DE69329527T2

DE69329527T2 - Elemente eines schwimmbeckenreinigungsgeräts

Info

Publication number: DE69329527T2
Application number: DE69329527T
Authority: DE
Inventors: S. Atkins
Original assignee: Zodiac Pool Care Europe SAS
Current assignee: Zodiac Pool Care Europe SAS
Priority date: 1992-05-06
Filing date: 1993-04-26
Publication date: 2001-05-31
Anticipated expiration: 2013-04-27
Also published as: AU675066B2; EP0640165A1; ATE196791T1; EP0640165A4; AU4119093A; DE69329527D1; ES2151507T3; WO1993022530A1; US5315728A; EP0640165B1; ZA933061B; BR9306488A; CA2134220A1; CA2134220C

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Komponenten von Schwimmbeckenreinigern, und insbesondere ein verstellbares Rohr sowie Zusatzteile einer automatischen Fluidunterbrechungsversion eines solchen Reinigers.

Hintergrund der Erfindung

Es gibt eine Vielfalt von Vorrichtungen, die sich automatisch über Flächen von zu reinigenden Schwimmbecken bewegen. Ein solcher Beckenreiniger arbeitet in Kooperation mit dem von einer Pumpe erzeugten reduzierten Druck, um schmutzhaltige Flüssigkeit in einem Becken durch den Reiniger (und auf Wunsch andere Filtergeräte) strömen zu lassen. Der Reiniger versetzt ein Ventil oder eine Membran in Schwingung, wodurch der Fluidstrom durch den Reiniger periodisch unterbrochen wird. Durch diese periodische Unterbrechung wird die Vorrichtung wiederum über die zu reinigende Fläche bewegt. Geeignete Ventile oder Membranen für solche Fluidunterbrechungsreiniger sind in den US-Patenten Nr. 4,642,833 und 4,742,593 beschrieben, die durch diesen Verweis in ihrer Gesamtheit hiermit eingeschlossen sind.
Das US-Patent Nr. 5,014,382 offenbart eine solche Fluidunterbrechungsversion eines automatischen Schwimmbeckenreinigers gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Wie in dem Patent beschrieben wird, beinhaltet der Reiniger vorzugsweise eine röhrenförmige elastische Membran, um den Strom von Fluid (wie z. B. Wasser) durch den Reiniger während des Gebrauchs zu unterbrechen. Der Membraneingang befindet sich typischerweise neben dem Einlassfuß des Reinigers, während ihr Ausgang mit einem Innenrohr in Verbindung steht, das von der starren Verlängerungsrohrleitung (Außenrohr) des Reinigers umgeben ist. Da das Außengehäuse des Reinigers (zusammen mit dem Einlassfuß und dem Innenrohr) die Membran in ihrer Position fixiert, ist das Entfernen der Membran aus dem Reiniger für Reparatur oder Austausch nicht einfach. Ferner lassen die starren Strukturen nur eine einzige Membrangröße zu. Folglich müssen nicht nur Membranfertigungstoleranzen gering gehalten werden, sondern es wird auch der Austausch mit Membranen anderer Länge ausgeschlossen.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zum Zulassen eines Fluidstroms, umfassend:
a. ein Gehäuse, das einen Einlass, einen Auslass sowie einen Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass für den Durchfluss von Fluid definiert;
b. ein Mittel, das ein Ventil umfasst, das sich entfernbar in dem Durchgang befindet, um den Strom von Fluid durch den Durchgang periodisch zu unterbrechen;
c. ein erstes Rohr, das am Ventil montiert ist; wobei die genannte Baugruppe dadurch gekennzeichnet ist, dass sie folgendes umfasst:
d. ein Mittel, das vom Auslass aufgenommen wird und einen Ring umfasst, der eine abgefaste Fläche aufweist, die in einen Abschnitt des ersten Rohres eingreift und diesen umgibt, um Widerstand gegen eine Bewegung des Rohres relativ zum Gehäuse aufzubringen, aber eine solche Bewegung nicht zu verhindern.
