DE69223645T2

DE69223645T2 - Flüssigkeitsdurchflussventil

Info

Publication number: DE69223645T2
Application number: DE69223645T
Authority: DE
Inventors: Douglas Robert David Frost
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1991-09-06
Filing date: 1992-09-04
Publication date: 1998-07-16
Anticipated expiration: 2012-09-05
Also published as: GB2274344A; EP0618988B1; GB9119088D0; WO1993005247A1; GB2274344B; AU2496192A; ES2112912T3; DE69223645D1; GB9404171D0; ATE161303T1; EP0618988A1

Description

Vorliegende Erfindung betrifft Ablaßventile für Flüssigkeiten, ähnlich denen, die in US-A-2 993 676 beschrieben sind, und die primär dafür vorgesehen sind, ein leicht arbeitendes, einfach zu bedienendes und schnell fließendes Ventil für das Leeren von Spülkästen vorzusehen, oder für andere Arten von Flüssigkeitsspeichern oder Tanks. Die Erfindung ist insbesondere jedoch nicht ausschließlich anwendbar für das Spülen von Haustoiletten oder WCs.
Das Spülen von Toilettenpfannen oder Toilettenschüsseln ist seit einer großen Anzahl von Jahren bekannt und eingeführt und WCs in der einen oder anderen Form ist in jedem modernen Heim üblich Bei den üblichen modernen Niederflurtoilettenspülkästen besteht die Vorrichtung für das Erreichen einer Spülung im wesentlichen daraus, daß ein Rohrstück in umgekehrter U-Form oder ein Syphon mit ungleich langen Seiten so konfiguriert ist, daß die lange Seite der U- förmigen Röhre sich nach unten durch den Boden des Spülkastens erstreckt, in welchem es mittels eines abschottenden Anschlusses befestigt ist. Der Spülkasten ist andererseits mit der Toilettenschüssel entweder direkt oder über ein Rohr kurzer Länge verbunden. Am Ende der kürzeren Seite befindet sich ein vergrößerter umgekehrter eimerförmiger Abschnitt, dessen größeres offene Ende in der Nähe des Bodens innerhalb des Spülkastens liegt. Dieser vergrößerte Abschnitt enthält einen Druckkolben mit einem Einwegventil, und bei Betätigung eines Hebels oder eines Handgriffes auf der Außenseite des Spülkastens bewegt sich der Druckkolben in den vergrößerten Teil hinein und zwingt damit Wasser über die Krümmung der Röhre mit der umgekehrten U-Form und in das Ausgangsrohr hinein. Dieses, wenn es gefüllt ist, erzeugt eine syphonartige Tätigkeit für das Aufrechterhalten der Spülung bis der Spülkasten geleert ist.
Spülvorrichtungen können jedoch sehr stark in ihrer Wirksamkeit variieren und die Mehrzahl von ihnen arbeitet nicht zufriedenstellend unterhalb eines mittleren Wasserpegels. Die meisten WCs erfordern eine ganze Menge Wasser, um eine effektive Spülung zu erzielen, sie können langsam bei der Entleerung sein und in manchen Fällen wird ihre Effektivität ganz wesentlich beeinträchtigt durch geringfügige Reduzierung im Wasserpegel innerhalb des Spülkastens.
Es gibt auch Spülbetätigungsvorrichtungen, die, insbesondere bei einer bestimmten Wasserpegeleinstellung, einen besonderen Aufwand und eine besondere Betätigungsgeschwindigkeit erfordern. Dadurch sind gewisse behinderte Menschen von der Betätigung ausgeschlossen sowie einige alte Menschen und die meisten jungen Kinder.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Ablaßventilvorrichtung für ein vollständiges Tauchen in einer Flüssigkeit vorgesehen, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Gehäuse, eine nach oben bewegliche Hauptventilbaugruppe innerhalb des Gehäuses, die mit dessen oberen Teil eine obere Kammer mit veränderlichem Volumen bildet, einen begrenzten Durchgang zwischen der oberen Kammer und deren Außenseite, eine Austrittsöffnung, die aus dem unteren Teil des Gehäuses nach unten herausführt, eine Auflagefläche für die Hauptventilbaugruppe am Eingang der Austrittsöffnung, so daß in der abgesenkten Position der Hauptventilbaugruppe die Austrittsöffnung normalerweise gegen das Eindringen von Flüssigkeit, in welche die Vorrichtung getaucht ist, abgesperrt ist, und ein Steuerventil, das vom Gehäuse entfernt betätigbar ist, um die obere Kammer in eine freie Verbindung zur Austrittsöffnung zu bringen, und wobei die Anordnung so ist, daß beim Bewirken einer derartigen freien Verbindung die Flüssigkeit aus der oberen Kammer austritt und die Veränderung der relativen Drücke oberhalb und unterhalb der Hauptventilbaugruppe dazu führt, daß letztere von der Auflagefläche entfernt wird, wodurch das Strömen der Tauchflüssigkeit in die Austrittsöffnung und ihr im wesentlichen vollständiges Ablassen gestattet werden, so daß das Aufhören des Strömens der Tauchflüssigkeit gestattet, daß die Hauptventilbaugruppe in ihre Auflageposition zurückkehrt, wobei das Steuerventil die freie Verbindung unterbindet, und so, daß beim Nachfüllen die Tauchflüssigkeit in die obere Kammer über den begrenzten Durchgang eindringt, um einen unmittelbar nach unten gerichteten Druck auf die Hauptventilbaugruppe zu erzeugen, und um sie dadurch auf ihrer Auflagefläche zu halten.
In den am meisten bevorzugten Ausführungsformen erfolgt die freie Verbindung über einen Durchgang durch die Hauptventilbaugruppe. Das Steuerventil weist in diesen Fällen ein Element auf, das mit dem Durchgang zusammenarbeitet, um ihn zu öffnen oder zu schließen, während das Element bewegt wird. Das Steuerventilelement kann nach unten oder nach oben oder in entweder nach oben oder nach unten bewegt werden, um den Durchgang zu öffnen. Bei Aufwärtsbewegung zur öffnung des Durchgangs kann die Steuereinrichtung für das Steuerventilelement mit einem Anschlag versehen sein, und einen Schwimmer tragen, der eingeschlossen geführt wird, um mit dem Anschlag in Eingriff zu kommen und das Steuerventil zu betätigen, wenn der Flüssigkeitspegel eine vorgeschriebene Grenze übersteigt.
Bei einer alternativen Ausführungsform steuert das Steuerventil einen Durchgang durch das Gehäuse von der oberen Kammer zur Austrittsöffnung. Dabei trägt die Hauptventilbaugruppe ein Sekundärventil, das, wenn die Hauptventilbaugruppe angehoben wird, auf ein Widerlager trifft, das bewirkt, daß das Sekundärventil von der Auflagefläche entfernt wird und dadurch eine direktere Verbindung zwischen der oberen Kammer und der Austrittsöffnung als der Steuerventildurchgang bereitstellt.
