DE69216387T3

DE69216387T3 - Anlage zum spenden von flaschenwasser

Info

Publication number: DE69216387T3
Application number: DE69216387T
Authority: DE
Inventors: Bruce Burrows
Original assignee: Ebtech Inc
Current assignee: Ebtech Inc
Priority date: 1991-10-07
Filing date: 1992-09-23
Publication date: 2001-08-09
Anticipated expiration: 2012-09-24
Also published as: JPH06503538A; AU672342B2; AU8048794A; EP0569584A4; KR930703180A; CA2239918A1; DE69216387D1; CA2093006C; CA2239918C; DE69231256D1; ES2096278T3; KR100239606B1; JP2633730B2; DE69216387T2; WO1993007057A1; ES2096278T5; EP0569584B2; EP0736454A1; AU2697692A; DE69231256T2

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Flaschenwasserspender derjenigen Art, die zur bedarfsweisen Wasserausgabe eine Wasserflasche mit dem Hals nach unten aufnimmt. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Flaschenwasserspender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Aufnahmeanordnung für Flaschenwasserspender nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12, die zur verschmutzungsfreien Wasserübergabe aus einer Wasserflasche an das darunterliegende Reservoir des Spenders konstruiert sind, wobei die Wasserübergabe gleichmäßig und im wesentlichen ohne Gurgelgeräusche erfolgt, um die mit diesen zusammenhängende Ermüdung der Flasche gering zu halten bzw. zu beseitigen.
Flaschenwasserspender sind aus der Technik zur Aufnahme eines Vorrats an verhältnismäßig gereinigtem Wasser auf eine Weise und an einem Ort, die für eine im wesentlichen sofortige Ausgabe und Verwendung zweckmäßig sind. Derartige Flaschenwasserspender weisen gewöhnlich einen nach oben offenes Wasser-Vorratsbehälter auf, der in einem Spendergehäuse angeordnet ist und mit der Mündung nach unten eine Wasserflasche einer Kapazität von typischerweise 3 bis 5 Gallonen (11-19 Liter) aufnehmen und haltern kann. Das Wasser strömt aus der umgekehrten Flasche abwärts in das Spenderreservoir, aus dem es durch einen Hahn auf der Vorderseite des Spendergehäuses ausgegeben werden kann. Derartige Flaschenwasserspender finden häufig Einsatz als Quelle von sauberem und sicherem, d. h. verschmutzungsfreiem Koch- und Trinkwasser insbesondere in Gebieten, wo die örtliche Wasserversorgung Verunreinigungen in unerwünschter Menge enthält oder dessen verdächtigt wird.
Bei Flaschenwasserspendern der oben beschriebenen Art wird die Wasserflasche normalerweise in sauberem und vorzugsweise sterilen Zustand mit einer geeigneten Verschlußkappe versehen, um ein Verunreinigen des Wasserinhalts zu verhindern. Erreicht die umgekehrte Flasche auf dem Spendergehäuse den Leerzustand, läßt sie sich schnell und einfach vom Spendergehäuse abnehmen und gegen eine gefüllte Flasche austauschen, von der die Verschlußkappe entfernt worden ist. Die Leerflasche kann dann zum Reinigen und Wiederauffüllen an den Flaschenverkäufer zurückgehen.
Bei solchen Flaschenwasserspendern, die als Quelle von sauberem und sicherem Frischwasser weit verbreitet sind, kann es vorkommen, daß der Wasserinhalt verschmutzt wird. Bspw. können die Außenflächen einer Flaschenkappe und der zugehörige Flaschenhals bei der Handhabung und Lagerung der Flasche vor dem Gebrauch in Berührung mit Schmutz und/oder anderen Verunreinigungen geraten. Beim Abnehmen der Kappe und dem umgekehrten Aufsetzen der Flasche auf ein Spendergehäuse gerät häufig ein Teil des Wasser in Berührung mit den Außenflächen des Flaschenhalses. Weiterhin wird beim Aufsetzen der Flasche auf das Spendergehäuse normalerweise der Flaschenhals mindestens teilweise in das im Reservoir enthaltene Wasser eingetaucht. Daher besteht die Möglichkeit, daß Schmutz und andere Verunreinigungen vom Flaschenhals in das Reservoir gespült werden und dort den Wasservorrat verunreinigen.
Man hat bereits Ventilanordnungen vorgeschlagen, mit denen man Verschmutzungen bei Flaschenwasserspendern verhindern wollte. Derartige Ventilanordnungen weisen typischerweise als Teil einer Flaschenkappe ein bewgbares Ventilelement auf, das beim Aufsetzen der Flasche auf das Spendergehäuse in die Offenstellung gebracht wird. Vergl. hierzu die US- PPSn 4 699 188, 4 874 023 und 4 991 635, wobei die letzte einen Flaschenwasserspender sowie eine Aufnahmeanordnung nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 bzw. 12 offenbart. Diese Anordnungen haben jedoch bisher nicht verhindern können, daß kleine Wassermengen in Berührung mit der Außenfläche des Flaschenhalses insbesondere dann geraten, wenn eine Flasche teilgefüllt vom Spendergehäuse abgenommen wird. Weiterhin ist bei diesen bekannten Ventilanordnungen das Problem des erneuten Schließens der Flaschenkappe nach dem Abnehmen im teilgefüllten Zustand nicht zufriedenstellend gelöst; stattdessen schlagen sie kompliziert aufgebaute Verschlußkappen vor, deren Herstellung sowohl schwierig als auch kostspielig ist.
