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DE69129704T2 - Betätigungsvorrichtung für Eisenbahnweichen, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsbahnen - Google Patents

Betätigungsvorrichtung für Eisenbahnweichen, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsbahnen

Info

Publication number
DE69129704T2
DE69129704T2 DE69129704T DE69129704T DE69129704T2 DE 69129704 T2 DE69129704 T2 DE 69129704T2 DE 69129704 T DE69129704 T DE 69129704T DE 69129704 T DE69129704 T DE 69129704T DE 69129704 T2 DE69129704 T2 DE 69129704T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
switch
tongues
slide
actuators
switching
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69129704T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69129704D1 (de
Inventor
Maurizio Biagiotti
Ugo Callegari
Giovanni Gritti
Claudio Siliani
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Alstom Ferroviaria SpA
Original Assignee
SASIB SpA Bologna
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=11141172&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE69129704(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by SASIB SpA Bologna filed Critical SASIB SpA Bologna
Application granted granted Critical
Publication of DE69129704D1 publication Critical patent/DE69129704D1/de
Publication of DE69129704T2 publication Critical patent/DE69129704T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61LGUIDING RAILWAY TRAFFIC; ENSURING THE SAFETY OF RAILWAY TRAFFIC
    • B61L5/00Local operating mechanisms for points or track-mounted scotch-blocks; Visible or audible signals; Local operating mechanisms for visible or audible signals
    • B61L5/04Fluid-pressure devices for operating points or scotch-blocks
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61LGUIDING RAILWAY TRAFFIC; ENSURING THE SAFETY OF RAILWAY TRAFFIC
    • B61L5/00Local operating mechanisms for points or track-mounted scotch-blocks; Visible or audible signals; Local operating mechanisms for visible or audible signals
    • B61L5/10Locking mechanisms for points; Means for indicating the setting of points

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mechanisms For Operating Contacts (AREA)
  • Train Traffic Observation, Control, And Security (AREA)
  • Railway Tracks (AREA)
  • Control Of Position, Course, Altitude, Or Attitude Of Moving Bodies (AREA)
  • Fluid-Pressure Circuits (AREA)
  • Steering Devices For Bicycles And Motorcycles (AREA)
  • Control Of Linear Motors (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Eisenbahnweiche, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsgleise, mit einem Stellglied, um die Zungen an den Keilen der Zungen zu schalten, und einem Stellglied, um das Herzstück der Weiche zu schalten, sowie Mitteln zur Steuerung der Stellglieder.
  • Eine solche Betätigungsvorrichtung ist in der DE-A-35 11 891 beschrieben.
  • In Weichen für Hochgeschwindigkeitsgleise haben die Zungen der Weichen eine beträchtliche Länge. Wenn ein Eisenbahnzug, insbesondere mit hoher Geschwindigkeit, vorüberfährt, wird die Zunge in der geöffneten Position einer beträchtlichen Belastung unterworfen, die sie zum Bewegen veranlassen kann mit sich daraus ergebender erhöhter Abnutzung auf den Weichen oder möglichem Brechen der Weicheneinheiten als Folge der Ermüdung. Außerdem ist es für Hochgeschwindigkeitsgleise äußerst wichtig, daß das Eisenbahngleis immer eine korrekte und verläßliche Spurgeometrie hat.
  • Solche Nachteile können nicht vermieden werden, wenn ein einziges Schaltstellglied vorgesehen ist, welches wie bei bekannten Eisenbahnweichen entweder auf die Keile der Zungen oder auf das Herzstück wirkt.
  • Das Schalten der Schaltstellglieder, das herkömmlicherweise mit Hilfe von elektromechanischen Mitteln, zum Beispiel mit einem mit über Verbindungen, Kupplungen und zugeordnete Übertragungseinheiten arbeitenden Schaltkasten durchgeführt wird, sichert nicht das genaue Positionieren der Zungen und des Herzstückes, da diese notwendigerweise eine beträchtliche Länge haben und daher aufgrund von Wärmeeinwirkungen größerer Längsausdehnung unterworfen werden.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, eine Betätigungsvorrichtung für Eisenbahnweichen, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsgleise, vom anfangs beschriebenen Typ zu schaffen, so daß es möglich ist, die Nachteile der bekannten Weichen wirkungsvoll zu vermeiden, wobei es möglich ist, die Weichen jederzeit und auf verhältnismäßig starre Weise und derart zu stellen, daß eine genaue und zuverlässige Spurgeometrie erhalten wird.
  • Die Erfindung erreicht diese Aufgabe mit einer Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1.
  • Somit werden die Zungen in dem Schaltbetrieb, insbesondere die Zunge in der geöffneten Position, auf sehr starre Weise in ihrer Endposition gestützt, wobei sie während des Schaltens flexibel bleiben. Auf diese Weise wird jede Bewegung der Zungen während des Vorüberfahrens eines Zuges verhindert, womit Abnutzung und die Gefahr von Ermüdungsbruch verringert werden.
  • Nach einem weiteren Merkmal ist das Herzstück der Weiche auch mit einem oder mehreren zusätzlichen Schaltstellgliedern bzw. Stellgliedern versehen, die geeignet entlang ihrer Länge verteilt sind.
  • Die Steuereinheit und folglich die Stellglieder selbst sind vom hydraulischen Typ. In vorteilhafter Weise können eine hydraulische Zungenstellgliedsteuereinheit und eine hydraulische Herzstückstellgliedsteuereinheit vorgesehen sein. Eine einfache Weiche hat daher zwei hydraulische Steuereinheiten. Die hydraulischen Einheiten können so aufgebaut sein, daß eine als Ersatz für die andere durch geeigneten Handbetrieb verwendet werden kann. Sie können entweder von Hand oder durch Fernsteuerung betätigt werden.
  • Die obige Beschreibung zeigt die Vorteile der vorliegenden Erfindung, welche genaueres und stabileres Positionieren der Zungen und Herzstücke der Weichen für Hochgeschwindigkeitgleise schafft.
  • Bevorzugte Ausführungsformen der Betätigungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung bilden Gegenstand der Unteransprüche.
  • Diese und andere Merkmale der Erfindung und die sich daraus ergebenden Vorteile werden in größerer Einzelheit durch die folgende Beschreibung einer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform gezeigt, in welchen:
  • Figur 1 eine schematische Draufsicht einer Eisenbahnweiche für Hochgeschwindigkeitsgleise ist;
  • Figur 2 eine Schnittansicht eines Schaltstellgliedes für die Keile der Zungen ist; die Figuren 3 bis 6
  • Schnitte des Schaltstellgliedes nach Figur 2 sind, wobei jede eine Betriebsstufe
  • einer Anzahl von aufeinanderfolgenden Betriebsstufen darstellt; die Figuren 7 bis 11
  • Schnittansichten eines Zwischenschaltstellgliedes für die Zungen sind;
  • jede der Figuren 12 und 13
  • eine unterschiedliche Schnittansicht eines Schaltstellgliedes für das Herzstück der Weiche ist;
  • Figur 14 ein Blockdiagramm der Steuereinheit für die Schaltstellglieder nach den vorhergehenden Figuren ist;
  • Figur 15 eine Schnittansicht eines motorisierten Ventiles der Steuereinheit nach Figur 14 für die Steuerung der Schaltstellglieder ist.
