DE69116114T2 - Abnehmbare Rückenlehne - Google Patents
Abnehmbare RückenlehneInfo
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Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft im allgemeinen Möbelstücke und im einzelnen einen verbesserten Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen einer Sitzrückenlehne hinsichtlich eines Sitzelements.
- Es ist in der Möbelindustrie bekannt, abnehmbare Sitzrückenlehnenelemente an Sesseln bzw. Stühlen, Sofas und dergleichen anzubringen, um die Lagerung und den Transport wirkungsvoller zu vereinfachen. Genauer gesagt werden abnehmbare Rückenlehnen vor allem bei verstellbaren Sesseln (Stühlen) verwendet, die normalerweise hohe Sitzrückenlehnenelemente aufweisen. Ein Beispiel für einen verstellbaren Sessel mit einer abnehmbaren Rückenlehne ist in der US-A-3,525,549 offenbart, auf der der Oberbegriff des Anspruchs 1 basiert. Die US-A-3,525,549 veranschaulicht die Verwendung von Gleitträgern, die auf jeder Seite der Rückenlehne angebracht sind und die über nach oben stehende Schwenkverbindungsglieder einführbar sind, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Sessels angeordnet sind. Ein Verriegelungsarm wird von jedem der Gleitträger derart schwenkbar gehalten, daß er zwischen einer "gelösten" Position und einer "verriegelten" Position hin- und herbewegt werden kann. In der "verriegelten" Position greift eine Nockenfläche, die auf dem Verriegelungsarm ausgebildet ist, arretierend in eine rechteckige Kerbe ein, die auf den nach oben stehenden Schwenkverriegelungsgliedern ausgebildet ist, um die Gleitträger und dadurch die Rückenlehne an dem Sessel einschnappen zu lassen. Außerdem offenbart die US-A-4,082,355 einen ähnlichen Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen einer Sitzrückenlehne an einer Sitzeinheit einer Polstercouch.
- Obwohl herkömmliche Arretierungsmechanismen im allgemeinen eine zufriedenstellende Leistung zeigen, kann es dann, wenn ein Insasse des Sitzmöbels Druck an der Sitzrückenlehne anlegt oder den Druck von dieser wegnimmt, zu unerwünschten "quietschenden" oder "ratternden" Geräuschen kommen. Dieses unerwünschte Geräusch wird durch eine Schwenkbewegung bzw. "Schaukelbewegung" der Verriegelungsarm-Nockenoberfläche relativ zu der rechteckigen Kerbe verursacht, die einen hörbaren Metallauf-Metall-Kontakt zwischen den Gleitträgern und den nach oben stehenden Schwenkverbindungsgliedern erzeugt.
- Demgemäß ist es eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen einer Sitzrückenlehne in einer vorbestimmten Beziehung zu einem Sitzelement vorzusehen und jegliches unerwünschte Geräusch im wesentlichen zu beseitigen.
- Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, einen Arretierungsmechanismus vorzusehen, der zwischen der ersten "verriegelten" Position zum sicheren Befestigen der Sitzrückenlehne in einer festen Beziehung zu dem Sitzelement und der zweiten "gelösten" Position zum abnehmbaren Entfernen der Sitzrückenlehne für die praktische Lagerung während des Transports bewegt werden kann.
- Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen einer Sitzrückenlehne an einem Stuhlrahmen hinsichtlich eines Sitzelements vorgesehen, wobei der Arretierungsmechanismus folgendes umfaßt:
- ein Paar von Gleitträgern zum Befestigen an den gegenüberliegenden Seiten der Sitzrückenlehne und mit Längskantenkanalabschnitten und einem oberen Querkantenabschnitt;
- ein Paar von Verbindungsgliedelementen zur Verbindung mit dem Stuhlrahmen und zur Aufnahme der Gleitträger darauf derart, daß sie die Sitzrückenlehne auf dem Stuhlrahmen in einer vorbestimmten Ausrichtung relativ zu dem Sitzelement abstützen; und Feststelleinrichtungen, die zwischen einer ersten Position zum Arretieren der Sitzrückenlehne an den Verbindungsgliedelementen und einer zweiten Position bewegbar sind, die den Einbau und das Entfernen der Sitzrückenlehne hinsichtlich der Verbindungsgliedelemente erlaubt;
- dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtungen desweiteren folgendes umfassen:
- eine bogenförmige Nockenfläche, die den Gleitträgern zugeordnet ist und so ausgelegt ist, daß sie passend mit einer bogenförmigen Kerbe in Eingriff kommen kann, die auf einer ersten Kantenfläche des Verbindungsgliedelements ausgebildet ist, um eine durchgehende Berührungslinie zwischen ihnen zu bilden, wenn die Feststelleinrichtung in die erste Position bewegt wird; und
- Interferenzeingriffsmittel zum Bewirken eines Interferenzeingriffs in Querrichtung zwischen einem unteren Abschnitt eines der Kantenkanalabschnitte der Gleitträger und einem Querabschnitt einer entsprechenden Kantenfläche eines der Verbindungsgliedelemente derart, daß die oberen Querkantenabschnitte der Gleitträger daran gehindert werden, mit den Verbindungsgliedelementen in Kontakt zu kommen;
- wobei der zusammenpassende Eingriff der bogenförmigen Nockenfläche in der bogenförmigen Kerbe und der Interferenzeingriff dahingehend wirken, eine Schwenkbewegung der Gleitträger relativ zu den Verbindungsgliedelementen zu verhindern.
- Ausführungsbeispiele des Arretierungsmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung werden nun nur beispielshalber unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, wobei
- Figur 1A eine bildliche Darstellung eines Sessels ist, bei dem die Sitzrückenlehne fest in einer feststehenden Beziehung zu einem Sitzelement befestigt ist;
- Figur 1B eine der Figur 1A ähnliche bildliche Darstellung ist, die die Sitzlehne in einem Zustand zeigt, bei dem sie lösbar von dem Sessel abgenommen ist;
- Figur 2 eine vergrößerte Ansicht der Bauteile ist, die einem verbesserten Arretierungsmechanismus zugeordnet sind, der in dem Sessel gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eingebaut ist;
- Figur 3 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 3-3 von Figur 2 ist;
- Figur 4 eine teilweise gestrichelte Darstellung des in Figur 2 gezeigten Aufbaus ist, wobei die Sitzrückenlehne in einer "gelösten", abgenommenen Lage hinsichtlich des Sitzelements gezeigt ist;
- Figur 5 eine der Figur 4 ähnliche Ansicht ist, die die betriebsmäßige Wechselwirkung der verschiedenen Bauteile des verbesserten Arretierungsmechanismus in einer "verriegelten" Position zeigt;
- Figur 6 eine der Figur 4 ähnliche Ansicht ist, die ein alternatives bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines verbesserten Arretierungsmechanismus gemaß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, und
- Figur 7 die betriebsmäßige Wechselwirkung der verschiedenen Bauteile des Arretierungsmechanismus von Figur 6 in der "verriegelten" Lage veranschaulicht.
- Unter spezieller Bezugnahme auf die Zeichnungen ist ein beispielhafter Sessel 10 gezeigt, der eine Basis 12, ein gepolstertes Sitzelement 14, ein Paar von gepolsterten Seitenarmen 16 und eine ausziehbare Beinauflageanordnung 17 umfaßt. Eine gepolsterte Rückenlehne 18 liegt auf dem Sitzelement 14 zwischen den Seitenarmen 16 auf und ist so ausgelegt, daß sie abnehmbar an dem Sessel 10 in einer vorbestimmten Ausrichtung hinsichtlich des Sitzelements 14 befestigt werden kann, wie am besten in Figur 1A zu sehen ist. Wie im folgenden noch beschrieben werden wird, ist ein verbesserter Arretierungsmechanismus in dem Sessel 10 eingebaut, um zu erlauben, daß die Sitzrückenlehne 18 aus Gründen der praktischen Lagerung und des praktischen Transports lösbar von dem Stuhl 10 abgenommen werden kann (Fig. 1B). Obwohl die im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele den verbesserten Arretierungsmechanismus veranschaulichen, der in einem verstellbaren Sessel eingebaut ist, ist es selbstverständlich, daß die vorliegende Erfindung auch bei anderen geeigneten Möbelstücken wie z.B. nicht verstellbaren Sesseln, Sofas, Plaudersofas und dergleichen verwendet werden kann.
