DE69305720T2 - Einheit mit Filter und Flussverteiler für Waschmaschine mit Umlauf - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Filter- und Strömungsverteilereinheit für eine Waschmaschine mit einem Rezirkulationssystem.
• Es ist bekannt, daß es Waschmaschinen auf dem Markt gibt, bei denen die Waschflüssigkeit im Umlauf in den Waschtank zurückgeführt wird und bei denen die Ablaufpumpe auch als Pumpe für den Umlaufbetrieb eingesetzt wird.
• Es ist auch bekannt, daß es möglich ist, Strömungsverteiler oder Dreiwegeventile zu verwenden, die eine Einlaßöffnung und einen von zwei Auslässen entweder für den Ablauf oder für den Umlauf anschließen, und zwar in einer jeweils sich gegenseitig ausschließenden Art und Weise, um die Strönmung in den Abfluß oder in das Umlaufsystem zu leiten. Ein Beispiel eines solchen Verteilers ist schematisch in der deutschen Patentanmeldung, die unter der Nummer 16 10 190 veröffentlicht worden ist, beschrieben.
• Eine grundsätzliche Voraussetzung, denen solche Verteiler genügen müssen, ist es, daß die Abflußöffnung vollkommen dicht - ohne ein Leck - abgeschlossen sein muß, auch dann, wenn sie wiederholt in Funktion war.
• Fehlt ein solcher dichter Abschluß, wenn der Verteiler in der Umlaufstellung steht, dann kann Waschflüssigkeit, die für ganz beträchtliche Zeiträume in der Größenordnung von 10 Minuten im Umlauf geführt wird, zu einem großen Teil in den Ablauf gelangen, so daß dadurch ein Verlust der Detergentien und des Wärmeinhaltes der Flüssigkeit eintritt, die grundsätzlich aufgeheizt wird. Dadurch kann die Möglichkeit auftreten, daß die Waschmaschine wegen des nur noch in ungenügender Weise verbleibenden Restes der Flüssigkeit im Waschtank zum Stehen kommt.
• Obwohl Strömungsfilter, die im allgemeinen vor der Pumpe angeordnet sind, den Kreislauf nach der Pumpe in gewisser Weise schützen, enthält die im Umlauf befindliche Flüssigkeit auch feste Teilchen und Substanzen, die zu Ablagerungen führen können oder mechanische oder chemischen Verschleiß der Dichtungen bewirken. Eine perfekte Abdichtung des Verschlusses und die Wirksamkeit des Verteilers können daher nur durch regelmäßige Wartungsarbeiten gesichert werden, die fachmännische Eingriffe erfordern und schwierig und aufwendig auszuführen sind. Der Verteiler ist nämlich nicht leicht zugängig. Es ist notwendig, Abdeckungen zu öffnen und/oder die Waschmaschine von ihrer Unterlage abzuheben, um zu dieser Vorrichtung Zugang zu erhalten, um sie zu entnehmen und auszubauen und um ihre Wirksamkeit oder den Zustand der Dichtung zu prüfen. Der Einbau des Verteilers macht außerdem Baukosten für die Maschine notwendig, weil geeignete mechanische Trageinrichtungen zur Befestigung des Verteilers am Gestell der Waschmaschine vorhanden sein müssen.
• Die DE-A 17 85 610 offenbart eine Waschmaschine, bei der ein hohles Schiebeventil, das einen Filter enthält, so betrieben werden kann, daß es eine Wasserströmung durch den Filter in einer ersten Richtung zu einem Umlaufkanal leitet oder umgekehrt, um eine Wasserströmung aufzunehmen, die den Filter entgegengesetzt zu der ersten Richtung durchströmt, um den Filter zu reinigen.
• Diese Einrichtung, die man ganz allgemein als einen Verteiler mit einem Filter betrachten kann, ist aber nicht dazu gedacht, um eine Flüssigkeitsströmung, die an einem Einlaß eintritt, auf einen oder den anderen von zwei Auslässen zu verteilen und sie vermeidet die oben geschilderten Problenme auch nur teilweise.