Ein weiteres Problem, das bei Flaschenwasserspendern auftritt, ist das Versagen der Flasche infolge mechanischer Ermüdung durch die kräftigen und schnellen Druckschwankungen beim Ausströmen des Wassers in das Spenderreservoir. Insbesondere ist das Ausströmen des Wassers aus der Flasche gekennzeichnet durch laute Glucker- und Gurgelgeräusche, wenn das aus der Flasche strömende Wasser auf die aus dem Reservoir in die Flasche aufsteigende Luft trifft. Es strömt also Wasser stoßweise unter dem Eigengewicht aus der Flasche, bis in dieser ein Unterdruck entstanden ist, der die Wasserströmung kurzzeitig unterbricht, weil ein Luftstoß aus dem Spenderreservoir aufsteigt. Diese abwechselnden Wasser- und Luftstöße werden von den starken Druckschwankungen in der Flasche hervorgerufen und setzen die Flasche einer erheblichen mechanischen Ermüdung aus. Bei modernen Wasserflaschen aus Kunststoff ist die Ermüdung sicht- und hörbar, da sich der Flaschenboden beim Gluckern aus- und einwölbt. Leider ist der Boden einer Kunststoffflasche der Gefahr eines Versagens besonders stark ausgesetzt, da er bei der normalen Handhabung oft verkratzt und eingekerbt wird; an den dabei entstehenden Schwächungsbereichen kann der Flaschenboden bei der Wasserausgabe leichter reißen oder brechen.
Ein Beispiel eines Flaschenwasserspenders im wesentlichen der oben beschriebenen Art ist in der WO-A-90/03919 beschrieben. Sie zeigt ein hygienisches Flüssigkeits-Ausgabesystem mit einer Kappe zum Verschließen der Öffnung eines umgekehrt angeordneten Flüssigkeitsbehälters. Die Kappe hat einen Deckelteil, der die Öffnung überspannt und dicht abschließt, sowie einen umlaufenden Schürzenteil, der axial vom Deckel absteht und einen Teil des Behältershalses umgreift. Der Deckelteil enthält eine axial einwärts vorstehende Ausnehmung mit einer äußeren Hülse sowie einen inneren Stopfen, zwischen denen ein aufreißbarer Verbindungssteg einteilig mit ihnen ausgebildet ist. Eine Zulaufrohrelement ist so bemessen, daß es in die Vertiefung eingedrückt werden kann, um den Verbindungssteg aufzureißen und den Stopfen von der Hülse zu trennen, so daß Flüssigkeit aus dem Behälter austreten kann. Weiterhin ist eine Halterung vorgesehen, die oben auf einen Schrank aufgesetzt werden kann und einen Ring zur Aufnahme des umgekehrten Behälters aufweist, wobei von dem Ring ab- und einwärts ein verjüngter Einführbereich verläuft, der den umgedrehten Behälter aufnimmt.
Es besteht gegenüber dem oben diskutierten Stand der Technik also ein erheblicher Bedarf an weiteren Verbesserungen an Flaschenwasserspendern und den zugehörigen Ventilanordnungen, mit denen sich ein Flaschenwasservorrat im wesentlichen sauber und steril halten und gleichmäßig und effektiv in ein Spenderreservoir ausgeben läßt, ohne die Flasche einer Ermüdung auszusetzen. Die vorliegende Erfindung erfüllt diesen Bedarf und bietet weitere diesbezügliche Vorteile.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Erfindungsgemäß ist zur Ausgabe von Wasser aus einer umgekehrt angeordneten Wasserflasche an ein darunter befindliches Reservoir eines Flaschenwasserspenders oder dergl. ein verbesserter Flaschenwasserspender mit einer Verschlußkappe und der zugehörigen Ventilanordnung nach Anspruch 1 sowie eine Aufnahmeanordnung nach Anspruch 12 vorgesehen. Die Kappe und die Ventilanordnung sind so konstruiert, daß das Flaschenwasser im wesentlichen ohne Verunreinigen des Vorratsbehälters im Spender sowie in einer gleichmäßigen Strömung unter gleichzeitigem Wasser-Luft-Austausch mit der Flasche ausgebbar ist, um eine Ermüdung der Flasche gering zu halten bzw. zu verhindern.
Die Verschlußkappe ist auf den offenen Hals einer Wasserflasche, die einen Vorrat an verhältnismäßig gereinigtem Wasser enthält, aufsetzbar, um diesen zu verschließen. Die Verschlußkappe enthält ein Ventilelement, das bei der Berührung durch einen Betätigungsstempel auf dem Flaschenwasserspender in eine Offenstellung bringbar ist. Der Betätigungsstempel ist für einen dicht abschließenden Gleitsitz in der Flaschenkappe vor dem Bewegen des Ventilelements in die Offenstellung ausgeführt. Befindet das Ventilelement sich in der Offenstellung, bilden die Flaschenkappe und der Betätigungsstempel gemeinsam einen dicht abgeschlossenen Strömungsweg für den von Verunreinigungen im wesentlichen freien Durchgang von Wasser aus der Flasche in einen darunter befindlichen Stations-Vorratsbehälter.