- Vor allem unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 5 ist ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des verbesserten Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen der Sitzrückenlehne 18 an dem Sessel 10 genauer gezeigt. Genauer gesagt ist eine Verbindungsgliedanordnung 19 vorgesehen, die eine verstellende Bewegung der Sitzrückenlehne 18 und des Sitzelements 14 relativ zu der Basis 12 erlaubt. Die Verbindungsgliedanordnung 19 umfaßt ein S-förmiges Schwenkverbindungsglied 20, das über ein Zwischenglied 22, welches durch Befestigungselemente 24 an dem Seitenarm 16 befestigt ist, schwenkbar an einer Innenfläche des Seitenarms 16 gelagert ist. Im einzelnen ist das nach oben stehende Ende 26 des Schwenkverbindungsglieds 20 um den Drehpunkt 28 herum schwenkbar an dem oberen Ende des Zwischenglieds 22 angeordnet. Ein gebogener zentraler Abschnitt 29 des Schwenkverbindungsglieds 20 ist um den Drehpunkt 30 herum an den Sitzträgern 32 angebracht. Der Sitzträger 32 ist auf einer Seite eines Rahmenabschnitts 34 des Sitzelements 14 in einer herkömmlichen Art und Weise befestigt. Wie zu sehen ist, sind das Schwenkverbindungsglied 20, das Zwischenglied 22 und der Sitzträger 32 auch auf der gegenüberliegenden Seite des Sitzelements 14 vorgesehen, um im wesentlichen identische linke und rechte Handverbindungsgliedanordnungen 19 zu bilden.
- Wie am besten in Figur 2 zu sehen ist, ist das untere Ende des Schwenkverbindungsglieds 20 um den Drehpunkt 36 herum an einem mehrschichtigen Verbindungsgliedelement 38 befestigt, in dem ein Langloch 40 ausgebildet ist. Der Sitzträger 32 weist einen sich nach unten erstreckenden Endabschnitt 42 auf, der eine Öffnung aufweist, durch die sich ein Schraubenbolzen 44 erstreckt. Der Schraubenbolzen 44 weist eine ringförmige Unterlegscheibe 46 auf, die konzentrisch darauf gehalten wird und ein Paar von Fingern 48 aufweist, die sich in dem Langloch 40 in Querrichtung erstrecken. Wie in der Fig. 2 der US-A-3,525,549 zu sehen ist, auf deren Beschreibung und Zeichnungen hier ausdrücklich Bezug genommen wird, sind ringförmige Abstandshalter aus Kunststoff oder einem ähnlichen Material zwischen den Schichten und den Außenflächen des Verbindungsglieds 38 angeordnet. In ähnlicher Weise werden eine Vorspannfeder und eine Flügelmutter an dem mit einem Gewinde versehenen Ende des Schraubenbolzens 44 angelegt, so daß ein variabler Druck zwischen dem sich nach unten erstreckenden Ende 42 und der Schichtung des Verbindungsgliedelements 38 angelegt werden kann, um den Betrag an Kraft zu regulieren, der benötigt wird, um die Sitzrückenlehne 18 durch einen vorbestimmten Bereich von "Verstell"-Positionen zu bewegen und festzuhalten.
