DE69305349T2

DE69305349T2 - Vorrichtung zum zerstören von chirurgischen instrumenten insbesondere für gebrauchte nadeln und skalpelle

Info

Publication number: DE69305349T2
Application number: DE69305349T
Authority: DE
Inventors: Maria Teresa Piva
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1992-07-01
Filing date: 1993-06-28
Publication date: 1997-02-20
Anticipated expiration: 2013-06-29
Also published as: ITMI921604A0; WO1994001153A1; ATE143817T1; US5545869A; IT1255451B; AU4501493A; CA2139347A1; ITMI921604A1; EP0649319A1; EP0649319B1; DE69305349D1; ES2095652T3

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, insbesondere von hypodermischen Nadeln und Kanülen sowie Skalpellen.

Stand der Technik

Insbesondere im Bereich der Gesundheits- und Schönheitspflege besteht das Problem der Neutralisierung und Beseitigung chirurgisch-medizinischer Einweginstrumente wie Klingen, Skalpelle, Nadeln und Kanülen, spitze Instrumente und ähnliches, welche normalerweise in medizinischen, zahnmedizinischen oder kosmetischen Behandlungen oder zum epidermalen Gebrauch benutzt werden und welche, während des Gebrauchs, in Kontakt mit dem Blut des Patienten gelangen. Zur Vermeidung der Risiken von Infektion und Kreuzkontamination für medizinisches Personal und Hilfspersonal und für jeden, der in Kontakt mit den benutzten Instrumenten gelangt, ist es notwendig, diese Instrumente zu neutralisieren und zu zerstören.
Vorrichtungen, welche metallische chirurgische Instrumente mittels Durchfluß von elektrischen Strom ausreichender Stärke schmelzen, befinden sich zu dem genannten Zweck bereits auf dem Markt.
Aus der US-A-5,076,178 ist ein Vorrichtung zur Zerstörung von Spritzenkanülen bekannt, welche ein Gehäuse mit einer Öffnung zur Einführung der Kanülen aufweist sowie eine Preßvorrichtung zur Pressung der Spritzenkanülen, um die Spritze im wesentlichen abzudichten, und eine Vorrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Stroms durch die Kanülen.
Die US-A-5,076,178 zeigt jedoch nur eine Vorrichtung mit einer Öffnung zur Einführung von Kanülen; darüberhinaus ist es notwendig, einige manuelle Betätigungsschritte vorzunehmen, um die Ausführung des Zerstörungsverfahrens sicherzustellen. Die Vorrichtung eignet sich daher nicht zur Zerstörung von Skalpellen und erfordert darüberhinaus, daß eine Bedienperson die manuell auszuführenden Betriebsschritte vornimmt, bis die Kanülen zerstört sind. Aus der GB-A-2 211 420 ist eine elektrische Vorrichtung zur Zerstörung von Kanülen bekannt, welche Kanülen mit Hilfe eines elektrischen Stromflusses zerstört. Auch diese Vorrichtung benötigt manuelle Eingriffe, um die Kanülen vollständig zu zerstören.
Dieser Betrieb stellt eine erhebliche Gefahrenquelle dar, weil es nicht möglich ist, zufälligen Kontakt mit den zu zerstörenden Instrumenten während des Betriebs zu vermeiden, der Verletzungen mit einem entsprechenden Infektionsrisiko bewirken kann; darüberhinaus kann das zu zerstörende Instrument versehentlich aus der Vorrichtung entfernt werden, bevor es vollständig zerstört ist, wodurch die Sicherheit der Neutralisation potentieller Gefahren, welche von dem Instrument ausgehen, nicht mehr gegeben ist.
Dies ist einer der negativsten Aspekte bekannter Vorrichtungen, weil das zu zerstörende Instrument, beispielsweise eine Kanüle, nach Belieben der Bedienperson in jedem Verfahrensschritt entfernt werden kann, also auch bei verschiedenen verbleibenden Längen des Kanülenstumpfes, welcher immernoch eine erhebliche Gefahr darstellen kann.

