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DE69130849T2 - Deckelflansch - Google Patents

Deckelflansch

Info

Publication number
DE69130849T2
DE69130849T2 DE69130849T DE69130849T DE69130849T2 DE 69130849 T2 DE69130849 T2 DE 69130849T2 DE 69130849 T DE69130849 T DE 69130849T DE 69130849 T DE69130849 T DE 69130849T DE 69130849 T2 DE69130849 T2 DE 69130849T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cover flange
holder
cover
shower head
hand
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69130849T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69130849D1 (de
Inventor
Jorma Tapani Koppanen
Risto Saarisalo
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Oras Oy
Original Assignee
Oras Oy
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=8531336&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69130849(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Oras Oy filed Critical Oras Oy
Application granted granted Critical
Publication of DE69130849D1 publication Critical patent/DE69130849D1/de
Publication of DE69130849T2 publication Critical patent/DE69130849T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/06Devices for suspending or supporting the supply pipe or supply hose of a shower-bath
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/04Water-basin installations specially adapted to wash-basins or baths
    • E03C1/042Arrangements on taps for wash-basins or baths for connecting to the wall
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C2201/00Details, devices or methods not otherwise provided for
    • E03C2201/50Constructional features of escutcheons for domestic plumbing installations

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Domestic Plumbing Installations (AREA)
  • Lining Or Joining Of Plastics Or The Like (AREA)
  • Agricultural Chemicals And Associated Chemicals (AREA)
  • Bathtubs, Showers, And Their Attachments (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Deckelflansch zur Befestigung an einem durch eine Wand ragendes, hervorstehendes Anschlußstück.
  • In der Hand zu haltende Duschköpfe werden häufig in Verbindung mit Wasserleitungshähnen oder Mischbatterien benutzt; dazu ist ein Halter für diese in der Hand zu haltenden Duschköpfen montiert. Es ist gewöhnlich notwendig, Löcher zu bohren, was besonders beschwerlich ist, wenn die Wand mit Fliesen bedeckt ist.
  • AU-B-583 248 offenbart den Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 und bezieht sich auf ein Anschlußstück für die Verbindung eines in der Hand zu haltenden Duschkopfes mit einem durch die Wand geführten Wasserleitungsrohr. Das Anschlußstück umfaßt ein Grundkörperteil, das an einem Ende mit einem Deckelflansch und einem Gewinde versehen ist, welches ermöglicht, das Anschlußstück über eine Gewindeverbindung mit dem Wasserauslaßrohr zu verbinden und zu lagern, und das an dem anderen Ende ein Verbindungsteil für einen flexiblen Schlauch und einen Halter für den Duschkopf aufweist.
  • Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Halter bereitzustellen, um einen in der Hand zu haltenden Duschkopf abzulegen, ohne dazu Löcher bohren zu müssen.
  • Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, daß solch ein Halter leicht in der richtigen Position an der Wand montierbar ist.
  • Ein Deckelflansch gemäß der Erfindung ist offenbart in Anspruch 1.
  • Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Halter einstückig mit der Oberfläche des Deckelflansches zwischen den äußeren und inneren Rändern ist.
  • Solch ein Deckelflansch, der im vorliegenden Fall angemessen als Halteflansch bezeichnet werden kann, kann zu geringen Kosten und mit einfachen Methoden durch das Spritzgießen von Kunststoff gefertigt werden.
  • Eine Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Halter aus einem hülsenartigen Teil besteht, bei dem ein Viertel seines Umfangs entfernt ist. Dadurch ist der in der Hand gehaltene Duschkopf leicht an dem Halter anzuschließen, wobei der an dem Duschkopf angeschlossene Schlauch durch das genannte entfernte Viertel des hülsenartigen Teils in den Halter eingeführt werden kann.
  • Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelflansch eine Befestigungsschraube besitzt, durch die der Deckelflansch auf dem vorstehenden Anschlußstück befestigt werden kann, nachdem er in seiner endgültige Position eingestellt worden ist. Dazu wird der Deckelflansch in der Position mittels der Befestigungsschraube fixiert, wodurch die korrekte Position des Deckelflansches und damit des Halters sicher gestellt werden kann.
  • Im folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung mit Hilfe einer als Beispiel zu verstehenden Ausführungsform erläutert; es zeigen:
  • Fig. 1 den Deckelflansch in einem Schnitt entlang der Linie I-I aus Fig. 2,
  • Fig. 2 den Deckelflansch in einer Vorderansicht.
  • Der genannte Deckelflansch, der dazu dient, durch die Wand geführte hervorstehende Anschlußstücke zum Anschluß von Wasserleitungshähnen zu verdecken, ist mit einem Halter 1 versehen zur Aufnahme eines in der Hand zu haltenden Duschkopfes. Der Deckelflansch und der Halter 1 sind durch Spritzgußverfahren aus einem einzigen, einstückigen Teil gefertigt. Der Deckelflansch ist auf dem hervorstehenden Anschlußstück in seiner Endposition befestigt. Die Ausführungsform des aus Kunststoff bestehenden Deckelflansches besitzt einen Metallring 3, der dazu dient, die Belastungen aufzunehmen, die durch die Befestigung ausgeübt werden. Der Halter 1 besteht aus einem hülsenartigen Teil, bei dem ein Viertel seines Umfanges entfernt ist. Dadurch kann der in der Hand zu haltende Duschkopf leicht auf dem Halter 1 plaziert werden. Der Deckelflansch ist üblicherweise auf dem rechten vorstehenden Anschlußstück montiert, aber er ist auch leicht auf dem linken vorstehenden Anschlußstück montierbar, z. B. um Linkshändern zur Verfügung zu stehen.

