DE6925467U - Schalter fuer die fahrtrichtungsanzeige in fahrzeugen, insbesondere in kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

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SWF-Spezialfabrik für Autozubehör Gustav Hau GmbH., 712 Bietigheim

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ΡΑΤ/J/Vo/Wl

21.12.1970

Schalter für die Fahrtriohtungsanzeige in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen

Die Neuerung betrifft einen Schalter für die Fahrtriohtungsanzeige in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Schalthebel, der selbsttätig aus einer Sohaltstellung in seine Mittel- bzw. Aussohaltstellung zurüoksteilbar ist, und der um einen Bolzen im Schaltergehäuse drehbar gelagert ist und mit seinem gabelförmigen Ende die Lenksäule umgreift, und mit einem zwischen den Gabe!enden augeordneten Schaltstück, das mit einem einzigen Sohaltnooken zusammenarbeitet, der in die Bewegungsbahn eines an der Lenksäule angebrachten Sohaltteils ragt, und das alle für die Fahrtriohtungsanzeige notwendigen elektrischen und für die Rückstellung des Sohalthebels notwendigen meohanisohen Bauteile, insbesondere die duroh Federkraft in ihrer Arbeitsstellung gehaltenen und gegen Lösen gesicherten Ansohläge für den Schaltnocken trägt.

Bei einem vorgeschlagenen Sohalter sind die Ansohläge fur den Schaltnocken als Schwenkhebel ausgebildet, die in Aussparungen des Sohaltstüokes kippbar gelagert und mittels einer Schraubenfeder gegen Ansohläge der Aussparungen gehalten sind. Eine derartige Schalterkonstruktion erfordert eine große Bauhohe, da die Schraubenfeder über dem Sohaltstüok von dein einen

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zum anderen Ansohlag für den Schaltnocken reicht. Nach einer weiteren Ausgestaltung dieses Sohalters ist schon versucht worden, die Bauhöhe des Sohalters daduroh klein zu halten, daß jedem Schwenkhebel eine getrennte Schraubenfeder zugeordnet wurde, die in die Aussparung due Sohaltstüokes, und zwar auf der dem Sohaltnooken abgekehrten Seite des Schwenkhebels, eingesetzt wurde. Die federnde Ausgestaltung der Anschlüge am Schaltstück für den Sohaltnooken erfordert komplizierte Teile und läßt sioh technisch nicht immer einwandfrei realisieren, da die Federkraft, mit der die Schwenkhebel an die Anschläge des Schaltstückes gedruokt werden, grüßer sein muß als die Kraft, die zur Rückstellung des Schaltstückes nötig ist. Diese Bedingung ist erforderlioh, da sonst die Anschläge ausweichen könnten, ohne daß das Sohaltstüok in die Ausschaltstellung zurückgestellt wird.

Es ist Aufgabe der Neuerung, für den eingangs erwähnten Schalter die federnden Ansohläge am Sohaltstüok für den Schaltnocken so zu vereinfachen, daß die erforderlichen Bauteile leiohter und genauer hergestellt werden können, die Montage leichter auszuführen ist, die Bauhöhe des Sohalters klein gehalten worden kann und die Schaltbedingungen für den Sohelter in gleioher ¹^eise verwirklicht werden können. Der Sohalter für die Fahrxriohtungsanzeige in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen mit einem Schalthebel, der selbsttätig aus einer Sohaltstellung in seine Mittel- bzw. Aussohaltstellung zurüokstellbar ist, und der um einen Bolzen im Schaltergehäuse drehbar gelagert ist und mit seinem gabelförmigen Ende die Lenksäule umgreift, und mit einem zwischen den Gabelenden angeordneten Schaltstück, das mit einem einzigen Schaltnocken zusammenarbeitet, der in die Bewegungsbahn eines an der :„uu* -säule angebrachten Schaltteils ragt, und das alle für die Fahrtriohtungsanzeige notwendigen elektrischen und für die Rüokstellung des Schalthebels notwendigen Bauteile, insbesondere

