DE69415239T2 - Untermatratze - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bettenunterbau mit wenigstens einem Bereich, der zu einer gewünschten Wölbung gebogen werden kann ohne dem auf dem Bett liegenden Patienten ein unangenehmes Gefühl zu vermitteln.
• Viele neuere Betten sind mit einem Verstellmechanismus ausgestattet, um es dem Patienten oder einem anderen Benutzer des Bettes zu gestatten, eine halbliegende Position einzunehmen und es gibt verschiedene solcher Mechanismen. Ein typisches bekanntes Bett besitzt zwei Unterbaubereiche, die einfach an einem Punkt schwenkbar miteinander verbunden sind. Einer dieser Bereiche, die sogenannte Rückenstütze (so bezeichnet, weil sie den Rücken des Benutzers stützen soll), kann um die Schwenkverbindung mit dem anderen Bereich geschwenkt werden um verschiedene Neigungsstellungen einzunehmen. Wenn der Rückenstützbereich jedoch geneigt ist, wirkt die Verbindung zwischen dem Rückenstützbereich und dem Hauptbereich oder Hüftstützbereich als Scharnier: wenn daher der Rückenstützbereich in einem bestimmten Winkel aufgestellt ist, wird der Platz zwischen diesem und dem Hüftstützbereich enger und wenn der angewinkelte Bereich des Bettenunterbaus nicht dem Körper des Patienten angepaßt ist, werden die Taille, der Unterleib und die Beine von unten durch die Matratze unangenehm gedrückt. Andere bekannte Bettenunterbauten haben weitere verstellbare Teile, wie einen verstellbaren Beinstützbereich durch die sie in ihrer Neigung gegenüber dem Hüftstützbereich verstellt werden können. Auch diese leiden unter dem gleichen Problem, daß die Schwenkachse von den eigenen Schwenkachsen des Patienten (Knie, Hüften usw.) entfernt liegen, so daß Veränderungen der Neigung, wegen der Veränderungen des vorhandenen Platzes zwischen geneigten Bereichen einer Matratze nicht immer komfortabel sind.
• Ein alternatives Bettgestell ist in der EP-A-0 220 708 beschrieben und besitzt einen biegsamen Bereich zwischen dem Rückenstützbereich und dem Hüftstützbereich. Der biegsame Bereich besteht aus einer Anzahl im wesentlichen starrer Querlatten, wobei benachbarte Latten durch integrierte Scharnierstrukturen und zugehörige Scharnierbolzen schwenkbar miteinander verbunden sind.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen alternativen Bettenunterbau zu schaffen, der zu einer gewünschten Wölbung gebogen werden kann, so daß der gebogene Bereich angenehm gewölbt ist und einem Patienten jeder Größe das Druckgefühl zu lindern.
• Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Bettenunterbau für ein verstellbares Bett geschaffen, mit einem biegbaren Bereich, bestehend aus einer Vielzahl verbundener, im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten, dadurch gekennzeichnet, daß die starren Stützlatten durch flexible Verbindungsstreifen verbunden sind, die neben den Stützlatten an diesen befestigt oder integriert mit diesen ausgebildet sind, um sich zwischen diesen zu erstrecken und sie zu verbinden, wobei die Verbindungsstreifen so ausgebildet sind, daß sie zu einem V-förmigen Querschnitt verformt werden können, wenn sie von einer Relativbewegung der benachbarten starren Latten zusammengedrückt werden, um dem Bettenbereich die Annahme einer gewölbten Form zu gestatten.
• Die Oberseiten der starren Latten können auch mit einem Tuch überzogen sein, um die innere Wölbung des Unterbaus zu vervollständigen. Die flexiblen Streifen können auch in Längsrichtung flexibel verlängerbare Tücher oder mit solchen verbunden sein.
• Ein verstellbarer Bettenunterbau kann aus drei Hauptteilen bestehen, nämlich einem Rückenstützbereich, einem zentralen oder Hüftstützbereich und einem Beinstützbereich. Der erfindungsgemäße Bettenunterbau kann einen biegsamen Bereich zwischen dem Rückenstützbereich und dem Hüftstützbereich aufweisen. Außerdem kann der Bettenunterbau einen biegsamen Bereich zwischen dem Hüftstützbereich und dem Beinstützbereich aufweisen, der mit den Knien korrespondiert.