Der Betätigungsstempel ist mit zwei Strömungswegen versehen, die Strömungsverbindungen zwischen dem Inneren der Flasche und dem darunter befindlichen Vorratsbehälter herstellen, so daß ein Wasser-Luft-Austausch in der Flasche beim Ausfließen des Wassers in den Vorratsbehälter stattfinden kann. Insbesondere bildet der Betätigungsstempel einen Haupt-Strömungsweg für abwärts in den Vorratsbehälter ausströmendes Wasser in Kombination mit einem Neben-Strömungsweg für aus dem Vorratsbehälter in die Flasche aufsteigende Luft. Das unterste Ende des Haupt-Strömungswegs liegt vertikal unter dem untersten Ende des Neben-Strömungswegs und das Wasser strömt aus der Flasche aus, bis der Wasserspiegel im Vorratsbehälter das untere Ende des Luftströmungswegs schließt und damit den Wasser-Luft-Austausch beendet.
Das Ventilelement ist einteilig mit der Flaschenkappe an diese angeformt ausgebildet und kann beim Zwangskontakt mit dem Betätigungsstempel von dieser abgetrennt werden, wenn die Wasserflasche auf die Station aufgesetzt wird. Der Betätigungsstempel weist einen konturierten Kopf auf, der das abgetrennte Ventilelement abfängt und festhält. Beim nachfolgenden Abnehmen der Wasserflasche von der Station hält der Stempel das Ventil in einer Position, in der es für den erneuten dichten Abschluß in den Gleitsitz in der Flaschenkappe zurückkehren kann. Folglich kann die Flasche von der Station teilgefüllt abgenommen werden; das Ventilelement kehrt dann in den Dichtzustand zurück, um ein Verschütten von Wasser und eine Verschmutzung zu verhindern.
Andere Besonderheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Bechreibung unter ezug auf die beigefügten Zeichnungen, die anhand eines Ausführungsbeispiels die Prinzipien der Erfindung darstellen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die beigefügten Zeichnungen stellen die Erfindung dar.
Fig. 1 ist eine Perspektivdarstellung von vorn eines Flaschenwasserspenders zur Verwendung einer erfindungsgemäßen Kappe-/Ventil-Anordnung;
Fig. 2 ist eine vergrößerter Teil-Vertikalschnitt allgemein aus der Ebene 2-2 der Fig. 1;
Fig. 3 ist eine weitere vergrößerte Perspektiv-Sprengdarstellung, die eine Flaschenkappe in Kombination mit einem Betätigungsstempel zum Aufsetzen auf einen Flaschenwasserspender zeigt;
Fig. 4 ist eine der Fig. 2 ähnliche Teilschnittdarstellung und zeigt den Wasserauslauf aus der umgedrehten Wasserflasche durch den Betätigungsstempel des Spenders;
Fig. 5 ist ein Vertikal-Teilschnitt allgemein in der Ebene 5-5 der Fig. 4 und zeigt vergrößert den Wasser- Luft-Austausch zwischen der Wasserflasche und dem darunter befindlichen Wasserspender;
Fig. 6 ist ein Teilschnitt ähnlich der Fig. 4 und zeigt vergrößert das Aufsetzen einer umgedrehten Wasserflasche auf den darunter befindlichen Betätigungsstempel eines Flaschenwasserspenders;
Fig. 7 ist eine Teilschnittdarstellung ähnlich der Fig. 6 und zeigt vergrößert das Abnehmen der Wasserflasche vom Spender und das erneute Schließen der Flaschenkappe; und
Fig. 8 ist eine Teilschnittdarstellung ähnlich der Fig. 7 und zeigt vergrößert das Trennen der wiederverschlossenen Wasserflasche von dem Betätigungsstempel.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Wie die Zeichnungen anhand eines Beispiels zeigen, ist in der Fig. 1 eine verbesserte Flaschenkappen- und Ventilanordnung für einen Flaschenwasserspender allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Die Kappen- und Ventilanordnung weist in den gegenseitigen Eingriff bringbare Teile (in Fig. 1 nicht gezeigt) auf, die auf einer Wasserflasche 12 und einem Spenderschrank bzw. -gehäuse 14) vorgesehen sind, um die Möglichkeit einer Wasserverschmutzung beim Auslaufen aus der Wasserflasche in den Vorratsbehälter 16 des Spenders im wesentlichen zu beseitigen. Darüberhinaus ist die Ventilanordnung so konstruiert, daß sie für einen im wesentlichen gleichmäßigen Ablauf des Wassers in den Behälter 16 und ein gleichzeitiges Aufsteigen von Luft in die Wasserlasche 12 sorgt, um wesentliche Druckschwankungen in der Flasche zu minimieren und auf diese Weise die von ihnen verursachte Materialermüdung zu minimieren bzw. zu beseitigen.
