DE69204510T2

DE69204510T2 - Kupplungsanordnung zur Handverstellung eines Sitzes.

Info

Publication number: DE69204510T2
Application number: DE69204510T
Authority: DE
Inventors: David M Husted; William H Jones; William R Tighe
Original assignee: Hoover Universal Inc
Current assignee: Hoover Universal Inc
Priority date: 1991-03-21
Filing date: 1992-03-12
Publication date: 1996-04-18
Anticipated expiration: 2012-03-13
Also published as: ES2077349T3; EP0505090B1; DE69204510D1; US5109963A; EP0505090A1

Description

Hintergrund und Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine manuelle Vierweg-Sitzverstellung und insbesondere eine Kupplungsanordnung zum Halten des Sitzes in der Lage nach dessen Einstellung in Vertikalrichtung.
Übliche Fahrzeugsitzanordnungen können zur Anpassung an Fahrgäste unterschiedlicher Größe von Hand nach vorne und hinten verstellt werden. Es ist ebenfalls eine Sechs-Wege-Motorsitzverstellung erhältlich, bei der der Sitz zusätzlich zur Einstellung nach vorne und hinten angehoben und abgesenkt sowie um eine untere hintere Achse nach vorne und hinten geschwenkt werden kann. Ein motorverstellbarer Sitz errfordert jedoch einen relativ komplexen Verstellmechanismus und einen oder mehrere Motoren.
In jüngster Zeit wurden Vierweg-Sitzverstellungen entwickelt, die zusätzlich zur typischen Verstellung nach vorne und hinten eine Handverstellung zum Anheben und Absenken des Sitzes vorsehen. Die Bedienvorgänge für viele manuelle Vierweg-Sitzver Stellungen sind jedoch bei der Benutzung relativ umständlich. Beispielsweise besitzt eine Vorrichtung einen Bedienhebel, der zur Bewegung des Sitzes angehoben oder abgesenkt wird und zum Fixieren des Sitzes seitlich geschwenkt wird, um einen vom Bedienhebel abstehenden Stift in oder außer ein Griff mit verschiedenen Öffnungen in einem benachbarten Rahmen zu bringen. Es kann bei Belastungen des Sitzes schwierig sein, den Eingriff des Stiftes im Rahmen zum Einstellen zu lösen, und die Vorrichtung weist ferner lediglich feste Einstellpositionen und nicht unbegrenzte Einstellmöglichkeiten auf.
Die dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechende DE-A-3 525 374 zeigt eine Kupplungsanordnung mit Kupplungsfedern, die in Normalzustand zum Eingriff mit der Innenwand eines Gehäuses nach außen vorgespannt sind, um so eine Bremskraft auszuüben.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kupplungsanordnung zur Verwendung in einer manuellen Vierweg-Sitzverstellung zu schaffen, die den Sitz in Position hält, einfach bedienbar ist und unbegrenzte Einstellmöglichkeiten vorsieht. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des einzigen ....... Anspruchs gelöst.
Die Sitzverstellung weist zwei Torsionsrohre auf, die sich quer zwischen gegenüberliegenden Seiten der Sitzanordnung erstrecken. Die Torsionsrohre sind mit den oberen Gleitschienen der Sitzanordnung für die Bewegung nach vorne und hinten schwenkbar verbunden. Ein Kniehebel ist mit dem vorderen Torsionsrohr gekoppelt und ein Gelenkarm ist mit einem Ende am Kniehebel sowie über einen Gelenkarm mit dem hinteren Torsionsrohr schwenkbar verbunden, so daß beide Torsionsrohre im Gleichklang drehen können. Eine Hebeplatte ist an ihrem Vorderende ebenfalls mit dem Kniehebel schwenkbar verbunden und an ihrem hinteren Ende mit dem hinterem Torsionsrohr über einen zweiten Kurbelarm verbunden. Eine Drehung der Torsionsrohre hebt die Hebeplatte an oder senkt sie ab. Auf der Hebeplatte sind das Sitzkissen und die Sitzlehne zur Vertikalverstellung befestigt.
Die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung wird benutzt, um das vordere Torsionsrohr unbewegt zu halten und seine Drehung zu verhindern. Die Kupplungsanordnung weist ein zylindrisches Gehäuse auf, das sich konzentrisch um das vordere Torsionsrohr herum erstreckt und zum Festhalten der Gleitschiene an dieser befestigt ist. Die Kupplungsanordnung umfaßt zwei Kupplungsschraubenfedern, deren Durchmesser im entspannten Zustand geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des Gehäuses. Eine Vorspannvorrichtung ist mit den Enden der Federn in Eingriff und verursacht zwangsweise eine radiale Ausdehnung der Federn in Reibeingriff mit dem Kupplungsgehäuse, um eine Drehung der Kupplungsfedern zu verhindern. Das vordere Torsionsrohr ist ebenfalls mit den Federn gekoppelt, um eine Drehung des Torsionsrohres bei Reibeingriff der Kupplungsfedern mit dem Gehäuse zu verhindern.
Ein Bediengriff für die Kupplungsanordnung umfaßt ein sich parallel zum vorderen Torsionsrohr erstreckenden Schaftteil und einen sich im wesentlichen radial vom Schaftteil erstreckenden Griffteil. Der Schaftteil dreht sich um die Längsachse des Torsionsrohres und gibt die Vorspannvorrichtung für die Kupplungsfedern frei, so daß das Torsionsrohr in Drehrichtung des Griffs drehen und damit die Sitzanordnung anheben oder absenken kann.
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen.