• Diese Probleme werden aber durch eine Einheit mit einem Filter und einem Strömungsverteiler für eine Waschmaschine nach der Erfindung vermieden, bei der in einer Einheit der Filter und der Strömungsverteiler kombiniert untergebracht sind, so daß der Ausbau des Filterelementes aus dem Filterteil auch den Strömungsverteiler für die Inspektion und für Prüfungen auf seinen Zustand offenlegt.
• Die Einheit macht außerdem nur einen einzigen mechanischen Träger erforderlich anstelle von separaten Trageinrichtungen für getrennte Funktionseinheiten.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung umfaßt der abnehmbare Filter ein Rohr oder einen Verbindungsteil des Verteilers, so daß auf diese Weise freier Zugang zu dem beweglichen Element des Verteilers zum Zweck einer leichteren Inspektion und einem schnelleren Ersatz von Dichtungen gefördert wird, wenn das notwendig ist.
• Entsprechend einem weiteren Merkmal der Erfindung besitzt die Einheit eine Befestigungseinrichtung an dem Körper einer Pumpe und eine direkte Verbindung zu dem Einlaß der Pumpe, so daß die Anzahl von Verbindungsrohren und ihre Länge auf ein Minimum reduziert werden kann und nur eine einzige Einheit aus Pumpe, Filter und Verteiler gebildet wird, durch die die Anzahl der für die Befestigung der Bauteile notwendigen Trageinrichtungen reduziert wird.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Einheit so ausgelegt, daß sie aus Kunststoff gespritzt oder gegossen werden kann, und zwar mit einer kleinen Anzahl von Teilen, d.h. im wesentlichen drei Teilen: ein erster Teil, der ein Gehäuse bildet, ein zweiter Teil, der den entnehmbaren Teil und den Filter und einen Teil des Verteilers bildet und einem dritten Teil, der den Rest des Verteilers bildet.
• Diese Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlicher aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, das in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigen:
• Fig. 1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Filter- und Strömungsverteilereinheit nach der vorliegenden Erfindung in einem Horizontalschnitt,
• Fig. 2 bis 6 die Filter- und Strömungsverteilereinheit der Fig. 1 im Schnitt nach den Ebenen E-E, A-A, B-B, C-C und D-D der Fig. 1,
• Fig. 7 eine Variante der Filter- und Strömungsverteilereinheit nach der Erfindung in einem Horizontalschnitt und
• Fig. 8 eine zweite Variante der Filter- und Strömungsverteilereinheit, die nach der Erfindung ausgebildet ist.
• Unter gemeinsamer Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 6 besteht die Filter- und Strömungsverteilereinheit nach der Erfindung aus einem im wesentlichen zylindrischen Körper (1), vorzugsweise durch Spritzen aus einem verstärkten Kunststoff hergestellt, der an seiner offenen Frontseite einen kreisringförmigen Hals (2) besitzt.
• Das Ende, das als Frontseite bezeichnet wurde, ist jenes, in das normalerweise ein Filter in eine Waschmaschine eingesetzt wird, so daß dadurch die Filtereinrichtung an der Frontseite geöffnet werden kann.
• Das innere Ende des Körpers (1), das auch offen ist, besitzt einen Flansch (3) zur Verbindung mit und zur Befestigung an dem Körper einer Pumpe (4).
• Der zylindrische Körper (1) bildet ein Gehäuse für ein entnehmbares Teil, das von einem Filterelement (5), einer Abschlußplatte (6), die senkrecht zu der Achse des zylindrischen Körpers verläuft, einem Querrohr oder einem Verbinderteil (7) und einen Stöpsel (8) zum Abschluß der Frontöffnung des zylindrischen Körpers (1) gebildet ist.
• Der Stöpsel (8), der am Körper (1) mit einem Schraubgewinde oder einem Bajonettverschluß angreift, besitzt eine Dichtung (9) und einen Betätigungsknopf (10).