• Der erfindungsgemäße Bettenunterbau kann außerdem Schutzelemente aufweisen, die längs am biegsamen Bereich an beiden Enden der starren Latten des biegsamen Bereichs angeordnet sind. Die Schutzelemente können Teile sein, die in die Enden der jeweiligen starren Latten eingreifen und mit einem Überzug versehen sind. Die äußeren Überzüge sind so angeordnet, daß sie der Biegebewegung der flexiblen Streifen folgen können und dazu beitragen, den gewölbten Zustand der biegsamen Bereich des Unterbetts aufrechtzuerhalten. Benachbarte äußere Überzüge überdecken sich endseitig so daß sie gegeneinander verschoben werden können und an Änderungen der Abstände der starren Latten angepaßt werden können, wenn die einstellbaren Bereiche des Unterbetts gehoben und gesenkt werden.
• Gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung wird ein Bettenuntergestell für ein verstellbares Bett geschaffen, mit einem biegbaren Bereich, bestehend aus einer Vielzahl im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten, dadurch gekennzeichnet, daß die starren Stützlatten durch flexible Verbindungsstreifen verbunden sind, die an gegenüberliegenden Flächen benachbarter Stützlatten an diesen befestigt oder integriert mit diesen ausgebildet sind, um sich zwischen diesen zu erstrecken und sie zu verbinden, wobei die Verbindungsstreifen so ausgebildet sind, daß sie eine relative Annäherung und Trennung benachbarter starrer Stützlatten zulassen, um dem Bettenbereich die Annahme einer gewölbten Form zu gestatten.
• Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung, wird ein Bettenunterbau für ein verstellbares Bett geschaffen, mit einem biegbaren Bereich, bestehend aus einer Vielzahl im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten, dadurch gekennzeichnet, daß er weiter eine Schutzstruktur aufweist, die längs eines biegbaren Bereichs angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur eine Vielzahl von benachbarten Schutzelementen aufweist, die jeweils Eingriffsteile besitzen, die mit einem Ende jeweils einer starren Stützlatte in Eingriff bringbar sind, wobei sich die Schutzelemente relativ zueinander bewegen können, wenn der biegbare Bereich gebogen wird.
• Ausführungen der Erfindung werden im folgenden ausführlicher und rein beispielhaft, in Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, wobei
• Fig. 1 eine Seitenansicht eines Teils eines Betts mit einem erfindungsgemäßen Unterbau zeigt;
• Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Teil eines biegbaren Bereichs des Unterbaus von Fig. 1 ist und die Anordnung der Schutzelemente zeigt;
• Fig. 3 einen schematischen Schnitt eines anderen Beispiels eines erfindungsgemäßen Bettenunterbaus darstellt;
• Fig. 4 eine Draufsicht auf die Struktur des Endes eines anderen Beispiels eines biegbaren Bereichs und Schutzelemente vor dem Zusammenbau zeigt;
• Fig. 5 eine Explosionsdarstellung ist, die ein Beispiel des Aufbaus eines Schutzelementes darstellt, das an einer starren Latte des biegbaren Bereichs eines Bettenunterbaus, wie in den Fig. 2, 3 oder 4 gezeigt, angebracht werden kann,
• Fig. 6 eine schematische Draufsicht ist, die die Verbindung eines anderen Beispiels eine Schutzelements zeigt, daß an einem biegbaren Bereich angebracht werden kann, wobei die Position gezeigt ist, wenn der Bettenunterbau flach liegt;
• Fig. 7 eine schematische Draufsicht ist, die die Konfiguration des Schutzelements von Fig. 6 zeigt, wenn der Bettenunterbau gedehnt oder gebogen ist; und
• Fig. 8 ein schematischer, vergrößerter Schnitt eines anderen Beispiels eines biegbaren Bereichs ist, der starre Latten und flexible Verbindungsstreifen besitzt. Wie in den Zeichnungen gezeigt, besitzt der Bettenunterbau eines Betts 1 im wesentlichen drei Bereiche, nämlich einen Rückenstützbereich 24, einen Hüft- (oder zentralen) Bereich 25 und einen Beinstützbereich 26. Die vorliegende Erfindung bietet einen Bettenunterbau, bei dem ein erster biegbarer Bereich 8 zwischen dem Rückenstützbereich 24 und dem mittleren Bereich 25 und ein zweiter biegbarer Bereich 8' zwischen dem mittleren Bereich 25 und dem Beinstützbereich korrespondierend mit den Knien angeordnet sind.