Die vorliegende Erfindung beinhaltet verstellbare Komponenten, die eine Vielfalt von Membranen oder anderen Materialien unterschiedlicher Länge zulassen. Wenn die Komponenten auch für die Verwendung mit automatischen Schwimmbeckenreinigern entwickelt wurden, so können sie auch in anderen Vorrichtungen zum Einsatz kommen, in denen eine solche Unterbringung notwendig oder erwünscht ist. Gemäß einer Ausgestaltung umfasst die Erfindung ein mit einer Membran verbundenes Innenrohr. Die Außenseite des Innenrohres weist eine Reihe voneinander beabstandeter, konzentrischer Rippen auf, von denen jede beliebige ausgewählte Gruppe von einem Auslegerring ergriffen werden kann, der zwischen dem Innenrohr und dem Reinigergehäuse positioniert ist. Da das Innenrohr alternativ relativ zu dem Auslegerring und dem Gehäuse positioniert sein kann, kann es Membranen unterschiedlicher Länge akzeptieren und unterbringen. Die Komponenten ermöglichen es außerdem, dass die Membran und das Innenrohr leicht aus dem Reiniger zu entfernen sind.
Schwimmbeckenreiniger gemäß der vorliegenden Erfindung können auch ein Außenrohr beinhalten, das einen Abschnitt des Innenrohres umgibt. Das Außenrohr ist beim Einsatz der Vorrichtung an einem Schlauch befestigt und rotiert oder schwenkt typischerweise um seine Längsachse, um eine unerwünschte Verwicklung des Schlauchs zu verhindern. Das Außenrohr beinhaltet außerdem einen Gewindekragen oder eine Sicherungsmutter, über den/die es an einem entsprechenden Gewindeabschnitt des Reinigergehäuses befestigt werden kann. Durch das Ineinandergreifen der jeweiligen Gewinde der Sicherungsmutter und des Gehäuses wird der Auslegerring gegen ausgewählte Rippen des Innenrohres gedrängt und komprimiert den Verdichtungsring (und einen elastischen Ring, der sich zwischen dem Verdichtungsring und der Membran befinden kann), so dass die Membran für eine bessere Leistung vorgespannt oder belastet wird. Zum Entfernen der Membran und des Innenrohres braucht die Sicherungsmutter hingegen nur teilweise gelöst und eine Zunge auf der Membran (oder irgendein anderer Abschnitt davon) ergriffen und gezogen zu werden.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, verstellbare Komponenten bereitzustellen, die Materialien unterschiedlicher Länge akzeptieren.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Komponenten eines Fluidunterbrechungs- Schwimmbeckenreinigers bereitzustellen, die Membranen unterschiedlicher Länge akzeptieren können.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine leichte Entfernung der einen Bestandteil des Reinigers bildenden Membran zu gewährleisten, wenn zum Beispiel eine Reparatur oder ein Austausch notwendig ist. Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung mit einem Innen- und einem Außenrohr bereitzustellen, wobei das Innenrohr an die Membran angeschlossen und das konzentrische Volumen zwischen dem Innen- und dem Außenrohr und einem elastischen Ring dazu verwendet werden kann, die Membran vorzuspannen.
Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Mittel bereitzustellen, das das Innenrohr ergreift und es festhält, während der Reiniger im Einsatz ist, wobei das Innenrohr jedoch ohne größere Schwierigkeiten entfernt werden kann.
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorzüge der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf den Rest des Textes und die Zeichnungen dieser Anmeldung offensichtlich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Komponenten.
Fig. 2 ist ein teilweise im Schnitt dargestellter Aufriss der Komponenten von Fig. 1.