Kurzbeschreibung der Figuren

Fig. 1 ist eine perspektivische Teilansicht des Vertikalverstellteiles einer manuellen Vierweg-Sitzverstellung mit der erfindungsgemäßen Kupplungsanordnung;
Fig. 2 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Kupplungsanordnung nach Fig. 1;
Fig. 3 ist eine teilweise geschnittene Ansicht der Kupplungsanordnung nach den Fig. 1 und 2;
Fig. 4 ist eine Schnittansicht der Kupplungsanordnung ausgehend im wesentlichen von der Linie 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5 ist eine Schnittansicht der Kupplungsanordnung, ausgehend im wesentlichen von der Linie 5-5 in Fig. 3;
Fig. 6 ist ein auseinandergezogene perspektivische Teilansicht einer alternativen Ausführungsform der Kupplungsanordnung;
Fig. 7 ist eine auseinandergezogene Perspektivdarstellung einer weiteren Ausführungsform der Kupplungsanordnung;
Fig. 8 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht der Kupplungsanordnung nach Fig. 7; und
Fig. 9 zeigt einen Schnitt der Kupplungsanordnung, ausgehend im wesentlichen von der Linie 9-9 in Fig. 8.

Beschreibung der Erfindung im Einzelnen

Die Kupplungsanordnung zur Vierweg-Handverstellung eines Sitzes nach der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 1 gezeigt und allgemein mit 20 bezeichnet. In Fig. 1 ist nur der rechte Teil der Sitzverstellung gezeigt. Die Sitzverstellung umfaßt eine Gleitschiene 22, die auf einer (nicht gezeigten) ortsfesten Schiene, welche in üblicherweise an der Fahrzeugbodenplatte befestigt ist, nach vorne und hinten bewegbar ist. Eine ähnliche Gleitschiene ist entlang der gegenüberliegenden Seite der Sitzanordnung angeordnet.
Ein vorderes Torsionsrohr 24 erstreckt sich am Vorderrand der Sitzanordnung seitlich quer zum Sitz zwischen den Gleitschienen. Ebenso erstreckt sich ein hinteres Torsionsrohr 26 nahe dem hinteren Rand der Sitzanordnung seitlich zwischen den beiden Gleitschienen. Eine in Fig. 4 dargestellte massive Stange 28 erstreckt sich durch das vordere Torsionsrohr 24 und ist an ihren Enden an den Gleitschienen befestigt. Die Stange 28 trägt das Torsionsrohr 24. Das Torsionsrohr 24 ist frei um die Stange 28 drehbar.
Am Torsionsrohr 24 ist ein Kniehebel 30 befestigt, der gemäß Fig. 4 zwei radial beabstandete Anlenkpunkte 32 und 34 besitzt. Ein Gelenkarm 36 ist mit dem Kniehebel 30 über den Anlenkpunkt 34 gekoppelt und erstreckt sich nach hinten zum Torsionsrohr 26, wo er mit einem Kurbelarm 38 schwenkbar verbunden ist, der radial vom hinteren Torsionsrohr absteht. Ein Sitzheber 40 ist mit dem Kniehebel über den Anlenkpunkt 32 und mit dem Torsionsrohr 26 über einen Anlenkpunkt 42 und einen Kurbelarm 44 verbunden.
Eine Drehung des Kniehebels 30 im Gegenuhrzeigersinn, wie in Fig. 1 gezeigt, führt zu einer durch den Pfeil 46 angedeuteten Drehung des Torsionsrohres 24 in Gegenuhrzeigerrichtung. Der Gelenkarm 36 wiederum verursacht eine durch den Pfeil 48 angedeutete Drehung des Torsionsrohres 26 in Uhrzeigerrichtung. Dies führt zu einem Absenken des Sitzhebers 40. Eine Drehung des Kniehebels 30 in Uhrzeigerrichtung führt zu einem Anheben des Sitzhebers 40. Der Sitzheber 40 trägt eine übliche Sitzanordnung mit einem im wesentlichen horizontalen Sitzkissen und einer (nicht gezeigten) aufrechten Sitzlehne. Beim Anheben und Absenken des Sitzhebers 40 wird auch die Sitzanordnung angehoben und abgesenkt. Ebenso wird bei Bewegung der Gleitschiene 22 nach vorne und hinten die Sitzanordnung nach vorne und hinten bewegt und sieht so die Vier-Wege-Sitzverstellung vor. Von den Torsionsrohren 24 und 26 jeweils abstehende radiale Kurbelarme 50 und 52 sind über eine unterstützende Schraubenfeder 54 verbunden, die beim Absenken des Sitzhebers 40 gedeht wird und das Anheben der Sitzordnung unterstützt.