Der dargestellte Flaschenwasserspender 10 ist insgesamt herkömmlich bemessen und aufgebaut und weist den stehenden Spenderschrank bzw. das Spendergehäuse 14 auf, das die Wasserflasche 12 umgedreht so aufnimmt, daß das Wasser aus ihr unter dem Eigengewicht abwärts in den Vorratsbehälter 16 des Spenders ausströmt. Wie aus dem Stand der Technik bekannt, erfolgt dieses Ausfließen des Wassers aus der Flasche 12, bis der Vorratsbehälter 16 im wesentlichen vollständig gefüllt ist; dann verhindert der Wasserspiegel im Vorratsbehälter 16 ein weiteres Ausströmen des Wassers aus der Flasche. Ein Hahn oder dergl. Ventil 18 befindet sich in einem zugänglichen Bereich bzw. auf der Frontplatte des Spendergehäuses 14 und kann dort betätigt werden, um Wasser aus dem Vorratsbehälter des Spenders auszugeben. Dabei sinkt dann der Wasserspiegel im Behälter 16 jeweils ab, so daß Wasser aus der Flasche 12 nachströmen kann.
Der in der Fig. 1 gezeigte Wasserspender 10 hat nur einen Ausgabehahn 18; es ist jedoch einzusehen, daß die erfindungsgemäße verbesserte Kappen- und Ventilanordnung auch bei Flaschenwasserspendern anderer Art einsetzbar ist. Bspw. ist einzusehen, daß die Erfindung auf Flaschenwasserspender mit mehreren Ausgabehähnen zur Ausgabe von Wasser anwendbar ist, das in mehreren Vorratsbehältern oder in mehreren Bereichen eines einzigen Vorratsbehälters auf unterschiedlichen Temperaturen gehalten wird.
Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, ist erfindungsgemäß eine Flaschenverschlußkappe 20 vorgesehen, die typischerweise aus einem leichten Formkunststoff oder dergl. besteht und den ansonsten offenen Hals 22 der Wasserflasche 12 schließen soll, um den Flascheninhalt in einem sauberen und hygienischen Zustand zu halten. Als Teil der Verschlußkappe 20 ist ein Ventilelement 24 vorgesehen, in das ein Betätigungsstempel 26 auf dem Spendergehäuse 14 eingreifen kann, um beim Aufsetzen der Wasserflasche auf den Spender 10 die Wasserflasche für den Wasserabfluß zu öffnen. Durch die Anordnung des Ventilelements 24 und des Betätigungsstempels 26 ist im wesentlichen verhindert, daß ein Teil des Wassers in der Flasche 12 mit Außenflächen der Flasche und/oder des Spenders in Berührung geraten und dort verschmutzt werden kann. Weiterhin stellt der Betätigungsstempel 26 zwei Strömungswege für den gleichzeitigen und getrennten Durchgang von Wasser und Luft in entgegengesetzten Richtungen zwischen dem Flascheninneren und dem Vorratsbehälter 16 des Spenders her.
Wie die Fig. 1 zeigt, ist das Spendergehäuse 14 als allgemein quaderförmiges Standgehäuse mit einer Frontplatte 14' ausgeführt, aus der der Hahn 18 vorsteht. Der Hahn 18 ist mit einem kurzen Leitungsstück 30 an das untere Ende des Vorratsbehälters 16 angeschlossen, den eine Plattform 32 oder eine anderes entsprechendes Konstruktionselement im Spendergehäuse trägt. Der Vorratsbehälter 16 ist allgemein zylindrisch und durch eine mittige Öffnung 34 in einer oberen Abschlußfläche 36 des Gehäuses (Fig. 2) nach oben offen ausgeführt, so daß er aus der umgedrehten Wasserflasche 12 unter dem Eigengewicht ausströmendes Wasser aufnehmen kann.
Wie in Fig. 2 gezeigt, trägt die Abschlußfläche 36 des Gehäuses am oberen Ende des Vorratsbehälters 16 eine Aufnahmeanordnung 38, die die Waserflasche 12 umgekehrt aufnimmt und haltert. Wie gezeigt, weist die Aufnahmeanordnung einen Stütztrichter 40 auf, der am weiten oberen Ende zu einem Randflansch 42 umgebogen ist, der in eine Vertiefung 44 in der Abschlußfläche 36 um die mittige Öffnung 34 herum dicht passend einfahren kann. Vom Randflansch 42 her verläuft der Stütztrichter 40 stetig konturiert radial einwärts und geht unten in ein zylindrisches Segment 46 über, die über die Abschlußfläche hinaus nach unten vorsteht. Am unteren Ende schließt sich an das zylindrische Segment 46 eine Armatur 48 mit Innengewinde an.
Eine Verschlußhülse 50 hat eine allgemein zylindrische Gestalt, infolge der sie unter der Abschlußfläche 36 verhältnismäßig dicht passend auf den Stütztrichter 40 aufsetzbar ist. Insbesondere hat die Hülse 50 oben einen nach außen vorstehenden Rand 52, der ein elastisches ringförmiges Dichtungselement 54 von unten an der Abschlußfläche 36 anliegend trägt.
Von diesem Rand 52 verläuft die Hülse 50 radial einwärts zum Stütztrichter und dann abwärts mit einer allgemein zylindrischen Gestalt, die dicht passend auf das zylindrische Segment 46 des Stütztrichters aufgesetzt ist. In die Armatur 48 am unteren Ende des Stütztrichters 40 ist eine Festziehhülse 56 mit einem Außengewinde eingeschraubt, die unten radial zu einem Flansch 58 aufgeweitet ist, mit dem die Hülse 50 so festgezogen werden kann, daß der Dichtring 54 dicht abschließend von unten an der Abschlußfläche 36 anliegt. Ein dichter Abschluß zwischen dem Stütztrichter 40 und der Hülse 50 wird zweckmäßigerweise von einem Dichtring 60 hergestellt, der zwischen passenden Absätzen auf diesen eingelegt ist. Ein zweiter Dichtring 62 ist oben auf die Festziehhülse 56 aufgesetzt und stellt einen dichten Abschluß zur unteren Armatur 48 des Stütztrichters her.
