DE69200938T2

DE69200938T2 - Scheibenwischerarm, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge.

Info

Publication number: DE69200938T2
Application number: DE69200938T
Authority: DE
Inventors: Pascal Chevrier; Edmond Fabeau
Original assignee: BELLES ONDES FORGES
Current assignee: BELLES ONDES FORGES
Priority date: 1991-04-11
Filing date: 1992-02-24
Publication date: 1995-07-27
Anticipated expiration: 2012-02-25
Also published as: FR2675101A1; ATE115921T1; EP0508841A1; EP0508841B1; CA2101798A1; DE69200938D1; US5363531A; FR2675101B1

Description

Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischerarm, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, wobei der Arm mit einem Ende an einer Antriebswelle zu befestigen ist, die ihn in eine hin- und herpendelnde Drehbewegung versetzen kann, wobei der Arm an seinem von der Antriebswelle entfernten Ende ein Wischblatt aufweist und wobei er um eine Achse, die in der Nähe der Antriebswelle im wesentlichen parallel zur Oberfläche der zu wischenden Scheibe verläuft, schwenkbar ist, wobei der Arm mit elastischen Mitteln gegen das Glas gedrückt wird.
Die Erfindung betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, einen Scheibenwischer für Hochgeschwindigkeitszüge, weil ihre Anwendung in diesem Fall den größten Nutzen bieten sollte.
Die US-A-3 440 679 beschreibt eine Scheibenwischervorrichtung dieses Typs, die einen Arm umfaßt, der von einem röhrenförmigen Bauteil gebildet wird; ein bezogen auf den Scheibenrahmen feststehendes Orientierungsmittel ist in der Nähe der Antriebswelle vorgesehen; das von der Antriebswelle entfernte Ende des Arms weist einen, bezogen auf den Arm, drehbar montierten Hebel auf, dessen Drehachse im wesentlichen parallel zur Antriebswelle verläuft, wobei das Wischblatt von diesem Hebel gehalten wird. Verbindungsmittel sind im Inneren des den Arm bildenden röhrenförmigen Elementes so vorgesehen, daß die Entfernung zwischen dem Orientierungsmittel und einem Punkt des Hebels konstant bleibt, wobei der Arm einen Sockel aufweist, der auf einem auf der Antriebswelle montierten Gehäuse drehbar befestigt ist. Bei einer anderen, in der Figur 9 der US-A-3 440 679 dargestellten Ausführungsform weist das Orientierungsmittel einen feststehenden Unterstützungspunkt auf, auf dem die Verbindungsmittel angelenkt sind. Die Vorrichtung ist so angeordnet, daß der Arm und das Wischblatt versteckt sind, wenn sie nicht gebraucht werden. Folglich ist das Wischblatt in der Ruhestellung im wesentlichen parallel zur Unterkante der Windschutzscheibe, während das Wischblatt in der am weitesten nach innen gerichteten Stellung im wesentlichen parallel zu dem der Windschutzscheibe benachbarten Pfosten verläuft. Bei der Drehbewegung des Arms bleibt das Wischblatt folglich nicht parallel zu sich selbst. Es ist außerdem unmöglich, den Arm, ohne ihn zu beschädigen, um einen größeren Winkel anzuheben, um das Wischblatt so weit wie möglich von der Scheibe zu entfernen, um insbesondere Instandsetzungsarbeiten, wie zum Beispiel ein Auswechseln des Wischblattes, zu erleichtern. Die von einem Schaft und diversen Gelenken gebildeten Verbindungsmittel wirken einem derartigen Anheben entgegen, außer wenn man die Teile in einer unzulässigen Weise verformt.
Aufgabe der Erfindung ist vor allem die Bereitstellung eines Scheibenwischerarms der zuvor beschriebenen Art, der es erlaubt, das Wischblatt des Scheibenwischers in einer an sich bekannten Art und Weise parallel zu einer feststehenden Richtung zu verschieben und außerdem den Arm anzuheben.
Ziel der Erfindung ist ebenfalls die Bereitstellung eines Scheibenwischerarms, der einen verringerten Luftwiderstand aufweist und trotzdem robust ist.