Der begrenzte Durchgang kann durch mindestens eine öffnung im oberen Teil des Gehäuses vorgesehen werden und/oder durch zumindest eine Öffnung in der Hauptventilgruppe.
In vielen bevorzugten Ausführungsgestaltungen verbindet eine biegsame Trennwand die Hauptventilbaugruppe und das Gehäuse, um einen Teil des Bodens der oberen Kammer zu bilden. In diesem Fall umfaßt der begrenzte Durchgang mindestens eine Öffnung in der Trennwand.
Alternativ dazu kann die Hauptventilbaugruppe einen Kolben bilden, der eng mit der Innenwand des Gehäuses zusammenarbeitet.
Generell ist die Hauptventilbaugruppe dichter als die Flüssigkeit, in der sie getaucht werden soll, und wird daher infolge der Schwerkraft aufliegen. Jedoch kann vorteilhafterweise eine Feder zwischen dem Gehäuse und der Hauptventilbaugruppe vorgesehen sein, um deren Aufliegen zu unterstützen. Die Konturen der Unterseite der Hauptventilbaugruppe, des unteren Teils des Gehäuses und der Austrittsöffnung sind geeignet geformt, um den Flüssigkeitsstrom zu leiten, wenn die Baugruppe erst einmal von der Auflagefläche entfernt wurde, um das Anheben der Baugruppe zu unterstützen. Diese Konturen können auch so geformt sein, um einen fortschreitenden Druckabfall in der Flüssigkeit zu erzeugen, und, bei der Verbindung zwischen der oberen Kammer und einer so gebildeten Niederdruckzone, Flüssigkeit in die obere Kammer gespült wird und mit dem Hauptfluß entleert wird. Die Verbindung kann dabei über den Durchgang in der Hauptventilgruppe oder deren öffnung darin erfolgen.
Das Befüllen des Gefäßes, in welches die Vorrichtung eingebaut ist, kann durch jede bekannte Maßnahme und Mittel erfolgen. Dies ist nicht Gegenstand vorliegender Erfindung.
Die Vorrichtung ist nachfolgend aus Einfachheitsgründen in einer besonderen Ausrichtung beschrieben und beansprucht, wobei die Entleerung nach unten erfolgt. Für WC-Spülkästen ist dies generell die am meisten geeignete. Es ist jedoch klar, daß sie auch andere Richtungen annehmen kann, die gegebenenfalls noch erfunden werden. Einleuchtend ist auch, daß die Schwerkraftarbeitsweise gewisser Teile nicht immer ausreicht und daß mehr Federn oder zumindest kräftigere eingesetzt werden müssen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auch generell beschrieben in Verbindung mit dem Entleeren einer Flüssigkeit. Es gibt aber keinen einleuchtenden Grund, aus denen die erfindungsgemäßen Prinzipien nicht auch bei Gasentladung eingesetzt werden könnten.
Für das bessere Verständnis der Erfindung werden nachfolgend einige Ausführungsformen beschrieben, und zwar beispielhaft in bezug auf die beiliegende Zeichnung, in der:
Figuren 1, 2 und 4 bis 7 sowie 11 bis 15 vertikale Schnitte verschiedener Ablaßventilvorrichtungen darstellen, und
Figuren 3, 8, 9 und 10 vertikale Schnittbilder weiterer Ablaßventilvorrichtungen zeigen.
Die in Fig. 1 dargestellte Ablaßvorrichtung ist in den Boden eines Spülkastens 1 eingebaut und springt nach unten durch ihn hervor, wobei die Öffnung durch eine Mutter 2 abgedichtet wird, die Dichtungen 3 zusammendrückt Das Gehäuse ist generell pilzförmig gestaltet und ihre wesentlichen Komponenten enthalten ein unteres Gehäuseteil 4 mit einem Kolben-förmigen Stutzen 5, der ein Ausgangsrohr bildet, und auf der Außenseite Schraubengänge aufweist, um die Mutter 2 aufzunehmen. Über den Stamm 5 weitet es sich aus in eine flache Bassinform mit einer glatten nach oben gerichteten ringförmigen Schulter 6 am übergang und radial gesehen darüber offenen Durchgängen 7, von denen einer dargestellt ist.
Eine flexible Trennwand 8, in der Form ähnlich einer Unterlagscheibe, ist zwischen den oberen Rand des unteren Gehäuseteils 4 und einen Deckel 9 eingeklemmt, wobei der Deckel die Form einer flachen, auf dem Kopf stehenden Schüssel aufweist. Dieser hat verschiedene kleine Löcher 10, die durch ihn gebohrt sind, von denen eine am Rand und eine auf der Oberseite gezeigt ist, und in der Mitte ist eine Nabe 11 für die vertikale Führung eines Steuerventilstempels 12 vorgesehen, dessen Aufwärtsbewegung durch eine Schulter 13 begrenzt ist. Der Ventilstempel 12 wird durch eine ihn umgebende Ringfeder 14 nach oben gedrückt, die zwischen dem Deckel 12 und einer am Stempel befestigten Scheibe 15 eingeklemmt ist, und er kann nach unten gedrückt werden durch einen Drücker 16, der am Ende eines Steuerseils 17 befestigt ist. Die flexible Umhüllung 18 dieses Seils ist mit seinem unteren Ende mit einer Klammer befestigt, welche am Deckel 9 angebracht ist, während das obere Ende (nicht dargestellt) beispielsweise zu einem leicht gefederten Druckknopf führt, der außerhalb des Spülkastens angeordnet ist.
Am inneren Rand ist die flexible Trennwand verstärkt, um dichtend festzusitzen im äußeren Umfang einer Hauptventilplatte 20, die koaxial mit dem Körper 4 und dem Deckel 9 angeordnet ist. An der Unterseite weist die Platte 20 eine ringförmige Rinne auf, in der eine ringförmige Abdichtung 21, deren Flansche auf der Schulter 6 aufliegen, angeordnet ist. Dies bildet das Hauptventil. Mittig weist die Platte 20 eine Durchgangsöffnung 22 auf, die an ihrem oberen Ende einen erweiterten Querschnitt aufweist, auf der eine ringförmige Dichtung 23 aufliegt, deren nach innen vorspringende Wange eine untere Erstreckung 24 des Ventilstempels 12 umgreift. Der Ventilstempel endet in einer Verdickung 25 und in der dargestellten Position, vor der Betätigung der Spülung, arbeitet die Dichtung 23 mit der oberen Schulter dieser Verdickung 25 zusammen. Die Dichtung 23 und die Teile 24 und 25 bilden das Steuerventil, das anfänglich die Verbindung zwischen der oberen Kammer 26, die oberhalb der flexiblen Trennwand 8 und dem Ventil 20 liegt, und der Austrittsöffnung 5, während zu diesem Zeitpunkt keine Verbindung über die Dichtung 21 hinaus zwischen der ringförmigen Kammer 27 unterhalb der flexiblen Trennwand 8 und der Auslaßöffnung 5 besteht. Anfänglich sind jedoch die Kammern 26 und 27 voll mit Wasser, das durch die Öffnungen 7 und Durchlässe 10 vom umgebenden Wasser innerhalb des Spülkastens eingeflossen ist.