Die Festziehhülse 56 ist als integraler Bestandteil des Betätigungsstempels 26 zum Eingriff mit dem Ventilelement 24 der Flaschenkappe ausgeführt, wie im folgenden ausführlich beschrieben. Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, geht die Festziehhülse 56 oben zu einer allgemein waagerecht verlaufenden ringförmigen Tragfläche 64 und diese zu einem vertikalen Rohrelement 66 über. Am obere Ende des Rohrelements 66 befindet sich ein konturierter Kopf 68 in kurzem Abstand über zwei verhältnismäßig großen Wasser-Durchtrittsöffnungen 70 und zwei verhältnismäßig kleineren Luftschlitzen 72. Zweckmäßigerweise lassen die Festziehhülse 56 und das Rohrelement 66 sich mit dem Kopf 68 einteilig aus Formkunststoff herstellen.
Der Betätigungsstempel 26 enthält einen Rohreinsatz 74, der ebenfalls zweckmäßigerweise einteilig aus einem Leichtkunststoff oder dergl. gefertigt sein kann. Der Rohreinsatz 74 hat oben eine geringfügig vergrößerte Kappe 76 mit Kerben 77 zur Aufnahme von kleinen Federelementen 78, die im Kopf 68 des Stempels ausgebildet sind. Wenn die Federelemente 78 in den Kerben 77 sitzen, ist die Kappe 76 so ausgerichtet, daß die verhältnismäßig großen Wasseröffnungen 80 mit den entsprechenden Wasseröffnungen 70 im Rohrelement 66 fluchten. Daher kann Wasser aus der Flasche 12 abwärts durch die fluchtenden Wasseröffnungen 70, 80 in das Innere des Rohreinsatzes 74 (Fig. 4) und von dort weiter abwärts zum Vorratsbehälter 16 des Spenders strömen. Wichtig ist, daß das untere Ende des Rohreinsatzes 74 (vergl. Fig. 2) in einer Höhe mindestens geringfügig unter dem unteren Ende der Festziehhülse 56 liegt.
Der Durchmesser des Rohreinsatzes 74 unter der Kappe 76 ist geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Rohrelements 66, so daß zwischen den Rohren 66, 74 ein ringförmiger Strömungsweg 83 entsteht. Ausnehmungen 83 in der Kappe 76 fluchten mit den Luftschlitzen 72 im Rohrelement 66, so daß Luft aus dem Strömungsweg 82 zu den Luftschlitzen 72 strömen kann. In einem unteren Bereich des Rohreinsatzes 74 sind Abstandsflügel 84 vorgesehen, um den Rohreinsatz vom Rohreinsatz 66 beabstandet zu halten. Bei diesem Aufbau kann Luft aus dem Inneneren der Festziehhülse 66 auf dem Luftströmungsweg 82 aufwärts und weiter durch die Luftschlitze 72 in das Innere der Flasche strömen. Dieser Strömungsweg wirkt gleichzeitig mit der Ablaufströmung des Wassers durch das Einsatzrohr 74. Eine sichere und feste Verbindung des Rohrelements 66 mit der Kappe 76 und den Abstandsflügeln 84 des Rohreinsatzes 74 erhält man durch einen Preßsitz, durch Ultraschall-Schweißverbindung oder eine Verklebung mit einem gewählten Klebstoff.
Wie in der Fig. 2 gezeigt, läßt die Aufnahmeanordnung 38 sich mit dem Stütztrichter 40 sowie angesetzter Verschlußhülse 50 und Betätigungsstempel 26 schnell und einfach auf dem Spendergehäuse 14 montieren, in dem man sie einfach von oben mit Druck aufsetzt. Die Außenbereiche 85 (Fig. 1) der Abdeckfläche 36 ermöglichen eine zweckmäßige und einfache Ausrichtung der Aufnahmeanordnung 38 mit dem darunterliegenden Vorratsbehälter 16. Wichtig ist, daß, wie aus dem Stand der Technik bekannt, das Innere des Vorratsbehälters bspw. mittels eines porosen Filters 88, das der Rand 52 der Verschlußhülse trägt, sowie einer Öffnung 89 gelüftet wird, die nahe dem Außenrand des Stütztrichters 40 ausgebildet ist.
Wird nun die Wasserflasche 12 auf den Flaschenwasserspender 10 aufgesetzt, dreht man sie zunächst um und richtet die Kappe 20 auf den vertikal vorstehende Betätigungsstempel 26 im Stütztrichter 40 der Aufnahmeanordnung 38 aus. In dieser Anordnung (vergl. Fig. 6) kann die Flasche dann auf den Stempel 26 herabgelassen werden, um den Verschluß in der Kappe 20 zu öffnen, so daß Wasser abwärts in den Vorratsbehälter 16 strömen kann.
Die in den Fig. 2, 3 und 6 gezeigte bevorzugte Flaschenkappe weist ein Formkunststoffteil mit einer ringförmigen Stirnfläche 90 auf, an deren Rändern außen eine zylindrische äußere Schürze 92 und innen bzw. mittig eine Hülse 94 anschließen. Letztere steht eine kurze Strecke in die Kappe 20 und in den Flaschenhals 22 hinein vor und läuft zu einem Ventilelement 24 aus, das einteilig an sie angeformt sei kann. Falls erwünscht, läßt sich eine Zuglasche 95 (Fig. 3) als Verlängerung der äußeren Schürze 92 in Kombination mit einer spiralig verlaufenden Schwächungslinie 96 vorsehen, mit der man die Kappe 20 von der Flasche abreißen kann.