  • Figur 1 ist eine schematische Darstellung einer Weiche vom in Hochgeschwindigkeitseisenbahngleisen verwendeten Typ. Bei diesem Gleistyp haben die Weichen Zungen A1, A2 von beträchtlicher Länge (ungefähr 37 m) mit beträchtlich großen Krümmungsradien. In Figur 1 wird dies klar durch die Tatsache gezeigt, daß sich in der Weiche in dem Endbereich der Zungenkeile eine Anzahl von Unterbrechungen befindet. Für die Bewegung der Weiche aus einer geschlossenen Position einer der Zungen A1, A2 in die geschlossene Position der gegenüberliegenden Zunge A2, A1 ist ein Stellglied 1 nahe der Keile der Zungen A1, A2 vorgesehen. Zusätzlich ist eine Vielzahl von Zwischenstellgliedern 2 entlang der Länge der Zungen A1, A2 in dem Bereich zwischen ihren Keilen und dem Weichenherzstück C verteilt. Für jede geschlossene Position der Zungen gibt es eine zugeordnete Position des Weichenherzstückes C, dem eine Anzahl von Stelig liedern 3, 3' zugeordnet ist. Die Lage der einzelnen Stellglieder 2 entlang den Zungen A1, A2 und die Lage der Stellglieder 3, 3' entlang der Länge des Weichenherzstückes C ist derart gewählt, daß ein äußerst starres Positionieren nach der genauen Geometrie der Eisenbahnspur geschaffen wird. Wenn ein Eisenbahnzug vorüberfährt, insbesondere mit hoher Geschwindigkeit, können die Zungen A1, A2 und insbesondere die Zunge in der geöffneten Position A1, A2 nicht Verschiebung unterworfen werden, die durch die erhebliche Belastung verursacht wird, welche auf sie durch den vorüberfahrenden Zug ausgeübt wird.
  • Die Stellglieder 1, 2 der Zungen A1, A2 sind vom hydraulischen Typ und werden durch eine gemeinsame Steuereinheit 4 gesteuert, die nach der folgenden Beschreibung vom ölhydraulischen Typ ist. Die Stellglieder 3, 3' sind auch vom hydraulischen Typ urid werden durch eine ähnliche Steuereinheit 4' gesteuert. Die Steuereinheiten 4, 4' sind voneinander unabhängig, aber es ist möglich, manuelle Mittel für die Verwendung einer von ihnen als Reserve für die andere vorzusehen.
  • Wie in Figur 1 gezeigt ist, sind die Zwischenstellglieder 2 vörzugsweise an den Eisenbahnschwellen T zwischen den Zungen A1, A2 befestigt. Dies geschieht zur Vermeidung eines Schwächens der Füllung der Eisenbahnschwellen, was zu einer Vibrationsverstärkung führen könnte, die durch das Vorüberfahren des Zuges in dem Schienen- und Schwellenaufbau verursacht wird.
  • Die hydraulische oder ölhydraulische Versorgung für die Stellglieder stellt zusätzlich zu der Schaffung des genauen und ausreichend stabilen Positionierens der Zungen A1, A2 entlang ihrer gesamten Länge in vorteilhafter Weise die Beibehaltung ihrer natürlichen Flexibilität während des Betriebes der Weiche sicher. Tatsächlich wird die Bewegung der Zungen A1, A2 automatisch an die Druckzunahme oder -abnahme aufgrund des größeren Reibungswiderstandes der Zungen A1, A2 angepaßt.
  • Bezüglich des Aufbaus des Stellgliedes 1 wird für die Keile der Zungen A1, A2 eine Schaltverriegelungsvorrichtung verwendet, wie in den Figuren 2 bis 6 gezeigt ist.
  • Diese Schaltverrriegelungsvorrichtung weist zwei Schaltverriegelungen 5 und 6 auf, von denen jede einer der Zungen A1, A2 der Weiche zugeordnet ist. Die zwei Schaltverriegelungen 5 und 6 sind einander identisch und in zueinander spiegelbildlichen Positionen bezüglich der Trasse (Figuren 3 bis 6) angeordnet. Sie sind vorzugsweise in dem "Schwellenraum" zwischen dem ersten und zweiten Weichenkeilstuhl angebracht.
  • Wie in Figur 2, welche eine einzelne Weichenverriegelung 5 darstellt, gezeigt ist, weist jede der Schalt- bzw. Weichenverriegelungen ein abgedichtetes Gehäuse 7 auf, das unter der jeweiligen Anschlagschiene A1', A2' angebracht und an dem Schienennetz durch eine Klammer 8 und einen Bolzen 208 befestigt ist. Die Klammer 8 ist an dem Gehäuse 7 mittels eines Stiftes 108 befestigt. In dem Gehäuse 7 jeder Weichenverriegelung 5, 6 werden ein unterer Schieber 9, Schaltschieber genannt, und ein oberer Schieber 10, Sperrschieber genannt, so geführt, daß einer über dem anderen quer bezüglich der Zungen A1, A2 gleitbar ist. Die unteren Schaltschieber 9 der zwei Schaltverriegelungen 5, 6 sind mittels zugeordneter innerer Verbindungsstücke und dem Verbindungsstück 11 verbunden. Wie in den Figuren 3 bis 6 gezeigt ist, ist das in dem Mittelbereich zwischen den zwei Zungen A1, A2 vorgesehene Verbindungsstück 11 wirksam mit einem hydraulischen Zylinder 12 verbunden, der einen festen Kolben und einen beweglichen Zylinder hat. Insbesondere ist der hydraulische Zylinder 12 mit seiner an seinen Enden zwischen den entgegengesetzten Wänden eines stationären Kastens 13 befestigten Kolbenstange 212 angeordnet, während der Körper 112 des Zylinders 12 quer bezüglich der Zungen A1 und A2 schiebbar ist und zwischen zwei entgegengesetzten Schultern 111 des Verbindungsstückes 11 gehalten wird.
  • Der obere Schieber 10, Sperrschieber genannt, jeder Schaltverriegelung 5, 6 ist mit der entsprechenden Zunge A1, A2 mittels eines Verbindungsstückes 14 verbunden, welches bei 114 an einer Klammer 15 angelenkt ist, die mittels Bolzen 16 an den Zungen A1, A2 befestigt ist.
  • Zwischen dem Schaltschieber 9 jeder Schaltverriegelung 5, 6 und dem jeweiligen Gehäuse 7 ist eine Auslösesperrvorrichtung vorgesehen, die geeignet ist, den Schaltschieber 9 an dem Gehäuse 7 mit einer gewissen Stabilisationskraft in beiden Endstellungen der Weiche zu verriegeln. Die Auslösesperrvorrichtung weist vorzugsweise zwei seitliche Verriegelungsstangen 17 auf, die so befestigt sind, daß sie bezüglich des Schaltschiebers 9 in einem entsprechenden Gehäuse in diesem Schieber quer verschiebbar sind und daß beide durch eine zwischengeschaltete Druckfeder nach außen getrieben werden. Jede Verriegelungsstange 17 trägt auf ihrem äußeren Ende eine Rolle 18 mit einer vertikalen Achse, die aus der entsprechenden Seite des Schaltschiebers 9 herauskommt. In jeder der zwei Endstellungen des Schaltschiebers 9 stehen die Rollen 18 der zwei Verriegelungsstangen 17 in entsprechenden Vertiefungen 19a, 19b in Eingriff, die in seitlichen Führungsstäben 20 geschaffen sind, welche mit dem Gehäuse 7 einstückig sind.
