DE69415128T2 - Einzelantrieb in selbsttätigen Stapelförderern für Blattmagazine - Google Patents
Einzelantrieb in selbsttätigen Stapelförderern für BlattmagazineInfo
- Publication number
- DE69415128T2 DE69415128T2 DE69415128T DE69415128T DE69415128T2 DE 69415128 T2 DE69415128 T2 DE 69415128T2 DE 69415128 T DE69415128 T DE 69415128T DE 69415128 T DE69415128 T DE 69415128T DE 69415128 T2 DE69415128 T2 DE 69415128T2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pages
- stack
- roller
- main drive
- pressure plate
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04N—PICTORIAL COMMUNICATION, e.g. TELEVISION
- H04N1/00—Scanning, transmission or reproduction of documents or the like, e.g. facsimile transmission; Details thereof
- H04N1/00567—Handling of original or reproduction media, e.g. cutting, separating, stacking
- H04N1/0057—Conveying sheets before or after scanning
- H04N1/00599—Using specific components
- H04N1/00602—Feed rollers
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
- B41J—TYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
- B41J11/00—Devices or arrangements of selective printing mechanisms, e.g. ink-jet printers or thermal printers, for supporting or handling copy material in sheet or web form
- B41J11/48—Apparatus for condensed record, tally strip, or like work using two or more papers, or sets of papers, e.g. devices for switching over from handling of copy material in sheet form to handling of copy material in continuous form and vice versa or point-of-sale printers comprising means for printing on continuous copy material, e.g. journal for tills, and on single sheets, e.g. cheques or receipts
- B41J11/50—Apparatus for condensed record, tally strip, or like work using two or more papers, or sets of papers, e.g. devices for switching over from handling of copy material in sheet form to handling of copy material in continuous form and vice versa or point-of-sale printers comprising means for printing on continuous copy material, e.g. journal for tills, and on single sheets, e.g. cheques or receipts in which two or more papers or sets are separately fed in the same direction towards the printing position
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
- B41J—TYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
- B41J13/00—Devices or arrangements of selective printing mechanisms, e.g. ink-jet printers or thermal printers, specially adapted for supporting or handling copy material in short lengths, e.g. sheets
- B41J13/02—Rollers
- B41J13/03—Rollers driven, e.g. feed rollers separate from platen
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04N—PICTORIAL COMMUNICATION, e.g. TELEVISION
- H04N1/00—Scanning, transmission or reproduction of documents or the like, e.g. facsimile transmission; Details thereof
- H04N1/00567—Handling of original or reproduction media, e.g. cutting, separating, stacking
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Multimedia (AREA)
- Signal Processing (AREA)
- Sheets, Magazines, And Separation Thereof (AREA)
- Facsimiles In General (AREA)
Description
- Die Erfindung betrifft im allgemeinen Drucker und Faxgeräte und spezieller die automatische Zuführung von Seiten von einem Stapel in einer Hardcopy-Einrichtung.
- Bei Druckern und Faxgeräten ist es sehr wichtig, eine zuverlässige und automatische Zuführung oder "Aufnahme" einzelner Seiten von einem Eingangsstapel in den Papierweg vorzusehen. Es ist genauso wichtig, eine Hauptantriebswalze zum Bewegen jeder Seite an einer Druck- oder Scanstation vorbei zu einem Ausgabebereich vorzusehen.
- Frühere, kostengünstige Drucker verwendeten üblicherweise eine einzige Walze mit großem Durchmesser zum Aufnehmen des Papiers von einem Stapel sowie zum Bewegen des Papiers an dem Druckkopf vorbei, wie es in den früheren DeskJet-Druckern der Fall war, die von Hewlett-Packard hergestellt wurden. Viele Drucker und Faxgeräte trennen häufig die Papieraufnahmefunktion von der Funktion der Hauptantriebswalze.
- Einige Drucker unterstützen die Stapelzuführung durch die Verwendung von federbelasteten Tabletts, die üblicherweise zum Nachladen des Papiers herausnehmbar sind. Andere Drucker, wie die von Hewlett-Packard hergestellten LaserJet-Drucker, haben komplizierte Zufuhr/Aufnahme-Einrichtungen, die viele Teile benötigen, um große Mengen Papierstapel zu verarbeiten.
- Die meisten Faxgeräte haben ein vereinfachtes Aufnahmeverfahren, das einen sehr begrenzten Druck auf die Vorderkante mehrerer gestapelter Seiten ausübt, die in einem automatischen Dokumenten-Zufuhrmechanismus liegen. Dadurch ist die Anzahl der Seiten in dem Stapel möglicherweise auf fünf bis zehn begrenzt, wobei ein größeres Risiko für Papierstaus entsteht, wenn mehr als einige Seiten in den Stapel gelegt werden.
- Viele Durckereinrichtungen können aufeinanderfolgende Seiten, die von einem Stapel aufgenommen werden, voneinander trennen, z.B. mittels Zeitgebereinrichtungen oder dergleichen.
- DE-A-29 19 796 offenbart das Konzept, alle angetriebenen Teile einer Hardcopy-Einrichtung mit einem einzigen Motor anzutreiben. Zusätzlich offenbart dieses Dokument eine Eingangs-Zufuhreinrichtung mit einer federbelasteten Druckplatte, die mit Hilfe eines handbetriebenen Mechanismus eingebracht und entfernt werden kann.
- Es wird eine zuverlässigere, einfache, kostengünstige Integration aller der zuvor genannten Funktionen benötigt, um einen zufriedenstellenden, problemfreien Betrieb beim Beladen, Aufnehmen und Bewegen von Seiten entlang des Papierwegs bei Drucker- und Faxengeräten sicherzustellen.
- Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein integriertes mechanisches Antriebssystem in einer Hardcopy-Einrichtung unter Verwendung eines einzigen Motors zum Zuführen, Aufnehmen und Verarbeiten aufeinanderfolgender Seiten aus einem großen Stapel herzustellen, bei dem die Gefahr, daß der Papiervorschub gestört ist, minimal ist. Insbesondere sollen bis zum 25 Seiten in einem Eingangsdokumentenstapel, der von einem Faxgerät gescannt werden soll, automatisch verarbeitet werden können, und bis zu 100 Seiten in einem Eingangsblätterstapel, auf die von einer Druckeinrichtungen gedruckt werden soll, sollen automatisch verarbeitet werden können.
- Die vorliegende Erfindung sieht eine Hardcopy-Einrichtung gemäß Anspruch 1 und ein Verfahren zum Verarbeiten von Seiten in einer Hardcopy-Einrichtung gemäß Anspruch 10 vor.
- Die Erfindung umfaßt eine federbelastete Vorschub/Druckplatte, eine Aufnahmewalze, eine Hauptantriebswalze und nach Bedarf eine Ausgangswalze, die alle von einem einzigen Motor angetrieben werden. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Aufnahmewalze mit einer ersten Drehzahl angetrieben, die Hauptantriebswalze wird mit einer zweiten Drehzahl angetrieben, die größer als die erste Drehzahl ist, und die Ausgangswalze wird mit einer dritten Drehzahl angetrieben, die größer als die zweite Drehzahl ist.
- Die Vorschubplatte wird aus einer aktiven Position, in der sie den Stapel gegen die Aufnahmewalze hält, in eine passive Position, in der der Stapel von der Aufnahmewalze wegfallen kann, vor- und zurückbewegt. Die Änderung der Position der Druckplatte ist motorgesteuert, so daß ein vorhandener Papierstapel zum Beispiel vor jedem Aufnahmeschritt ausgerichtet werden kann und zusätzliche Seiten leicht in einen Zuführschlitz geladen werden können, ohne daß ein Ladetablett manuell betätigt oder entfernt werden muß. Solche zusätzlichen Seiten können oben auf den vorhandenen Stapel gelegt werden, oder sie können zum Nachfüllen eines leeren Stapels oder zum Ersetzen eines vorhandenen Stapels durch einen anderen Blatt- oder Dokumententyp, die von der Hardcopy-Einrichtung verarbeitet werden sollen, verwendet werden.
- Nachdem die Zuführplatte automatisch in die Löseposition bewegt wurde, wird die Aufnahmewalze automatisch rückwärts gedreht, um alle Seiten zu entfernen, die bereits von der Aufnahmewalze gegriffen wurden. Wenn die Aufuahmewalze während des Normalbetriebs des Druckers oder Faxgerätes vorwärts gedreht wird, werden einzelne, aufeinanderfolgende Seiten automatisch vereinzelt, indem die Aufnahmewalze vorübergehend deaktiviert wird.
- Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform des Druckers/Faxgeräts der Erfindung;
- Fig. 2 zeigt ein Funktionsblockdiagramm der Ausführungsform der Fig. 1;
- Fig. 3 zeigt eine isometrische Darstellung, welche in eine Ausführungform der Fig. 1 herabsieht;
- Fig. 4 zeigt eine isometrische Teilansicht des Abschnitts der Fig. 3 mit dem Eingangszuführschlitz und der Aufnahmewalze;
- Fig. 5 zeigt eine isometrische Vorderansicht der Fig. 3;
- Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht der Fig. 3;
- Fig. 7 zeigt eine Teil-Rückansicht des Abschnitts der Fig. 4 mit den Zuführschlitzen und der Aufnahmewalze mit Blickrichtung nach oben;
- Fig. 8 zeigt eine schematische Nahaufnahme einer Aufnahmewalze, die bereit ist, eine Rückwärtsdrehung zu beginnen, wobei sie teilweise aufgenommene Blätter zurück in den ASF stößt, wenn ein Dokumentenstapel in den ASF eingefügt wird;
- Fig. 9 zeigt eine schematische Nahaufnahme der Druckplatte in der Löseposition und aller teilweise aufgenommenen Blätter, die von unterhalb der Aufnahmewalze in den ASF ausgestoßen werden;
- Fig. 10 zeigt eine schematische Nahaufnahme der Druckplatte, die zurück in eine Kontaktposition geführt ist, wobei die Aufnahmewalze bereits beginnt, eine Seite von der Oberseite des Dokumentenstapels aufzunehmen, die nun teilweise über dem Stapel aus Druckseiten liegt;
- Fig. 11 zeigt eine schematische Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform eines Druckers/Faxgeräts gemäß der Erfindung;
- Fig. 12 zeigt ein Funktionsblockdiagramm der Ausführungsform der Fig. 11; und
- Fig. 13 zeigt ein Funktionsblockdiagramm einer anderen Ausführungsform des Drukkers/Faxgeräts der Erfindung.
- Allgemein gesprochen sieht die Erfindung vor, Seiten von einem Blätterstapel in einer Eigangszuführeinrichtung aufzunehmen, um sie mit Hilfe eines Walzenantriebs entlang eines ersten Wegs durch eine Druckstation zu einem Ausgang zu bewegen, und um Seiten von einem Dokumentenstapel in einer Eingangszuführeinrichtung aufzunehmen, um sie mit Hilfe eines Walzenantriebs entlang eines zweiten Weges durch eine Scannerstation zu einem Ausgang zu bewegen. Abhängig von der jeweiligen Ausführungsform sind wenigstens ein Teil des ersten und des zweiten Weges deckungsgleich, und es werden gemeinsame Mechanismen für die verschiedenen Schritte verwendet, wie für das Aufnehmen, die walzengetriebene Bewegung durch die Verarbeitungsstationen und die Betätigung einer Druckplatte in den Eingangszuführeinrichtungen.