Erfindungsgemäß ist ein Scheibenwischerarm, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, wobei der Arm mit einem Ende an einer Antriebswelle zu befestigen ist, die ihn in eine hin- und herpendelnde Drehbewegung versetzen kann, wobei der Arm an seinem von der Welle entfernten Ende ein Wischblatt aufweist und wobei er um eine Achse, die in der Nähe der Antriebswelle im wesentlichen parallel zur Oberfläche der zu wischenden Scheibe verläuft, schwenkbar ist, wobei der Arm mit elastischen Mitteln gegen das Glas gedrückt wird, wobei der Scheibenwischerarm von einem röhrenförmigen Bauteil gebildet wird; wobei ein Orientierungsmittel mit einem, bezogen auf den Scheibenrahmen, feststehenden Unterstützungspunkt in der Nähe der Antriebswelle vorgesehen ist; wobei das von der Antriebswelle entfernte Ende des Arms einen, bezogen auf den Arm, drehbar montierten Hebel aufweist, dessen Drehachse im wesentlichen parallel zur Antriebswelle verläuft, wobei das Wischblatt von dem Hebel gehalten wird und am Unterstützungspunkt angelenkte Verbindungsmittel im Inneren des den Arm bildenden röhrenförmigen Bauteils so angeordnet sind, daß die Entfernung zwischen dem Unterstützungspunkt und einem Punkt des Hebels bei der Drehung des Ariis konstant bleibt, wobei der Arm einen Sockel aufweist, der auf einem auf der Antriebswelle montierten Gehäuse drehbar befestigt ist (ein Arm, wie er in der US-A-3 440 679 beschrieben ist), dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel und die Gelenke so angeordnet sind, daß der Hebel bei der Drehung des Arms parallel zu einer festen Richtung orientiert bleibt, so daß sich das mit dem Hebel verbundene Wischblatt parallel zu sich selbst verschiebt, und daß außerdem die Gelenke des Sockels auf dem Gehäuse des Arms und die Verbindungsmittel auf dem festen Unterstützungpunkt so angeordnet sind, daß ihre Achsen in einer Winkellage fluchten, die von dem Arm, bezogen auf den Rahmen, festgelegt ist und daß das Anheben des Arms ermöglicht wird, wobei Anschlagmittel zwischen dem Sockel des Arms und dem Gehäuse vorgesehen sind, um das Anheben des Arms zu verhindern, wenn die Winkellage des Arms zum Rahmen anders ist, als diejenige, die das Fluchten der Achsen gewährleistet.
Bevorzugt ist das röhrenförmige Element, das den Arm bildet, gekrümmt.
Die Verbindungsmittel umfassen bevorzugt eine insbesondere aus Kunststoff bestehende, flexible Stange, die im Inneren des röhrenförmigen Bauteils angeordnet ist.
Die flexible Stange kann sich von einem feststehenden Unterstützungsmittel bis zu dem Punkt des Hebels erstrecken, indem sie der Biegung des röhrenförmigen Bauteils folgt, wobei die flexible Stange so fest ist, daß sie sich nicht ausdehnt und eine konstante Länge bei ihrer Biegung bewahrt.
Bei einer anderen Ausführungsform kann die flexible Stange nur auf einem Teilbereich der Länge des röhrenförmigen Elementes, welcher die Biegung enthält, vorgesehen sein, wobei die flexible Stange an jedem ihrer Enden durch starre geradlinige Stangen verlängert ist.
Vorteilhaft weist der Arm, insbesondere an den Wischblättern, zwei Reihen Spritzdüsen zur Reinigung der Scheibe auf, wobei jede Reihe durch unabhängige, an dem Arm unter seinem unteren Bereich befestigte Leitungen mit Flüssigkeit beschickt wird.
Beschickungsmittel zur abwechselnden Versorgung jeder Reihe der Spritzdüsen bei der Hin- und Herbewegung des Arms sind vorgesehen. Dies ermöglicht Einsparungen bei der Flüssigkeit.