  • Die zwei Schaltschieber 9 und Sperrschieber 10 jeder Schaltverriegelung 5, 6 sind wirksam durch eine Vorrichtung zum Koppeln und Verriegeln (Schaltverriegeln) in der geschlossenen Position jeder Zunge A1, A2 verbunden. Diese Vorrichtung weist zwei Eingriffeinheiten 21, 21' auf, die zwischen den zwei Armen 110 des Sperrschiebers 10 untergebracht sind, der in der Form einer Gabel aufgebaut ist.
  • Jede Eingriffeinheit 21, 21' koppelt den Schaltschieber 9 an den Sperrschieber 10 jeder Schaltverriegelung 5, 6, um eine Zunge A1, A2 mit ihrer entsprechenden Anschlagschiene A1', A2' in Kontakt zu bringen und verriegelt den Sperrschieber 10 jeder Schaltverriegelung 5, 6 in der Kontaktposition, um jede Bewegung in die entgegengesetzte Richtung zu verhindern, die nicht durch Betätigung der Schaltschieber 9 verursacht wurde.
  • Die Enden der Schäfte der Eingriffeinheiten 21, 21' sind an benachbarten Punkten 22, 22' derart angelenkt, daß sie frei oszillieren können, und sie erstrecken sich in entgegengesetzte Richtungen parallel zu dem Sperrschieber 10. An ihren freien Enden haben sie quer erweiterte Köpfe, welche obere Eingreifeinrichtungen 121, 121' und untere Eingreifeinnchtungen 221, 221' bilden. Jede Eingreifeinrichtung 121, 121', 221, 221' hat eine Rolle 23, die in der Schieberichtung des Sperrschiebers 10 drehbar ist. Die obere Eingreifeinrichtung 121 und die untere Eingreifeinrichtung 221 der Eingriffeinheit 21 stehen mit einer Stufe 107 des Gehäuses 7 bzw. einer Stufe 209 des Schaltschiebers 9 in Eingriff, die den Eingreifeinrichtungen 212, 221 zugekehrt angeordnet sind. Ähnlich stehen die obere Eingreifeinrichtung 121' und die untere Eingreifeinrichtung 221' der Eingriffeinheit 21' mit Stufen 207 des Gehäuses 7 bzw. 309 des Schaltschiebers 9 in Eingriff, wobei die Stufen 207 und 309 den Eingreifeinrichtungen 121' und 221' zugeordnet sind und in der entgegengesetzten Richtung den Stufen 107, 209 zugekehrt sind, die mit der anderen Eingriffeinheit 21 in Eingriff stehen. Die Stufen 107, 207 des Gehäuses 7 und die Stufen 209, 309 des Schaltschiebers 9 sind durch eine flache Oberfläche miteinander verbunden, welche für die Rollen 23 der Eingriffeinheiten 21, 21' eine Schieberbahn bildet. Jede Eingriffeinheit 21, 21' kann daher eine nach unten gerichtete Winkelposition annehmen, in welcher der Sperrschieber 10 an den Schaltschieber 9 für eine der zwei Schieberichtungen der Schieber durch Eingriff mit der unteren Eingreifeinrichtung 121, 121' hinter der jeweiligen Stufe 209, 309 des Schaltschiebers 9 gekoppelt ist. Während der Bewegung in eine der zwei durch den Doppelpfeil F gezeigten Richtungen wird die jeweilige Eingriffeinheit 21, 21' fest in ihrer Eingriffsposition mit der Stufe 209, 309 mittels der entgegengesetzten flachen Oberfläche zwischen den Stufen 107, 207 des Gehäuses 7 gehalten. Andererseits können die Eingriffeinheiten 21, 21' eine nach oben gerichtete Winkelposition zum Sperren des Sperrschiebers einnehmen, um jedes Verschieben aus der Endposition der Weiche zu verhindern, das nicht direkt durch die Bewegung des Schaltschiebers 9 verursacht wurde. In dieser Winkelsperrposition steht die obere Eingreifeinrichtung 121, 121' der jeweiligen Eingriffeinheit 21, 21' mit der zugeordneten Stufe 107, 207 des Gehäuses 7 in Eingriff, wobei sie durch die untere flache Oberfläche, welche die zwei Stufen 209, 309 des Sperrschiebers 9 verbindet, zurückgehalten wird.
  • Der Betrieb der Vorrichtung zum Koppeln und Sperren der Sperrschieber 10 wird in größerer Einzelheit in den Figuren 3 bis 6 unter Bezugnahme auf Figur 2 dargestellt. In der Position, in welcher sich die Zunge A1 mit der Anschlagschiene A1' nach Figur 3 in Kontakt befindet, werden die Eingriffeinheiten 21 der zwei Schaltverriegelungen 5, 6 in die obere Winkelposition durch die Oberfläche zwischen den zwei Stufen 209, 309 des Schaltschiebers 9 gestoßen, und ihre oberen Eingreifeinrichtungen 121 kommen mit den Stufen 107 des Gehäuses 7 in Eingriff, womit so der Sperrschieber 10 gesperrt wird, um eine Verschiebung in der Richtung der Berührung der Zunge A2 mit der Anschlagschiene A2' zu verhindern. Die Eingriffeinheit 21' wird winkelig nach unten verschoben, und daher steht, wenn der Schaltschieber 9 in die Kontaktrichtung der Zunge A2 mit der Anschlagschiene A2' verschoben ist wie in Figur 4, die Stufe 309 des Schaltschiebers 9, welche dieser Verschiebungsrichtung zugekehrt ist, mit ihrer unteren Eingreifeinrichtung 221' in Eingriff, was das Koppeln des Sperrschiebers 10 in dieser Richtung an den Schaltschieber 9 verursacht. Dies erfolgt nach einer kurzen anfänglichen Freigabestrecke, wodurch die Stufe 209 des Schaltschiebers 9 in Ausrichtung mit der unteren Eingreifeinrichtung 221 der Eingriffeinheit 21 gebracht wird, was die nach unten gerichtete Winkelverschiebung letzterer verursacht und daher das Außereingriffkommen ihrer oberen Eingreifeinrichtung 121 aus der Stufe 107 des Gehäuses 7 mit der sich daraus ergebenden Freigabe des Sperrschiebers 10 in die Kontaktrichtung der Zunge A2 mit der Anschlagschiene A2'. Wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist, geht, wenn die Endkontaktposition der Zunge A2 mit der Anschlagschiene A2' erreicht ist, der Schaltschieber 9 von der Eingriffeinheit 21 weg, während er als Folge einer kurzen, darauffolgenden Strecke die Eingriffeinheit 21' in eine obere Winkelposition stößt, in welcher ihre obere Eingreifeinrichtung 121' hinter der zugeordneten Stufe 207 des Gehäuses 7 in Eingriff ist, wobei sie durch die flache Verbindungsoberfläche zwischen den zwei Eingreifeinrichtungen 209, 309 des Schaltschiebers 9 in dieser Position zurückgehalten wird. Dies verursacht das Sperren des Sperrschiebers 10 in der Kontaktposition der Zunge A2 mit der Anschlagschiene A2' und das Verhindern jeglicher Verschiebung der Zunge A1 in Richtung der Berührung mit der Anschlagschiene A1' unabhängig vom Betrieb des Schaltschiebers 9.