- Wie man speziell in den Fig. 1 und 2 sieht, umfaßt das Multifunktionsgerät gemäß der bevorzugten Ausführungsform einen Rahmen 20 zum Aufnehmen einer Scannerstation 22 und einer Druckerstation 24. Ein Stapel Druckpapier kann in eine automatische Blattzuführung (ASF; Automatic Sheet Feeder) 26 geladen werden, und ein Dokumentenstapel mit Text/Graphik, welche gescannt werden sollen, kann in eine automatische Dokumentenzuführung (ADF; Automatic Document Feeder) 28 geladen werden, die zusammen einen gemeinsamen Eingangszuführschlitz 30 mit einer Aufnahmewalze 32 und einem federbelasteten Abstreifkissen 33 am unteren Ende bilden. Der obere Teil des Eingangszuführschlitzes, der den ADF bildet, ist von dem ASF durch einen Teiler 35 getrennt. Der Teiler ist an seinem unteren Ende abgeschnitten, damit Dokumentenstapel und Blätterstapel bei der Aufnahmewalze zusammen laufen können (siehe Fig. 8 bis 10). Eine Druckplatte 34 ist an ihrem oberen Ende über einen Schwenkstift 36 an dem Rahmen befestigt, und sie ist normalerweise mittels Federn 38 gegen die Aufnahmewalze nach oben vorgespannt. Ein Antriebsmotor 40 ist über ein Getriebemechanismus mit der Druckplatte 43 und der Aufnahmewalze 32 verbunden, wie im folgenden mit weiteren Einzelheiten beschrieben ist, und er ist auch mit einer Hauptantriebswalze 42 verbunden, welche die Seiten durch die Verarbeitungsstationen für das Scannen oder Drucken zieht. Die ausgedruckten Seiten sowie die gescannten Seiten gehen an eine Ausgangswalze 43 vorbei, die in einem gemeinsamen Ausgabebereich 44 liegt.
- Die Scanner- und Druckerstationen in den Zeichnungen dienen nur der Erläuterung und haben einen üblichen Aufbau, abgesehen von ihrer besonderen Anordnung entlang eines gemeinsamen Weges, in dem Mechanismen gemeinsam genutzt werden. In dieser Hinsicht umfaßt die Scannerstation 22 eine Lampe 46 zum Beleuchten einer Abtastzone, Reflexionssspiegel 48, 50, eine Linse 49 und einen CCD-Photosensor (CCD; Charge-Coupled Device) 51. Die Drukkerstation 24 umfaßt eine Tintenstrahlkartusche 52, die auf einer Gleitstange 54 über einer Druckzone hin- und herbewegt wird.
- Bei der alternativen Ausführungsform der Fig. 11 und 12 sind der gemeinsame Dokumenten/Blatt-Weg und die gemeinsam genutzten Mechanismen ähnlich wie in den Fig. 1 und 2 und umfassen eine Scannerstation 22a, eine Druckerstation 24, einen Antriebsmotor 40, eine Hauptantriebswalze 42, eine Ausgabewalze 43 und eine gemeinsame genutzte Ausgabewalze 44, wobei Dokumentenseiten aktiv durch die Scannerstation und passiv durch die Druckerstation gehen, und zu bedruckende Seiten gehen an der Scannerstation vorbei und gehen aktiv durch die Druckerstation, jeweils zu einer gemeinsamen Ausgabe. Der ADF 60 hat jedoch seine eigene schwenkbar befestigte, federbelastete Druckplatte 62, um eine zuverlässige Seitenzuführung zu der Dokumentenaufnahmewalze 63 zu erleichtern, und der ASF 64 hat seine eigene schwenkbar befestigte, federbelastete Druckplatte 66, um eine zuverlässige Seitenzuführung zu der Blattaufhahmewalze 67 zu erleichtern, wobei beide Aufnahmewalzen 65, 67 von dem Antriebsmotor 40 angetrieben werden.
- In einer weiteren alternativen Ausführungsform der Fig. 13 sind der gemeinsamen Dokumenten/Blatt-Weg und der gemeinsam genutzte Mechanismus ähnlich wie in den Fig. 11 und 12. Diese alternative Ausführungsform sieht jedoch einen gemeinsamen Weg durch eine kombinierte Scanner/Drucker-Station 68 zu einer gemeinsamen Ausgabe 44 mit getrennten Aufnahmwalzen 65, 67 und getrennten Druckplatten 62a, 66a vor, die von dem Antriebsmotor 40 für das Hauptantriebswalzensystem angetrieben werden.
- Die Fig. 3 bis 6 zeigen weitere Einzelheiten der bevorzugten Ausführungsform der Fig. 1 und 2, wobei der Eingangszuführschlitz in die Einrichtung integriert ist, so daß dann, wenn die Einheit mit ihren Füßen 69 auf einer Tischplatte steht, Blätter- oder Dokumentenstapel hinzugefügt werden können, ohne daß ein Tablett entfernt werden muß. Da der Rahmen von Beinen 71 getragen wird, so daß der Eingangszuführschlitz nach unten geneigt ist, kommen beide Stapel auf natürliche Weise gegen den Boden des Schlitzes zu liegen, so daß die Anfangskanten der Seite auf der Oberseite des Stapels auf die Aufnahmewalze auftreffen (siehe Fig. 8 bis 10). Die Einwirkung der Druckplatte auf die beiden Stapel gewährleistet eine richtige Trennung mittels des federbelasteten Abstreifkissens 33 in Kombination mit der Drehung der Aufnahmewalze 32.
- Der ADF umfaßt eine Stütze 70, die am oberen Ende des Teilers 35 angebracht und nach vorne aus dem Weg geschwenkt werden kann, wenn Seiten in den ASF eingefügt oder aus ihm entfernt werden. Der ASF ist zwischen dem ADF und dem Boden des Zuführschlitzes eingerahmt und umfaßt seine eigene Stütze 72 sowie eine einzelne einstellbare Führung 74 zum Halten des Blätterstapels in der richtigen Position zur Zuführung zu der Aufnahmewalze.
