DE69416899T2

DE69416899T2 - An der Vorderseite nicht zugängliche Steckdose mit Sicherheitsschalter

Info

Publication number: DE69416899T2
Application number: DE69416899T
Authority: DE
Inventors: William C. Bridgeport Connecticut 06605 Boteler; John Joseph Southington Connecticut 06489 Dennison; Ernest Gerhard Middlefield Connecticut 06455 Hoffman
Original assignee: Hubbell Inc
Current assignee: Hubbell Inc
Priority date: 1993-07-02
Filing date: 1994-06-30
Publication date: 1999-07-29
Anticipated expiration: 2014-07-01
Also published as: DE69416899D1; EP0632540A3; EP0632540A2; EP0632540B1; US5448027A; CA2124507A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen geschalteten Ausgang mit einem Betätigungs-Handgriff, der sich selbst dann von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt, wenn kein Stecker in dem Ausgang aufgenommen ist. Wenn kein Stecker in die Ausgangs-Steckdose eingesteckt ist, ist der Betätigungs- Handgriff wirksam durch eine Kupplung von dem Schalter-Betätigungs-Mechanismus außer Eingriff gebracht, so daß eine Betätigung des Handgriffes den Schalter nicht aktiviert und die Ausgangsklemmen nicht unter Strom gesetzt sind. Die Kupplung steuert, ob die Bewegung des Betätigungs-Handgriffes den mechanischen Schalter-Betätigungsmechanismus in Bewegung setzt oder nicht, um zu vermeiden, daß eine übermäßige Kraft auf den mechanischen Schalter-Betätigungsmechanismus aufgebracht wird.
Herkömmliche sicherheitsgeschaltete Ausgänge mit nicht zugänglichen Vorderseiten weisen eine mechanische Verbindung auf, die die Elektro-Steckdose und den Schalter blockiert. Die vorgesehene Verbindung verhindert, daß der Handgriff des Schalters in eine EIN-Stellung bewegt wird, wenn nicht ein Stecker vollständig in die Elektro-Steckdose eingesteckt ist. Weil die mechanische Verbindung die Bewegung des Handgriffes des Schalters in die EIN-Stellung verhindert, wenn sich kein Stecker in der Steckdose befindet, kann eine übermäßige Kraft, die bei dem Versuch aufgewendet wird, den Handgriff zu bewegen, die mechanische Verbindung zerbrechen oder verbiegen und dadurch den Ausgangsmechanismus beschädigen.
Der Nachteil dieser herkömmlichen, mechanisch blockierten Systeme ist der, daß Benutzer versuchen, die Bewegung des Handgriffes in die EIN-Stellung zu erzwingen und damit ein Beschädigen des Ausgangsmechanismus riskieren. Um dieses Problem zu vermeiden, werden der Ausgangsmechanismus und die Bauteile normalerweise sehr stark ausgeführt, um der Fehlbetätigung zu widerstehen. Eine Erhöhung der Festigkeit der Bauteile ist jedoch kostspielig, verkompliziert die Betätigung: des Mechanismus und ist nicht immer erfolgreich. Typische Beispiele von herkömmlichen, mechanisch blockierten geschalteten Ausgängen, die eine Beschädigung der Verbindung nach Betätigung des Schalterhandgriffes ohne daß ein Stecker in die Steckdose eingesteckt ist, hervorrufen würden, sind in dem US-Patent Nr. 2,241,828, erteilt an Reynolds und in dem US-Patent Nr. 4,604,505, erteilt an Henninger, offenbart.
US-Patent Nr. 4,506,121, erteilt an Peterson, offenbart einen mechanisch blockierten Schalterausgang mit einem Mechanismus zur Verhinderung der Überlastung der mechanischen Verbindung des Schalters infolge einer falschen Betätigung des Schalterhandgriffes, wenn kein Stecker in die Steckdose eingesteckt ist. Ein solcher Mechanismus gestattet es dem Handgriff, sich von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung zu bewegen, ohne daß sich der Stecker in der Elektro-Steckdose befindet und ohne daß eine solche Bewegung des Handgriffes den Schalter oder den Stromunterbrecher betätigt. In jeder der im Patent von Peterson offenbarten Ausführungen ist in dem Mechanismus eine Feder vorgesehen, die die Kraft zwischen dem Handgriff und dem Schalter-Betätigungs-Mechanismus überträgt. Wenn der Stecker in die Steckdose gesteckt ist, stellt die Schalter-Vorspannkraft eine kraftübertragende Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Schalter zur Verfügung, um den Schalter zu betätigen. Wenn kein Stecker in der Steckdose aufgenommen ist, wird die Kraftübertragung in einem Maße abgeschwächt, daß die Vorspannkraft der Feder überwunden wird, so daß sich der Handgriff in die EIN-Stellung bewegt, ohne den Schalter zu betätigen. Der Kraftüberwindungs-Mechanismus des Patentes von Peterson scheint jedoch keine wirksame Lösung für das Problem der herkömmlichen, mechanisch blockierten geschalteten Ausgänge zu sein.
DE-C-53 88 47 offenbart einen geschalteten Ausgang, der eine nicht zugängliche Vorderseite darstellt, mit: einem Gehäuse; einer Elektro-Steckdose, die in dem Gehäuse montiert ist, um einen Elektro-Stecker aufzunehmen; einem Schalter, der in dem Gehäuse montiert ist; einem Betätigungs-Handgriff, der mit dem Gehäuse gekoppelt und zwischen EIN- und AUS-Stellungen bewegbar ist; einer Schalter-Betätigungseinrichtung, die mit dem Schalter gekoppelt ist, um den Schalter zu aktivieren und zu deaktivieren; einer Kupplungseinrichtung, die in dem Gehäuse montiert ist, um in einer ersten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff mit der Schalter-Betätigungseinrichtung in Eingriff zu bringen, so daß der Schalter durch Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung mittels der Schalter-Betätigungseinrichtung aktiviert wird, und um in einer zweiten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff mit der Schalter-Betätigungseinrichtung außer Eingriff zu bringen, so daß der Sehalter durch Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung nicht betätigt wird; und einer Steuerungseinrichtung, die mit der Kupplungseinrichtung und der Elektro-Steckdose gekoppelt ist, um die Kupplungseinrichtung in der ersten Position zu plazieren, wenn ein Elektro-Stecker vollständig in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, und um die Kupplungseinrichtung in der zweiten Position zu plazieren, wenn kein Elektro-Stecker vollständig in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, wenn der Handgriff von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt wird.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen sicherheitsgeschalteten Ausgang mit einer nicht zugänglichen Vorderseite zur Verfügung zu stellen, der durch die Bewegung des Betätigungs-Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung, ohne daß ein Elektro-Stecker vollständig in der Elektro- Steckdose befestigt ist, nicht beschädigt wird.
Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen sicherheitsgeschalteten Ausgang mit einer nicht zugänglichen Vorderseite zur Verfügung zu stellen, der leicht herzustellen, wirksam und einfach instandzuhalten und zu verwenden und der in hohem Maße zuverlässig ist.
Die vorher angeführten Aufgaben werden körperlich durch einen geschalteten Ausgang gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung gelöst, wobei der Ausgang eine nicht zugängliche Vorderseite darstellt, mit: einem Gehäuse; einer Elektro-Steckdose, die in dem Gehäuse montiert ist, um einen Elektro-Stecker aufzunehmen; einem Schalter, der in dem Gehäuse montiert ist, einem Betätigungs-Handgriff, der mit dem Gehäuse gekoppelt und zwischen EIN- und AUS-Stellungen bewegbar ist; einer Schalter- Betätigungseinrichtung, die mit dem Schalter gekoppelt ist, um den Schalter zu aktivieren und zu deaktivieren; einer Kupplungseinrichtung, die in dem Gehäuse montiert ist, um in einer ersten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff mit der Schalter-Betätigungseinrichtung in Eingriff zu bringen, so daß der Schalter durch Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung mittels der Schalter-Betätigungseinrichtung aktiviert wird, und um in einer zweiten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff mit der Schalter-Betätigungseinrichtung außer Eingriff zu bringen, so daß der Schalter durch Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung nicht betätigt wird; und einer Steuerungseinrichtung, die mit der Kupplungseinrichtung und der Elektro-Steckdose gekoppelt ist, um die Kupplungseinrichtung in der ersten Position zu plazieren, wenn ein Elektro-Stecker vollständig in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, und um die Kupplungseinrichtung in der zweiten Position zu plazieren, wenn kein Elektro-Stecker vollständig in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, wenn der Handgriff von der AUS-Stellung in die EIN- Stellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende erste Eingriffseinrichtung hat, wobei das Bauteil über eine Welle mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff, die Welle und das Kupplungsbauteil gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil fest an der Welle angebracht ist, um eine relative axiale Bewegung des Kupplungsbauteils und der Welle zu verhindern, und wobei die Steuerungseinrichtung mit der Welle der Kupplungseinrichtung gekoppelt ist; und die Schalter-Betätigungseinrichtung eine schwenkbare Betätigungssplatte hat, die eine sich axial erstreckende zweite Eingriffseinrichtung hat, die in der ersten Position lösbar mit der ersten Eingriffseinrichtung in Eingriff steht und in der zweiten Position von der ersten Eingriffseinrichtung beabstandet ist, wobei die Platte relativ zu der Welle drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung beabstandet sind, aber mit dem Kupplungsbauteil drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung in Eingriff stehen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein geschalteter Ausgang des vorher beschriebenen Typs dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende erste Eingriffseinrichtung hat, wobei das Bauteil über eine Welle mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff, die Welle und das Kupplungsbauteil gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil einen allgemein zylindrischen Körper mit einer ersten Nockenkurve aufweist, die sich am Umfang an einer Außenfläche des zylindrischen Körpers erstreckt, wobei die erste Nockenkurve erste und zweite Nokkenflächen hat, die an dem zylindrischen Körper axial beabstandet und durch eine Rampenfläche verbunden sind; und die Steuerungseinrichtung einen Nockenfolger hat, der mit der ersten Nockenkurve eingreift und mit einer Klinkeneinrichtung gekoppelt ist, um den Nockenfolger in einer festen Position zu arretieren, wenn kein Elektro-Steker in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, um zu bewirken, daß sich das Kupplungsbauteil in die zweite Position bewegt, wenn das Kupplungsbauteil durch den Handgriff gedreht wird, wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des Nockenfolgers mit der ersten Nockenfläche in der ersten Position befindet, wobei sich das Nockenbauteil bei Eingreifen des Nockenfolgers mit der zweiten Nockenfläche in der zweiten Position befindet und wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingriff des Nockenfolgers mit der Rampenfläche zwischen der ersten und der zweiten Position befindet und die Schalter-Betätigungseinrichtung eine schwenkbare Betätigungsplatte hat, die eine sich axial erstreckende zweite Eingriffseinrichtung hat, die in der ersten Position lösbar mit der ersten Eingriffseinrichtung in Eingriff steht und in der zweiten Position von der ersten Eingriffseinrichtung beabstandet ist, wobei die Platte relativ zu der Welle drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung beabstandet sind, aber mit dem Kupplungsbauteil drehbar sind, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung in Eingriff stehen.
Gemäß einem noch weiteren Aspekt der Erfindung ist ein geschalteter Ausgang des vorher beschriebenen Typs dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende Eingriffseinrichtung hat, wobei das Bauteil über eine Welle mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff und die welle und das Kupplungsbauteil gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil einen allgemein zylindrischen Körper mit einer ersten Nockenkurve aufweist, die sich am Umfang an einer Außenfläche des zylindrischen Körpers erstreckt, wobei die erste Nockenkurve erste und zweite Nockenflächen hat, die an dem zylindrischen Körper axial beabstandet und durch eine Rampenfläche verbunden sind; und die Steuerungseinrichtung ein in axialer Richtung feststehendes, drehbares Nockengetriebe aufweist, das mit der ersten Nockenkurve eingreift und mit dem Klinkenbauteil gekoppelt ist, um das Nockengetriebe in einer feststehenden Drehposition zu arretieren, wenn kein Elektro-Stecker in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, um zu bewirken, daß sich das Kupplungs bauteil von der ersten in die zweite Position bewegt, wenn das Kupplungsbauteil mittels des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung gedreht wird; und die Schalter-Betätigungseinrichtung eine schwenkbare Betätigungsplatte hat, die eine sich axial erstreckende zweite Eingriffseinrichtung hat, die in der ersten Position lösbar mit der ersten Eingriffseinrichtung in Eingriff steht und in der zweiten Position von der ersten Eingriffseinrichtung beabstandet ist; wobei die Platte relativ zu der Welle drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung beabstandet sind, aber mit dem Kupplungsbauteil drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung in Eingriff stehen.