Ausführliche Beschreibung

Die Fig. 1-2 sind eine Detailansicht eines Abschnitts eines automatischen Schwimmbeckenreinigers 10, der Komponenten der vorliegenden Erfindung enthält. In Fig. 1 werden das Gehäuse 14 des Reinigers 10 sowie das Innenrohr 18, das Außenrohr 22 und die Membran 26 gezeigt. Außerdem ist in Fig. 1 der Ring 28 dargestellt, der den am Verdichtungsring 34 befestigten Auslegerring 30 umfasst. Diese Elemente wirken innerhalb des Reinigers 10 zusammen, um eine Verstellung des Innenrohres 18 relativ zum Gehäuse 14 zuzulassen, so dass der Reiniger 10 eine Vielfalt von Membranen 2-6 akzeptieren kann. Die Elemente erleichtern außerdem das Entfernen der Membran 26 aus dem Reiniger 10 zur Inspektion oder wenn eine Reparatur oder ein Austausch notwendig oder erwünscht ist.
Das Gehäuse 14 definiert eine Öffnung 38 mit einem Durchmesser, der geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des Einlassabschnitts 42 der Membran 26. Die Öffnung 38 beinhaltet außerdem eine Sektion, die der Zunge 46 der Membran 26 entspricht, und hat die Aufgabe, den Einlassabschnitt 42 und die Zunge 46 aufzunehmen und die Bewegung der Membran 26 innerhalb des Gehäuses 14 zu begrenzen. Die Öffnung 38 und der Einlassabschnitt 42 sind während des Gebrauchs des Reinigers 10 typischerweise unter Wasser und stellen einen Eingang für verschmutztes Fluid in den Reiniger und jedes beliebige zugehörige Filtersystem (falls vorhanden) bereit. Am restlichen Gehäuse gegenüber der Öffnung 38 ist eine zylindrische Sektion 46 ausgebildet, die die Öffnung 50 definiert und Innengewinde 54 beinhaltet. Die Öffnung 50 ist so geformt, dass sie den Ring 28 aufnimmt und ihn während des normalen Betriebs des Reinigers 10 festhält.
Das längliche Außenrohr 22 beinhaltet ein konisch zulaufendes erstes Ende (nicht dargestellt) für einen Anschluss an einen Schlauch und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende, um das der Kragen oder die Sicherungsmutter 58 gesetzt wird. Die Sicherungsmutter 58 umfasst einen Außengewindeabschnitt 62 für einen Eingriff in das Innengewinde 54 des Gehäuses 14. In einigen (aber nicht unbedingt allen) Ausgestaltungen liegt die Ganghöhe des Gewindes des Außengewindeabschnitts 62 zwischen fünf und acht Millimetern. Wenn der Außengewindeabschnitt 62 des Außenrohres 22 und das Innengewinde 54 des Gehäuses 14 miteinander verzahnt sind, dann definieren das Außenrohr 22 und das Gehäuse 14 ein ununterbrochenes, röhrenförmiges Segment 64, das von der Öffnung 38 bis zum konisch zulaufenden ersten Ende des Gehäuses 14 reicht, das am Schlauch befestigt ist.
Am Außengewindeabschnitt 62 sind eine Reihe von Außenvorsprüngen 66 angeformt, die das Ergreifen der Sicherungsmutter 58 beim Arretieren oder Lösen des Außenrohres 22 erleichtern. Das Setzen der Sicherungsmutter 58 um das Außenrohr 22 lässt auch eine Rotation oder Drehung des Außenrohres 22 um seine Längsachse 70 zu, während der Reiniger 10 in Betrieb ist. Da das Außenrohr 22 rotieren kann, wird ein Verwickeln des befestigten Schlauchs gering gehalten, während sich der Reiniger 10 über die zu reinigende Fläche bewegt, wodurch die Möglichkeit reduziert wird, dass durch das Verwickeln des Schlauchs die Bewegung des Reinigers 10 über die verschmutzte Fläche unterbrochen oder anderweitig beeinträchtigt wird. Die von der Sicherungsmutter 58 definierten Öffnungen 72 ermöglichen es ferner, dass innerhalb der Sicherungsmutter 58 eingeschlossener Schmutz den Reiniger 10 verlassen kann.
In dem röhrenförmigen Segment 64 ist das Innenrohr 18 installiert. Wie in den Fig. 1-2 gezeigt wird, beinhaltet das Innenrohr 18 jeweils ein erstes und ein zweites Ende 74 und 78, die einander gegenüberliegen, und eine Außenseite mit einer Reihe paralleler, ringförmiger Rippen 82 in der Nähe des zweiten Endes 78. Das zweite Ende 78 des Innenrohres 18 ist so ausgestaltet, dass es am Auslass 86 der Membran 26 befestigt werden kann, wobei der Verdichtungsring 90 zum Festhalten der Membran 26 verwendet wird. Durch diese Befestigung können das Innenrohr 18 und die Membran 26 in das röhrenförmige Segment 64 als eine Einheit eingefügt und daraus entfernt werden, wodurch eine Reparatur oder ein Austausch von beispielsweise der Membran 26 erleichtert wird, wenn eine/ein solche/r erwünscht ist.