- Der Fachmann wird verstehen, daß die richtige Zuführung/Aufnahme der Seiten von einem umfangreichen Stapel aus unbedrucktem Papier in dem ASF eine etwas einfachere Aufgabe ist als die richtige Zuführung/Aufnahme teilweise gebogener Seiten unterschiedlicher Größe aus einem Dokumentenstapel mit Text/Graphik darauf in dem ADF. Der ADF ist daher über dem ASF positioniert, um die Aufnahme mit der Aufnahmewalze zu erleichtern und einen leichteren Zugang für die richtige Beladung zwischen zwei einstellbaren Führungen 76 zu ermöglichen. Die automatische Funktion der Druckplatte 34, die im folgenden mit weiteren Einzelheiten beschrieben ist, hilft auch, die richtige Zuführung der Seiten aus dem ASF zum Drucken oder der Seiten aus dem ADF zum Scannen sicherzustellen.
- Die Aufnahmewalze 32 ist auf einer Aufnahmewelle 78 montiert, die zwei Führungswalzen 80 aufweist, welche an dieser angebracht sind und in dem gemeinsam genutzten Papierweg liegen, sowie einen Doppelstift-Verzögerungskoppler 81, der auf dem Wellenende außerhalb des Rahmens montiert ist. Die Führungswalzen 80 und passende Klemmwalzen 82 unterstützen das Halten der Seiten in ihrer richtigen Position, wenn sie sich an der Aufnahmewalze vorbei zu der Scanner- und der Druckerstation bewegen.
- Ein neuartiger Getriebemechanismus zum automatischen Bewegen der Druckplatte vor und zurück zwischen einer "offenen" gelösten Position und einer "geschlossenen" Kontaktposition ist in den Fig. 3, 6 und 7 gezeigt. Die offene, gelöste Position ermöglicht den Zugang zu den Stapeln zum Entfernen, Nachfüllen oder Ersetzen der Seiten sowie zum erneuten Ausrichten der Stapel zwischen einem oder mehreren Aufnahmeschritten, wenn dies gewünscht oder notwendig ist, um Papierstaus zu vermeiden. Aus Sicht der Mehrfachfunktion (siehe Fig. 8 bis 10) ist wichtiger, daß die offene, gelöste Position es erlaubt, neue Dokumenten seiten in den ADF zu legen, deren Vorderkanten gegen die Oberseite des Blattstapels in dem ASF zu liegen kommt, wodurch der Start eines Scanvorgangs vorbereitet wird.
- Die geschlossenen Kontaktposition hält den Blätterstapel ausgerichtet als eine Einheit zusammen, wenn in dem ADF keine Dokumente sind. Dadurch kann verhindert werden, daß irrtümlich mehr als eine Seite aufgenommen wird. Die geschlossene Kontaktposition hält den Dokumentenstapel ausgerichtet als eine Einheit zusammen, wenn in dem ASF keine Blätter sind. Wenn in dem ASF bereits ein Blätterstapel ist und weitere Dokumentenseiten in dem ADF hinzugefügt wurden, hält die geschlossene Kontaktposition sowohl den Dokumentenstapel als auch den darunterliegenden Blätterstapel ausgerichtet als einen zusammengesetzten Stapel zusammen, soweit deren Vorderkanten betroffen sind.
- Fig. 6 zeigt den Getriebemechanismus in einer "Anfangs-Löseposition", wobei das Motorantriebsrad 87 sich rückwärts bewegt, damit sich auch die Hauptantriebswalze 42 rückwärts dreht. Ein Kopplungsstift 85 an einem Verbindungsrad 104 befindet sich auf der Strecke zwischen einem Kopplungsstift 87 für die Vorwärtsrichtung und einem Kopplungsstift 89 für die Rückwärtsrichtung an dem Verzögerungskuppler 81. Dadurch wird sichergestellt, daß der Beginn der Rückwärtsdrehung der Antriebswalze zum Ausstoßen teilweise aufgenommener Seiten nicht erfolgt, bis nicht die Druckplatte in die Löseposition bewegt wurde.
- Ein Nockenfolgeelement 86 liegt in einer Kerbe an einem Nocken 88, der starr so angebracht ist, daß er sich mit einem Druckplattenrad 90 dreht. Solange das Nockenfolgeelement 86 in der Kerbe bleibt, bleibt die Druckplatte in der geschlossenen Kontaktposition. Die Verbindung zwischen dem Nockenfolgeelement 86 und der Druckplatte ist am besten in Fig. 7 gezeigt. Das Nockenfolgeelement 86 ist an dem Ende einer Schwenkstange 92 angebracht, die für eine Drehbewegung mittels zwei Klammern 94 und einer Gegenklammer 96 befestigt ist. Zwei Finger 98 sind ebenfalls an der Schwenkstange 92 angebracht und stellen eine Verbindung zu passenden Schlitzen 99 her, so daß dann, wenn das Druckplattenrad 90 in die Richtung 100 gedreht wird, das Nockenfolgeelement in die "Löseposition" nach oben geschwenkt wird und an der Oberfläche mit dem größeren Durchmesser 102 entlang fährt. Dadurch dreht sich die gesamte Schwenkstange 92 und bewirkt, daß die Finger 90 die Druckplatte 103 in eine vollständig zurückgezogenen Löseposition, in Richtung von der Aufnahmewalze 32 weg schwenken. Wenn die Druckplatte 90 eine vollständige Drehung gemacht hat, gleitet das Nockenfolgeelement zurück in die Kerbe, so daß die Druckplatte in eine "Kontaktposition" zurückgehen kann.