Durch das Bilden des geschalteten Ausganges in dieser Art und Weise kann der Betätigungs-Handgriff aus der AUS-Stellung selbst dann ohne Beschädigung eines Mechanismus in dem geschalteten Ausgang in die EIN-Stellung bewegt werden, wenn kein Elektro-Stecker in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist. Wenn der Stecker nicht in die Elektro-Steckdose eingesteckt ist, ist der Betätigungs-Handgriff durch die Kupplungseinrichtung wirksam von dem Schalter-Betätigungsmechanismus außer Eingriff gebracht, so daß ein Verstellen des Handgriffes in die EIN-Stellung den Schalter nicht aktiviert und die Anschlußklemmen nicht unter Strom setzt. Wenn jedoch ein Stecker in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist, bewirkt eine Bewegung des Handgriffes eine Bewegung des Schalter-Betätigungsmechanismus in seinen EIN-Zustand, um den Schalter zu aktivieren, wodurch die Anschlußklemmen der Steckdose unter Strom gesetzt werden.
Andere Aufgaben, Vorteile und hervorstechende Merkmale der vorliegenden Erfindungen werden aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung deutlich, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen die bevorzugten Ausführungen der vorliegenden Erfindung offenbart.
Es wird nun Bezug auf die Zeichnungen genommen, die einen Bestandteil der vorliegenden Offenbarung bilden:
Fig. 1 ist eine Perspektivansicht, die grafisch und schematisch einen geschalteten Ausgang gemäß einer ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung zeigt;
- Fig. 2 bis 4 sind Seitenansichten, teilweise im Schnitt, die grafisch und schematisch den Betrieb des geschalteten Ausganges von Fig. 1 zeigen, wobei Fig. 2 den Zustand des Handgriffes in der AUS-Stellung ohne einen Stecker darstellt, Fig. 3 den Zustand des Handgriffes in der EIN-Stellung ohne einen Stecker und mit Kupplung, die den Handgriff mit dem Schalter- Betätigungs-Mechanismus außer Eingriff bringt, zeigt und Fig. 4 den Handgriff in der EIN-Stellung mit vollständig in die Elektro-Steckdose eingesteckten Stecker und mit Kupplung, die den Handgriff mit dem Schalter-Betätigungs-Mechanismus in Eingriff bringt, um den Schalter zu aktivieren;
Fig. 5 ist eine Ansicht des geschalteten Ausganges von oben und verkörpert die Betriebscharakteristik der ersten Ausführung der vorliegenden Erfindung bei geschlossener Tür;
Fig. 6 ist eine teilweise Seitenansicht des geschalteten Ausgangs von Fig. 5;
Fig. 7 ist eine Ansicht des geschalteten Ausganges von Fig. 5 mit der Tür in der offenen Stellung;
Fig. 8 ist eine Vorderansicht im Schnitt entlang den Linien 8- 8 von Fig. 7 mit zur Erläuterung entfernten Bereichen;
Fig. 9 ist eine Teilansicht des geschalteten Ausganges von Fig. 5 von oben mit entfernten Konstruktionsbereichen;
Fig. 10 und 11 sind perspektivische Teilansichten des geschalteten Ausganges von Fig. 5 mit verschiedenen aus Erläuterungsgründen entfernten Bereichen;
Fig. 12 ist eine Seitenansicht im Schnitt von einer Klinkenabdeckung für den geschalteten Ausgang von Fig. 1;
Fig. 13 ist eine Ansicht der Klinkenabdeckung von Fig. 12 von unten;
Fig. 14 ist eine Perspektivansicht der Elektro-Steckdose von Fig. 5, generell gesehen in eine Richtung von der Innenseite des Gehäuses her;
Fig. 15 ist eine Vorderansicht der Elektro-Steckdose für den geschalteten Ausgang von Fig. 5;
Fig. 16 ist eine Seitenansicht im Schnitt entlang den Linien 16-16 von Fig. 5;
Fig. 17 ist eine Ansicht des Betätigungs-Handgriffes, des Kupplungs- und Steuerungs-Mechanismus des geschalteten Ausgangs von Fig. 5;
Fig. 18 und 19 sind Ansichten des Kupplungsbauteils des geschalteten Ausgangs von Fig. 5 von gegenüberliegenden Seiten;
Fig. 20 und 21 sind Ansichten mit und ohne den oberen Teil des Kupplungsgehäuses bzw. der Kupplung des geschalteten Ausgangs von Fig. 5 von oben;
Fig. 22 und 23 sind Seitenansichten der Kupplung des geschalteten Ausganges von Fig. 5 mit bzw. ohne Teilabschnitte;
Fig. 24 ist eine Seitenansicht der Verbindungszahnstange des Schalter-Betätigungs-Mechanismus des geschalteten Ausganges von Fig. 5;
Fig. 25 ist eine Perspektivansicht, die grafisch und schematisch einen geschalteten Ausgang gemäß einer zweiten Ausführung der vorliegenden Erfindung darstellt;
Fig. 26 bis 28 sind Seitenansichten, teilweise im Schnitt, die grafisch und schematisch den Betrieb des geschalteten Ausganges von Fig. 25 erläutern, wobei Fig. 26 den Handgriff in der AUS-Stellung ohne einen Stecker in der Steckdose, Fig. 27 den Handgriff in der EIN-Stellung mit einem in die Steckdose eingesteckten Stecker und Fig. 28 den Handgriff in der EIN-Stellung ohne einen Stecker in der Steckdose zeigt.
Fig. 29 ist eine Perspektivansicht, die grafisch und schematisch einen geschalteten Ausgang gemäß einer dritten Ausführung der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 30 ist eine Perspektivansicht, die Teile des Kupplungs- und Steuerungsmechanismus für den geschalteten Ausgang von Fig. 29 zeigt; und
Fig. 31 bis 33 sind Seitenansichten, teilweise im Schnitt, die verschiedene Betriebsstellungen des geschalteten Ausganges von Fig. 29 zeigen.
Zunächst auf Fig. 1 Bezug nehmend, weist der geschaltete Ausgang 35 gemäß der ersten Ausführung der vorliegenden Ergänzung ein Gehäuse 14 mit einer Elektro-Steckdose 2 auf, die in einer Wand des Gehäuses montiert ist, um einen Elektro-Stecker 1 aufzunehmen. Ein Schalter 11 ist für eine Betätigung mittels des Betätigungs-Handgriffes 9 angebracht. Ein Kupplungsbauteil oder ein Zylinder 6 befindet sich je nach der Position des Kupplungsbauteils 6 mit dem Handgriff 9 des Mechanismus für die Betätigung des Schalters 11 in Eingriff oder außer Eingriff. In einer ersten Stellung des Kupplungsbauteils betätigt die Bewegung des Handgriffes 9 von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung den Schalter 11 mittels des Schalter-Betätigungsmechanismus. Wenn das Kupplungsbauteil 6 sich in einer zweiten Position befindet, ist der Handgriff 9 von dem Schalter-Betätigungsmechanismus außer Eingriff gebracht, so daß die Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung den Schalter 11 nicht betätigt. Das Kupplungsbauteil ist so gesteuert, daß sich die Kupplung in einer ersten Position befindet, wenn der Stecker 1 vollständig in der Steckdose 2 aufgenommen ist und sie sich in der zweiten Position befindet, wenn sich der Stecker während der Bewegung des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung nicht in der Elektro- Steckdose befindet.
Der Elektro-Stecker 1 und die Elektro-Steckdose 2 können den Normen von IEC-309-2 oder anderen geeigneten Stecker- und Steckdosen-Ausführungen entsprechen. Ein Steckervorsprung oder ein Steckerkeil 3 erstreckt sich am Ende des Steckermantels radial nach außen und weist eine vorherbestimmte Länge in Axialrichtung auf. Eine Steckerklinke 4 ist schwenkbar in dem Gehäuse montiert, um sich um eine Schwenkachse 4a zu drehen. Neben der Steckdose 2 weist die Klinke 4 einen Klinkenarm 4b auf, der hinter dem Steckervorsprung 3 eingreift, wenn der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist, um den Stecker in der Steckdose zu halten und um eine unbeabsichtigte Entfernung zu verhindern, wenn der Schalter aktiviert ist. Das Ende der Klinke 9, das dem Klinkenarm 4b gegenüberliegt, weist einen Nockenfolger 16 für das Eingreifen mit dem Kupplungszylinder 6 auf. Eine Feder 24 ist mit dem Gehäuse und mit der Klinke 4 verbunden, um die Klinke in die Richtung vorzuspannen, die bewirkt, daß der Nockenfolger 16 mit einer Nockenkurve 17 an dem Kupplungszylinder 6 in Eingriff kommt.
Die Steckdose 2 weist eine axial gleitbare Zwangseinrichtung 5 auf, die sich mit dem Steckervorsprung 3 in Berührung befindet. Wenn der Stecker aus der Steckdose entfernt ist, befindet sich die Zwangseinrichtung 5 mit dem freien Ende des Klinkenarmes 4b in Berührung, um die Klinke 4 in der Position zu halten, die in Fig. 1 dargestellt ist. Wenn der Stecker eingesteckt ist, drückt der Vorsprung 3 gegen die Vorspannung der Feder 5a gegen die Zwangseinrichtung 5, um die Zwangseinrichtung zurückzuziehen und es der Klinke 4 zu gestatten zu schwenken, nachdem der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist, so daß der Klinkenarm 4b eine rückseitige Fläche des Vorsprunges 3 berührt.
Der Kupplungszylinder 6 ist an der Kupplungs- oder Betätigungswelle 7 so montiert, daß eine Bewegung des Kupplungszylinders und der Welle möglich ist, jedoch eine relative Drehung des Kupplungszylinders und der Welle verhindert wird. Eine solche Verbindung wird durch die zusammenpassende rechteckige oder nichtkreisförmige Bohrung 6a in dem Kupplungszylinder 6 und in dem Wellenabschnitt 7a zur Verfügung gestellt. Die gegenüberliegenden Enden der Welle sind in geeigneter Weise drehbar in dem Gehäuse gelagert, damit sich die Welle 7 relativ zu dem Gehäuse um die Längsachse der Welle drehen kann.
Eine Schalter-Betätigungsplatte 8 ist schwenkbar um einen zylindrischen Abschnitt 7b der Welle 7 montiert. Die Welle 7 und die Betätigungsplatte 8 sind relativ zueinander drehbar, wenn sie sich nicht mit dem Kupplungszylinder 6 in Eingriff befinden.
Die Welle 7 erstreckt sich durch eine Öffnung in dem Gehäuse 14 aus dem Gehäuse heraus. Der sich nach außen erstreckende Abschnitt der Welle 7 ist fest an dem Handgriff 9 befestigt, so daß die Bewegung des Handgriffes 9 zwischen dem EIN-Anschlag 21 und dem AUS-Anschlag 22 bewirkt, daß sich die Welle 7 dreht. Die Anschläge 21 und 22 sind in geeigneter Weise an dem Gehäuse 14 befestigt.
Die Längsachse der Welle 7 stellt die Schwenk- oder Drehachse für die Betätigungsplatte 8 dar. Obwohl die Betätigungsplatte 8 relativ zu der Welle 7 schwenkbar oder drehbar ist, bewegt sich die Betätigungsplatte nicht in axialer Richtung relativ zu der Welle 7. An dem unteren Ende der Betätigungsplatte 8 ist eine Schalter-Verbindungsstange exzentrisch montiert. Die Schalter-Verbindungsstange 10 kann schwenkbar mit der Betätigungsplatte gekoppelt oder auch durch eine Zahnstangengetriebe-Anordnung verbunden sein. Das gegenüberliegende Ende der Verbindungsstange 10 ist schwenkbar mit einer Schalterplatte 25 am einem Ende der Schalterplatte gekoppelt. Das gegenüberliegende Ende der Schalterplatte ist nichtdrehbar mit einer Schalter-Betätigungswelle 11 gekoppelt. Auf diese Weise bewirkt die Drehung der Betätigungsplatte 8 eine Bewegung der Verbindungsstange 10 in Längsrichtung oder in axialer Richtung, wodurch sich die Schalterplatte 25 und dadurch die Schalterwelle 11a dreht. Die Drehung der Welle aktiviert oder deaktiviert den Schalter 11, um die elektrischen Anschlußklemmen in der Elektro-Steckdose 2 unter Strom zu setzen oder stromlos zu machen.
Der Kupplungszylinder 6 ist mit den Federn 12 und 23 gekoppelt und vorgespannt. Die Feder 12 spannt den Kupplungszylinder 6 in einer axialen Richtung zu der Betätigungsplatte 8 hin vor. Die Feder 23 spannt den Kupplungszylinder 6 und dadurch die Welle 7 und den Handgriff 9 vor, um den Handgriff 9 in Richtung zu dem AUS-Anschlag 22 vorzuspannen.
Das axiale Ende des Kupplungszylinders 6 weist benachbart zu der Betätigungsplatte 8 einen sich in axialer Richtung erstreckenden Mitnehmer oder Vorsprung 18 und einen sich in axialer Richtung erstreckenden Zylinderflächennocken 33 auf. Der Vorsprung 18 ist so geformt, daß er mit einer Aussparung 19 in der Betätigungsplatte 8 eingreift, während der Zylinderflächennocken 33 so angeordnet ist, daß er mit dem sich in axialer Richtung erstreckenden Schalterplattenvorsprung 34 eingreift. Der Vorsprung 18 erstreckt sich nur in die Aussparung 19, wenn der Kupplungszylinder 6 sich in ersten Position befindet, die in Fig. 1 dargestellt ist. Wenn der Kupplungszylinder funktionell den Handgriff 9 mit der Betätigungsplatte 8 in Eingriff bringt, bewirkt die Drehung des Handgriffes 9 von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung die Drehung der Betäti gungsplatte 8 und die nachfolgende Aktivierung des Schalters 11 durch die Bewegung der Schalter-Verbindungsstange 10 und der Schalterplatte 25.
Die Aussparungsendflächen 20 und 26, die die Enden der bogenförmigen Aussparung 18 definieren, sind in einer Entfernung beabstandet, die wesentlich größer ist, als die Breite des Vorsprunges 18, d. h. in einer Richtung quer zu der Drehachse. Die Krümmung der bogenförmigen Aussparung 18 hat ihren Mittelpunkt an der Drehachse der Betätigungsplatte 8. Der unterschiedliche Abstand der Endflächen 20 und 26 bezüglich der Breite des Vorsprunges 18 stellt eine Verbindung mit totem Spiel zur Verfügung, wie es hierin nachfolgend ausführlich beschrieben wird. Das Eingreifen der Zylinderendfläche 33 mit dem Schalterplattenvorsprung 34 tritt nur dann auf, wenn der Handgriff von der EIN-Stellung in die AUS-Stellung gedreht wird. Die Fläche 33 kommt mit dem Vorsprung 34 in Eingriff, um die Bewegung der Betätigungsplatte in ihre AUS-Stellung nach der Bewegung des Handgriffes in die AUS-Stellung zu bewirken, unabhängig davon ob der Kupplungszylinder sich mit der Betätigungsplatte im Eingriff befindet oder von ihr außer Eingriff ist (d. h. unabhängig davon, ob der Vorsprung 18 sich in der Aussparung 19 befindet oder in axialer Richtung daraus entfernt ist).