Ein Griff 56 wird zur Betätigung der Kupplungsanordnung 20 verwendet und umfaßt ein Halter- oder Griffteil 58 und ein Schaftteil 60. In der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform der Kupplungsanordnung erstreckt sich der Schaftteil in weiter unten beschriebener Weise in die Kupplungsanordnung hinein und geht ebenfalls durch eine radiale Ausnehmung 62 im Kniehebel 30 durch. Wenn der Griff zum Lösen der Kupplungsanordnung angehoben oder abgesenkt wird, gelangt der Schaftteil 60 in Eingriff mit dem Kniehebel zum Drehen desselben und damit zum Anheben oder Absenken der Sitzanordnung.
Die Kupplungsanordnung ist im Einzelnen in den Fig. 2 bis 5 dargestellt. Im Längsmittelpunkt der Kupplungsanordnung befindet sich eine Torsionsscheibe 64, die an dem Torsionsrohr 24 befestigt ist. Die Torsionsscheibe besitzt einen Umfangsbereich 66 in Form eines Kreissekments. Auf beiden Seiten der Torsionsscheibe 64 sind jeweils Kupplungsfedern 68 und 70 angeordnet. Die Kupplungsfeder 68 stellt die Absenk-Kupplungsfeder dar, da da sie derart wirkt, daß ein Absenken der Sitzanordnung verhindert wird, wenn die Kupplungsfeder 68 nicht zuvor gelöst wurde. Die Feder 70 stellt die Anhebe-Kupplungsfeder dar und verhindert ein Anheben der Sitzanordnung, wenn sie nicht zuvor gelöst wurde.
Der Umfang 66 der Torsionsscheibe ist in Axialrichtung schraubenförmig, so daß bei Anordnung der beiden Kupplungsfedern auf gegenüberliegenden Seiten der Torsionsscheibe 64 die radiale Wandfläche 72 der Torsionsscheibe am Ende 74 der Kupplungsfeder 68 anliegt. Ebenso greift die andere radiale Wandfläche 76 der Torsionsscheibe am Ende 78 der Kupplungsfeder 70 an. Der schraubenartige Versatz der Torsionsscheibe ist am besten aus Fig. 3 ersichtlich. Wenn die Kupplungsfeder an die Torsionsscheibe aneinandergeschichtet werden, wirkt der Umfangsbereich 66 der Scheibe als Fortsetzung der Federwindungen von einer Feder zur anderen.
Die Federenden 74 und 78 werden als axil innere Enden der Torsionsfedern bezeichnet, da sie relativ zur Achse des Torsionsrohrs 28 an den Innenenden der Federn liegen. Die Federenden 80 und 82 der jeweiligen Kupplungsfedern 68 und 70 werden entsprechend als die axial äußeren Federenden bezeichnet.
Die Torsionsscheibe und die beiden Kupplungsfedern sind in einem zylindrischen Gehäuse 84 untergebracht. An den beiden Enden des Gehäuses 84 sind jeweils Nabenkörper 86 und 88 angeordnet, die mit den äußeren Windungen der beiden Kupplungsfedern in Eingriff sind. Die Nabenkörper sind identisch und umfassen jeweils ein axiles Distanzstück 90, das im zusammengebauten Zustand der Kupplung in der in Fig. 3 gezeigten Weise eng an der jeweiligen Seite der Torsionsscheibe 64 anliegt. Die Innenfläche der Nabenteile 86 und 88 entlang des Umfangs der Naben weist eine Eingriffsfläche 92 zum Eingriff mit der äußeren Windung der Kupplungsfedern auf. Eine Ausnehmung 94 im Nabenteil 86 ist mit dem äußeren Ende 80 der Schraubenfeder 68 im Eingriff. Ebenso ist eine Ausnehmung 96 im Nabenteil 80 mit dem Außenende 82 der Feder 70 im Eingriff.