- Ein Verbindungsrad 104 ist an der Aufnahmewelle 78 verschiebbar angebracht, um den Antriebsmotor 40 mit dem Druckplattenrad 90 zu koppeln und um den Antriebsmotor 40 auch über den Doppelstift-Verzögerungskoppler 81 mit der Aufnahmewalze zu koppeln. Wenn das Motorantriebsrad 84 rückwärts dreht, dreht sich das Verbindungsrad in die Richtung 105, um das damit verbundene Übertragungsrad 106 in eine Verbindungsstellung zu dem Druckplattenrad 86 zu bringen. Die Kopplung des Antriebsmotors 40 zum Druckplattenrad 90 erfolgt somit über ein Doppelrad 108, das Hauptantriebsrad 42, Stirnräder 110, 112, ein Verbindungsrad 104 und ein Übertragungsrad 106. Die Entkopplung erfolgt, wenn das Motorantriebsrad 84 zurück in die Vorwärtsrichtung geht, weil dies die Drehrichtung des Verbindungsrads 104 ändert und das Übertragungsrad 106 in Richtung 114 in eine Nichtverbindungsstellung 116 bewegt. Der beschriebene Getriebe/Nocken-Mechanismus ermöglicht eine automatische Bewegung der Druckplatte zwischen einer Position, in der die Stapel mit der Aufnahmewalze in Kontakt sind, und einer Löseposition. Dies ist zwingend so, nachdem eine Seite, die in der Scannerstation oder der Druckerstation verarbeitet wurde, an der Hauptantriebswalze 42 und der Ausgangswalze 43 zu dem gemeinsamen Ausgabebereich 44 vorbeigegangen ist.
- Der Anfang des Lösens kann so programmiert werden, daß er zu vorgegebenen Zeiten erfolgt, z.B. vor jedem Aufnahmeschritt oder immer dann, wenn ein Papierstau auftritt oder dergleichen. Wenn eine Dokumentenseite in den ADF gelegt wird, drückt sie ferner einen Sensor 118 nach unten, um die zuvor erläuterte Folge der Löseschritte auszulösen.
- Wie am besten in Fig. 6 gezeigt ist, bewirkt der verzögerte Kontakt des Stiftes 85 an dem Verbindungsrad 104 mit den Doppelstift-Verzögerungskoppler 81 die Umkehr der Aufnahmewalze, wodurch alle Seiten von einem vorhergehenden Aufnahmevorgang ausgestoßen werden, nachdem die Druckplatte in eine Löseposition bewegt wurde.
- Wie am besten in Fig. 6 gezeigt ist, ist der Getriebemechanismus so konzipiert, daß er zwischen dem Aufnehmen aufeinanderfolgender Seiten von einem Blätterstapel oder Dokumentenstapel automatisch eine Verzögerung vorsieht. Hierzu sind die Getriebeverhältnisse so ausgelegt, daß sich die Ausgangswalze 43 schneller dreht als die Hauptantriebswalze 42, welche sich schneller dreht als die Aufnahmewalze 32. Die Drehzahldifferenz zwischen der Ausgangswalze 43 und der Hauptantriebswalze 42 sorgt dafür, daß eine Seite gespannt wird, wenn sie durch die Druckerstation, die Scannerstation oder die kombinierte Drucker/Scanner- Station geht.
- Der einzelne Stift 85 des Verbindungsrads 104 kommt mit dem einen oder anderen der beiden Stifte 87, 89 an dem Verzögerungskoppler 81 (abhängig von der Richtung des Hauptantriebs) in Kontakt, um die Aufnahmewalze mit einer Verzögerung von einer Teildrehung bei einer Richtungsänderung vorwärts oder rückwärts zu drehen. Diese Beziehung zwischen dem Verbindungsrad 104 und dem Verzögerungskoppler 81 in Kombination mit der Drehzahldifferenz zwischen der Aufnahmewalze 32 und der Hauptantriebswalze 42 sorgt dafür, daß der Stift an dem Verbindungsrad 104 sich aus dem Kontakt mit dem Stift an dem Verzögerungskoppler läuft, solange eine Seite sowohl von der Aufnahmewalze als auch der Hauptantriebswalze transportiert wird. Mit anderen Worten ist während dieser Doppelantriebsperiode die Aufnahmewalze an das Papier gebunden und dreht sich schneller als das Verbindungsrad, um den erwähnten Effekt des "Weglaufens" zu erzeugen.
- Wenn die hintere Kante der Seite schließlich die Aufnahmewalze verläßt, halten die Aufnahmewalzenwelle und der daran befestigte Verzögerungskoppler an, wobei die Zeit, welche notwendig ist, damit der Stift an dem Verbindungsrad in Kontakt mit dem Stift an dem Verzögerungskoppler kommt, die "Verzögerungszeit" ist, welche zwischen dem Aufnehmen aufeinanderfolgender Seiten von dem Stapel liegt.
- Die erläuterten Merkmale der Erfindung ergeben somit einen automatisierten Betrieb einer Druckstation, einer Scanstation oder dergleichen mit einem einzigen Antriebsmotor über einen Getriebemechanismus, der eine vereinzelte Aufnahme aufeinanderfolgender Seiten von einem Eingangszufuhrstapel vorsieht. Die erläuterten Merkmale ermöglichen auch die gemeinsame Nutzung eines Papierweges und Mechanismen, die entlang des Weges liegen, in einem Multifunktionsgerät, das solche Vorgänge, wie Drucken, Scannen und dergleichen, in derselben Einrichtung vorsieht.
- Man wird verstehen, daß die erläuterten Merkmale auch in einer Einrichtung mit nur einer Funktion sowie in Multifunktionsgeräten, die einen gemeinsam genutzten Weg mit gemeinsam genutzten Mechanismen haben können oder nicht, nützlich sein können.
- Während spezielle beispielhafte Ausführungsformen gezeigt und beschrieben wurden, wird der Fachmann verstehen, daß zahlreichen Modifikationen, Änderungen und Hinzufügungen an den Verfahren, Strukturen und Einrichtungen der Erfindung vorgenommen werden können, ohne den Bereich der Erfindung gemäß den folgenden Ansprüchen zu verlassen.