Der Kupplungszylinder 6 weist eine erste Nockenkurve 17 auf. Die Nockenkurve 17 hat eine erste Nockenfläche 17a, eine zweite Nockenfläche 17b und eine Rampenfläche 17c, die die Flächen 17a und 17b verbindet. Die Nockenflächen 17a und 17b verlaufen quer zu der Längsachse des Kupplungszylinders und der Welle 7 und sie sind entlang der axialen Länge der Welle und des Zylinders voneinander beabstandet.
Die Klinke 4 ist durch Eingreifen der Klinke mit der Zwangseinrichtung 5 in der Position arretiert, die in Fig. 1 dargestellt ist, wenn sich kein Stecker in der Steckdose 2 befindet. Das Eingreifen des Nockenfolgers 16 mit der Fläche 17a bringt den Vorsprung 18 in die Aussparung der Betätigungsplatte 19. Nach Drehung des Handgriffes und damit des Kupplungszylinders, folgt der Nockenfolger 16 der Nockenkurve 17 durch Eingreifen mit der Rampenfläche 17c und danach mit der Nockenfläche 17b. Wenn der Nockenfolger 16 mit der Rampenfläche 17c eingreift und sich entlang dieser Fläche in Richtung zu der Nockenfläche 17b bewegt, wird der Kupplungszylinder 6 nach links bewegt, wie es in Fig. 7 zu sehen ist. Wenn der Nockenfolger 16 sich an der Fläche 17b befindet, wird der Kupplungszylinder 6 soweit nach links bewegt, daß der Kupplungszylindervorprung 18 vollständig aus der Aussparung der Betätigungsplatte 19 entfernt wird, wodurch während der Bewegung des Handgriffes in die EIN-Stellung der Handgriff von der Betätigungsplatte außer Eingriff kommt. Auf diese Weise bewirkt eine wiederholte Drehung des Handgriffes in Richtung zu der EIN- Stellung kein Drehen der Betätigungsplatte 8. Die Bewegung mit totem Spiel, die durch die unterschiedlichen Breiten der Aussparung 19 und des Vorsprunges 18 hervorgerufen wird, ermöglicht es dem Kupplungszylinder, sich um einen ausreichenden Winkel um seine Drehachse zu drehen und sich in axialer Richtung zu bewegen, um den Vorsprung 18 aus der Aussparung 19 zurückzuziehen, bevor der Vorsprung 18 mit der Aussparungsendfläche 20 in Eingriff kommt, um die Betätigungsplatte 8 so zu drehen, daß der Schalter 11 eingeschaltet wird. Wenn sich der Stecker 1 in der Steckdose 2 befindet, kann die Klinke 4 entgegen der Vorspannung der Feder 24 schwenken, so daß die Klinke schwenkt, wenn sich der Nockenfolger 17b entlang der Rampenfläche 17c zu der Nockenfläche 17b bewegt, um den Klinkenarm 4b hinter den Steckervorsprung 3 zu bewegen, um den Stekker festzuhalten und ein unbeabsichtigtes Entfernen des Stekkers 1 aus der Steckdose 2 zu verhindern.
Ein Verriegelungshebel 13 ist schwenkbar als Sicherheitsvorrichtung in dem Gehäuse montiert, um eine Betätigung des Schalters zu verhindern, wenn die Tür oder Abdeckung 15, das Gehäuse 14 nicht verschließt. Der Hebel 13 hat einen Nockenfolger 30 an einem Hebelarm, der für den Eingriff mit einer zweiten Nockenkurve 31 an dem Kupplungszylinder 6 bestimmt ist. Die Nockenkurve 3 weist die Nockenflächen 31a und 31b auf, die quer zu der Drehachse der Welle 7 und des Kupplungszylinders 6 verlaufen und in axialer Richtung entlang dieser Drehachse beabstandet sind. Die Flächen 31a und 31b sind durch die Schrägfläche 31c verbunden. Wenn der Nockenfolger 30 sich im Eingriff mit der Nockenfläche 31a befindet, ist der Kupplungszylinder 6 in der Position angeordnet, die in Fig. 1 dargestellt ist, wobei sich der Vorsprung 18 durch die Aussparung 19 der Betätigungsplatte erstreckt. Wenn sich der Nockenfolger 30 entlang der Nockenfläche 31c zu der Nockenfläche 31a bewegt, wenn der Kupplungszylinder bei Bewegung des Handgriffes 9 von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung gedreht wird, wird der Kupplungszylinder nach links gedrückt, so daß der Vorsprung 18 vollständig aus dem Vorsprung 19 entfernt ist, wenn sich der Nockenfolger 30 mit der Nockenkurve 31 im Eingriff befindet, um den Handgriff 9 und die Betätigungsplatte 8 außer Eingriff zu bringen. Eine Feder 32, die an dem Verriegelungshebel 13 und an dem Gehäuse befestigt ist, spannt den Nockenfolger 30 im Eingriff mit der Nockenkurve 31 vor. Das entgegengesetzte Hebelende 13a ist so angeordnet, daß es mit einem Vorsprung 29 in Eingriff kommt, der sich von der Innenfläche der Tür 15 nach innen erstreckt.
Wenn der Vorsprung 29 mit dem Hebelende 13a eingreift, d. h. wenn die Tür vollständig geschlossen ist, wird der Hebel 13 geschwenkt, um den Nockenfolger 30 in radialer Richtung nach außen und außer Eingriff mit der Nockenkurve 31 zu bewegen, so daß die Drehung des Kupplungszylinders keine Bewegung des Kupplungszylinders in axialer Richtung im Ergebnis des Eingriffes des Nockenfolgers 30 mit der Nockenkurve 31 bewirkt. Wenn jedoch die Tür 15 offen ist, wird eine Drehung des Handgriffes wegen des Eingriffes des Nockenfolgers 30 mit der Nokkenkurve 31 keine Aktivierung des Schalters bewirken. Das Ende 13a des Hebels 13 wird durch ein Werkzeug zugänglich gemacht, um es einem qualifizierten Techniker zu ermöglichen, den Schalter selbst dann zu betätigen, wenn die Tür zur Instandhaltung und Reparatur des geschalteten Ausganges geöffnet ist.
Ein Klinkenflansch 27 erstreckt sich von dem oberen Ende der Betätigungsplatte 8 und ist als integrierter Bestandteil der Betätigungsplatte 8 ausgebildet. Die Tür 15 ist mit einer sich nach innen erstreckenden Türklaue 28 versehen, um mit dem Klinkenflansch 27 zusammenzupassen. Der Klinkenflansch 27 greift mit der Klaue 28 ein, wenn die Betätigungsplatte 8 geschwenkt wird, um den Schalter 11 zu aktivieren. Das Eingreifen des Flansches 27 mit der Klaue 28 verhindert ein unbeabsichtigtes Öffnen der Tür 15, wenn der Schalter 11 aktiviert ist, d. h. wenn Elektroenergie der Schaltung zugeführt wird, die die Steckdose 2 einschließt.
Der Betrieb des geschalteten Ausganges 35 ist unter Bezugnahme auf Fig. 2 bis 4 beschrieben. Die Vorrichtung befindet sich normalerweise in der Stellung, in der sich der Kupplungszylinder 6 durch den sich in die Aussparung 19 erstreckenden Vorsprung 18 mit der Betätigungsplatte 8 in Eingriff befindet. Da der Handgriff normalerweise bei eingestecktem Stecker und nicht ohne eingesteckten Stecker betätigt wird, sind weniger Bauteile erforderlich und es wird weniger Verschleiß durch den Kupplungszylinder bewirkt, der sich normalerweise im Eingriff befindet, d. h. der Kupplungszylinder 6 bringt die Betätigungsplatte 8 mit dem Handgriff 9 in Eingriff.
Wenn kein Stecker in die Steckdose 2 eingesteckt ist, wie es grafisch in Fig. 2 und 3 gezeigt ist, kann der Handgriff 9 von dem AUS-Anschlag 22 zu dem EIN-Anschlag 21 bewegt werden, ohne die Betätigungsplatte 8 zu bewegen. Dadurch wird der Schalter 11 nicht aktiviert. Wenn der Handgriff 9 von dem AUS-Anschlag 22 in Richtung zu dem EIN-Anschlag nach oben gedreht wird, wird gleichzeitig der Kupplungszylinder 8 über seine durchlaufende Verbindungswelle 7 gedreht. Der Nockenfolger 16 ist in seiner Position festgestellt und kann durch den Eingriff der Klinke 4 mit der Zwangseinrichtung 5 nicht gedreht werden. Die Drehung des Kupplungszylinders 6 bewirkt, daß sich der Kupplungszylinder in axialer Richtung nach links bewegt, wenn sich der festgestellte oder unbewegliche Nockenfolger 16 entlang der Nockenkurve 17 bewegt. Wenn sich der Kupplungszylinder 6 nach links bewegt, wird die Feder 12 zusammengedrückt. Die Bewegung des Kupplungszylinders nach links bewirkt, daß der Vorsprung 18 aus der Aussparung 19 entfernt wird und dadurch der Handgriff 9 von der Betätigungsplatte 8 außer Eingriff kommt, wenn sich der Nockenfolger 16 mit der Nockenfläche 17b in Eingriff befindet, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Die relativen Abmessungen oder Breiten des Vorsprungs 18 und der Aussparung 19 sind so ausgelegt, daß der Vorsprung 18 vollständig aus der Aussparung der Betätigungsplatte entfernt ist, bevor der Vorsprung 18 mit der Endfläche der Aussparung 20 in Eingriff kommt, und somit, bevor eine Bewegung der Betätigungsplatte verursacht wird. Wenn sich der Kupplungszylinder 6 von der Betätigungsplatte 8 außer Eingriff befindet, aktiviert eine Bewegung des Handgriffes 9 den Schalter 11 nicht. Die Freigabe des Handgriffes 9 bewirkt unter der Vorspannung der Rückholfeder 23 seine Rückkehr in den Eingriff mit dem AUS- Anschlag.
Wenn der Stecker 1 in die Steckdose 2 eingesetzt ist, drückt der Steckervorsprung 3 die Zwangseinrichtung 5 in die Steckdose zurück, so daß die Zwangseinrichtung die Bewegung der Klinke 4 nicht mehr verhindert. Wenn der Handgriff 9 gedreht wird, wodurch eine Drehung des Kupplungszylinders 6 bewirkt wird, folgt der Nockenfolger 16 erneut der Nockenkurve 17. In diesem Falle bewegt sich der Nockenfolger jedoch entlang der Klinke 4, so daß sich die Klinke in Uhrzeigerrichtung entgegen der Vorspannung der Rückholfeder 24 dreht, wie es in Fig. 4 zu sehen ist. Die Vorspannkraft, die von der Rückholfeder 24 zur Verfügung gestellt wird, ist wesentlich geringer, als die der Rückholfeder 12, um zu bewirken, daß sich eher die Klinke 24 als der Kupplungszylinder 6 bewegt.
Wenn der Kupplungszylinder 6 gedreht wird, kommt der Klinkenarm 4a hinter dem Steckervorsprung 3 in Eingriff, wenn sich der Nockenfolger 16 auf der Nockenfläche 17c in Eingriff befindet, wie es durch die durchgehenden Linien in Fig. 4 dargestellt ist. Auf diese Weise wird der Stecker in der Steckdose arretiert und kann nicht zurückgezogen werden, wobei der Handgriff 9 von dem AUS-Anschlag entfernt ist. Eine fortgesetzte Drehung des Handgriffes 9 in Richtung zu dem EIN-Anschlag 21 bewirkt, daß der Vorsprung 18 mit der Endfläche der Aussparung 20 der Betätigungsplatte 8 in Eingriff kommt. An diesem Punkt wird die fortgesetzte Drehung des Handgriffes 9 auf die Betätigungssplatte 8 übertragen und bewirkt eine Bewegung der Verbindungsstange 10 in axialer Richtung, ein Schwenken der Schalterplatte 25 und ein Drehen der Schalterwelle 11a, wodurch der Schalter 11 aktiviert wird. Die Bewegung des Handgriffes 9 wird nach einer Drehung von im wesentlichen 90º durch den EIN-Anschlag 21 gestoppt. Wenn der Handgriff freigegeben wird, bewirkt die Rückholfeder 23, daß sich der Kupplungszylinder 6 in der entgegengesetzten Richtung dreht, bis der Vorsprung 18 mit der Endfläche der Aussparung 26 des Vorsprunges 19 in Eingriff kommt. Die Betätigungsplatte wird nicht in einer Weise gedreht, die den Schalter deaktivieren könnte, da die Rückholfeder 23 wesentlich schwächer ist als die Feder 11 über der Schaltermitte in dem Schalter 11.
Der Schalter wird durch Bewegung des Handgriffes zurück gegen den AUS-Anschlag 22 deaktiviert. Die Bewegung des Handgriffes bringt den Nockenfolger 16 gegen die Nockenfläche 17a und ermöglicht es somit, daß die Klinke 4 unter der Vorspannung der Feder 24 in ihre Freigabeposition zurückschwenken kann und den Stecker für das Entfernen aus der Steckdose freigibt.
Die Aktivierung des Schalters setzt voraus, daß die Tür 15 geschlossen ist, so daß der Vorsprung 29 mit dem Hebel 13 in Eingriff ist, um den Nockenfolger 30 von der Nockenkurve 31 zu entfernen. Wenn der Nockenfolger 30 nicht von der Nockenkurve 31 entfernt ist, da die Tür 15 offen ist, verhindert der Ein griff des Nockenfolgers 30 mit der Nockenkurve 31 die Aktivierung des Schalters selbst dann, wenn ein Stecker in der Steckdose 2 angeordnet ist, indem nach Bewegung des Handgriffes 9 die Kupplung außer Eingriff gebracht wird, wie es vorher beschrieben wurde.
Unabhängig von der Positionierung des Kupplungszylinders in axialer Richtung wird der Schalter durch die Bewegung des Handgriffes gegen den AUS-Anschlag durch den Eingriff der Nockenzylinderfläche 33 mit dem Vorsprung der Betätigungsplatte 34 immer deaktiviert. Das stellt ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal gegen einen beabsichtigten Versuch, die Blockierung zu umgehen, dar. Die Anordnung des Mechanismus deaktiviert den Schalter immer, wenn der Handgriff gegen den AUS- Anschlag 22 bewegt wird.
Fig. 5 bis 24 zeigen einen geschalteten Ausgang 100, der die Betriebskonzepte der ersten, in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführung der Erfindung, einschließt. Die Konstruktionsteile in den Fig. 5 bis 24 sind mit einer Bezugszahl gekennzeichnet, die um 100 größer ist als die Bezugszahl, die verwendet wird, um das entsprechende Teil in Fig. 1 bis 4 zu kennzeichnen.
Der geschaltete Ausgang 100, wie er in Fig. 5 bis 7 dargestellt ist, weist ein Gehäuse in Form eines rechtwinkligen Parallelepipeds auf. Eine Tür 115 ist mit dem Gehäuse 114 durch ein herkömmliches Scharnier 140 gekoppelt, um es der Tür zu gestatten, zwischen der geschlossenen Position von Fig. 5 in die offene Position von Fig. 7 zu schwenken. Zapfenverschluß-Baugruppen 141 sind in dem Deckel montiert und kommen mit den Öffnungen 142 in dem Gehäuse 114 in Eingriff, um die Tür in ihrer geschlossenen Position zu arretieren.