Wenn der Knopf am Ende des flexiblen Steuerkabels gedrückt wird, kommt der Drücker 16 mit dem Steuerventilstempel 12 in Berührung und verursacht, daß dieser nach unten gedrückt wird und die Verdickung 25 sich von der Ventildichtung 23 trennt. Dies erlaubt es, daß Wasser aus dem Inneren der oberen Kammer 26 in den Durchgang 22 in der Ventilplatte 20 gelangt und von dort in die bislang leere Ausgangsöffnung 5. Dies erzeugt unmittelbar einen Druckabfall in der Kammer 26, wodurch ein Druckunterschied erzeugt wird, der fast gleich ist mit dem Wasserstandsunterschied in dem Spülkasten 1. Damit wird eine direkte Kraft nach oben erzeugt, die die Ventilplatte 20 und die flexible Trennwand 8 nach oben bewegt. Dies erzeugt ein wesentliches Öffnen des Hauptventils bei 6 und 21 und es verursacht gleichzeitig das Öffnen der Steuerventile 23, 24, 25, um größer zu werden. Wasser aus dem Spülkasten 1 tritt in die Öffnungen 7 ein und fließt schnell durch den weiten Spalt, der an der Auflagefläche selbst des Hauptventils gebildet ist und in die Ausgangsöffnung 5 hineinfließt, wodurch diese sich füllt und somit den Wasserfluß für die Spülung bereitstellt. Die Öffnungen 10 sind zu klein, um das Wasser, welches aus der Kammer 26 herausfließt, unmittelbar wieder zu ersetzen.
Wenn einmal der Fluß in Gang gesetzt ist, setzt er sich fort unabhängig von jeder weiteren Betatigung des Steuerventils und der Fluß und die Spülaktion wird aufrecht erhalten bis der Spülkasten vollständig geleert ist.
Der Flüssigkeitsfluß über die profilierte Unterseite der Ventilplatte 20 erzeugt einen Ansaugeffekt am unteren Ende des Durchgangs 22. Zusammen mit dem großen Spalt zwischen der Steuerventildichtung 23 und der Verdickung 25 stellt dies sicher, daß Wasser, welches in die obere Kammer 26 durch die Öffnungen 10 eintritt, auf einfache Weise durch diese Öffnung eingesaugt wird, wodurch die obere Kammer 26 gespült wird. Der Druckunterschied wird somit aufrecht erhalten und mit ihm der Entleerungsfluß.
Wenn der Spülkasten leer ist, kehrt die Ventilplatte 20 aufgrund ihres eigenen Gewichtes, obwohl sie auch durch eine Feder unterstützt werden könnte, in ihre anfängliche Position zurück, wobei ihre Hauptdichtung 21 auf der als Auflagefläche dienenden Schulter 6 aufliegt. Das Steuerventil dichtet ebenfalls wieder ab und das aus der Ausflußöffnung 5 austretende Wasser wird durch Luft ersetzt.
Bei zurückgesetztem Ventil beginnt der Spülkasten sich von neuem mit Wasser zu füllen und Wasser tritt durch die Öffnungen 10 in die Kammer 26 ein und füllt diese wieder, wodurch der Druck auf beiden Seiten der Ventilplatte 20 und der flexiblen Trennwand 8 sich ausgleicht. Jedoch, weil die Fläche größer ist, welche dem Wasserdruck auf dem oberen Teil der Hauptventilplatte und der flexiblen Trennwand ausgesetzt ist, ergibt sich eine direkt nach unten wirkende Kraft, um das Hauptventil auf der Auflagefläche schließend aufliegen zu lassen.
Selbst dann, wenn Wasser gerade oberhalb des Deckels 9 steht, ist die Vorrichtung in der Lage zu entleeren. Durch diese Fähigkeit kann der Wasserpegel so eingestellt werden, daß eine effektive Spülung unter Benutzung eines Minimums von Wasser möglich ist.
In der Ausführungsform nach Fig. 2 ist das Hauptventil ähnlich, jedoch die Steuerventilvorrichtung unterschiedlich. Der Durchgang 22 durch die Ventilplatte 20 ist an beiden Seiten mit erweiterten Bohrungen versehen, wobei die nach unten gerichtete Schulter eine Auflage für eine Dichtung 28 unterhalb des Kopfes 29 eines Sekundärventilelements 30 bildet. Der Stempel 31 dieses Teils passiert frei nach oben durch diesen Durchgang und eine Ringfeder 32 ist in der oberen Erweiterung angeordnet und liegt an einem befestigten Ring 33 an, um das Sekundärventil in seine Schließstellung zu drücken. Ein anpaßbarer Anschlag begrenzt die Aufwärtsbewegung des Sekundärventilelementes und wird durch eine Einstellschraube 34 gebildet, die in der Mitte des Deckels 9 vorgesehen ist, wobei das untere Ende mit dem oberen Teil des Stempeis 31 in Anlage kommen kann.
An einer Seite der Vorrichtung ist das Steuerventil selbst in einer Kammer 35 vorgesehen, welche durch Erweiterungen des Hauptgehäuseteils 4 und des Deckels 9 gebildet ist. Das Ventilelement 36 hat einen vertikal geführten Stempel 37 und wird durch eine Ringfeder 38 nach unten gedrückt, damit sein Kopf 39 auf einer Auflage aufliegt, die durch den oberen Teil einer kurzen ringförmigen Einlage 40 gebildet ist. Ein Durchlaß 41 bildet eine Verbindung zwischen den Kammern 26 und 35 und die Einlage 40 öffnet sich in einen Durchlaß 42, der zur Ausgangsöffnung 5 führt. Das frei liegende obere Ende des Stempels 37 ist mit einer Zugvorrichtung (nicht dargestellt) verbunden, die die Betätigung initiiert.