Beschreibung der Erfindung

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Nachteile bekannter Vorrichtungen zu vermeiden durch Bereitstellung einer Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, insbesondere von hypodermischen Kanülen und Nadeln sowie Skalpellen, welche bei automatischem Ablauf alle Bedienschritte zur Zerstörung der Instrumente durchführt, ohne daß eine Bedienperson das Instrument nach Einfügung in die Vorrichtung festhalten muß.
Innerhalb dieses Ziels ist eine besondere Aufgabe der vorliegenden Erfindung die Bereitstellung einer Vorrichtung, welche nicht nur hypodermische Kanülen und Nadeln zerstören kann, wie die bekannten Vorrichtungen, sondern auch Skalpellklingen und andere metallische Objekte.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Vorrichtung, bei welcher, beispielsweise im Falle von Kanülen und Nadeln, der verbleibende Stumpf einen metallischen Bereich aufweist, welcher zum einen sehr kurz und zum anderen vollständig verschlossen ist, wodurch kein Heraustreten irgendwelcher medizinischer Produkte mehr möglich ist, die immer eine potentielle Gefahr darstellen.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, welche, durch ihre besonderen konstruktiven Eigenschaften, die größte Zuverlässigkeit und Gebrauchssicherheit aufweist.
Diese und weitere Aufgaben und Ziele werden im folgenden verdeutlicht und sie werden gelöst durch eine Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, insbesondere von hypodermischen Nadeln und Kanülen sowie Skalpellen, wie sie in den Ansprüchen spezifiziert ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der Beschreibung einer bevorzugten, jedoch nicht ausschließlich möglichen, Ausführungsform einer Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, insbesondere von hypodermischen Nadeln und Kanülen, gemäß der Erfindung, ersichtlich, welche in den begleitenden Zeichnungen dargestellt ist. Diese zeigen:
Fig. 1 eine schematische Ansicht der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine schematische Ansicht des Betriebs der Vorrichtung;
Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Entfernungs- und Traktionseinheit;
Fig. 4 eine schematische Darstellung des Verfahrensschritts der Entfernung einer Kanüle;
Fig. 5 eine Darstellung eines Einführungssensors in Form einer Photozelle;
Fig. 6 eine Darstellung eines elektrisch aktivierten Einführungssensors;
Fig. 7 eine schematische perspektivische Darstellung der Vorrichtung zum Abschneiden des eingeführten Instruments;
Fig. 8 eine Querschnittsdarstellung des anfänglichen Schritts der Einführung einer Kanüle, wobei sich die Schneidvorrichtung in deaktivierter Stellung befindet;
Fig. 9 eine Darstellung des Verfahrensschritts der Aktivierung der Schneidvorrichtung; und
Fig. 10 eine Darstellung des letzten Schritts der Zerstörung der Kanüle.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Bezugnehmend auf die beschriebenen Zeichnungen weist die Vorrichtung zur Zerstörung chirurgischer Instrumente, insbesondere hypodermischer Nadeln und Kanülen sowie Skalpellen, gemäß der vorliegenden Erfindung ein schachtelartiges Gehäuse auf, welches durch die Bezugszahl 1 gekennzeichnet ist, welches, beispielsweise an seiner Vorderseite, eine Einführungsplatte 2 zur Einführung der chirurgischen Instrumente aufweist, wobei es sich um Nadeln, Kanülen, Skalpelle, Klingen und andere metallische Objekte handeln kann; die Platte 2 ist entfernbar, um die Vorrichtung in regelmäßigen Abständen reinigen und desinfizieren zu können.
Ein Loch 3 zur Einführung von Kanülen und ein Schlitz 4 zur Einführung von Skalpellen und ähnlichen Teilen sind in der Platte 2 vorgesehen.