- Die gegenüberliegenden Seiten des Rahmens 52 für die Sitzrückenlehne 18 weisen jeweils einen Gleitträger 54 auf, der daran mit Hilfe von schraubenartigen Befestigungselementen 56 in einer herkömmlichen Art und Weise befestigt ist. Die Gleitträger 54 umfassen einen Stegabschnitt 58, nach innen zeigende Kanalabschnitte 60, die sich entlang deren Längsseiten erstrecken, und einen oberen Kanalabschnitt 62, der so ausgelegt ist, daß er im allgemeinen der Form der nach oben stehenden Endabschnitte 26 der Schwenkverbindungsglieder 20 folgt. Der obere Kanalabschnitt 62 begrenzt die nach unten gerichtete Bewegung der Gleitträger 54 relativ zu den Schwenkverbindungsgliedern 20. Durch diese Anordnung können die Gleitträger 54, die auf gegenüberliegenden Seiten der Sitzrückenlehne 18 angebracht sind, über die nach oben stehenden Enden 26 der Schwenkverbindungsglieder 20 eingeführt und daran nach unten bewegt werden. Es ist selbstverständlich, daß die vorliegende Erfindung, obwohl das Schwenkglied 20 so gezeigt ist, daß es in einer verstellbaren Verbindungsanordnung 19 eingebaut ist, auch mit anderen geeigneten verstellbaren bzw. nicht verstellbaren Verbindungsgliedelementen verwendet werden kann, die von Seitenarmen 16 oder dem Sitzelement 14 gehalten werden und die so ausgelegt sind, daß sie die Gleitträger 54 darauf aufnehmen können.
- Der Stegabschnitt 58 weist einen Flansch 70 auf, der sich unterhalb des oberen Kanalabschnitts 62 befindet, der vorgesehen ist, um einen Verriegelungsarm 72 so zu lagern, daß dieser um den Drehpunkt 74 herum verschwenkt werden kann. Der Verriegelungsarm 72 weist eine seitlich versetzte bogenförmige Nockenfläche 74 auf, die im allgemeinen von einem ersten Radius "R&sub1;" definiert ist. Die seitlich versetzte Nockenfläche 75 ist so ausgelegt, daß sie sich in eine bogenförmige Kerbe 76 erstrecken und in diese eingreifen kann, die in einer Kantenfläche des nach oben stehenden Endes 26 des Schwenkverbindungsgliedes 20 ausgebildet ist, um den Gleitträger 54 damit festzuklemmen und das Schwenkverbindungsglied 20 gegen eine endseitige Verschiebung festzusetzen. Die bogenförmige Fläche der Kerbe 76 wird von einem Radius "R&sub2;" begrenzt, der im wesentlichen gleich oder geringfügig größer als der Radius "R&sub1;" der seitlich versetzten Nockenfläche 75 ist. Darüberhinaus ist die bogenförmige Nockenfläche 75 durch eine Schwenkbewegung des Verriegelungsarms 72 um den Drehpunkt 74 relativ zu der bogenförmigen Kerbe 76 von einer "gelösten" Position (Fig. 4) in eine "verriegelte" Position (Fig. 5) bewegbar. Vorzugsweise werden "R&sub1;" und "R&sub2;" so ausgewählt, daß sie eine relativ leichte Schwenkbewegung des Verriegelungsarms 72 erlauben, während sie eine "Berührungslinie" zwischen der seitlich versetzten Nockenfläche 75 und der Kerbe 76 vorsehen. Die seitlich versetzte Nockenfläche 75 als solche ist so ausgelegt, daß sie das nach oben stehende Ende 26 gegen eine Innenwand eines Kanalabschnitts 60 auf der gegenüberliegenden Seite des Gleitträgers 54 drücken, wenn sich der Verriegelungsarm 72 in der "verriegelten" Position befindet, um den Gleitträger 54 und dadurch die Rückenlehne 18 an dem Schwenkverbindungsglied 20 sicher zu befestigen.
