DE69401467T2 - Kupplungsvorrichtung für eine Matratze - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ankuppeln einer Matratze an eine Matratzenunterlage, mit einem unteren Kupplungselement, das an der Matratzenunterlage angebracht werden kann, und einem oberen Kupplungselement, das an der Matratze angebracht werden kann, wobei das untere Kupplungselement und das obere Kupplungselement mechanisch zusammengekuppelt werden können.
• Eine solche Kupplungsvorrichtung ist aus der US-A- 2 995 762 bekannt. Der Vorteil ist der, daß die Matratze in bezug auf die Matratzenunterlage in ihrer Lage gehalten wird. Dies ist besonders wesentlich im Fall von Matratzen, die ein einstellbares Kopf- und/oder Fußende aufweisen. Bei Matratzen dieser Art kann eine Matratze, die lose auf der Unterlage liegt, sich leicht verschieben, während sie auch den Bewegungen der Matratzenunterlage weniger gut folgt.
• Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplungsvorrichtung der oben beschriebenen Art vorzusehen, die vielseitiger ist und die mühelos in mehreren Positionen befestigt werden kann. Diese Aufgabe wird dadurch erreicht, daß eines der Kupplungselemente mindestens einen Vorsprung aufweist, der in seiner Längsrichtung einen konstanten Querschnitt aufweist, und das andere Kupplungselement mindestens zwei Hohlräume aufweist, die so nebeneinanderliegend angeordnet sind, daß der Vorsprung in verschiedenartigen Positionen, in seiner Längsrichtung versetzt, in -irgendeinem der Hohlräume aufgenommen werden kann.
• Die Kupplungselemente können aneinander in verschiedenartiger Weise angebracht werden. Eine benutzerfreundliche Art von Verbindung ist die Einschnappbefestigung, wobei beide Kupplungselemente Vorsprünge tragen, von denen mindestens die Vorsprünge des einen der Kupplungselemente einen hinterschnittenen Hohlraum bilden, in welchen die Vorsprünge des anderen Kupplungselementes eingehakt werden können.
• Die bekannten Kupplungsvorrichtungen haben auch den Nachteil, daß die beiden Kupplungselemente einander gegenüberliegend genau angeordnet werden müssen, bevor sie zu einer Wechselwirkung veranlaßt werden. Es ist deshalb im Hinblick auf eine weitere Verbesserung in der Benutzerfreundlichkeit und Vielseitigkeit wünschenswert, die Kupplungsvorrichtung auf eine solche Weise aufzubauen, daß diese auch imstande ist, eine Kopplung herzustellen, wenn die beiden Kupplungselemente weniger genau zueinander angeordnet sind. Zu diesem Zweck weist das eine der Kupplungselemente eine Vielzahl hinterschnittener Hohlräume auf, die in Querrichtung nebeneinanderliegend angeordnet sind und die jeweils einen konstanten Querschnitt in der Längsrichtung aufweisen, und das andere Kupplungselement weist eine Rippe auf, die eine verbreiterte Oberseite und in gleicher Weise in Längsrichtung einen konstanten Querschnitt aufweist.
• Einerseits kann die Rippe korrekt im betreffenden Hohlraum in verschiedenartigen Positionen, versetzt in ihrer Längsrichtung, noch aufgenommen werden. Andererseits kann die Rippe quer zu ihrer Längsrichtung in einem der Hohlräume aufgenommen werden, die in dieser Richtung zur Verfügung stehen. Auf diese Weise kann die Matratze innerhalb gewisser Grenzen in zwei zueinander senkrechten Richtungen in der horizontalen Ebene versetzt werden und doch immer noch an die Matratzenunterlage angekuppelt werden.
• Um die mechanische Stabilität der Kupplung zu erhöhen, sind weitere Rippen am Kupplungselement vorgesehen, das mit einer Rippe mit verbreiterter Oberseite versehen ist, wobei diese weiteren Rippen parallel zur letztgenannten Rippe verlaufen und jedes Paar der genannten weiteren Rippen eine Nut bildet, in welcher in jedem Fall eine verbreiterte Oberseite des anderen Kupplüngselements aufgenommen Werden kann.
• Die Vielseitigkeit des erfindungsgemäßen Kupplungselementes kann sogar noch weiter erhöht werden, wenn das obere Kupplungselement und das untere Kupplungselement auch elektrisch gekuppelt werden können.
