementen 34, 36 verstellt werden kann, der sich am besten zur Aufnahme eines ausgewählten Kleidungsstücks eignet. Die Teleskopelemente 34, 36 werden einfach mit der Hand soweit wie nötig für den besten Sitz einwärts oder auswärts gedrückt, und wobei sie das Kleidungsstück tragen und solange den gewünschten Abstand beibehalten, bis sie für ein anderes Kleidungsstück erneut verstellt werden. Der Kleiderbügel kann mit einem stumpfen Winkel 30 zwischen den Armen 22, 24 hergestellt werden, der eine ausgesuchte Art von Kleidungsstück, wie z.B. Mäntel, am besten aufnimmt und trägt.
Unter genauerer Berücksichtigung einer präziseren Offenbarung des bevorzugten Ausführungsbeispiels in bezug auf die Figuren 1 bis 4 (die Figuren 2, 3 und 4 zeigen entsprechende Ansichten entlang der Ebenen 2-2, 3-3 und 4-4 aus Figur 1) wird ersichtlich, daß der Rahmen 22 Arme 24, 26 und einen mittleren Rahmenabschnitt 52 definiert. Die Arme 24, 26 sind so angeordnet, daß sie dazwischen einen stumpfen Winkel 30 definieren, und wobei jeder Arm entsprechend an einem inneren Ende 71, 72 mit dem mittleren Abschnitt 52 verbunden ist. Der Rahmen 22 ist in Form eines hohlen Gehäuses vorgesehen, das eine Innenkammer 74 definiert, die sich lateral zwischen den entsprechenden äußeren Enden 75, 76 der Arme 24, 26 erstreckt. Der Rahmen 22 kann zum Beispiel aus zwei Hälften 22A, 22B gebildet werden, die aus einem Polymer geformt und entlang einer lateral angeordneten Trennfuge 80 miteinander verbunden werden. Ein Paar lateral gerichteter Schlitze 84, 86 ist entsprechend entlang der Oberseite der Arme 24,2 6 definiert, um mit der Kammer 74 eine Verbindung aufzuweisen.
Durch die Erzeugung eines Abstands eines Vorsprungs 92 von der unteren Kammerwand 94 wird ein Durchgang 90 gebildet. Ein ähnlicher Durchgang 96 wird durch die Erzeugung eines Abstands eines weiteren Vorsprungs 98 von der unteren Kammerwand 94 gebildet. Die Vorsprünge 92, 98 sind entgegengesetzt zueinander mit Zwischenabständen zu dem mittleren Abschnitt 52 angeordnet, so daß die Durchgänge 90, 96 derart ausgerichtet sind, daß sie im wesentlichen parallel zu den Armen 24, 26 sind.
Gemäß den Abbildungen aus den Figuren 1 und 2 weist das Teleskopelement 34 ein Kleidungsstückanstoßelement 110 auf, das orthogonal zu einer Platte 112 angeordnet ist. Das Kleidungsstückanstoßelement 110 ist so geformt, daß es sich dazu eignet, ein Kleidungsstück derart zu tragen, wie dies für Kleiderbügel allgemein bekannt ist. Das Element 110 kann zum Beispiel eine obere bogenförmige Oberfläche 114 definieren, wie dies in den Abbildungen aus Figur 1 und 2 dargestellt ist, um das Innere einer Mantelschulter formgerecht zu tragen. Alternativ kann das Element 110 einen Haken definieren, der dazu dient, den Schulterriemen eines Kleids zu tragen.
Die Platte 112 wird durch den Schlitz 84 aufgenommen, so daß sie in der Kammer 74 lateral verschoben wird. Das Teleskopelement 34 wird somit verschiebbar derart getragen, daß es entlang dem Arm 24 reziprok beweglich ist, wie dies durch den Pfeil 54 angezeigt wird. Der Schlitz 84 erstreckt sich zwischen den inneren und äußeren Enden 122, 124, die somit Anstoßeinrichtungen bilden, die dazu dienen, an das Teleskopelement 34 anzustoßen und die laterale Bewegung des Elements einzuschränken.
Von dem unteren Ende der Platte 112 erstreckt sich eine lange flexible Zunge 130 lateral einwärts. Die obere Oberfläche der Zunge 130 definiert eine Mehrzahl beabstandeter Zähne 132, so daß die Zunge 130 und die Zähne 132 zusammen die obengenannte flexible Zahnstange 44 bilden.
Das Zahnrad 50 definiert eine Mehrzahl beabstandeter Zähne 136, die so konfiguriert sind, daß sie bei einer Rotation mit den Zähnen 132 der Zahnstange eingreifen. Das Zahnrad so ist drehbar an einer Welle 137 angebracht, die zwischen den Rahmenhälften 22A, 22B in dem mittleren Rahmenabschnitt 52 getragen wird. Die Konfiguration des mittleren Rahmenabschnitts 52 und die Abmessungen des Zahnrads 50 sowie dessen Positionierung in dem mittleren Abschnitt 50 sind derart gegeben, daß dazwischen ein bogenförmiger Durchgang 138 gebildet wird, der sich zwischen den Durchgängen 90, 96 befindet.
Das Teleskopelement 34 wird in dem Rahmen 22 installiert, wobei die flexible Zahnstange 44 so angeordnet ist, daß sie sich nacheinander durch die Durchgänge 90, 138 und 96 erstreckt. Wenn die flexible Zahnstange 44 durch den Durchgang 138 geführt wird, greifen die Zähne 132 der Stange mit den Zähnen 136 des Zahnrads ein. Wenn das Teleskopelement 34 danach in Richtung des mittleren Abschnitts 52 geschoben wird, bewegt sich die flexible Zahnstange 44 durch die Durchgänge 90, 138 und 96 und sorgt dafür, daß sich das Zahnrad 50 in die Richtung 60 dreht. Wenn das Teleskopelement 34 von dem mittleren Abschnitt 52 weggeschoben wird, bewegt sich die flexible Zahnstange 44 durch die Durchgänge 90, 138 und 96 und sorgt dafür, daß sich das Zahnrad 50 in die Richtung 62 dreht. Somit kann sich die flexible Zahnstange 44 entlang einer Bahn reziprok bewegen, um mit dem Zahnrad 50 einzugreifen, wobei die obengenannte Bahn die Durchgänge 90, 138 und 96 aufweist, und wobei die durch die Durchgänge 90, 96 definierten Wegsegmente entsprechend im wesentlichen mit den Armen 24, 26 ausgerichtet sind.