In ihrem entspannten Zustand ist der Außendurchmesser der Schraubenfedern 68 und 70 geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses 84, so daß die Schraubenfedern sich im Gehäuse frei drehen können. Wenn jedoch die Nabenteile 86 und 88 durch Rotation gegen die Außenenden der Kupplungsfedern vorgespannt werden, dann werden die an ihren Innenenden fest verankerten Federn gezwungener Weise radial nach außen gegen die Innenfläche des zylindrischen Gehäuses 84 aufgeweitet. Im nach außen aufgeweiteten Zustand verhindert die Reibung zwischen den Kupplungsfedern und dem zylindrischen Gehäuse 84 eine Drehung der Federn gegenüber dem Gehäuse. Die Torsionsscheibe ist aufgrund ihres Eingriffs mit den Innenenden der Kupplungsfedern ebenfalls Ortsfest zum Gehäuse 84 gehalten.
Das Gehäuse ist in der weiter unten beschriebenen Weise an der Gleitschiene 22 befestigt. Als Folge des Reibeingriffs der Kupplungsfeder und dem Gehäuse 84 und der dadurch bewirkten Verhinderung der Drehung der Torsionsscheibe 64 wird das Torsionsrohr 24 nunmehr Ortsfest gehalten, wodurch eine Bewegung der Sitzanordnung in Vertikalrichtung verhindert wird.
Eine Vorspanntorsionsfeder 98 ist mit den beiden Nabenteilen 86 und 88 zum rotationsmäßigen Vorspannen der Naben gegen die Außenenden der Schraubenfedern in Eingriff, um so die Federn nach außen in Reibeingriff mit dem zylindrischen Gehäuse zu drücken. Die Innenfläche des Nabenkörpers 86 weist einen im wesentlichen radialen Schlitz 100, während die Innenflächen des Nabenkörpers 88 einen identischen radialen Schlitz 102 aufweist. Ein Ende 104 der Vorspannfeder 98 erstreckt sich radial nach außen und in den Schlitz 100 des Nabenkörpers 86 hinein. Die Windungen 106 der Vorspannfeder 98 sind auf einer Seite der Torsionsscheibe 64 angeordnet, während das andere Ende der Vorspannfeder einen Axialbereich 108 aufweist, der sich durch die Öffnung 110 in der Torsionsscheibe hindurch erstreckt und mit einem im Schlitz 102 des Nabenkörpers 88 aufgenommenen, sich radial nach außen erstreckenden Ende 112 abschließt.
Die entspannte Stellung der Vorspannfeder 98 ist in Fig. 2 mit durchgezogenen Linien gezeigt. Die gestrichelt gezeichnete Stellung des Federendes 112 zeigt die relativen Positionen der Enden der Vorspannfeder wenn sich die Kupplungsfedern 68 und 70 in Ruhe befinden. Nach dem Einsetzten der Springenden 104, 112 in die Schlitze in den Nabenkörpern drückt die Vorspannfeder den Nabenkörper 88 im Uhrzeigersinn in Richtung des Pfeiles 114 und den Nabenkörper 86 im Gegenuhrzeigersinn in Richtung des Pfeiles 116. Diese Verdrehung der Nabenkörper drückt die Nabenausnehmung 94 gegen das Federende 80 und weitet damit die Kupplungsfeder 68 auf, während die Ausnehmung 96 des Nabenkörpers 88 im Eingriff mit dem äußeren Federende 82 die Feder 70 nach außen gegen das Gehäuse 84 aufweitet.
Der Eetätigungsgriff 56 wird zum wahlweisen Lösen der Kupplungsfedern verwendet, um so eine Drehung des Torsionsrohrs 24 zu ermöglichen. Der Schaftteil 60 des Griffs 56 weist einen abgeflachten Endbereich 118 auf. Der Endbereich 118 ist eng an die Öffnung 120 in den Kupplungsfreigabearmen 122 und 124 angepaßt, die an beiden Enden der Kupplungsanordnung positioniert sind. Der Freigabearm 122 liegt an einem Absatz 126 an, der im Griff beim Übergang zwischen dem runden Schaftbereich und dem abgeflachen Endbereich 118 gebildet ist. Der Endbereich 118 des Griffs erstreckt sich durch eine Öffnung 128 im Nabenkörper 88, durch das innere der Kupplungsanordnung, an der Torsionsscheibe 68 vorbei zwischen deren beiden radialen Wandflächen 72 und 76 und schließlich durch die Öffnung 130 im Nabenkörper 86. Der Freigabearm 124 wird am Ende des Griffs 56 durch eine Schraube 132, die in eine im Griffende vorgesehene Bohrung 134 eingeschraubt ist, oder ein anderes ähnliches Befestigungsmittel befestigt. Die beiden Kupplungsfreigabearme halten die Kupplungsanordnung in Axialrichtung zusammen.