Wenn das Steuerventil angehoben wird, kann Wasser aus der Kammer 26 über den Durchlaß 41, die Kammer 35, die Einlage 40 und den Durchgang 42 in die Ausgangsöffnung 5 fließen. Dies erzeugt einen Druckunterschied wie in Fig. 1. Die Ventilpiatte 20 löst sich von der Auflageschulter 6, hebt an und bringt den Stempel 31 des Sekundärventils in Kontakt mit der Einstelischraube 34. Weiteres Anheben der Platte 22 öffnet das Sekundärventil und auf diese Weise erfolgt ein Fluß direkt zwischen der Kammer 26 und der Ausflußöffnung 5 über den Durchlaß 22. Dadurch wird die Kammer 26 gespült und der Fluß durch das Ventil wird aufrecht erhalten, ohne daß die Freigabe des Steuerventils darauf einen Einfluß hat.
In der Ausführungsform nach Fig. 3 sind die Merkmale von Fig. 1 und Fig. 2 miteinander verbunden. Das Sekundärventil in der Platte 20 ist nunmehr gleichzeitig das Steuerventil und die Einstellschraube 34 ist durch einen Kolben 43 ersetzt, der durch eine Ringfeder 44 nach oben gedrückt wird, und durch einen seilbetätigten Drücker 16 nach unten drückbar ist. Die Arbeitsweise ist ähnlich und nachdem einmal der Fluß bei angehobener Platte 20 gestartet ist und die entfernte Steuerung frei gegeben ist, wird das Steuerventil offen gehalten durch sein oberes Ende, welches am unteren Ende des Kolbens 43 anliegt, welcher in die dargestellte Position zurückgekehrt sein wird.
Die in Fig. 4 dargestellte Vorrichtung ist asymmetrisch, wobei die Austrittsöffnung 5 deutlich zu einer Seite versetzt ist, und eine große Öffnung 7 auf der Unterseite der bassinartigen Bildung des Gehäuses 4 angebracht ist. Die Ventilplatte 20 ist radial verkürzt und in axialer Richtung verlängert, um einen abgetreppten zylindrischen Block zu erhalten, mit einem zinnenartigen oberen Ende, und die flexible Trennwand ist an diesen Block durch einen Schraubring 45 angeklemmt. Die zentrale Durchlaßöffnung 22 ist am Boden durch eine Schraube 46 verschlossen und es sind radiale Durchlässe 47 vorgesehen, die von dort fortführen. Das Steuerventil 30 ist ähnlich dem von Fig. 3, jedoch ist sein Stempel 31 durch eine Hülse 48 im Zentrum des Deckels 7 geführt und wird direkt durch eine entfernte Steuerung betätigt. Ein Sicherungsbügel 49 auf diesem Stempel, welcher die Scheibe 33 festhält, kommt mit dem Bodenende der Hülse 48 in Kontakt, wenn das Ventil 30 durch den Block 20 angehoben wird und begrenzt dessen Aufwärtsbewegung.
Das Niederdrücken des Steuerventils öffnet die Kammer 26 zur Austrittsöffnung 5 hin über den Durchgang 22 und die Öffnungen 47. Dies wird begrenzt durch die Scheibe 33, die das zinnenförmige obere Ende des Blocks berührt, wodurch dafür gesorgt ist, daß der Fluß nicht abgeschnitten wird. Der Block 20 wird wie zuvor angehoben und die Dichtung 21 trennt sich von der Schulter 6, um den vollen Fluß freizugeben. Das Steuerventil 30 verbleibt ohne Auflage während sich der Block 20 weiter anhebt als der Stempel 31 sich nach oben bewegen kann.
In der Ausführungsform nach Fig. 5 bildet der innere Umfangsteil der flexiblen Trennwand 8 die ringförmige Dichtung 21 und anstelle von einem oder mehreren Durchbohrungen 10 im Deckel 9 weist zumindest die flexible Trennwand 8 eine kleine Öffnung 50 auf. Das Steuerventilelement 30 liegt mittels einer Dichtung 23 auf, und zwar innerhalb der Tasse eines hohlstammförmigen kelchartig geformten Teils 51, welches von der Platte 20 hinweg nach oben durch Feder 52 gedrückt wird. Die kegelstumpfförmige Basis des Teils 51 weist eine Ringdichtung 53 auf, die gegen das konische untere Mundende des Durchganges 22 anliegt.
Das Steuerventil 30 wird durch einen Knopf 54 betätigt, der in einem Deckel 55 des Spülkastens befestigt ist, und der verlängerte vertikale Stempel 31 kann optional einen verschiebbaren Schwimmer 56 tragen, dessen obere Begrenzung durch einen Sicherungsbügelanschlag 57 gebildet wird.
Wenn der Knopf 54 nach oben gezogen wird, kann Wasser in der Kammer 26 durch die Dichtung 23 hindurch und nach unten durch das Teil 51 in die Austrittsöffnung 5 fließen. Wie bei den vorherigen Ausführungsformen hebt sich die Platte 20 und die flexible Trennwand 8 an und erlaubt somit den vollen Fluß über die Öffnungen 7 und die Schulter 6. Das Teil 51 wird mit der Platte 20 mitgetragen bis sein oberer Ring an der Unterseite des Deckels 9 anliegt, woraufhin die Feder 52 zusammengedrückt wird und der Durchgang 22 über die Dichtung 53 geöffnet wird, wodurch das Fließen des Steuerventils 30 an der Dichtung 23 kompensiert wird, wenn der Knopf 54 losgelassen worden ist. Das langsame Wiederfüllen der oberen Kammer 26 erfolgt durch die eine oder mehreren Öffnungen 50 in der flexiblen Trennwand.
Die Betätigung kann auf gleiche Weise erreicht werden durch das Herabdrücken des Knopfes 54, was unmittelbar die Dichtung 53 von dem konischen unteren Mundteil des Durchflusses 22 abhebt und es erlaubt, die Kammer 26 zu entleeren.
Der Schwimmkörper 56 könnte ein automatisches Wiederholen des Schwimmvorganges erzeugen, wenn der Anschlag 57 tiefer gesetzt ist. Aber im gezeigten Beispiel ist der Anschlag so gesetzt, daß er nicht berührt wird, wenn der Spülkasten bis zu seinem normalen Maximum gefüllt ist. Wird dieses aber überschritten, dann gleitet der Schwimmkörper am Stempel 31 hoch und hebt das Steuerventil 30 über den Anschlag 57 verursacht an, wodurch der Spülkasten entleert wird. Dies ist somit eine Sicherheitsmaßnahme.
Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist die Dichtung 21 in einer ringförmigen Rille in der Schulter 6 befestigt und seine Wangen arbeiten mit der Unterseite der Ventilplatte 20 zusammen. Diese weist einen weiteren Durchfluß 58 zusätzlich zu der zentralen Öffnung 22 auf, jedoch radial gesehen jenseits der Dichtung 21. Das zum direkten Anheben des Steuerventils 30 dienende Element trägt die Dichtung 23, die normalerweise eine Lippe 59 um das obere Ende des Durchflußwegs 22 anlegt, und sein Stempel 31 ist innerhalb eines Sicherheitsschwimmkörpers 56 geführt, wie in Fig. 5.