Claims (6)

1. Deckelflansch zum Anschluß an ein von einer Wand herausragendes, vorstehendes Anschlußstück, wobei der Deckelflansch einen Halter (1) zur Aufnahme eines in der Hand zu haltenden Duschkopfes aufweist, der Deckelflansch und der Halter (1) aus einem einzigen, einstückigen Teil bestehen und der Deckelflansch einen äußeren Rand und einen inneren Rand zum Umfassen des Anschlußstückes aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (1) einstückig mit der Oberfläche des Deckelflansches zwischen den äußeren und inneren Rändern ist.
2. Deckelf lansch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelf lansch und der Halter (1) aus Kunststoff bestehen.
3. Deckelflansch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelf lansch und der Halter (1) durch ein Spritzgußverfahren aus Kunststoff gefertigt sind.
4. Deckelflansch nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (1) aus einem hülsenartigen Teil (1) besteht, bei dem ein Viertel seines Umfangs entfernt ist.
5. Deckelflansch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelflansch eine Befestigungsschraube (2) besitzt, durch die der Deckelflansch in einer vorbestimmten Position auf dem vorstehenden Anschlußstück befestigbar ist.
6. Deckelflansch nach Anspruch 5, sofern abhängig von Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelflansch einen Metallring (3) zur Aufnahme der durch die Befestigung der Befestigungsschraube (2) hervorgerufenen Belastungen aufweist.
DE69130849T 1990-10-30 1991-10-30 Deckelflansch Expired - Fee Related DE69130849T2 (de)

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FI905364A FI86660C (fi) 1990-10-30 1990-10-30 Taeckskiva.

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69130849D1 DE69130849D1 (de) 1999-03-18
DE69130849T2 true DE69130849T2 (de) 1999-12-23

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ID=8531336

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DE69130849T Expired - Fee Related DE69130849T2 (de) 1990-10-30 1991-10-30 Deckelflansch

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EP (1) EP0484308B1 (de)
AT (1) ATE176509T1 (de)
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DK (1) DK0484308T3 (de)
ES (1) ES2129405T3 (de)
FI (1) FI86660C (de)
GR (1) GR3030037T3 (de)

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Also Published As

Publication number Publication date
ATE176509T1 (de) 1999-02-15
FI86660C (fi) 1992-09-25
FI905364A0 (fi) 1990-10-30
EP0484308B1 (de) 1999-02-03
FI86660B (fi) 1992-06-15
DK0484308T3 (da) 1999-09-20
DE69130849D1 (de) 1999-03-18
EP0484308A2 (de) 1992-05-06
FI905364A (fi) 1992-05-01
GR3030037T3 (en) 1999-07-30
ES2129405T3 (es) 1999-06-16
EP0484308A3 (en) 1992-09-02

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Legal Events

Date Code Title Description
8332 No legal effect for de
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8365 Fully valid after opposition proceedings
8339 Ceased/non-payment of the annual fee