Das Teleskopelement 36 wird von dem Rahmen 22 auf ähnliche Weise getragen, wie dies vorstehend für das Teleskopelement 34 beschrieben worden ist, mit der Ausnahme, daß das Teleskopelement 36 durch den Schlitz 86 geschoben wird, wobei dessen flexible Zahnstange 46 nacheinander durch die Durchgänge 150, 152 und 154 geführt wird. Die Durchgänge 150 und 154 werden entsprechend durch die Vorsprünge 156, 158 gebildet, die mit Zwischenabständen zu der oberen Kammerwand 160 angeordnet sind, sowie mit entgegengesetzten Zwischenabständen von dem mittleren Abschnitt 52. Der bogenförmige Durchgang 152 wird durch den Zwischenraum zwischen dem Zahnrad 50 und der oberen Kammerwand 160 gebildet.
Die flexiblen Zahnstangen 44, 46 greifen somit entlang genau entgegengesetzten Teilstücken mit dem Zahnrad 50 ein, und sie bewegen sich jeweils entlang einen entsprechenden Weg. Jeder Weg weist Wegsegmente auf, die lateral von dem Zahnrad 50 beabstandet und entsprechend mit den Armen 24, 26 ausgerichtet sind. Jeder Weg weist ferner ein bogenförmiges Wegsegment auf, das radial von dem Zahnrad 50 beabstandet ist, d.h. die Durchgänge 138, 152.
Bei der Benutzung des Kleiderbügels 20 kann der Benutzer die Teleskopelemente 34, 36 greifen und sie einwärts oder auswärts drücken, um eine laterale Bewegung entlang der Pfeile 54 zu bewirken (in Figur 1 abgebildet). Das Zahnrad 50 dreht sich gemäß der lateralen Bewegung der Zahnstangen 44, 46. Das heißt, wenn die Teleskopelemente einwärts gedrückt werden, dreht sich das Zahnrad 50 in die Richtung 60, und wenn die Elemente nach außen gedrückt werden, dreht sich das Rad in die Richtung 62.
Alternativ kann ein Benutzer den Rahmen 22 mit einer Hand greifen, während er eines der Teleskopelemente in Richtung des mittleren Abschnitts 52 oder von diesem weg drückt. Das laterale Drücken der Zahnstange dieses Teleskopelements wird über das Zahnrad 52 in ein laterals Drücken der anderen Zahnstange übersetzt. Folglich bewegt sich das entgegengesetzte Teleskopelement in Übereinstimmung mit dem ersten Teleskopelement, d.h., das Drücken des Teleskopelements 34 nach innen bewirkt, daß sich das Teleskopelement 36 im gleichen Ausmaß nach innen bewegt.
Der stumpfe Winkel 30 zwischen den Armen 24, 26 ist dann erforderlich, wenn der Kleiderbügel 20 Kleidungssücke effektiv tragen soll, deren Schulterbereiche (oder andere Bereiche) kennzeichnenderweise mit einem dazwischenliegenden stumpfen Winkel ausgebildet sind, wie zum Beispiel bei Mänteln, Hemden, Kleidern. Der stumpfe Winkel 30 ermöglicht es, daß der Kleiderbügel 20 Kleidungsstücke in ihrer natürlichen Form tragen kann, um dadurch das Erscheinungsbild der Kleidungsstücke zu verbessern und deren Lebensdauer zu verlängern. Zum Beispiel kann ein Kleiderbügel zum Tragen von Mänteln mit einem stumpfen Winkel 30 zwischen 110 und 150 Grad konfiguriert werden. Hiermit wird festgestellt, daß die vorstehend aufgeführten Konstruktionsmerkmale (insbesondere die flexiblen Zahnstangen und die Wegsegmente, entlang denen sie geführt werden) die Anordnung der Arme 24, 26 mit dem dazwischen gewünschten stumpfen Winkel 30 ermöglichen.
Die erforderliche Flexibilität der Zahnstange ist in der Abbildung aus Figur 5 dargestellt, welche das Teleskopelement 36 mit einem Kleidungsstückanstoßelement 111, einer Platte 113 und einer bogenförmigen Oberfläche 115 darstellt, wobei diese Elemente den entsprechenden Elementen des Trägerelements 34 entsprechen. Die flexible Zahnstange 46 wird nach oben an die Position 46A und nach unten an die Position 46B gebogen. Die Zahnstange wird vorzugsweise aus einem elastischen Polymer gebildet, wie z.B. aus Polypropylen, und sie kann integral mit anderen Abschnitten des Teleskopelements 36 ausgebildet werden. Alternativ kann die Zahnstange 46 separat gebildet und mit den anderen Elementen des Teleskopelements durch im Fäch allgemein bekannte Verfahren verbunden werden, z.B. durch Verbindung oder Stapelung entlang der Basis 116 der Zunge.
Die Abbildungen aus den Figuren 1 und 4 zeigen eine Klinke 64, die verschiebbar in der Kammer 74 angebracht wird, so daß sie sich wahlweise zwischen einer ersten, mit dem Zahnrad 50 eingreifenden Position, und einer zweiten, von dem Zahnrad 50 beabstandeten Position bewegt. Das Ende der Klinke 64 definiert vorzugsweise beabstandete Zähne 170, um diesen verriegelnden Eingriff zu erleichtern. Gemäß der Darstellung aus Figur 4 wird die Klinke 64 auf einem Zapfen 172 getragen, der in die Schlitze 174 in dem Rahmen 22 rutscht. Ein äußeres Ende des Zapfens 172 ist mit einem Knopf 176 versehen, der es einem Benutzer ermöglicht, die Klinke in Eingriff mit dem Zahnrad 50 zu drücken und den Eingriff zu lösen. Wenn die Klinke 64 an die in der Abbildung aus Figur 1 dargestellte beabstandete Position bewegt wird, wird das Zahnrad 50 zur Rotation freigegeben sowie zur folgenden Translation der Teleskopelemente 34, 36 entlang ihrer entsprechenden Arme.