Die Elektro-Steckdose 102 ist in einer Vorderwand des Gehäuses montiert. Die Öffnung der Steckdose 102 kann durch einen Aufschraubdeckel 143, der mit der Steckdose 102 durch eine Scharnierbaugruppe 114 gekoppelt ist, wie es in Fig. 15 und 16 dar gestellt ist, geöffnet und geschlossen werden. Die Steckdose 102 weist einen Anschlußklemmenblock 145 auf, in dem eine Anzahl von Steckdosen-Anschlußklemmen 146 untergebracht ist.
Die Klinke 104 ist an einem Drehzapfen 104a schwenkbar mit einer Abdeckung 147 gekoppelt, um eine Klinkenbaugruppe zu bilden (Fig. 12 bis 17). Die Abdeckung 147 nimmt eine gleitbar montierte Zwangseinrichtung 105 und eine Feder 105a auf, die die Zwangseinrichtung in. Richtung zu der vorderen Position vorspannt. In der ausgefahrenen Position der Zwangseinrichtung, die in Fig. 12 und 13 dargestellt ist, ist die Zwangseinrichtung 105 mit einem benachbarten Ende der Klinke 104 in Eingriff, um ein Schwenken der Klinke 104 zu verhindern. Wenn die Zwangseinrichtung 105 durch den Eingriff mit einem Stekkervorsprung in die Abdeckung 147 zurückgezogen wird, wird die Klinke gelöst, um gegen die Vorspannung der Feder 124 zu schwenken, so daß der Flansch oder Arm 104b der Klinke sich hinter den Vorsprung bewegen kann, um einen Stecker in der Steckdose 102 zu arretieren.
Der Kupplungszylinder 106 ist in einem Kupplungsgehäuse 148 montiert. Das Kupplungsgehäuse 148 ist durch Befestigungselemente, wie zum Beispiel Schrauben, in dem Gehäuse 114 befestigt. Die Kupplungswelle 107 ist drehbar in dem Kupplungsgehäuse 148 montiert und gegen eine Bewegung in axialer Richtung durch einen O-Ring 149 gesichert (Fig. 8). Das Ende der Welle 107, benachbart zu dem Ring 149 ist zylindrisch, um eine drehbare Verbindung für die Welle zu erhalten. Der Rest der Welle ist im Querschnitt rechteckig, um eine nicht-drehbare Verbindung mit dem Kupplungszylinder 106 zu erhalten, während eine relative Gleitbewegung zwischen der Welle und dem Kupplungszylinder in axialer Richtung gestattet wird.
Die Betätigungsplatte oder das Betätigungszahnrad 108 ist durch eine Buchse 150 drehbar an einer Wand des Gehäuses 114 montiert. Die Buchse 150 erstreckt sich durch konzentrische Öffnungen in der Seitenwand des Gehäuses und in der Mitte des Betätigungszahnrades 108, wodurch das Betätigungszahnrad 108 drehbar in dem Gehäuse montiert ist.
Die Welle 107 erstreckt sich durch die Buchse 150 und ist an dem Handgriff 109 befestigt, so daß sich die Welle 107 und der Handgriff 109 gleichzeitig drehen. Das Ende des Handgriffes 9, das der Welle 107 benachbart ist, ist durch einen Handgriffschutz 151 bedeckt und geschützt. Der Handgriffschutz 151 ist an der Außenfläche des Gehäuses 114 befestigt.
Unter dem Betätigungszahnrad 108 ist eine längliche Verbindungsstange oder Zahnstange 110 in dem Gehäuse montiert, um sich gleitend entlang der Längsachse der Zahnstange 110 zu bewegen. In dem Gehäuse ist ein geeigneter Kanal 152 vorgesehen, um die Zahnstange 110 zu halten und zu führen.
Wie am besten in Fig. 24 dargestellt ist, weist die Zahnstange 110 eine Anzahl sich nach oben erstreckender Zähne 153 nahe einem Ende der Zahnstange 110 auf. Nahe ihrem entgegengesetzten Ende weist die Zahnstange 110 eine Reihe von axial ausgefluchteten Öffnungen, die einen anderen Satz von Zähnen 154 bilden, auf. Weiterhin ist an der Zahnstange eine Schaltkerbe 155 vorgesehen. Wenn die Zahnstange in dem Gehäuse installiert wird, kommen die Zähne 156 des Betätigungszahnrades 108 mit den Zähnen 153 der Zahnstange 110 in Eingriff. Die Drehung des Betätigungszahnrades 108 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 10 dargestellt ist, bewirkt, daß die Zahnstange 110 sich nach rechts verschiebt. Die Drehung des Betätigungszahnrades 108 in eine Richtung im Uhrzeigersinn bewirkt, daß die Zahnstange 110 sich nach links verschiebt.
Die Öffnungen der Zahnstange 110, die ihre Zähne 154 bilden, nehmen die Zähne 157 auf, die sich von der Schalterplatte oder von dem Schalterzahnrad 125 erstrecken und kommen mit ihnen in Eingriff. Das Verschieben der Zahnstange 110 in Längsrichtung bewirkt, daß das Schalterzahnrad 125 sich in eine Richtung dreht, die von der Richtung des Verschiebens der Zahnstange 110 in Längsrichtung abhängt.
Eine rechtwinklige Buchse 158 ist nicht-drehbar in einer rechtwinkligen Öffnung 159 in dem Schalterzahnrad 125 montiert. Über dem Schalterzahnrad ist in dem Gehäuse eine Schaltermontageplatte 160 befestigt. Die Schaltermontageplatte hat eine Öffnung 161, durch die sich die Buchse 158 erstreckt. Der gesicherte Schalter 111 wird dann an der Montageplatte 160 befestigt, wobei die Schalterwelle mit der Buchse 158 zusammenpaßt und von ihr aufgenommen wird. Die Drehung der Schalterplatte in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 7 dargestellt ist, aktiviert oder schaltet den Schalter ein, während eine Drehung des Schalterzahnrades 125 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn den Schalter 111 deaktiviert oder ausschaltet. Die Aktivierung und Deaktivierung des Schalters wird durch die Drehung des Betätigungszahnrades 108 gesteuert.
Das Betätigungszahnrad 108 wird durch den Handgriff 109 gedreht, wenn es sich mit dem Kupplungszylinder 106 im Eingriff befindet. Das Ende des Kupplungszylinders 106, das dem Betätigungszahnrad 108 benachbart ist, hat eine Anzahl von sich axial erstreckenden, in Umfangsrichtung beabstandeten, bogenförmigen Vorsprüngen 119. Diese Vorsprünge entsprechen in Lage, Größe und Form den bogenförmigen, sich axial erstreckenden und in Umfangsrichtung beabstandeten Aussparungen 120 in dem Betätigungszahnrad 108. Das bogenförmige Ausmaß jedes Vorsprunges 109 ist kleiner als die bogenförmige Länge der passenden Aussparung, um einen Grad von Bewegung mit totem Spiel zu ermöglichen, d. h. eine Drehung des Kupplungszylinders, ohne eine Drehung des Betätigungszahnrades zu bewirken und das selbst dann, wenn sich die Vorsprünge in den Aussparungen des Betätigungszahnrades befinden. Die Krümmung der Vorsprünge 119 und der Aussparungen 120 hat ihren Mittelpunkt auf der Drehachse des Kupplungszylinders 106 bzw. des Betätigungszahnrades 108. Die Drehung des Kupplungszylinders bewirkt keine Drehung des Betätigungszahnrades, bis die Vorsprünge mit den Endflächen der Aussparungen 120 und 126 eingreifen und sie nach oben drücken. Die Vorsprünge drücken auf die Endflächen der Aussparung 120, um den Schalter zu aktivieren. Die Vorsprünge greifen mit den Endflächen 126 ein und drücken auf sie, um den Schalter zu deaktivieren.
Der hintere Bereich des Kupplungszylinders 106 weist einen zylindrischen Bereich 162 auf (Fig. 19 und 21). Um den zylindrischen Bereich 162 ist eine Feder 163 angebracht. Der Körper 112 der Feder 163 wirkt als Druckfeder, während die Enden 123 der Feder 163 als Torsionsfeder wirken. In dieser Weise wirkt die Feder 163 als eine Druckfeder, um den Kupplungszylinder 106 in eine axialen Richtung zu dem Betätigungszahnrad 108 hin vorzuspannen und als eine Torsisonsfeder, um den Kupplungszylinder und den Handgriff zur AUS-Stellung hin zu drehen.
Der Kupplungszylinder 1 weist eine untere Nockenkurve 117 auf, die sich mit dem Nockenfolger 116 in Eingriff befindet (Fig. 17 bis 18). Die untere Nockenkurve hat zwei Nockenflächen 117a und 117b, die sich in Ebenen quer zu der Drehachse des Kupplungsbauteils 106 erstrecken und die entlang dieser Drehachse in axialer Richtung voneinander beabstandet sind. Die beiden Nockenflächen 117a und 117b sind durch eine Rampenfläche 117c verbunden. Wenn sich der Nockenfolger 116 mit der Nockenfläche 117a in Eingriff befindet, befinden sich die Vorsprünge 118 des Kupplungsbauteils mit den Aussparungen 119 der Betätigungsplatte 119 in Eingriff. Wenn das Kupplungsbauteil 106 durch die Drehung des Handgriffes 109 aus der AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt wird, ohne daß ein Stecker in die Steckdose 102 eingesetzt ist, bewirkt der feststehende oder unbewegliche Nockenfolger 116, daß sich das Kupplungsbauteil 106 in axialer Richtung von der Betätigungsplatte 108 wegbewegt, da der Nockenfolger sich auf der Rampenfläche 117c nach oben bewegt und mit der Nockenfläche 117b in Eingriff kommt. In dieser Position sind die Vorsprünge 118 des Kupplungsbau teils vollständig aus den Aussparungen 119 der Betätigungsplatte zurückgezogen.
Wenn ein Stecker in die Steckdose 102 eingesteckt ist, kann das Klinkenbauteil 104 so schwenken, daß die Bewegung der Nokkenkurve 117 bezüglich dem Nockenfolger 116 bewirkt, daß die Klinke 104 von einer Stecker-Aufnahmeposition herausschwenkt, wenn der Nockenfolger mit der Nockenfläche 117a in Eingriff kommt und in eine Position schwenkt, in der die Klinke 104 den Stecker in der Steckdose arretiert, wenn der Nockenfolger 116 mit der Nockenfläche 117b in Eingriff kommt.
Um die Nockenkurve 117 in Eingriff zu bringen, erstreckt sich der Nockenfolger 116 durch eine Öffnung 164 in dem unteren Bereich des Kupplungsgehäuses 148, wie es in Fig. 17 dargestellt ist.
Der Handgriff 109 ist zwischen dem EIN-Anschlag 121 und dem AUS-Anschlag 122 schwenkbar. Die Anschläge 121 und 122 können als integrierte Vorsprünge ausgebildet sein, die sich von dem Gehäuse 114 quer nach außen erstrecken, wie es in Fig. 6 und 9 dargestellt ist. Auf diese Weise begrenzen die Anschläge den Winkel der Schwenkbewegung des Handgriffes.
Der Handgriff 109 weist an dem von der Welle 107 entfernten Ende eine Öffnung 165 auf (siehe Fig. 6). In der AUS-Stellung des Handgriffes, die in Fig. 6 dargestellt ist, befindet sich die Öffnung 165 mit einer Öffnung 166 in einem Flansch, der sich von dem Gehäuse 114 erstreckt, in Flucht. Wenn sich die Öffnungen 165 und 166 in der AUS-Stellung des Handgriffes 109 in Flucht befinden, kann ein Verriegelungshaken eingesetzt und in diesen Öffnungen gehalten werden, um den Handgriff, und dadurch den Schalter, in seiner AUS-Stellung zu arretieren.
Ein Hebel 113 ist durch eine Drehzapfenanordnung 168 in dem Kupplungsgehäuse 148 befestigt, wie es in Fig. 22 und 23 dargestellt ist. Die Drehzapfenanordnung 168 ist zwischen den Enden des Hebels 113 angeordnet. Der Nockenfolger 130 erstreckt sich von einem Ende des Hebels nach innen. Das gegenüberliegende Ende 113a des Hebels 113 befindet sich mit einer Öffnung 169 in dem Kupplungsgehäuse in Flucht. Die Öffnung 169 und das Hebelende 113a befinden sich mit einem Vorsprung 129 in Flucht, der sich von der Innenfläche der Abdeckung 115 nach innen erstreckt. Eine in dem Kupplungsgehäuse montierte Feder 132 befindet sich mit dem Ende des Hebels, das dem Nockenfolger 130 benachbart ist, in Eingriff und spannt einen Hebel für ein Schwenken in Uhrzeigerrichtung vor, wie es in Fig. 23 dargestellt ist, und spannt den Nockenfolger 130 in Richtung und in Eingriff mit dem Kupplungsbauteil 106 vor.
Das Kupplungsbauteil 106 weist eine obere Nockenkurve 131 auf. Die Nockenkurve 131 schließt die Flächen 131a und 131b ein, die quer zu der Drehachse des Kupplungsbauteils verlaufen und die in axialer Richtung des Kupplungsbauteils voneinander beabstandet sind. Die Flächen 131a und 131b sind durch eine schräge Fläche 131c verbunden (siehe Fig. 21). Der Hebel 113 und die Nockenkurve 131 stellen einen Sicherheitsmechanismus zur Verfügung, der eine Aktivierung des Schalters verhindert, wenn die Abdeckung offen ist. In Fig. 23 ist die Abdeckung in der geschlossenen Position dargestellt. In dieser geschlossenen Position greift der Abdeckungsvorsprung 129 mit dem Hebelende 113a ein und der Hebel 113 wird in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt, um den Nockenfolger 130 50 zu positionieren, daß dieser Nockenfolger von der Nockenkurve 131 außer Eingriff kommt. In dieser Außer-Eingriff-Position wird durch den Hebel keine Drehung des Kupplungsbauteils 106 bewirkt.
Fig. 22 stellt den Hebel im Eingriff mit dem Nockenfolger 131 dar, wenn die Abdeckung offen ist. Die Feder 132 spannt den Nockenfolger 130 in Eingriff mit der Nockenkurve 131 vor. Mit dem Nockenfolger im Eingriff mit der Nockenfläche 131a werden die Vorsprünge des Kupplungsbauteils 118 in die Aussparungen der Betätigungsplatte 119 aufgenommen. Wenn jedoch der Hand griff 109 von der AUS-Stellung in seine EIN-Stellung schwenkt wird, dreht sich das Kupplungsbauteil 106, so daß die Nockenkurve 131 sich relativ zu dem Nockenfolger 130 bewegt und der Nockenfolger 130 sich entlang der schrägen Fläche 131c zu der Nockenfläche 131b bewegt. Wenn der Nockenfolger 130 sich entlang der schrägen Fläche 131c bewegt, wird das Kupplungsbauteil 106 in eine axiale Richtung von der Betätigungsplatte 108 gedrückt (in Fig. 21 nach oben und in Fig. 22 und 23 in die Ebene des Papiers), so daß die Vorsprünge 118 von den Aussparungen 119 außer Eingriff kommen, nachdem der Nockenfolger 130 mit der Nockenfläche 131b eingegriffen hat. Die Ausgestaltung der Nockenkurve 131 bezüglich der Größe der Vorsprünge 118 und der Aussparungen 119 ist so, daß die Vorsprünge aus den Aussparungen entfernt sind, bevor die Vorsprünge 118 mit den Endflächen der Aussparungen 120 eingreifen können. Nach dem Zurückdrehen des Handgriffes in seine AUS-Stellung durch Zwangsbewegung des Handgriffes oder nach Freigeben des Handgriffes unter der Vorspannung der Feder 163, drückt der Federabschnitt 112 das Kupplungsbauteil 106 in axialer Richtung in den Eingriff mit der Betätigungsplatte 108 zurück.
