DE69307025T2

DE69307025T2 - Dose mit Verschluss ohne bewegliche Teile

Info

Publication number: DE69307025T2
Application number: DE69307025T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1992-06-09
Filing date: 1993-05-25
Publication date: 1997-08-07
Anticipated expiration: 2013-05-26
Also published as: US5411163A; CA2097977A1; JPH0672455A; DE69307025D1; ES2095596T3; CA2097977C; EP0574284A1; FR2691888A1; FR2691888B1; EP0574284B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine solche Dose, die aus zwei Dosenhälften besteht, die einen Deckel bzw. einen Boden bilden, welche vor allem dazu dient, ein Schminkprodukt in Form eines Kuchens, beispielsweise eines kompaktierten Pulverkuchens, und ggf. ein Auftragsorgan, etwa ein Bäuschchen oder einen Pinsel, aufzunehmen. Bei dieser Dosenart sind der Deckel und der Boden entlang eines Scharniers so aneinandergelenkt, daß der eine um den anderen schwenkbar ist, und Verschlußelemente sind auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite einerseits am Rand des Deckels und andererseits am Rand des Bodens angeordnet. Die Verschlußelemente bestehen häufig aus einem mit einer Nase versehenen Haken und einem Widerhaken, der einen Rand einer Nut umfaßt, die in der Wand einer Ausnehmung ausgespart ist, in welche der Haken eindringen kann, wobei die Nase mit dem Rand der Nut in der Verschlußposition zusammenwirkt. Im allgemeinen ist der Haken am Deckel und der Widerhaken am Boden angeordnet, aber auch der umgekehrte Fall ist möglich.
Die Dosen werden häufig durch Formen der unterschiedlichen Bauteile aus starrem Kunststoffmaterial hergestellt. Bei den meisten bekannten Dosen weist der Widerhaken der Verschlußvorrichtung einen Schieber auf, der mit einem drehbarenoder verschiebbaren beweglichen Organ zusammenwirkt, das selbst wieder mit dem Haken zusammenwirkt, wobei das bewegliche Organ die Freigabe des Hakens und das Öffnen der Dose durch Betätigen des Schiebers ermöglicht. Bei dieser Art von Verschlußvorrichtungt mit beweglichem Organ ist die Konstruktion und der Zusammenbau relativ kompliziert und verlangt hohe Präzision. Außerdem können die unterschiedlichen Bauteile, die man durch Formen von Kunststoff erhält, nicht hinreichend miniaturisiert werden und folglich ist der Platzbedarf dieser Art von Verschlußvorrichtung, bei Dosen die zur Aufnahme eines Schminkproduktes gedacht sind, relativ groß. Außerdem können die beweglichen Bauteile leicht abnutzen und der Verschluß schließt nicht mehr korrekt.
Aus der US-A-4 344 646 ist ein von außen betätigbares Verschlußsystem bekannt, das einen vollständig elastischen Riegel aufweist, der abnehmbar an der Außenwand des Bodens einer Dose befestigt ist.
Aus der EP-A-0 453 352 ist bekannt, den oben beschriebenen Nachteilen dadurch zu begegnen, daß man eine Verschlußvorrichtung herstellt, die kein bewegliches Organ umfaßt und einen vollständig aus elastischem Material gefertigten Haken aufweist, der dauerhaft fixiert in einem Blindloch des Deckels aus starrem Material eingesetzt ist, wobei die Elastizität des Hakens erlaubt, die Dose zu öffnen, indem man auf Höhe der Verschlußvorrichtung eine Kraft zum Entfernen des Deckels vom Boden ausübt. Jedoch erfüllt bei dieser Vorrichtung der freie Teil des Hakens aus elastischem Material, der sich außerhalb des Blindloches befindet, nach einigen Betätiqungen seine Aufgabe nicht mehr, da er durch Ermüdung seine Elastizität verliert.