  • Jede Schaltverriegelung 5, 6 ist auch mit einer elektrischen Einheit 24 versehen, welche den Lagezustand der Weiche überwacht. Diese Einheit 24 ist in einem abgedichteten Abteil 7' des Gehäuses 7 untergebracht und durch eine obere Abdeckung abgedichtet. Die elektrische Überwachungseinheit 24 hat ein Ritzel 25, welches durch zwei vertikale Mitnehmer 26 angetrieben wird, wovon nur einer in Figur 2 dargestellt ist. An ihren oberen Enden haben die zwei Mitnehmer 26 Zahnstangen 126, mit denen sie mit dem Ritzel 25 auf diametral entgegengesetzten Seiten in Eingriff kommen. Das untere Ende jedes Mitnehmers 26 trägt eine Rolle 226, die sich auf eine entsprechende geneigte Steueroberfläche 326 stützt, welche oben auf dem Schaltschieber 9 vorgesehen ist. Die zwei Steueroberflächen 326, von denen man nur eine in Figur 2 sieht, haben zwei Neigungen, die gleich aber in entgegengesetzten Richtungen angeordnet sind, so daß das Ritzel 25 gleichzeitig durch beide Mitnehmer 26 gesteuert wird.
  • Eine Ausführungsform der Zwischenstellgueder 2 der Zungen A1, A2 ist im einzelnen in den Figuren 7 bis 11 dargestellt.
  • Anders als die Stellglieder 1 der Keile der Zungen A1, A2 sind die Zwischenstellglieder 2 direkt an einer zugeordneten Einsenbahnschwelle T angeordnet. Jedes Zwischenstellglied 2 weist eine einzelne Schaltverriegelung auf und muß derart aufgebaut sein, daß es minimale Höhe hat. In einem mit der Eisenbahnschwelle T einstückigen Gehäuse 30 ist ein Schieber 31 untergebracht, der quer bezüglich der Zungen A1, A2 schiebbar ist, wobei jedes Ende dieses Schiebers mit einem Verbindungsstück 131 verbunden ist, dessen freies Ende an einer Klammer 15 angelenkt ist, die durch Bolzen 16 an der jeweiligen Zunge A1, A2 befestigt ist. In dem Gehäuse 30 unterhalb des Schiebers 31 befindet sich ein doppelt wirkender Zylinder 12', der auch einen festgelegten Kolben und einen bewegbaren Zylinder hat, insbesondere quer bezüglich der Zungen A1, A2. Die Kolbenstange 212' des Zylinders 12' ist an ihren Enden an den Endwänden des stationären Gehäuses 30 befestigt. Die Kolbenstange 212' ist rohrförmig aufgebaut, und das Druckfließmittel wird durch sie hindurch zugeführt, wobei jedes ihrer zwei Enden an dem Gehäuse 30 befestigt ist, das mit einer dichten Verbindung an einer Zuführeinheit 32 außerhalb des Gehäuses 30 verbunden ist. Der Körper 112' des hydraulischen Zylinders weist vorzugsweise zwei Endteile auf, von denen jeder auf ein Ende eines zentralen, zylindrischen Rohres (siehe Figur 9) geschraubt sein kann. Der Körper 112' des hydraulischen Zylinders 12' ist zwischen den zwei Endwänden 133 eines Schlittens bzw. Schiebers 33 befestigt, wobei die Endwände 133 mit einem Durchgangsloch 34 für die Kolbenstange 212' des Zylinders 12' versehen sind. Der Schieber 33 ist verschiebbar mittels Rollen 35 in dem Kasten 30 unter dem Schieber 31 angebracht.
  • Die Kopplung zwischen dem Schieber 33 oder dem Zylinder 12' und dem Schieber 31 wird ähnlich der Kopplung zwischen dem Sperrschieber 10 und dem Schaltschieber 9 der Schaltverriegelung 5, 6 nach Figur 2 mittels einer Vorrichtung zum Koppeln und Sperren bzw. Verriegeln des Schiebers geschaffen, um eine Schaltverschiebung zu verhindern, die nicht direkt durch den Zylinder 12' gesteuert ist. Diese Vorrichtung ist im wesentlichen ähnlich der der Schaltverriegelung nach Figur 2, und in der Beschreibung werden dieselben Bezugszahlen für identische Teile oder solche Teile mit identischen Funktionen verwendet. Der Schieber 31 trägt zwei Eingriffeinheiten 21, 21', die identisch denen in Figur 2 aufgebaut sind, derart, daß sie um eine horizontale Achse oszillieren können, die quer bezüglich ihrer Schieberichtung ist. Die oberen Eingreifeinrichtungen 121, 121' und die unteren Eingreifeinrichtungen 221, 221' der zwei Eingriffeinheiten 21, 21' sollen mit den zugeordneten Stufen 130, 230 des Gehäuses 30 und den Stufen 233, 333 der oberen Seite des Schiebers 33'n Eingriff kommen. Insbesondere werden die Stufen 233 und 333 durch die Enden eines Wandabschnittes gebildet, der zwei Längsschlitze in dem Schieber 33 trennt, von denen sich jeder von einem Ende des Schiebers 33 erstreckt, bezüglich welchem sie so weit offen sind, als die entsprechenden Enden 233 und 333 der Zwischenwand sie trennen. Der Betrieb der Vorrichtung zum Koppeln und Sperren des Schiebers 31 (Schaltverriegeln) ist ähnlich dem Betrieb derselben Vorrichtung, die in den Schaltverriegelungen 5, 6 nach den Figuren 2 bis 6 vorgesehen ist, und wird daher nicht im einzelnen beschrieben.
  • Auf dieselbe Art wie die Schaltveriegelungen 5, 6 nach den Figuren 2 bis 6 hat jedes Zwischenstellglied (Figur 7) eine Vorrichtung zum Auslösesperren des Weichen- bzw. Schaltbetriebes in den Endpositionen (Figur 11). Diese Vorrichtung kann auch im wesentlichen identisch der in Figur 2 gezeigten aufgebaut sein mit einer seitlichen Verriegelungsstange 17, die derart befestigt ist, daß sie quer bezüglich des Schlittens 33 in einer Unterbringung in dem Gehäuse 30 verschiebbar ist, wobei die Stange 17 auf ihrem freien Ende mit einer Rolle 18 mit einer vertikalen Achse versehen ist und durch eine zwischengeschaltete Feder 117 gegen den Schieber 33 getrieben wird. Die Verriegelungsstange 17 steht mit entsprechenden Vertiefungen 19 in Eingriff, die in der zugeordneten Seite des Schiebers 33 vorgesehen sind.
  • Um die Lage des Stellguedes bezüglich der Endposition der Weiche anzuzeigen und nach den Figuren 10 und 11 sind die Zwischenstellglieder 2 auch jedes mit einer elektrischen Überwachungseinheit 24' für jede Zunge A1, A2 versehen. Die Einheiten 24' sind nebeneinander in einem abgedichteten Abteil 30' des Gehäuses 30 untergebracht, welches oben durch eine Abdeckung 36 verschlossen ist und angrenzend an eine Längsseite des Gehäuses 30 angeordnet ist. Jede Überwachungseinheit 24' wird durch eine horizontale Welle 37 gesteuert, die sich senkrecht zu der Schieberichtung des Schiebers 33 befindet. Jede Welle 37 ist mit radialen Zähnen 137 versehen, die geeignet entlang ihrer Länge für die Steuerung der elektrischen Kontakte verteilt sind. An ihren dem Schieber 33 zugewandten Enden sind sie mit einem Zahnrad 38 ausgestattet, das mit der oberen gezahnten Umfangs kante eines gezahnten Kreissektors 39 in Eingriff steht. Jeder gezahnte Sektor 39 ist an seinem unteren Scheitel bei 40 auf der Seite des Gehäuses 30 so schwenkbar angebracht, daß er in der Gleitrichtung des Schiebers 33 oszillieren kann, wobei er mit einem Stift 139 in einer genuteten Nocke 41 in Eingriff kommt, die auf der zugeordneten Seite des Schiebers 33 vorgesehen ist. Die Nocke 41 hat eine im wesentlichen horizontale Form und endet an ihren zwei entgegengesetzten Enden mit einem Abschnitt an einer tieferen Ebene 141, mit welchem sie durch einen nach unten schräg abfallenden Zwischenabschnitt 241 verbunden ist. Dies verursacht das alternierende Oszillieren eines der gezahnten Kreissektoren 39 an jeder Endposition der Weiche, woraus sich das Schalten der Signale ergibt, welche durch die entsprechende elektrische Überwachungseinheit 24' geschaffen sind.