Die Einführungsplatte ist bei einer Entfernungs- und Traktionseinheit für die zu zerstörenden Instrumente vorgesehen, welche durch die Bezugszahl 10 gekennzeichnet ist, und weist eine erste Walze 11 und eine zweite Walze 12 auf, welche gegenläufig rotieren und von einem ersten Rahmen 13 sowie einem zweiten Rahmen 14 getragen werden; diese Rahmen sind bei einer Achse 15 gegeneinander verschwenkbar, so daß sich eine klemmenartige Kopplung ergibt, welche die Walzen 11 und 12 in gegenseitigem Kontakt hält, jedoch die Einnahme gegenseitigen Abstands entsprechend der Dicke des zu zerstörenden Instruments ermöglicht, welche sich zwischen den Walzen befindet. Die Entfernungs- und Traktionseinheit für die zu zerstörenden Instrumente kann durch andere mechanische Vorrichtungen der gleichen Funktion ersetzt werden, beispielsweise durch Zangen oder ähnliches.
Um die Walzen 11 bzw. 12 in gegenseitigen Kontakt zu halten, ist eine elastische Schließvorrichtung vorgesehen, welche aus einer ersten Feder 16 besteht, die sich zwischen der festen Struktur 18 des Vorrichtungsrahmens und dem ersten Rahmen befindet, sowie eine zweite Feder 17, welche in gleicher Weise zwischen dem festen Vorrichtungsrahmen und dem zweiten Rahmen wirkt.
Die Verbindung der elastischen Vorrichtung ist so gewählt, daß sie die Walzen aufeinander zudrückt.
Um die Walzen in Rotation zu bringen, und zwar in gegenläufiger Rotationsrichtung, um das zu zerstörende Instrument einzuziehen, wie es durch die Bezugszahl 20 sowohl im Falle einer Kanüle als auch im Falle einer Klinge dargestellt ist, ist eine Motorvorrichtung 30 vorgesehen, welche eine zugeordnete Reduktionseinheit treibt, sowie ein Kegelradgetriebe 31 mit Kegelrädern 32 und 33, welche auf Halbwellen 15a und 15b sitzen, die auf der gleichen Achse angeordnet sind und außerdem die Oszillationsachse der Rahmen 13 und 14 bilden.
Kinematisch befindet sich ein erstes Zahnrad 35 auf der Welle 15a; ein erster Rahmen 36 verläuft um dieses Zahnrad 35 und über ein erstes Zahnritzel 37 auf der ersten Welle 11a zur Aufnahme der Walze 11; auf ähnliche Weise sitzt ein zweites Zahnrad 40 auf der Halbwelle 11b und ein zweiter Zahnriemen 41 verläuft um dieses Zahnrad 40 und um ein zweites Zahnritzel 42 auf der Welle 12a zur Aufnahme der Walze 12. Bei dieser Anordnung rotieren die Walzen 11 und 12 zueinander gegenläufig.
Es ist natürlich möglich, andere kinematische Anordnungen zu wählen, welche zur gleichen Funktion führen. Die Vorrichtung weist darüberhinaus einen Einführungssensor auf, welcher den Motor 30 aktiviert, sobald das Instrument 20 durch die Einführungsplatte eingeführt wird.
Dieser Einführungssensor, wie er in Figur 5 dargestellt ist, kann aus einem optischen Emitter 50 bestehen, welcher einen Strahl im Einführungsbereich 3 und 4 der Einführungsplatte 2 emittiert; dieser Strahl wird von einer aufnehmenden Photozelle 51 aufgenommen, welche, wenn der Strahl aufgrund der Einführung eines Instruments 20 unterbrochen wird, den Aktivierungskontakt 55 zur Aktivierung des Motors 30 schließt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Aktivierungssensor elektrisch arbeiten, wobei die Tatsache genutzt wird, daß bei Einführung einer Kanüle ein elektrischer Stromkreis auf der Platte 2 geschlossen wird; in diesem Falle wird die Platte mit einem Pol und eine der Walzen 11 oder 12 mit dem anderen Pol verbunden, so daß sich ein Stromfluß ergibt, welcher einen Kippschalter 57 betätigt, der wiederum den Motor 30 aktiviert, der mit einer herkömmlichen Reduktionseinheit versehen ist.
Zum Schmelzen der Kanüle nach der Entfernungs- und Traktionseinheit ist eine Platte 60 aus elektrisch leitfähigem Material vorgesehen, welche an einen Pol eines Stromerzeugers angeschlossen ist, der beispielsweise ein Transformator oder auch eine Batterie sein kann; die Walzen 11 und 12 sind dagegen an den anderen Pol des gleichen Generators angeschlossen, beispielsweise über einen Gleitkontakt 61, wodurch der elektrische Stromkreis durch das Instrument 20 geschlossen wird, welches bei hoher Temperatur geschmolzen wird, was zur vollständigen Zerstörung der Kanüle führt; der anfallende Abfall fällt über einen Trichter 65 in einen Behälter 66, vorzugsweise einen Sicherheitsbehälter, der geschlossen ist, wenn er zur Entsorgung aus der Vorrichtung entfernt wird.