• Die Abschlußplatte (6), die mit einem Dichtring (einem O-Ring) versehen ist, der mit dem Körper (1) zusammenarbeitet, trennt einen ersten Gehäuseraum in dem zylindrischen Körper von einem zweiten inneren Raum, in dem der Filter (5) angebracht ist.
• Der Filter (5) besitzt eine Blende (11), die parallel zu der Abschlußplatte (6) verläuft und er besitzt auch einen Dichtring (einen O-Ring), der mit dem Körper (1) zusammenarbeitet und ist mit der Abschlußplatte (6) durch ein löffelartiges Teil (12) (Fig. 4) verbunden.
• Oberhalb des Löffels (12) öffnet sich der Körper (1) zu einem ersten peripher verlaufenden Verbindungsstück (13) zur Verbindung mit einem Strömungseinlaßrohr, das aus dem Waschtank kommt.
• Die Blende (11) hat eine Durchgangsöffnung (14) zwischen dem Stiel des Löffels (12) und dem Raum innerhalb des Filters, so daß eine Strömung, die vom Verbindungsstück (13) aufgenommen wird, von dem Löffel aus in den Filter (5) gelangt und, nachdem sie gefiltert ist, in Umfangsrichtung davon wieder austritt, um durch den Einlaß (15) der Pumpe (4) gezogen zu werden.
• Der zylindrische Körper (1) besitzt ein zweites an seinem Umfang angeordnetes Verbindungsstück (16) (Fig. 1 und 5), das mit dem vorderen Gehäuseraum in Verbindung steht, sowie ein drittes, am Umfang angeordnetes Verbindungsstück (17) (Fig. 1 und 6), das sich diametral gegenüber einem großen seitlichen Verbindungsstück mit einem Kupplungsflansch (18) öffnet.
• Ein Anschluß (19) mit einem Gegenflansch (20), der mit dem Flansch (18) zusammen arbeitet und ein viertes Verbindundsstück (21) schließen den seitlichen Abschluß des Körpers (1). Der Verbinder (21) endet innerhalb des Anschlusses in einem Rand, der parallel zu der Ebene des Gegenflansches (20) verläuft.
• Der Anschluß (19) beherbergt eine Ventilplatte (22), die parallel zu der Ebene des Gegenflansches (20) verläuft, Dichtungen an beiden Seiten aufweist und von einer Stange (23) gehalten ist, die senkrecht zu der Ventilplatte verläuft und durch einen elektromagnetisch oder vorzugsweise durch Wärmeausdehnung wirkenden Aktuator (24) gesteuert wird, um den Anschluß (21) zu schließen oder zu öffnen.
• Die Abschlußplatte (6) des beweglichen Elementes ist an dem Abschlußstopfen (8) mit Verbindungsarmen (25, 26) befestigt, die das Verbindungsstück (7) (Fig. 1 und 6) nachgiebig tragen, das diametral angeordnet ist, mit einem Ende dem Verbindungsstück (17) gegenüberliegt und in Kontakt mit dem Körper (1) steht, wobei die Abdichtung vorzugsweise durch eine elastische Dichtung (28) bewirkt wird, und mit dem anderen Ende der Ventilplatte (22) gegenüberliegt, um durch diese unter der Steuerung des Aktuators (24) geschlossen zu werden, das die gegenseitige exklusive Alternative zu dem Verschluß des Verbindungsstück (21) darstellt.
• Wie Fig. 1 zeigt, ist der Auslaß (29) der Pumpe (4) an dem Verbindungsstück (16) über ein Rohr (27) angeschlossen, so daß die Abgabeströmung der Pumpe dem vorderen Gehäuseraum des Körpers (1) zugeführt wird, der sie durch das Verbindungsstück (17) oder das Verbindungsstück (21) je nach dem, ob die Platte (22) in einer Lage steht, um das Verbindungsstück (21) zu schließen (und demgemäß den Anschluß (7) zu öffnen) oder in einer Lage steht, in der der Anschluß (7) geschlossen ist (und demgemäß das Anschlußstück (21) geöffnet ist).
• Eine einheitliche und kompakte Filterströmungsverteilereinheit, die nur eine kleine Anzahl von Teilen aufweist, die leicht durch Kunststoffspritzteile gebildet werden kann, ist daher auf diese Weise gebildet.
