Technisches Gebiet:
-
Die Erfindung betrifft eine absperrbare Behälteranordnung in
Form eines Grundteils und eines Deckels, der schwenkbar an dem
Grundteil angebracht und in einer geschlossenen Stellung
bezüglich derselben absperrbar ist, wobei ein Schloß einer
Schloßund Schlüsselanordnung einen Riegel aufweist, der zwischen einer
Absperr- und einer Freienstellung durch Schlüsselbetätigung des
Schlosses von der Behälteraußenseite einstellbar ist.
Technischer Hintergrund:
-
Es ist aus vielen Gründen wünschenswert, daß ein Behälter
verschließbar ist, so daß sein Inhalt von außen nicht zugänglich
ist. Es bleibt natürlich dem Benutzer überlassen, ob er die
Verschließmöglichkeit ausnutzt oder nicht. Dies betrifft
beispielsweise die sogenannten Spender für verbrauchbare
Materialien in Küchen, Toiletten oder ähnlichem, bei denen es sich an
Plätzen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, als notwendig
herausgestellt hat, daß der Behälter verschließbar ist und es
möglich ist, eine nachfolgende Abgabe, beispielsweise von
enthaltenem Papier, Waschsubstanzen oder dergleichen zu gestatten.
Für kleinere Arbeitsplätze, für den privaten Gebrauch oder
ähnlichem ist es jedoch unbequem, den jeweiligen Schlüssel im Auge
zu behalten bzw. seine Spur zu verfolgen und den jeweiligen
Behälter zum Wiederauffüllen des verbrauchbaren Materials
aufzusperren. Eine natürliche Plazierung des Schlüssels ist
innerhalb des Behälters, jedoch bedeutet die Plazierung des
Schlüssels irgendwo in dem Behälter ohne irgendwelche weitere
Vorkehrung, daß für den Fall, daß das Schloß vom selbstverschließbaren
Typ mit Federrückkehrung in die Verriegelungsstellung bei
Schließen des Behälters ist, der Schlüssel innerhalb eingesperrt
wird, wobei dies zu offensichtlichen Schwierigkeiten führt.
Beschreibung der Erfindung:
-
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Aufbewahrung des
Schlüssels innerhalb eines verschließbaren Behälters zu
ermöglichen, wenn der Schlüssel nicht in Gebrauch ist, ohne
irgendwelche Umstände, welche das Einschließen des Schlüssels
betreffen, hervorzurufen.
-
Diese Aufgabe wird mittels einer Anordnung gemäß der Erfindung
gelöst, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß der Behälter im
Inneren einen für den zu der Schlüssel- und Schloßanordnung
gehörenden Schlüssel vorgesehenen Halter aufweist, der zur
Bildung eines Aufbewahrungsplatzes für das Festhalten des
Schlüssels bei Nichtgebrauch des Schlosses in einer derartigen
Stellung bezüglich des Schlosses vorgesehen ist, daß der
Schloßriegel durch mechanischen Kontakt mit dem Schlüssel aus
der Verriegelungsstellung selbst dann gehalten ist, wenn der
Deckel geschlossen ist.
Beschreibung der Figuren:
-
Die Erfindung wird nun detaillierter in bezug auf eine
Ausführungsform und die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
-
Fig. 1 einen zentralen Längsschnitt durch einen
verschließbaren Behälter, welcher mit einer Anordnung gemäß der
Erfindung versehen ist;
-
Fig. 2 eine Teilansicht des zu dem Behälter gehörenden
Grundteils;
-
Fig. 3, 4 und 5
schematisch das Funktionsprinzip der Anordnung durch
Ansichten des Behälterschlosses in verschiedenen
Stellungen.