Die Kupplungsfreigabearme 122 und 124 bilden über das Torsionsrohr 22 passende halbkreisförmige Ausnehmungen 136 zur Positionierung der Freigabearme und des Griffs relativ zum Torsionsrohr. Die Außenflächen der Nabenkdrper 86 und 88 weisen jeweils einen Schraubenblock 138 auf, der jeweils eine Durchgangsöffnung 140 für Einstellschrauben 142 besitzt. Die Einstellschrauben 142 sind so angeordnet, daß sie mit den Flächen 144 der Kupplungsfreigabearme in Eingriff sind. Die Einstellschraube sind erforderlich, um Herstellungstoleranzen der Bauteile der Kupplungsanordnung auszugleichen. Bei richtiger Einstellung liegen die Freigabearme an den Einstellschrauben in den entsprechenden Nabenkörpern an.
Zum Absenken der Sitzanordnung wird der Griff 156 im wesentlichen im Uhrzeigersinn in Richtung des Pfeils 146 gedreht. Dies drückt den Kupplungsfreigabearm 124 gegen die Einstellschraube 142 im Nabenkörper 86 und dreht den Nabenkörper 86 damit gegen die Vorspannfeder 98, wodurch die Ausnehmung 94 vom äußeren Federende 80 wegbewegt wird und eine Entspannung der Feder 68 sowie ein Außer-Eingriff-Kommen von der Innenfläche des Gehäuses 84 ermöglicht wird. Die Kupplungsfeder 68 kann nun frei relativ zum Gehäuse drehen, wodurch sich auch die Torsionsscheibe und das Torsionsrohr 24 in der in Pfeil 46 angedeuteten Weise im Uhrzeigersinn drehen können. Bei weiterer Drehung des Griffs gelangt der Schaftteil 60 des Griffs in Eingriff mit der Ausnehmung 62 im Kniehebel 30, wodurch der Kniehebel gedreht und der Sitz abgesenkt wird. Nachdem der Sitz eingestellt und der Griff 56 wieder freigegeben wurde verspannt die Vorspannfeder 98 wiederum die beiden Nabenkörper 86 und 88 in entgegengesetzte Richtungen, wie oben beschrieben, wodurch die Kupplungsfedern mit dem zylindrischen Gehäuse in Eingriff gelangen.
Zum Anheben der Sitzanordnung wird der Griff 56 in der in Fig. 2 durch den Pfeil 148 angedeuteten Weise im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Dieses dreht wiederum den Nabenkörper 88 gegen die Vorspannfeder 98, wodurch die Ausnehmung 96 vom äußeren Federende 82 wegbewegt wird. Dadurch wird die Feder 70 vom Gehäuse gelöst, wodurch die Torsionsscheibe und das Torsionsrohr im Gegenuhrzeigersinn drehen können. Ein weiterdrehen des Griffs führt dazu, daß der Griff mit der Ausnehmung 62 im Kniehebel 30 in Eingriff gelangt und den Kniehebel in Richtung zum Anheben der Sitzanordnung dreht. Die Kupplungsanordnung schafft damit einen einfach zu benutzenden Vertikal-Einstellmechanismus für eine Sitzeinstellung und unbegrenzte Einstellmöglichkeiten.
Eine abgewandelte Ausführungsform der Kupplungsanordnung 20 ist in Fig. 6 gezeigt und mit 20a bezeichnet. Diese Ausführungsform ist während des Zusammenbaus permanent justiert. Der Griff 56a besitzt einen zweiteiligen Endbereich 118a der ein im wesentlichen U-förmiges Loch bildet. Die Schenkel 152 und 154 des Jochs enden in Ausnehmung 156, die über das Torsionsrohr 24 passen und als Freigabearme wirken. Die beiden Jochhälften 150 und 151 sind so angeordnet, daß die Schenkel mit den Blöcken 158 und 160 der Nabenkörper 86a und 88a ohne Verwendung von Einstellschrauben in Eingriff sind. In ihrer Stellung im Eingriff mit den Stoppern werden die beiden Jochhälften über eine Schweißung 162 zur dauerhaften Positionierung des Griffs verbunden. Die Kupplungsanordnung 20a besitzt den Vorteil, daß sie dauerhaft eingestellt ist, wodurch das Erfordernis der Nacheinstellung während der Lebensdauer der Kupplungsanordnung entfällt.