In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann das Positionsverriegelungselement 64 aus einem elastischen Werkstoff gebildet werden, um eine nachgiebige, fühlbare Arretierung vorzusehen, welche die Position der Teleskopelemente 34, 36 verriegelt und dabei eine laterale Bewegung der Elemente ermöglicht, wenn Kraft oberhalb des vorbestimmten Grenzwertes ausgeübt wird. Das heißt, eine auf die Teleskopelemente 34, 36 ausgeübte laterale Kraft, die den Grenzwert überschreitet, sorgt dafür, daß die Klinke nachgibt, so daß die Zähne 136 des Zahnrads darüber rutschen und hinter der Klinke 64 einrasten können, um dazwischen eine neue verriegelnde Eingriffsbeziehung zu begründen. Zwischen der Klinke 64 und dem Rahmen 22 kann eine Feder angeordnet werden, um die Klinke 64 an die Eingriffs- bzw. Verriegelungsposition zu drücken. Die Rückstellkraft der Feder und/oder die Elastizität des Materials der Klinke können in Übereinstimmung mit dem gewünschten Grenzwert ausgewählt werden.
Der vorstehend im Text beschriebene Positionsverriegelungsmechanismus umfaßt zwar den Eingriff des Zahnrads 50, jedoch können die Verriegelungselemente auch mit anderen Mechanismen in einen ähnlichen nachgiebigen Eingriff gebracht werden, die Teil der Translation des Teleskopelements sind, wie zum Beispiel eine der Zahnstangen 44, 46.
In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel können Teile des Kleiderbügels 20 so gestaltet werden, daß sie dazwischen Bewegungsreibung aufweisen, so daß die Teleskopelemente 34, 36 ortsfest bleiben, wenn der Benutzer des Kleiderbügels keinen Druck auf sie ausübt. Zum Beispiel können die Durchgänge 90, 96, 150 und 154 ausreichend eingeschränkt werden, so daß die dadurch verlaufenden Zahnstangen gegriffen werden. Für derartige Ausführungsbeispiele wäre kein Verriegelungselement, wie zum Beispiel die Klinke 64 erforderlich.
Der Kleiderbügel 20 ist ferner mit einer Konstruktion vorgesehen, die normalerweise in Kleiderbügeln vorhanden ist. Im besonderen erstreckt sich der mittlere Abschnitt 52 nach oben und bildet einen Vorsprung 180, der einen gebogenen Haken 182 drehbar trägt, wobei der Kleiderbügel an dem Haken an verschiedene Kleiderständer bzw. -träger gehängt werden kann, wie z.B. an eine Kleiderschrankstange. Der Rahmen 22 definiert ferner eine laterale Stange 184, die die Armenden 75, 76 verbindet, um andere Kleidungsstücke zu tragen, wie zum Beispiel Bundfaltenhosen.
Die Abbildung aus Figur 6 entspricht etwa der Abbildung aus Figur 1, wobei sie ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel für eine Zahnstangenführung veranschaulicht. Der Rahmen 222 aus Figur 1 umfaßt ein Zahnrad 50 und Vorsprünge 98, 158, ähnlich wie der Rahmen 22. Jedoch werden die Vorsprünge 92 und 156 des Rahmens 22 durch die Vorsprünge 224 und 226 ersetzt. Der Vorsprung 224 erstreckt sich weiter lateral und ist von der unteren Kammerwand 94 weggehend gekrümmt. Der Vorsprung 226 erstreckt sich weiter lateral und ist von der oberen Kammerwand 160 weggehend gekrümmt. Somit definieren der Vorsprung 224 und die untere Wand 94 einen Durchgang 234, der einen lateralen Zwischenabstand zu dem Zahnrad 50 aufweist, und der in Richtung des Schlitzes 84 breiter wird. Ebenso definieren der Vorsprung 226 und die obere Wand 160 einen Durchgang 236, der einen lateralen Zwischenabstand zu dem Zahnrad 50 aufweist, und der in Richtung des Schlitzes 86 breiter wird.
Im Einsatz erleichtern die Durchgänge 234, 236 die Einführung der Teleskopelemente nach der Herstellung des Rahmens 222. Dies ist in der Abbildung aus Figur 6 dargestellt, in der das Ende 240 der flexiblen Zahnstange 44 durch den Schlitz 86 und in anstossenden Eingriff mit dem Vorsprung 226 dargestellt ist. Wenn die Zahnstange 44 danach einwärts gedrückt wird, führt sie der gebogene Vorsprung 226 natürlich durch den Durchgang 236 in Eingriff mit dem Zahnrad 50 und weiter durch den Durchgang 154 zwischen dem Vorsprung 158 und der oberen Wand 160. Es ist offensichtlich, daß die Einführung der Zahnstange 44 (in Figur 1 abgebildet) durch den Schlitz 84 ebenso durch den bogenförmigen Vorsprung 224 erleichtert wird.
Die Abbildung aus Figur 2 zeigt ein Teleskopelement 34, das reziprok entlang dem Arm 24 getragen wird, wie dies durch den Pfeil 54 in Figur 1 dargestellt wird. Um diese Bewegung zu erleichtern, fällt eine Platte 112 von dem Teleskopelement 34 ab, so daß sie sich in der Kammer 74 des Arms 24 verschiebt. Die Abbildung aus Figur 7 entspricht der Abbildung aus Figur 2, wobei Figur 7 ein weiteres bevorzugtes Kleiderbügel- Ausführungsbeispiel 250 veranschaulicht, bei dem ein Arm 24A eine Kammer 74A aufweist, die in ihren Innenwänden ein Paar von Schlitzen 252 definiert. Ein Teleskopelement 34A weist eine Platte 112A auf, die ein Paar von Rippen 254 definiert, die jeweils in einer Schiebebewegung in einem anderen Schlitz 252 aufgenommen werden. Die Ecken 256 der Rippen 254 sind abgeschrägt, um das Drücken der Rippen nach unten zu erleichtern, bis sie in den Schlitzen 252 einrasten. Die Schlitze 252 und Rippen 254 sind entlang der Richtung des Pfeiles 54 aus Figur 1 gerichtet.
Somit wird das Teleskopelement 34A durch den gleitenden Eingriff zwischen den Rippen 254 und den Schlitzen 252 ruckfrei entlang dem Arm 24 geführt. Die Schlitze 252 und die darin aufgenommenen Rippen 254 verhindern außerdem eine Entfernung des Teleskopelements 34A von dem Arm 24A. Eine ähnliche Konstruktion ist natürlich auch für den anderen Arm und das andere Teleskopelement des Kleiderbügel-Ausführungsbeispiels 250 vorgesehen.