Der Schalter kann bei offener Tür durch Einsetzen eines Werkzeuges in die Öffnung 169 betätigt werden, wodurch ein Schließen der Tür simuliert wird. Somit verhindert der Hebel 113 die Betätigung des Schalters zur Ausführung von Instandhaltungsarbeiten an dem geschalteten Ausgang nicht, verhindert jedoch eine unbeabsichtigte Betätigung des Schalters, wenn die Tür offen ist.
Die Betätigungsplatte 108 weist einen sich radial und axial erstreckenden Flansch 127 auf. Der Flansch 127 ist als integrierter und fester Bestandteil der Betätigungsplatte 108 ausgebildet. Der Klinkenflansch 127 greift mit einer Türklaue 128 ein, wenn die Tür geschlossen ist und die Betätigungssplatte 108 wird gedreht, um den Schalter 111 zu aktivieren und um als ein Sicherheitsmechanismus zu wirken, der ein unbeabsichtigtes Öffnen der Tür verhindert, wenn der Schalter aktiviert ist.
Die Türklaue 128 weist ein Basisbauteil 170 auf, das an einer Halterungskonstruktion 171 befestigt ist, die an der Innenfläche der Tür 115 ausgebildet ist. Die Halterungskonstruktion verhindert, daß sich die Türklaue 128 relativ zu der Tür 115 bewegt. Eine Angel 172 der Türklaue ist aus der Ebene des restlichen Türklauenbereiches herausgebogen und bildet einen spitzen Winkel zu dem Rest der Türklaue. Wenn die Betätigungsplatte 108 gedreht wird, um den Schalter einzuschalten, dreht sich der Flansch 127 in eine Position zwischen der Tür 115 und der Angel 172. Das Eingreifen der Angel 172 und des Flansches 127 verhindert ein Öffnen der Tür, wenn der Schalter eingeschaltet ist.
Der geschaltete Ausgang 100 ist so aufgebaut, daß eine Bewegung des Schalterhandgriffes von der EIN-Stellung in die AUS- Stellung den Schalter immer dann deaktiviert, wenn sich der Schalter in einer EIN-Stellung befindet, unabhängig davon, ob sich das Kupplungsbauteil 106 mit der Betätigungsplatte 108 in Eingriff befindet oder von ihr außer Eingriff ist. Dieses weitere Sicherheitsmerkmal wird dadurch zur Verfügung gestellt, daß eine Nockenfläche 133 an dem Kupplungsbauteil 106 (siehe Fig. 18) und ein sich in axialer Richtung erstreckender Vorsprung der Betätigungsplatte 134 an der Betätigungsplatte 108 (siehe Fig. 10) ausgebildet sind. Der Vorsprung 134 erstreckt sich in axialer Richtung parallel zu der Drehachse der Betätigungsplatte 108, jedoch von ihr beabstandet. In gleicher Weise erstreckt sich die Nockenzylinderfläche 133 in eine axiale Richtung, die der Drehachse des Kupplungsbauteil 106 parallel und radial von ihr beabstandet ist. Die axiale Länge des Vorsprunges 134 ist größer als die Strecke der Axialbewegung des Kupplungsbauteils 106, so daß die Nockenfläche 133 mit dem Vorsprung 134 sowohl bei bei Eingriffs- als auch bei Außer- Eingriffs-Position des Kupplungsbauteils eingreift. Wenn sich der Schalter in seiner EIN-Stellung befindet, bewirkt ein Drehen des Handgriffes von seiner EIN-Stellung in die AUS-Stellung, daß die Kupplungszylinderfläche 134 mit dem Vorsprung der Betätigungsplatte 134 eingreift und daß sich die Betäti gungsplatte 108 im Uhrzeigersinn dreht, wie es in Fig. 10 dargestellt ist, um den Schalter-Betätigungs-Mechanismus in einer Weise zu bewegen, daß der Schalter in einen deaktivierten oder AUS-Zustand gebracht wird.
Die zweite Ausführung der vorliegenden Erfindung ist schematisch und grafisch in Fig. 25 bis 28 dargestellt. Der geschaltete Ausgang 200 der zweiten Ausführung weist ein Gehäuse 240 mit einer Elektro-Steckdose 202 auf, die in einer Wand des. Gehäuses zur Aufnahme eines Elektro-Steckers 201 montiert ist. Ein Schalter 206 ist zur Betätigung durch den Handgriff 209 in dem Gehäuse angebracht. Eine Kupplungsplatte oder ein Kupplungsbauteil 205 bringt einen Handgriff 209 je nach Position des Kupplungsbauteils 205 mit dem Betätigungsmechanismus des Schalters 206 in Eingriff oder von ihm außer Eingriff. Wenn sich das Kupplungsbauteil 205 in einer ersten Position befindet, betätigt eine Bewegung des Handgriffes den Schalter 206 mittels des Schalter-Betätigungs-Mechanismus. In der zweiten Position des Kupplungsbauteils 205 ist der Handgriff 209 wirksam von dem Schalter-Betätigungs-Mechanismus außer Eingriff und bewegt sich unabhängig von diesem, so daß eine Bewegung des Handgriffes zu seiner EIN-Stellung hin den Schalter nicht betätigt. Das Kupplungsbauteil wird so gesteuert, daß sich die. Kupplung in ihrer ersten Position befindet, wenn ein Stecker in der Steckdose 202 aufgenommen ist und sie sich in ihrer zweiten Position befindet, wenn sich während der Bewegung des Handgriffes in die EIN-Stellung der Stecker nicht in der Elektro-Steckdose befindet.
Der Elektro-Stecker und die Elektro-Steckdose 202 sind denen der ersten Ausführung gleich. Eine Steckernase oder ein Stekkervorsprung 221 erstreckt sich am Ende der Steckerummantelung in radialer Richtung nach außen und weist eine vorherbestimmte Länge in axialer Richtung auf. Eine Steckerklinke 203 ist schwenkbar zur Drehung um eine Schwenkachse 203a benachbart der Steckdose 202 in dem Gehäuse montiert. Die Klinke 203 hat einen Klinkenarm 203b, der hinter dem Steckervorsprung 3 ein greift, wenn der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist, um den Stecker in der Steckdose zu halten und um ein unbeabsichtigtes Entfernen des Steckers aus der Steckdose zu verhindern.
Die Steckdose 202 weist eine in axialer Richtung verschiebbare Zwangseinrichtung 204 auf, die mit einem Steckervorsprung 221 eingreift und durch die Feder 204a nach vorn vorgespannt ist. Wenn der Stecker aus der Steckdose entfernt ist, befindet sich die Zwangseinrichtung 204 in einer Position, daß sie mit dem freien Ende des Klinkenarmes 203b eingreift, um die Klinke 203 in der Position zu halten, die in Fig. 25 dargestellt ist. Wenn der Stecker eingesteckt ist, drückt der Steckervorprung 221 die Zwangseinrichtung 204 gegen die Vorspannung der Feder 204a, um die Zwangseinrichtung zurückzuziehen und es der Klinke 203 zu gestatten, entgegen der Vorspannung der Feder 218 zu schwenken, nachdem der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist, so daß der Klinkenarm 203b mit der hinteren Fläche des Vorsprunges 3 eingreift.
Die Klinke 203 wird durch eine Rückholfeder 218 gegen einen festen Anschlag 247 des Gehäuses vorgespannt. Die Feder 218 ist mit der Klinke 203 benachbart zu dem Klinkenarm 203b gekoppelt.
Der Schalter-Betätigungs-Mechanismus weist eine Betätigungsplatte 207, eine Schalter-Verbindungsstange 208 und eine Schalterplatte 241 auf. Die Schalter-Betätigungsplatte 207 ist drehbar auf einer Buchse 216 in dem Gehäuse 240 montiert. Die Buchse 216 ist auf der Kupplungswelle 215 angebracht, so daß sich die Welle in axialer Richtung relativ zu der Buchse und der Betätigungsplatte verschieben kann. Durch die Buchse 216 dreht oder schwenkt die Betätigungsplatte 207 relativ zu der Welle um die Längsachse der Welle.
Die Verbindungsstange 208 ist schwenkbar mit der Betätigungsplatte 207 für das Schwenken um eine Achse parallel zu der Drehachse der Betätigungsplatte, jedoch exzentrisch montiert oder beabstandet von der Drehachse der Betätigungsplatte, mittels eines Drehbolzens 242 an einem Ende der Verbindungstange 208 gekoppelt. Das gegenüberliegende Ende der Verbindungsstange ist schwenkbar mittels einer Gleit-Dreh-Baugruppe 243 mit einem Ende der Schalterplatte 241 gekoppelt. Das andere Ende der Schalterplatte ist nicht-drehbar mit der Betätigungswelle 244 des Schalters 206 gekoppelt, um ein gleichzeitiges Drehen derselben zu gestatten. Das Drehen der Betätigungsplatte 207 in eine Richtung im allgemeinen im Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 25 dargestellt ist, bewirkt, daß sich die Verbindungsstange 208 in Längsrichtung nach links bewegt. Eine solche Bewegung der Verbindungsstange bewirkt eine Drehung der Schalterplatte 241 um die Längsachse der Schalterbetätigungswelle 244, um den Schalter 206 in seine EIN-Stellung zu bewegen. Die Drehung der Betätigungsplatte 207 entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt die Verbindungsstange 208 nach rechts und bewirkt eine Rückdrehung der Schalterplatte 224 und der Betätigungswelle 214, um den Schalter 206 zu deaktivieren oder auszuschalten.
Die Betätigungsplatte 207 weist eine bogenförmige Aussparung 223 mit den Endflächen 224 und 225 auf. Der Mittelpunkt des Bogens der Aussparung 223 befindet sich auf der Drehachse der Betätigungsplatte 204, ist jedoch davon beabstandet. Die Endflächen 225 und 227 der Aussparung 223 definieren die Breite der Aussparung zwischen ihnen.
Die Bewegung des Handgriffes 209 relativ zu dem Gehäuse wird durch den EIN-Anschlag 210 und den AUS-Anschlag 211 begrenzt. Die Anschläge 210 und 211 sind am Gehäuse befestigt und definieren die EIN- bzw. die AUS-Stellung des Handgriffes. Der Handgriff 209 ist in einer Öffnung in der Wand des Gehäuses 240 montiert, um es ihm zu gestatten, zwischen seiner EIN- und AUS-Stellung um die Längsachse der Welle 215 zu schwenken. Eine Bohrung 245 erstreckt sich in einen Basisbereich 246 des Handgriffes. Die Bohrung ist im Querschnitt nicht-kreisförmig oder rechteckig, was mit der nicht-kreisförmigen oder recht eckigen Querschnittsform der Welle 115 zusammenpaßt. Die Welle 115 kann sich in axialer Richtung in der Bohrung 145 verschieben, kann sich jedoch nicht in ihr drehen, so daß die Kupplungswelle und der Handgriff verbunden sind, um gleichzeitig zu drehen.
Die Kupplungsplatte 205 ist auf der Kupplungswelle 215 befestigt, so daß sich die Kupplungsplatte nicht in axialer Richtung oder in Drehrichtung relativ zu der. Kupplungswelle bewegen kann. Ein Vorsprung steht axial von einer Fläche der Kupplungsplatte 205, der Betätigungsplatte 207 an einer Stelle gegenüberliegend, die radial von der Welle 215 beabstandet ist, hervor. Der Vorsprung 212 erstreckt sich parallel zu der Welle 215. Die Seiten des Vorsprunges 212 sind durch die Vorsprungsflächen 224 und 226 definiert. Der Abstand zwischen den Vorsprungsflächen 224 und 226 ist wesentlich geringer, als der Abstand zwischen den Aussparungsendflächen 225 und 227. Eine Rückholfeder 219 ist exzentrisch mit der Kupplungsplatte 205 und mit dem Gehäuse gekoppelt, um die Kupplungssplatte, und dadurch die Welle 215 und den Handgriff 209 zu der AUS-Stellung hin vorzuspannen, in der der Handgriff 209 gegen den AUS- Anschlag 211 stößt.
Wenn die Kupplungsplatte 225 in axialer Richtung bewegt wird, greift die Kupplungsplatte dadurch mit der Betätigungsplatte 207 ein, daß der Vorsprung 212 in die Aussparung 223 eintritt. Der Eingriff des Vorsprunges 212 mit der Aussparung 223 bringt die Betätigungsplatte 207 in Eingriff, um die Drehung des Handgriffes 209 auf die Schalter-Betätigungssplatte 207 zu übertragen, so daß die Bewegung des Handgriffes den Schalter aktiviert oder deaktiviert. Die Bewegung der Betätigungssplatte zur Aktivierung des Schalters erfolgt dann, wenn die Vorsprungsfläche 224 mit der Aussparungsendfläche 225 eingreift. Die Bewegung des Handgriffes von der EIN-Stellung in die AUS- Stellung dreht die Betätigungssplatte 207, wenn die Vorsprungsfläche 226 mit der Aussparungsendfläche 227 eingreift. Wenn der Vorsprung 212 aus der Aussparung 223 entfernt ist, wird die Kupplungsplatte 205 deaktiviert, so daß der Handgriff von der Schalter-Betätigungsplatte 207 außer Eingriff kommt.
Das Ende der Klinke 203, das dem Klinkenarm 203b gegenüberliegt, ist schwenkbar mit der Kupplungswelle 215 gekoppelt. Die Kupplungswelle 215 endet in einer Endscheibe 248. Die Klinke 203 hat ein gabelförmiges Ende 249, das die Welle 215 aufnimmt und gegen die Scheibe 248 stößt, um die Klinke schwenkbar mit der Kupplungswelle zu verbinden. Ein Flächennocken 213 und ein Kupplungs- oder Zylindernocken 214 sind zwischen der Endscheibe 248 und der Kupplungsplatte 205 auf der Welle 215 montiert. Der Flächennocken 213 ist fest oder unbewegbar mit dem Gehäuse 240 gekoppelt. Die Welle 215 ist benachbart zu dem Nocken 213 im Querschnitt kreisförmig und ist drehbar in einer durchgehenden Bohrung montiert, die sich in axialer Richtung durch den Nocken 213 erstreckt. Die Welle 215 ist durch die Lager 220 drehbar in dem Nocken 213 montiert.
Der Flächennocken 213 hat eine Nockenfläche, die sich in axialer Richtung auf seiner Vorderfläche, zu der Kupplungsplatte 205 hin, erstreckt. Die Nockenfläche 222 ist allgemein in einer Ebene ausgebildet, die in einem spitzen Winkel bezüglich der Längsachse der Welle 215 verläuft.