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die duroh Federkraft in ihrer Arbeitsstellung gehaltenen und gegen Lösen gesicherten Anschläge für den Schaltnocken, trägt, ist nach der Neuerung dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge als getrennte Sohieber ausgebildet sind, die in Führungen des Sohaltstückes geführt und mittels eines f!«ionen, federnden Elementes, z.U. einer in einer Ebene gebogenen Drahtfeder, am Endanschlag der Führung gehalten sind. Diese federnden Anschläge für den Schaltnocken sind einwandfrei im Schaltstück geführt und gesichert, so daß die Montage des Sohalters schnell und leicht vorgenommen werden kann. Das einzige flache federnde Element läßt eine kleine Bauhöhe des Sohalters zu und kann auf die geforderten Kraftbedingungen ausgelegt werden,

Die Auslenkung der Sohieber in den Führungen des Sohaltstüokes wird nach einer Weiterbildung dann begünstigt, wenn die Führungen für die beiden Sohieber in die Bewegungsbahn des Sohaltstüokes ausgerichtet werden. Die Sioherung der Sohleber in den Führungen kann allein duroh die Form von Führung und Sohieber erreicht werden. Nach einer Ausgestaltung der Neuerung sind die Führungen und die Sohieber im Querschnitt T-förmig ausgebildet.

Die Auslenkung der Sohieber in den Führungen kann nach einer weiteren Ausgestaltung des Sohalters daduroh begrenzt werden, daß die Führungen auf der dem Schaltnocken zugekehrten Seite abgesetzt sind und die Sohieber teilweise freilegen und daß diese Absätze der Führungen als Begrenzung für die Auslenkung der Sohieber dienen.

Zur Einhängung der Drahtfedernenden tragen nach einer Weiterbildung die Sohieber hakenförmige Ansätze. Das Sohaltstüok und die Sohieber werden vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt.

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Die Neuerung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. i einen Schalter nach der Neuerung im"Schnitt,

Fig. 2 den Schalter nach Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht des Sohalts tue Ice 3, die die Führungen für die Sohieber erkennen läßt,

Fig. ^lk einen vergrößerten Solinitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3, der den Querschnitt der Führung zoigt,

Fig. 3 oinen vergrößerten Schieber in den drei Anslohten und

; Fig. 6 eine vergrößerte, dio beiden Schieber V festhaltende Feder.

Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, besteht der Sohalter aus einem Gehäuse 11, das mit einer Öffnung 12 versehen ist, ■<* in die die Lenksäule 13 mit dem fest an ihr angebrachten SoJaaltteil 14 ragt. Am Gehäuse 11 ist ein seguientartiger Ansatz 15 angeformt, der mit Rastausnehuiungen 16, einem hoohgestellten Lappen 17 mit einem Schlitz 18 und mit Befestigungsflanschen Iv versehen ist. Diametral zu diesen Befestigungsflansohen I^ sind am äußeren Rand des Schaltergehäuses 11 weitere liefestigungsf!ansehe angebracht.

Απ Schaltstück 34 ist eine federnde Kugel rastung 59 angeordnet, die mit den Rastausnehmungen 16 im Ansatz 15 zusammenarbeitet. Ferner sind im Ansatz 15 zur Halterung der Dlattfeder 45 Schlitze 46 vorgesehen.

Im Boden des Gehäuses 11 sind im Bereich des segmentförriigen Ansatzes 15 elektrische Kontaktbolzen 20 eingesetzt, die zvreckmäßigerweise auch als Flachsteckanschlüsse ausgebildet sein können.

Das Schaltstück 34 weist in seinem dem Gehäuseboden zugekehrten Teil eine Kontaktbrücke 60 auf, die entsprechend der jeweiligen Finschaltstellung des Schalthebels 24 zwei der im Gehäuseboden 21 eingesetzten Kontaktbolzen 20 elektrisch verbindet.