In Fig. 6 ist das Ventil in der nicht betätigten Lage dargestellt mit der Hauptventilplatte 20 aufliegend auf der Dichtung 21 und dem Steuerventil aufliegend auf der Lippe 59. Das Steuerventil nimmt die geschlossene Position mittels Schwerkraft ein, was jedoch durch eine Feder unterstützt werden könnte.
Die Einleitung des Flusses ist ähnlich wie bei den vorherigen Ausführungsformen, jedoch liegt die Aufrechterhaltung in der Hauptsache an der Profilierung der Unterseite der Hauptventilplatte 20 und der Dichtung 21, dem Wechsel in der Richtung des Flusses, verursacht durch es, und den Druck oder Ansaugeffekt des abgewiesenen Flusses weg von dem Durchfluß 58, wodurch auf diese Weise die Leerung des oberen Kammerraumes 26 aufrecht erhalten wird.
Nachdem die Ventile betätigt worden sind und die Flüssigkeit durch die Öffnungen 7 über die Hauptdichtung 21 in die Ausflußöf fnung 5 geflossen ist und der Wasserpegel abgesunken ist auf die Höhe der Hauptventildichtung, schließen die Ventile und erlauben somit den Beginn des Füllens. Wasser tritt durch die Öffnungen 7 ein und füllt den Raum unterhalb der Hauptventilplatte 20 und der flexiblen Trennwand 8, bevor es in die Kammer 26 zunächst über den Durchlaß 58 und später durch die Öffnungen 10 eintritt. Während der Pegel unterhalb der Öffnung 58 ist, bleibt das Hauptventil in Auflage durch die Tätigkeit der Federkraft innerhalb der flexiblen Trennwand, dem Gewicht des Steuerventils und seines eigenen Gewichtes, wobei die Platte 20 dichter als Wasser ist.
In Fig. 7 ist das Steuerventil ähnlich dem von Fig. 6, wobei die Lippe 59 durch eine ringformige Einlage 60 gebildet wird, deren unteres Ende nach außen verbreitert ist, um eine nach oben zeigende Schulter 61 zu bilden. Die Einlage hat an einem Punkt dazwischen einen Durchlaß 62, der sich zur Unterseite der Platte 20 hin öffnet. Die Schulter 61 führt lose eine Sekundärventilplatte 63 mit einer ringförmigen Dichtung 64 auf ihrer oberen Seite, in der Nähe ihres inneren Umfanges, die zusammenarbeitet mit der Hauptventilplatte 20. Der Durchlaß 58 liegt radial außerhalb dieser Dichtung. Auf der Unterseite, bei einem größeren Radius, trägt die Platte 63 die Dichtung 21.
Das Anheben des Steuerventils leert im wesentlichen die Kammer 26 durch den Auslaß 22, wie dies vorstehend beschrieben wurde, und die Hauptventilplatte 20 hebt sich an. Jedoch bleibt die Sekundärventilplatte 63 kurzzeitig in Auflage, bis sie mitgenommen wird durch die Totgang- Verbindung zwischen ihr und der Schulter 61. Die volle Entleerung beginnt und obwohl das obere Ende des Durchgangs 22 wieder geschlossen ist, verbleibt ein Durchlaß zur Entleerung der Kammer 26 über den Durchlaß 58, über die Dichtung 64 und durch den Durchlaß 62. Auf diese Weise wird der Druckunterschied aufrecht erhalten durch Saugwirkung, die am unteren Ende der Einlage 60 erzeugt wird. Das Profil der Unterseite der Platte 63 und der Einlage 60 unterstützt durch die Änderung der Richtung des Flusses die Aufrechterhaltung der Offenstellung des Hauptventils.
Fig. 8 zeigt eine weitere Variation. Die Hauptdichtung ist dabei von komplexerer Form, und zwar in Gestalt einer schüsselförmigen Unterlagscheibe mit einem nach oben offenen Kanal um den äußeren Umfang herum, der durch zwei ringförmige Flansche 65 und 66 gebildet ist. Der Durchlaß 58 öffnet sich in diesen Kanal, deren Flansche die Unterseite der Hauptventilplatte 20 auf beiden Seiten berühren. Der innere Rand der Dichtung 21 ist in einer Rille in einem Zapfen 67 befestigt, der sich von der Platte 20 nach unten hin erstreckt, und ein Durchlaß 68 in diesem Zapfen öffnet den Durchgang 22 zur Oberseite der Dichtung 21 hin.
In Fig. 9 ist dargestellt, daß die Dichtung 21 in einer nach innen gerichteten Rinne nahe an dem Umfang der Platte 20 befestigt ist. Sie formt wiederum einen Kanal, in den sich die Öffnung 58 öffnet und radial einwärts davon ist ein ringförmiger Teil 69 mit einer Lippe 70 vorgesehen, die in entsprechender Weise mit der Unterseite der Platte 20 und der Schulter 6 zusammenarbeitet.
Diese Ausführungsform kann, wie in Fig. 10 dargestellt, geändert werden, in welcher die Dichtung 21 zweizinkig auf der inneren Seite ausgestaltet ist mit zwei Flanschen 71 und 72, die mit der Unterseite der Platte 20 einerseits und der Schulter 6 andererseits zusammenarbeiten.
Die Ausführungsformen gemäß Fig. 8, 9 und 10 beruhen primär auf der Gestaltung des Profils der Unterseite, der Richtungsänderung und der Flußabweisung für das Aufrechterhalten des Flusses bei der Entleerung des Spülkastens. Die abdichtenden Flansche oder Teile 65, 69 und 71 sind völlig ohne Berührung mit der Ventilplatte 20, wenn diese einmal angehoben ist, so daß der Durchfluß 58 geöffnet wird, um die obere Kammer 26 zu entleeren. In Fig. 8 enthält dieser Entleerungsdurchgang die Öffnung 68.
Die Ventilanordnung gemäß Fig. 11 ähnelt in ihrem unteren Teil der von Fig. 4, während die Anordnung des Steuerventils derjenigen von Fig. 6, 7 und 8 ähnelt. Sie weist einen schraubenförmigen Anschlag 73 auf, der nach unten in die Kammer 26 hinein ragt, um örtlich die Aufwärtsbewegung der Ventilplatte 20 zu begrenzen und somit ihr Kippen zu verursachen.