Vorteilhaft sind die Achsen der Spritzdüsen der einen Reihe in eine Richtung geneigt, während die Achsen der Spritzdüsen der anderen Reihe in eine andere Richtung geneigt sind, wobei die Versorgung der Spritzdüsen so vorgesehen ist, daß das Bespritzen der Scheibe immer vor dem Wischblatt stattfindet, unabhängig von der Bewegungsrichtung des Arms.
Die Erfindung besteht, abgesehen von den oben vorgestellten Vorrichtungen, aus einer bestimmten Anzahl anderer Vorrichtungen, von denen im folgenden anhand eines unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschriebenen Ausführungsbeispieles ausführlicher die Rede sein wird, das aber keineswegs als Beschränkung gemeint ist.
Figur 1 dieser Zeichnungen ist eine schematische Draufsicht mit Abschnitten im Schnitt, eines erfindungsgemäßen Scheibenwischerarms.
Figur 2 ist eine schematische Seitenansicht der Figur 1. Figur 3 ist ein Querschnitt in größerem Maßstab entlang der Linie III-III der Figur 1.
Figur 4 ist ein Längsschnitt in größerem Maßstab des Sockels des Scheibenwischerarms und des auf der Antriebswelle montierten Gelenkgehäuses.
Figur 5 ist eine Untersicht, mit Bereichen im Schnitt, des Sockels des Arms und des Gelenkgehäuses der Figur 4.
Figur 6 ist ein senkrechter Achsschnitt entlang der Linie VI-VI der Figur 7, auf Höhe des Schwenkbügels des Scheibenwischer-Wischblattes, mit drehbarer Verbindung zur Beschickung mit Wischwasser.
Figur 7 ist ein Schnitt entlang der Linie VII-VII der Figur 1 in größerem Maßstab.
Figur 8 ist eine schematische Draufsicht auf die Umkehrsteuerung der Versorgung der Spritzdüsen des Scheibenwischerarms.
Figur 9 ist eine Ansicht des Endes einer mittleren Spritzdüse.
Figur 10 ist ein Schnitt entlang der Linie X-X der Figur 9.
Figur 11 ist eine Ansicht im Querschnitt einer Spritzdüse am Ende.
Figur 12 schließlich ist eine Schnittansicht entlang der Linie XII-XII der Figur 11.
Bezugnehmend auf die Zeichnungen, insbesondere auf die Figuren 1 und 2, erkennt man einen für Hochgeschwindigkeitszüge bestimmten Scheibenwischerarm 1, der von einem röhrenförmigen Bauteil 2 gebildet wird, das in einem "Biegung" genannten mittleren Bereich 3 um einen Winkel A, beispielsweise etwa 30º, gekrümmt ist.
An einem Ende weist der Arm 1 einen Sockel 4 auf, der auf einem, auf einer Antriebswelle 6a montierten Gehäuse 5 angelenkt ist, die den Arm in eine hin- und herpendelnde Drehbewegung versetzen kann. Die Antriebswelle 6a kann von einem, in der Figur 8 teilweise dargestellten pneumatischen Motor M angetrieben sein. Die Welle 6a durchquert drehbar eine koaxiale, relativ zum Rahmen B feststehende Hülse 6b.
Der Sockel 4 ist in der Nähe der Antriebswelle 6a um eine im wesentlichen parallel zur Oberfläche der zu wischenden Scheibe verlaufenden Achse C-C (Figur 5) angelenkt, damit das Anheben des Armes 1 ermöglicht wird. Elastische Mittel 7 (Figur 4) zum Halten des Arms gegen die Scheibe sind vorgesehen. Diese elastischen Mittel 7 können auf jeder Seite der Mittelebene in Längsrichtung des Sockels 4 eine auf einem Teleskopstab 9 angebrachte Druckfeder 8 umfassen, wobei der Teleskopstab an einem Ende 10 an dem Gehäuse 5 und an dem anderen Ende 11 an dem Sockel 4 angelenkt ist. Das Ende 10 ist weiter als das Ende 11 von der zu wischenden Scheibe entfernt, so daß der Teleskopstab 9 zu der zu wischenden Scheibe hin geneigt ist. Durch den Druck der Feder 8 wird der Stab 9 verlängert und der Arm 1 gegen die Scheibe gedrückt.