Die Abbildungen 8 bis 11 veranschaulichen ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel 320 eines verstellbaren Kleiderbügels, wobei dieses Ausführungsbeispiel einen verstellbaren Drehknopf sowie einen optionalen Elektromotor umfaßt, um das Zahnrad der Zahnstange des Kleiderbügels manuell bzw. automatisch zu drehen. In dem Ausführungsbeispiel 320 kann der Abstand der Teleskopelemente somit entweder durch manuelles Drehen des verstellbaren Knopfes oder einfach durch die Betätigung eines elektrischen Schalters verändert werden.
Die Abbildung aus Figur 8 zeigt einen der Figur 1 ähnlichen Aufriß, wobei darin dargestellt ist, daß der Kleiderbügel 320 einen Rahmen 322 mit einem Paar elongierter Trägerelemente in Form von Armen 324, 326 umfaßt, die so angeordnet sind, daß sie dazwischen einen stumpfen Winkel 330 definieren, wie dies bei dem Kleiderbügel 20 aus Figur 1 der Fall ist. Die Arme 324, 326 tragen entsprechend verschiebbare Teleskopelemente 334, 336, und wobei diese Teleskopelemente entsprechende flexible Zahnstangen 344, 346 aufweisen, die sich von den Elementen erstrecken.
Die flexiblen Zahnstangen 344, 346 werden so geführt, daß sie mit einem Zahnrad 350 eingreifen, das drehbar an dem mittleren Abschnitt 352 des Rahmens angebracht ist. Die Flexibilität der Zahnstangen 344, 346 erlaubt es diesen jeweils einem entsprechenden Führungsweg zu folgen, der tangential zu dem Zahnrad 350 verläuft. Wie dies in den Abbildungen aus den Figuren 8 und 9, die eine vergrößerte Ansicht der Figur 8 entlang der Ebene 9-9 zeigt, dargestellt ist, erstreckt sich die flexible Zahnstange 346 von dem Teleskopelement 336 nach innen und verläuft durch einen Durchgang 360, der zwischen dem Zahnrad 350 und einem überhängenden, bogenförmigen Ansatz 362 des Rahmens 322 ausgebildet ist. Der Durchgang 360 führt die flexible Zahnstange 346 in Eingriff mit dem Zahnrad 350. Nach dem die flexible Zahnstange 346 das Zahnrad 350 passiert hat, wird sie entlang der unteren Oberfläche 364 der oberen Rahmenwand (die Oberfläche 364 geht mittig in die Lippe 362 über) geführt. Durch die Schwerkraft kann das Ende 366 der flexiblen Zahnstange 346 unter die Wand 364 fallen, wie dies in der Abbildung aus Figur 8 dargestellt ist.
Die flexible Zahnstange 344 erstreckt sich in ähnlicher Weise von dem Teleskopelement 334 nach innen und verläuft durch den Durchgang 370, der zwischen dem Zahnrad 350 und einem sich auswärts erstreckenden bogenförmigen Ansatz 372 des Rahmens 322 ausgebildet ist. Der Durchgang 370 führt die flexible Zahnstange 344 in Eingriff mit dem Zahnrad 350. Nach dem die flexible Zahnstange 344 durch den Durchgang 370 getreten ist, wird sie durch den Kontakt mit der flexiblen Zahnstange 346 dazu gezwungen, unter dieser zu verlaufen, und durch die Schwerkraft kann das Zahnstangenende 374 unter die Zahnstange 344 fallen, wie dies in der Abbildung aus Figur 8 dargestellt ist.
In dem Ausführungsbeispiel 320 ist das Zahnrad 350 integral und koaxial mit einem verstellbaren Knopf 380 mit größerem Durchmesser ausgebildet. Der Knopf 380 weist eine gerändelte äußere Oberfläche 382 auf, die sich unter dem Rahmen 322 erstreckt, um einen Zugang dazu vorzusehen, wie dies in der Abbildung aus Figur 8 dargestellt ist. Die Kombination aus Zahnrad 350 und Knopf 380 definiert Achsen 390, 392, die drehbar in Lagern 394, 396 aufgenommen werden, die in dem Rahmen 322 definiert sind.
Im Einsatz kann der Knopf 380 durch Finger- oder Daumendruck auf die Oberfläche 382 in eine der Richtungen gedreht werden. Dadurch wird das integrale Zahnrad 350 so gedreht, daß es entweder die flexiblen Zahnstangen 344, 346 in Richtung des mittleren Abschnitts 352 zieht, oder daß es die Zahnstangen von dem mittleren Abschnitt 352 weg drückt. Folglich bewegen sich die Teleskopelemente 334, 336 reziprok entlang der Arme 324, 326, wie dies durch die Doppelpfeile 398 angezeigt wird. Alternativ können die Teleskopelemente 334, 336 dadurch reziprok entlang dem Rahmen 322 bewegt werden, daß sie direkt von der Hand des Benutzers gegriffen und nach innen oder außen gedrückt werden, wie dies vorstehend in bezug auf das Ausführungsbeispiel 20 beschrieben worden ist.
Der Kleiderbügel 320 kann an jedem geeigneten Kleiderständer aufgehängt werden, wobei ein gebogener Haken 400 schwenkbar in dem mittleren Abschnitt 352 angebracht ist. In der Abbildung ist eine Stange 401 horizontal zwischen den entfernten Enden der Arme 324, 326 angebracht, um andere Kleidungsstücke zu tragen, wie zum Beispiel Bundfaltenhosen.
Die Abbildung aus Figur 9 veranschaulicht ferner einen Elektromotor 402, ein Paar Batterien 404 und einen elektrischen Schalter 406 zur Verbindung der Batterien 404 mit dem Motor 402, so daß dieser in beide Richtungen gedreht werden kann. Der Motor 402 kann ein Räderwerk aufweisen, das dazu dient, die Achse 408 so anzutreiben, wie dies auf dem Gebiet von Elektromotoren allgemein bekannt ist. Der Motor, die Batterien und der Schalter befinden sich in einem Gehäuse 410, so daß sie einen Motorzusammenbau 412 bilden, von dem sich die Achse 408 des Motors erstreckt. Die Zahnradachse 392 definiert eine Vertiefung 414. Die Motorachse 408 und die Vertiefung 414 definieren Verzahnungen, die eine Verriegelung bei einer Rotation erleichtern, wenn die Achse 408 in der Vertiefung 414 aufgenommen wird.