Diametral gegenüber dem segmentförmigen Ansatz 15 ist im Gehäuseboden 2t eine sacklochartigc Vertiefung 22 eingefornt, in der eine Lagerachse 23 parallel zur T.enksäulenachse stehend eingesetzt 1st.

Auf dieser Lagcraohse 2*5 ist der Schalthebel 24 nit seinen gabelförmigen Teil 25 drehbar und in Axialrichtung bewegbar angeordnet. Das gabelförmige Teil 25 weist eine Lagerbohrung 26 mit einer zylindrischen Erweiterung 27 auf, wodurch sich eine Schulter 28 bildet. In diese zylindrische Frwciterung 27 ist eine Druckfeder 29 eingesetzt, die sich auf der Schulter 28 einerseits und an einen Abdeckblech 49 andererseits abstützt. Γη den Schalthebel 24 ohne Klemmen vertikal bewegen zu können, kann der dem Schalthebel 24 zugekehrte Abschnitt der Lagerbohrung 26 in radialer Richtung nach oben keilförmig erweitert sein. Ferner ist am gabelförmigen Teil 25 schalthebelseitig eine Kontaktbrücke 30 vorgesehen.

Die Enden der Gabelarme 31 weisen ,jeweils einen Forravorsprung 32 auf, der in eine Ausnehmung 33 des Schaltstückes 34 eingreift,

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so daß zwischen beiden Teilen eine gelenkartige Verbindung besteht. Was Schaltstück 34 stutzt sich auf einem im Gehauseboden 21 entlang der Öffnung t2 hochgestellten Hand 35 ab.

Ferner weist das Schaltstück 34 zwei Führungen 36 auf, die auf die Bewegungsbahn des Schaltstückes 34 mit dem Drehpunkt in der Lagerachse 23 ausgerichtet sind und Schieber 39 als Anschläge für den Schaltnocken 43 aufnehmen. Die beiden Schieber 39 weisen, wie Fig. 5 zeigt, hakenförmige Ansätze 39b auf^. in die eine in einer Ebene gebogene Drahtfeder 41, nach Fig. 6, mit ihren Drahtfederenden 41a eingehängt ist. Diese Drahtfeder 41 hält die in die Führungen 36 eingesetzten Schieber 39 in der Arbeitsstellung.

Wie die Fig. 3 zeigt, weisen die Führungen 36 Anschlagl'lachen 38 auf, an denen die Stirnseiten 39a der Schiober 39 anliegen. Vie Fig. 4 zeigt, ist die Aufnahme 36 des SchaltStückes 34 im Querschnitt T-förmig ausgebildet. Auch die Schieber 39 tragen e·nen T-förraigen Führungsteil 39c, so daß zwischen Führungsaufnahme 36 und Schieber ^9 eine eindeutige Führung und Sicherung besteht.

Die Führung 36 ist, wie aus Fig. 4 zu ersehen ist, auf der dem Schaltnocken 43 zugekehrten Seite abgesetzt, so daß der eingeführte Schieber "!O teilweise frei liegt und durch den Schaltnocken 43 unter Überwindung der Kraft der Feder 41 nur so weit ausgelenkt werden kann, bis der Schaltnocken 43 an diesem Absatz der Führung 36 des Sahaltstückes 34 anschlägt.

Das Schaltstück 34 trägt weiterhin eine Steuerkurve 42, an der der Schaltnocken 43 ni+ einem zylindrischen Ansatz 44 durch eine Blattfeder 45, die in zwei sich gegenüberliegenden Schlitzen 46 des Ansatzes 15 gehalten ist, kraftschlüssig geführt ist.

