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DE69409509T2 - Auf der dritten Bremsleuchte eines Fahrzeuges montierte, zusammenklappbare dreieckige Warnleuchte - Google Patents

Auf der dritten Bremsleuchte eines Fahrzeuges montierte, zusammenklappbare dreieckige Warnleuchte

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DE69409509T2
DE69409509T2 DE1994609509 DE69409509T DE69409509T2 DE 69409509 T2 DE69409509 T2 DE 69409509T2 DE 1994609509 DE1994609509 DE 1994609509 DE 69409509 T DE69409509 T DE 69409509T DE 69409509 T2 DE69409509 T2 DE 69409509T2
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Germany
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vehicle
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Chang-An Yang
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HOWARD LLOYDE ENTERPRISE CO
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/30Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating rear of vehicle, e.g. by means of reflecting surfaces
    • B60Q1/302Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating rear of vehicle, e.g. by means of reflecting surfaces mounted in the vicinity, e.g. in the middle, of a rear window

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  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
  • Audible And Visible Signals (AREA)

Description

    HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Struktur zusammenklappbaren dreieckigen Warnleuchte für eine dritte Bremsleuchte eines Fahrzeugs, die im wesentlichen ein drittes Bremslicht benutzt, das zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann und das ein dreigeteiltes drittes Bremslicht mit länglicher Streifenform umfaßt, bestehend aus einem Mittelteil und Außenteilen, die mit ihren äußeren Enden gegeneinander mittels Gelenken bewegt werden können, wobei der Mittelteil auf einer Trägerplatte montiert ist, und gekennzeichnet durch die beanspruchten Merkmale.
  • Da ein drittes Bremslicht eines Fahrzeugs die nachfolgenden Fahrzeuge beim Bremsen warnen kann und die Zahl der Fahrzeuge in jüngeren Jahren zugenommen hat und alle Straßen und Schnellstraßen überfüllt sind, sind dritte Bremslichter eine populäre Vorrichtung für sichereres Fahren geworden und wurden bei vielen Fahrzeugen eine Standardausrüstung.
  • Ein reflektierendes dreieckiges Warnschild, das hinter einem liegengebliebenen Fahrzeug auf der Straße aufgestellt werden kann, wird üblicherweise im Kofferraum eines Fahrzeuges mitgeführt. Wenn ein Fahrzeug einen Schaden erleidet, muß der Fahrer dieses Fahrzeugs zunächst in einer geeigneten Stellung parken, dann das Warndreieck aus dem Kofferraum des Automobils nehmen und auf der Straße hinter dem Fahrzeug in geeignetem Abstand aufstellen, um die nachfolgenden Fahrzeuge zu warnen.
  • Die dritten Bremslichter sind für Fahrzeuge eine notwendige Ausrüstung geworden, während die konventionellen Warndreiecke im Gebrauch nicht bequem sind und viele Nachteile haben, wie beispielsweise A: das Zeichen wird von Fahrern von Fahrzeugen hinter dem liegengebliebenen Fahrzeug nicht leicht gesehen, weil das Warndreieck tief am Boden aufgestellt ist; B: die Warnwirkung ist gering, weil es sich nur um ein reflektierendes Zeichen handelt; C: wenn das übliche Warndreieck benutzt wird, muß der Fahrer den Kofferraum öffnen, das Warndreieck herausnehmen und in seine dreieckige Form auffalten, eine Strecke gehen, um es hinter dem Fahrzeug auf den Boden zu stellen, und nach dem Ende der Benutzung des Warndreiecks muß der Fahrer das Warndreieck wieder in den Kofferraum zurückbringen, was die Bereitschaft des Fahrers zur Benutzung des üblichen Warndreiecks beeinflußt. Es ist deshalb notwendig, das übliche Warndreieck zu verbessern.
  • US-A 4,825,191 beschreibt eine Struktur einer zusammenklappbaren dreieckigen Warnleuchte für ein drittes Bremslicht, das zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann und dessen Mittelteil auf einer Trägerplatte befestigt ist, die ihrerseits auf einer geeigneten Oberfläche des hinteren Teils eines Fahrzeugs angebracht werden kann. Diese Art der Anbringung ist nicht sehr bequem und stimmt nicht wirklich mit üblichen Fahrzeuggestaltungen überein. Außerdem hat die Struktur keinen Schutz, wenn sie sich nicht in der Warnleuchtenform befindet.