Wird das Steuerventil in der normalen Weise betätigt, öffnet das Hauptventil und die Hauptventilplatte 20 hebt sich und kommt in Kontakt mit dem Anschlag 73. Dies verursacht, daß die Hauptventilplatte und damit die Steuerventildichtung 59 schiefliegt, so daß die Dichtung 23 nicht ordentlich schließt. Somit kann während der Entleerung Wasser über die Kante 59 laufen und den oberen Kammerraum 26 halbwegs leeren bis der Spülkasten leer ist.
In Fig. 12 ist die flexible Trennwand 8 eingeklemmt zwischen der Ventilplatte 20 und einem topfförmigen Ring 74 und weist eine kleine zentrale Öffnung auf, deren Lippe die Dichtung 23 bildet. Das Steuerventil ähnelt dem von Fig. 1 und die Dichtung 23 arbeitet mit dem abgetreppten Übergang zwischen seinem Stempel und der Nase 25 zusammen. Der topfförmige Ring lokalisiert das untere breitere Ende einer Spiralfeder 75, die gegen die Unterseite des Deckels arbeitet, um die Hauptventilanordnung nach unten zu drücken. Der Ring 74 hat eine Durchlaßöffnung 76, die ausgerichtet ist mit der Durchlaßöffnung 58 und die flexible Trennwand ist ebenfalls in diesem Bereich mit Öffnungen versehen, um eine Verbindung zwischen der oberen und der unteren Kammer 26 und 27 herzustellen. Die Hauptventilplatte 20 weist einen nach unten vorspringenden Zapfen 77 auf mit einem konkav kegelförmigen Profil, welches das untere Ende der Durchlaßöffnung 22 bildet und die Verdickung 25 des Steuerventils springt nach unten über dieses hervor. Die Verdickung hat eine blinde koaxiale Bohrung 78, die am unteren Ende offen ist, und einen Durchlaß 79 am oberen Ende, der sich in den Durchgang 22 öffnet.
Es sei angemerkt, daß es keine Öffnungen 10 im Deckel 9 gibt und daß der einzige Zugang zur Kammer 26, außer über den Durchlaß 22, durch die Öffnungen 58 und 76 vorgesehen ist. Diese sind sehr weit unten innerhalb der Hauptventilanordnung angeordnet. Diese Ausführungsform stellt sicher, daß nur ein Minimum von Wasser in die Kammer 26 durch die Öffnungen 58 und 76 eintritt und daß Luft im oberen Teil des Deckels 9 komprimiert wird, so daß, wenn das Steuerventil betatigt wird, Luft und Wasser sehr schnell über die ringförmige Öffnung an der Steuerventildichtung 23 fließen kann. Dies trifft auch für Fig. 5 zu, bei der eine Öffnung 50 in der flexiblen Trennwand ist und auf die Figuren 2, 3, 4 und 8, bei denen die Öffnungen 10 im Gehäusedeckel sehr weit unten sind und keine Ventilation im Gehäuseoberteil vorhanden ist, wenn das Steuerventil in einer gut schließenden Dichtung geführt ist.
Wenn die Anordnung nicht in Betrieb ist (bei mit Wasser gefülltem Spülkasten), werden die Ventile in Fig. 12 geschlossen gehalten, indem die Hauptdichtung sicher auf der Schulter 6 aufliegt aufgrund der hydrostatischen Kraft des Wasserdrucks, die auf einen größeren Flächenbereich oberhalb des Hauptventils wirkt als unterhalb von ihm. Zusätzliche Kräfte werden durch die Feder 75 aufgebracht, die Federsteifigkeit der flexiblen Trennwand und das Gewicht der Hauptventilplatte 20, jedoch sind diese relativ klein im Vergleich zu den Kräften, die das Wasser im Spülkasten aufbringt.
Die Betätigung des Ventils wird durch das Drücken einer Vorrichtung an dem entgegengesetzten, nicht dargestellten Ende des Steuerseils 18 begonnen. Die resultierende Abwärtsbewegung des Steuerventils öffnet einen Spalt an der Dichtung 23 und erlaubt der verdichteten Luft und dem Wasser in der Kammer 26 über den Durchgang 22 zu fließen.
Dies verursacht Druckunterschiede mit einer direkt nach oben gerichteten Kraft aufgrund des Wasserdruckes, welcher auf den ringförmigen Bereich unterhalb der Hauptventilplatte 20 und der flexiblen Trennwand 8, der radial außerhalb der Schulter 6 liegt, wirkt. Diese direkt gerichtete Kraft verursacht das Öffnen des Hauptventils, wobei sich die Hauptventilanordnung nach oben in den Deckel 9 hinein anhebt und eine zylindrische Öffnung freigibt.
Mit dem Ventil in dieser Stellung, tritt Wasser in die Kammer 27 an den Öffnungen 7 rund um die Außenseite des Gehäuseunterteils 4 ein und fließt radial nach innen unterhalb der Hauptventilplatte 20. Der geformte Zapfen 77 und die vorspringende Verdickung 25 lenken den Fluß nach unten hin ab auf den Eingang zur Ausflußöffnung 5 hin. Während dieses Durchlaufs unterliegt das Wasser einer ersten Stufe von Druckabfall.
Diese Richtungsänderung im Fluß erzeugt eine direkt nach oben gerichtete Kraft, die der nach unten gerichteten Kraft durch den Druckabfall zwischen dem Hauptventilteil und der ebenen Fläche auf Höhe mit der Schulter 6 entgegenwirkt.
Zusätzlich zur Richtungsänderung gibt es eine zweite Stufe von Druckreduktion, welche stattfindet aufgrund der Verengung des Abschnitts zwischen dem konisch verengten Eingang in die Auslaßöffnung 5 und dem Profil der Verdickung 25 und dem Zapfen 77. Jenseits des engsten Punktes oder Schlitzes (welche im Bereich vom Ende der Verdickung 25 liegt) gibt es einen weiteren Druckabfall aufgrund der plötzlichen Querschnittsvergrößerung. Es ist dieser partielle Unterdruck, der über den Durchgang 22 zurückgeführt wird in die obere Kammer 26, der im wesentlichen das Ventil für die Dauer der Entleerung in seiner offenen Position hält.
Zusätzlich zu den Mitteln für das Aufrechterhalten eines vollen Flusses durch das Ventil, sind die Konturen der Steuerventilverdickung 25, des Zapfens 77 und der Eingangsabschrägung in die Auslaßöffnung 5 hinein so konfiguriert, um den Effekt der Strahleinschnürung zu minimieren und um eine hohe Effizienz der Entleerung durch eine strahlartige Aktion zu erreichen.
Das Ventil bleibt offen bis der Wasserpegel innerhalb des Spülkastens fast bis auf den Pegel der Schulter 6 abgesünken ist. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich die Hauptventilvorrichtung unter dem Einfluß ihres eigenen Gewichtes und der kleinen Entspannungskraft der Feder 75 sowie der Federkraft der flexiblen Trennwand 8 nach unten. Während des frühen Stadiums des Wiederbefüllens halten diese Kräfte das Ventil verschlossen bis der Wasserdruck den Hauptanteil übernimmt, um das Ventil geschlossen zu halten.