Ein weiterer zylindrischer Ansatz 47, dessen Mittelachse fluchtend zur Mittelachse des zylindrischen Ansatzes 44 liegt, ragt in ein radial angeordnetes Langloch 48 eines Abdeckbleches 49. Das Abdeckblech 49 ragt mit einem Lappen 50 in den Schlitz 19 des Ansatzes 15 und trägt eine Bohrung 51» in die die Lagernc.'hse 23 hineinragt. Das Abdeckblech 49 stützt sinh einerseits auf dem Ansatz 15 und andererseits auf einem Hi flagestutzen 52 "ab, der mit einem Gewinde zur Aufnahme des einzigen Befestigungsmittels 53, das vorzugsweise eine Schraube sein karm, versehen ist.

Das Befest igungsiui ttel 53 hält ferner ein Isolierten 54 an Abdeckblech 49 fest, in das zur Verdrehungssicherung eine Verlängerung 55 der Lagerachse 23 eingreift. Im Bereich der Kontaktbrücke 30 ist das Isolierteil 54 mit Kontaktanschlüssen 56 versehen, die als Kontaktbolzen oder als Flachsteckanschlüsse ausgebildet sein können und mit Kontaktnieten 57 versehen sind. Pas Ibdeckblech 40 ve i-s t BeTesti "nuigsaussparimgen auf, die entsprechend den Befestigungsflanschen 19 angeordnet sind.

Der Schalter arbeitet wie folirl:

• Vird der Schalthebel 24 in eine Linschaltstellung umgelegt,

dann wird über die Gabelarme 31 das Schaltstück 34 nach rechts Jfc bzw. links verschwenkt. Auf Grund der Wirkung der Blattfeder 4 5 und entsprechend der Ausbildung der Steuerkurve 42 ist der Schaltnocken 45 bestrebt, eine radiale Bewegung in Richtung auf die Lenksäule 13 auszuführen. Da das an der Lenksäule I3 befestigt e Schaltteil 14 aber noch im '".'eg des Schal tnoekens 43 liegt, süitzt dieser sich solange auf dem Schaltteil 14 ab, bis durch Verdrehen des Lenkrades das Schaltteil 14 nach links bzw. rechts bewegt wird. ' rst dann wird der Schaltnocken 43 von det· Plat I feder 45 so weit rmlial nach vorn gedrückt, daß er

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in die Bewegungebahn des Sohaltteils 14 ragt. In dieser Sohaltstellung der Schalterteile liegt der Schaltnocken 43 nit einer Längsfläohe 61 an einem Schieber 39 an.

Wird das Lenkrad in die Geradeausfahrtstollung zurüolcbewegt, dann drüokt das Sohaltteil 14 den Schaltnocken 43« der sioh mit seinem zylindrischen Ansatz 44 in einer Stufe 62 der Steuerkurve 42 abstutzt, gegen den Sohieber 39 und druokt über das Schaltstück 34 den Schalthebel 24 in seine Mittelstellung zurüok.

Dabei muß erwähnt werden, Oafl die Kraft zur Auslenkung der Drahtfeder 41 wesentlich größer ist als die Kraft zur Betätigung der Kugelrastung 59. Der Sohieber 39 wird daher bei dieser normalen Hüoksteι llung in dor Führung 36 des Schaltstüokos 34 nicht verschoben und bleibt an der Ansohlagfläohe 38 liegen.

Im Falle der Blockierung dee SohaIthebeIs 24 in der Einschaltet el lung, würde beim Zurückdrehen des Lenkrades und bei fest angeordneten Anschlägen der Sohaltnooken 43 keine Ausweichmöglichkeit haben, so daß eine Beschädigung oder gar Zerstörung des Sohalters eintreten könnte.

Bei dem Schalter nach der Neuerung ist dies jedooh nioht zu befürchten, denn beim Zurückdrehen des Lenkrades und damit des Sohaltteils 14 wird der Schaltnocken 43 gegen den Sohieber gedrückt, und sofern sieh das Schaltstück 34 nioh«, in seine Ausgangsstellung zurüokbewegt, wird der Sohieber 39 in der Führung 36 unter Überwindung der Kraft der Drahtfeder 41 so weit versohoben, bis sioh der Sohaltnooken 43 aus dem Bewegungsbereich des Sohaltteils 14 herausbewegt hat. Auf diese Weise wird eine Zerstörung des Sohalters vermieden.