Der Kupplungsnocken 214 ist auf dem rechteckigen Querschnittsabschnitt der Welle 215 montiert, so daß er sich bezüglich der Welle 214 nicht drehen, sich jedoch in axialer Richtung entlang der Längsachse der Kupplungswelle verschieben kann. Der Kupplungsnocken hat eine Nockenfläche 250, die mit der Nockenfläche 222 des Flächennockens 213 zusammenpaßt und mit ihr übereinstimmt. Zwischen der Kupplungsplatte 205 und dem Kupplungsnocken 214 ist eine Druckfeder 217 angebracht, um den Kupplungsnocken 214 gegen den Flächennocken 213 vorzuspannen.
Wenn ein Stecker nicht vollständig in die Steckdose 202 eingesteckt ist, greift die Zwangseinrichtung 204 mit der Klinke 203 ein, um sie daran zu hindern, gegen die Vorspannung der Rückholfeder 218 zu schwenken. Bei festgestellter Klinke 203 oder bei Verhinderung ihrer Drehung durch das Eingreifen mit der Zwangseinrichtung 204 und dem Anschlag 247, verhindert der Eingriff des gabelförmigen Endes 249 mit der Endscheibe 246 eine Bewegung der Welle 215 in axialer Richtung bezüglich der Betätigungsplatte 207. In diesem Zustand dreht ein Drehen des Handgriffes 209 die Welle 215 und den Kupplungsnocken 214 und der Eingriff und die Relativbewegung der Nockenflächen 222 und 250 bewirken, daß sich der Kupplungsnocken in axialer Richtung bezüglich der Welle und der Kupplungsplatte 205 bewegt und die Feder 217 zusammendrückt, wie es in Fig. 28 dargestellt ist. Die an der Kupplungswelle 215 festgestellte Kupplungsplatte 205 wird an einer Bewegung in Axialrichtung nach rechts gehindert, wie es in Fig. 27 dargestellt ist, und bleibt daher von der Betätigungsplatte 207 außer Eingriff. Obwohl die Kupplungsplatte 205 von der Betätigungsplatte 207 außer Eingriff bleibt, kann der Handgriff zwischen der AUS-Stellung und der EIN-Stellung frei gedreht werden, ohne daß sich die Betätigungsplatte bewegt und somit ohne Aktivierung des Schalters. Wenn sich der Handgriff in der EIN-Stellung befindet und freigegeben ist, kehrt er automatisch unter der Vorspannung der Rückholfeder 219 in die AUS-Stellung zurück. Wenn der Handgriff in die AUS-Stellung zurückkehrt, stoßen die Drehung des Handgriffes und die Vorspannung der Feder 217 den Kupplungsnocken 214 in seine Ausgangsposition zurück, die in Fig. 25 und 26 dargestellt ist.
In der Anfangs-Startposition von Fig. 26 mit dem Handgriff in seiner AUS-Stellung, kann ein Stecker in die Steckdose eingesteckt werden. Das Einstecken des Steckers 201 in die Steckdose 202 drückt die Zwangseinrichtung 204 gegen die Vorspannung der Feder 204a nach oben außer Eingriff mit der Klinke 203 (wie es in Fig. 26 dargestellt ist). Der Vorsprung 221 blokkiert weiter die Drehung der Klinke 203, bis sich der Vorsprung 221 ebenfalls außerhalb des Weges der Klinke 203 befindet, um zu sichern, daß der Stecker vollständig in die Steck dose eingesetzt ist, bevor der Schalter betätigt werden kann. Wenn der Stecker vollständig eingesteckt ist, wie es in Fig. 27 dargestellt ist, kann die Klinke 203 gegen die Vorspannung der Feder 218 in eine Position schwenken, in der der Klinkenarm 203b mit einer hinteren Fläche des Vorsprunges 221 eingreift, um den Stecker in der Steckdose zu arretieren, wenn der Handgriff in die EIN-Stellung geschwenkt wird. Wenn der Handgriff in die EIN-Stellung bewegt wird, dreht er den Kupplungsnocken 214, der sich erneut an der festen Nockenfläche 222 des Flächennockens 213 nach oben bewegt. Die Relativdrehung der Nocken 213 und 214 bewirkt, daß die Nockenflächen 222 und 250 eingreifen und den Kupplungsnocken 214 nach rechts bewegen, wie es in Fig. 27 dargestellt ist. Da die Rückholfeder 218 der Steckerklinke wesentlich schwächer als die Druckfeder 217 der Kupplungswelle ist, bewegt sich die Welle 215 mit dem Kupplungsnocken 214 in axialer Richtung nach rechts. Wenn die Welle und der Kupplungsnocken beginnen sich in axialer Richtung zu bewegen, bewegt sich der Klinkenarm 203b hinter den Steckervorsprung 221 und verhindert ein Herausziehen des Steckers aus der Steckdose, während der Handgriff von seiner AUS-Stellung heraus bewegt wird. Eine fortgesetzte Bewegung des Kupplungsnockens 214 bewirkt, wenn er die obere oder Endnockenfläche 222 erreicht, eine ausreichende Bewegung der Welle in axialer Richtung, um die Kupplungsplatte 205 dadurch in Eingriff mit der Betätigungsplatte 207 zu bringen, daß der Vorsprung 212 in die Aussparung 223 eintritt. Die Nockengeometrie ist so gewählt, daß der Vorsprung 212 die Aussparung 223 ausfüllt oder in sie eintritt, bevor die Vorsprungsfläche 224 die Aussparungsendfläche 223 berührt. Eine fortgesetzte Drehung des Handgriffes 209 bewirkt, daß die Vorsprungsfläche 224 die Aussparungsendfläche 225 berührt und die Drehbewegung des Handgriffes auf die Betätigungsplatte 207 überträgt und nachfolgend den Schalter-Verbindungsgestänge-Mechanismus 208, 241 und 244 bewegt, um den Schalter 206 zu aktivieren.
Nachdem der Schalter aktiviert ist, bewirkt ein Freigeben des Handgriffes 209, daß er unter der Vorspannung der Feder 219 etwas schwenkt und die Kupplungsplatte 205 dreht, bis die Vorsprungsfläche 226 mit der Aussparungsendfläche 227 eingreift. Da die Rückholfeder 229 weniger Kraft ausübt, als die Innenfeder des Schalters, wird der Schalter in seiner EIN-Stellung gehalten und der Handgriff 209 kommt an diesem Punkt zum Stillstand. In seiner Endstellung kann der Stecker, wie vorher angeführt wurde, nicht entfernt werden.
Der Schalter wird durch Drehen des Handgriffes 209 in die Position, in der er gegen den AUS-Anschlag 211 stößt, in seine AUS-Stellung, wie in Fig. 26 dargestellt, zurückgeführt. Wenn der Handgriff so gedreht wird, werden auch die Kupplungswelle 215, der Nockenzylinder 214 und die Kupplungsplatte 215 gedreht. Während die Vorsprungsfläche 226 mit der Aussparungsendfläche 227 in Eingriff bleibt, dreht die Drehung des Handgriffes die Betätigungsplatte 205, um den Schalter-Verbindungsgestänge-Mechanismus zu betätigen, um den Schalter in seine AUS-Stellung oder deaktivierte Stellung zu bewegen. Während des Endabschnittes der Drehung des Betätigungshandgriffes in die AUS-Stellung wird der Nockenzylinder 214 infolge des erneuten Eingriffes der Nockenflächen 222 und 250 und der Vorspannung der Feder 217 nach links bewegt. Die Kupplungswelle 215 ist durch die Feder 218, wie in den Fig. 26 bis 28 dargestellt, ebenfalls nach links vorgespannt, weil die Feder mit der Klinke 203 eingreift und bewirkt, daß sich die Welle nach links bewegt. Gleichzeitig dreht sich die Steckerklinke 203 in ihre Ausgangsposition, gibt den Stecker aus der Elektro-Steckdose 202 frei und führt die Bauteile in die ursprüngliche Startposition zurück, die in Fig. 26 dargestellt ist.
Die dritte Ausführung der vorliegenden Erfindung ist schematisch und grafisch in Fig. 29 bis 33 dargestellt. Der geschaltete Ausgang 300 der dritten Ausführung weist ein Gehäuse 340 mit einer Elektro-Steckdose 302 auf, die in einer Wand des Gehäuses montiert ist, um einen Elektro-Stecker 301 aufzunehmen. Ein Schalter 313 ist in dem Gehäuse für die selektive Betätigung durch den Handgriff 310 montiert. Ein Kupplungszy linderbauteil 307 greift je nach der Position des Kupplungszylinders 307 mit dem Handgriff 310 des Schalter-Betätigungs- Mechanismus 313 ein oder kommt davon außer Eingriff. Wenn sich der Kupplungszylinder 307 in einer ersten Position befindet, betätigt eine Bewegung des Handgriffes 310 den Schalter 313 über den Schalter-Betätigungs-Mechanismus. In der zweiten Stellung des Kupplungszylinders 307 ist der Handgriff 310 wirksam von dem Schalter-Betätigungs-Mechanismus außer Eingriff und bewegt sich unabhängig von dem Schalter-Betätigungs- Mechanismus, so daß die Bewegung des Handgriffes den Schalter nicht betätigt. Die Positionierung des Kupplungszylinders ist so gesteuert, daß sich die Kupplung dann in ihrer ersten Position befindet, wenn sich der Handgriff in der AUS-Stellung befindet und wenn der Stecker 301 während der Bewegung des Handgriffes in die EIN-Stellung in der Steckdose 302 aufgenommen ist und sie in der zweiten Position angeordnet ist, wenn der Stecker während der Bewegung des Handgriffes in die EIN- Stellung nicht vollständig in der Elektro-Steckdose aufgenommen ist.
Der Elektro-Stecker 301 und die Elektro-Steckdose 302 sind denen der ersten und der zweiten Ausführung gleich. Eine Steckernase oder ein Steckervorsprung 303 erstreckt sich an einem Ende der Steckerummantelung in radialer Richtung nach außen und weist eine vorherbestimmte axiale Länge auf. Ein Steckerarretiergetriebe 304 ist drehbar in dem Gehäuse montiert, um sich um eine Achse zu drehen, die durch eine Achse 304a definiert ist. Ein halb-zylindrischer, bogenförmiger Arretierflansch erstreckt sich in radialer Richtung von einer Fläche des Arretiergetriebes 304. Die sich radial erstreckenden Getriebezähne 304b erstrecken sich in einem Bereich, der dem Arretierflansch 305 diametral gegenüberliegt, von einer Kante des Getriebes in radialer Richtung nach außen.
Die Elektro-Steckdose 302 schließt eine in axialer Richtung verschiebbare Zwangseinrichtung 306 ein, die mit dem Steckervorsprung 303 eingreift. Die Zwangseinrichtung 306 ist durch eine Feder 306a nach vorn vorgespannt. Wenn der Vorsprung aus der Steckdose entfernt ist, wird die Zwangseinrichtung 306 in einer Position angeordnet, daß sie mit einem Ende des Arretierflansches 305 eingreift, um das Arretiergetriebe 304 in der in Fig. 29 dargestellten Position zu halten und eine Drehung des Arretiergetriebes 304 zu verhindern. Wenn der Stecker eingesteckt ist, stößt der Steckervorsprung 303 die Zwangseinrichtung 306 gegen die Vorspannung der Feder 306a, um die Zwangseinrichtung zurückzuziehen und es dem Arretiergetriebe 304 zu gestatten, sich zu drehen, nachdem der Stecker vollständig in die Steckdose eingesteckt ist. Wenn sich das Arretiergetriebe 304 dreht, kann der Arretierflansch 305 mit der Rückseite des Steckervorsprunges 303 eingreifen und eine unbeabsichtigte Entfernung des Steckers verhindern.
Das Arretiergetriebe 304 ist mit einer Rückholfeder 315 gekoppelt. Die Rückholfeder 315 übt eine Vorspannkraft auf das Arretiergetriebe aus, die versucht, das Getriebe aus der in Fig. 29 dargestellten Position in eine Richtung von der Zwangseinrichtung 306 weg zu drehen.
Der Schalter-Betätigungs-Mechanismus weist eine Schalter-Betätigungsplatte 311 auf, die drehbar in dem Gehäuse montiert ist, um sich unabhängig von dem Handgriff 310 und relativ zu ihm zu drehen, wenn sie sich außer Eingriff von dem Kupplungszylinder 307 befindet. Die Betätigungsplatte 311 ist für die Drehung um die Achse der Kupplungswelle 309 montiert, wobei die Welle den Handgriff 310 mit dem Kupplungszylinder 307 koppelt. Der Schalter-Betätigungs-Mechanismus weist weiterhin eine Schalterverbindungsstange 312 und eine Schalterplatte 324 auf. Die Schalterverbindungsstange 312 ist durch einen Drehzapfen 341 an einem Ende der Verbindungsstange 312 schwenkbar um eine Achse parallel zu der Drehachse der Betätigungsplatte, jedoch exzentrisch zu der Drehachse der Betätigungsplatte, mit der Betätigungsplatte 311 gekoppelt. Das entgegengesetzte Ende der Verbindungsstange ist durch eine Gleit-Schwenk-Baugruppe 342 schwenkbar mit einem Ende der Schalterplatte 324 gekop pelt. Das entgegengesetzte Ende der Schalterplatte ist nichtdrehbar mit der Betätigungswelle 343 des Schalters 313 gekoppelt, um eine gleichzeitige Drehung der Platte und des Schalters zu gestatten.
Das Drehen der Betätigungsplatte 311 in eine Richtung im allgemeinen im Uhrzeigersinn, wie es in Fig. 29 dargestellt ist, bewirkt, daß sich die Verbindungsstange 312 in Längsrichtung nach links bewegt. Eine solche Bewegung der Verbindungsstange bewirkt eine Drehung der Schalterplatte 324 um die Längsachse der Schalterbetätigungswelle 343, um den Schalter 313 in seine EIN-Stellung zu bewegen. Die Drehung der Betätigungsplatte 311 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt die Verbindungsstange 312 nach rechts und bewirkt eine umgekehrte Drehung der Schalterplatte 324 und der Betätigungswelle 343, um den Schalter 313 zu deaktivieren oder auszuschalten.
Die Betätigungsplatte 311 weist eine bogenförmige Aussparung 320 auf, die zwischen den Endflächen 321 und 325 definiert ist. Der Bogen der Aussparung 320 hat seinen Krümmungsmittelpunkt auf der Drehachse der Betätigungsplatte 311, so daß der Aussparungsbogen von der Drehachse der Betätigungsplatte beabstandet oder exzentrisch dazu ist. Die Endflächen 221 und 225 definieren die Breite der Aussparung zwischen ihnen.
Die Bewegung des Handgriffes 310 relativ zu dem Gehäuse wird durch einen EIN-Anschlag 322 und einen AUS-Anschlag 323 begrenzt. Der Handgriff 310 ist in einer Öffnung in der Wand des Gehäuses 340 montiert, um es ihm zu gestatten, zwischen seiner EIN- und AUS-Stellung um die Längsachse der Kupplungswelle 309 zu schwenken. Der Handgriff 310 und die Welle 309 sind feststehend, um eine Relativdrehung dazwischen zu verhindern und ihre gleichzeitige Drehung zu sichern.