  • Die Stellglieder 3, 3' für das Weichenherzstück C sind einander identisch hergestellt und in der vorliegenden Ausführungsform (Figur 1) auch wie das Stellglied 1 der Keile der Zungen A1, A2 in dem Eisenbahnschwellenraum angeordnet. Ähnlich den vorhergehenden Ausführungsformen nach den Figuren 2 bis 11 der Stellglieder 1, 2 für die Zungen A1, A2 haben die Stellglieder 3, 3' für das Weichenherzstück C einen hydraulischen Arbeitszylinder, eine Vorrichtung zum Koppeln und Sperren der Organe für die Übertragung der Schaltbewegung auf das Herzstück C, eine Auslösesperrvorrichtung für die Endpositionen der Weiche und elektrische Überwachungseinheiten.
  • Unter Bezug auf die Figuren 12 und 13 ist der Aufbau des Stellgliedes 3, 3' für das Weichenherzstück C im wesentlichen auch ähnlich dem der Stellglieder 1, 2 für die Zungen A1, A2. Jedes Stellglied 3, 3' für das Herzstück C hat zwei Schaltverriegelungen 5', 6'. Jede Schaltverriegelung 5', 6' weist ein abgedichtetes Gehäuses 50 auf, in welchem der Schaltschieber 9' und der Sperrschieber 10' untergebracht sind. Der Sperrschieber 10' jeder Schaltverriegelung 5', 6' ist mittels eines Verbindungsstöckes 110' mit einem gemeinsamen Zwischenverbindungsblock 52 verbunden, der ein Paar von Backen 53 zum Greifen des Herzstückes C derart trägt, daß sie um eine vertikale Achse drehen können. Die das Herzstück C ergreifenden Backen 53 sind zusammen bei 54 unter dem Herzstück angelenkt und an dem Herzstück C mittels Bolzen 55 oder dergleichen befestigt. Die Schaltschieber 9' sind direkt mit den Enden der Kolbenstange 212" eines hydraulischen Zylinders 12" vom doppelt-wirkenden Typ mit einem festen Zylinder und bewegbarern Kolben verbunden. Der Körper 112" des hydraulischen Zylinder 12" wird stationär zwischen den zwei einander zugekehrten Endwänden der Schaltverriegelungen 5', 6' gehalten, die mit geeigneten Löchern 56 versehen sind.
  • Jede Schaltverriegelung 5', 6' hat eine einzelne Eingriffeinheit 21 bzw. 21', welche die zwei Schieber 9', 10' veranlaßt, nur in einer der zwei Bewegungsrichtungen der Weiche gekoppelt zu werden. Jede Eingriffeinheit 21, 21' ist identisch den vorher beschriebenen aufgebaut und wird auf dem Sperrschieber 10' so gelenkig verbunden, daß sie in einer horizontalen Ebene anstelle einer vertikalen oszillieren kann. Die Stufen, in welchen die zwei entgegengesetzten Eingreifeinrichtungen 121, 121' und 221, 221' der Eingriffeinheiten 21, 21' in Eingriff stehen, sind auf einer Seite durch die zwei entgegengesetzten Enden 107, 207 eines Blocks 57 gebildet, der bezüglich seiner Lage in der Gleitrichtung der Schieber einstellbar gestützt wird, und sie sind auf der anderen Seite durch die Endoberflächen 209', 309' des jeweiligen Schaltschiebers 9' gebildet. Der Block 57 hat zum Beispiel ein Gewindedurchgangsloch, das in der Gleitrichtung der Schieber 9', 10' ausgerichtet ist, in welchem eine Schraube 58 in Eingriff steht, die drehbar in der äußeren Endwand des Gehäuses 50 der jeweiligen Schaltverriegelung 5', 6' gestützt wird. Der Betrieb der Eingriffeinheiten für das Koppeln des Sperrschiebers 10' an den Schaltschieber 9' ist im wesentlichen dem vorher beschriebenen unter Bezugnahme auf die vorherigen Figuren identisch. Die Vorrichtung zum Auslösesperren des Schaltschiebers 9' in die Endpositionen der Weiche unterscheidet sich darin, daß jede Schaltverriegelung 5', 6' eine einzelne Verriegelungsstange 17" hat, die so befestigt ist, daß sie vertikal nach unten in dem entsprechenden Schaltschieber 9' gleitbar ist. Ähnlich den vorangegangenen Stelig liedern 1, 2 wird die Stange durch eine dazwischengeschaltete Feder 117" nach unten getrieben und trägt an ihrem freien Ende eine Rolle 18. Die Stange steht mit Sperrvertiefungen 19a,"und 19b" in Eingriff, die in einem Längsstab 20" geschaffen sind, der mit der Basis des Kastens 50 einstückig ist.
  • Jede Schaltverriegelung 5', 6' des Stellgliedes 3, 3' des Weichenherzstückes C hat eine elektrische Überwachungsvorrichtung 24", die in einem abgedichteten Abteil 50' des Gehäuses 50 untergebracht ist. Die elektrische Überwachungsvorrichtung 24" ist im wesentlichen nach der Ausführungsform nach Figur 2 aufgebaut und hat ein Steuerritzel 25", mit dem zwei Zahnstangen 126", die durch vertikal verschiebbare Mitnehmer 26" getragen werden, auf zwei diametral entgegengesetzten Seiten in Eingriff stehen. Die Bewegung der Zahnstangen wird durch in entgegengesetzte Richtungen geneigte Spuren 326" gesteuert, die auf der oberen Längsseite des Schaltschiebers 9' vorgesehen sind und auf welchen die Mitnehmer 26" mittels Rollen 226" laufen.