• Jeder biegbare Bereich 8, 8' besteht aus einer Vielzahl von parallelen starren Latten 9, die durch flexible Streifen 10 verbunden sind, die an gegenüberliegenden Seiten der starren Latten angeordnet sind. Die flexiblen Streifen 10 sind vorzugsweise längs (das heißt in Längsrichtung des Bettenunterbaus dehnbare flexible Streifen. Die Streifen bestehen vorzugsweise aus biegbaren Flächenelementen oder sind mit solchen verbunden, die die jeweils benachbarten starren Latten auf der Seite verbinden, die die innere Wölbung des Bettenunterbaus bilden, wenn dieser gehoben oder gesenkt wird. Die flexiblen Streifen können außerdem so geformt sein, daß sie zu einer V-Form gefaltet werden können, wenn der Bettenunterbau gebogen wird und dann eine Wölbung des Bettenunterbaus bilden, wie dies im folgenden detaillierter beschrieben wird.
• Die starren Latten sind vorzugsweise hohl und bestehen vorzugsweise aus Kunstharz und die flexiblen Streifen 10 sind vorzugsweise so geformt, daß sie in ihrer Mitte und/oder an den Verbindungspunkten zu den starren Latten 9 dünner sind. Die Verbindung 20 (siehe Fig. 8) mit der starren Latte und der mittlere Bereich 21 des flexiblen Streifens könne auch aus einem weicheren Material (d. h. biegsamer) als der Rest des Streifens sein. Die starren Latten 9 und die flexiblen streifen können als integrierte Einheit oder separat und später zusammengefügt hergestellt sein.
• Die biegbaren Flächenelemente, die die flexiblen Streifen 10 bilden oder mit diesen verbunden sind können auch V-förmig und flexibel ausgebildet sein. Der flexible Streifen kann entweder an dem oberen Kante (siehe Fig. 8) oder der unteren Kante der starren Latten des biegbaren Bereichs des Bettenunterbaus mit diesen verbunden sein, so daß sie im Inneren der Wölbung liegen, wenn der biegbare Bereich des Bettenunterbaus zu einer Wölbung gebogen wird. Zwischen dem Rückenstützbereich 24 und dem mittleren Bereich 25 bildet der biegbare Bereich 8 zum Beispiel eine Biegung, deren innere Oberfläche die obere Fläche ist, wenn der Bettenunterbau zu einer angehoben Position gehoben wird, wie in Fig. 1 gezeigt. In diesem Fall sind die flexiblen Streifen nahe den oberen Kanten benachbarter starrer Latten angeordnet, wie in Fig. 8 gezeigt. Die biegbaren Flächenelemente, die die flexiblen Streifen bilden, können zu einer V-Form zusammengedrückt werden, wenn die Wölbung gebildet wird und würden schrittweise auseinandergezogen an der Unterfläche des biegbaren Bodenelements um den Platz zwischen den jeweils benachbarten starren Latten an der Außenseite der Wölbung schrittweise zu erweitern.
• Als Ergebnis bildet der biegbare Bereich des Bettenunterbaus eine weiche und angenehme Wölbung auf der Seite, die in Kontakt mit dem Patienten ist. Die starren Latten bilden den Bettenunterbau und die flexiblen Streifen, die biegsamen Flächenelemente oder deren Kombination ergeben die Biegedynamik des Bodenelements. Im Ergebnis bildet der biegbare Bereich des Bettenunterbaus eine weiche und angenehme Wölbung.
• Der Bettenunterbau kann auch mit Schutzelementen versehen sein, die sich längs des Bettenunterbaus erstrecken und die seitlichen Enden des Bettes wenigstens in den biegbaren Bereichen abdecken. Die Schutzelemente besitzen Eingriffsteile 13, die mit den Enden der jeweiligen starren 9 verbunden sind, sowie Endabdeckungen. Die Endabdeckungen 14 wirken so miteinander, daß sie der Biegebewegung der flexiblen Streifen folgen können und die Schutzelemente tragen dazu bei, den gewölbten Zustand des gewölbten Bereichs des Bettenunterbaus zu erhalten.
• Die jeweils benachbarten Endabdeckungen 14 sind so geformt, daß sie gegeneinander verschoben werden können, jedoch sich jeweils endseitig überlappen.