Der Kupplungszylinder 307 ist so auf der Welle 309 montiert, daß er sich mit der Welle drehen muß, sich jedoch in axialer Richtung auf der Welle verschieben kann. Diese Verbindung zwi schen der Welle und dem Kupplungszylinder wird durch einen Kupplungswellenabschnitt 344 und eine Kupplungszylinderbohrung 345 vorgesehen, die zusammenpassende, nicht-kreisförmige Querschnittsformen aufweisen. Solche Formen können, zum Beispiel, rechteckig sein.
Die Kupplungswelle 309 ist drehbar in dem Gehäuse 340 benachbart den entgegengesetzten Enden montiert. Der Kupplungszylinder 307 ist zwischen den entgegengesetzten, drehbar montierten Enden der Kupplungswelle angeordnet.
Ein Vorsprung 319 erstreckt sich in axialer Richtung von einer Fläche des Kupplungszylinders, die der Betätigungsplatte 311 benachbart ist. Der Vorsprung 319 ist in radialer Richtung von der Drehachse des Kupplungszylinders 307 beabstandet und erstreckt sich in eine Richtung zu der Betätigungsplatte 311 hin und parallel zu der Achse der Kupplungswelle 309. Die Querseiten des Vorsprunges 319 sind durch die Vorsprungsflächen 326 und 346 definiert. Der Abstand zwischen den Vorsprungsflächen 326 und 346 ist wesentlich geringer als der Abstand zwischen den Aussparungsendflächen 321 und 325.
Der Kupplungszylinder 307 befindet sich normalerweise durch den Vorsprung 319, der sich in der Aussparung 320 befindet, wie bei der ersten Ausführung, mit der Betätigungssplatte 311 in Eingriff. Der Eingriff des Vorsprunges 319 und der Aussparung 320 bringt die Betätigungsplatte 311 in Eingriff, um die Drehung des Handgriffes 310 auf die Schalter-Betätigungsplatte 311 zu übertragen, so daß die Bewegung des Handgriffes den Schalter aktiviert oder deaktiviert. Die Bewegung der Betätigungsplatte, um den Schalter zu aktivieren, erfolgt dann, wenn die Vorsprungsfläche 326 mit der Aussparungsendfläche 321 eingreift, wenn der Handgriff von der AUS-Stellung in die EIN- Stellung bewegt wird. Die Bewegung des Handgriffes von der EIN-Stellung in die AUS-Stellung dreht die Betätigungsplatte 311, wenn die Vorsprungsfläche 346 mit der Aussparungsendfläche 325 eingreift.
Der Vorsprung 319 wird aus der Aussparung 320 entfernt, wenn der Kupplungszylinder den Handgriff 310 von der Betätigungsplatte 311 außer Eingriff bringt. Dieses Außer-Eingriff-Bringen des Handgriffes von der Schalter-Betätigungssplatte 311 erfolgt, wenn der Handgriff betätigt wird, ohne daß ein Stekker 301 vollständig in die Elektro-Steckdose 302 eingesteckt ist.
Der Kupplungszylinder 307 wird durch eine Rückholfeder 314, die eine Vorspannkraft in einer Drehrichtung zu dem Eingriff der Vorsprungsfläche 346, gegen die Aussparungsendfläche 325 hin, ausübt, in Eingriff gebracht. Diese Vorspannkraft spannt auch den Handgriff 310 in Richtung seiner AUS-Stellung vor. Der Kupplungszylinder 307 weist an seinem von dem Vorsprung 319 entfernten Ende einen Nocken 318 auf, der jedoch im allgemeinen in der gleichen axialen Richtung, wie der Vorsprung 319 liegt. Der Nocken 318 ist an einem Flansch 347 ausgebildet, der sich in radialer Richtung an einem axialen Ende des Kupplungszylinders 307, das von der Betätigungsplatte 311 entfernt ist, nach außen erstreckt.
Der Nocken 318 ist an der im allgemeinen ringförmigen, sich in radialer Richtung erstreckenden, jedoch in axialer Richtung gegenüberliegenden Fläche des Flansches 347 ausgebildet. Der Nocken 318 hat zwei Flächen 348 und 349, die senkrecht zu der Drehachse des Kupplungszylinders verlaufen und die in axialer Richtung entlang dieser Drehachse beabstandet sind. Die Nockenflächen 348 und 349 sind durch eine Rampenfläche 350 verbunden.
Eine Feder 316 ist auf der Welle 309 zwischen dem Gehäuse 340 und dem Kupplungszylinder 307 montiert. Diese Feder spannt den Kupplungszylinder 307 in einer axialen Richtung zum Eingriff mit der Betätigungsplatte 311 hin und in Eingriff zu ihr vor.
Ein Nocken- oder Kupplungsgetriebe 308 koppelt den Kupplungszylinder 307 mit dem Klinkengetriebe 304, um die Position des Kupplungszylinders in Abhängigkeit davon, ob ein Stecker in der Elektro-Steckdose 302 vorhanden ist oder nicht, zu steuern. Das Nockengetriebe 308 weist eine sich in axialer Richtung erstreckende, durchgehende Bohrung 351 auf, durch die sich der Kupplungszylinder 307 erstreckt. Das Nockengetriebe umschließt einen äußeren, axialen Abschnitt des Kupplungszylinders zwischen dem Flansch 347 und dem Vorsprung 319 und ist dem Flansch 347 benachbart. Ein Flansch 352 erstreckt sich in radialer Richtung von einem im allgemeinen halbkreisförmigen Abschnitt nahe einem axialen Ende des Nockengetriebes 308 nach außen. Der Flansch 352 wird in einem Drucklager 327 aufgenommen. Das Eingreifen des Flansches 352 mit dem Drucklager 357 gestattet es dem Nockengetriebe, sich um seine Längsachse in dem Gehäuse 340 zu drehen, hindert jedoch das Nockengetriebe an einer Bewegung in einer axialen Richtung bezüglich seiner Drehachse.
Ein Nocken 317 ist in einem axialen Ende des Nockengetriebes 308 ausgebildet, das dem Kupplungszylinderflansch 347 gegenüberliegt. Der Nocken 317 weist die Nockenflächen 353 und 354 auf, die sich quer zu der Drehrichtung des Nockengetriebes erstrecken. Die Nockenflächen 353 und 354 sind durch eine schräge Fläche 355 verbunden. Die Nockenflächen 353 und 354 sind entlang der Drehachse des Nockengetriebes 308 in axialer Richtung beabstandet.
Die Nockenflächen 348 und 353 und die Nockenflächen 349 und 354 befinden sich in Fläche-zu-Fläche-Berührung, wenn der Kupplungszylinder 307 mit der Betätigungsplatte 311 eingreift. Wenn der Kupplungszylinder 307 bezüglich des Nockengetriebes 308 gedreht wird, gleiten die Flächen 350 und die schrägen Flächen 355 aufeinander und drücken und bewegen den Kupplungszylinder 307 in eine axiale Richtung von der Betätigungsplatte 311 weg und gegen die Vorspannung der Feder 316, um den Kupplungszylinder vollständig von der Betätigungsplatte außer Eingriff zu bringen, wenn die Nockenfläche 349 mit der Nockenfläche 354 eingreift (Fig. 32).
Das Nockengetriebe 308 hat sich in radialer Richtung erstrekkende Getriebezähne 356. Die Getriebezähne 356 sind an einem halbzylindrischen Außenflächenabschnitt des Nockengetriebes angeordnet, der dem Flansch 352 diametral gegenüberliegt. Die Getriebezähne 356 sind so geformt und angeordnet, daß sie mit den Getriebezähnen 304b des Arretiergetriebes 304 eingreifen.
In der ursprünglichen Startposition, die in Fig. 29 und 31 dargestellt ist, kann ein Stecker in die Steckdose eingesteckt werden. Ohne den vollständig in die Steckdose 302 eingesteckten Stecker 301 können sich das Arretiergetriebe 304 und das Nockengetriebe 308 wegen des Eingriffes des Arretierflansches 305 mit der Zwangseinrichtung 306 und des Eingriffes der Getriebezähne 304b und 356 nicht drehen. In dieser Position, wenn der Handgriff 310 in seine EIN-Stellung gedreht ist, wird der Kupplungszylinder 307 gleichermaßen infolge seiner Verbindung mit der Kupplungswelle 309 gedreht. Die Drehung des Kupplungszylinders 307 in Bezug auf das stationär gehaltene Nockengetriebe 308 bewirkt eine Relativbewegung und einen Eingriff der Nocken 317 und 318, wodurch bewirkt wird, daß die Rampenfläche 350 entlang der schrägen Fläche 355 gleitet. Der gleitende Eingriff der Rampen- und der schrägen Fläche bewirkt, daß der Kupplungszylinder 307 in eine axiale Richtung weg von der Schalter-Betätigungsplatte 311 bewegt wird, um den Vorsprung 319 aus seiner Normalposition in der Aussparung 320 zu entfernen. Das Entfernen des Vorsprunges aus der Aussparung verhindert, daß die Drehung des Handgriffes auf die Betätigungsplatte 311 übertragen wird, wodurch die Aktivierung des Schalters 313 verhindert wird. Nach dem Freigeben des Handgriffes 310 kehrt der Handgriff unter der Vorspannung der Feder 314 in seine AUS-Stellung zurück und bringt den Kupplungszylinder in seine ursprüngliche Startposition bezüglich der Welle 309 und des Nockengetriebes 308. Die axiale Bewegung des Kupplungszylinders, bei der die Kupplung den Handgriff von der Betätigungsplatte 311 außer Eingriff bringt, ist in Fig. 32 dargestellt.
Die Nockengeometrie ist so, daß der Vorsprung 319 vollständig aus der Aussparung 320 entfernt ist, bevor die Vorsprungsfläche 326 mit der Aussparungsendfläche 321 eingreift. Die größere Breite der Aussparung 320 bezüglich des Vorsprunges 319 ist vorgesehen, um es dem Kupplungszylinder zu gestatten, sich in einem ausreichenden Maße zu drehen, um sich in axialer Richtung zu bewegen und vor dem Eingriff der Flächen 326 und 321 aus der Aussparung zurückgezogen zu werden.
Die Bewegung des geschalteten Ausganges 300 in die EIN-Stellung mit vollständig in die Elektro-Steckdose 302 eingesteckten Stecker 301 ist in Fig. 33 dargestellt. Wenn der Stecker 301 in die Steckdose 302 eingesteckt ist, drückt der Steckervorsprung 303 die Zwangseinrichtung 306 gegen die Vorspannung der Feder 306 nach hinten, um die Zwangseinrichtung aus dem Eingriff mit dem Arretierflansch 305 des Arretiergetriebes 304 zu entfernen, wodurch es dem Arretiergetriebe 304 gestattet wird, sich entgegen der Vorspannung der Feder 315 zu drehen. Die nachfolgende Drehung des Handgriffes 310 bewirkt, daß sich der Kupplungszylinder gleichzeitig mit der Welle 309 und gleichzeitig mit dem Nockengetriebe 308 dreht. Die mit dem Arretiergetriebe 304 gekoppelte Rückholfeder 315 übt ein wesentlich geringeres Widerstandsmoment an der Grenzfläche der Nocken 317 aus, als das durch das Antriebsmoment des Kupplungszylinders zur Verfügung gestellte Moment. Mit anderen Worten, die Kraft, die erforderlich ist, um den Kupplungszylinder zu veranlassen, sich in axialer Richtung bezüglich des Nockengetriebes 308 und entgegen der Vorspannung der Feder 316 zu bewegen, ist wesentlich größer als die Kräfte, die durch die Feder 315 erzeugt werden. Diese Relativkräfte bewirken, daß sich das Nockengetriebe 308 gleichzeitig mit der Kupplung 307 dreht. Die Drehung des Nockengetriebes 308 bewirkt, daß sich das Arretiergetriebe 304 wegen des Eingriffes der Getriebezähne 304b und 356 dreht. Wenn sich das Arretiergetriebe dreht, bewegt sich der Arretierflansch 305 hinter die rückseitige Fläche des Steckervorsprunges 303, um den Stecker 301 in der Steckdose 302 zu arretieren. Das verhindert ein Zurückzie hen des Steckers, während sich der Handgriff und der Schalter in der EIN-Stellung befinden. Da der Kupplungszylinder 307 durch die Bewegung des Handgriffes zu dem EIN-Anschlag 322 hin gedreht wird, greift der Vorsprung 319 mit der Aussparungsendfläche 321 der Betätigungsplatte 311 ein. Nach dem Eingreifen der Vorsprungsfläche 326 mit der Aussparungsendfläche 321 wird die Bewegung des Handgriffes auf die Betätigungssplatte 311 übertragen, wodurch bewirkt wird, daß sich die Betätigungsplatte dreht, die Verbindungsstange 312 in Längsrichtung bewegt wird und sich die Schalterplatte 324 dreht, wodurch eine Drehung der Schalterwelle 343 und eine Aktivierung des Schalter bewirkt werden. Die Bewegung des Handgriffes 310 wird durch seinen Eingriff mit dem EIN-Anschlag 322 gestoppt. Zu dem Zeitpunkt, zu dem der Handgriff 310 mit dem EIN-Anschlag 322 eingreift, hat sich der Schalter 313 in seine EIN-Stellung gedreht und wird durch eine innere, sich über dem Mittelpunkt des Schalters befindliche Feder in der EIN-Stellung gehalten.
Wenn der Handgriff freigegeben wird, dreht sich der Kupplungszylinder unter der Vorspannung der Feder 314 in die entgegengesetzte Richtung, bis der Vorsprung 319 mit der Aussparungsendfläche 325 eingreift. Der Kupplungszylinder bleibt in dieser Stellung, weil die durch die Rückholfeder 314 ausgeübte Vorspannkraft wesentlich schwächer ist, als die Kraft der sich über dem Mittelpunkt des Schalters 313 befindlichen Feder.
Um den Schalter zu deaktivieren, wird der Handgriff von der EIN-Stellung in Richtung des AUS-Anschlages 323 bewegt. Diese Drehung überträgt eine Drehkraft von dem Handgriff auf den Kupplungszylinder 307 und dann durch Eingreifen des Vorsprunges 319 mit der Aussparungsendfläche 325 auf die Betätigungsplatte 311. Die Drehung des Handgriffes 310 bewegt somit die Betätigungsplatte 311, die Schalter-Verbindungsstange 312 und die Schalterplatte 324, um die Schalter-Betätigungswelle 343 zu drehen und dadurch den Schalter 313 in seine AUS-Stellung zu schalten. Während dieser Drehung des Kupplungszylinders 307, dreht sich das Nockengetriebe 308 mit dem Kupplungszylin der und bewirkt eine Drehung des Arretiergetriebes 304 zurück in seine Ursprungs- oder Startposition. Nachdem das Arretiergetriebe in seine Ausgangsposition zurückgekehrt ist, arretiert der Arretierflansch 305 den Weg des Steckervorsprunges 303 nicht mehr, so daß der Stecker jetzt aus der Elektro-Steckdose 302 entfernt werden kann und der Schalter wieder deaktiviert ist.
Wenn auch verschiedene Ausführungen gewählt wurden, um die Erfindung zu erläutern, können Fachleute dieses Fachgebietes doch erkennen, daß verschiedene Veränderungen und Modifikationen darin ausgeführt werden können, ohne von dem Schutzumfang der Erfindung, wie er in den beigefügten Patentansprüchen definiert ist, abzuweichen.