Ein bezogen auf den Scheibenrahmen B fixiertes Orientierungsmittel 12 ist in der Nähe der Antriebswelle 6a vorgesehen. Dieses Mittel 12 besteht, wie in Figur 4 erkennbar, aus einer Art Halter, der eine geschlitzte, zylindrische Hülse 13 mit relativ großem Durchmesser umfaßt, die von der Hülse 6b durchquert und auf ihr durch Festklemmen mit zwei Schrauben befestigt wird, um den Fixpunkt zu bilden. Das obere Ende der Hülse 13 weist eine radiale Erweiterung 14 auf, deren Ränder, während sie sich von der Achse der Hülse 13 entfernenl zu einem zylindrischen Lager 15 mit kleinerem Durchmesser zusammenlaufen, das den feststehenden Unterstützungspunkt P bildet.
Das von der Antriebswelle 6a entfernte Ende 16 (Figuren 1 und 7) des Armes 1 weist einen, bezogen auf den Arm 1 drehbar um eine im wesentlichen zur Antriebswelle 6a parallele Achse 18 montierten Hebel 17 auf. Der Hebel 17 kann in Form einer Scheibe 19 angeordnet sein, die eine radiale Erweiterung aufweist, deren einer von der Achse 18 entfernte Bereich oder Punkt 20 das Ende bildet. Das in Richtung der Achse 18 gehaltene Scheibenwischerblatt 21 bewahrt eine feste Ausrichtung bezogen auf den Hebel 17. Der Hebel 17 kann von einer Anordnung zweier identischen Plättchen gebildet werden, die voneinander entlang einer zu ihrer Ebene senkrechten Richtung beabstandet sind, und zwischen denen ein Schwenkkopfe eingebracht ist, der von einer mit den Plättchen verbundenen Achse f durchquert wird.
Ein entlang der Achse 18 getragener und mit dem Hebel 17 verbundener Bügel 22 stützt das Gerüst des Wischblattes 21 und ermöglicht die Drehung des Wischblattes um eine senkrecht zur Längsrichtung des Wischblattes und im wesentlichen parallel zur mittleren Oberfläche der zu wischenden Scheibe verlaufenden Querachse 23.
Verbindungsmittel L sind im Inneren des röhrenförmigen Bauteils 2 zwischen dem feststehenden Auflagepunkt P und dem Ende 20 des Hebels vorgesehen, um den Hebel 17 parallel zu einer festen Richtung D zu halten, die im betrachteten Beispiel der Geraden entspricht, die durch die geometrische Achse der Welle 6 und den Mittelpunkt des Lagers 15 verläuft (siehe Figur 5).
In dem betrachteten Beispiel sind die Verbindungsmittel L so angeordnet, daß bei der Drehung des Armes 1 um die Welle 6 eine konstante Entfernung zwischen dem Punkt P und dem Ende 20 aufrechterhalten wird. Die Verbindungsmittel L umfassen vorteilhaft eine insbesondere aus Kunststoff bestehende flexible Stange 24, die im Inneren des röhrenförmigen Bauteils 2 angeordnet ist.
Wie in Figur 1 erkennbar, erstreckt sich die flexible Stange 24 von dem feststehenden Auflagemittel P bis zu dem Ende 20 des Hebels, wobei sie der Biegung 3 des röhrenförmigen Bauteils 2 folgt. Der Schwenkkopfe (Figur 7) ist in dem Ende der Stange 24 angebracht.
Die flexible Stange 24 ist so widerstandsfähig, daß sie sich nicht ausdehnt und eine konstante Länge bei ihrer Krümmung beibehält.
An ihrem in der Nähe des Auflagepunktes P befindlichen Ende ist die Stange 24 mit einem Kopf 25 ausgestattet, der einen ebenen Bereich 26 aufweist, dessen Ebene im wesentlichen parallel zur Achse der Welle 6 verläuft, wobei der Bereich 26 von einem Loch durchquert wird, das zur Aufnahme einer Drehachse 27 geeignet ist. Eine Kappe 28 mit zwei Flügeln, zwischen denen der ebene Abschnitt 26 aufgenommen wird, ist drehhbar um eine parallel zur Achse der Welle 6 verlaufende Achse in dem auf dem Punkt P vorgesehenen Träger 15 montiert. Die Achse 27 wird in einem Loch gehalten, das in jedem der Flügel der Kappe 28 vorgesehen ist.