Es wird beabsichtigt, daß der Motorzusammenbau 412 entfembar an der Seite des Rahmens 322 angebracht werden kann, wie dies durch die gestrichelten Linien 420 dargestellt ist. Dafür können verschiedene allgemein bekannte Befestigungskonstruktionen verwendet werden. Bei einer beispielhaften Konstruktion umfaßt das Gehäuse 410 geformte Füsse 422, die sich mit einem vergrößerten Kopf 424 von dem Gehäuse erstrecken. Diese Füsse 422 werden in Muffen (nicht abgebildet) aufgenommen, die zusammenpassend in den Rahmen 322 des Kleiderbügels geformt sind. Der Rahmen 322 und das Gehäuse 410 werden vorzugsweise aus einem elastischen Polymer gebildet, so daß die Köpfe 424 elastisch sind und dabei entfembar in den Muffen des Rahmens 322 gehalten werden. Somit kann der Kleiderbügel 320 durch die schnelle Installation oder Entfernung des Motorzusammenbaus 412 mit oder ohne automatische Betätigung des Zahnrads 352 vorgesehen werden. Die einfache Funktionsfähigkeit des Schalters 406 schreibt danach die bidirektionale Rotation des Zahnrads 350 vor, wobei sich die Teleskopelemente 334, 336 entsprechend entlang dem Rahmen 322 bewegen, wie dies durch den Pfeil 398 dargestellt ist.
Der Rahmen 322 ist allgemein U-förmig und weist eine offene Unterseite auf, wie dies in Figur 10 am besten dargestellt ist, bei der es sich um eine vergrößerte Ansicht der Figur 8 entlang der Ebene 10-10 handelt. Das Teleskopelement 334 definiert eine Muffe 430 entlang der Ebene 9-9, die verschiebbar über dem Rahmenarm 324 aufgenommen wird. Die obere Kammerwand 432 definiert ein Paar entgegengesetzt gerichteter bogenförmiger Schultern 434, die so geformt sind, daß sie ein Kleidungsstück gleichförmig tragen. Die untere Kammerwand 440 definiert eine flexible Zunge 442, die innerhalb des U-förmigen Rahmens 322 ansteigt und sich in Richtung des mittleren Abschnitts 352 des Rahmens erstreckt. Die Zunge 442 definiert an ihrem distalen Ende Zähne, so daß die flexible Zahnstange 344 gebildet wird, wie dies in der Abbildung aus Figur 11A dargestellt ist.
Die Abbildung aus Figur 11A zeigt eine vergrößerte Ansicht der Konstruktion innerhalb der gekrümmten Linie 10 aus Figur 8 und veranschaulicht ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Zahnstange und der Zähne des Zahnrads. In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei den Zähnen um lateral ausgerichtete Rippen 444 und 445, die entsprechend in der flexiblen Zahnstange 344 und dem Zahnrad 350 ausgebildet sind, um Kräfte zwischen dem Zahnrad 350 und der Zahnstange 344 zu zwar eine V-förmige Kontur, jedoch können auch andere Rippenformen für die Kraftübertragung zwischen der Zahnstange und dem Zahnrad eingesetzt werden.
Die Lehren der Erfindung können auch auf andere Oberflächenkonfigurationen übertragen werden, die sich zur Übertragung von Kräften eignen. Die Abbildung aus Figur 11B zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem ein Reibungsrad 450 und eine flexible Zunge 452 entsprechende Reibungsflächen 454, 456 bilden, um dazwischen Kräfte zu übertragen. Die Oberflächen 454, 456 können zum Beispiel texturiert sein, um eine rauhe Oberflächenbeschaffenheit vorzusehen, um Kräfte entlang einer Vektortangente auf das Reibungsrad 450 zu übertragen. Ein reibschlüssiges Verriegelungselement kann so angeordnet werden, daß es wahlweise mit dem Rad 450 eingreift, um die Teleskopelemene 334, 336 an einer festen Position zu halten. Zum Beispiel kann ein Verriegelungselement ähnlich wie die Klinke 64 aus Figur 1 so angeordnet werden, daß eine Reibfläche des Elements in Eingriff mit der Oberfläche 380 des Rads 350 bewegt werden kann. Wenn ein derartiges Verriegelungselement ausgerückt wird, können die Teleskopelemente 334, 336 entlang ihrer entsprechenden Arme versetzt werden.
Das Ausführungsbeispiel des Kleiderbügels 20 aus Figur 1 weist ein einzelnes Zahnrad 50 auf, das genau entgegengesetzte Abschnitte aufweist, die sich im Eingriff mit den flexiblen Zahnstangen 44, 46 befinden. Eine ähnliche Konstruktion wird in bezug auf das Ausführungsbeispiel des Kleiderbügels 320 aus Figur 8 offenbart. Hiermit wird festgestellt, daß die Lehren der Erfindung auch auf den Einsatz mehrerer Zahnräder oder Stimrädergetriebe zum Eingriff mit den flexiblen Zahnstangen erweitert werden können. Die Abbildung aus Figur 12 zeigt zum Beispiel eine dem mittleren Abschnitt aus Figur 1 ähnliche Ansicht, wobei ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Kleiderbügels 500 veranschaulicht wird, bei dem ein Paar von Zahnrädem 501, 502 lateral beabstandet ist, um dazwischen ein kleineres Zahnrad 504 aufzunehmen. Die Zahnräder 501, 502 greifen mit genau entgegengesetzt angeordneten Abschnitten des Zahnrads 504 ein.