• Die Eingriffsteile 13 selbst können aus einem Hauptkörper 15 und einer Abdeckung 16 aufgebaut sein. Die Abdeckung 16 ist mit dem Hauptkörper 15 vorzugsweise durch Schrauben 13A verbunden. Die benachbarten Eingriffsteile 13 besitzen eine verstellbare Verbindung miteinander, die durch die Verwendung von Verbindungsbolzen 17 hergestellt wird. Die Verbindungsbolzen 17 sind lose in im wesentlichen parallelen Nuten 18a der Hauptkörper 15 angeordnet. Beide Enden der Verbindungsbolzen 17 sind zu Haken gebogen und so ist der Weg, um den sich die Bolzen 17 bewegen können begrenzt, da die Bolzen 17 in den Nuten 18a in ihrer Bewegung angehalten werden, wenn der zu einem Haken gebogene Bereich des Bolzens 17 an Ende der Nut 18a anschlägt. Jeder Hauptkörper 15 besitzt eine Eingriffsausnehmung oder Fassung 19, durch die das Eingriffsteil 13 mit den Endabdeckungen verbunden ist. Bei einer Ausführung sind die benachbarten Endabdeckungen 14 vorzugsweise Z-förmig mit nebeneinander liegenden plattenähnlichen Teilen ausgebildet. Die Endabdeckungen 14 sind in dem Bereich dünner, in dem sie die benachbarte Endabdeckung überlappen, wie in Fig. 5 gezeigt. Ein freies ende des Z-förmigen Gebildes überlappt mit einem Basisteil der Z-ähnlichen Form der benachbarten Endabdeckung. Die benachbarten Endabdeckungen können aneinander anstoßen, so daß die Schutzelemente eine glatte äußere Oberfläche bilden, wenn die starren Latten in ihrer am nächsten aneinander liegenden Position sind. Die Enden der starren Latten des Bettenunterbaus können mit den Eingriffsteilen der Schutzelemente verbunden sein und die jeweils benachbarten Endabdeckungen sind einstellbar, so daß sie sich bewegen können, einander jedoch weiterhin endseitig überlappen, wenn der Bettenunterbau verstellt wird. Wenn daher Schutzelemente verwendet werden, sind die Enden der starren Latten 9 und der flexiblen Streifen 10 daher stets bedeckt. Im Ergebnis wird das versehentliche Einklemmen von Fingern oder dergleichen verhindert.
• Es ist darüber hinaus vorzuziehen, daß die Eingriffsteile der Schutzelementereihen miteinander derart verbunden sind, daß sie der Biegebewegung der flexiblen Streifen folgen können und verhindern, daß der biegbare Bereich durch das Gewicht der Streifen oder des Gewichts des Patienten auf den starren Latten uneben wird. Der biegbare Bereich kann daher unter Beibehaltung einer kontrollierten Wölbung gebogen werden.
• Da der biegbare Bereich zu einer weichen und angenehmen Wölbung gebogen werden kann, kommt es nicht vor, daß der Platzt an dem gebogenen Bereich extrem verringert oder zugespitzt wird und einen unangenehmen Biegedruck auf die Taille und den Unterleib oder die Taille und die Beine des Patienten ausübt. Es ist außerdem ein Ergebnis der vorliegenden Erfindung, daß der Patient weniger bewegt wird, wenn Teile des Bettenunterbaus bei der Verstellung des Betts gehoben oder gesenkt werden.
• Bei der in Fig. I dargestellten besonderen Ausführung besitzt das Bett 1 einen Bettenunterbau, der allgemein mit 2 bezeichnet ist und der einen Rückenstützbereich oder Rückenlehnenbereich 24 besitzt, der gegenüber einem mittleren oder Hüftstützbereich in einem bestimmten Winkel angehoben werden kann, wobei die Verstellung durch einen elektrischen Antrieb 3 erfolgt, der unterhalb des Bettenunterbaus 2 angeordnet ist. Der Antrieb 3 ist mit Rückenlehnenanhebearmen 4 für das Anheben des Rückenlehnenbereichs 25 ausgestattet.
• Ein Beinstützbereich 26 des Unterbaus 2 ist schwenkbar entlang einer Achse 27 mit dem mittleren Teil 25 verbunden und besitzt einen biegbaren Bereich 8', der es erlaubt, die Höhe der Knie des Patienten einzustellen. Die Verstellung kann durch Beinhebearme 5 des elektrischen Antriebs 3 erfolgen.
• Der Rückenlehnenhebearm 4 liegt an der Unterseite der Rückenlehne 25 an einem starren Bereich an, der über einen flexiblen oder biegsamen Bereich 8 mit dem Mittelteil 25 verbunden ist. Eine Rolle 6 ermöglicht eine sanfte Arbeitsweise. Auch die Beinhebearme 5 besitzen Rollen 7, die an der Unterseite des biegbaren Bereichs 8' anliegen. Jeder biegbare Bereich 8, 8' besteht aus einer Vielzahl paralleler starrer Latten 9 und in Längsrichtung dehnbarer flexibler Streifen, die zwischen benachbarten starren Latten angeordnet sind (siehe Fig. 2, 3 und 4).