  • Eine Ausführungsform der Steuereinheiten 4, 4' für die Stellglieder 1, 2 der Zungen A1, A2 und für die Stellglieder 3, 3' des Herzstückes C wird in Figur 14 gezeigt. Die Stelig lieder 1, 2, 3, 3' sind vorzugsweise vom ölhydraulischen Typ. Jede Steuereinheit hat einen Speicher 60 für das Öl, in welchem die Einlaßleitung einer Pumpe 61 versenkt liegt, die durch einen vorzugsweise elektrischen Motor 62 betrieben wird. Die Pumpe 61 ist durch eine Zuführleitung 66 mit einem dazwischen angeordneten Rückschlagventil 65 verbunden und ein Hahn 63 mit einem Ölakkumulator 64 unter Druck. Die Steuereinheit kann mit einer Anzahl von Druckakkumulatoren versehen sein, und dies wird durch den zusätzlichen Druckakkumulator 64' gezeigt, der mit strichpunktierten Linien in Figur 14 dargestellt ist. Eine äußere Abflußleitung 67 mit einem Abflußhahn 167 und einer Leitung 68 zum Abfließen in den Speicher 60, die mit einem Abflußhahn 168 versehen ist, sind von der Zuführleitung 66 zwischen dem Rückschlagventil 65 und den Hähnen 63 der Akkumulatoren 64, 64' abgezweigt. Eine Verbindungsleitung 69 mit den Stelig liedern 1, 2, 3 ist auch mit derselben Zuführleitung 66 verbunden. Ein druckbetriebener Schalter 70 für einen maximalen Druckwert, ein druckbetriebener Schalter 71 für einen minimalen Druckwert, ein motorisiertes Ventil 72, ein Fließregler 73 und ein elektromagnetisches Ventil 74 sind in der Verbindungsleitung 69 zu den Stelig lieder 1, 2, 3 zwischengeschaltet. Das elektromagnetische Ventil 74 ist vom Vierwegetyp mit drei Positionen. Mit diesem ist auch eine Rückfließleitung 77 zu dem Ölspeicher 60 verbunden, der geeignet mit einem Filter 177 versehen ist, während das Abgabeende der Pumpe 61 mit der Rückfließleitung 77 durch ein Sicherheitsventil 78 verbunden ist. Das elektromagnetische Ventil 74 ist durch Schnellverbindungskuppler 75, 75' mit den Abgabe- und Rückfließleitungen 76, 76' der doppelt-wirkenden ölhydraulischen Zylinder der Steliglieder verbunden. Um die Bewegung der Weiche sowohl in die eine Richtung als auch in die entgegengesetzte Richtung durchzuführen, d.h. um die sogenannte normale und umgekehrte Bewegung der Weiche durchzuführen, ist das elektromagnetische Ventil 74 mit zwei separaten Spulen 174 versehen.
  • Die Zufuhr zu dem Motor oder Motoren 62 der Pumpe oder Pumpen 61 wird vorzugsweise durch eine unterbrechungsfreie Energieeinheit geschaffen. Die Motoren sind vorzugsweise alle parallel verbunden und so aufgebaut, daß sie automatisch den Druck in den Akkumulatoren 64, 64' insbesondere mit Hilfe der maximal und mininal druckbetriebenen Schalter 70, 71 aufrechterhalten. Der Zuführkreis des Motors oder der Motoren 62 kann auch mit einem Fühler versehen sein, um den Ölstand in dem Speicher 60 zu messen, welcher derart verbunden ist, daß die Pumpen abgeschaltet werden, wenn in dem Behälter nicht ausreichend Öl vorhanden ist, um somit den Kreislauf vor einem schädigenden Lufteintritt zu schützen. Zusätzlich ermöglicht es der minimaldruckbetriebene Schalter 71, den Start einer Bewegung des Schalters direkt an dem Schalter oder durch Fernbedienung zu verhindern, wenn der Druck in den Akkumulatoren 64, 64' nicht ausreicht, um die gesamte Durchführung der Bewegung sicherzustellen, und vorzugsweise, wenn der Druck nicht ausreicht, um die sogenannte Testbewegung, d.h. die Bewegung des Schalters und die entsprechende Rückwärtsbewegung in die Anfangsposition sicherzustellen.
  • Für diesen Zweck ist das motorisierte Ventil 72, welches das Öffnen und Schließen der Verbindungsleitung 69 an die Stellglieder steuert, in dem Verbindungskreis 69 zwischen den Akkumulatoren 64, 64' und den Stellgliedern vorgesehen. Dieses Ventil ist vorzugsweise mit einer elektrischen Einheit versehen, die seinen Zustand überwacht, mittels dessen es möglich ist, seine Schaltposition aus der Ferne zu bestimmen.
  • Figur 15 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des motorisierten Ventils 72. Der Körper des Ventils 80 bringt ein kugelförmiges Absperrorgan 81 unter, das frei dreht, wobei seine Steuerwelle 82 in einer nicht wechselseitig drehbaren Weise mit einer koaxialen Steuerwelle 83 der elektrischen Überwachungseinheit 84 mittels eines äußeren Zwischenabschnittes 85 verbunden ist, auf welchem ein Ritzel 86 befestigt ist. Das Ritzel 86 steht mit einer Zahnstange 157 in Eingriff, die durch eine Betätigungseinheit 87 gesteuert wird, welche ihre Querverschiebung bezüglich der Wellen 82 und 83 und deren darauffolgendes Drehen verursacht. Das Verschieben der Zahnstange 187 kann durch jede Art lineares Betätigungssystem erzeugt werden, wie zum Beispiel ein Relais oder dergleichen. Es ist auch möglich, eine stabile Ruheposition der Zahnstange zu schaffen, die durch geeignete elastische Rücklaufmittel in diese Position hergestellt ist.

Claims (6)

1. Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Eisenbahnweiche, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsgleise, wobei die Eisenbahnweiche Zungen (A1, A2) und ein Herzstück (C) aufweist, die Betätigungsvorrichtung ein Stellglied (1) hat, um die Zungen (A1, A2) an den Keilen der Zungen (A1, A2) zu schalten, und ein Stellglied (3), um das Herzstück (C) der Weiche zu schalten, sowie Mittel zur Steuerung (4, 4') der Stelig lieder hat, bei denen zusätzlich zu dem Steliglied (1) an den Keilen der Zungen (A1, A2) ein oder mehrere weitere Zwischenstellglieder (2) für die Zungen (A1, A2) vorgesehen sind für die Verteilung in geeigneter Weise längs der Zungen, wobei die Zwischenstellglieder (2) zwischen dem Stellglied der Keile der Zungen (A1, A2) und dem Herzstück (C) der Weiche anbringbar sind, und bei welcher ein oder mehrere zusätzliche Stellglieder (3') vorgesehen sind für die Verteilung in geeigneter Weise längs des Herzstöckes (C), wobei die Stellglieder (1, 2) für die Zungen (A1, A2) und die Stellglieder (3, 3') für das Herzstück (C) der Weiche durch hydraulische Zylinder (12, 12' 12") vorzugsweise von einem doppelt wirkenden ölhydraulischen Typ gesteuert werden, wobei die Stellglieder (1) der Keile der Zungen (A1, A2) und die Stellglieder (3, 3') des Herzstückes (C) jeweils zwei Schaltverriegelungsvorrichtungen (5, 6; 5', 6') haben, welche an entgegengesetzten Enden der Stellglieder (1, 3, 3') angeordnet sind, und die Zwischenstellglieder (2) eine einzige Schaltverriegelungsvorrichtung (30-35) haben, welche den zwei Zungen (A1, A2) gemeinsam ist und zwischen diesen angeordnet ist, wobei die Schaltverriegelungsvorrichtungen (5, 6; 5', 6'; 30-35) der Stellglieder (1) der Keile der Zungen, die Zwischenstellglieder (2) der Zungen und die Stellglieder (3, 3') des Herzstückes (C) der Weiche jeweils mit einer Vorrichtung (17, 18, 19, 117; 17", 18", 19", 117") versehen sind für ein