  • Die vorstehend erwähnten Nachteile können durch die vorliegende Erfindung vermieden werden.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Die Erfindung verbessert das bestehende dritte Bremslicht, das meist vom LED-Typ ist, wenn es im rückwärtigen Körper oder der rückwärtigen Turbulenzplatte eines Fahrzeugs so angebracht ist, daß, wenn das Fahrzeug einen Schaden erleidet, das dritte Bremslicht in eine flackernde dreieckige Warnleuchte überführt werden kann.
  • Es ist ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung, eine Struktur für das dritte Bremslicht bereitzustellen, die herausgezogen und zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann, um dem dritten Bremslicht eine neue Funktion hinzuzufügen.
  • Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine dreieckige Warnleuchte bereitzustellen, die beleuchtet werden kann und so die geringe Warnwirkung der konventionellen reflektierenden Warndreiecke verbessert. Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine dreieckige Warnleuchte bereitzustellen, die auf einem Teil des hinteren Fahrzeugkörpers erhöht über dem Boden oder auf der hinteren Turbulenzplatte eines Fahrzeugs stehen kann, um die Sichtbarkeit der dreieckigen Warnleuchte zur Warnung der nachfolgenden Fahrzeuge zu verbessern.
  • Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine selbstleuchtende dreieckige Warnleuchte bereitzustellen, die auf eine höhere Stellung gebracht werden kann, um zu verhindern, daß der Fahrer des beschädigten Fahrzeugs eine bestimmte Strecke gehen muß, um das konventionelle Warndreieck aufzustellen und zurückzuholen.
  • Diese Ziele werden erreicht durch eine Struktur eines dreigeteilten Bremslichts mit länglicher Streifenform, dessen äußere Teile gegeneinander bewegt werden können und das in der hinteren Turbulenzplatte oder dem hinteren Kofferraum eines Fahrzeugs versteckt ist und nach außen geschoben werden kann, wobei die äußeren Teile auf der Trageplatte durch lösbare Mittel gehalten werden und Mittel tragen, um sie gegeneinander zu ziehen, wenn sie aufgefaltet werden, und die Trägerplatte in einer Aussparung der hinteren Turbulenzplatte oder dem hinteren Kofferraumdeckel eines Fahrzeugs mittels wenigstens zweier Gleitglieder befestigt ist, die in Aussparungen angeordnet sind und dort, wenn nicht in Benutzung, durch Verriegelungsmittel gehalten werden.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
  • Das volle Verständnis der Erfindung wird aus der nachfolgenden genauen Beschreibung erhalten, wenn diese im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird, in denen:
  • Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in der versteckten Stellung ist;
  • Fig. 2 eine perspektivische Ansicht ist, die die vorliegende Erfindung in Benutzung zeigt;
  • Fig. 3 eine Ansicht von oben ist, die den Schnitt der vorliegenden Erfindung im versteckten Zustand zeigt;
  • Fig. 4 eine Seitenansicht ist, die den Schnitt der vorliegenden Erfindung im versteckten Zustand zeigt;
  • Fig. 5 eine Draufsicht ist, die den Schnitt der vorliegenden Erfindung in Benutzung zeigt;
  • Fig. 6 eine Seitenansicht ist, die den Schnitt der vorliegenden Erfindung in Benutzung zeigt;
  • Fig. 7A-7D schematische Ansichten sind, die die Wirkung des beweglichen Befestigungsglieds der vorliegenden Erfindung zeigen;
  • Fig. 8 ein perspektivischer Schnitt der vorliegenden Erfindung ist;
  • Fig. 9 eine andere Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, angebracht am rückwärtigen Kofferraum eines Fahrzeugs, wenn nicht in Benutzung, ist;
  • Fig. 10 eine Querschnittansicht der vorliegenden Erfindung, angebracht an dem hinteren Kofferraum eines Fahrzeugs, wenn nicht in Benutzung, ist;
  • Fig. 11 eine Querschnittansicht der vorliegenden Erfindung, angebracht an dem hinteren Kofferraum eines Fahrzeugs, wenn in Benutzung, ist;
  • Fig. 12 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung, angebracht am hinteren Kofferraum eines Fahrzeugs, wenn in Benutzung, ist;
  • Fig. 13 eine schematische Ansicht der vorliegenden Erfindung, angebracht am hinteren Kofferraum eines Fahrzeugs, wenn in Benutzung, ist;
  • Fig. 14 eine schematische Ansicht der vorliegenden Erfindung, angebracht an der hinteren Tür eines Lieferwagens in Benutzung zeigt.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Bezug wird genommen auf Fig. 1 und 2. Wie in Fig. 1 gezeigt wird, dient ein dreigeteiltes drittes Bremslicht (2) gemäß der vorliegenden Erfindung, das in dem unteren Teil einer hinteren Turbulenzplatte (1) verborgen ist, als drittes Bremslich unter normalen Bedingungen (und seine äußeren Teile können sogar als Fahrtrichtungsanzeiger verwendet werden). Wenn das Automobil einen Schaden oder einen Unfall erleidet und in der Mitte oder auf der Seite der Straße zum Stillstand kommt, kann das dreigeteilte dritte Bremslicht (2) herausgezogen werden und die rechten und linken Teile (22) des dreigeteilten dritten Bremslichts (2) können bewegt werden, um eine gleichseitige dreieckige Warnleuchte (200) zu bilden, die mit den Warnblinkleuchten des Fahrzeugs zusammenwirken kann, um wirksam und genau die nachfolgenden Fahrzeuge mittels einer oder mehrerer Lichtbalken zu warnen.