• Im letztgenannten Fall ist die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung nicht nur für die gegenseitige Positionierung von Matratzenunterlage und Matratze geeignet, sondern auch zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, um beispielsweise einer Heizvorrichtung Elektrizität zuzuführen.
• Bei dieser Anordnung kann mindestens einer der Vorsprünge des einen Kupplungselements und mindestens einer der Vorsprünge des anderen Kupplungselements einen elektrischen Kontakt tragen, wobei diese Kontakte an solchen Stellen eingebaut sind, daß sie einander berühren, wenn die Kupplungselemente mechanisch zusammengekuppelt sind.
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform tragen die Hohlräume elektrische Kontakte an den Seiten, die einander zugewandt sind, und die Rippe trägt elektrische Kontakte an ihren Längsseiten, die voneinander wegweisen.
• Es ist auch möglich, daß sich Wellungen in Querrichtung zwischen jedem Paar von Rippen erstrecken, und es ist für das andere Kupplungselement möglich, Stifte zu tragen, wobei jedes Paar der genannten Stifte einen hinterschnittenen Hohlraum aufweist, und wobei diese Stifte durch ihre freien Enden in jedem Fall zwischen einem Paar von Rippen und einem Paar von Wellungen aufgenommen werden können, die sich in Querrichtung zwischen den genannten Rippen erstrekken.
• Im letztgenannten Fall ist das Kupplungselement, das die Stifte trägt, das untere Kupplungselement, und die Stifte haben eine gegenseitige Beabstandung, die dem Maschenabstand einer Matratzenunterlage entspricht, die Drähte aufweist, die in Form ineinander eingreifender Spiralen zusammengedreht sind, und die Kontakte sind mindestens über eine Höhe isoliert, die gleich ist der Dicke der Matratzenunterlage.
• Es wird darauf hingewiesen, daß die Verwendung der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung nicht auf Matratzenunterlagen beschränkt ist, die zusammen verdrillte Drähte in Form ineinander eingreifender Spiralen aufweisen. Sie kann beispielsweise auch mit Latten-Unterlagen verwendet werden.
• Die Erfindung wird nun detaillierter mit Hilfe eines darstellenden Ausführungsbeispiels erörtert, das in den Figuren gezeigt ist.
• Fig. 1 zeigt eine teilweise quergeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung
• Fig. 2 zeigt eine Ansicht der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung von unten.
• Fig.3 zeigt eine teilweise freigelegte Perspektivansicht des unteren Kupplungselements, schräg von oben her gesehen.
• Fig. 4 zeigt eine teilweise freigelegte Perspektivansicht des oberen Kupplungselements, schräg von unten gesehen
• Fig. 1 zeigt eine Queransicht einer Matratzenunterlage 1, die in bekannter Weise aus Drähten aufgebaut ist, die zusammen in Form ineinander eingreifender Spiralen verdrillt sind. Ein Teil einer Matratze 2 ist ebenfalls im Querschnitt gezeigt.
• Ein unteres Kupplungselement 4 ist an der Matratzenunterlage 1 mittels Einschnappbefestigungen 3 angebracht, und ein oberes Kupplungselement 6 ist an der Matratze 2 mittels Einschnappbefestigungen 5 angebracht.
• Das untere Kupplungselement 4 trägt Stifte 7, von denen jeder eine verbreiterte Oberseite 8 aufweist. Wie in Fig. 3 zu sehen ist, haben die genannten Stifte einen konstanten Querschnitt in ihrer Längsrichtung. Zwei Stifte legen einen hinterschnittenen Hohlraum 9 in jedem Falle fest, in welchen Hohlraum eine Rippe 10 mit einer verbreiterten Oberseite 11 des oberen Kupplungselements 6 eingerastet werden kann.
• Wie in Fig. 1 gezeigt, ist die Rippe 10 in den mittleren Hohlraum im genannten Element eingerastet. Es wird deutlich sein, daß sie Rippe 10 aber auch in den Hohlraum zwischen jedem anderen Paar gegenüberliegender Stifte 7 eingerastet werden kann.