Claims (10)
1. Hardcopy-Einrichtung zum Führen von Seiten von einem
Stapel aus Blättern oder Dokumenten in einen Papierweg zur
Verarbeitung durch die Hardcopy-Einrichtung, mit:
einer Eingangszuführvorrichtung (26, 28), die in die
Hardcopy-Einrichtung integriert ist, zum Halten des
Stapels in einer angewinkelten Stellung, bei der eine
vordere Kante der Seiten niedriger liegt als eine hintere
Kante der Seiten;
einer Entnahmevorrichtung in direkter Nähe der
Eingangszuführvorrichtung;
einer Druckplattenvorrichtung (34), die an der
Eingangszuführvorrichtung beweglich befestigt ist, um einen Druck
auf den Stapel aus Blättern oder Dokumenten auszuüben;
einer Hauptantriebswalzenvorrichtung (42) zum Bewegen der
Seiten an einer Druckzone vorbei; und
einem einzelnen Antriebsmotor (40), der über einen
Getriebemechanismus mit der Entnahmevorrichtung (32), der
Hauptantriebswalzenvorrichtung (42) und der
Druckplattenvorrichtung (34) verbunden ist, um die
Entnahmevorrichtung mit einer vorgegebenen Rate anzusteuern und um die
Druckplattenvorrichtung (34) zwischen einer
Kontaktposition während der Entnahme einer Seite und einer
Löseposition zu bewegen.
2. Hardcopy-Einrichtung nach Anspruch 1, bei der der
einzelne Antriebsmotor (40) über den Getriebemechanismus (84-
108) mit der Druckplattenvorrichtung (34) gekoppelt ist,
um die Druckplattenvorrichtung zwischen den Entnahmen
aufeinanderfolgender Seiten von dem Stapel und/oder beim
Hinzufügen zusätzlicher Seiten in die
Eingangszuführvorrichtung in die Löseposition zu bewegen.
3. Hardcopy-Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, mit einer
Verzögerungsvorrichtung, die mit dem einzelnen
Antriebsmotor (50) und der Entnahmevorrichtung (32) verbunden
ist, um aufeinanderfolgende Seiten, die von dem Stapel
aus Dokumenten oder Blättern aufgenommen werden,
voneinander zu entfernen.
4. Hardcopy-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
die einen Drucker, z. B. einen Tintenstrahldrucker,
bildet, wobei die Eingangszuführvorrichtung (26, 28) einen
Stapel aus zu bedruckenden Blättern hält, und wobei die
Hauptantriebswalzenvorrichtung von einer einzelnen
Hauptantriebswalze (42) gebildet ist.
5. Hardcopy-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
die ein Faxgerät enthaltend einen Drucker, z.B. einen
Tintenstrahldrucker, bildet, wobei die
Eingangszuführvorrichtung (46) einen Stapel aus zu bedruckenden Blättern
hält, und wobei die Hauptantriebswalzenvorrichtung durch
eine einzelne Hauptantriebswalze (42) gebildet ist.
6. Hardcopy-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
die ein Faxgerät bildet, wobei die
Eingangszuführvorrichtung (28) einen Stapel aus abzutastenden Dokumenten hält,
und wobei die Hauptantriebswalzenvorrichtung von einer
einzelnen Hauptantriebswalze (42) gebildet ist, um die
Seiten an einer Abtastzone (22) vorbeizubewegen.
7. Hardcopy-Einrichtung nach einem der vorangehenden
Ansprüche, mit einer ersten Steuervorrichtung, die zwischen dem
einzelnen Antriebsmotor (40) und der Druckplatte (34)
selektiv anschließbar ist, um die Druckplatte von einer
Kontaktposition zum Halten des Stapels gegen die
Entnahmevorrichtung in eine Löseposition zu bewegen, damit sich
der Stapel von der Entnahmevorrichtung (32) wegbewegen
kann.
8. Hardcopy-Einrichtung nach Anspruch 1, mit einer zweiten
Steuervorrichtung, die mit der Entnahmevorrichtung
verbunden ist, um die Richtung der Entnahmevorrichtung
umzukehren, um restliche Blätter auszustoßen, die bei dem
Druckvorgang übrig bleiben.
9. Hardcopy-Einrichtung nach einem der vorangehenden
Ansprüche, mit
einer Hauptantriebswalze (42);
wobei die Entnahmevorrichtung (32) eine Entnahmewalze
aufweist;
wobei der Getriebemechanismus (84 bis 108) zwischen dem
einzelnen Antriebsmotor (40) und der Entnahmewalze (32)
angeschlossen ist, um die Entnahmewalze mit einer ersten
Geschwindigkeit anzusteuern;
wobei der Getriebemechanismus (84-108) zwischen dem
einzelnen Antriebsmotor (40) und der Hauptantriebswalze (42)
angeschlossen ist, um die Hauptantriebswalze mit einer
zweiten Geschwindigkeit anzusteuern, die schneller ist
als die erste Geschwindigkeit; und
wobei der Getriebemechanismus zwischen dem einzelnen
Antriebsmotor und einer Ausgangswalze (43) angeschlossen
ist, um die Ausgangswalze mit einer dritten
Geschwindigkeit anzutreiben, die schneller als die zweite
Geschwindigkeit ist.
10. Verfahren zum Verarbeiten von Seiten in einer Hardcopy-
Einrichtung mit folgenden Verfahrensschritten:
Halten eines Stapels aus Seiten in einer
Zuführvorrichtung (26, 28);
Aufrechterhalten einer Verbindung eines Stapels aus
Seiten mit einer Entnahmevorrichtung (32), während die
Seiten verarbeitet werden, indem eine federbelastete
Druckplatte (42) in eine Kontaktposition gebracht wird;
automatisches Bewegen der Druckplatte (34) von der
Kontaktposition in eine Löseposition;
automatisches Neupositionieren der Druckplatte (34), um
den verbleibenden Stapel aus Seiten mit der
Entnahmevorrichtung (32) erneut in Kontakt zu bringen.