Beim Aufsetzen der Flasche 12 auf das Spendergehäuse fährt der konturierte Kopf 68 des Stempels gleitend und dicht passend in die mittige Hülse 94 ein. Bei weiterer Abwärtsbewegung der Kappe 20 auf dem Betätigungsstempel 26 legt letzterer sich schließlich von unten an das Ventilelement 24 an und trennt dieses an einem dünnen Verbindungsring 97 von der Hülse 94 der Kappe ab. Bei noch weiterer Abwärtsbewegung läuft die mittige Hülse 94 an den Wasseröffnungen 70 und Luftschlitzen 72 auf dem Rohrelement 66 vorbei, so daß diese nun in Strömungsverbindung mit dem Flascheninnern stehen. Ist dann die Flasche vollständig auf das Spendergehäuse aufgesetzt, ruht schließlich die Stirnfläche 90 der Kappe auf der tragenden Fläche 64 der Festziehhülse 56 und einem waagerecht fluchtenden Absatz 98 im tragenden Stütztrichter 40.
Bei vollständig auf dem Spendergehäuse aufgesetzter Wasserflasche 12 (vergl. Figur, 2, 4 und 5) kann Wasser abwärts durch den Rohreinsatz 74 in den darunterliegenden Vorratsbehälter 16 strömen. Dieser Ablauf des Wassers vollzieht sich glatt und im wesentlichen kontinuierlich, bis der Vorratsbehälter 16 gefüllt ist, und ist begleitet von einer aufsteigenden Luftaustauschströmung durch die Luftschlitze 72 zum Ersatz des Volumens des ausgegebenen Wassers. Dieser gleichzeitige Luft-Wasser-Austausch schwächt Druckschwankungen in der Flasche erheblich ab und minimiert so die diesen zuschreibbare Ermüdung des Flaschenwerkstoffs. Weiterhin hat sich herausgestellt, daß bei Flaschenwasserstationen mit einem Vorratsbehälter, in dem Wasser in verschiedenen Behälterbereichen auf unterschiedlichen Temperaturen vorgehalten wird, der gleichzeitige Wasser-Luft-Austausch zwischen Flasche und Vorratsbehälter Strömungsturbulenzen im Vorratsbehälter so stark reduziert, daß Wasseranteile aus unterschiedlich temperierten Behälterzonen sich kaum noch unerwünscht vermischten.
Der Wasserablauf in den Vorratsbehälter des Spenders setzt sich fort, bis der Wasserspiegel in letzterem das unterste ende des Lüftungskanals 82 verschließt (vergl. Fig. 2), wenn also der Wasserspiegel das unterste Ende der Festziehhülse 56 erreicht. Geschieht dies, wird der Luftaustausch aus dem extern gelüfteten Behälter 16 zum Flascheninneren gesperrt und kommt der Wasserablauf zum Stillstand, so lange nicht dem Vorratsbehälter 16 am Hahn 18 genug Wasser entnommen wird, daß der Luftströmungsweg zum gelüfteten oberen Behälterbereich wiederhergestellt wird.
Wie die Fig. 7 und 8 zeigen, läßt sich die Flasche 12 im leeren oder teilgefüllten Zustand schnell und einfach vom Vorratsbehälter abnehmen. Bei diesem Abnehmen wird das Ventilelement 24 vom Kopf 68 des Stempels in die Kappe 20 hineingezogen, so daß der Veschluß wiederhergestellt wird und das Wasser weder verschüttet noch verschmutzt werden kann.
Wie insbesondere in den Fig. 4 und 5 dargestellt, ist der Kopf 68 des Betätigungsstempels so konturiert, daß er beim Aufsetzen und Sichern der Flasche auf dem Spender das Ventilelement in der Offenlage festhält. Hierzu ist der Kopf 68 an der Kante 99 innerhalb des Ventilelements 24 zum Eingriff in den inneren umlaufenden Rand 100 gezackt ausgestaltet. Dieser Eingriff des Stempelkopfes in das Ventilelement bewirkt, daß der Stempelkopf das Ventilelement in der Offenstellung festhält. Beim nachfolgenden Abnehmen der Flasche vom Spender durch Herausheben derselben aus der Aufnahmeanordnung 38 (vergl. Fig. 7) hält der Stempelkopf 68 das Ventilelement 24 in einer Lage, aus der heraus es wieder in die Anlage an de Kappe treten kann. Dies geschieht, wenn die umlaufende Innenkante 102 der mittigen Hülse 94 die nach außen vorstehende Umfangskante 104 des Ventilelements berührt, um dieses vom Kopf 68 zwangsweise abzuheben. Bei weiterer Abhebebewegung trennt sich das Ventilelement vom Ventilkopf, während ein zylindrisches Verschlußsegment 106 des Ventilelements in die mittige Hülse 94 hineingezogen wird und dort die Flasche dicht verschlossen hält (Fig. 8).
Die verbesserte Kappen- und Ventilanordnung verhindert also im wesentlichen eine Verschmutzung des Wassers, während die Wasserflasche auf einen Flaschenwasserspender aufgesetzt oder von ihm abgenommen wird. Beim Aufsetzen der Flasche auf den Spender verhindern die beiden Strömungskanäle im Betätigungsstempel die Gurgel- bzw. Gluckerwirkung und die sie begleitenden erheblichen Druckschwankungen, die sonst zu einer Ermüdung und einem Versagen des Flaschenwerkstoff führen können.