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung, die es ermöglicht, diesen Nachteil zu beheben, bei der der Haken aus zwei Teilen besteht: einem starren Träger, der mit der ihn tragenden Dosenhälfte ein Formteil bildet, und ein Bauteil aus elastischem Material, das die Nase des Hakens trägt, das auf einem starren Träger befestigt ist. Damit ist das Bauteil aus elastischem Material durchden starren Träger bis zu der Nase unterstützt und die Elastizität wird bei der Benutzung länger aufrechterhalten als bei den bis jetzt bekannten Verschlußvorrichtungen.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist folglich eine Dose wie sie in der EP-A-0 453 352 beschrieben wurde; eine solche Dose besteht aus zwei starren Dosenhälften, die einen starren Deckel bzw. einen starren Boden bilden und entlang eines Scharniers angelenkt sind, wobei die Dose ein Verschlußsystem aufweist, das aus zwei Elementen besteht, die miteinander zusammenwirken können, von denen das eine auf dem Rand des Deckels und das andere auf dem Rand des Bodens auf der dem Scharnier gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, wobei das eine der Elemente ein mit einer vorspringenden Nase versehener Haken und das andere ein Widerhaken ist, der von dem Rand einer Nut gebildet wird, die in der Wand einer Blindausnehmung ausgespart ist, in die der Haken eindringen kann, wobei die Nase mit dem Rand der Nut in der Verschlußposition zusammenwirkt; die erfindungsgemäße Dose ist dadurch gekennzeichnet, daß der Haken aus einem starren, vorspringenden Träger, der mit der ihn tragenden Dosenhälfte ein Formteil bildet, und einem die Nase des Hakens tragenden Bauteil aus elastischem Material besteht, wobei das Bauteil auf dem starren, vorspringenden Träger befestigt ist.
Erfindungsgemäß kann das Bauteil aus elastischem Material auf dem starren Träger angeklebt oder angeschweißt sein. Es ist bevorzugt unter Ausnutzung der Elastizität des es bildenden elastischen Materials befestigt, wobei das Bauteil aus elastischem Material, beispielsweise durch Einklinken, Klipsen, Kleben oder Schweißen auf dem Träger, auf dem es befestigt ist, gehalten wird.
Das elastische Material kann irgendein halbstarres oder nachgiebiges elastisches Material sein. Unter diesen Materialien kann man beispielhaft die folgenden Materialien nennen: Polyethylene, Polypropylene, Polyamids, Polyacetale, thermoplastische Elastomere wie Polyethylen, Polyurethan, Polyurethanterephthalat, Polyetherblockamid, EVA, SBS oder vulkanisierbare Elastomere, wie Nitril und EPDM.
Der starre Träger und das Bauteil aus elastischem Material können unterschiedlichste Formen besitzen, wobei die einzigen Einschränkungen darin bestehen, daß der starre Träger ein mit der Dosenhälfte leicht herstellbares Formteil sein muß, und daß der die Nase des Hakens tragende Bereich des Bauteils aus elastischem Material ausreichend flexibel sein muß, um sich vom Widerhaken zu lösen, wenn der Benutzer auf Höhe der Verschlußvorrichtung eine ausreichend große Kraft ausübt, um den Deckel und den Boden der Dose voneinander zu entfernen.
Der erfindungsgemäße starre Träger besteht vorteilhaft aus wenigstens einer Klaue und bevorzugt aus zwei Klauen. Die Klauen können im Querschnitt entweder eine polygonale Form, wie eine rechteckige, quadratische, dreieckige Form, oder eine abgerundede Form, wie eine Kreis- oder Ovalform haben. Jede Klaue kann außerdem Vorsprünge oder Einkerbungen tragen, die zur besseren Fixierung des Bauteils aus deformierbarem Material dienen. Wenn mehrere Klauen vorhanden sind, sind sie vorteilhaft untereinander durch wenigstens eine Rippe verbunden, so daß ihr Halt auf der Dosenhälfte verbessert wird. Diese Rippe bildet bevorzugt eine Einheit mit der Dosenhälfte.