Die Anordnung ist so, daß bei einer bestimmten Stellung, die man Ruhelage oder Neutralstellung des Scheibenwischerarms 1 nennt, die Drehachse C des Sockels 4 auf dem Gehäuse 5 mit der Achse 27 so fluchtet, daß es möglich ist, den Arm 1 durch Drehung um die gemeinsame Achse anzuheben.
Bei einer anderen Ausführungsform kann die flexible Stange 24 nur in einem die Biegung 3 enthaltenden Teilbereich der Länge des röhrenförmigen Bauteils 2 vorgesehen sein, wobei die flexible Stange an jedem ihrer Enden durch geradlinige, starre Stangen verlängert ist, die an dem feststehenden Auflagepunkt P bzw. an dem Ende 20 des Hebels angelenkt sind.
Anschlagmittel 29 (siehe Figur 5) sind zwischen dem Sockel 4 des Armes und der Hülse 13 vorgesehen, um das Anheben des Armes 1 zu verhindern, wenn die Winkellage des Arms zum Rahmen B anders ist, als diejenige, die das Fluchten der Achse C-C und der Achse 27 gewährleistet. Diese Anschlagmittel 29 umfassen beispielsweise bei der Hülse 13 einen Kragen 30 (Figur 5) und bei dem Sockel 4 einen Vorsprung 31 (Figur 5), der gegen den Kragen 30 in Anschlag kommen kann und das Anheben verhindert, wenn die Stellung des Arms nicht der bestimmten Winkellage entspricht. Andererseits kann der Vorsprung 31 über den Kragen 30 hinausragen, was das Anheben des Arms in der in Figur 5 dargestellten Neutralstellung oder Ruhelage erlaubt.
Der Arm 1 weist im Bereich des Wischblattes 21 zwei Reihen Ga, Gb Spritzdüsen 32a 32b, 33a, 33b (Figuren 9 bis 12) zur Reinigung der Scheibe auf. Jede Reihe Ga, Gb wird durch unabhängige, im unteren Bereich des Armes 1 befestigte Leitungen 34, 35 (siehe Figur 3) mit Flüssigkeit beschickt. Die Leitungen bestehen aus Röhren kleinen Durchmessers, die insbesondere durch Verschweißen unter dem Arm 1 befestigt sind.
Beschickungsmittel F (siehe Figur 8) sind zur abwechselnden Versorgung jeder Leitung 34, 35 und damit jeder Reihe Ga, Gb der Spritzdüsen bei der Hin- und Herbewegung des Armes 1 vorgesehen. Die Beschickungsmittel F umfassen einen Wechselverteiler 36, der mit einer (nicht dargestellten) Quelle zur Flüssigkeitsversorgung verbunden ist, die beispielsweise aus einer Pumpe bestehen kann. Der Verteiler 36 weist zwei gegenüberliegende Ventile auf, deren Enden 37a, 37b nach außen hervorspringen.
Die Antriebswelle 6a des Motors M bewegt zwei Federblätter 38a, 38b an. An jedem Umkehrpunkt drückt eines der Blätter 38a, 38b den entsprechenden Druckknopf 37a, 37b hinein, um die Beschickung der Leitungen 34, 35 umzukehren.
Das Ende des Bespritzens wird unabhängig vom Arm mit Hilfe eines programmierten Verteilers festgelegt, wobei die auf der Seite der Bewegungsrichtung befindlichen Spritzdüsen ab dem Einschalten des Armes funktionsbereit sind (Ventil wird von der Feder betätigt).
Wie in Figur 9 erkennbar, sind die Achsen der Spritzdüsen 32a der Reihe Ga in eine Richtung geneigt, während die Achsen der Spritzdüsen 32b der anderen Reihe in eine andere Richtung geneigt sind, jeweils bezogen auf die Richtung der Senkrechten der zu reinigenden Scheibenoberfläche. Beispielsweise ist die Neigung der Achse der Spritzdüsen 32a so, daß sich der von diesen Spritzdüsen ausgesandte Flüssigkeitsstrahl vor dem Scheibenwischerblatt 21 befindet, wenn sich der Arm 1, gemäß Figur 1, im Uhrzeigersinn um die Welle 6a dreht.