Bevorzugte Ausführungsformen:
-
Beispielsweise ist der in den Fig. 1 und 2 gezeigte Behälter
z.B. für die Aufnahme von Trocknungspapier vorgesehen,
beispielsweise in Form eines Stoßes von Papierhandtüchern, welche
von unten über eine Ausgangsöffnung 1 herausgenommen werden. Der
Behälter besteht aus einem Grundteil 2 in Form einer Wandkonsole
und einen daran schließbaren Deckel 3, wobei der Deckel
schwenkbar mit der Wandkonsole mittels zweier Gelenke 4 verbunden ist,
die an beiden Seiten der Ausgangsöffnung 1 gelegen sind. Der
Deckel 3 ist auf diese Weise mit der Konsole an dem unteren Ende
des Deckels verbunden und ist an die Konsole an seinem oberen
Ende schließbar bzw. verriegelbar. Die Schließbarkeit bzw.
Absperrbarkeit wird mittels eines Schlosses 5 erreicht, dessen
Hauptteil in dem Deckel angebracht ist und einen
Verschlußzylinder 6 mit einem Schlitz darstellt, in welchem ein Schlüssel 7
zum Absperren und Entsperren angeordnet ist. Das Schloß 5
besitzt einen Schloßriegel 8, welcher durch den Schlüssel drehbar
ist, wobei der Schloßriegel zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Freistellung einstellbar ist, was im weiteren noch
näher beschrieben wird. Als Teil des Schlosses ist ein
Verriegelungsrand 9 in der Konsole 2 angebracht und wird in dem
gezeigten Beispiel durch einen Öffnungsrandabschnitt einer Öffnung 10
gebildet, welche in der Konsole angeordnet ist.
-
Gemäß der Erfindung bietet der Behälter einen Halter 11 für den
Schlüssel, welcher innerhalb angeordnet ist, wobei der Halter
derart gelegen ist, daß bei in dem Halter plaziertem Schlüssel
das Schloß daran gehindert wird, die Verriegelungs- bzw.
Absperrstellung einzunehmen. In dem gezeigten Beispiel ist der
Halter als ein einfacher Haltering ausgelegt, welcher derart
dimensioniert ist, daß der Schlüsselbart 12, d.h. der schmalere
Abschnitt, in den geschlossenen Ring eingeführt werden kann,
wohingegen der Kopf 13 des Schlüssels auf dem oberen
Randabschnitt 14 des Ringes gelagert ist. Der Haltering ist so relativ
zu dem Verriegelungsrand 9 seitlich und vertikal angeordnet, so
daß, wenn der Schlüssel sich in Stellung befindet, sein Kopf
teilweise den Verriegelungsrand abdeckt und leicht über diesen
hervorsteht. Abgesehen davon wird der Deckel mit der Hilfe des
Schlosses 5 gegen die Konsole auf weitere Weise in einer
geschlossenen Stellung gehalten, so daß der Deckel nicht
unkontrolliert herunterfällt, sobald sich das Schloß in der
Freistellung bzw. entsperrten Stellung befindet. In dem gezeigten
Beispiel ist der Behälter mit zwei Schnappverschlüssen 15, 16
versehen, welche von einem an sich bekannten Typ sein können. Die
Schnappschlösser können beispielsweise als ein Vorsprung bzw
Vorwölbung in einem aufrechten Randabschnitt 17 auf der Konsole,
welchen der Deckel in einer geschlossenen Stellung überlappt,
ausgebildet sein, wobei der Deckel eine entsprechende Ausnehmung
bietet, in welche der Vorsprung einschnappen kann, da die
Deckelwandungen elastisch verformbar sind und die Wand des
Dekkels sich dazu eignet, über den Vorsprung zu gleiten, so daß
diese in die Ausnehmungen einschnappen können.