Das Bauteil aus elastischem Material hat vorteilhaft eine solche Form, daß es in der Lage ist, sich wie eine Socke oder ein Handschuh auf die Klaue(n) aufzuziehen, die den starren Träger bildet bzw. bilden. Zu diesem Zweck kann sie aus einer Hülle bestehen, die eine Aushöhlung aufweist, in welche sich die (oder alle) Klaue(n) einfädeln kann (können), oder aus einer Hülle, die für jede Klaue eine Aushöhlung aufweist. Das Bauteil aus elastischem Material kann auch durch Einklinken oder Aufklipsen mit Halteklauen, die es trägt, auf dem Träger befestigbar sein.
Zur Verbesserung der Flexibilität des Bauteils aus elastischem Material im Bereich der Nase, kann der Abschnitt des Bauteils, der die Nase trägt, ein mit einer Öffnung des Bauteils korrespondierender dünner Abschnitt sein, oder dieser Bereich karin eine Zunge sein.
Zum besseren Verständnis des Gegenstandes der vorliegenden Erfindung, werden im folgenden anhand von rein erläuternden und nicht einschränkenden Beispielen, mehrere, auf den beigefügten Zeichnungen dargestellte Ausführungsformen beschrieben.
In den Zeichnungen zeigt:
- Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer offenen Dose mit einer erfindungsgemäßen Verschlußvorrichtung,
- Figur 2 einen Schnitt derselben Dose in Verschlußposition,
- Figur 3 eine Stirnansicht des Deckels der Dose, der den Haken trägt,
- Figur 4-6 verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Hakens als Explosionszeichnung, bei denen der Träger Klauen aufweist, die im Querschnitt eine polygonale Form besitzen und die ins Innere des Bauteils aus elastischem Material eingefädelt sind,
- Figur 7 als Explosionsdarstellung eine Ausführungsform des Hakens, bei welcher der Träger durch Einklinken auf Halteklauen des Bauteils aus elastischem Material fixiert ist,
- Figur 8 in Explosionsdarstellung eine weitere Ausführungsform desselben Hakentyps und
- Figur 9 eine Stirnansicht desselben Hakens,
- Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines Bauteils aus elastischem Material, das auf dem Träger der Figur 8 anbringbar ist,
- Figur 11 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Variante des Hakens der Figuren 4-6,
- Figur 12 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines Hakens, bei dem das Bauteil aus elastischem Material Halteklauen zum Einklinken des Trägers aufweist,
- Figur 13 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Variante des Hakens der Figur 12 und
- Figur 14 ein Schnitt des Bauteils aus flexiblem Material der Figur 13,
- Figur 15 eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform des Hakens, bei der die Klauen zylindrisch sind,
- Figur 16 eine Explosionsdarstellung einer anderen Ausführungsform des gleichen Hakentyps wie in Figur 15.
Die Figuren 1-3 zeigen eine erfindungsgemäße Dose 1, die einen Deckel 2 und einen Boden 3 aufweist, welche aus elastischem Material geformt und entlang eines Scharniers 4 verbunden sind. Die Verschlußvorrichtung der Dose 1 besteht aus zwei Elementen: einem einen Haken bildenden Element 5, das auf dem Rand des Deckels 2 gegenüber dem Scharnier 4 angeordnet ist, und einem Element, das einen Widerhaken 6 bildet, der auf dem Rand des Bodens 3 gegenüber dem Scharnier 4 so angeordnet ist, daß er mit dem den Haken 5 bildenden Element zusammenwirken kann.
Das Element 5 besteht aus zwei Bauteilen: einem Träger 7, der mit dem Deckel 2 ein Formteil bildet und der folglich aus starrem Material besteht, und einem Bauteil aus elastischem Material 8, das die Nase 9 des Hakens 5 trägt. Der Träger 7 besteht aus zwei Klauen 10a und 10b die durch eine mit dem Boden des Deckels 2 verbundene Verstärkungsrippe 11 mit einander verbunden sind. Die Klauen 10a und 10b weisen im Querschnitt eine rechteckige Form auf, außer an ihren freien Enden, wo die Klauen 10a und 10b eine Vorsprung 12a, 12b tragen, der im Längsschnitt die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist, wobei die Spitze des Dreiecks zum Boden des Deckels gerichtet ist. Das Bauteil aus elastischem Material 8 ist eine parallelepipede Hülle, in welcher eine Aushöhlung 13 in Form des Trägers 7 ausgespart ist. Die Nase 9 ist auf der Stirnseite des Bauteils 8 angeordnet und ragt nach außen.