Die Vorrichtung weist weiterhin eine Schneidvorrichtung auf, welche es ermöglicht, den Kanülenstumpf, welcher an den Plastikkonus angeschlossen ist, möglichst klein zu halten und welche darüberhinaus diesen Stumpf abdichtet.
Diese Schneidvorrichtung weist, wie es am besten aus den Figuren 7 bis 10 ersichtlich ist, einen Schneidrahmen 70 auf, der oszillierbar angeordnet und durch exentrische Elemente 71 auf den Halbwellen 15a und 15b betätigt wird.
Der Rahmen trägt in seinem Frontbereich einen Abstreiferblock 75, der über einem Amboß 76 innerhalb des Gehäuses bei der Einführungsplatte 2 angeordnet ist, so daß der Abstreifer sich im wesentlichen entlang der Platte bewegt. Der Abstreifer ist elektrisch mit dem gleichen Pol wie die Platte verbunden, so daß bei Kontakt zwischen Abstreifer und Instrument 20, beispielsweise einer Kanüle, ein Strom innerhalb der Kanüle fließt und diese zum Schmelzen bringt und ihr Stumpf aufgrund der scherenartigen Kopplung zwischen dem Abstreifer 75 und dem Amboß 76 komprimiert wird.
Auf diese Weise wird der Kanülenstumpf durch Schmelzen abgeschnitten und weiterhin komprimiert, wodurch die Kanüle dicht abgeschlossen wird.
Im praktischen Betrieb ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung die automatische Zerstörung chirurgischer Einweginstrumente, beispielsweise Nadeln, Kanülen, Skalpelle, Klingen oder ähnlicher Instrumente. Der Benutzer muß lediglich das Instrument 20 mit Hilfe der Einführungsplatte 2 in die Vorrichtung einführen und sie einfach in Kontakt mit den Walzen bringen, welche dann automatisch durch die Einführung des Instruments 20 betätigt werden.
Zu diesem Zeitpunkt kann die Bedienperson das zu zerstörende Instrument loslassen, weil es von den Walzen automatisch ergriffen und eingezogen wird, bis es in Kontakt mit der Platte kommt, wodurch der Kontakt geschlossen und der Schmelzvorgang der Kanüle begonnen wird.
Der durch die Kopplung der exzentrischen Elemente 71 erzeugte Zyklus aktiviert, nach einem vorher eingestellten Zeitraum, die Schneideinheit mit der Bewegung der Abstreifvorrichtung 75 auf den Amboß 76 und das anschließende Abschneiden des Nadelstumpfes durch Schmelzen und Kompression.
Auf diese Weise wird jede mögliche Gefahr durch Kontakt mit der Bedienperson ausgeschlossen und maximale Sicherheit erreicht.
Darüberhinaus sind die Walzen so befestigt, daß sie oszillieren und sich damit allen Kanülendicken anpassen können sowie sich Neigungen der Instrumente selbst während der Einführung anpassen können, weil die Walzen sich automatisch anpassen und die Kanülen nach innen ziehen.
Aus dem Vorstehenden ist ersichtlich, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung die gestellten Aufgaben löst und die Ziele erfüllt, wobei hervorzuheben ist, daß die Automatisierung des Einführungsschritts der Kanüle, unmittelbar mit Hilfe eines Aktivierungssystems, welches durch die Einführung der Nadel aktiviert wird, es ermöglicht, jeden Kontakt der Bedienperson mit dem zu zerstörenden Instrument auszuschließen, nachdem das Instrument eingeführt wurde.
Die Kanülen werden weiterhin vollständig zerstört und nur ein sehr kurzer Stumpf mit abgedichtetem Ende wird wieder herausgezogen.
Die Erfindung kann in vielen Modifikationen und Variationen ausgeführt werden, welche sämtlich unter das erfindungsgemäße Konzept fallen.
Alle Einzelheiten können außerdem durch technisch äquivalente Elemente ersetzt werden; beispielsweise kann die Schneideinheit auch mit Hilfe eines Laserstrahls arbeiten, welcher Laserpulse an gegenüberliegenden Seiten des zu schneidenden Gegenstands emittiert.
In der Praxis werden die verwendeten Materialien und die Formen und Abmessungen entsprechend den Anforderungen ausgewählt.
Soweit technische Merkmale in den Ansprüchen durch Bezugszahlen verdeutlicht werden, dienen diese nur der besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit der Ansprüche und haben keinerlei begrenzende Wirkung auf den Schutzbereich jedes Elements.