• Es ist in Fig. 1 auch zu sehen, daß zwei gegenüberliegende Stifte in jedem Fall elektrische Kontakte 17, 18 tragen. Die Streifen 12, 13, die an den Rippen 10 des oberen Kupplungselements 6 angebracht sind, stehen in Kontakt mit den genannten elektrischen Kontakten 17, 18.
• Fig. 3 zeigt, daß das untere Kupplungselement 4 zwei Reihen 14 und 15 aus Stiften 7 bzw. 7' aufweist, wobei die Stifte in jeder Reihe nebeneinanderliegend quer zu ihrer Längsrichtung angeordnet sind und einen hinterschnittenen Hohlraum 9 bilden. In der Reihe 14 tragen die Stifte 7 einen Kontakt 17 bzw. 18 an den Seiten, die einander zugewandt sind. In der Reihe 15 tragen die entsprechenden Stifte 7' jedoch keinen Kontakt an den einander zugewandten Seiten. Die Stifte 7' und 16' tragen einen Kontakt 17 auf jeder der Seiten, die voneinander wegweisen, auf einer solchen Seite, daß sie mit dem Stift, der an dieser Seite angeordnet ist, ein Paar aus Kontakten 17' bzw. 18' bilden, welches Kontaktpaar mit den Streifen 12 und 13 zusammenwirkt, die entsprechend an den Rippen 10 angebracht sind.
• Die Rippe 10 ist stets zwischen den Stiften 7' der Reihe 15 und den Stiften 7 der Reihe 14 angeordnet. In der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform erfolgt der elektrische Kontakt zwischen den Streifen 12, 13 der Rippen 10 und den Kontakten 17, 18 an den Stiften 7' der Reihe 15, die jedoch in Fig. 1 nicht gesehen werden k:nnen.
• Wie ferner in den Fig. 1, 2, 3 und 4 gezeigt ist, sind die Kontakte 17 der Reihe 14 jeweils mit einem elektrisch leitenden Streifen 20 verbunden, während die Kontakte 18 jeweils mit einem elektrisch leitenden Streifen 19 verbunden sind. In entsprechender Weise sind die Kontakte 17' der Reihe 15 mit einem Streifen 20' verbunden, während die Kontakte 18' mit dem leitenden Streifen 19' verbunden sind.
• Um einen Kurzschluß der Kontakte 17, 18 und 17', 18' der Matratzenunterlage 1 zu verhindern, sind die genannten Kontakte über einen Teil ihrer Höhe mittels Abdeckungen 21 isoliert, die in die Streifen 22 integriert sind.
• Das obere Kupplungselement weist zusätzlich weitere Paare von Rippen 23 auf, zwischen denen sich querverlaufende Wellungen 24 erstrecken. Die verbreiterte Oberseite 8 der Stifte 7 kann in jedem Fall zwischen einem solchen Paar von Rippen 23 und zwei Wellungen 24 aufgenommen werden. Dies verhindert, daß das obere Kupplungselement 6 imstande ist, in Längsrichtung der Rippen 23 in bezug auf das untere Kupplungselement 4 zu rutschen, wenn die Matratze 2 kräftig auf die Matratzenunterlage 1 niedergedrückt wird.
• Das obere Kupplungselement 6 kann am unteren Kupplungselement 4 an verschiedenartigen Stellen angebracht werden, d.h., daß die Rippe 10 in einen der Hohlräume 9 einrastet, die von den verschiedenartigen Paaren von Stiften 7 gebildet sind. In der Richtung senkrecht hierzu kann die Rippe 10 in einem solchen Hohlraum 9 bewegt werden, während die genannte Richtung nichtsdestoweniger gut eingehalten werden kann, weil die verbreiterten Oberseiten 8 zwischen den Wellungen 24 einrasten.
• Die elektrischen Leitungen 25 sind an eine Stromquelle angeschlossen, die nicht gezeigt ist; die elektrischen Leitungen 26 können beispielsweise an einer Heizvorrichtung angeschlossen sein, die in der Matratze aufgenommen ist. Die Leitungen 26 sind mit den Streifen 12, 13 mittels Stiften 27 verbunden.

