DE69300779T2

DE69300779T2 - Verbesserungen an Rohrverbindungen.

Info

Publication number: DE69300779T2
Application number: DE69300779T
Authority: DE
Inventors: John Derek Guest
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1992-02-03
Filing date: 1993-02-02
Publication date: 1996-05-02
Anticipated expiration: 2013-02-03
Also published as: DE69300779D1; EP0555981A1; ES2079942T3; GB9202268D0; EP0555981B1

Description

Die Erfindung betrifft eine Schlauch- oder Rohrkupplung, wie sie insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, bei Rohrkupplungen mit der in den UK-PS-Veröffentlichungen 1520742, 1573757 und 2007322 beschriebenen und dargestellten Form verwendbar sind.
Diese Erfindung schafft eine Rohrkupplung mit einem Kupplungskörper mit einem Durchlaß, der an einem Ende des Körpers für die Aufnahme eines Rohres offen ist, einer Sperrvorrichtung, die im offenen Ende des Kupplungskörpers montiert ist und vorsteht, um ein Rohr im Körper aufzunehmen und zu halten, wobei der Sperreingriff durch Drücken der Vorrichtung in den Durchlaß freigegeben wird, einer napfförmigen Kappe, die über den Kupplungskörper von seinem einen Ende her in Eingriff bringbar ist, wobei die Basis der Kappe das Ende des Körpers überlappt und mit der vorstehenden Sperrvorrichtung in Eingriff bringbar ist, wobei die Basis der Kappe eine Öffnung aufweist, durch welche das Rohr passieren kann, ersten Dichtungsmitteln zum Abdichten der Basis der Kappe gegen das durch die Basis in den Kupplungskörper geführte Rohr und zweiten Dichtungsmitteln zum Abdichten der Tülle der Kappe gegen den Kupplungskörper, um das Eintreten von Staub oder externen Flüssigkeiten in den von der Kappe und dem Kupplungskörper umschlossenen Raum zu verhindern.
Es sind vorzugsweise Mittel zum Zurückhalten der Kappe auf dem Kupplungskörper mit begrenzter Verschiebebewegung vorgesehen, um zu erlauben, daß die Basis der Kappe auf das eine Ende des Kupplungskörpers zu oder von diesem weg geschoben werden kann, um die Sperrvorrichtung in den Durchlaß zu drücken, um das Rohr freizugeben, wenn dies erforderlich ist, und es sind die ersten und zweiten Dichtungsmittel so angeordnet, daß sie die Verschiebung der Kappe aufnehmen.
Der Kupplungskörper kann beispielsweise einen Abschnitt mit einem zylindrischen Außenumfang aufweisen, und die Kappe kann eine zylindrische Wand aufweisen, die mit dem zylindrischen Abschnitt in Eingriff bringbar ist.
Bei der vorstehenden Anordnung können die Mittel zum Zurückhalten der Kappe auf dem Kupplungskörper für eine begrenzte Bewegung der Kappe einen Vorsprung an der Innenfläche der Kappenwand aufweisen, der in eine sich in Längsrichtung der Wand erstreckende Aussparung in der zylindrischen Wand des Kupplungskörpers eingreifen kann, um eine begrenzte Bewegung des Vorsprungs und damit der Kappe entlang der Wand zu erlauben.
Genauer gesagt, kann der Vorsprung eine ringförmige Rippe aufweisen, die die Kappenwand umgibt, und die Aussparung hat eine entsprechende Ringform mit einer in Längsrichtung des Kupplungskörpers sich erstreckenden Breite, die für die notwendige Verschiebung der Kappe ausreichend ist.
Bei jeder der vorstehenden Anordnungen können die zweiten Dichtungsmittel zum Abdichten der Tülle der Kappe gegen den Rohrkupplungskörper ein ringförmiges Dichtungselement aufweisen, das in einer Aussparung im Rohrkupplungskörper in der Nähe des zylindrischen Abschnittes, über welchen die Kappe läuft, montiert ist und einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Dichtungsflansch hat, der auf der Tülle der Kappe aufliegt, wobei der Flansch aus einem flexiblen Material gebildet ist, um die Verschiebung der Kappe entlang des Kupplungskörpers aufzunehmen.
Vorzugsweise sind der Dichtungsring und der Flansch aus elastomerem Material gebildet.
Ebenfalls bei jeder der vorstehenden Anordnungen können die ersten Dichtungsmittel auf der Basis der Kappe montiert sein, um an einem Rohr anzuliegen, das sich durch die Öffnung der Basis erstreckt.
Bei einer Ausführungsform kann die Basis in ihrer Öffnung mit einer ringförmigen Aussparung in der Materialstärke der Basis versehen sein, und in der Aussparung ist eine O-Ring- Dichtung montiert, um mit dem Rohr zusammenzuwirken.
Bei einer weiteren Anordnung kann die Öffnung in der Basis mit einer erhabenen, ringförmigen Dichtungsrippe versehen sein, die an dem Rohr, welches durch die Öffnung in der Basis eingesetzt wird, anliegt.
In noch einer weiteren Anordnung kann die Basis der Kappe mit einem Einpreßzapfen versehen sein, der an der dem Kupplungskörper gegenüberliegenden Seite der Basis vorsteht, und auf dem Einpreßzapfen kann ein elastischer Dichtungsring montiert sein, der einen vorstehenden, kegelstumpfförmigen Dichtungsflansch hat, welcher mit der Oberfläche eines Rohres zusammenwirkt, das durch die Basis eingesetzt wird.
Im folgenden werden einige spezifische Ausführungsformen der Erfindung beschrieben, wobei auf die begleitenden Figuren Bezug genommen wird, in welchen zeigt:
Fig. 1 eine Rohrkupplung mit einer Kappe, die sowohl am Kupplungskörper als auch an dem, in den Kupplungskörper eingesetzten Rohr abgedichtet ist, in einer Schnittansicht;
Fig. 2 eine ähnliche Ansicht wie in Fig. 1 einer unterschiedlichen Form der Dichtung zwischen Kappe und Rohr;
Fig. 3 eine modifizierte Form der Kappe mit einer unterschiedlichen Form der Dichtung zwischen Kappe und Rohr;
Fig. 4 eine Modifikation der Kappe gemäß der Ausführungsform in Fig. 2; und
Fig. 5 eine weitere Dichtungsanordnung.
Als erstes wird auf die Fig. 1 der Zeichnungen Bezug genommen, in welcher eine Rohrkupplung gezeigt ist, die allgemein durch die Bezugsziffer 10 bezeichnet ist, mit einem Rohrkupplungskörper 11, der einen Durchlaß 12 aufweist, welcher sich von einem Ende 13 des Kupplungskörpers her durch diesen erstreckt, und einem Einpreßzapfen 14 am anderen Ende zum Anschließen einer weiteren Vorrichtung.
Im Durchlaß an dem Ende 13 des Kupplungskörpers ist ein ringförmiger Bund 35 eingesetzt, welcher mit einer Nockenfläche 15 entlang seines Innenumfangs ausgebildet hat ist, welche zum offenen Ende des Kupplungskörpers hin abgeschrägt ist. In dem Bund ist eine Klemmhülse 16 angeordnet, die einen ringförmigen Kopf 17 hat, welcher außerhalb des Bundes liegt und eine Anzahl von federnden Fingern 18 aufweist, die darüber durch den Bund vorstehen mit vergrößerten Endabschnitten 19 zum Zusammenwirken mit der abgeschrägten Nockenfläche 15. Die Innenflächen der Endabschnitte 19 haben vorstehende Zähne 20 zum Anliegen an der Außenfläche eines Rohres 21, das in den Durchlaß im Kupplungskörper durch die Klemmhülse eingesetzt ist, und durch geringfügiges Ziehen des Rohres aus dem Durchlaß, werden die vergrößerten Endabschnitte 19 der Klemmhülsenfinger an die Nockenfläche 15 angelegt und mit dem Rohr 21 in Eingriff gezwungen, um ein Herausziehen des Rohres zu verhindern.
Ein Paar O-Ring-Dichtungen 22 sind nebeneinander in dem Durchlaß montiert und werden durch eine ringförmige Schulter 23 im Durchlaß gehalten, um die Außenfläche des Rohres 21 abzudichten, und der Durchlaß ist weiterhin mit einem ringförmigen Endanschlag 24 versehen, mit welchem das Ende des Rohres in Eingriff bringbar ist, um das Einsetzen des Rohres in den Durchlaß zu begrenzen.
Wie zu ersehen ist, löst das Eindrücken der Klemmhülse in den Durchlaß, wie in der Fig. 1 gezeigt, den Eingriff der vergrößerten Endabschnitte 19 der Klemmhülsenfinger mit dem Rohr, um ein Herausziehen des Rohres aus dem Durchlaß zu erlauben.
Der Kupplungskörper 11 hat einen zylindrischen, außen liegenden Hauptteil 25 mit einem Teil 26 mit verringertem Durchmesser, der über eine Stufe 27 mit diesem verbunden ist. Eine Kappe, die allgemein mit 28 bezeichnet ist, greift über den Kupplungskörper von der Seite des einen Endes 13 her. Die Kappe hat eine Basis 29 mit einer zentralen Öffnung 30, durch welche das Rohr 21 sich erstrecken kann, eine Umfangswand 31 und endet in einer ringförmigen Tülle 32. Die Umfangswand der Kappe sitzt mit Gleitsitz auf der zylindrischen Außenfläche 25 des Kupplungskörpers. Die Kappe hat eine nach innen vorstehende ringförmige Rippe 33 in der Nähe der Tülle, und ein zylindrischer Teil des Körpers ist mit einer etwas breiteren ringförmigen Aussparung 34 an seinem Umfang ausgebildet, in welche die Rippe eingerastet ist, um eine begrenzte Verschiebung der Kappe über den Kupplungskörper zu ermöglichen, die ausreichend groß ist, um zu erlauben, daß die Innenseite der Basis 29 des Kupplungskörpers mit dem vorstehenden Kopf der Klemmhülse in Eingriff gelangt, um die Klemmhülse in den Kupplungskörper zu drücken und zu ermöglichen, daß das Rohr 21 aus diesem gelöst werden kann.
Die Basis 29 der Kappe ist mit einem verdickten Wandabschnitt versehen, und die Öffnung 30 ist mit einer Ringnut 36 versehen, in welcher eine O-Ring-Dichtung 37 sitzt, um mit dem Außenumfang des Rohres in Eingriff zu gelangen und diesen abzudichten, um ein Eintreten von Feuchtigkeit, Staub oder anderem externen Material oder Flüssigkeiten in den Raum zwischen Rohr und Basis der Kappe zu verhindern. In gleicher Weise ist der Abschnitt 26 mit verringertem Durchmesser des Kupplungskörpers mit einer Ringnut 38 ausgebildet, in welcher die Basis 39 einer ringförmigen Dichtung montiert ist, die einen hochstehenden, kegelstumpfförmig geformten Dichtungsflansch 40 aufweist, welcher an der Tülle 32 der Kappe anliegt. Der Flansch 40 nimmt die Verschiebebewegung der Kappe auf, um mit dieser über deren Lauf in Dichtungseingriff zu verbleiben.
Somit ist die Kappe vollständig an ihrer Tülle zum Kupplungskörper hin und an ihrer Basis zum Rohr hin abgedichtet, um ein Eintreten von externen Flüssigkeiten oder anderen Materialien in den Raum, welcher zwischen der Kappe und dem Kupplungskörper umschlossen ist, zu verhindern, was Korrosion der Sperrvorrichtung oder eine sonstige Störung der Funktion der Sperrvorrichtung verursachen würde, während gleichzeitig ein Freigeben der Sperrvorrichtung zugelassen wird, wenn das Rohr aus dem Kupplungskörper freigegeben werden soll. Darüber hinaus bildet die O-Ring-Dichtung 37 in der Abdeckung eine schwingungsabsorbierende Einrichtung, die ein Klappern des Rohres gegen die Kappe 28 verhindert, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn Metallrohre verwendet werden.
Fig. 2 zeigt eine ähnliche Anordnung wie die der Fig. 1, mit der Ausnahme, daß eine unterschiedliche Form der Dichtung zwischen der Öffnung und der Basis und dem Rohr in Form einer integral vorstehenden Rippe, welche den Innenumfang der Öffnung 30 umgibt, vorgesehen ist und die Basis an der Oberfläche des Rohres anliegt. Eine weitere Form der Rippe ist in der modifizierten Anordnung gemäß Fig. 4 gezeigt.
Fig. 3 zeigt eine weitere Form der Dichtung zwischen der Basis und dem Rohr, bei der die Basis einen integralen Zapfen aufweist, der an der dem Kupplungskörper gegenüberliegenden Seite der Basis vorsteht und mit einer umlaufenden Nut 51 versehen ist, in welcher eine ringförmige, elastomere Dichtung 52 montiert ist, die einen kegelstumpfförmigen Dichtungsflansch 53 aufweist, der an dieser vorsteht, um an der Oberfläche des Rohres 21 anzuliegen. Die Anordnung ist ansonsten ähnlich, wie vorstehend anhand der Fig. 1 beschrieben ist.
Fig. 5 zeigt eine weitere Anordnung, bei der die Dichtung 39, 40 für die Tülle der Kappe durch eine O-Ring-Dichtung 55 ersetzt ist, die in einer Ringnut 56, welche den äußeren Abschnitt 25 des Kupplungskörpers in der Nähe der ringförmigen Aussparung 34 umgibt, montiert ist. Der O-Ring wirkt mit der Innenfläche der Kappe in der Nähe der Tülle zusammen und dichtet diese ab und nimmt die begrenzte Längsverschiebung der Kappe auf. Die Basis der Kappe ist am Rohr, welches in den Kupplungskörper eingesetzt ist wie anhand der Fig. 1 beschrieben abgedichtet.

Claims

1. Schlauch- oder Rohrkupplung mit einem Kupplungskörper (11) mit einem Durchlaß (12), der an einem Ende des Körpers für die Aufnahme eines Rohres (21) offen ist, einer Sperrvorrichtung (19), die im offenen Ende des Kupplungskörpers montiert ist und vorsteht, um ein Rohr im Körper aufzunehmen und zu halten, wobei der Sperreingriff durch Drücken der Vorrichtung in den Durchlaß freigegeben wird, einer napfförmigen Kappe (28) über den Kupplungskörper von seinem einen Ende her in Eingriff bringbar ist, wobei die Basis (29) der Kappe das Ende des Körpers überlappt und mit der vorstehenden Sperrvorrichtung in Eingriff bringbar ist, um die Sperrvorrichtung zum Freigeben des Rohres zu drücken, wobei die Basis der Kappe eine Öffnung (30) aufweist, durch welche das Rohr passieren kann, erste Dichtungsmittel (36) zum Abdichten der Basis der Kappe gegen das durch die Basis in den Kupplungskörper geführte Rohr und zweite Dichtungsmittel (40) zum Abdichten der Tülle (32) der Kappe gegen den Kupplungskörper, um das Eintreten von Staub oder externen Flüssigkeiten in den von der Kappe und dem Kupplungskörper umschlossenen Raum zu verhindern.

2. Kupplungskörper gemäß Anspruch 1, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Kappe auf dem Kupplungskörper mit begrenzter Gleitbewegung zurückzuhalten, um zu ermöglichen, daß die Basis der Kappe auf das eine Ende des Kupplungskörpers zu oder von diesem weg verschoben werden kann, um die Sperrvorrichtung in den Durchlaß zu drücken, um das Rohr freizugeben, wenn dies erforderlich ist, und die ersten und zweiten Dichtungsmittel so angeordnet sind, daß sie die Verschiebung der Kappe aufnehmen.

3. Kupplungskörper gemäß Anspruch 2, wobei der Kupplungskörper einen Abschnitt mit einem zylindrischen Außenumfang aufweist und die Kappe eine zylindrische Wand aufweist, die mit dem zylindrischen Abschnitt des Kupplungskörpers in Eingriff bringbar ist.

4. Rohrkupplung nach Anspruch 3, wobei die Mittel zum Zurückhalten der Kappe auf dem Kupplungskörper für eine begrenzte Bewegung der Kappe einen Vorsprung an der inneren Fläche der Kappenwand aufweisen, der in eine sich in Längsrichtung der Wand erstreckenden Aussparung in der zylindrischen Wand des Kupplungskörpers eingreifen kann, um eine begrenzte Bewegung des Vorsprungs und damit der Kappe entlang der Wand zu erlauben.

5. Rohrkupplung nach Anspruch 4, wobei der Vorsprung eine ringförmige Rippe aufweist, die die Kappenwand umgibt, und die Aussparung eine entsprechende Ringform mit einer in Längsrichtung des Kupplungskörper sich erstreckenden Breite aufweist, die für die notwendige Verschiebung der Kappe ausreichend breit ist.

6. Rohrkupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die zweiten Dichtungsmittel zum Abdichten der Tülle der Kappe gegen den Rohrkupplungskörper ein ringförmiges Dichtungselement aufweisen, das in einer Aussparung im Rohrkupplungskörper in der Nähe des zylindrischen Abschnittes, über welchem die Kappe läuft, montiert ist und einen umlaufenden kegelstumpfförmigen Dichtungsflansch hat, der auf der Tülle der Kappe aufliegt, wobei der Flansch aus einem flexiblen Material gebildet ist, um die Verschiebung der Kappe entlang dem Kupplungskörper aufzunehmen.

7. Rohrkupplung nach Anspruch 6, wobei der Dichtungsring und der Flansch aus elastomerem Material gebildet sind.

8. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die zweiten Dichtungsmittel eine O-Ring-Dichtung aufweisen, die in einer ringförmigen Nut montiert ist, welche den Kupplungskörper umgibt, um mit der Innenfläche der Kappe in der Nähe der Mündung der Kappe zusammenzuwirken.

9. Rohrkupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die ersten Dichtungsmittel auf der Basis der Kappe montiert sind, um an einem Rohr anzuliegen, das sich durch die Öffnung der Basis erstreckt.

10. Rohrkupplung nach Anspruch 9, wobei die Basis in ihrer Öffnung mit einer ringförmigen Aussparung in der Materialstärke der Basis versehen ist und in der Aussparung eine O- Ring-Dichtung montiert ist, um mit dem Rohr zusammenzuwirken.

11. Rohrkupplung nach Anspruch 9, wobei die Öffnung in der Basis mit einer erhabenen, ringförmigen Dichtungsrippe versehen ist, die an dem Rohr, welches durch die Öffnung in der Basis eingesetzt wird, anliegt.

12. Rohrkupplung nach Anspruch 9, wobei die Basis der Kappe mit einem Zapfen ausgebildet ist, der an der dem Kupplungskörper gegenüberliegenden Seite der Basis vorsteht, und auf dem Einpreßzapfen ein elastischer Dichtungsring montiert ist, der einen vorstehenden, kegelstumpfförmigen Dichtflansch hat, welcher mit der Oberfläche eines Rohres zusammenwirkt, das durch die Basis eingesetzt wird.