Der Widerhaken 9 besteht aus dem Rand einer Nut 15, die in der Wand einer Ausnehmung 14 ausgespart ist.
Wenn die Dose 1 geschlossen ist (vgl. Figur 2), befindet sich der Haken 5 in der Ausnehmung 14 und die Nase 9 wirkt mit dem Rand der Nut 15 zusammen, wobei sie durch den oberen Rand (in der in Figur 2 dargestellten Stellung) dieser Nut 15 zurückgehalten wird. Wenn der Benutzer die Dose 1 öffnen will, übt er auf Höhe der Verschlußvorrichtung eine Kraft aus, die auf das Entfernen des Deckels 2 vom Boden 3 auf Höhe des Verschlusses ausgerichtet ist. Unter der Wirkung dieser Kraft verformt sich die Nase 9 aus elastischem Material bis sich die Nase 9 von der Nut 14 befreit und bis sich folglich der Haken 5 von dem Widerhaken 6 befreit; wenn der Benutzer die Dose 1 wieder verschließt, weicht die Nase 9 des Hakens 5 durch Verformen zurück und fügt sich dann in die Nut 15 ein.
Die folgenden Figuren zeigen Varianten des erfindungsgemäßen Verschlußsystems; in diesen Figuren sind dieselben Anordnungen oder Bauelemente mit denselben um ein vielfaches von 100 vergrößerten Bezugsziffern bezeichnet.
Figur 4 zeigt in einer perspektivischen Explosionsansicht einen Haken 105, der aus einem Träger 107 und einem Bauteil 108 aus elastischem Material gebildet wird, welches eine Nase 109 trägt. Der Träger 107 hat die gleiche Form wie der in den Figuren 1-3 dargestellte Träger 7, außer daß die Verstärkungsrippe 111 nicht mit dem Deckel 102 verbunden ist. Das Bauteil 108 ist eine auf ihrer (in der dargestellten Position) Oberseite offene parallelepipede Hülle. In der Hülle 108 ist eine Aushöhlung 113 ausgespart, die insgesamt ebenfalls parallelepiped ist, außer daß Wülste 116a, 116b für den Halt der Vorsprünge 112a und 112b der mit dem Deckel 102 ein Formteil bildenden Klauen 110a und 110b vorgesehen sind.
Figur 5 zeigt eine Variante des Hakens 105 der Figur 4; in dieser Figur besteht ein Haken 205 aus einem Träger 207, der dem in den Figuren 1-3 dargestellten entspricht, außer, daß die Vorsprünge 212a und 212b der Klauen 210a und 210b im Längsschnitt die Form eines rechteckigen Trapezes besitzen, wobei die kurze Seite des Trapezes eine Länge besitzt, die etwas größer als die Dicke der Wand des Bauteils 208 aus elastischem Material ist. Das Bauteil aus elastischem Material 208 besteht, wie das Bauteil 108 der Figur 4, aus einer hohlen Hülle, die eine parallelepipede Aushöhlung 213 aufweist. In den Seitenwänden 208a, 208b der Hülle sind bis oberhalb der den Boden bildenden Wand zwei Öffnungen 217 für den Durchlaß der Vorsprünge 212a und 212b des starren Trägers 207 ausgespart. In der Stirnwand 208c der Hülle ist eine rechteckige Zunge 218 angebracht, welche die Nase 209 trägt. Damit ist eine größere Flexibilität der Nase des Hakens 209 erhältlich, was das Öffnen und Schließen der Dose erleichtert.
Figur 6 zeigt in einer teilweise im Schnitt und teilweise in der Stirnansicht dargestellten Explosionsdarstellung einen Haken 305, dessen Träger 307 aus zwei Klauen 310a und 310b besteht, die mit zwei zueinander gerichteten Vorsprüngen 312a und 312b versehen sind. Das Bauteil 308 aus elastischem Material hat eine parallelepipede Allgemeinform und trägt eine Nase 309; in dem Bauteil 308 sind zwei Durchlässe 313a und 313b ausgespart, die mit dem nötigen Spiel eine zu den Klauen 310a und 310b komplementäre Form besitzen und von Seitenwänden 308a und 308b begrenzt sind.