Auslösesperren in den Endpositionen der Weiche sowie mit einer Vorrichtung (21, 21') für das Ankoppeln des Betätigungszylinders (12, 12', 12") an die Zungen (A1, A2) bzw. an das Herzstück (C) und für deren Verriegelung in ihrer geschlossenen Position, um ein Verstellen in der entgegengesetzten Richtung zu verhindern, welches nicht durch den Betätigungszylinder (12, 12', 12") hervorgerufen ist, zusammen mit einer elektrischen Überwachungseinheit (24, 24") für jede geschlossene Position, wobei jede Schaltverriegelungsvorrichtung (5, 6) des Stellgliedes (1) der Keile der Zungen (A1, A2) mit einem Schaltschieber (9) versehen ist, der quer bezüglich der Zungen (A1, A2) gleitbar ist und mit einem Körper (112) eines gemeinsamen hydraulischen Zylinders (12) mit einem festgelegten Kolben (212) und einem bewegbaren Zylinder (112) verbunden ist, und mit einem Sperrschieber (10), welcher durch ein Verbindungsstück (14) mit der entsprechenden Zunge (A1, A2) schwenkbar verbunden werden kann, wobei auf dem Sperrschieber (10) zwei entgegengesetzte Eingriffeinheiten (21, 21') derart angebracht sind, daß sie in einer Richtung senkrecht zur Gleitrichtung des Sperrschiebers (10) oszillieren können für den Eingriff mit einem festgelegten Teil (107, 207) eines stationären Gehäuses (7) der Schaltverriegelung (5, 6), um das Stellglied (1) in den geschlossenen End positionen zu verriegeln, und für den Eingriff mit entgegengesetzten Eingriffstufen (209, 309) des Schaltschiebers (9) für das Ankoppeln an diesen Schieber während des Betriebes der Weiche.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Überwachungseinheit (24, 24") des Stellgliedes (1) der Keile der Zungen (A1, A2) und der Stellglieder (3, 3') des Herzstückes (C) der Weiche mit einer Betätigungswelle mit einem Ritzel (25, 25") versehen ist, welches auf diametral entgegengesetzten Seiten mit zwei Zahnstangen (126, 126") in Eingriff tritt, die auf zugeordneten Mitnehmern (26, 26") vorgesehen sind, welche vertikal in entgegengesetzten Richtungen gleitbar sind und durch vorstehende Nocken (326, 326") gesteuert werden, die auf dem Sperrschieber (10) oder dem Schaltschieber (9, 9') vorgesehen sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltverriegelungsvorrichtung des Zwischenstellgliedes (2) einen einzigen Schaltschieber (33) hat, der mit einem Körper (112') des hydraulischen Zylinders (12') mit einer festgelegten Kolbenstange (212') und einem bewegbaren Zylinder verbunden ist, und einen einzigen Sperrschieber (31) hat, welcher über Verbindungsstücke (131) mit den Zungen (A1, A2) verbunden ist, wobei auf dem Sperrschieber (31) zwei Eingriffeinheiten (21, 21') derart angebracht vorgesehen sind, daß sie in einer Richtung senkrecht zur Gleitrichtung der Schieber (31, 33) oszillieren können und mit einem festgelegten Teil (130, 230) des Gehäuses (30) der Schaltverriegelungsvorrichtung in Eingriff treten, um die Zungen (A1, A2) in den geschlossenen Endpositionen der Weiche zu verriegeln, sowie mit entgegengesetzten Eingriffstufen (233, 333) in dem Schaltschieber (33), um den Schaltschieber (33) an den Sperrschieber (31) in der entsprechenden Bewegungsrichtung der Weiche zu koppeln.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltschieber (33) in der Form eines Schlittens aufgebaut ist und daß seine Enden (133) mit Durchgangsschlitzen (34) für die Kolbenstange (212') auf den entsprechenden Enden des Körpers (112') des hydraulischen Zylinders (12') in Eingriff treten, während die Kolbenstange (212') des Zylinders (12') durch ihre Enden durch Endwände des Schaltverriegelungsgehäuses (30) festgelegt ist, wobei die Kolbenstange (212') in hohler Form aufgebaut ist als Zuführleitung für das Druckfließmittel und an den End wänden des Gehäuses (30) mit Zuführanschlüssen (32) für das Druckfließmittel verbunden ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstellglied (2) zwei elektrische Überwachungseinheiten (24') hat, die nebeneinander in der Gleitrichtung der Schieber (31, 33) angeordnet sind, wobei jeder mit einem Ritzel (38) versehen ist, um eine Welle (37) zu betätigen, das Ritzel (38) mit einem gezahnten Kreissektor (39) in Eingriff tritt, welcher an einem festgelegten Teil des Gehäuses (30) schwenkbar so angelenkt (40) ist, daß er in der Gleitrichtung der Schieber (31, 33) oszillieren kann, und der mit einem Stift (139) in einer genuteten Nocke (41) in Eingriff tritt, die auf der zugeordneten Seite des Schaltschiebers (33) in der Form eines Schlittens vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffeinheiten (21, 21') im wesentlichen T-förmig und an den Enden ihrer Arme (22, 22') derart schwenkbar sind, daß sie oszillieren können, wobei die Enden der Querstange des T durch entgegengesetzte Eingreifeinrichtungen (121, 121'; 221, 221') gebildet sind, die mit Rollen (23) versehen sind.
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Families Citing this family (45)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT399697B (de) * 1992-11-04 1995-06-26 Alcatel Austria Ag Weichenantrieb mit einem hydraulischen stellzylinder
AT399696B (de) * 1992-11-04 1995-06-26 Alcatel Austria Ag Weichenantrieb
SE506183C2 (sv) * 1993-05-27 1997-11-17 Abb Daimler Benz Transp Anordning vid järnvägsspår för omläggning av spårväxel
AT401763B (de) * 1994-05-16 1996-11-25 Vae Ag Einrichtung zum verriegeln von beweglichen weichenteilen
AT401256B (de) * 1994-06-24 1996-07-25 Vae Ag Einrichtung zum umstellen von weichen
DK0715580T3 (da) * 1994-06-24 1999-06-28 Vae Ag Indretning til omstilling af sporskifter
US5669587A (en) * 1994-08-19 1997-09-23 General Railway Signal Corporation Point detection and indication with latch out means
AT403462B (de) * 1995-05-03 1998-02-25 Vae Ag Einrichtung zum umstellen von weichen
FR2741365B1 (fr) * 1995-11-22 1997-12-26 Gec Alsthom Transport Sa Dispositif de verrouillage d'une lame d'aiguille d'un aiguillage, dispositif de manoeuvre et de verrouillage d'une lame d'aiguille, procede de mise en place d'un tel dispositif
DE19545784A1 (de) * 1995-12-08 1997-06-12 Sel Alcatel Ag Vorrichtung zur gleichzeitigen Kraftausübung mittels hydraulisch hintereinandergeschalteter hydraulisch er Stelleinheiten
AT404743B (de) * 1996-12-23 1999-02-25 Vae Ag Kurvenzug einer weiche sowie gleisverbindung unter verwendung eines derartigen kurvenzuges
US5775647A (en) * 1997-01-31 1998-07-07 Wyatt; Michael L. Hydraulic switch stand
DE29709420U1 (de) * 1997-05-30 1998-10-01 Hanning & Kahl GmbH & Co., 33813 Oerlinghausen Vorrichtung zum Verriegeln von beweglichen Weichenteilen
DE19735099A1 (de) * 1997-08-13 1999-02-18 Butzbacher Weichenbau Gmbh Stelleinrichtung
IT1298019B1 (it) * 1997-10-22 1999-12-20 Sasib Railway Spa Cassa di manovra per scambi ferroviari, ferrotranviari, o simili.