In der Anordnung gemäß Fig. 13 hat die Vorrichtung keine flexible Trennwand. An deren Stelle ist die Hauptventilplatte zentral verdickt und mit zwei ringförmigen Flanschen versehen, so daß es die Form eines Zugrades mit einer sehr tiefen Rille aufweist. Der obere Flansch 80 (in welchem der Durchlaß 58 ist) weist einen nach oben abgebogenen Rand 81 auf, der eng an der inneren zylindrischen Wand des Deckels 9 liegt, wobei nur ein schmaler ringförmiger Spalt oder Zwischenraum 82 belassen ist. Die obere Kante des Randes 81 kann an der Unterseite des Deckels anliegen, wenn das Ventil völlig geöffnet ist. Der untere Flansch 83 weist einen geringeren Durchmesser auf, und die untere Kammer 27 ist im wesentlichen aus dem Raum zwischen den beiden Flanschen gebildet. Das Hauptventilteil kann als ein Kolben 20 bezeichnet und betrachtet werden.
Der Durchlaß 22 ist an seinem unteren Ende durch eine eingeschraubte Verlängerung 84 verlängert und das Steuerventil ist ebenfalls nach unten hin bis auf unterhalb der Verdickung 25 durch einen mit Nuten versehenem Stempel 85 verlängert, der innerhalb der Verlängerung 84 gleitet. Die Nuten erlauben den freien Durchgang von Luft und Wasser, während die Verlängerung 84 intern als vertikale Führung dient und extern die Funktion des Zapfens 77 aus Fig. 12 erfüllt.
Generell ist das Arbeitsprinzip dieser Vorrichtung ähnlich dem der vorigen. Während des Wiederbefüllens tritt Wasser in die obere Kammer 26 über den Einlaß 58 ein und zu einem geringeren Teil über den Spalt 82. Die Hauptventilvorrichtung 20, die dichter als Wasser ist, wird während der frühen Stadien der Wiederbefüllung aufgrund ihres eigenen Gewichtes in der geschlossenen Position gehalten. Sie kann auch aus leichterem beispielsweise Plastikmaterial hergestellt sein, aber dann ist es notwendig, eine Rückstellfeder vorzusehen, wie etwa in Fig. 12.
Bei Betätigung des Steuerventils entweicht Luft und ein kleiner Teil Wasser aus dem Kammerraum 26 über die ringförmige Öffnung an der Steuerventildichtung 23 in den Durchlaß 22, durch die Zwischenräume zwischen den Nuten im unteren Teil des Steuerventilstempels 85 in die Verlängerung 84 und dann zur Auslaßöffnung 5. Wie zuvor verursacht dieses hydrostatische Druckunterschiede und der Kolben 20 hebt sich schnell bis auf die Höhe des Deckels 91 wodurch eine große zylindrische Öffnung an der Ventildichtung 21 gebildet wird. Die obere Kammer wird wie zuvor gespült durch partielles Vakuum am Ende der Verlängerung 84 und es kann nur ein kleiner Teil von Wasser über die Öffnung 58 eindringen. Der Spalt 82 ist nunmehr verschlossen, indem der Rand 81 an der Unterseite des Deckels 9 anliegt.
Die drei Stufen des Druckabfalls treten wie bei der Art von flexibler Trennwand entsprechend Fig. 12 auf, obwohl die aufeinander abgestimmten Konturen des unteren Flansches 81, der Verlängerung 84 und der zugespitzte Eingang in die Ausflußöffnung 5 geringfügig bessere Ergebnisse erzielen lassen
In der Ausführungsform nach Fig. 14 ist die Dichtung 21 über einen Zapfen 86, der von der Ventilplatte 20 sich nach unten hin erstreckt und den unteren Teil des Durchgangs 22 bildet, gestülpt. Sie wird dort gehalten durch eine nach außen vorstehende Lippe 87 am Boden und weist einen vorspringenden ringförmigen Flansch auf, der die Schulter 6 überlappt. Ein seitlicher Durchgang 88 führt durch das Gehäuse von der oberen Kammer 26 zu der unteren Kammer 27, wodurch die Ventilanordnung umgangen wird, aber das untere Ende erstreckt sich in einem schmalen Raum zwischen zwei koaxialen unterlagscheibenförmigen Platten 89, deren innere Ränder geringfügig nach unten gebogen und konvergent sind, und gerade radial außerhalb der Außenkante des Flansches der Dichtung 21 enden. Zumindest ein Durchgang 90 führt durch die Seitenwand des unteren Gehäuseteils 4 oberhalb der Platten 89. Im Deckel 9 sind keine Öffnungen vorgesehen.
Durch Anheben des Steuerventilelements 31 wird die Entleerung in Gang gesetzt und es folgt das Anheben der Ventilplatte 20 wie zuvor, wodurch die Entleerung beginnt und das Wiederschließen des Steuerventils. Der einzige Zugang zur Kammer 26 ist dann der begrenzte durch den Spalt zwischen den Platten 89 und dem Durchgang 88. Der Flansch der Hauptdichtung 21 ist in der gestrichelt dargestellten Position gerade oberhalb dieses Spaltes. Das Zufließen von Wasser durch die Öffnungen 7 und 90 und die Form der Platten 89, insbesondere an deren inneren Kanten, erzeugt einen Saugeffekt, durch den die Kammer 26 über den Durchlaß 88 gespült wird, und das Unterseitenprofil der Dichtung 21, welches auf die sich ändernde Flußrichtung reagiert, hilft die Ventilvorrichtung in der gehobenen Position zu halten. Die Profilierung ist ähnlich der von Fig. 12 und 13 und bringt den dreistufigen Druckabfall hervor, wie er oben beschrieben ist.
Die Ventilanordnung in der Vorrichtung gemäß Fig. 15 ist sehr ähnlich der von Fig. 14, jedoch ist der Durchlaß 58 wieder hergestellt und es ist kein Durchlaß 88 vorgesehen. Anstelle der Platten 89 ist eine einzelne biegbare Platte 91 vorgesehen, und zwar in derselben Lage und ähnlich dimensioniert.
Die Vorrichtung wird bedient wie zuvor und die verbiegbare Platte 91 leitet das einfließende Wasser auf die Unterseite der profilierten Dichtung 21, um die Anhebwirkung zu produzieren. Ein Bereich von reduziertem Druck wird unterhalb der Ventilplatte 20 generiert, so daß Saugwirkung am Durchlaß 51 entsteht, um die Kammer 26 zu spülen.