• Optional kann der Bettenunterbau ein Scharnier besitzen, wenn das den Boden bildende Material zu starr ist, oder dies die Funktion des Bettes in einer anderen Weise verbessert.
• Die starren Latten 9 bestehen vorzugsweise aus extrudierten, hohlen Latten aus Kunstharz und können integriert mit den flexiblen Streifen geformt sein (siehe Fig. 3 und 3). Die flexiblen Streifen 10 können auch als verstärke, biegbare Flächenelemente 11 ausgebildet sein, die mit jeweils benachbarten starren Latten 9 verbunden sind, um die innere Wölbung des Bettenunterbaus 2 (siehe Fig. 3) zu bilden. Die biegsamen Flächenelemente 11 sind in ihren mittleren Bereichen 21 und den Bereichen 20, mit denen sie mit den starren Latten 9 verbunden werden sollen dünner als ihre anderen Bereiche, so daß die biegsamen Flächenelemente 11 in ihren mittleren Bereichen nach innen gebogen werden können (siehe Fig. 8). Der biegbare Bereich 8 kann auch eine Struktur besitzen, bei der die starren Latten 9 und die flexiblen Streifen 10 getrennt gegossen und dann verbunden worden sind (sie Fig. 2).
• Die Enden der starren Latten 9 des biegbaren Bereichs 8 sind mit den Eingriffsteilen 13 der Schutzelementereihen 12 verbunden, die aus vereinzelbaren Einheiten bestehen, die jeweils ein Eingriffsteil 13 mit einer Endabdeckung 14 besitzen (siehe Fig. 2 und 4). Die starren Latten 9 sind vorzugsweise durch eine Schraube 13a mit den Eingriffsteilen gesichert.
• Bei Ausführen, bei denen eine zusätzliche Stützung erwünscht ist, sind die Eingriffsteile durch Verbindungsbolzen 17 verbunden. Bei einem Beispiel besitzt jedes Eingriffsteil 13 eine Abdeckung, die auf einen Hauptkörper 15 geschraubt ist (siehe Fig. 5). Benachbarte Eingriffsteile 13 sind miteinander verbunden, können sich jedoch durch den Gebrauch der Verbindungsbolzen relativ zueinander bewegen. Die Verbindungsbolzen 17 haben gebogene Enden, die lose in Nuten 18a und 18b liegen, die sich entlang zweier im wesentlichen paralleler Linien in jedem Hauptkörper 15 erstrecken. Die gebogenen Enden begrenzen den Weg, den die Bolzen in den Nuten 18a und 18b zurücklegen können. Jeder Hauptkörper 15 besitzt eine Eingriffsfassung 19 für die Verbindung mit den Endabdeckungen 14.
• Die Endabdeckungen 14 sind vorzugsweise in dem Bereich, der mit der benachbarten Endabdeckung 14 überlappt dünner, so daß die jeweils benachbarten Endabdeckungen 14 miteinander fluchten um die Schutzelementereihen an ihrer Außenseite glatt zu machen.
• Wenn bei dem in Fig. 1 gezeigten Bett 1, das den oben beschriebenen Bettenunterbau aufweist, der Bettenunterbau 2 durch Anschalten des Antriebs 3 gebogen wird, werden die biegsamen Flächenelemente 11 oder flexiblen Streifen 10, die zwischen den jeweils benachbarten starren Latten angeordnet sind, in dem biegbaren Bereich 8 schrittweise zu einer V-Form zusammengepreßt. Die flexiblen Streifen 10 werden zusammengedrückt und verkleinern schrittweise den Platz zwischen den jeweils benachbarten starren Latten 9. Im Ergebnis bildet der biegbare Bereich auf der Seite der biegsamen Flächenelemente 11, die die jeweils benachbarten starren Latten 9 verbinden, eine sanfte und angenehme Wölbung (siehe Fig. 3). Wenn der biegbare Bereich ebenfalls mit Schutzelementen versehen ist, sind diese an den Enden der starren Latten 9 und flexiblen Streifen 10 längs am Bett angeordnet. Die starren Latten sind an ihren Enden mit den Eingriffsteilen 13 der Schutzelementereihen 12 verbunden (siehe Fig. 2, 6 und 7). Die Verbindungsbolzen 17 bewegen sich lose in den Nuten 18a und 18b der Hauptkörper 15 der Eingriffsteile 13 der Schutzelementereihen 12. Die jeweils benachbarten Eingriffselemente 13 der Schutzelemente 12 können sich so unabhängig voneinander bewegen, wenn das Bett nach oben gehoben wird und die flexiblen Streifen 10 auseinander gezogen werden. Im Ergebnis verschieben sich die Endabdeckungen 14 an ihren überlappenden Bereichen.