• Diese Einheit, die leicht eingebaut werden kann, kann unmittelbar vom Pumpengehäuse getragen werden, so daß sie auf diese Weise eine einheitliche Baueinheit mit dieser bildet; sie kann aber auch an dem Gestell der Waschmaschine durch sehr einfache Mittel befestigt werden, z.B. mit Hilfe eines Flansches (30), der am Umfang des Halses (2) angeordnet ist.
• Das wichtigste Merkmal dieser Einheit ist, daß dann, wenn das Filterteil im Körper (1) entfernt wird, das Verbindungsstück (7) ein Teil des entfernbaren Elementes bildet und die Ventilplatte (22) leicht zur Inspektion, zur Prüfung und zur Wartung zugängig sind, ohne daß Teile ausgebaut werden müssen oder fachmännische Eingriffe notwendig sind.
• Natürlich zeigen die Fig. 1 bis 6 nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung, das mit vielen Variationen versehen werden kann.
• Die Fig. 7 zeigt schematisch eine alternative Ausführungsform, bei der die Positionen des Verbindungsstückes (13) zum Einlaß der Strömung zum Filter und des Einlasses (15) zur Pumpe (4) ausgetauscht sind im Vergleich zur Ausführungsform der Fig. 1.
• In diesem Fall ist das Filterteil (5) an seinem inneren Ende offen, um die Strömung aus dem Anschluß (13) zu erhalten, der im Körper (1) ausgebildet ist und axial angeordnet ist. Der Flansch (3) zur Verbindung des Körpers der Pumpe (4) ist seitlich angeordnet, oder allgemeiner gesagt, am Umfang des Körpers (1). Die anderen Merkmale der Einheit sind im wesentlichen unverändert gegenüber jenen der Einheit der Fig. 1.
• Fig. 8 zeigt schematisch eine dritte alternative Ausführungsform, die in Waschmaschinen eingesetzt werden kann, die selbstreinigende Pumpen haben und deswegen in sich schon gegen Fusseln oder Schmutz geschützt sind, und bei denen der Filter ausschließlich die Aufgabe hat, die umgewälzte Flüssigkeit zu reinigen.
• In der Fig. 8 ist das Filterelement (5) in einem zylindrischen Gehäuse (31) untergebracht, welches seinerseits in dem zylindrischen Körper (1) angeordnet ist.
• Das zylindrische Gehäuse (31) steht über ein axiales Verbindungsstück (32), das einem axialen Verbindungsstück (34) gegenüberliegt, das an einem inneren Verschlußstutzen (35) des Körpers (1) sitzt, mit dem Gehäuseraum innerhalb des Gehäuses (1) in Verbindung, wobei der Abschlußstutzen (35) vollständig äquivalent zu dem angeflanschten Stutzen (19) der Fig. 1 ist.
• Eine Ventilplatte (33), die zwischen den Anschlüssen (32 und 34) sitzt, wird von einem Aktuator (40) in genau derselben Weise wie in Fig. 1 gesteuert, um die Anschlüsse (32 und 34) jeweils in einer sich gegenseitig ausschließenden exklusiven Art und Weise zu schließen oder zu öffnen.
• Ein Anschluß (36) nimmt die Ausgangsströmung einer Pumpe zum Körper (1) auf, der sich zum inneren Teil des Körpers (1) öffnet.
• Je nach der Lage der Ventilplatte (33) wird daher die Strömung durch den Anschluß (34) ausgelassen, oder in dem Gehäuse (31) aufgenommen, von wo sie nach der Filterung durch eine Öffnung (37) im Gehäuse und einem Auslaß (38) des Körpers (1) austritt.
• Ein Dichtring (ein O-Ring) (39) zwischen dem Körper (1) und dem Gehäuse (31) trennt einen Innenraum des Körpers, in den die Anschlüsse (36, 34) sich öffnen und der die Ventilplatte (33) aufnimmt, von einem äußeren Raum, der den größten Teil des Gehäuses (31) aufnimmt, einschließlich der Öffnung (37), und in den sich auch der Anschluß (38) erstreckt. Der Abschlußstöpsel (8), der an dem Gehäuse (31) befestigt ist, schließt die Frontseite des Körpers (1) ab.
• Der Ausbau des Gehäuses (31) und des darin enthaltenen Filterteiles erlaubt so in einfacher Weise die Inspektion und Wartung der Ventilplatte (33) und ihrer Abdichtungen.