Die Neigung der Spritzdüsen 32b ermöglicht dem von diesen Spritzdüsen ausgesandten Strahl vor dem Wischblatt 21 zu sein, wenn sich der Arm 1 im Gegenuhrzeigersinn um die Welle 6a dreht. Die Verzweigung der beiden Spritzdüsenreihen Ga, Gb auf dem Verteiler 36 ist so gewährleistet, daß die Versorgung der Spritzdüsen das Bespritzen der Scheibe, unabhängig von der Bewegungsrichtung des Armes 1, immer vor dem Wischblatt sicherstellt.
Wie in Figur 9 erkennbar, sind die Spritzdüsen 32a, 32b an einer bestimmten Stelle in einem beispielsweise metallischen Block 39 mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt vorgesehen. An den Unterkanten sind, senkrecht zur Richtung der Spritzdüsen 32a, 32b abgeschrägte Kanten vorgesehen.
Jede Spritzdüse, wie die zum Beispiel in Figur 10 mit der Bezugsziffer 32a dargestellte, besteht aus einem, beispielsweise durch Fräsen erhältlichen Längsschlitz, wobei die Mittelebene dieses Schlitzes der gewünschten Neigung entspricht. Der Schlitz mündet im Inneren des Blocks in einer den Block von einem Ende zum anderen in Längsrichtung durchquerenden Leitung 40. An jedem Ende weist die Leitung 40 innengewindete Bereiche mit größerem Durchmesser auf, die den Anschluß an eine bevorzugt nachgiebige Leitung 41a, 41b ermöglichen (siehe Figuren 1 und 2).
Der Block 39 der Figur 9 entspricht einem Zwischenblock, der an jedem Längsende mit einer Leitung verbunden ist.
Figur 11 zeigt einen Endblock 42, in dem man Spritzdüsen 33a, 33b wiederfindet, die den zuvor beschriebenen entsprechen. Der einzige Unterschied besteht darin, daß die im Inneren des Blocks 42 vorgesehene Leitung 43, in welche die Spritzdüse 33a mündet, an dem zum Ende des Wischblattes 21 hin gerichteten Ende verschlossen ist. Das offene Ende der Leitung 43 ist ebenfalls mit einer Leitung, wie der mit Bezugsziffer 41a versehenen, verbunden.
Die Blöcke 39 und 42 weisen in ihrem oberen Bereich Gewindebohrungen 44 zu ihrer Befestigung an dem Gerüst des Wischblattes 21 auf.
Die Figuren 6 und 7 verdeutlichen ein Beispiel der Verbindungsmittel zwischen den Röhren 34, 35 des Arms 1 und den Leitungen 41a, 41b der beiden Spritzdüsenreihen mittels einer Drehverbindung, die an einem, das Wischblatt tragenden, drehbaren Kopf am Ende 16 des Arms vorgesehen ist.
Der Bügel 22 wird von einer Spindel 45 getragen, die drehbar in dem Kopf montiert ist und von einer auf dieser Spindel festgekeilten Hülse 46 in Drehung versetzt werden kann, wobei die Hülse selbst durch den Hebel 17 in Drehung versetzt wird. Der obere Bereich 47 dieses Kopfes ist, bezogen auf den Arm 1, feststehend und weist Innenleitungen 48a, 48b auf, die unter der Unterseite des Kopfes mit Leitungen 34, 35 verbunden sind, die mit geeigneten Verbindungsstücken versehen sind.
Im oberen Bereich des Kopfes münden die Leitungen 48a, 48b in kreisförmige Rillen 49a, 49b, mit denen radial orientierte, in der Spindel 45 vorgesehene Bohrungen 50a, 50b kommunizieren. Dichtungsmittel sind in Achsrichtung der Spindel 45 vorgesehen, um die Rillen 49a, 49b zu isolieren.