  • Zu Fig. 3 und 4. Die in den Fig. 3 und 4 gezeigte Gestaltung kann die vorstehend erwähnten Funktionen erfüllen. Das dreigeteilte dritte Bremslicht (2) gemäß der vorliegenden Erfindung ist im unteren Teil einer hinteren Turbulenzplatte (1), und seine äußere blinkende Frontfläche und die Turbulenzplatte bilden eine geschlossene Gestaltung. Das dreigeteilte dritte Bremslicht (2) ist auf einer Trägerplatte (15) montiert und das Mittelteil (21) des Lichts (2) ist mit dem Mittelteil der Trägerplatte verbunden, während die rechten und linken Teile (22) des Lichts (2) auf der Platte (15) mittels magnetischer Blöcke (23) gehalten wird, die an den äußeren Enden der rechten und linken Teile angebracht sind und die Platte (15) anziehen (die Platte (15) besteht aus einem Stahlmaterial). Die Platte (15) ist mit mindestens zwei Gleitgliedern (14) verbunden, die jedes in röhrenförmigen Aussparungen (12) der hinteren Turbulenzplatte (1) eingeführt sind. In jeder Aussparung (12) ist eine Feder (13) angeordnet, um entgegengesetzte Federkraft auf das eingeschobene Gleitglied (14) auszuüben. Ein bewegliches Befestigungsglied (16) ist direkt unter der Platte (15) angebracht; dieses Befestigungsglied (16) führt die Halte- und Freigabebewegungen aus, wenn es mehr als zwei Druckbewegungen unterworfen ist, einschließlich dem Vorwärts- und Rückwärtsdrücken. Eine Basisplatte (11) ist am Boden der unteren Aussparung (10) der hinteren Turbulenzplatte (1) angeordnet und kann verwendet werden, um die vorgenannten Glieder und deren Bewegung unter den Bedingungen zu beschränken, daß diese Glieder mit der rückwärtigen Turbulenzplatte (1) verbunden sind.
  • Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 6. Wenn ein Automobil einen Schaden oder einen Unfall erleidet und angehalten werden muß, kann der Fahrer das Mittelteil (21) so drücken, daß die Platte (15) das bewegliche Befestigungsmittel (16) nach innen drückt und wenn der Fahrer aufhört, das Mittelteil zu drücken, das Befestigungsmittel (16) gelöst wird. Zu diesem Zeitpunkt kann die Feder (13) einen nach außen gerichteten Druck ausüben, um die Platte (15) mit dem dreigeteilten dritten Bremslicht (2) nach außen zu bewegen, bis diese Platte (15) durch die Haltekante (19) der Basisplatte (11) angehalten wird. Da der Mittelteil (21) des Lichts (2) auf der Platte (15) befestigt ist, während die linken und rechten Teile (22) des Lichts (2) angezogen und auf der Platte (15) mittels der magnetischen Blöcke (23) gehalten werden und mit dem Mittelteil (21) mittels Gelenken (20) verbunden ist, können die rechten und linken Teile nach oben bewegt werden, so daß die beiden magnetischen Blöcke einander anziehen und eine gleichseitige dreieckige Warnleuchte (200) bilden, die mit den blickenden Warnleuchten des Automobils zusammen blinken kann, wie in Fig. 2 gezeigt.