Claims

1. Vorrichtung zur Zerstörung von chirurgischen Instrumenten, insbesondere von hypodermischen Nadeln und Kanülen sowie Skalpellen, mit einem schachtelartigen Gehäuse (1), welches eine Einführungsplatte (2) zur Aufnahme der zu zerstörenden chirurgischen Instrumente aufweist und eine Platte (60) aus elektrisch leitfähigem Material, welche elektrisch mit dem ersten Pol eines elektrischen Stromerzeugers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (60) auf einer Traktions- und Entfernungseinheit (10) angeordnet ist, welche mit dem zweiten Pol des Stromerzeugers elektrisch verbunden ist und dazu dient, die Instrumente aufzunehmen, sie beispielsweise von einer Spritze oder dem Handgriff eines Skalpells zu entfernen und sie gegen die Platte zu drücken, um hierbei einen durch die Instrumente laufenden Schmelzstrom zu erzeugen, und daß ein Einführungssensor (50, 51) zur Aktivierung der Traktions- und Entfernungseinheit vorgesehen ist, sobald die Instrumente in die Einführungsplatte eingeführt werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführungsplatte (2) ein Loch (3) zur Einführung von Nadeln und Kanülen und einen Schlitz (4) zur Einführung von Skalpellen und Klingen aufweist.

3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit (10) zur Entfernung und zur Traktion der zu zerstörenden Instrumente erste (11) und zweite (12) Walzen aufweist, welche gegenläufig rotieren und von ersten (13) bzw. zweiten (14) Rahmen getragen werden, welche bei der Bewegungsübertragungswelle gegeneinander verschwenkbar sind, wobei zwischen den Rahmen und der festen Struktur des Vorrichtungsrahmens elastische Mittel vorgesehen sind, um einen elastischen Kontrast für die Kopplung der beiden Walzen durch Kontakt zu erzeugen.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Motor (30) mit einer Reduktionseinheit aufweist, der mit einem Kegelradgetriebe (31) verbunden ist, welches Kegelräder (32-33) antreibt, die jeweils auf Halbwellen (15a-15b) sitzen, welche die Drehachsen der Rahmen (13-14) bilden, wobei ein Zahnrad (40) auf jeder der beiden Halbwellen sitzt und ein Zahnriemen (41) um dieses Zahnrad (40) läuft und ein Zahnritzel (42) treibt, welches auf der Welle (12a) der zugehörigen Walze (12) sitzt.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einführungssensor einen optischen Emitter (50) zur Emission eines Lichtstrahls aufweist, welcher sich im Instrumenteneinführungsbereich (3-4) befindet sowie eine Fotozelle (51), welche den Kontakt zur Betätigung des Motors auslöst.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Aktivierungssensor einen Kippkontakt (57) aufweist, welcher betätigt wird, wenn ein zu zerstörendes chirurgisches Instrument eine Leitverbindung zwischen der Einführungsplatte (2) und den Walzen (11-12) bildet, welche an verschiedene Pole eines elektrischen Stromerzeugers angeschlossen sind.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Gleitkontakt (61) für den elektrischen Anschluß der Walzen (11-12) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Schneidvorrichtung mit einem verschiebbar befestigten Schneidrahmen (70) aufweist, der durch exzentrische Elemente (71) betätigt wird, die durch die Betätigungswellen der Tragrahmen der Walzen bewegt werden.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen einen Abstreiferblock (75) trägt, der an einem Amboß (76) innerhalb des schachtelartigen Körpers im wesentlichen bei der Einführungsplatte (2) unter den Einführungslöchern befestigt ist, wobei der Abstreiferblock (75) elektrisch mit dem gleichen Pol verbunden ist, wie die Platte, um die Nadel bzw. Kanüle durch Schmelzen und Komprimieren zu schneiden.