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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches
Bügeleisen und insbesondere auf ein kombiniertes Pump- und
Sprüh- oder Ausstoß-Funktionsauswahlventil für ein elektrisches
Bügeleisen.
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Viele elektrische Bügeleisen des in einem modernen Haushalt
normalerweise verwendeten Typs weisen Mittel auf, um
Wassertropfen auf den zu bügelnden Gegenstand zu sprühen, der auf dem
Bewegungsweg des Bügeleisens angeordnet ist. Diese Sprühfunktion
wird verwendet, wenn bestimmte Gewebe gebügelt werden und die
Sprühfunktion wird vom Benutzer des Bügeleisens geregelt.
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Das typische moderne Dampfbügeleisen enthält im allgemeinen eine
"Ausstoß"-Funktion. Die Ausstoßfunktion erhöht die
Geschwindigkeit und Wirksamkeit des Dampfbügeleisens beim Beseitigen von
Falten aus bestimmten Geweben dadurch, daß es dem Benutzer
ermöglicht wird, wahlweise relativ große Dampfmengen in den
Zwischenzeiten des Bügelprozesses zu erzeugen.
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Typischerweise werden für die Sprüh- und Ausstoßfunktion
getrennte Pumpen und Regelungen verwendet oder eine einzelne Pumpe
mit einer separaten Regelung, um die gewünschte Funktion zu
wählen. Dadurch erhhen sich die Kosten und die Schwierigkeiten
der Bügeleisenherstellung. Ferner kann die Zuverlässigkeit des
Bügeleisens durch die Anzahl der getrennten Bauteile, die zur
Ausbildung der Ausstoß- und Sprühfunktionen verwendet werden,
verringert werden.
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Ein elektrisches Bügeleisen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1 ist aus US-A-3,691,660 bekannt.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektrisches
Bügeleisen mit Ausstoß- und Sprühfunktionen zur Verfügung zu
stellen, das eine einzelne Steuerung verwendet, um die Pumpe zu
betätigen und um die Sprüh- oder Ausstoßfunktion zu wählen.
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Das elektrische Bügeleisen gemäß der Erfindung enthält eine
Grundplatte, ein mit der Grundplatte verbundenes Gehäuse und
einen Wassertank, der mit dem Gehäuse in Beziehung steht und
einen Wassereinlaß und zumindest einen Wasserauslaß hat und ein
kombiniertes Pump- und Sprüh- oder
Ausstoß-Funktionsauswahlventil, das aufweist:
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einen axial verlaufenden Stift, der sich durch das Gehäuse
erstreckt und ein erstes, von einem Benutzer zu betätigendes Teil,
das an einem ersten Ende angebracht ist, und ein Ventilbauteil
hat, das an einem zweiten Ende angebracht ist;
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ein Ventilgehäuse, das am Umfang beabstandet um das Ventilteil
herum angeordnet ist und einen ersten Wassereinlaß, der mit dem
Wasserauslaß von dem Wassertank in Verbindung steht, und ein
Paar Wasserauslässe hat, die mit dem Einlaß in
Flüssigkeitsstromverbindung stehen, wobei der Stift um eine Achse über eine
erste und zweite Drehstellung verdrehbar ist, wobei das
Ventilteil in der ersten Stellung eine Verbindung zwischen dem
Wassereinlaß und einem der Auslässe bewirkt sowie einen anderen der
Auslässe von dem Einlaß trennt und wobei das Ventilteil in der
zweiten Stellung eine Verbindung zwischen dem Wassereinlaß und
dem anderen der Auslässe bewirkt sowie den einen der Auslässe
von dem Einlaß trennt und wobei der Stift in axialer Richtung
relativ zum Gehäuse bewegbar ist, um Wasser von dem Wassereinlaß
zu dem ausgewählten Wasserauslaß zu pumpen, wobei ein erster der
beiden Wasserauslässe Wasser für die Sprühfunktion liefert und
ein zweiter der beiden Wasserauslässe Wasser für die Ausstoß-
Funktion liefert, wobei die beiden Wasserauslässe in einer
horizontalen Ebene axial ausgerichtet und bezüglich des Umfangs
voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das
Ventilteil eine Aussparung aufweist, die bezüglich einer
Längsachse des Stiftes einen Winkel bildet, wobei die Ausparung die
Verbindung zwischen dem Wassereinlaß und einem der Auslässe
bewirkt, wenn sich der Stift in der ersten Drehstellung befindet
und die Verbindung zwischen dem Wassereinlaß und dem anderen der
Auslässe bewirkt, wenn sich der Stift in der zweiten
Drehstellung befindet.