Die Membran 26 kann typischerweise aus elastischem Santopren oder einem anderen spritzgießbaren oder formpressbaren Gummi bestehen. Für diese Gummisorten gibt es einen optimalen Laufbereich innerhalb der Pressformen, wobei im allgemeinen Membranen 26 von höherer Qualität erzeugt werden, wenn der Gummi über eine kürzere Strecke innerhalb der Pressformen läuft. Durch Verringern der Länge der Membran 26 auf einhundert Millimeter wird zum Beispiel eine Methode zur Reduzierung der Laufstrecke innerhalb der Pressformen bereitgestellt. Durch Verringern der Länge (und folglich der Menge an Gummi oder sonstiger die Membran bildenden Materialien) der Membran 26 werden auch ihre Gesamtrohstoffkosten reduziert. Durch die Verstellbarkeit des Reinigers 10 werden speziell diese kürzeren Membranen akzeptiert, so dass der Hersteller des Reinigers von den reduzierten Membrankosten profitieren kann.
Die Struktur des Reinigers 10 erleichtert auch die Entfernung der Membran 26 z. B. zur Inspektion, Reparatur, Neueinstellung oder für einen Austausch. Zum Entfernen der Membran 26 braucht lediglich die Sicherungsmutter 58 gelöst, die Zunge 46 ergriffen und im wesentlichen über die Achse 70 gezogen zu werden. Durch das Ziehen der Zunge 46 werden die Rippen 82 des Innenrohres 18 vom Auslegerring 30 gelöst, so dass sich sowohl die Membran 26 als auch das angeschlossene Innenrohr 18 durch das röhrenförmige Segment 64 relativ zum Gehäuse 14 bewegen können.
Durch das Trennen von Außenrohr 22 und Gehäuse 14 und Schieben des ersten Endes 74 des Innenrohres 18 durch die Öffnungen 38 und 50 können das Innenrohr 18 und die Membran 26 leicht wieder eingefügt werden. Das Außenrohr 22 kann dann über das Innenrohr 18 installiert und der Außengewindeabschnitt 62 des Außenrohres 22 in Eingriff mit den Innengewinden 54 des Gehäuses 14 gebracht werden, um die Verbindung zwischen dem Außenrohr 22 und dem Gehäuse 14 zu sichern. Durch Festziehen der Sicherungsmutter 58 wird
auch der Ring 28 komprimiert, so dass der Auslegerring 30 zwangsläufig in einen Eingriff mit einer oder mehreren Rippe(n) 82 gebracht wird, um das Innenrohr 18 festzuhalten und die Membran 26 effektiv zu belasten oder einzuschließen. In einigen Ausgestaltungen des Reinigers 10 läuft die Außenseite 92 des Auslegerrings 30, die von der Sicherungsmutter 58 kontaktiert wird, konisch zu und bildet einen Winkel von etwa zehn bis zwanzig Grad, vorzugsweise 14º, mit einer Linie parallel zur Achse 70 (d. h. ist etwa um 10-20 Grad von der Längsachse abgefast). In diesen Ausgestaltungen ist der Abschnitt 93 der Innenseite der Sicherungsmutter 58, der die Außenseite 92 kontaktiert, auf komplementäre Weise abgefast oder verjüngt, um die typische Drehmomentmenge zu übertragen, die durch das Festziehen der Sicherungsmutter 58 per Hand für eine geeignete Komprimierung des Rings 28 erbracht wird. Die Ausführung des Auslegerrings 30 und der Sicherungsmutter 58 ist jedoch nicht darauf begrenzt, und der Auslegerring 30 kann eine Vielfalt von Ausrichtungen relativ zur Sicherungsmutter 58 und Achse 70 einnehmen. Der Reiniger 10 kann auch einen elastischen Ring 94 beinhalten, der zwischen dem Ring 28 und der Membran 26 positioniert ist, um die Membran 26 vorzuspannen oder zu komprimieren. Mit dem Festziehen der Sicherungsmutter 58 greift der Auslegerring 30 in die Rippen 82 ein und überträgt einen Teil der von der Sicherungsmutter 58 gelieferten Kraft zum elastischen Ring 94 und zur Membran 26, wodurch die Membran 26 effektiv auf eine geringere als ihre theoretische Länge gespannt wird, wenn der Reiniger 10 in Betrieb ist. In einigen Ausgestaltungen wird durch diese Anordnung die effektive Länge der Membran 26 zwischen etwa einen halben Millimeter und anderthalb Millimeter verringert und die Leistung des Reinigers 10 unter bestimmten Umständen erhöht.
Das Vorerwähnte dient der Illustration, Erläuterung und Beschreibung der Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung.
Modifikationen und Anpassungen dieser Ausgestaltungen werden der fachkundigen Person offensichtlich sein und können vorgenommen werden, ohne dass vom Umfang und Wesen der Erfindung abgewichen wird.