RU2181679C2 (ru) * 1998-12-23 2002-04-27 Российский государственный открытый технический университет путей сообщения Винтовой стрелочный электропривод с внутренним замыканием шибера
US6224023B1 (en) * 1999-01-22 2001-05-01 Abc Rail Products Corporation Railroad spring frog assembly
AU4384699A (en) * 1999-06-01 2000-12-18 Gabor Horvath Driving gear for points
ES2184546B2 (es) * 2000-02-02 2003-12-01 Dimetronic Sa Dispositivo accionador de agujas ferroviarias para cambio de via.
AT5757U1 (de) * 2001-07-31 2002-11-25 Vae Eisenbahnsysteme Gmbh Einrichtung zum umstellen von weichen
DE10212980A1 (de) * 2002-03-19 2003-10-09 Siemens Ag Weichenstellsystem
DE10212981A1 (de) * 2002-03-19 2003-10-09 Siemens Ag Weichenstellsystem
AT411350B (de) * 2002-08-13 2003-12-29 Vae Eisenbahnsysteme Gmbh Weichenantrieb für bewegliche herze
ITSV20030006A1 (it) * 2003-02-18 2004-08-19 Alstom Transp Spa Cassa di manovra per deviatori ferroviari tramviari o simili.
EP1459954B1 (de) * 2003-03-21 2006-06-14 Alcatel Weichenantriebssystem
DE10321604A1 (de) * 2003-05-13 2004-12-02 SCHWIHAG GESELLSCHAFT FüR EISENBAHNOBERBAU MBH Kastenschwelle
ATE314240T1 (de) * 2003-10-17 2006-01-15 Cit Alcatel Weichenantriebssystem
US20050178929A1 (en) * 2004-02-17 2005-08-18 General Electric Company Switch machine with improved switch point connectors
KR100682763B1 (ko) 2004-06-28 2007-02-15 서태길 선로분기 시스템
US8215591B2 (en) * 2007-10-10 2012-07-10 The Texas A&M University System Guideway switching mechanism
EP2192020B1 (de) 2008-11-27 2011-11-09 ALSTOM Transport SA Vorrichtung zum Bewegen von Weichen, speziell Hochgeschwindigkeitsweichen, sowie Verfahren zum Bewegen von Weichen
EP2418135B1 (de) 2010-07-22 2013-04-17 ALSTOM Transport SA Methode und Hydrauliksteuereinheit für Hydraulikstelleinrichtungen in Antrieben von Eisenbahnweichen
US8157221B2 (en) 2010-08-19 2012-04-17 Herbert Trask Landow Railway switch apparatus using dual comb structures
ES2527964T3 (es) 2012-01-24 2015-02-02 Alstom Ferroviaria S.P.A. Mecanismo de cambio no talonable para cambios de ferrocarril o similares
US8985526B2 (en) * 2012-04-05 2015-03-24 Ansaldo Sts Usa, Inc. Swivel point connector for railroad switches
ITFI20120162A1 (it) * 2012-08-07 2014-02-08 Wegh Group S P A "un dispositivo di frizionatura per interrompere il moto di accostamento tra ago e controago in caso di un ostacolo che impedisce la normal manovra"
CZ24854U1 (cs) * 2012-12-13 2013-01-21 DT-VÝHYBKÁRNA A STROJÍRNA, a.s. Dotlacovací zarízení
GB2540876B (en) * 2013-05-24 2017-10-11 Spx Int Ltd Railway point crank system
US9242661B2 (en) 2013-05-24 2016-01-26 Spx International Limited Railway point crank system
SE539165C2 (en) * 2015-03-16 2017-05-02 Ve'rtex Sweden Ab Railway switch mechanism
US12104331B2 (en) * 2016-09-12 2024-10-01 Mona Beaman Saborage-resistant switch device for moving railroad switch points
IT201700118308A1 (it) * 2017-10-19 2019-04-19 Silsud S R L Dispositivo di sicurezza per deviatoi ferroviari
CN110396875B (zh) * 2018-04-25 2021-02-23 比亚迪股份有限公司 一种道岔梁驱动装置、道岔和轨道
ES2837391T3 (es) 2018-05-02 2021-06-30 Alstom Ferroviaria Spa Dispositivo de bloqueo de desvío para accionadores de desvío ferroviario
CZ308340B6 (cs) * 2018-09-24 2020-06-03 Pražská Strojírna A.S. Kolejová výměna s jazykem a okem

Family Cites Families (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US853857A (en) * 1907-03-22 1907-05-14 Seeley J Baxter Railway-switch.
US1273983A (en) * 1917-10-31 1918-07-30 John Alonzo Railway-frog.
US1802875A (en) * 1930-08-29 1931-04-28 John E Conley Railway-switch mechanism
US1976827A (en) * 1932-07-01 1934-10-16 Union Switch & Signal Co Railway switch operating apparatus
US2979295A (en) * 1957-05-06 1961-04-11 Gen Railway Signal Co Roller bearing supports for railway switch points
US3099427A (en) * 1958-02-07 1963-07-30 Gen Signal Corp Railway switch point bearings
DE1952823C3 (de) * 1969-10-21 1975-08-21 Standard Elektrik Lorenz Ag, 7000 Stuttgart Einrichtung zum Umstellen von Schlankweichen in Eisenbahnanlagen
DE2042233C2 (de) * 1970-08-26 1975-01-16 Elektro Thermit Gmbh Zungenweiche, bei der die Zungen aus Schienenabschnitten des Stammgleises bestehen
DE2051882C2 (de) * 1970-10-22 1975-03-06 Elektro-Thermit Gmbh, 1000 Berlin Zungenweiche mit zwei Zungenpaaren aus Gleisabschnitten des Stamm- und des Zweiggleises
AT328488B (de) * 1974-10-15 1976-03-25 Voest Ag Vignolschienenweiche
DE2529535A1 (de) * 1975-07-02 1977-01-27 Siemens Ag Einrichtung fuer eisenbahnanlagen zum umstellen von schlankweichen
US4005839A (en) * 1975-09-22 1977-02-01 Abex Corporation Railroad turnouts
IN147860B (de) * 1977-02-03 1980-07-26 Westinghouse Brake & Signal
DE2817782C3 (de) * 1978-04-22 1981-02-19 Elektro-Thermit Gmbh, 1000 Berlin Zungenweiche
US4428552A (en) * 1981-05-04 1984-01-31 Abex Corporation Railroad switch machine
US4534527A (en) * 1984-01-30 1985-08-13 Canadian Patents & Development Limited All weather switch for railroads
DE3511891A1 (de) * 1985-04-01 1986-10-16 Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München Stell-, sicherungs- und ueberwachungseinrichtung an weichen
IN170171B (de) * 1987-11-05 1992-02-22 Voest Alpine Maschinenbau
IT1213950B (it) * 1987-12-16 1990-01-05 Sasib Spa Dispositivo universale di fermascambiatura esterna per deviatoi ferroviari
DE3825182C2 (de) * 1988-07-25 1997-05-22 Tiefenbach Gmbh Weichenantrieb

Also Published As

Publication number Publication date
EP0712772A3 (de) 1996-11-20
ES2091268T5 (es) 2002-08-01
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US5292091A (en) 1994-03-08
EP0480303B2 (de) 2002-03-06
DE69121506T2 (de) 1997-03-06
ES2119515T3 (es) 1998-10-01
ES2091268T3 (es) 1996-11-01
CA2052952C (en) 1996-05-21

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