Jede Bohrung 50a 50b kommuniziert mit einem Längskanal 51a, 51b, der ihr zugeordnet ist und der sich parallel zur Achsrichtung der Spindel 45 bis zu einer Querleitung 52a, 52b erstreckt, die an jedem Ende so mündet, daß sie durch die Leitungen 41a, 41b mit den Spritzdüsen der Reihen Ga, Gb verbunden ist, die sich auf beiden Seiten der Spindel 45 befinden. Die Spindel 45 kann daher im oberen Bereich 47, bezogen auf den Arm 1, unter der Wirkung des Hebels 17 frei drehen, wobei gleichzeitig die Flüssigkeitsverbindung gewährleistet ist.
Damit folgt die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Scheibenwischerarms aus den vorangegangenen Erläuterungen.
Im Ruhezustand nimmt der Scheibenwischerarm die mit durchgezogenen Linien in Figur 1 dargestellte Stellung ein.
Wenn der Motor M in Gang gesetzt wird, beginnt der Arm 1 seine Bewegung mit einem Hinweg im Uhrzeigersinn um die Welle 6a bis zu der in der gleichen Figur 1 mit strichpunktierten Linien dargestellten Stellung. Es kommt dann zu einer Bewegungsumkehr und der Arm 1 kehrt im Gegenuhrzeigersinn in die mit durchgezogenen Linien dargestellte Stellung zurück usw.
Der Arm dreht um die geometrische Achse der Welle 6a, während der feststehende Punkt P, bezogen auf den Rahmen, unbeweglich bleibt. Daraus folgt, daß die Stellung des Punktes P, bezogen auf den Arm 1, und das Gehäuse 5 sich im Laufe der Drehung des Arms verändert.
Die im Inneren des Stabs befindliche flexible Stange 24 mit konstanter Länge verformt sich im Laufe der Drehbewegung im Inneren des Armes 1 und gewährleistet eine konstante Entfernung zwischen dem Punkt P und dem Punkt 20 des Hebels 17. Außerdem bleibt die Entfernung zwischen der Spindel und der Drehachse 18 des von dem starren Arm 1 gehaltenen Hebels konstant. Folglich wird die durch die Achse 18 und den Punkt 20 laufende Gerade während der Verschiebung des Armes 1 parallel zu der feststehenden Richtung D bleiben, die durch die Achse der Welle 6a und den Punkt P verläuft.
Das Wischblatt 21 bleibt, wie in Figur 1 dargestellt, im Laufe der Pendelbewegung parallel zu einer festen Richtung.
Dieses Ergebnis erhält man mit Hilfe eines widerstandsfähigen Armes 1, der wenig Platz benötigt und einen geringen Luftwiderstand bietet. Die von der Röhre 24 gebildeten Verbindungsmittel L sind im Inneren des Armes 1 geschützt.
Falls der Benutzer eine Reinigung der Scheibe durchführen will, genügt es, die Versorgung der Leitungen 34 und 35 mit Flüssigkeit zu gewährleistenl beispielsweise durch das Ingangsetzen einer Versorgungspumpe, um das Bespritzen der Scheibe mittels der Spritzdüsen 32a, 32b zu erhalten, das immer vor dem Wischblatt 21, in seiner Bewegungsrichtung gesehen, stattfindet. Diese Berieselung ist daher besonders wirksam, denn ihr folgt sofort das Abwischen durch das Wischblatt 21.
In den beschriebenen Ausführungsbeispielen benötigen die Verbindungsinittel L eine flexible Stange 24, um das Wischblatt 21 parallel zu sich selbst zu halten.
Gemäß einer anderen Möglichkeit können die Verbindungsmittel L zur Gewährleistung eines konstanten Abstandes zwischen dem Punkt P und dem Ende 20 ein Volumen einer inkompressiblen Flüssigkeit verwenden, die in einer Leitung enthalten ist, die an jedem Ende mit einem beweglichen Kolben versehen ist, der durch eine mit dem Punkt P bzw. mit dem Ende 20 verbundene Stange verlängert ist.