Aufrechterhalten des Kontakts des verbleibenden Stapels
aus Seiten mit der Entnahmevorrichtung (32), während
aufeinanderfolgende Seiten verarbeitet werden; und
automatisches Starten der Entnahme und der Bewegung jeder
folgenden Seite, nachdem ein vorgegebenes Zeitintervall
verstrichen ist, um voneinander entfernte Seiten
vorzusehen, die durch die Hardcopy-Einrichtung laufen.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US08/144,943 US5391009A (en) | 1993-10-29 | 1993-10-29 | Single motor actuation for automatic stack feeder system in a hardcopy device |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE69415128D1 DE69415128D1 (de) | 1999-01-21 |
DE69415128T2 true DE69415128T2 (de) | 1999-07-01 |
Family
ID=22510858
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE69415128T Expired - Fee Related DE69415128T2 (de) | 1993-10-29 | 1994-10-21 | Einzelantrieb in selbsttätigen Stapelförderern für Blattmagazine |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5391009A (de) |
EP (1) | EP0650842B1 (de) |
JP (1) | JP3582740B2 (de) |
DE (1) | DE69415128T2 (de) |
Families Citing this family (32)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5678814A (en) * | 1994-10-20 | 1997-10-21 | Minolta Co., Ltd. | Sheet feeding apparatus having a feeding tray and paper feeding method |
JPH08307591A (ja) * | 1995-05-12 | 1996-11-22 | Brother Ind Ltd | ファクシミリ装置 |
US5807003A (en) * | 1995-05-24 | 1998-09-15 | Seiko Epson Corporation | Sheet discharge section for a printer |
KR200147810Y1 (ko) * | 1995-10-12 | 1999-06-15 | 윤종용 | 팩시밀리의 원 모터 구동장치 |
US5775684A (en) * | 1995-10-20 | 1998-07-07 | Apple Computer, Inc. | Apparatus for feeding distinct feed stock and maintaining the alignment of printable stock in a roller driven tray information transfer device |
JP3793598B2 (ja) * | 1996-02-28 | 2006-07-05 | 株式会社リコー | 原稿搬送装置 |
KR100202377B1 (ko) * | 1996-06-24 | 1999-06-15 | 윤종용 | 원고 이송 구동장치 |
US5736738A (en) | 1996-08-22 | 1998-04-07 | Hewlett-Packard Company | Apparatus for securing CCD board at a fixed position within a range of motion |
US6490059B1 (en) | 1996-09-04 | 2002-12-03 | Hewlett-Packard Company | Rotatable sheet feed scanner and method for using the same |
CA2200247C (en) * | 1996-10-29 | 2004-03-16 | Thomas E. Mccue, Jr. | Z-fold print media handling system |
US5833381A (en) * | 1997-01-15 | 1998-11-10 | Hewlett-Packard Company | Removable document feeder cartridge for combination printer and scanner |
KR100224601B1 (ko) * | 1997-05-13 | 1999-10-15 | 윤종용 | 복합기의 자동 급지장치 |
US6003855A (en) * | 1997-10-16 | 1999-12-21 | Hewlett-Pakcard Company | Multiple media sheet stack selection mechanism |
US5954326A (en) * | 1997-11-14 | 1999-09-21 | Hewlett-Packard Company | Three state shifting device for multi-function office equipment |
US6042100A (en) | 1998-03-03 | 2000-03-28 | Hewlett-Packard Company | Soft pinch roller to reduce hand-off error |
US6186060B1 (en) * | 1998-12-01 | 2001-02-13 | Robert W. Peterson | Auger compactor for vegetation |
JP3736276B2 (ja) * | 2000-04-06 | 2006-01-18 | 富士ゼロックス株式会社 | 給紙装置及び画像形成装置 |
US6325559B1 (en) * | 2000-06-02 | 2001-12-04 | Hewlett-Packard Company | Single transmission state media handling for ejecting, picking and loading |
US6457707B1 (en) | 2000-11-22 | 2002-10-01 | Hewlett-Packard Co. | Automatic document feeder |
US6550991B2 (en) | 2001-03-22 | 2003-04-22 | Electronics For Imaging, Inc. | Paper tray adjustment page |
US6575453B2 (en) * | 2001-11-06 | 2003-06-10 | Umax Data Systems Inc. | Pressure-adjustable mechanism for paper feeding roller of automatic paper feeder |
US6752554B1 (en) * | 2002-04-12 | 2004-06-22 | Milord C. Brittingham | Mobile document handling system |
JP4115268B2 (ja) * | 2002-12-24 | 2008-07-09 | キヤノン株式会社 | 画像読取記録装置 |
US7382506B2 (en) | 2002-12-24 | 2008-06-03 | Canon Kabushiki Kaisha | Image reading and recording apparatus |
JP4307338B2 (ja) * | 2004-06-23 | 2009-08-05 | キヤノン株式会社 | 画像処理装置 |
KR100635274B1 (ko) * | 2004-12-17 | 2006-10-19 | 삼성전자주식회사 | 화상형성장치의 수동 급지장치 |
JP4500727B2 (ja) * | 2005-04-28 | 2010-07-14 | キヤノン株式会社 | 画像読取記録装置 |
US7290764B2 (en) * | 2005-04-29 | 2007-11-06 | Xerox Corporation | Modular guide apparatus for tab stock received in a feeder tray |
US7540491B2 (en) * | 2005-06-01 | 2009-06-02 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Automatic, lockable, engageable and disengageable media tray |
JP4455430B2 (ja) * | 2005-07-05 | 2010-04-21 | キヤノン株式会社 | シート給送装置 |
US7448609B2 (en) * | 2006-12-28 | 2008-11-11 | Canon Kabushiki Kaisha | Sheet feeding device |
US11225091B2 (en) | 2015-12-22 | 2022-01-18 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Print media pressure plates |