Figur 7 zeigt die Explosionsdarstellung eines Hakens 405, der aus einem Träger 407 besteht, welcher zwei durch eine, mit dem hier vertikal dargestellten Deckel 402 verbundene Rippe 411 miteinander verbundene Klauen 410a und 410b aufweist. Die Klauen 410a und 410b tragen an ihren Enden dreieckige Vorsprünge 412a bzw. 412k, die gegeneinander gerichtet sind. Das Bauteil 408 aus elastischem Material besteht aus einer Platte 419, auf deren Oberseite die Nase 409 angeordnet ist. Auf der Unterseite der Platte 419 sind zwei Halteklauen 420a und 420b in Form einer rechtwinkligen Kehirinne angeordnet sind, wobei eine der Seiten jeder Kehlrinne 420a und 420b parallel zur Platte 419 und die andere senkrecht zu dieser Platte 419 verläuft. Die Kehlrinnen bilden zwei rechteckige Räume 421a und 421k, wobei jeder Raum 421a, 421k im Querschnitt Abmessungen aufweist, die den Abmessungen der Klauen 410a, 410b außerhalb der Vorsprünge 412a und 412b entsprechen. Letztere ragen über das Bauteil 408 hinaus, wenn es auf dem Träger 407 montiert ist. Das Bauteil 408 wird folglich mit Hilfe von Halteklauen 420a und 420b und Vorsprüngen 412a und 412b auf dem Träger 407 befestigt. Bei dieser Ausführungsform befindet sich die Nase 409 in einem nachgiebigen Bereich der Platte 419, was die Funktion der Nase 409 beim Zusammenwirken mit dem entsprechenden Widerhaken erleichtert.
Die Figuren 8 und 9 zeigen eine Ausführungsform eines Hakens 505, der aus einem Träger 507, welcher mit dem Deckel 502 ein Formteil bildet, und einem Bauteil 508 aus elastischem Material besteht, das die Nase 509 des Hakens trägt. Der Träger 507 besteht aus zwei Klauen 510a und 510, die zwei nach außen weisende Vorsprünge 512a 512b mit dreieckigem Längsschnitt tragen; die Klauen 510a und 510b sind untereinander durch eine Verstärkungsrippe 511 verbunden, die wiederum mit dem Deckel 512 verbunden ist. Das Bauteil 508 ist eine parallelepipede Hülle, deren Hiriterseite 508d (in der in den Figuren 8 und 9 dargestellten Position) offen ist, wobei diese Öffnung durch Öffnungen 517a 517b in jeder Ecke zwischen den Seitenwänden 508a und 508b und der Stirnwand 508c bis in die Stirnwand 508c einmündet; die Öffnungen 517a, 517b besitzen solche Abmessungen, daß die Vorsprünge 512a, 512b in sie eindringen können und, wie in Figur 9 dargestellt, durch Schnappverbindung 508 auf den Rändern der durch die Seitenwände 508a, 508b definierten Öffnungen 517a, 517b halten. Eine rechteckige Öffnung 522 durchquert das Bauteil 508 bei der Nase 509 und verleiht dem Haken 505 auf Höhe der Nase 509 eine größere Elastizität; Figur 9 zeigt den Vorteil dieser Elastizität bei Betätigung der Verschlußvorrichtung.
Figur 10 zeigt ein Bauteil 608 aus elastischem Material, das mit dem Figur 8 gezeigten Träger 507 verwendet werden kann. Dieses Bauteil 608 entspricht dem Bauteil 508 aus den Figuren 8 und 9, außer daß die Flexibilität des Hakens auf Höhe der Nase 609 durch eine Zunge 613 erhältlich ist, die in der oberen Wand 608e des Bauteils 608 ausgeschnitten ist und die Nase 609 trägt.