Claims

1. Baugruppe zum Zulassen eines Fluidstroms, umfassend:

a. ein Gehäuse (14), das einen Einlass (38), einen Auslass (50) sowie einen Durchgang zwischen dem Einlass (38) und dem Auslass für den Durchfluss von Fluid (50) definiert;

b. ein Mittel, das ein Ventil (26) umfasst, das sich entfernbar in dem Durchgang befindet, um den Strom von Fluid durch den Durchgang periodisch zu unterbrechen;

c. ein erstes Rohr (18), das am Ventil (26) montiert ist;

wobei die genannte Baugruppe dadurch gekennzeichnet ist, dass sie folgendes umfasst:

d. ein Mittel, das vom Auslass (50) aufgenommen wird und einen Ring (28) umfasst, der eine abgefaste Fläche (92) aufweist, die in einen Abschnitt des ersten Rohrs (18) eingreift und diesen umgibt, um Widerstand gegen eine Bewegung des Rohrs (18) relativ zum Gehäuse aufzubringen, aber eine solche Bewegung nicht zu verhindern.

2. Baugruppe nach Anspruch 1, ferner umfassend:

a. ein zweites Rohr (22), das so gestaltet ist, dass es wenigstens einen Abschnitt des ersten Rohrs (18) umgibt; und

b. ein Mittel (58), um das zweite Rohr (22) entfernbar am Gehäuse (14) zu befestigen.

3. Baugruppe nach Anspruch 2, bei der der Auslass des Gehäuses ein Gewindeauslass (50) ist, ferner umfassend einen Gewindekragen (62), der mit dem zweiten Rohr (22) verbunden und so gestaltet ist, dass er in den genannten Gewindeauslass (50) eingreift.

4. Baugruppe nach Anspruch 2 oder 3, bei der das erste Rohr (18) eine Außenfläche hat, die eine Mehrzahl von ringförmigen Rippen (82) aufweist.

5. Baugruppe nach Anspruch 4, bei der der Ring (28) ein komprimierbarer Ring (28) ist, der eine Außenseite aufweist und so gestaltet ist, dass er in das Gehäuse (14) und im komprimierten Zustand in wenigstens eine der ringförmigen Rippen (82) eingreift.

6. Baugruppe nach Anspruch 5, bei der das zweite Rohr (22) eine Längsachse. (70) definiert und wenigstens ein Abschnitt der Außenseite des komprimierbaren Rings (28) etwa um 10-20º von der Längsachse abgefast ist.

7. Baugruppe nach Anspruch 6, bei der der Gewindekragen (62) mit dem zweiten Rohr (22) verbunden und so gestaltet ist, dass er in den Gewindeauslass (50) des Gehäuses (14) eingreift, um das zweite Rohr (22) entfernbar am Gehäuse (14) zu befestigen und es gleichzeitig zuzulassen, dass das zweite Rohr (22) um die Längsachse (70) rotiert.

8. Baugruppe nach Anspruch 1, bei der das Ventil eine Membran (26) umfasst, die eine einstückig damit ausgebildete Zunge (46) aufweist.

9. Baugruppe nach Anspruch 8, bei der eine Membran (26) einen Einlass, der so gestaltet ist, dass er am Einlass (38) des Gehäuses (14) anstößt, und einen Auslass (86) aufweist.

10. Baugruppe nach Anspruch 6 und 9 zusammen genommen, ferner umfassend einen elastischen Ring (94) zwischen dem komprimierbaren Ring (28) und der Membran (26), der mit beiden Kontakt erhält, wenn der komprimierbare Ring (28) komprimiert wird, um die Membran (26) vorzuspannen.

11. Baugruppe nach Anspruch 10, bei der der elastische Ring (94) die Membran (26) so vorspannt, dass die effektive Länge der Membran (26) um etwa 0,5-1,5 mm abnimmt.

12. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der der Gewindekragen (62), der mit dem zweiten Rohr (22) verbunden ist, eine Mehrzahl von Öffnungen (72) definiert, um das zweite Rohr (22) am Gehäuse (14) zu befestigen und es gleichzeitig zuzulassen, dass das zweite Rohr (22) um die Längsachse (70) rotiert, und es zuzulassen, dass gewählter eingeschlossener Schmutz die Baugruppe verlässt.