  • Sind die Bedingungen für den zeitweiligen Halt des Fahrzeugs beendet, muß man die rechten und linken Teile (22) des Lichts (200) nur in die ursprüngliche horizontale Stellung zurückbringen und die magnetischen Blöcke (23) halten wieder auf der Platte (15) und der Fahrer kann die Platte (15) in die untere Aussparung (10) der hinteren Turbulenzplatte (1) schieben und das bewegliche Befestigungsglied (16) kehrt in die Verriegelungsstellung wieder zurück, so daß man das ursprüngliche dritte Bremslicht (2) erhält.
  • Die vorstehend genannte Bewegung des beweglichen Befestigungsglieds (16) erfolgt wie in den Fig. 7A-7D gezeigt. Aus Fig. 7A-7D ergibt sich, daß das bewegliche Befestigungsmittel (16) drehbar unter der Platte (15) angeordnet ist und ein drehbarer sternförmiger Block ist. Mittels einer Führungswand (17) auf der Basisplatte (11) und einem Haltevorsprung (18) am vorderen Ende der Basisplatte (11) erhält man die Bewegung des Eingriffs und des Nichteingriffs des beweglichen Befestigungsgliedes. Wie in Fig. 7A gezeigt, sind das bewegliche Befestigungsglied (16) und die Platte (15) einem Druck (P) der Feder (13) unterworfen, so daß das bewegliche Befestigungsglied (16) mit der Führungswand (17) der Basisplatte im Eingriff steht. Wie in Fig. 7B gezeigt, kann das bewegliche Befestigungsglied (16) rotieren und unter der Wirkung des Haltevorsprungs (18) gedreht werden, wenn die Platte (15) und das bewegliche Befestigungsglied (16) einer entgegengesetzt wirkenden manuellen Kraft (W) unterworfen werden. Wenn diese manuelle Kraft (W) aufhört, schiebt der Druck (P), wie in Fig. 7C gezeigt, die Platte (15) mit dem beweglichen Befestigungsglied (16) nach außen, und das Befestigungsglied (16) wird geführt und gleitet entlang der Führungswand (17), so daß die Platte (15) nach außen unter dem Druck (P) herauskommen kann. Wendet man wieder die Kraft (W) an, wie in Fig. 7D gezeigt, gleitet das bewegliche Befestigungsglied (16) entlang der Führungswand (17) und wird gedreht, wenn es auf den Haltevorsprung (18) trifft. Wie in Fig. 7A gezeigt, kehrt das bewegliche Befestigungsglied (16) dann in die Verriegelungsstellung zurück, wenn die Kraft (W) aufhört.
  • Die Form dieses beweglichen Befestigungsglieds (16) kann rechteckig sein und ist versehen mit zwei gegenüberliegenden ungleichseitigen Ausschnitten an seinen Enden.
  • Die Fig. 9, 13 und 14 zeigen ein Fahrzeug ohne hintere Turbulenzplatte und ein verstecktes drittes Bremslicht, das auf der Oberfläche des hinteren Kofferraums eines Fahrzeugs angebracht ist und zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann, um nachfolgende, Fahrzeuge zu warnen, wenn das Fahrzeug einen Schaden hat oder zeitweilig neben der Straße anhalten muß, um die Sicherheit des Fahrzeugs zu verbessern.
  • Das versteckte dritte Bremslicht kann zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden unter Verwendung von im wesentlichen der Struktur des vorstehend beschriebenen dreiteiligen dritten Bremslichts mit beweglichem Befestigungsglied (16), Führungswand (17), Haltevorsprung (18) usw., so daß das dritte Bremslicht herausspringen und in eine Stellung gebracht und zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann. Die Merkmale der in Fig. 9 gezeigten Struktur bestehen in einer Basisauflage (4) in dem hinteren Kofferraum (5) oder der Türplatte der hinteren zu öffnenden Tür eines Fahrzeugs, wie beispielsweise einem Lieferwagen, und einer Trägerauflage (3) für das zu einer dreieckigen Warnleuchte (200) aufzufaltenden dritten Bremslicht.
  • Wie in Fig. 9, 10, 11 und 12 gezeigt, kann die versteckte Basisauflage (4) in einem Raum (50) im hinteren Kofferraumdeckel (5) eines Fahrzeugs angebracht sein. Dieser Raum ist der innere Raum in der Rücktür eines Lieferwagens oder der überflüssige Raum über dem mittleren Rücksprung (51) des Kofferraums; die versteckte Basisauflage nimmt also nicht den normalen Raum im Kofferraum zum Transport von Gegenständen ein. Das Innere (40) der versteckten Basisauflage (4) wird verwendet, um ein dreigeteiltes Bremslicht (2), eine Trägerauflage (3), Gleitglieder, Federelement, Halteelemente usw. aufzunehmen, um das dritte Bremslicht herauzuführen und in Stellung zu bringen.