Family Cites Families (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4113244A (en) * | 1975-04-15 | 1978-09-12 | Kurt Ruenzi | Apparatus for automatically feeding individual sheets from a stack through an office machine |
JPS53110423A (en) * | 1977-03-09 | 1978-09-27 | Ricoh Co Ltd | Paper feeder for facsimile |
DE2816448C3 (de) * | 1978-04-15 | 1981-01-08 | Helmut 7210 Rottweil Steinhilber | Vorrichtung zum Zuführen von Papierblättern für eine schreibende Büromaschine |
DE2856950C2 (de) * | 1978-04-15 | 1982-08-26 | Helmut 7210 Rottweil Steinhilber | Vorrichtung zum Zuführen von Papierblättern für eine schreibende Büromaschine |
US4222557A (en) * | 1978-05-16 | 1980-09-16 | Wang Laboratories, Inc. | Printer feeding and stacking |
US4522882A (en) * | 1980-03-18 | 1985-06-11 | The United States Of America As Represented By The Secretary Of The Navy | Method and apparatus for coating submerged portions of floating structures |
JPS58212537A (ja) * | 1982-05-31 | 1983-12-10 | Toshiba Corp | 用紙搬送装置 |
CH654255A5 (fr) * | 1983-06-03 | 1986-02-14 | Hermes Precisa International | Dispositif d'alimentation pour imprimante ou machine a ecrire. |
DE3444557C2 (de) * | 1983-12-06 | 1994-11-24 | Canon Kk | Drucker |
US4566684A (en) * | 1984-01-12 | 1986-01-28 | National Computer Systems | Automatic sheet feed mechanism |
US4570919A (en) * | 1984-05-23 | 1986-02-18 | Qume Corporation | Selector for multibin sheet feeder |
US5002266A (en) * | 1987-12-26 | 1991-03-26 | Canon Kabushiki Kaisha | Sheet feed apparatus for image forming system |
US5149218A (en) * | 1988-03-31 | 1992-09-22 | Sony Corporation | Printing apparatus with disengageable paper supply and two-stage discharge plate |
US5171006A (en) * | 1989-04-03 | 1992-12-15 | Canon Kabushiki Kaisha | Sheet material feeding device |
-
1993
- 1993-10-29 US US08/144,943 patent/US5391009A/en not_active Expired - Lifetime
-
1994
- 1994-10-21 DE DE69415128T patent/DE69415128T2/de not_active Expired - Fee Related
- 1994-10-21 EP EP94116657A patent/EP0650842B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1994-10-31 JP JP29219494A patent/JP3582740B2/ja not_active Expired - Fee Related
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE69415128D1 (de) | 1999-01-21 |
JP3582740B2 (ja) | 2004-10-27 |
JPH07183990A (ja) | 1995-07-21 |
EP0650842B1 (de) | 1998-12-09 |
EP0650842A2 (de) | 1995-05-03 |
EP0650842A3 (de) | 1995-09-06 |
US5391009A (en) | 1995-02-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69415128T2 (de) | Einzelantrieb in selbsttätigen Stapelförderern für Blattmagazine | |
DE3884997T2 (de) | Papiervorschubvorrichtung für einen Tintenstrahldrucker. | |
DE69224449T2 (de) | Bogenzuführvorrichtung | |
DE2733521C2 (de) | ||
DE69717379T2 (de) | Multifunktionsdrucker mit einer gemeinsamen Einfassung für den Einzugs-/Ausgabepfadmechanismus und Verfahren für seinen Betrieb | |
DE60205160T2 (de) | Bogenzuführvorrichtung und Aufzeichnungsvorrichtung | |
DE69620139T2 (de) | Drucker für Mehrfachfunktionen mit gemeinsamem Ein/Ausgabeweg | |
DE60223103T2 (de) | Vorrichtung zum Zuführen von bogenförmigem Material und Aufzeichnungsgerät | |
DE69730059T2 (de) | Automatischer Blattzuführmechanismus | |
DE69216881T2 (de) | Blattnachbearbeitungsvorrichtung | |
DE2856570A1 (de) | Druckmaschine | |
DE60117325T2 (de) | Aufzeichnungsgerät mit Spaltehebelstand festgestellt an hand der Wagenposition | |
DE4330798A1 (de) | Drucker | |
DE3922647A1 (de) | Vorrichtung zur papierkruemmungsbeseitigung bei papiermaterial | |
DE60100864T2 (de) | Papierförderer, Hilfsrolle, Papierzuführverfahren unter Verwendung derselben, und Aufzeichnungsgerät derselben enthaltend | |
DE69404801T2 (de) | Drucker für Mehrfachfunktionen mit gemeinsamen Ein/Ausgabeweg | |
DE3408481C2 (de) | Automatische Vorlagenzuführeinrichtung | |
DE69201833T2 (de) | Herausnehmbarer zuführkorb mit zwei fächern für umschläge für eine maschine zur reproduktion von abbildungen wie schnelldrucker oder kopiergerät. | |
DE4013428C2 (de) | Automatische vorlagenzufuehreinrichtung fuer ein kopiergeraet | |
DE68912715T2 (de) | Bogenzuführvorrichtung. | |
DE3632517A1 (de) | Vorrichtung zum aufzeichnen von bildinformationen auf jeweils beiden seiten von aufzeichnungsblaettern | |
DE3212652A1 (de) | Blatteinzugsvorrichtung fuer ein kopiergeraet o.dgl. | |
DE60131030T2 (de) | Bogenzuführvorrichtung | |
DE602004009391T2 (de) | Drucker mit einem Schneidteil mit einer festen Klinge und einer beweglichen Klinge | |
DE69827905T2 (de) | Vorrichtung zum Vereinzeln und Transportieren von Bögen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: HEWLETT-PACKARD CO. (N.D.GES.D.STAATES DELAWARE), |
|
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT CO., L.P., HOUSTON, TE |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |