DE6928407U - Serviettenknopf mit selbsttaetiger rueckstellung - Google Patents

Description

Serviettenknopf Beschreibung

Es sind Mundtuchhalter bekannt, die eine Federung des Materials oder Stahlfedern benutzen, um die Serviette mit einem Kleidungsstück zusammenzuhalten. (DAS 1246 954, DP 467 207, DP 123 743, DP 110 688, DP 434 85 und DP 24).

Es sind auch Serviettenhalter bekannt, die mittels eines Hakens oder einer Nadel an der Kleidung befestigt werden und auch durch Federn oder Klammern die Serviette festhalten (DP 663 749, 529 354, 503 236, 188 42, 14695 und 1036).

Diese Gegenstände werden, soweit sie Haken oder dergleichen aufweisen, aus mehreren Teilen zusammengefügt. Das bedeutet erheblich vermehrte Kosten in der Herstellung und begrenzte Haltbarkeit. Der nachstehend näher beschriebene Serviettenknopf trägt ebenfalls zur Befestigung an der Kleidung einen Haken, eine Nadel oder eine andere Vorrichtung. Zum Unterschied gegenüber bekannten Serviettenhaltern aber geschieht die Befestigung der Serviette bei der vorliegenden Erfindung durch Reibung. Außerdem ist der erfindungsgemäße Gegenstand aus einem Stück ohne Montage fertig zu spritzen.

Die Erfindung sieht vor, das eine Ende eines länglichen Gegenstandes bekannteirweise mit einem Haken zu versehen. Am anderen Ende befindet sich ein Rahmen mit einer, an einer seiner Innenseiten schwenkbar angebrachten, biegsamen, beweglichen Zunge, die im unbenutzten Zustand aus der Ebene des Rahmens herausragt und dadurch das Einführen des Tuches zwischen Rahmen und Zunge gestattet. Wird alsdann die Zunge zwischen die Kanten des Rahmens gedrückt, kann durch den Druck der Finger auch das Tuch auf den Rahmen aufgedrückt werden. Zur Befestigung des Tuches ist es jedoch unerläßlich, die Zunge durch den Rahmen hindurch zu drücken, derart, daß sie aus der Rückseite des Rahmens herausragt.

Dazu ist der Rahmen auf einem Teil seiner Rückfläche in Höhe der Ansatzstellen für die Finger oder Daumen durch aufgesetzte Wülste derart verdickt, daß die Zunge hindurchgedrückt werden kann. Zu diesem Zweck ist die Zunge mit einem Aufsatz versehen, der es gestattet sie mittels Fingerdruck durch die Ebene des Rahmens hindurchzudrücken. Das dabei mitgeführte Tuch wird zwischen den Innenkanten des Rahmens durchgedrückt und damit festgehalten. Der Aufsatz der Zunge und die Wülste des Rahmens sind dabei so dick gehalten, daß ein bequemes Durchdrücken der Zunge möglich ist.

Die Dicken dieser Wülste stehen im Bezug zur Dicke des Tuches. Um die Vorrichtung für Tücher aller Dicken von der Papierserviette bis zum Damastleinen zu ermöglichen, ist außerdem notwendig, den Abstand von Außenkanten der Zunge bis zu den Innenkanten des Rahmens variabel zu gestalten. Zu diesem Zweck ist der Rahmen, vorzugsweise an der dem Schwenkansatz der Zunge gegenüberliegenden Seite, gespalten. Durch Auswahl geeigneter Materialien können die beiden freien Enden des Rahmens nunmehr federnd ausweichen, falls eine dicke Serviette befestigt werden sol], bleiben dagegen in etwa stehen, wenn eine Papierserviette eingeführt wird. Das Lösen der Serviette erfolgt durch einfaches Abziehen des Serviettenknopfes von der Serviette.

Der Aufsatz auf der Zunge ist vorzugsweise stielknopfartig ausgebildet, derart, daß die Länge des Knopfstieles dem größtnotwendigen Schwenkradius der Zunge zur Rückseite des Rahmens entspricht. Da der rundscheibenförmig oder anders gestaltete Knopf mit seinem Rand aus ästhetischen Gründen die Durchzugsstelle der Serviette verdecken soll, überragt er die beiden federnden Enden des Rahmens, würde also an dieser Stelle ein Durchdrücken verhindern. Deswegen ist vorgesehen, die Knopfebene in einem Winkel zur Zungenebene anzulegen. Die Fläche des Knopfes kann als Werbeträger genutzt werden oder mit Unterscheidungsmerkmalen versehen sein. Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Vorrichtung aus einem Stück kunststoffgespritzt oder - gegossen sein kann. Es entfällt jegliche Montage. Das Spritzen in auf gespreizter Form hat außerdem den Vorteil, daß, nach Entfernen der Serviette, die Zunge wieder in die geöffnete Ausgangsstellung zurückgeht.

Claims (1)

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   Serviettenknopf mit selbsttätiger Rückstellung

   Ansprüche

   Serviettenhalter aus Thermoplast mit Haken oder Nadel (1. ) und Haltevorrichtung (2. , 3., 4. , 5. ), dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Stück besteht.

   Serviettenhalter gemäß Anspruch I., dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Rahmen (7. ) mit beweglicher Haltelasche (2. ) besteht.

   III. )

   Serviettenhalter gemäß Anspruch Π., dadurch gekennzeichnet, daß er mit einer knopfartigen, auf der Haltelasche (2. ) angebrachten Drucktaste (3. ) mit Schaft (4. ) versehen ist.

   Serviettenhalter gemäß Anspruch III. , dadurch gekennzeichnet, daß auf seiner, der Drucktaste abgewandten Rückseite eine teilweise Verdickung (6.) des Rahmens (7. ) angebracht ist.

   Serviettenhalter gemäß Anspruch IV., dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (7.) an einer seiner Seiten geteilt ist (5. ).

   Serviettenhalter gemäß Anspruch V., dadurch gekennzeichnet, daß die Flächen der Drucktaste (3. ) und der Haltelasche (2. ) im Winkel zueinander stehen.