In den Fig. 7, 8 und 9 ist eine weitere Ausführungsform der Kupplungsanordnung gezeigt, die ebenfalls keine Einstellung erfordert. Die Kupplungsanordnung 180 arbeitet ähnlich wie die vorher beschriebene Kupplungsanordnung 20. Die Kupplungsanordnung 180 weist eine am Torsionsrohr 24 befestigte Torsionsscheibe 182 auf, deren Umfangsbereich 184 ein Kreissegment bildet und ebenfalls in Axialrichtung des Torsionsrohrs schraubenförmig ist. Der Umfangsbereich 184 endet in zwei radialen Wandflächen 186 und 188.
Kupplungsfedern 190 und 192 sind an jeweils gegenüberliegenden Seiten der Torsionsscheibe 182 so angeordnet, daß die axialen Innenenden der Federn an den radialen Wandflächen der Torsionsscheibe ebenso wie bei der oben beschriebenen Kupplungsanordnung 20 anliegen. Ein zylindrisches Kupplungsgehäuse 194 umhüllt die Kupplungsfedern und ist wiederum geringfügig größer als die Federn gewählt. Im entspannten Zustand können sich die Federn im Kupplungsgehäuse frei drehen. Das Gehäuse 194 ist mit einem an der massiven Stange 28 befestigten Tragarm 196 verbunden. Ein Kupplungsstück 198 befestigt in der in Fig. 8 gezeigten Weise die Stange und den Tragarm 196 an der Gleitschiene 22.
Das Gehäuse 84 der Kupplungsanordnung 20 ist an der Gleitschiene in gleicher Weise befestigt. Am Schaftteil 226 des Freigabegriffs ist eine Lasche 199 angeschweist, die an der Stange 28 über eine Schraube 201 drehbar befestigt ist. Dadurch ist der Griff an der Sitzeinstellung befestigt und eine Drehung des Schaftteils 225 um die Stange und das Torsionsrohr 24 ermöglicht. Der Griff der Kupplungsanordnung 20 ist in gleicher Weise mit der Sitzeinstellung gekoppelt.
Identische Kupplungsfreigabenaben 200 und 202 sind an beiden Enden des zylindrischen Gehäuses 194 angeordnet. Die Innenfläche der Naben weist Absätze 204 und 206 auf, die mit den axialen Außenenden der Kupplungsfeder 190 und 192 in Eingriff sind. Die Absätze 204 und 206 sind in sich axial erstreckenden Manschetten gebildet, die am radialen Umfangsbereich der Naben vorgesehen sind. Ein Distanzteil 210 erstreckt sich von den Naben jeweils axial nach innen zur Torsionsscheibe 182. In den Distanzteilen 210 ist jeweils ein Schlitz 212 gebildet. Eine Vorspannfeder 214 umgibt das Torsionsrohr 24 und weist sich radial erstreckende Enden 216 auf, die durch die Schlitze 212 hindurchgehen. Die Vorspannfeder 214 verdreht die beiden Naben in gegensetzliche Richtung gegen die Kupplungsfedern und weitet damit die Federn gezwungenermaßen in Radialrichtung nach außen gegen das zylindrische Gehäuse 94 auf, wodurch das Torsionsrohr 24 fixiert wird. Soweit beschrieben ist die Kupplungsanordnung 180 im wesentlichen gleich der Kupplungsanordnung 20.