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Eine Ausführung des elektrischen Bügeleisens wird nachfolgend
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ausführlich
beschrieben, die folgendes darstellen:
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Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines
elektrischen Dampfbügeleisens mit einem Pump- und Sprüh- oder
Ausstoß-Funktionsauswahlventil gemäß der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 2 ist eine Einzelheit eines Teils des in Fig. 1
dargestellten elektrischen Bügeleisens und zeigt insbesondere die Art und
Weise, in der die vorliegende Erfindung im Bügeleisen verwendet
wird;
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Fig. 3 ist ein Schnitt entlang der Linie 3-3 von Fig. 2, und
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Fig. 4 ist eine Explosions-Perspektivansicht des Auswahlventils
der vorliegenden Erfindung.
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Ein elektrisches Dampfbügeleisen mit einem Pump- oder
Sprüh- oder Ausstoß-Funktionsauswahlventil gemäß der vorliegenden
Erfindung ist teilweise geschnitten in Fig. 1 gezeigt und wird
darin allgemein mit der Bezugszahl 10 bezeichnet. Wie gezeigt,
hat das Dampfbügeleisen 10 ein Gehäuse oder ein Gehäuseteil 12,
einen Handgriff 14 zur Handhabung des Dampfbügeleisens, einen
vorderen oder Nasenteil 16 und eine elektrisch beheizte
Grundplatte 18. Ein Wasser enthaltender Tank 20 ist im Gehäuseteil 12
des Dampfbügeleisens 10 ausgebildet und enthält eine Zuführung
für das für die Dampferzeugung verwendete Wasser. Wie es nach
dem Stand der Technik gut bekannt ist, enthält das
Dampfbügeleisen 10 eine Einfüllöffnung 34, durch die der Tank 20 periodisch
durch den Benutzer gefüllt wird. Der Tank 20 kann ein
durchsichtiges oder durchscheinendes Fenster haben, durch das der
Wasserstand im Tank durch den Nutzer gemessen werden kann.
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Das Dampfbügeleisen 10 ist mit einer durch den Benutzer zu
betätigenden Temperaturregelung 22 versehen, um die elektrische
Leistung der Grundplatte 18 zu regeln sowie mit einem Regelknopf
für den Dampfstrom 24, der die Dampfmenge regelt, die aus den
Dampföf fnungen in der Grundplatte 18 (nicht gezeigt) abgegeben
wird, wie es nach dem Stand der Technik üblich ist. Die
Temperaturregelung 22 ist mit einem Thermostat verbunden (nicht
gezeigt), der periodisch einen elektrischen Stromkreis öffnet und
schließt, um der Grundplatte 18 Strom zuzuführen und somit die
Bügeltemperaturen der Grundplatte herzustellen.
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Die Grundplatte 18 enthält einen Innenflächenteil 28, der mit
einer Deckplatte 30 abgedeckt ist, um eine Dampfkammer 32 zu
bilden, in der Wasser aus dem Tank 20 verdampft wird. Die
Dampfkammer 32 ist mit Kanälen (nicht gezeigt) verbunden, die zu den
Dampföffnungen führen, die in der Grundplatte ausgeführt sind,
um den Dampf auf das zu bügelnde Gewebe zu leiten.
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Die Wasserströmung aus dem Tank 20 wird durch die Betätigung des
Knopfes 24 geregelt. Der Knopf 24 ist über eine Stange 36 mit
einem Meßventil (nicht gezeigt) verbunden. Wenn der Regelknopf
für den Dampfstrom 24 gedreht wird, bewegt sich die Stange 36 in
axialer Richtung, um den Betrieb des Meßventils zur Regelung des
Wasserstromes vom Tank 20 in die Dampfkammer 32 zu regulieren.
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Das Bügeleisen 10 enthält ferner eine Wassersprühdüse 46, die am
vorderen oder Nasenteil 16 angebracht ist. Die Wasserdüse 46
ermöglicht es dem Benutzer des Bügeleisens Wassertropfen auf den
zu bügelnden Gegenstand zu sprühen, der sich auf dem
Bewegungsweg
des Bügeleisens befindet. Diese Sprühfunktion wird beim
Bügeln bestimmter Gewebe verwendet. Die Dampfkammer 32 schließt
eine Dampfausstoßfunktion ein, die je nach Bedarf des Benutzers
dazu dient, relativ große Mengen Dampf zu erzeugen. Wenn die
Ausstoßfunktion gewünscht wird, wird ein Wasserstrahl plötzlich
in die Dampfkammer geführt. Die Ausstoßfunktion erhöht die
Geschwindigkeit und Wirksamkeit des Dampfbügeleisens beim
Beseitigen von Falten aus bestimmten Geweben, indem es dem Benutzer des
Bügeleisens wahlweise gestattet, in den Zwischenzeiten des
Bügelprozesses relativ große Dampfmengen zu erzeugen. Um wahlweise
die Ausstoß- oder die Sprühfunktion zu aktivieren, enthält das
elektrische Bügeleisen 10 einen durch den Benutzer betätigbaren
Steuerknopf 50. Der Knopf 50 erstreckt sich über die obere
Fläche des Bügeleisens 10 hinaus und ist entweder in Dreh- oder in
Axialrichtung in Bezug auf den Handgriff bewegbar, im Handgriff
14 angebracht.