Claims

1. Flaschenwasserspender zur Abgabe von Wasser zum Trinken und Kochen mit

- einer Flaschenkappe (20), die auf eine Wasserflasche (12) aufgesetzt ist und ein Ventilelement (24) enthält,

- einem Spendergehäuse (14) mit einem nach oben offenen gelüfteten Wasser-Vorratsbehälter (16) und

- einer Aufnahmeanordnung (38) auf dem Vorratsbehälter (16) mit Mitteln zur Aufnahme und zum Haltern der Wasserflasche (12) in umgekehrter Lage und mit aufgesetzter Flaschenkappe (20),

wobei die Aufnahmeanordnung (38) einen Betätigungsstempel (26) aufweist, der an der Flaschenkappe (20) angreift, um das Ventilelement (24) in eine Offenstellung zu bringen, wenn die Flasche (12) mit aufgesetzte Kappe (20) von der Aufnahmeanordnung aufgenommen wird, und

der Betätigungsstempel (26) einen ersten Strömungsweg (70, 80) für den Durchgang von Wasser aus der Flasche (12) zum Vorratsbehälter (16) bildet,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsstempel einen zweiten Strömungsweg (72, 82, 83) umschließt, auf dem Luft aus dem Vorratsbehälter in die Flasche strömen kann,

wobei der erste und der zweite Strömungsweg auf dem Weg vom Vorratsbehälter zum Flascheninneren voneinander getrennt sind, um einen im wesentlichen gleichzeitigen und separaten Austausch von Wasser und Luft zwischen dem Vorratsbehälter und der Flasche zuzulassen,

wobei weiterhin der zweite Strömungsweg (72, 82, 83) mit seinem untersten Ende in einem oberen Bereich des Vorratsbehälters eine Lage einnimmt, in der es vom Wasser im Vorratsbehälter bedeckt und verschlossen wird, wenn der Wasserspiegel im Vorratsbehälter auf einen im wesentlichen gefüllten Zustand angestiegen ist, und in der es geöffnet und freigelegt wird, wenn der Wasserspiegel unter das unterste Ende hinab abfällt, so dass die Luftströmung entlang des zweiten Strömungswegs aus dem Vorratsbehälter in die Flasche vom Wasser im Vorratsbehälter unterbrochen wird, wenn der Wasserspiegel im Vorratsbehälter in den im wesentlichen gefüllten Zustand ansteigt, um entsprechend den Abfluss des Wassers aus der Flasche (12) zum Vorratsbehälter (16) entlang des ersten Strömungswegs (70, 80) zu unterbinden, und dass erneut Luft entlang des zweiten Strömungswegs aus dem Vorratsbehälter (16) in die Flasche (12) strömen kann, wenn der Wasserspiegel im Vorratsbehälter unter das unterste Ende abfällt, so dass entsprechend Wasser erneut entlang des ersten Strömungswegs aus der Flasche zum Vorratsbehälter ablaufen kann.

2. Flaschenwasserspender nach Anspruch 1, bei dem der erste Strömungsweg (70, 80) mit einem untersten Ende mindestens geringfügig unter einem untersten Ende (Flansch 58) des zweiten Strömungswegs (72, 82, 83) liegt.

3. Flaschenwasserspender nach Anspruch 1, bei dem die Flaschenkappe (20) eine allgemein ringförmige Stirnfläche (90), eine äußere Schürze (92), die vom Außenumfang der Stirnfläche in Einwärtsrichtung verläuft, eine mittige Hülse (94) die vom Innenumfang der Stirnfläche (90) in Einwärtsrichtung verläuft, und einen verhältnismäßig dünnen und umlaufenden Verbindungsring (97) aufweist, der an das innere Ende der Hülse der Kappe anschließt, wobei das Ventilelement mit dem Verbindungsring (97) Verbunden ist, um die Hülse gegen eine Flüssigkeitsströmung zu sperren, wobei die Hülse und die Schürze gemeinsam mit der Stirnfläche (90) einen Ringkanal mit offenem Ende zur Aufnahme eines Flaschenhalses bilden, wobei weiterhin der Betätigungsstempel (26) am Ventilelement (24) angreift und es bei dessen Bewegung in die Offenstellung von der Hülse trennt.

4. Flaschenwasserspender nach Anspruch 3, bei dem die Hülse (99) so bemessen und gestaltet ist, daß sie auf den Betätigungsstempel (26) dicht aufschiebbar ist, wobei im Stempel der erste (70, 80) und der zweite (82, 82, 83) Strömungsweg ausgebildet sind.

5. Flaschenwasserspender nach Anspruch 4, bei dem der Betätigungsstempel (26) einen Kopf (68) aufweist, der beim Trennen des Ventilelements (24) von der Kappe dieses fängt und festhält.

6. . Flaschenwasserspender nach Anspruch 5, bei dem der Kopf (68) eine gestachelte Kante zum Eingriff in das Ventilelement aufweist.

7. Flaschenwasserspender nach Anspruch 1, bei dem das Ventilelement (24) zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar ist und der Betätigungsstempel (26) einen Kopf (68) zum Eingriff mit der Kappe (20) aufweist, um das Ventilelement (24) zu halten und aus der Schließ- in die Offenstellung zu führen, wenn die Flasche mit aufgesetzter Kappe von der Aufnahmeanordnung(38) aufgenommen wird, und bei dem der Kopf (68) das Ventilelement (24) in der Schließstellung so hält, daß es in die Kappe (20) dicht abschließend wieder einsetzbar ist, wenn die Flasche mit aufgesetzter Kappe aus der Aufnahmeanordnung herausgenommen wird.