Claims (8)

1. Einheit mit einem Filter und einem Strömungsverteiler für eine Waschmaschine mit einem Waschtank und einer Ablauf/Rezirkulationspumpe (4), bestehend aus einem zylindrischen Gehäuse (1) mit mindestens

einem offenen Ende, das mindestens erste (17, 18, 38), zweite (21, 34) und dritte (16, 35) Anschlüsse besitzt, von denen jeder an ein Flüssigkeitszu- oder auslaßrohr anschließbar ist,

einem abnehmbaren Teil (5, 8, 31) und einer Verteilermembran (22, 33), die in dem zylindrischen Gehäuse (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare Teil (5, 8, 31) einen Stöpsel (8) zum Verschließen des offenen Endes des zylindrischen Gehäuses, einen Filter (5) und Mittel (7, 37) zur Bildung eines ersten Strömungsweges aufweist, die an dem ersten Anschluß (17, 38) angeschlossen sind und in einem vierten Anschluß (7, 32) enden, der dem zweiten Anschluß (21, 34) gegenüberliegt,

wobei die Verteilermembran (22, 33) zwischen dem zweiten (21, 34) und vierten (7, 32) Anschluß liegt und durch einen Aktuator (24, 40) steuerbar ist, um den zweiten (21, 34) und vierten Anschluß (71 32) ausschließlich in einer gegenseitig sich ausschließenden Art und Weise zu schließen und zu öffnen, so daß eine dem zylindrischen Gehäuse durch den dritten Anschluß (16, 36) zugeführte Auslaßströmung wahlweise durch den ersten Anschluß (17, 38), der an dem vierten Anschluß (7, 32) anschließt, oder durch den zweiten Anschluß (21, 34) abgegeben wird.

2. Einheit nach Anspruch 1, bei der der Filter (5) in den Strömungspfad zwischen dem ersten (38) und vierten Anschluß (32) eingesetzt ist.

3. Einheit nach Anspruch 1, bei der das zylindrische Gehäuse einen fünften Anschluß (13) zur Verbindung mit einer Strömungseinlaßpumpe aufweist, der von dem Waschtank und einem Einlaß (15) zu der Pumpe (4) kommt, wobei der Filter (5) in einem zweiten Strömungspfad eingesetzt ist, der zwischen dem fünften Anschluß (13) und dem Pumpeneinlaß (15) verläuft.

4. Einheit nach Anspruch 3, bei dem die Pumpe (4) mit ihrem Pumpeneinlaß und ihrem Auslaß an den dritten Anschluß (16) angeschlossen ist.

5. Einheit nach Anspruch 3, bei dem das zylindrische Gehäuse (1) eine Flanschverbindung (18) und einen Stöpsel (19) mit einem Gegenflansch (20) zum Abschluß des Flanschanschlusses (18) aufweist und sich der zweite Anschluß (21) in den Stöpsel (19) öffnet.

6. Einheit nach Anspruch 5, bei dem die Membran (22) von einer Stange (23) getragen ist, die im Stöpsel (19) verschiebbar und von dem Aktuator (24) gesteuert ist.

7. Einheit nach Anspruch 6, bei dem die Mittel zur Bildung des ersten Strömungspfades ein Rohrteil (7) aufweisen, das diametral verlaufend in dem zylindrischen Gehäuse (1) angeordnet ist und mit einem Ende den ersten Anschluß (17) und mit dem anderen Ende der Abschlußmembran (22) gegenüberliegt.

8. Einheit nach Anspruch 7, bei der das abnehmbare Teil elastische Mittel (25, 26) zum Halten des rohrförmigen Teiles (7) aufweist, um den axialen Angleich des rohrförmigen Elementes (7) an das zylindrische Gehäuse (1) zu ermöglichen.