Die Zahnräder 501, 502 und 504 sind drehbar in dem mittleren Abschnitt einer Kammer 506 eines Kleiderbügelrahmens 508 angebracht. Die flexiblen Zahnstangen 510, 512 erstrecken sich von Teleskopelementen (nicht abgebildet) einwärts zu dem mittleren Abschnitt, wo sie jeweils mit einem anderen Zahnrad 501, 502 eingreifen. Im besonderen greift die Zahnstange 510 mit dem Zahnrad 501 ein, während sie sich zwischen dem Zahnrad und der unteren Kammerwand 520 bewegt. Ein Vorsprung 522 verhindert es, daß sich die Zahnstange 510 nach oben bewegt, um mit dem Zahnrad 502 einzugreifen.
In ähnlicher Weise greift die flexible Zahnstange 512 mit dem Zahnrad 502 ein und gleitet zwischen die obere Kammerwand 524 und einen Vorsprung 526, um einen Eingriff mit dem Zahnrad 502 zu verhindern. Der gegenseitige Eingriff mit dem zentralen Zahnrad 504 sorgt dafür, daß sich die Zahnräder 501, 502 mit der gleichen Winkelgeschwindigkeit in die gleiche Richtung drehen. Wenn das an der flexiblen Zahnstange 510 angebrachte Teleskopelement somit lateral einwärts entlang dem Rahmen 508 bewegt wird, so wird diese Bewegung über die Zahnräder 501, 502 und 504 übertragen, um eine ähnliche Einwärtsbewegung der flexiblen Zahnstange 512 zu bewirken. Die Enden 528, 530 der Zahnstangen 510, 512 befinden sich in der Darstellung in entsprechendem Kontakt mit den oberen und unteren Kammerwänden 520, 524, obwohl sie auch mit Zwischenabständen zu diesen Wänden angeordnet werden können.
Die Abbildung aus Figur 13 veranschaulicht ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Kleiderbügels 540 mit einer Mehrzahl von Zahnrädem. Der Kleiderbügel 540 weist ein Paar miteinander eingreifender Zahnräder 542, 544 auf, die drehbar in dem mittleren Abschnitt einer Kammer 546 eines Kleiderbügelrahmens 548 angebracht sind. Eine flexible Zahnstange 550 erstreckt sich von einem Teleskopelement (nicht abgebildet) einwärts zu dem mittleren Abschnitt, wo sie mit der oberen Oberfläche des Zahnrads 542 eingreift. Die Zahnstange 550 wird durch einen Vorsprung 552 in diesen Eingriff geführt, der von einer oberen Wand 554 zu dem Rahmen 548 abfällt. Ein weiterer Vorsprung 556 erstreckt sich von der nahen Kammerwand des Rahmens 548, so daß sie oberhalb des Zahnrads 544 und mit Zwischenabstand zu der oberen Wand 554 angeordnet ist. Nach dem die Zahnstange 550 das Zahnrad 542 passiert hat, wird sie zwischen den Vorsprung 556 und die obere Kammerwand 554 geführt. Somit wird die Zahnstange 550 zuerst in Eingriff mit dem Zahnrad 542 und dann aus dem Eingriff mit dem Zahnrad 544 geführt.
Eine weitere Zahnstange 558 erstreckt sich von dem entgegengesetzten Teleskopelement nach innen. Die Zahnstangen 550, 558 sind jeweils so ausgebildet, daß sie eine Hälfte aufweisen, die kleiner ist als die Breite der Kammer 546, und wobei die Zahnstange 558 hinter der Zahnstange 550 vorbeigeführt wird. Ferner sind nicht abgebildete Vorsprünge vorgesehen, die den Vorsprüngen 552, 556 entsprechen, wobei diese Vorsprünge dazu dienen, die Zahnstange 558 in Eingriff mit dem Zahnrad 544 zu führen sowie mit Zwischenabstand zu dem Zahnrad 542 anzuordnen. Der zu dem Vorsprung 552 ähnliche Vorspung fällt von der oberen Kammerwand 554 ab und befindet sich hinter dem Vorsprung 552. Der zu dem Vorsprung 556 ähnliche Vorsprung erstreckt sich von der hinteren Kammerwand 564 nach innen und verhindert es, daß die Zahnstange 558 mit dem Zahnrad 542 eingreift. Somit verläuft die Zahnstange 558 hinter der Zahnstange 550, um mit dem Zahnrad 544 einzugreifen, wobei sie einen Zwischenabstand zu dem Zahnrad 542 aufweist. Gemäß einem Merkmal des Ausführungsbeispiels des Kleiderbügels 540 sind die Zahnstangen 550, 558 sowie deren angebrachte Teleskopelemente symmetrisch zu dem mittleren Abschnitt des Kleiderbügels, und wobei es sich folglich um die gleiche Komponente handeln kann. Bei den beiden Komponenten werden einfach die Enden umgekehrt und jeweils in die entgegengesetzten Enden des Rahmens 548 geschoben.
Die Ansicht aus Figur 14 zeigt den mittleren Abschnitt eines Kleiderbügels 560, der nicht Bestandteil der vorliegenden Erfindung ist, wobei hierin nur der Größenanzeigemechanismus 561 veranschaulicht werden soll. Die Abbildung aus Figur 15 zeigt hingegen eine Ansicht der Figur 14 entlang der Ebene 15- 15, wobei Figur 15 im besonderen einen Größenanzeigemechanismus 561 veranschaulicht, der gemäß der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen verstellbaren Kleiderbügel verwendet werden kann, und wobei dieser ein Rad 562 mit einer Achse 563 aufweist, das drehbar in dem Rahmen 564 getragen wird. Die Markierungen 565 zur Anzeige der Kleidergröße sind von dem Perimeter einer Fläche 566 des Rads mit Zwischenabstand angeordnet, so daß sie wahlweise durch ein Fenster 568 in dem Rahmen 564 betrachtet werden können. Eine Arretierungskugel 569 befindet sich zwischen dem Rahmen 564 und dem Rad 562. Die Kugel 569 wird in einer Vertiefung 570 einer Mehrzahl von Vertiefungen aufgenommen, die entlang einem Bogen in der anderen Fläche bzw. Seite 571 des Rads 562 angeordnet sind. Das Rad 562 und/oder der Rahmen 564 können aus einem elastischen Material bestehen, wie z.B. aus Kunststoff, um einen nachgiebigen Widerstand bei Bewegungen zwischen den Feststellpositionen vorzusehen. Dieser nachgiebige Widerstand kann durch eine Vorbelastungsfeder bei der Befestigung der Arretierungskugel 569 verbessert werden. Die Vertiefungen 570 sind so angeordnet, daß jede Feststellposition des Rads 562 in dem Fenster 568 eine andere Markierung 564 anzeigt.