Die Kupplungsanordnung 180 unterscheidet sich hinsichtlich des verwendeten Mechanismus zum Lösen der Kupplung zum Drehen des Torsionsrohrs 24. Der Freigabegriff endet in einem im wesentlichen U-förmigen Joch 218 mit Schenkeln 220, die jeweils eine U-förmige Ausnehmung 222 begrenzen. Die Ausnehmungen 222 passen über das Torsionsrohr 24, wenn das Joch die Kupplungsanordnung umfaßt. Ein langgestreckter Stift 224 erstreckt sich durch die beiden Schenkel 220 und das Joch und ist in den Schaftteil 226 des Freigabegriffs eingeschraubt. Der Stift 224 erstreckt sich durch die Mitte einer Freigabeklinke 228. Die Freigabeklinke 228 ist von einer selbsteinstellenden Feder 230 wiegenmäßig gestützt. Die Feder 230 ist an Fingern 232 befestigt, die sich von der Torsionsscheibe 182 nach oben erstrecken. Die Unterseite 234 der Freigabeklinke bildet eine Nockenfläche für eine Gleitbewegung gegenüber der selbsteinstellenden Feder 230.
Die Freigabeklinke 228 ist bezüglich ihres Mittelpunktes symmetrisch ausgebildet. An jedem Ende der Klinke sind vorstehende Verzahnungen 236 und 238 gebildet, die sich im wesentlichen nach oben erstrecken und auf jeweils gegenüberliegenden Seiten der Längsmittellinie der Klinke angeordnet sind.
Die sich axial erstreckenden Manschetten 208 am Umfang der beiden Freigabenaben weisen bogenförmige Verzahnungsbereiche 240 und 242 auf der radial inneren Seite der Manschetten 208 auf.
Die Kupplungsanordnung 280 wird durch Drehen des Griffs in die eine oder andere Richtung gelöst. Drehen des Griffs im Uhrzeigersinn in Richtung des Pfeils 244, wie in Fig. 7 gezeigt, führt in der in Fig. 9 gezeigten Weise zu einer Drehung oder Bewegung des Stiftes 224 im Uhrzeigersinn um die Mittelstange. Diese Bewegung des Stiftes 224 drückt die Freigabeklinke 228 gegen den Schenkel 246 der Feder 230, was zu einer Drehung der Freigabeklinke im Gegenuhrzeigersinn, bis die vorstehende Verzahnung 236 mit der Verzahnung 240 in der Freigabenabe 200 in Eingriff gelangt, führt. Eine weitere Drehung des Griffs im Uhrzeigersinn dreht die Nabe 200 im Uhrzeigersinn, wodurch die Kupplungsfeder 190 gelöst wird und in der oben beschriebenen Weise eine Drehung des Torsionsrohrs 24 ermöglicht wird. Bei fortgesetzter Drehung des Griffs wird die Sitzanordnung abgesenkt. Eine Drehung des Griffs in entgegengesetzter Richtung dreht die Freigabeklinke 228 in die entgegengesetzte Richtung, wodurch die Verzahnung 238 mit der Verzahnung 242 in der Nabe 202 in Eingriff gelangt, die Kupplungsfeder 192 gelöst wird und eine Drehung des Torsionsrohrs 24 in Richtung zum Anheben der Sitzanordnung ermöglicht wird.
Die Kupplungsanordnung 180 erfordert zu ihrer korrekten Funktion keinen Einstellvorgang während des Zusammenbaus. Die Vorspannfeder 214 dreht die beiden Freigabenaben, bis diese die Kupplungsfeder 190 und 192 ausreichend soweit aufgeweitet haben, das sie mit dem Gehäuse 194 in Eingriff gelangen. Der Winkelbereich der Verzahnungen 240 und 242 an den Freigabenaben ist ausreichend groß, um sicherzustellen, daß die Verzahnungen der Freigabeklinke immer den Verzahnungen an den Naben gegenüberliegen. Als Folge hiervon wird die Kupplungsanordnung bereits dann mit der Freigabe beginnen, wenn sich die Freigabeklinke um den zum Eingriff mit der Freigabenabe erforderlichen geringen Betrag gedreht hat.
Die Kupplungsanordnung 180 schafft damit ebenso wie die Kupplungsanordnung 20 eine leicht betätigbare vertikale Einstellung für eine Sitzanordnung mit unbegrenzten Sitzeinstellmöglichkeiten.
Die Erfindung soll nicht auf den oben dargestellten und beschriebenen exakten Aufbau oder Verfahren beschränkt sein; vielmehr können die verschiedensten Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden, ohne von dem in den folgenden Ansprüchen festgelegten Umfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