Figur 11 zeigt einen Haken 705, der aus einem Träger 707 aus starrem Material und einem Bauteil 708 aus elastischem Material besteht, welches die Nase 709 trägt. Der Träger 707 weist zwei Klauen 710a, 710b auf, die durch eine mit dem Deckel 702 verbundene Rippe 711 miteinander verbunden sind. Die Klauen 710a, 710b besitzen einen von der Rippe 711 zu ihrem freien Ende immer weiter abnehmenden Querschnitt. Ein seitlicher, äußerer Einschnitt 723a 723b ist auf Höhe der Verstärkungsrippe 711 in jede Klause 710a 710b eingebracht. Das Bauteil 708 aus elastischem Material ist eine hohle Hülle in Form eines Prismas. Die Seitenflächen 708a und 708b laufen in Richtung der Stirnwand 708c leicht zusammen. Sie tragen innen, an ihren zum Deckel 702 weisenden Rändern Wülste 724a und 724b. In die Stirnwand 708c ist ein vorderer Auschnitt 722 mit rechteckiger Allgemeinform ausgespart; die Nase 709 befindet sich somit auf der flexiblen oberen Wand des Bauteils 708, welche die Öffnung 722 begrenzt.
Figur 12 zeigt einen Haken 805, der aus einem starren Träger 807 und einem Bauteil 808 aus nachgiebigem Material besteht. Der starre Träger 807 weist zwei Klauen 810a, 810b auf, die an einem ihrer Enden durch eine Verstärkungsrippe 811 miteinander verbunden sind, welche wiederum mit dem Deckel 802 verbunden ist. Das freie Ende der Klauen 810a, 810b trägt einen Vorsprung 812a, 812b wobei die beiden Vorsprünge zueinander gerichtet sind. Das Bauteil 808 aus elastischem Material besteht aus einer Platte 819, die auf ihrer Innenseite zwei Klauen 820a 820b in Form einer rechtwinkligen Kehlrinne trägt, die einen Raum 821a, 821b, bildet, der sich seitlich nach außen öffnet. Dieser Raum hat solche Abmessungen, daß die Klauen 810a, 819b in ihn eingesetzt werden können, wobei die Vorsprünge 812a und 812b auf dem vorderen Rand der Klauen 820a und 829b so angeordnet sind, daß sie das Bauteil 808 durch Einschnappen auf die Klauen 810a, 810b fixieren. Die Nase 809 des Hakens 805 ist auf einer Zunge 818 angeordnet, die am vorderen Rand der Platte 819 ausgebildet ist.
Die Figuren 13 und 14 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform des Hakens 805 der Figur 12. Bei dem Bauteil 908 aus elastischem Material weisen die Klauen 920a, 920b jeweils eine Wiederkehr auf, wobei die beiden Wiederkehren gegeneinander gerichtet und auf der Unterseite der Platte 919 angeordnet sind. Die Nase 909 des Hakens ist auf einer Zunge 918 befestigt. Die Klauen 910a, 910b des Trägers 907 weisen gegeneinander gerichtete seitliche Vorsprünge 912a, 912b auf.
In Figur 15 ist ein Haken 1005 gezeigt, der aus einem Träger 1007 besteht, der zwei zylindrisch-konische Klauen 1010a und 1010b aufweist, die mit dem Deckel 1002 ein Formteil bilden. Bei jeder Klaue 1010a und 1010b ist der Durchmesser des konischen Teils an seiner Verbindung mit dem zylindrischen Teil größer als der Durchmesser des zylindrischen Teils, so daß ein Kragen 1024a, 1024b gebildet wird, der am Ende der zylindrischen Teile am Umfang eine ebene Auflage bildet, die zum Deckel gerichtet ist. Das Bauteil 1008 aus elastischem Material besteht aus einer Platte 1019, die die Nase 1009 des Hakens trägt. Unter der Fläche der Platte 1019 sind zwei zylindrische Räume 1025a, 1025b an jedem Ende der Platte 1019 vorgesehen. Die Klauen 1010a und 1010b fädeln sich wie Finger in einen Handschuh in diese Räume 1025a, 1025b ein, wobei die Einhakkrägen 1024a und 1024b das Bauteil 1008 bezüglich den Träger 1007 dadurch zurückhalten, daß die ebenen Anlageflächen der Klauen 1010a, 1010b an der Vorderseite des Bauteils 1008 in Anschlag kommen.
Figur 16 zeigt einen Haken 1105, der aus einem starren Träger 1107 und einem Bauteil 1108 aus elastischem Material besteht. Der starre Träger 1107 besteht aus zwei zylindrischkonischen Klauen 1110a und 1110b, die den Klauen 1010a und 1010b der Figur 15 entsprechen. Das Bauteil 1108 besteht aus einem Endlosband 1119, das auf die Klauen 1110a und 1110b aufziehbar ist. Das Band 1119 trägt (in der in Figur 16 dargestellten Position) die Nase 1109 des Hakens auf seiner Vorderkante.