-
Unter Bezugnahme auf die Fig. 3, 4 und 5 wird nun die
Funktionsweise der Anordnung gemäß der Erfindung beschrieben. Die
Fig. 3 zeigt das Schloß 5 in der Absperrstellung, wobei deren
Schloßriegel 8 um die Verriegelungsrand 9 mit seinem
Verschlußhaken 18 eingreift, wobei der Verriegelungsrand vorzugsweise an
der Seite, welche dem Verschlußhaken 18 gegenüberliegt,
abgeschrägt ist. Der Verschlußhaken wiederum ist mit einer geneigten
Führungskante 20 versehen, welche es dem Verschlußhaken 18
gestattet, in herkömmlicher Weise um den Verriegelungsrand 9 beim
Schließen des Deckels 3 geführt zu werden. Das Schloß 5 ist von
dem Typ, bei dem der Schloßriegel 8 durch einen Federmechanismus
(nicht gezeigt) derart federvorgespannt ist, daß der
Schloßriegel 8 versucht, die Verriegelungsstellung, wie sie in Fig. 3
gezeigt ist, einzunehmen. Ein Drehmoment gegen Uhrzeigerrichtung
hin zu einer Endstellung wird auf diese Weise auf das Schloß
mittels des Federmechanismus aufgebracht, welcher so angepaßt
ist, daß die Führungskante 20 gegen die Schrägkante 21 in dem
Verriegelungsrand während des Schließvorgangs anstößt.
-
Wenn der Benutzer keinen Gebrauch von dem Schloß 5 machen will,
wird der Schlüssel 7 in den Schlüsselhalter 11 plaziert, wobei
das folgende passiert, siehe Fig. 4. Der Schlüsselhalter 11 ist
so plaziert, daß der Rand 22 des Schlüssels, welcher über den
Verriegelungsrand 9 vorsteht, einen Auflagerrand für die
Führungskante 20 des Schloßriegels bildet, wobei der Schloßriegel
dazu veranlaßt wird, in einer Gegen-Uhrzeigerrichtung über eine
Grenzstellung geführt zu werden, d.h. einer Winkelstellung bei
der Drehbewegung des Schloßriegels, in welcher das Drehmoment
des Federmechanismus fortfährt, den Schloßriegel 8 in die
entgegengesetzte Richtung zu drehen, d.h. im Uhrzeigersinn hin zu
einer in der Fig. 5 gezeigten Endstellung. In der geschlossenen
Stellung des Deckels wird der Deckel auf diese Weise durch das
Schnappschloß zurückgehalten, während das Schloß 5 in der
Freistellung bzw. entsperrten Stellung bleibt, was bedeutet, daß der
Verschlußhaken 18 weder um den Verriegelungsrand noch um den
Schlüssel greift, ohne daß der Deckel einfach per Hand durch
Nach-außen-Schwingen, wobei der Verschlußhaken 18 durch die
Öffnung 10 ohne Hindernis geführt wird, geöffnet werden kann.
-
Bei der oben beschriebenen Anordnung kann der Schlüssel daher in
dem Behälter sicher aufbewahrt werden, ohne das ein Risiko
besteht, daß der Schlüssel unbeabsichtigterweise eingeschlossen
werden kann. Wenn es erwünscht ist, das Schloß 5 erneut zu
benutzen, wird der Schlüssel aus dem Schlüsselhalter 11 genommen
und in seinen Schlitz in dem Schloßzylinder 6 plaziert, wobei
der Schloßriegel 8 in Gegen-Uhrzeigerrichtung per Hand gedreht
wird und die kritische Stellung passiert, in welcher der
Federmechanismus zurückkehrt zur Sicherstellung, daß der
Verschlußhaken hinter den Verriegelungsrand 9 geführt wird. Das Absperren
kann dadurch mittels des Schlüssels erfolgen, woraufhin der
Schlüssel aus dem Schloß genommen und entfernt werden kann.
-
Die Erfindung ist nicht auf die in den Figuren und
obenbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern kann innerhalb des
Schutzumfanges der folgenden Patentansprüche variiert werden.
Das Schloß 5 kann beispielsweise von einem unterschiedlichen Typ
sein, beispielsweise mit einem Schloßriegel, der vorwärts und
rückwärts linear bewegbar ist, und der hinter den
Verriegelungsrand durch Federwirkung geführt werden kann, wenn der Schlüssel
so gestellt ist, daß der Schloßriegel daran gehindert wird,
hinter den Verriegelungsrand verschoben zu werden. Zusätzlich
kann das Schnappschloß durch ein anderes Schloß ersetzt werden,
beispielsweise einen Reibungsverschluß, bei dem beispielsweise
die Reibung an den Gelenkstellen so hoch ist, daß der Deckel in
der geschlossenen Stellung gehalten wird.