• Selbst wenn die Endabdeckungen 14 soweit bewegt werden, bis die gebogenen Hakenenden der Verbindungsbolzen 17 an den Enden der Nuten 18a und 18b der Hauptkörper 15 anliegen, überlappen sich die Endabdeckungen 14 noch. Die starren Latten 9 und die flexiblen Streifen 10 werden daher stets durch die Schutzelementereihen 12 abgedeckt, um ein versehentliches Einklemmen von Fingern zu vermeiden (siehe Fig. 7).
• Da, wie vorher beschrieben, die Eingriffselemente 13 der Schutzelementereihen 12 so miteinander verbunden sind, daß sie einstellbar der Bewegung der flexiblen Streifen 10 folgen können, bis beide Enden der Verbindungsbolzen an den Enden der Nuten 18a und 18b der Hauptkörper 15 anliegen, wird der biegbare Bereich 8 daran gehindert durch das Gewicht der starren Latten 9 oder das auf ihnen lastende Gewicht einzufallen und kann zu einem sanften Wölbung gebogen werden (siehe Fig. 1).
• Da der biegbare Bereich 8 wie oben beschrieben zu einer sanften und angenehmen Wölbung gebogen werden kann, entsteht keine Platzverengung an dem gebogenen Bereich, der einen unangenehmen Biegedruck auf den Patienten ausüben würde und der Patient ist von Druck auf die Taille oder den Unterleib befreit und bewahrt seinen Körper davor, sich weniger aufzurichten.
• Da, wie oben beschrieben der biegbare Bereich 8 einen einfachen Aufbau hat, bei dem die flexiblen Streifen 10 die jeweils benachbarten starren Latten 9 vorzugsweise mit biegsamen Flächenelementen 11 verbinden, um eine angenehme Wölbung zu bilden, kann das Bett leicht zu niedrigen Kosten hergestellt werden.
• Bei einer anderen Ausführung der vorliegenden Erfindung besteht der biegbare Bereich 8 aus parallelen, starren Latten 9 und flexiblen Streifen 10, die Verbindungen 20 aufweisen, die die flexiblen Streifen und die starren Latten 9 verbinden, sowie mittlere biegsame Bereiche 21 und andere Verbindungsbereiche 22. Die Verbindungen 20 und die mittleren Bereiche 21 sind dünner als die anderen Bereiche 22 und sind aus einem weicheren, biegsameren Material (siehe Fig. 8a und 8b).
• Wenn außerdem die starren Latten 9 und die flexiblen Streifen 10 getrennt hergestellt und dann verbunden werden, kann jede einzelne gebrochene Latte leicht ausgewechselt werden, was Abfall vermeidet (siehe Fig. 2).
• Wie oben beschrieben, besitzt die vorliegende Erfindung die folgenden Vorteile:
• 1) Da der biegbare Bereich an einer geeigneten biegbaren Stelle des Bettenunterbaus zu der gewünschten Wölbung gebogen werden kann, verursacht der Unterbau keine unangenehmen Druckgefühle für den Patienten, wenn das Bett gebogen wird.
• 2) Das biegbare Unterteil besitzt einen einfachen Aufbau aus flexiblen Streifen, die jeweils benachbarte starre Latten verbinden, wobei die flexiblen Streifen auf der Seite, die die innere Wölbung des gebogene biegbaren Unterteils bildet V-förmig verformt werden können.
• 3) Da die flexiblen Streifen 10 und die starren Latten 9 separat gegossen werden können und lösbar zusammengefügt werden können, kann jede gebrochene Latte leicht ersetzt werden und das Unterbauteil kann zu niedrigen Kosten repariert werden.
• 4) Die Enden der starren Latten des biegbaren Bereichs können mit Eingriffsteilen von Schutzelementen verbunden werden, deren Endabdeckungen einstellbar angeordnet sind und sich überlappen. Die Enden der starren Latten und der flexiblen Streifen sind daher immer bedeckt und ein Bettenunterbau mit einer solchen Schutzelementereihe hält Finger und andere Dinge davon ab, versehentlich eingeklemmt zu werden.
• 5) Die Eingriffsteile der Schutzelementereihen sind miteinander verbunden und so gesteuert, daß sie der Biegebewegung der flexiblen Streifen folgen und verhindern können, daß der biegbare Bereich des Bettenunterbaus wegen des Gewichts der starren Latten oder des auf diesen lastenden Gewichts einfällt.
• So kann der biegbare Bereich gebogen werden, um eine kontrollierte Wölbung beizubehalten.