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Ein Ventilgehäuse 52 aus formbaren Kunststoff ist, axial von der
unteren Fläche 54 des Steuerknopfes 50 beabstandet angebracht.
Eine Feder 56 ist elastisch zwischen der unteren Fläche des
Steuerknopfes 50 und den am Ventilgehäuse 52 ausgebildeten
Federhalterippen 58 montiert. Die Feder 56 ist eine Druckfeder und
drückt den Steuerknopf 50 in Bezug auf das Ventilgehäuse nach
oben.
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Der Steuerknopf 50 enthält einen sich in Axialrichtung
erstrekkenden Stift 60, der in einem Ventilteil 62 endet, das, wie in
Fig. 2 bis 4 dargestellt, einen entlang einer in einem Winkel
zur Längsachse des Stiftes verlaufenden Schnittlinie entfernten
Abschnitt aufweist.
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Unter spezieller Bezugnahme auf Fig. 2, 3 und 4 ist zu sehen,
daß das Ventilgehäuse 52 eine Einlaßöffnung 64 aufweist, die an
seinem unteren Ende ausgebildet ist und sich in allgemeiner
Ausrichtung mit der Längsachse des Ventilschaftes befindet. Ein
Kugelrückschlagventil 66 ist normalerweise eingesetzt, um den
Flüssigkeitsstrom durch diese Öffnung zu regulieren. Das
Ventilgehäuse
52 enthält auch ein Paar von Düsen 68, 70, die axial
ausgerichtet sind und über den Umfang des Ventilgehäuses
beabstandet sind. Jede Düse 68, 70 hat ein Kugelrückschlagventil 67,
um den Flüssigkeitsstrom durch die Düsen zu regeln. Die
Einlaßöffnung 64 ist mit einem ersten Rohr 72 verbunden, das wiederum
mit dem Wassertank 20 in Verbindung steht. Die erste der Düsen
68 ist mit einem zweiten Rohr 74 verbunden, das wiederum mit der
Sprühdüse 46 in Verbindung steht. Die andere der Düsen 70 ist
mit einem dritten Rohr 76 verbunden, das mit der Dampfkammer 32
in Verbindung steht.
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Wie speziell in Fig. 3 gezeigt ist, kann, wenn der Steuerknopf
50 durch den Benutzer gedreht wird, der ausgesparte Abschnitt
des Ventilteils 62, der durch die winklige Schnittlinie
definiert ist, wahlweise mit einer oder der anderen der Düsen 68, 70
in Verbindung gebracht werden. Wenn der ausgesparte Abschnitt
des Ventilteils sich in Flucht mit der Düse 68 befindet, die mit
der Sprühdüse 46 in Verbindung steht, kann das Wasser vom Tank
20 durch das Rohr 72 strömen, um das Kugelrückschlagventil 66 zu
öffnen und durch die Einlaßöffnung 64 zu strömen. Das Wasser
wird dann über die Düse 68 und das zweite Rohr 74 der Sprühdüse
46 zugeleitet. Wenn der Steuerknopf so gedreht ist, daß er sich
mit dem ausgesparten Abschnitt des Ventilteils 62 mit der
anderen der Düsen 70 in Flucht befindet, wie in Fig. 3 gezeigt ist,
strömt das Wasser aus dem Wassertank durch das Rohr 72, die
Einlaßöffnung 64, die Düse 70 und das dritte Rohr 76 zur
Dampfkammer 32.
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Um den Wasserstrom zu erhalten, pumpt der Benutzer den
Steuerknopf 50 in hin- und hergehender Weise, uir zu bewirken, daß das
Wasser durch das Rohr 72 nach oben strömt, um das
Kugelrückschlagventil 66 zu öffnen. Danach strömt das Wasser, je nach den
spezifischen Wünschen des Benutzers, entweder durch eine der
anderen der Düsen 68, 70, wie es vom Benutzer gewählt wird, um
entweder die Sprüh- oder die Ausstoßfunktion zu erhalten.
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Das beschriebene Pump- und Sprüh- oder
Ausstoß-Funktionsauswahlventil
der vorliegenden Erfindung stellt eine wirksame und
kostengünstige Anordnung zum bequemen Erzielen der gewünschten
Sprüh- oder Ausstoßfunktion in einem elektrischen Bügeleisen zur
Verfügung. Wenn es gewünscht wird, kann die Konstruktion des
Ventilteils 62 modifiziert werden. Insbesondere kann das
Ventilteil ein Paar von axial beabstandeten Dichtungen aufweisen,
wobei die untere Dichtung einen ausgesparten Abschnitt hat, um
einen Flüssigkeitsströmungsweg darum zu bilden. Das Ventilteil
wird in Flucht mit dem ausgesparten Abschnitt der Dichtung
gedreht, wobei die Düse die gewünschte Ausstoß- oder Sprühfunktion
ausübt.