8. Flaschenwasserspender nach einem der vorgehenden Ansprüche 1-7 mit

einer Abdeckfläche (36), die auf das Spendergehäuse (14) generell über dem Vorratsbehälter (16) aufgesetzt ist und in der eine mittig Öffnung (34) ausgebildet ist und die Mittel aufweit, um eine umgedrehte Wasserflasche so aufzunehmen, daß das Wasser in der Flasche abwärts in den Vorratsbehälter (16) des Spenders ausströmen kann, und mit

einem Dichtelement (54), das dicht abschließend an die Unterseite der Abdeckfläche (36) angesetzt ist und einen dichten Abschluß zum Wasser-Vorratsbehälter (16) herstellt, wenn die Abdeckfläche (36) auf das Gehäuse (14) montiert ist.

9. Flaschenwasserspender nach Anspruch 8, bei dem die Halterung für die Wasserflasche einen Stütztrichter (40) aufweist, den die Abdeckfläche trägt.

10. Flaschenwasserspender nach Anspruch 9 weiterhin mit einer allgemein zylindrischen Dichthülse, die um den Stütztrichter (40) herum angeordnet ist und einen radial auswärts vorstehenden oberen Rand (52) aufweist, der an die Unterseite der Abdeckfläche (36) angelegt ist, wobei das Dichtelement (54) ein Dichtring ist, der auf den Rand (52) aufgelegt ist und dicht abschließend unten an der Abdeckfläche anliegt, und mit einer Einrichtung zum Anbringen der Dichthülse auf dem Stütztrichter, die den Dichtring in einem Preßsitz bezüglich der Abdeckfläche hält.

11. Flaschenwasserspender nach Anspruch 10, bei dem bei auf dem Gehäuse (14) aufgesetzter Abdeckfläche (38) das Dichtelement (54) zwischen dieser und dem Vorratsbehälter (16) eingequetscht wird.

12. Aufnahmeanordnung für einen mit einem nach oben offenen und gelüfteten Wasser-Vorratsbehälter ausgerüsteten Flaschenwasserspender zur Abgabe von Wasser zum Trinken und Kochen mit

einem Stütztrichter (40) zur Aufnahme und Halterung einer Wasserflasche (12) in umgekehrter Lage, so dass Wasser aus ihr abfließen kann,

einer Einrichtung zum Anbringen des Stütztrichters (40) über dem Vorratsbehälter derart, dass das aus der Flasche abfließende Wasser in den Vorratsbehälter strömt, und mit

einem im Stütztrichter (40) angeordneten Betätigungsstempel (26),

wobei der Betätigungsstempel (26) so bemessen und gestaltet ist, dass er eine kurze Strecke in das Innere der vom Stütztrichter (40) getragenen Flasche vorsteht, und einen Strömungsweg (70, 80, 72, 82, 83) bildet, der einen Luft- und Wasseraustausch zwischen dem Vorratsbehälter (16) und der Flasche (12) ermöglicht,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Strömungsweg aus einem ersten (70, 80) und einem zweiten Strömungsweg (72, 82, 83) besteht, die voneinander getrennt sind, wobei der erste Strömungsweg für Wasser und der zweite Strömungsweg für Luft bestimmt und so ein im wesentlichen gleichzeitiger und separater Luft-Wasser-Austausch zwischen dem Vorratsbehälter (16) und der Flasche (12) möglich ist, und dass

der zweite Strömungsweg (72, 82, 83) mit einem untersten Ende in einem oberen Bereich des Vorratsbehälters liegt, wo es vom Wasser im Vorratsbehälter (16) bedeckt und verschlossen wird, wenn der Wasserspiegel im Vorratsbehälter auf einen im wesentlichen gefüllten Zustand steigt, und wo es geöffnet und freigelegt wird, wenn der Wasserspiegel im Vorratsbehälter unter das unterste Ende abfällt, so dass der Luftdurchgang entlang des zweiten Strömungswegs aus dem Vorratsbehälter in die Flasche von dem Wasser im Vorratsbehälter unterbrochen wird, sobald der Wasserspiegel im Vorratsbehälter auf den im wesentlichen gefüllten Zustand ansteigt, um den Ablauf des Wassers aus der Flasche in den Vorratsbehälter entlang des ersten Strömungswegs entsprechend zu stoppen, und so dass wieder Luft entlang des zweiten Strömungswegs aus dem Vorratsbehälter in die Flasche strömen kann, sobald der Wasserspiegel im Vorratsbehälter unter das untere Ende abfällt, so dass entsprechend Wasser erneut entlang des ersten Strömungswegs aus der Flasche zum Vorratsbehälter abfließen kann.

13. Aufnahmeanordnung nach Anspruch 12, bei der die Anbringeinrichtung Mittel aufweist, um den Stütztrichter (40) in einem Gleitsitz auf dem Vorratsbehälter (16) anzubringen.

14. Aufnahmeanordnung nach Anspruch 12, bei der der erste Strömungsweg (70, 80) mit einem untersten Ende mindestens geringfügig unter einem untersten Ende (Flansch (58) des zweiten Strömungswegs (72, 82, 83) liegt.

15. Aufnahmeanordnung nach Anspruch 12, bei der weiterhin eine Einrichtung zur Herstellung eines dichten Abschlusses zwischen der Aufnahmeanordnung (38) und der Flasche vorgesehen ist, die die Fluidströmung zwischen der Flasche und dem Vorratsbehälter (70, 80) auf den ersten (70, 80) und den zweiten (72, 82, 83) Strömungsweg beschränkt.