DE6936121U - Sicherheitsriegel, insbesondere kinderschutzriegel. - Google Patents

Description

Salvatore Origlio 343 Witsenhaurtn Stubenstr· 14

Sicherheitssiegel» insbesondere Kinderaohutwlegol·

Die Erfindung besieht aich aaf einen Sicherheitariegel» insbesondere Kinderaohiitsriegel·

Sieherheitsriegel werden überall dort angebracht, wo der Zugang su Schränken! sum Beispiel an Türen für Wandschränken, in denen Ireneinittel aufgehoben werden, nur für Erwachsene möglich sein soll» für Kinder aber, wegen der Gefährlichkeit des Sohrankinhaltea ein Off» nen der schränke unmöglich, Bindest ens aber erschwert min «oll·

Man hat deshalb rorgeschlagen, diese Schränke eo hoch aufauhängen, daß sie für Kinder unerreichbar sind· Bine absolute Sicherheit wird damit aber nicht erreicht, denn mit Hilfsmitteln, sum Beispiel alt Hilfe von Stühlen oder Tritten konnten sich Kinder Zugang »u solohen Schränken verschaffen· Kin Abschließen der Schranktüren hat auch nicht die notwendige Sicherheit gegen den Mißbrauch von Armneien verschaffen können, weil die Schlüssel meist dann, wenn sie gebraucht werden nicht sur Hand oder unauffindbar waren·

Hier ee*st die Erfindung ein·

Nach ihr ist die Aufgabe gestellt, einen Sioherheitsriegel au schaffen, der ein unbefugtes öffnen der Schranktür für Kinder mit Sicherheit verhindert, andererseits aber von Erwachsenen ohne weiteres bewegt, das heißt surückgeschoben werden kann, so daß die Tür sich öffnen läßt ο

Gelöst wird die gestellte /ufgabe dadurch, daß in einem Riegelkasten ein mit einem Ansatzstück verbundener Riegel verschiebbar angeordnet ist, dessen federbelasteter und kippbarer Ansatz über einen Hebel mit

einem öleitschuh in einer Gleitschiene geführt wird· In «eiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Gleitschuh um eine ftelle in der Gleitschiene um 90 Grad verschwenkt werden unc! der obere Riegelkasten trägt ein· Abuohlußplatte und 4er vordere erhöht« IeU des Biegelkastene eine Führungeplatte für den feder» belaatetec kippbaren Hebel and hat einen schieber mit fade belastetem Handgriff·

Öle Erfindung 1st In den Belohnungen in einen Ausführungebelepiele aoheaetiaoh dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben· Ks Beiges ι Abbildung 1 den suaaaaengbautea äioherheitsriegelkaeten in Drauf-

siehtι Abbild mg 2 den Jioherheitsriegelkasten nach Abbau der oberen

Abschlug- und führungsplatte und Abbildung 3 einen ehnitt nach der Linie A - B in Abbildung 2·

Der oicherheitsriegelkaston 1 nimat den verschiebbaren Riegel 4 in seines unteren flachen Teil 3 auf· Auf diesem flaoheren Teil 3 ist •la höherer rechteokig gestalteter Teil 8 befestigt, in dem ein in einer Gleitschiene 9 geführter Gleitschuh 7 alt eines Hebel 10 und fed !belastetes, kippbares Ansats 13 eingebaut ist· Dieser Hebel 10 kann um eine »eile 11 la Gleitschuh 7 um 90 Grad verschwenkt «erden· Der Ansät» 13 wird durch eine Feder 12, sofern er unbelastet 1st, la lotrechter Stellang gehalten· Eine Absohlußplatte in recht-

aberen,

eekiger Fora deckt den^Sicharheitsriegelkusten β ab· Die Führungsplatte 1$ hat einen Ausschnitt la sohlitsfora 17 und einen Randteil 16, la den der Hebel 10 alt fe<<' ^elaatetea Ansatz 13 eingeschoben und eisgekippt werden kann· Oer dohieber 9 trägt einen Ansati 6« der sehwalbeneehieasföraig in eise H^fuffi es Eade/wae« Sohle-

τη

1st bers 5 eingelassen'iind gegen eine Feder verschoben werden kann* Der Schieber i> hat weiter zwei Käsen, die ihn in der Führungsplatte 15 in seiner Endstellung begrenzen, Der Handgriff 6 kuan gegen Federdruok um ein kleines Stuck each unten bewegt werden· Damit wird er aus seiner Festhaltestellung befreit und kann mitsamt seinem Schieber 5 in der Führungsplatte 15 verschoben werden, so daß der Hebel 10 mit seinem Rundteil und damit der Gleitschuh 7 und der Riegel 4 aus seiner Sperrstellung herausgesogen werden kann· Die Verschwenkung dee Hebels 10 um seine Welle 11 la Gleitschuh 7 gestattet, die Bedienung des Riegels 4 aus einer um 90 Grad geänderten Lage· Za diesem Zwecke ist die obere AbsobluBplatte des Sicherheitsriegelkasten-Oberteile 8 umsetzbar eingerichtet·

Nach liißbau des SieherheitsriegeIs mit allem Zubehör in eine Schranktür ist die Bedienung wie folgtt Mit zwei Fingern umfaßt man den Ansatz 5· Man drückt ihn nach unten, wodurch die Sperre aufgehoben und der Schieber 5 nach rethts in seiner Führungeplatte 1b bewegt wird. Der Hebel 10 mit seinem Rundteil springt durch Freigabe unter dem Zug der Feder 12 in seine lotrecht« Stellung und ermöglicht das Verschieben des Riegels 4, Sie Wirkung der Feder im Ansatz 6 ist so stark« daß ein Kind» sofern es zuvor festgestellt haben sollte, daß sich dieser Ansatz bewegen läßt, sieht la 4« Lage IsIt, diesen Ansatz 6 zu verschieben.

Schutzansprüche·

Claims (1)

1. g QHjBL tJt ^{a B S}_P ruche ·

   1· Sichörheitsriegel, insbesondere Kinderschutzriegel, dadurch, ge kennzeichnet, daß in einem Sicherheitsriegelkasten ( 1 ) ein mit einem Ansatzstück ( 6 ) ver^uadner Riegel ( 4 ) veraohiebbar angeordnet ist» dessen federbelasteter und kippbarer Ansatz ( 13 ) über einen Hebel ( 10 ) mit einem Gleitschuh ( 7 ) in einer Gleitschiene ( 9 ) geführt ist«

   2· Sicherheitsriegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitschuh ( 7 ) um eine Welle in der Gleitschiene ( 9 ) um 90 Grad verschwenkbar ist·

   3« Sicherheitsriegel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherheitsriegelkasten ( 1 ) einen höheren rechteckigen oberen Teil ( 8 ) trägt, der durch eine umsetzbare JVbschlußplatte verschlossen ist, und eine Führungsplatte ( 15 ) am vorderen Teil trägt, die einen Ausschnitt ( 17 ) in Schlitzform und einen Rundteil ( 16 ) hat·

   4· Sicherheitsriegel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsplatte ( 15 ) einen Schieber ( 5 ) einem schwalbenschwanzörmig eingelassenen, federbelasteten Ansatz ( 6 ) hat·

   5· Sicherheitsriegel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, daß der Schieber ( 5 ) zwei N?sen hat, die ihn in seiner Endstellung in der Führungsplatte ( 15 ) begrenzen.

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