Claims (10)

1. Kupplungsvorrichtung zum Ankuppeln einer Matratze (2) an einer Matratzenunterlage (1), mit einem unteren Kupplungselement (4), das an der Matratzenunterlage (1) angebracht werden kann, und einem oberen Kupplungselement (6), das an der Matratze (2) angebracht werden kann, wobei das untere Kupplungselement (4) und das obere Kupplungselement (6) mechanisch aneinandergekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kupplungselemente mindestens einen Vorsprung mit einem konstanten Querschnitt in seiner Längsrichtung aufweist, und das andere Kupplungselement mindestens zwei Hohlräume aufweist, die nebeneinanderliegend so angeordnet sind, daß der Vorsprung in verschiedenartigen Lagen, in seiner Längsrichtung versetzt, in irgendeinem der Hohlräume aufgenommen werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, worin beide Kupplungselemente (4, 6) Vorsprünge (7, 10) tragen, von denen mindestens die Vorsprünge (7) an einem der Kupplungselemente einen hinterschnittenen Hohlraum (9) tragen, in welchen die Vorsprünge (10) am anderen Kupplungselement eingehakt werden können.

3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin eines der Kupplungselemente eine Vielzahl hinterschnittener Hohlräume (9) aufweist, welche in Querrichtung nebeneinanderliegend angeordnet sind und welche einen konstanten Querschnitt in der Längsrichtung aufweisen, und das andere Kupplungselement eine Rippe (10) aufweist, die eine verbreiterte Oberseite (11) und ebenfalls einen konstanten Querschnitt in der Längsrichtung aufweist, so daß die Rippe (10) in verschiedenartigen Lagen, in ihrer Längsrichtung versetzt, in einem Hohlraum (9) aufgenommen werden kann, und die Rippe (10) in verschiedenartigen Hohlräumen (9) aufgenommen werden kann, um Lagen zu erzielen, die quer zur Längsrichtung der Rippe (10) versetzt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, worin weitere Rippen (23) am Kupplungselement (6) vorgesehen sind, das mit einer Rippe (10) versehen ist, die eine verbreiterte Oberseite (11) aufweist, wobei die weiteren Rippen (23) zur letztgenannten Rippe parallel verlaufen und jedes Paar der genannten weiteren Rippen eine Nut bildet, in welcher in jedem Fall eine verbreiterte Oberseite (8) des anderen Kupplungselements (4) aufgenommen werden kann.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, worin sich Wellungen (24) in Querrichtung zwischen jedem Paar von Rippen (23) erstrecken, und das andere Kupplungselement (4) Stifte (7) trägt, wobei jedes Paar der genannten Stifte einen hinterschnittenen Hohlraum (9) bildet und die Stifte (7) an ihren freien Enden (8) in jedem Fall zwischen einem Paar von Rippen (23) und einem Paar von Wellungen (24) des ersten Kupplungselements (6), die sich quer zwischen den genannten Rippen (23) erstrecken, aufgenommen werden können.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin das obere Kupplungselement (6) und das untere Kupplungselement (4) auch elektrisch gekuppelt werden können.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, worin mindestens einer der Vorsprünge (10) des einen Kupplungselements (6) und mindestens einer der Vorsprünge (7) des anderen Kupplungselements (4) einen elektrischen Kontakt (12, 13, 17, 18; 17', 18') trägt, wobei die Kontakte an solchen Stellen eingebaut sind, daß sie einander berühren, wenn die Kupplungselemente (4, 6) mechanisch zusammengekuppelt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, 4 oder 5 in Kombination mit Anspruch 6 oder 7, worin die Hohlräume elektrische Kontakte (17, 18; 17', 18') an den Seiten tragen, die einander zugewandt sind, und die Rippe elektrische Kontakte (12, 13) an ihren Längsseiten trägt, die voneinander wegweisen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, 7 oder 8, worin das Kupplungselement (4), das die Stifte (7) trägt, das untere Kupplungselement ist, und die Stifte (7) einen gegenseitigen Abstand aufweisen, der dem Maschenabstand einer Matratzenunterlagen (1) entspricht, die zusammengedrillte Drähte in Form ineinander eingreifender Spiralen aufweist, und die Kontakte (17, 18) mindestens über eine Höhe isoliert sind, die gleich ist der Dicke der Matratzenunterlage.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin die Kupplungselemente (4, 6) mittels Einschnappbefestigungen (3 bzw. 5) an der Matratzenunterlage (1) bzw. an der Matratze (2) befestigt werden können.