Da der Schalthebel 24 auoh vertikal vorsohA/enkbar ist, kann über die Kontaktbrücke 30 und den auf dem Isolierteil 54

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angeordneten Kontaktanschlüssen 56 ein weiterer Stromkreis, z.B. zur Abgabe von optischen LLchtsignalen, geschlossen werden. Der Lagerpunkt für diese Vertilcalbewegung des Schalthebels 2k liegt jedoch nicht in der Lagerachse 23, sondern in der gelenkartigen Verbindung zwischen den Enden der Gabelanne 31 und den Ausnehmungen 33 des Schaltstückes 34.

Beim Einbau des Schalters, also beim Einführen der Lenksäule 13 in die Öffnung 12 des Gehäuses 11 kann der Fall eintreten, daß der Schalthebel 2k nicht in seiner Mittel- bzw. Ausschaltstellung steht, so daß der Schaltnocken 43 in den Veg des Schaltteils 14 ragt. Zu diesem Zweck ist der Schaltnocken 43 mit einer Abweiseschräge 63 versehen, die den Schaltnocken k3 beim Einsetzen der Lenksäule 13 zurückstellt.

An Stelle der in einer Ebene gebogenen Drahtfeder ki kann auch eine andere flache Feder verwendet werden. Die Ilaken '»la der Feder kl und die Einhängeansätze 39b der Schieber 39 sind dann aufeinander abzustimmen.

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Claims (7)

SWF-Srezialfabrik für Autozubehör Gustav Rau'GmbH. ^74"S. Bm^gKeim A 11 621 PAT/J/Vo/Vi 21.12,1970 Sohutzansprüohe

1. Sohalter für die Fahrtrlohtungsanzeige in Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen mit einem Schalthebel, der selbsttätig aus einer Sohaltatellung in seine Mittel- bzw. Aussohaltstellung zurückstellbar ist, und der um einen -Bolzen im Schaltergehäuse drehbar gelagert ist und mit seinem gabelförmigen Ende die Lenksäule umgreift, und mit einem zwischen den Gabelenden angeordneten Schaltstück, das mit einem einzigen Schaltnocken zusammenarbeitet, der in die Bewegungsbahn eines an der Lenksäule angebrachten Sohaltteiles ragt, und das alle für die Fahrtriohtungsanzeige notwendigen elektrischen und für die Rückstellung des Sohalthebels notwendigen mechanischen Bauteile, insbesondere die durch Federkraft in ihrer Arbeitsstellung gehaltenen und gegen Lösen gesicherten Ansohläge für den Schaltnocken, trägt, daduroh gekennzeichnet, daß die Ansohläge als getrennte Sohieber (3⁽j) auegebildet sind, die in Fuhrungen (36) des SchaltstUokes (34) geführt und mittels eines flaohen, federnden Elementes am Endanschlag (38) der Führung (36) gehalten sind.

2. Sohalter naoh Anspruoh i, daduroh gekennzeichnet, daß das flache, federnde Element als eine in einer Ebene gebogene Drahtfeder (41) ausgebildet ist.

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3. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (36) für die beiden Schieber (39) in die Bewegungebahn des SchaltstUekes (3²O ausgerichtet sind.

h. Schalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen'(36) und die Schieber (39) im Querschnitt T-förmig ausgebildet sind.

5. Schalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (36) auf der dem Schaltnocken (43) zugekehrten Seite abgesetzt sind und die Schieber (39) teilweise freilegen und daß die Absätze der Führungen (36) als Begrenzung für die Auslenkung der Schieber (39) ausgebildet sind.

6. Schalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber (39) hakenförmige Ansätze (39b) tragen, die zur Einhängung der Drahtfederenden (4Ia) dienen.

7. Schalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltstück (34) und die Schieber (39) aus Kunststoff gespritzt sind.