  • Die versteckte Basisauflage (4) hat vorzugsweise ein teilweise geschlossenes Inneres (40) und mittels eines äußeren Rahmens (43), der mit der Oberfläche der im hinteren Kofferraumdeckel (5) angebrachten Öffnung verbunden ist, kann die Baisauflage (4) mit dem hinteren Kofferraumdeckel (5) verbunden werden. Die Trägerauflage (3), die das dritte Bremslicht (2) trägt, ist ein länglicher Träger, dessen Rückseite mit einer Vielzahl von Gleitgliedern (32) verbunden ist, die jeder in einem Gleitweg (44) angeordnet ist und darin gleiten kann. Eine Feder (33) ist um diesen Gleitweg (44) gewunden. Das Gleitglied (32) hat ein Anschlagende (34) mit größerem Durchmesser des außerhalb der Rückseite der versteckten Basisauflage (4) sich befindet.
  • Vorzugswiese wird eine Anschlagaussparung (42) vorgesehen, um die Bewegungsstrecke des Anschlagendes (34) zu begrenzen.
  • Wie in Fig. 10 und 11 gezeigt, kann mittels des Anschlagendes (34) im Zusammenwirken mit der Feder (33) die Trägerauflage (3) und das dritte Bremslicht (2) aus der versteckten Basisauflage (4) herausgeführt und in Stellung gebracht werden. Wie in Fig. 12 gezeigt, kann das Herausbringen der Trägerauflage (2) und des dritten Bremslichts die schon vorstehend erwähnten Mittel, wie einen Haltevorsprung (18), eine Führungswand (17) und ein Befestigungsglied (16), verbunden mit der Trägerauflage verwenden. Die Funktion des Herausspringens oder des Verstärkens des dritten Bremslichts kann erzielt werden, indem man die Trägerauflage (3) von außen drückt. Außerdem kann die Frontseite der Trägerauflage (3) als ein Schirm (31) mit Lichtdurchlässigkeit gebildet sein, der das dreigeteilte Bremslicht (2) schützt und auch einen transparenten Effekt hat.
  • Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung kann entweder direkt in das Fahrzeug während seiner Herstellung eingebaut werden oder kann als zusätzliche Ausrüstung vom Kunden gekauft und zusätzlich am Fahrzeug angebracht werden. Im ersten Fall kann die versteckte Basisauflage direkt mit dem hinteren Kofferraumdeckel (5) ohne einen äußeren Rahmen (43) geformt werden, um eine glatte Fläche der äußeren Oberfläche des Kofferraumdeckels zu erzielen, während im letzteren Fall der äußere Rahmen (43) verwendet wird, um die Kanten der Öffnung abzudecken, die durch einen Ausschnitt des Kofferraumdeckels (5) erhalten wird, um die Ansicht des Kofferraumdeckels zu verschönern und Wasser vom Eindringen in en Kofferraum abzuhalten. Es ist auch möglich, die vollständige Struktur in einem Gehäuse als ein Element an der Hecktüre beispielsweise eines Lieferwagens anzubringen.
  • Die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung kann an verschiedenen Fahrzeugtypen angebracht werden, wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, und auch an anderen Fahrzeugen, wie Omnibussen, Kombiwagen u. dgl.
  • Während die vorliegende Erfindung im Hinblick auf eine bevorzugte Ausführungsform bschrieben wird, versteht es sich, daß die vorliegende Erfindung nicht auf diese Ausgestaltung beschränkt ist, sondern zahlreiche Änderungen und Modifikationen gemacht werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlasse, wie er in den beigefügten Ansprüchen definiert ist. Beispielsweise ist es möglich, geeignete Mittel anzuordnen, um das dritte Bremslicht aus der Stellung der Nichtbenutzung in die Benutzungsstellung durch den Fahrer zu bringen, der im Auto sitzt und/oder Mittel vorzusehen, um das Dreieck automatisch, beispielsweise durch geeignete Federmittel, aufzufalten. Man kann außerdem die beiden äußeren Teile dieses dritten Bremslichts als zusätzliche Richtungsanzeigelampen benutzen.
  • Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung hat eine feste Struktur und beeinträchtigt die Erscheinung des Fahrzeugs nicht und kann außerdem eine neue und besondere Funktion für ein drittes Bremslicht ergeben und die Nachteile reflektierender üblicher Warndreiecke beseitigen.