Beim ersten Einsatz kann ein Kleidungsstück auf den Kleiderbügel 560 gehängt werden, wobei das Rad 562 soweit gedreht wird, bis in dem Fenster 568 die entsprechende Kleidergröße angezeigt wird. Das Rad 562 kann schnell gedreht werden, um eine neue Kleidergröße anzuzeigen, wenn das Kleidungsstück durch ein anderes Kleidungsstück mit anderer Größe ersetzt wird. Besonders in Bekleidungsgeschäften und dergleichen, wo Kleidungsstücke häufig gewechselt werden, sieht dieser Kleiderbügel 560 im Vergleich zu anderen Einrichtungen zur Anzeige der Kleidergröße, bei denen umfassendere manuelle Vorgänge und/oder Teile ersetzt werden müssen, wie z.B. bei Kragen, die Größenmarkierungen aufweisen, die über dem Haken 182 des Kleiderbügels aufgenommen werden, zeitliche Einsparungen und Einsparungen von Teilen vor.
Bei einem zweiten Einsatz kann der Größenanzeigemechanismus 561 dazu verwendet werden, die Größe des Kleiderbügels anzuzeigen. Bei einem derartigen Einsatz können die Kleiderbügel 560 in verschiedenen Größen hergestellt werden, wobei das Rad 562 jedes Kleiderbügels 560 in diesem Fall an die entsprechende Größenmarkierung 565 gedreht werden würde. Bei diesem zweiten Einsatz des Größenanzeigemechanismus 561 kann die Arretierungskugel 569 durch einen dauerhafteren Verriegelungsmechanismus ersetzt werden, wie z.B durch einen Zapfen, der durch den Rahmen 564 und das Rad 562 eingeführt wird.
Außer den numerischen Größenanzeigen aus Figur 14 kann es sich bei den Größenmarkierungen um alle Größenmarkierungen handeln, die sich für das bestimmte Kleidungsstück eignen, wie zum Beispiel S, M, L und XL (für Small, Medium, Large und Extra Large). Das Rad 562 kann um ein zweites Rad erweitert werden, um die Größen mit genauerer Unterteilung anzuzeigen, wie zum Beispiel Größen und Zehntelgrößen.
Bei einem verstellbaren Kleiderbügel gemäß den Abbildungen aus den Figuren 14 und 15 kann der Größenanzeigemechanismus 561 mit dem Verstellmechanismus gekoppelt werden. Zum Beispiel kann die Größenanzeigeeinrichtung aus den Figuren 14 und 15 mit dem verstellbaren Knopf und Zahnrad aus Figur 8 kombiniert werden, so daß das bevorzugte Ausführungsbeispiel erzeugt wird, das in Figur 16 dargestellt ist. Diese Abbildung und die Abbildung aus Figur 17, bei der es sich um eine Ansicht entlang der Ebene 17- 17 aus Figur 16 handelt, veranschaulichen ein Sichtfenster 580, das in die nahe Wand 582 des mittleren Abschnitts 352 geschnitten ist, um die nahe Seite 583 des Knopfes 380 zu offenbaren. Die Knopfseite 583 weist Markierungen 584 auf, die Mantelgrößen anzeigen. Wie dies bereits in bezug auf Figur 8 beschrieben worden ist, kann der Knopf 380 so gedreht werden, daß dafür gesorgt wird, daß das Zahnrad 350 die flexiblen Zahnstangen 344, 346 und die daran angebrachten Teleskopelemente 334, 336 in entgegengesetzte Richtungen bewegt. Die durch das Fenster 580 angezeigte Größenmarkierung 584 zeigt dann die Mantelgröße an, auf die die Teleskopelemente eingestellt worden sind.
Die Abbildung aus Figur 18 und die Abbildung aus Figur 19, die eine Ansicht entlang der Ebene 19-19 aus Figur 18 zeigt, veranschaulichen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Größenanzeigeeinrichtung. Diese Figuren zeigen, daß die nahe Achse des Zahnrads 350 stark vergrößert worden ist. Diese vergrößerte Achse 590 erstreckt sich durch ein vergrößertes Lager 592 in dem mittleren Abschnitt 352, um die Seite bzw. Fläche 594 der Achse 590 zu offenbaren. Die Seite 594 trägt eine Markierung 596 in Form eines Pfeils, wobei die Größenmarkierungen 598 auf der nahen Wand 600 des mittleren Abschnitts 352 angezeigt werden. Wenn sich das Zahnrad 350 folglich so dreht, daß es die flexiblen Zahnstangen 344, 346 dreht, so dreht es auch den Pfeil 596, so daß eine entsprechende Größenmarkierung 598 angezeigt wird.
In der Abbildung aus Figur 20 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Anzeige- und Einstelleinrichtung veranschaulicht, wobei es sich dabei um eine Ansicht des rechten Arms 326 und des rechten Teleskopelements 336 gemäß der Abbildung aus Figur 8 handelt. In Figur 20 trägt die nahe Seite 610 des Arms 326 Größenmarkierungen 612, und wobei das Teleskopelement 336 derart geformt ist, daß es zwei Seiten eines Anzeigefensters 604 bildet. Wenn das Teleskopelement 336 somit an eine neue Position an dem Arm 326 bewegt wird, zeigt das Fenster 604 eine entsprechende Kleider- bzw. Mantelgröße an.
Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß hierin Ausführungsbeispiele eines verstellbaren Kleiderbügels offenbart werden, der sich speziell für die laterale Anpassung eignet, um die Paßgenauigkeit zwischen einem Kleidungsstück und dem das Kleidungsstück tragenden Kleiderbügels zu verbessern. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann schnell an jede Kleidergröße angepaßt werden. Verschiedene Teleskopelemente können so geformt werden, daß sie sich an die Form unterschiedlicher Kleidungsstücke anpassen, wie z.B. von Mänteln oder Kleidern. Der Kleiderbügel kann so modifiziert werden, daß die Teleskopelemente durch Verschiebung durch Teleskopelemente für ein anderes Kleidungsstück ersetzt werden können.

Claims

1. Verstellbarer Kleiderbügel mit ersten und zweiten elongierten Trägerarmen (24, 26), einem Übertragungsmechanismus (50) und ersten und zweiten Teleskopelementen (34, 36), die für eine Translation entsprechend entlang den ersten und zweiten Trägerarmen angebracht sind, wobei jedes der Teleskopelemente (34, 36) eine Zunge (44, 46) aufweist, die mit deiä Übertragungsmechanismus für eine reziproke Translation der Teleskopelemente entlang ihren entsprechenden Trägerarmen gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten ersten und zweiten Trägerarme (24, 26) im Verhältnis zueinander mit einem dazwischenliegenden stumpfen Winkel getragen werden, und daß die genannten Zungen (44, 46) flexibel sind.

2. Kleiderbügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopelemente beweglich sind, so daß bei einer Kraftausübung auf den ersten Teleskoparm entlang der Richtung der Achse des entsprechenden ersten Trägerarms, die Kraft auf den zweiten Teleskoparm übertragen wird, so daß sich der zweite Teleskoparm reziprok entlang des zweiten Trägerarms bewegt.

3. Kleiderbügel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Übertragungsmechanismus mindestens um ein Rad handelt.

4. Kleiderbügel nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Einrichtungen (90, 96, 154, 156), die dazu dienen, mindestens eine der Zungen (44, 46) entlang einem Weg zu führen, der tangential zu dem Rad (50) verläuft, um mit diesem einzugreifen.

5. Kleiderbügel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Wege ein erstes Segment aufweist, das im wesentlichen mit einem (34) der Trägerarme ausgerichtet ist, sowie ein zweites Segment, das mit dem anderen (36) Trägerarm ausgerichtet ist.

6. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad (50) eine Mehrzahl peripher definierter Zähne (136) aufweist, und wobei jede der Zungen (44, 46) eine Mehrzahl von Zähnen (132) definiert.

7. Kleiderbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der stumpfe Winkel (30) zwischen den Armen des Kleiderbügels zwischen 1100 und 1500 liegt.

8. Kleiderbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (64) zur wahlweisen Verriegelung der Translation der ersten und zweiten Teleskopelemente.

9. Kleiderbügel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (64) eine Einrichtung aufweist, die Kräften nachgibt, die auf den Kleiderbügel ausgeübt werden, um eine Translation der ersten und zweiten Teleskopelemente (34, 36) zu bewirken, wenn die Kräfte einen vorbestimmten Grenzwert überschreiten.

10. Kleiderbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Knopf (176), der mit dem Übertragungsmechanismus (50) gekoppelt ist, um das Drehen dessen durch einen Benutzer des Kleiderbügels zu erleichtern.

11. Kleiderbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Motor (412), der mit dem Übertragungsmechanismus (50) gekoppelt ist, um diesen zu drehen.

12. Kleiderbügel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (412) entfernbar mit dem Übertragungsmechanismus (50) gekoppelt ist.

13. Kleiderbügel nach einen der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Führen der ersten und zweiten Teleskopelemente (34, 36) entlang ihren entsprechenden Trägerarmen (24, 26).

14. Kleiderbügel nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (122, 124), die die Entfernung der Teleskopelemente (34, 36) von den Trägerarmen (24, 26) verhindert.

15. Kleiderbügel nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Übertragungsmechanismus (50) zwei Räder umfaßt, wobei die flexible Zunge des ersten Teleskopelements (510) mit einem ersten Rad (501) gekoppelt ist, und wobei die flexible Zunge (512) des zweiten Teleskopelements (36) mit einem zweiten Rad (502) gekoppelt ist.

16. Verfahren zur Gestaltung eines verstellbaren Kleiderbügels mit ersten und zweiten elongierten Trägerarmen (24, 26), einem Übertragungsmechanismus (50) und ersten und zweiten Teleskopelementen (34, 36), die für eine Translation entsprechend entlang den ersten und zweiten Trägerarmen angebracht sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: Kopplung jedes der Teleskopelemente (34, 36) mit dem Übertragungsmechanismus, und zwar zur reziproken Translation der Teleskopelemente entlang ihrer entsprechenden Trägerarme; und Vorsehen jedes Teleskopelements (34, 36) mit einer Zunge (44, 46), zur Kopplung der Teleskopelemente mit dem Übertragungsmechanismus (50), gekennzeichnet durch den Schritt der Anordnung jedes der im Verhältnis zueinander getragenen ersten und zweiten Trägerarme (24, 26) mit einem dazwischenliegenden stumpfen Winkel, und wobei die genannten Zungen (44, 46) flexibel sind.

17. Verfahren nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch die bewegliche Anordnung der Teleskopelemente, so daß die auf das erste Teleskopelement in Richtung der Achse des entsprechenden ersten Trägerarms ausgeübte Kraft auf das zweite Teleskopelement übertragen wird, so daß sich das zweite Teleskopelement entlang des zweiten Trägerarms reziprok bewegt.

18. Verfahren nach Anspruch 16 oder 17, gekennzeichnet durch die Anordnung des Übertragungselements (50), so daß dieses mindestens ein Rad umfaßt.

19. Verfahren nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch die Bereitstellung einer Einrichtung (90, 96, 154, 156), die dazu dient, mindestens eine der Zungen (44, 46) entlang eines Weges zu führen, der tangential zu dem Rad (50) verläuft, um mit diesem einzugreifen.

20. Verfahren nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch eine Anordnung, bei der jeder der Wege ein erstes Segment aufweist, das im wesentlichen mit einem (34) der Trägerarme ausgerichtet ist, und mit einem zweiten Segment, das im wesentlichen mit dem anderen (36) Trägerarm ausgerichtet ist.

21. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 20, gekennzeichnet durch eine Anordnung, bei der das Rad (50) eine Mehrzahl peripher definierter Zähne (136) aufweist, und wobei jede der Zungen (44, 46) eine Mehrzahl von Zähnen (132) definiert.

22. Verfahren nach einem der Ansprüche 16 bis 21, gekennzeichnet durch die Kopplung des zwei Räder (501, 502) umfassenden Übertragungsmechanismus (50) mit der flexiblen Zunge des ersten Teleskopelements (34), das mit einem ersten Rad (501) gekoppelt ist, und mit der flexiblen Zunge (512) des zweiten Teleskopelements (36), das mit einem zweiten Rad (502) gekoppelt ist.