Claims

1. Geschalteter Ausgang (35), der eine nicht zugängliche Vorderseite darstellt, mit:

einem Gehäuse (14);

einer Elektro-Steckdose (2), die in dem Gehäuse (14) montiert ist, um einen Elektro-Stecker (1) aufzunehmen;

einem Schalter (11), der in dem Gehäuse (14) montiert ist;

einem Betätigungs-Handgriff (9), der mit dem Gehäuse (14) gekoppelt und zwischen EIN- und AUS-Stellungen (21, 22) bewegbar ist;

einer Schalter-Betätigungseinrichtung (10), die mit dem Schalter (11) gekoppelt ist, um den Schalter (11) zu aktivieren und zu deaktivieren;

einer Kupplungseinrichtung, die in dem Gehäuse (14) montiert ist, um in einer ersten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff (9) mit der Schalter-Betätigungseinrichtung (10) in Eingriff zu bringen, so daß der Schalter (11) durch Bewegung des Handgriffes (9) von der AUS-Stellung (22) in die EIN-Stellung (21) mittels der Schalter-Betätigungseinrichtung (10) aktiviert wird, und um in einer zweiten Position der Kupplungseinrichtung den Handgriff (9) mit der Schalter-Betätigungseinrichtung (10) außer Eingriff zu bringen, so daß der Schalter (11) durch Bewegung des Handgriffes (9) von der AUS-Stellung (22) in die EIN-Stellung (21) nicht betätigt wird; und

einer Steuerungseinrichtung, die mit der Kupplungseinrichtung und der Elektro-Steckdose (2) gekoppelt ist, um die Kupplungseinrichtung in der ersten Position zu plazieren, wenn ein Elektro-Stecker (1) vollständig in der Elektro- Steckdose (2) aufgenommen ist, und um die Kupplungseinrichtung in der zweiten Position zu plazieren, wenn kein Elektro-Stecker (1) vollständig in der Elektro-Steckdose (2) aufgenommen ist, wenn der Handgriff (9) von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß

die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil (6) aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende erste Eingriffseinrichtung (18) hat, wobei das Bauteil über eine Welle (7) mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff (9), die Welle (7) und das Kupplungsbauteil (6) gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil fest an der Welle angebracht ist, um eine relative axiale Bewegung des Kupplungsbauteils und der Welle zu verhindern, und wobei die Steuerungseinrichtung mit der Welle der Kupplungseinrichtung gekoppelt ist; und

die Schalter-Betätigungseinrichtung eine schwenkbare Betätigungsplatte (8) hat, die eine sich axial erstreckende zweite Eingriffseinrichtung (19) hat, die in der ersten Position lösbar mit der ersten Eingriffseinrichtung in Eingriff steht und in der zweiten Position von der ersten Eingriffseinrichtung beabstandet ist, wobei die Platte (8) relativ zu der Welle (7) drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung beabstandet sind, aber mit dem Kupplungsbauteil (6) drehbar ist, wenn die erste und zweite Eingriffseinrichtung (18, 19) in Eingriff stehen.

2. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 1, bei dem die Steuerungseinrichtung ein schwenkbar montiertes Klinkenbauteil, das mit der Welle gekoppelt ist, und eine Feder aufweist, die das Klinkenbauteil in eine Richtung vorspannt, in der das Kupplungsbauteil in der zweiten Position befindet; und die Steuerungseinrichtung außerdem eine federbelastete Zwangseinrichtung (imposer) aufweist, die lösbar mit dem Klinkenbauteil eingreift und das Klinkenbauteil in einer Position hält, um eine axiale Bewegung der Welle und des Kupplungsbauteils in die erste Position zu verhindern.

3. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 2, bei dem die Steuerungseinrichtung einen Flächennocken, der fest in dem Gehäuse (14) montiert ist, und einen Kupplungsnocken aufweist, der nicht-drehbar an der Welle montiert ist, wobei der Flächennocken und der Kupplungsnocken zusammenpassende Nockenflächeneinrichtungen haben, um das Kupplungsbauteil in die erste Position zu bewegen, wenn der Kupplungsnocken relativ zum Flächennocken gedreht wird und wenn die Zwangseinrichtung von dem Klinkenbauteil außer Eingriff kommt.

4. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 3, bei dem eine Druckfeder zwischen dem Kupplungsbauteil und dem Kupplungsnocken angeordnet ist.

5. Geschalteter Ausgang (35), der eine nicht zugängliche Vorderseite darstellt, mit:

einem Gehäuse (14);

einem Schalter (11), der in dem Gehäuse (14) montiert ist;

einer Steuerungseinrichtung, die mit der Kupplungseinrichtung und der Elektro-Steckdose (2) gekoppelt ist, um die Kupplungseinrichtung in der ersten Position zu plazieren, wenn ein Elektro-Stecker (1) vollständig in der Elektro- Steckdose (2) aufgenommen ist, und um die Kupplungseinrichtung in der zweiten Position zu plazieren, wenn kein Elektro-Stecker (1) vollständig in der Elektro-Steckdose (2) aufgenommen ist, wenn der Handgriff (9) von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil (6) aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende erste Eingriffseinrichtung (18) hat, wobei das Bauteil über eine Welle (7) mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff (9), die Welle (7) und das Kupplungsbauteil (6) gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil einen allgemein zylindrischen Körper mit einer ersten Nockenkurve (17) aufweist, die sich am Umfang an einer Außenfläche des zylindrischen Körpers erstreckt, wobei die erste Nockenkurve (17) erste und zweite Nockenflächen (17a, 17b) hat, die an dem zylindrischen Körper axial beabstandet und durch eine Rampenfläche (17c) verbunden sind; und

die Steuerungseinrichtung einen Nockenfolger (16) hat, der mit der ersten Nockenkurve (17a) eingreift und mit einer Klinkeneinrichtung (4) gekoppelt ist, um den Nockenfolger (16) in einer festen Position zu arretieren, wenn kein Elektro-Stecker (1) in der Elektro-Steckdose (2) aufgenommen ist, um zu bewirken, daß sich das Kupplungsbauteil in die zweite Position bewegt, wenn das Kupplungsbauteil durch den Handgriff gedreht wird, wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des Nockenfolgers mit der ersten Nockenfläche in der ersten Position befindet, wobei sich das Nockenbauteil bei Eingreifen des Nockenfolgers mit der zweiten Nockenfläche in der zweiten Position befindet und wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des Nockenfolgers mit der Rampenfläche zwischen der ersten und zweiten Position befindet; und

6. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 5, bei dem die Klinkeneinrichtung ein schwenkbar montiertes Klinkenbauteil enthält, das mit einer. Feder gekoppelt ist, durch die der Nockenfolger gegen die erste Nockenkurve vorgespannt ist; und

die Steuerungseinrichtung außerdem eine federbelastete Zwangseinrichtung aufweist, die lösbar mit dem Klinkenbauteil eingreift und durch die der Nockenfolger in der festen Position gehalten ist.

7. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 6, bei dem die Zwangseinrichtung verschiebbar in einer Aussparung in einer Klinkenabdeckung montiert ist und sich in die Elektro- Steckdose (2) erstreckt, um mit dem Elektro-Stecker (1) einzugreifen, so daß der Elektro-Stecker (1) die Zwangseinrichtung in eine Position bewegt, in der es möglich ist, das Klinkenbauteil zu verschwenken.

8. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 5, bei dem der zylindrische Körper des Kupplungsbauteils eine zweite Nockenkurve aufweist, die sich am Umfang auf der Außenfläche des zylindrischen Körpers beabstandet von der ersten Nockenkurve erstreckt, wobei die zweite Nockenkurve eine dritte und vierte Nockenfläche, die auf dem zylindrischen Körper axial beabstandet sind, und eine schräge Nockenfläche aufweist;

ein zweiter Nockenfolger an einem schwenkbaren Hebel montiert ist, wobei der zweite Nockenfolger zwischen einer geschlossenen Position, in der der zweite Nockenfolger von der zweiten Nockenkurve beabstandet ist, und einer offenen Position bewegbar ist, in der der zweite Nockenfolger mit der zweiten Nockenkurve eingreift, wenn sich das Kupplungsbauteil dreht, wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des zweiten Nockenfolgers mit der dritten Nockenfläche in der ersten Position befindet, wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des zweiten Nockenfolgers mit der vierten Nockenfläche in der zweiten Position befindet, wobei sich das Kupplungsbauteil bei Eingreifen des zweiten Nockenfolgers mit der schrägen Fläche zwischen der ersten und zweiten Position befindet; der zweite Nockenfolger durch die Federeinrichtung in Richtung auf die offene Position vorgespannt ist; und

eine Tür mit dem Gehäuse (14) gekoppelt ist und einen Vorsprung hat, um mit dem Hebel einzugreifen und den Nockenfolger in die geschlossene Position zu bewegen, wenn die Tür geschlossen ist.

9. Geschalteter Ausgang (35), der eine nicht zugängliche Vorderseite darstellt, mit:

einem Gehäuse (14);

einem Schalter (11), der in dem Gehäuse (14) montiert ist;

die Kupplungseinrichtung ein Kupplungsbauteil (6) aufweist, das in axialer Richtung zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsbauteil eine sich axial erstreckende erste Eingriffseinrichtung (18) hat, wobei das Bauteil über eine Welle (7) mit dem Handgriff gekoppelt ist, um den Handgriff (9), die Welle (7) und das Kupplungsbauteil (6) gleichzeitig zu drehen, wobei das Kupplungsbauteil einen allgemein zylindrischen Körper mit einer ersten Nockenkurve aufweist, die sich am Umfang an einer Außenfläche des zylindrischen Körpers erstreckt, wobei die erste Nockenkurve erste und zweite Nockenflächen hat, die an dem zylindrischen Körper axial beabstandet und durch eine Rampenfläche verbunden sind; und

die Steuerungseinrichtung ein in axialer Richtung feststehendes, drehbares Nockengetriebe aufweist, das mit der ersten Nockenkurve eingreift und mit dem Klinkenbauteil gekoppelt ist, um das Nockengetriebe in einer feststehenden Drehposition zu arretieren, wenn kein Elektro-Stecker (1) in der Elektro-Steckdose (2) aufgenommen ist, um zu bewirken, daß sich das Kupplungsbauteil von der ersten Position in die zweite Position bewegt, wenn das Kupplungsbauteil mittels des Handgriffes von der AUS-Stellung in die EIN-Stellung gedreht wird; und

10. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 9, bei dem die Klinkeneinrichtung ein drehbar montiertes Klinkengetriebe aufweist; und

die Steuerungseinrichtung außerdem eine federbelastete Zwangseinrichtung aufweist, die lösbar mit dem Klinkengetriebe eingreift und das Klinkengetriebe an einer Drehung hindert.

11. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 10, bei dem das Klinkengetriebe einen teilweise zylindrischen Arretierflansch zum Eingriff mit einem Steckervorsprung aufweist.

12. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 1 oder 9, bei dem das Kupplungsbauteil (6) durch eine Feder (12) axial in Richtung auf die erste Position vorgespannt ist.

13. Geschalteter Ausgang (35) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Handgriff (9) durch eine Feder (35) in Richtung auf die AUS-Stellung vorgespannt ist.

14. Geschalteter Ausgang (35) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die erste Eingriffseinrichtung (18) einen Vorsprung aufweist; und die zweite Eingriffseinrichtung (19) eine den Vorsprung aufnehmende Aussparung aufweist.

15. Geschalteter Ausgang (35) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich die erste und zweite Eingriffseinrichtung (18, 19) entlang eines ersten bzw. zweiten Winkels erstrecken, wobei der zweite Winkel größer ist als der erste Winkel.

16. Geschalteter Ausgang (35) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Schalter-Betätigungseinrichtung (10) eine längliche Verbindung aufweist, wobei ein erstes Ende davon exzentrisch mit der Betätigungsplatte (8) gekoppelt ist und ein zweites Ende davon mit dem Schalter (11) verbunden ist, so daß die längliche Verbindung durch Drehung der Betätigungsplatte (8) in axialer Richtung bewegt wird.

17. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 16, bei dem der Schalter (11) eine sich davon erstreckende drehbare Schalterwelle (11a) hat, wobei der Schalter (11) bei Drehung der Schalterwelle (11a) zwischen EIN- und AUS-Zuständen umschaltet; und

die Schalter-Betätigungseinrichtung (10) eine Schalterplatte (25) aufweist, die sich quer zur Schalterwelle (11a) erstreckt und an dieser angebracht ist, um gleichzeitig mit dieser gedreht zu werden, wobei die Schalterplatte (25) mit dem zweiten Ende der länglichen Verbindung gekoppelt ist.

18. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 17, bei dem die längliche Verbindung mit der Betätigungsplatte (8) und der Schalterplatte (25) durch erste bzw. zweite Sätze von zusammenpassenden Getriebezähnen gekoppelt ist.

19. Geschalteter Ausgang (35) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Betätigungsplatte eine erste Arretiereinrichtung aufweist, die sich davon erstreckt; und

eine Tür abnehmbar mit dem Gehäuse (14) gekoppelt ist und eine zweite Arretiereinrichtung aufweist, die sich davon erstreckt, wobei die erste und zweite Arretiereinrichtung mit der Tür eingreifen und diese in einer geschlossenen Stellung arretieren, wenn die Betätigungsplatte geschwenkt ist, um den Schalter (11) einzuschalten.

20. Geschalteter Ausgang (35) nach Anspruch 19, bei dem die erste Arretiereinrichtung einen integrierten Flansch aufweist, der sich quer zur Betätigungsplatte erstreckt; und die zweite Arretiereinrichtung eine Klaue aufweist, die an einer Innenfläche der Tür montiert ist.