Claims

1. Scheibenwischerarm, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, wobei der Arm mit einem Ende an einer Antriebswelle (6a) zu befestigen ist, die ihn in eine hin- und herpendelnde Drehbewegung versetzen kann, wobei der Arm (1) an seinem von der Welle entfernten Ende ein Wischblatt (21) aufweist und wobei er um eine Achse (C-C), die in der Nähe der Antriebswelle im wesentlichen parallel zur Oberfläche des zu wischenden Glases verläuft, schwenkbar ist, wobei der Arm mit elastischen Mitteln (7) gegen das Glas gedrückt wird, wobei der Scheibenwischerarm (1) von einem röhrenförmigen Bauteil (2) gebildet wird; wobei ein Orientierungsmittel (12) mit einem, bezogen auf den Scheibenrahmen, feststehenden Unterstützungspunkt (P) in der Nähe der Antriebswelle vorgesehen ist; wobei das von der Antriebswelle (6a) entfernte Ende (16) des Arms einen, bezogen auf den Arm, drehbar montierten Hebel (17) aufweist, dessen Drehachse (18) im wesentlichen parallel zur Antriebswelle verläuft, wobei das Wischblatt (21) von dem Gelenk gehalten wird und am Unterstützungspunkt (P) angeschlossene Verbindungsmittel (L) im Inneren des den Arm bildenden röhrenförmigen Bauteils (2) so angeordnet sind, daß die Entfernung zwischen dem Unterstützungspunkt (P) und einem Punkt (20) des Hebels (17) bei der Drehung des Arms konstant bleibt, wobei der Arm einen Sockel (4) aufweist, der auf einem auf der Antriebswelle (6a) montierten Gehäuse (5) drehbar befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

die Verbindungmittel (L) und die Gelenke so angeordnet sind, daß der Hebel (17) bei der Drehung des Arms (1) parallel zu einer festen Richtung (D) orientiert bleibt, so daß sich das mit dem Hebel (17) verbundene Wischblatt (21) parallel zu sich selbst verschiebt, und daß außerdem die Gelenke des Sockels (4) auf dem Gehäuse (5) des Arms (1) und die Verbindungsmittel (L) auf dem festen Unterstützungspunkt (P) so angeordnet sind, daß ihre Achsen (C-C; 27) in einer Winkellage fluchten, die von dem Arm (1), bezogen auf den Rahmen, festgelegt ist und daß das Anheben des Armes ermöglicht wird, wobei Anschlagmittel (29) zwischen dem Sockel des Armes (1) und dem Gehäuse vorgesehen sind, um das Anheben des Armes zu verhindern, wenn die Winkellage des Arms zum Rahmen anders ist, als diejenige, die das Fluchten der Achsen gewährleistet.

2. Scheibenwischerarm gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das röhrenförmige Bauteil (2), das den Arm (1) bildet, gekrümmt ist.

3. Scheibenwischerarm gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (L) eine insbesondere aus Kunststoff bestehende, flexible Stange (24) umfassen, die im Inneren des röhrenförmigen Bauteils (2) angeordnet ist.

4. Scheibenwischerarm gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die flexible Stange (24) von dem feststehenden Unterstützungsmittel (12) bis zu dem Punkt (20) des Hebels (17) erstreckt, wobei sie der Biegung (3) des röhrenförmigen Bauteils (2) folgt.

5. Scheibenwischerarm gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er an den Wischblättern (21) zwei Reihen (Ga, Gb) Spritzdüsen (32a, 33a; 32b, 33b) zur Reinigung der Scheibe aufweist, wobei jede Reihe (Ga, Gb) durch unabhängige, an dem Arm befestigte Leitungen (34, 35) mit Flüssigkeit beschickt wird.

6. Scheibenwischerarm gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Beschickungsmittel (F) zur abwechselnden Versorgung jeder Reihe (Ga, Gb) der Spritzdüsen bei der Hin- und Herbewegung des Armes (1) vorgesehen sind.

7. Scheibenwischerarm gemäß Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Spritzdüsen (32a, 33a) der einen Reihe (Ga) in eine Richtung geneigt sind, während die Achsen der Spritzdüsen (32b, 33b) der anderen Reihe (Gb) in eine andere Richtung geneigt sind, wobei die Versorgung der Spritzdüsen so vorgesehen ist, daß das Bespritzen der Scheibe immer vor dem Wischblatt, in Bewegungsrichtung des Armes gesehen, stattfindet.