1. Eine Kupplungsanordnung mit:

einem Ortsfesten, im wesentlichen zylindrischen Gehäuse (84);

einem Paar von im Gehäuse angeordneten Kupplungsschraubenfedern (68, 70), die in Axialrichtung nebeneinanderliegend angeordnet sind und jeweils ein axiales Innenende (74, 78) und ein axiales Außenende (80, 82) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß:

die Federn in unbelasteten Zustand im Gehäuse um dessen Achse frei drehbar sind, und durch:

eine den Federaußenende zugeordnete Vorspannvorrichtung (98) zum umfangsmäßigen Belasten der Federn, so daß diese radial nach außen in Reibeingriff mit dem Gehäuse aufgeweitet werden, um eine Drehung der Federn relativ zum Gehäuse zu verhindern;

ein längliches Drehmomentübertragungselement (24), das sich durch das Gehäuse hindurcherstreckt und im wesentlichen konzentrisch dazu angeordnet ist;

eine am Drehmomentübertragungselement befestigte Vorrichtung (66) zum Eingriff mit den Innenenden der Federn, um eine Rotation des Drehmomentsübertragungselements relativ zum Gehäuse zu verhindern, wenn die Kupplungsfedern radial nach außen in Reibeingriff mit dem Gehäuse aufgeweitet sind; und

eine der Vorspannvorrichtung zugeordnete Vorrichtung (56, 122, 124) zum wahlweisen Lösen der Kupplungsfedern vom Gehäuse, um eine Rotation des Drehmomentübertragungselements zu ermöglichen.

2. Kupplungsanordnung nach Anspruch 1, wobei das Drehmomentübertragungselement über die Eingriffsvorrichtung (66) gegen eine Feder zur Verhinderung von Drehung in eine Richtung und gegen die andere Feder zur Verhinderung der Drehung in die entgegengesetzte Richtung wirkt, die Freigabevorrichtung einen Griff (56) aufweist, der in die eine Richtung zum Lösen der einen Feder zum Freigeben der Drehung des Drehmomentübertragungselements in der einen Richtung und in die entgegengesetzte Richtung zum Lösen der anderen Feder zum Frei geben der Drehung des Drehmomentübertragungselements in der entgegengesetzten Richtung drehbar ist.

3. Kupplungsanordnung nach Anspruch 2, mit einem am Drehmomentübertragungselement (24) befestigten und davon radial abstehenden Kurbelarm (30), wobei der Griff (56) mit dem Kurbelarm zum Drehen des Kurbelarms und des Drehmomentübertragungselements nach Lösen einer der Kupplungsfedern in Eingriff bringbar ist.