Claims

1. Dose, die aus zwei starren Dosenhälften (2,3) besteht, die einen starren Deckel (2) bzw. einen starren Boden (3) bilden und entlang eines Scharniers (4) angelenkt sind, wobei die Dose ein Verschlußsystem aufweist, das aus zwei Elementen besteht, die miteinander zusammenwirken können, von denen das eine auf dem Rand des Deckels (2) und das andere auf dem Rand des Bodens (3) angeordnet ist, wobei das eine der Elemente ein mit einer vorspringenden Nase (9) versehener Haken (5) und das andere ein Widerhaken (6) ist, der von dem Rand einer Nut (15) gebildet wird, die in der Wand einer Blindausnehmung (14) ausgespart ist, in die der Haken (5) eindringen kann, wobei die Nase (9) mit dem Rand der Nut (15) in der Verschlußposition zusammenwirkt,

dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (5) aus einem starren, vorspringenden Träger (7), der mit der ihn tragenden Dosenhälfte (2, 3) ein Formteil bildet, und einem die Nase (9) des Hakens tragenden Bauteil (8) aus elastischem Material besteht, wobei das Bauteil auf dem starren, vorspringenden Träger (7) befestigt ist.

2. Dose gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (8) aus elastischem Material unter Ausnutzung der Elastizität des elastischen Materials befestigt ist, wobei das Bauteil aus elastischem Material durch Einklinken, Klipsen, Kleben oder Schweißen auf dem Träger, auf dem es befestigt ist, gehalten wird.

3. Dose gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das das Bauteil (8) bildende elastische Material ein Material aus der Gruppe der folgenden Materialien ist: Polyethylene, Polypropylene, Polyamide, Polyacetale, thermoplastische Elastomere wie Polyethylen, Polyurethan, Polyurethanterephtalat, Polyätherblockamid, EVA, SBS oder vulkanisierbare Elastomere, wie Nitril und EPDM.

4. Dose gemäß einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Träger (7) aus wenigstens einer Klaue (10a, 10k) besteht.

5. Dose gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, der starre Träger (7) aus zwei Klauen (10a, 10k) besteht.

6. Dose gemäß einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klaue(n) (10a, 10k) im Querschnitt eine polygonale oder abgerundete Form hat (haben).

7. Dose gemäß einem der Ansprüche 4 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klauen (10a, 10k) untereinander durch eine Verstärkungsrippe (11, 111) verbunden sind.

8. Dose gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (8) eine Aushöhlung aufweist, in die sich alle Klauen (10a, 10k) einfädeln können.

9. Dose gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (1008) für jede Klaue (1010a, 1010b) eine Aushöhlung (1025a, 1025b) aufweist.

10. Dose gemäß einem der Ansprüche 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil (908) Halteklauen (920a, 920b) zur Befestigung der Klauen (910a, 910b) des starren Trägers (907) aufweist.

11. Dose gemäß einem der Ansprüche 110, dadurch gekennzeichnet, daß der die Nase (509) tragende Bereich des Bauteils (508) mit einer Öffnung (522) des Bauteils (508) korrespondiert.

12. Dose gemäß einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, daß der die Nase (209) tragende Bereich des Bauteils (208) eine Zunge (218) ist.