Claims (11)

1. Eine Struktur einer zusammenklappbaren dreieckigen Warnleuchte für eine dritte Bremsleuchte eines Fahrzeugs, die im wesentlichen ein drittes Bremslicht benutzt, das zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet werden kann, umfassend:
ein dreigeteiltes drittes Bremslicht (2) mit länglicher Streifenform, bestehend aus einem Mittelteil (21), und Außenteilen (22), die mit ihren äußeren Enden gegeneinander mittels Gelenken (20) bewegt werden können, wobei der Mittelteil (21) auf einer Trägerplatte (15) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß es in dem hinteren Spoiler oder dem Kofferraum eines Fahrzeugs eingebaut ist und nach außen bewegt werden kann, wobei die Außenteile (22) auf der Trägerplatte (15) durch lösbare Mittel (23) gehalten werden, die Außenteile (23) Mittel (23) tragen, um sie nach dem Auffalten gegeneinander zu halten, die Trägerplatte (15) in einer Mulde (10/40) des hinteren Spoilers (1) oder der hinteren Kofferraumabdeckung (1) des Fahrzeugs mittels mindestens zweier Gleitglieder (14), die in Aussparungen (12) eingelassen sind und dort, wenn sie nicht benutzt werden, durch Befestigungsmittel (16) gehalten werden, angeordnet ist.
2. Eine Struktur nach Anspruch 1, worin das genannte Befestigungsmittel (16) ein bewegliches Befestigungsglied ist, das drehbar unter der Trägerplatte (15) montiert ist und ein drehbares Glied von rechteckiger Form mit zwei gegenüberliegenden ungleichseitigen Ausschnitten an dessen Enden ist, das mit einem Haltevorsprung (18) und einer Führungswand (17) zusammenwirkt, die auf der Trägerplatte (11) in der Aussparung (10) angeordnet ist.
3. Eine Struktur gemäß Anspruch 2, worin die Führungswände (17) Rillen der Trägerplatte (11) sind.
4. Eine Struktur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, worin Federn (13) für die nach außen gerichtete Bewegung der Struktur angeordnet sind.
5. Eine Struktur gemäß Anspruch 4, worin die Feder (13) zwischen dem Boden der genannten Aussparungen (12) und den Gleitgliedern (14) angeordnet ist.
6. Eine Struktur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, worin das dritte Bremslicht getragen wird von einem versteckten Basisauflager (4) im Kofferraum eines Fahrzeugs oder dem inneren Raum in der rückwärtigen Tür eines Fahrzeugs.
7. Eine Struktur gemäß Anspruch 6, worin die Basisauflage (4) ein teilweise geschlossenes Inneres (40) mit einem Gleitweg (44) und einer Eingriffsöffnung hat und die Feder (33) zwischen einem hinteren Teil der Basisauflage (4) und der Trägerauflage (3) um die Gleitglieder (32) angeordnet ist.
8. Eine Struktur gemäß Anspruch 7, worin die Trägerauflage (3) eine transparente Frontseite (31) hat.
9. Eine Struktur gemäß Anspruch 8, worin die Frontseite (31) einen vollständigen Verschluß der Öffnung im Fahrzeugkörper, die die Struktur trägt, in der Ruhestellung ergibt.
10. Eine Struktur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, worin die Basisauflage (4/11) aus einem geschlossenen Gehäuse besteht, das an der Rückseite eines Fahrzeugs befestigt werden kann.
11. Eine Struktur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, worin das dreiteilige dritte Bremslicht (2) eine Vielzahl von lichtemittierenden Dioden verwendet und blinken kann, wenn es zu einer dreieckigen Warnleuchte aufgefaltet wird.
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Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102004024512A1 (de) * 2004-05-18 2005-12-15 Adam Opel Ag Kraftfahrzeug mit einer Bremsleuchte
CN111645594B (zh) * 2020-05-22 2024-06-14 泉州信息工程学院 智能型汽车故障警示装置及其工作方法
CN112228838B (zh) * 2020-09-22 2022-05-24 兰州万里航空机电有限责任公司 一种用于飞机加油区域照明灯的弹簧收紧装置

Family Cites Families (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4825191A (en) * 1986-07-29 1989-04-25 Ching Hwei Lan Automobile multi-purpose auxiliary indicator
US5126926A (en) * 1991-09-27 1992-06-30 Chiang Chiang Wen Brake-light/hazard-warning board structure

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