Claims (16)

1. Bettenuntergestell (2) für ein verstellbares Bett (1) mit einem biegbaren Bereich (8, 8= ), bestehend aus einer Vielzahl verbundener, im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten (9), dadurch gekennzeichnet, daß die starren Stützlatten (9) durch flexible Verbindungsstreifen (10) verbunden sind, die neben den Stützlatten an diesen befestigt, oder integriert mit diesen ausgebildet sind, um sich zwischen diesen zu erstrecken und sie zu verbinden, wobei die Verbindungsstreifen so ausgebildet sind, daß sie zu einem V-förmigen Querschnitt verformt werden können, wenn sie von einer Relativbewegung der benachbarten starren Latten zusammengedrückt werden, um dem Bettenbereich (8, 8= ) die Annahme einer gewölbten Form zu gestatten.

2. Bettenuntergestell (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der biegbare Bereich (8) zwischen einem ersten Bereich (24) des Bettenuntergestells, der den Rücken des Benutzers stützen soll und einem mittleren Bereich (25) des Bettenuntergestells angeordnet ist.

3. Bettenuntergestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der biegbare Bereich (8= ) an einer Stelle angeordnet ist, die dem Knie eines Benutzers entspricht, wenn dieser das Bett nutzt.

4. Bettenuntergestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Schutzelemente (12) vorhanden sind, um die jeweiligen Enden der starren Latten, die den biegbaren Bereich bilden, abzudecken, wobei die Schutzelemente (12) Eingriffsteile (13), die mit den Enden der starren Stützlatten in Eingriff bringbar sind und einander überdeckende Abdeckteile (14) aufweisen.

5. Bettenuntergestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die starren Stützlatten (9) des biegbaren Bereichs hohle Latten aus einem Kunstharz sind.

6. Bettenuntergestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Streifen in einem mittleren Bereich (21) zwischen ihren Kanten und an einem Bereich (20) an oder neben jeder · Kante, die mit den starren Stützlatten verbunden ist, dünner sind, als an allen anderen Teilen.

7. Bettenuntergestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die flexiblen Streifen in einem mittleren Bereich (21) zwischen ihren Kanten und an einem Bereich (20) an oder neben jeder Kante, die mit den starren Stützlatten verbunden ist, weniger starr sind, als an allen übrigen Teilen.

8. Bettenuntergestell nach Anspruch 4 oder einem der Ansprüche 5 bis 7, wenn diese von jedem abhängen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzelemente (12) eine Vielzahl von Eingriffsteilen (13), die in die Enden der starren Stützlatten (9) eingreifen und eine Vielzahl von Abdeckteilen (14) aufweisen, wobei jedes Eingriffsteil (13) einen Hauptkörper (15) aufweist und nebeneinander liegende Eingriffsteile durch Verbindungsstifte (17) verbunden sind, die abgewinkelte Enden haben, die verschiebbar in im wesentlichen parallel zueinander ausgerichteten Nuten (18a, 18b) der Hauptkörper (15) eingreifen und die Relativbewegung der verbundenen Eingriffsteile begrenzen sollen, wobei die Abdeckteile so geformt sind, daß sie Schutzflächen bilden, die im wesentlichen miteinander fluchten.

9. Bettenuntergestell (2) für ein verstellbares Bett (1) mit einem biegbaren Bereich (8, 8= ), bestehend aus einer Vielzahl im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten (9) dadurch gekennzeichnet, daß die starren Stützlatten (9) durch flexible Verbindungsstreifen (10) verbunden sind, die an gegenüberliegenden Flächen benachbarter Stützlatten an diesen befestigt, oder integriert mit diesen ausgebildet sind, um sich zwischen diesen zu erstrecken und sie zu verbinden, wobei die Verbindungsstreifen (10) so ausgebildet sind, daß sie eine relative Annäherung und Trennung benachbarter starrer Stützlatten zulassen, um dem Bettenbereich die Annahme einer gewölbten Form zu gestatten.

10. Bettenuntergestell nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jede seiner starren Stützlatten als separate Hohllatte aus einem Kunststoffmaterial spritzgegossen ist.

11. Bettenuntergestell nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, daß jeder flexible Streifen ein separates Teil aus einem spritzgegossenen Kunststoffmaterial ist.

12. Bettenuntergestell (2) für ein verstellbares Bett (1) mit einem biegbaren Bereich (8, 8= ), bestehend aus einer Vielzahl im wesentlichen starrer, quer angeordneter Stützlatten (9), dadurch gekennzeichnet, daß es weiter eine Schutzstruktur aufweist, die längs eines biegbaren Bereichs des Bettenuntergestells angeordnet ist, wobei die Schutzstruktur (12) eine Vielzahl von benachbarten Schutzelementen aufweist, die jeweils Eingriffsteile (13) besitzen die mit einem Ende jeweils einer starren Stützlatte (9) in Eingriff bringbar sind, wobei sich die Schutzelemente relativ zueinander bewegen können wenn der biegbare Bereich gebogen wird.

13. Bettenuntergestell nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schutzelement aus einem Abdeckteil (16) und einem Hauptkörper (15) besteht, der mit dem Abdeckteil (16) in Eingriff steht und wenigstens zwei im wesentlichen parallele Nuten (18a, 18b) eingeformt hat und wobei Verbindungsstifte (17) beweglich in den Nuten angeordnet sind, wobei Anschlagmittel vorhanden sind, die den Weg den jeder Verbindungsstift in der jeweiligen Nut zurücklegen kann, begrenzen.

14. Bettenuntergestell nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (18a, 18b) sich über weniger als die gesamte Weite des Hauptkörpers (15) des Schutzelements erstrecken und daß die Verbindungsstifte (17) gebogene Enden aufweisen, die in die jeweiligen Nuten benachbarter Schutzelemente eingesetzt sind.

15. Bettenuntergestell nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptkörper (15) der Schutzelemente Abdeckenden (14) aufweisen, die an ihnen angebracht und so geformt sind, daß die Schutzelemente jeweils Oberflächen aufweisen, die miteinander fluchten um eine im wesentlichen durchgehende Schutzfläche zu bilden, wenn die Schutzelemente in eine Position der größten Annäherung gebracht werden.

16. Bettenuntergestell nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzelemente mit den Enden der jeweiligen starren Latten verbunden sind und sich über die verbindenden flexiblen Streifen hinweg erstrecken.