Es sei angemerkt, daß dies nur einige Beispiele sind und daß die Merkmale von irgendeiner in anderen Vorrichtungen verwirklicht werden können, die ohne deren Einbau dargestellt sind.
Es wurde angenommen, daß die meisten Komponenten in der Ebene betrachtet von rundem Profil sind. Es sei angemerkt, daß sie nicht-runde, beispielsweise ovale oder rechteckige Form haben könnten. Es ist auch denkbar, daß anstelle, daß die Hauptventilvorrichtung für axiale Betätigung vorgesehen ist, sie an einer Kante gekippt befestigt und wie eine Klappe geöffnet werden könnte. Die Arbeitsprinzipien wären jedoch grundsätzlich dieselben wie die beschriebenen.

Claims

1. Ablaßventilvorrichtung für ein vollständiges Tauchen in einer Flüssigkeit, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Gehäuse (4, 9)1 eine nach oben bewegliche Hauptventilbaugruppe (20) innerhalb des Gehäuses, die mit dessen oberen Teil (9) eine obere Kammer (26) mit veränderlichem Volumen bildet, einen begrenzten Durchgang (10, 49, 58, 88) zwischen der oberen Kammer (26) und deren Außenseite, eine Austrittsöffnung (5) die aus dem unteren Teil (4) des Gehäuses nach unten herausführt, eine Auflagefläche (6) für die Hauptventilbaugruppe am Eingang zur Austrittsöffnung (5), so daß in der abgesenkten Position der Hauptventilbaugruppe die Austrittsffnung normalerweise gegen das Eindringen von Flüssigkeit, in der die Vorrichtung getaucht ist, abgesperrt ist, und ein Steuerventil (12, 30, 36), das vom Gehäuse (4, 9) entfernt betätigbar ist, um die obere Kammer (26) in eine freie Verbindung zur Austrittsöffnung (5) zu bringen, und wobei die Anordnung so ist, daß beim Bewirken einer derartigen freien Verbindung die Flüssigkeit aus der oberen Kammer (26) austritt und die Veränderung der relativen Drücke oberhalb und unterhalb der Hauptventilbaugruppe (20) dazu führt, daß letztere von der Auflagefläche entfernt wird, wodurch das Strömen der Tauchflüssigkeit in die Austrittsöffnung und ihr im wesentlichen vollständiges Ablassen gestattet werden, so daß das Aufhören des Strömens der Tauchflüssigkeit gestattet, daß die Hauptventilbaugruppe (20) in ihre Auflageposition zurückkehrt, wobei das Steuerventil (12, 36) die freie Verbindung unterbindet, und so, daß beim Nachfüllen die Tauchflüssigkeit in die obere Kammer (26) über den begrenzten Durchgang (10, 49, 58, 88) eindringt, um einen unmittelbar nach unten gerichteten Druck auf die Hauptventilbaugruppe zu erzeugen, und um sie dadurch auf ihrer Auflagefläche zu halten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die freie Verbindung über einen Durchgang (22) durch die Hauptventilbaugruppe (20) erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der das Steuerventil ein Element (25, 31) aufweist, das mit dem Durchgang (22) zusammenwirkt, um ihn zu öffnen oder zu schließen, während das Element bewegt wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der das Steuerventilelement (25) nach unten bewegt wird, um den Durchgang (22) zu öffnen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der das Steuerventilelement (31) nach oben bewegt wird, um den Durchgang zu öffnen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der das Steuerventilelement (31) den Durchgang (22) öffnet, wenn es entweder nach oben oder nach unten bewegt wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6 für eine Flüssigkeit, bei der die Steuereinrichtung für das Steuerventilelement einen Anschlag (57) und einen Schwimmer (56) trägt, der eingeschlossen geführt wird, um mit dem Anschlag in Eingriff zu kommen und das Steuerventil zu betätigen, wenn der Flüssigkeitspegel eine vorgeschriebene Grenze übersteigt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Steuerventil (36) einen Durchgang (41, 35, 40, 42) durch das Gehäuse von der oberen Kammer (26) zur Austrittsöffnung (5) steuert.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Hauptventilbaugruppe (20) ein Sekundärventil (30) trägt, das, wenn die Hauptventilbaugruppe angehoben wird, auf ein Widerlager (34) trifft, das bewirkt, daß das Sekundärventil (30) von der Auflagefläche entfernt wird und dadurch eine direktere Verbindung zwischen der oberen Kammer (26) und der Austrittsöffnung (5) als der Steuerventildurchgang bereitstellt.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der begrenzte Durchgang mindestens eine Öffnung (10) im oberen Teil (9) des Gehäuses umfaßt.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der begrenzte Durchgang mindestens eine Öffnung (58) in der Hauptventilbaugruppe umfaßt.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine biegsame Trennwand (8) die Hauptventilbaugruppe (20) und das Gehäuse (4, 9) miteinander verbindet, um einen Teil des Bodens der oberen Kammer (26) zu bilden.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, bei der der begrenzte Durchgang mindestens eine Öffnung (50) in der Trennwand (8) umfaßt.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei der die Hauptventilbaugruppe (20) einen Kolben bildet, der eng mit der Innenwand des Gehäuses (4, 9) zusammenarbeitet.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Hauptventilbaugrupe (20) dichter ist als die Flüssigkeit, in der sie getaucht werden soll und daher infolge der Schwerkraft aufliegen wird.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine Feder (75) zwischen dem Gehäuse (4, 9) und der Hauptventilbaugruppe (20) wirkt, um deren Aufliegen zu unterstützen.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Konturen der Unterseite der Hauptventilbaugruppe (20), des unteren Teils des Gehäuses (4) und der Austrittsöffnung (5) den Flüssigkeitsstrom leiten, wenn die Baugruppe (20) erst einmal von der Auflagefläche entfernt wurde, um das Anheben jener Baugruppe (20) zu unterstützen.

18. Vorrichtung nach Anspruch 2 und einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Konturen der Unterseite der Hauptventilbaugruppe (20), des unteren Teils des Gehäuses (4) und der Austrittsöffnung (5) den Flüssigkeitsstrom leiten, wenn die Baugruppe (20) erst einmal von der Auflagefläche entfernt wurde, um einen fortschreitenden Druckabfall in der Flüssigkeit zu erzeugen, und bei der eine Verbindung zwischen der oberen Kammer und einer so gebildeten Niederdruckzone vorhanden ist, wodurch die Flüssigkeit in die obere Kammer gespült und mit dem Hauptstrom abgelassen wird.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18 als Anhang zum Anspruch 2, bei der die Verbindung mit der Niederdruckzone über den Durchgang (22) erfolgt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18 als Anhang zum Anspruch 11, bei der die Verbindung mit der Niederdruckzone über die Öffnung (58) erfolgt.