- Die abnehmbare Sitzrückenlehne 18 erlaubt es, daß der Sessel 10 als eine zweiteilige Einheit transportiert werden kann, wie in der Fig. 1B veranschaulicht ist. Danach muß nur die Sitzrückenlehne 18 hochgehoben werden und die Gleitträger 54 müssen nach unten über die nach oben stehenden Enden 26 der Schwenkverbindungsglieder 20 eingeführt werden, um die Sitzrückenlehne 18 an dem Sessel 10 zu montieren. Nach der Montage wird eine nach unten gerichtete Schwenkbewegung der Verriegelungsarme 72 durchgeführt, die dahingehend wirkt, die Gleitträger 54 in einer feststehenden Position hinsichtlich der nach oben stehenden Enden 26 der Schwenkverbindungsglieder 20 "festzuklemmen". Diese Schwenkbewegung der Verriegelungsarme 72 bewirkt, daß die seitlich versetzten Nockenflächen 75 in Kerben 76 der Schwenkverbindungsglieder 20 eintreten und damit passend in Eingriff kommen, um die innere Wandfläche des Kanalabschnitts 60, die den Verriegelungsarmen 72 gegenüberliegt, gegen die gegenüberliegende Kante der Schwenkverbindungsglieder 20 entlang einer im wesentlichen gesamten Länge davon fest an sich zu ziehen. Außerdem verhindert der passende "Berührungslinien"-Eingriff zwischen der seitlich versetzten Nockenfläche 75 und der bogenförmigen Kerbe 46 jegliche nach oben gerichtete oder "schaukelnde" Bewegung der Sitzrückenlehne 18 hinsichtlich des Schwenkverbindungsgliedes 20, wenn der Verriegelungsarm 72 in der "verriegelten" Position gehalten wird.
- Unter spezieller Bezugnahme auf die Figuren 6 und 7 wird nun ein alternatives Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt. Genauer gesagt ist das alternative bevorzugte Ausführungsbeispiel eine abgewandelte Version des unter Bezugnahme auf die Figuren 4 und 5 offenbarten Arretierungsmechanismus. So werden gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche Bauteile, die bereits beschrieben worden sind, zu bezeichnen. Die abgewandelte Version des Arretierungsmechanismus umfaßt die Verwendung eines abgewandelten Schwenkverbindungsgliedes 100, das so aufgebaut ist, daß es einen Interferenzeingriff und/oder einen Reibungseingriff mit dem Kanalkantenabschnitt 102 des Gleitträgers 54 vorsieht, wenn der Verriegelungsarm 72 in die "Verriegelungs"-Position verschwenkt wird. Die bogenförmige seitlich versetzte Nockenfläche 75 auf dem Verriegelungsarm 72 und die bogenförmige Kerbe 76 auf den nach oben stehenden Enden 104 des Schwenkverbindungsgliedes 100 sind im wesentlichen zu den vorher beschriebenen identisch. Aber das abgeänderte Schwenkverbindungsglied 100 umfaßt eine geringfügig erweiterte bzw. konisch zulaufende Oberfläche, die so ausgelegt ist, daß sie mit dem Kanalkantenabschnitt 102 des Gleitträgers 54 in Eingriff kommt, wenn der Gleitträger 54 über das nach oben stehende Ende 104 des Schwenkverbindungsglieds 100 eingeführt wird. Vorzugsweise weist das Schwenkverbindungsglied 100 einen abgeänderten zentralen gebogenen Abschnitt 106 auf, der eine Innenkante 108 derart aufweist, daß dann, wenn der Gleitträger 54 über das hochstehende Ende 104 des Schwenkverbindungsglieds 100 eingeführt und relativ dazu nach unten bewegt wird, ein Anfangskontakt zwischen dem Kanalkantenabschnitt 102 des Gleitverbindungsglieds 54 und einer innneren Kantenfläche 108 des Schwenkverbindungsglieds 100 hergestellt wird. Dieser Anfangskontakt tritt auf, bevor die bogenförmigen oberen Abschnitte 62 mit der oberen Kantenfläche des nach oben stehenden Endes 104 in Eingriff kommen, um die nach unten gerichtete Bewegung des Gleitträgers 54 relativ zu dem Schwenkverbindungsglied 100 zu begrenzen. Bei einer Schwenkbewegung des Verriegelungsarms 72 in die "verriegelte" Position kommt die seitlich versetzte Nockenfläche 75 passend mit der bogenförmigen Kerbe 76 in Eingriff. Diese zusammenpassende Wechselwirkung schafft eine nach unten gerichtete Kraft, die dahingehend wirkt, den Gleitträger 54 nach unten in einen Paßsitz-Interferenzpassungseingriff zwischen dem Kanalkantenabschnitt 102 der Gleitträger 54 und der Kantenfläche 108 der Schwenkverbindungsglieder 100 zu bewegen. Auf diese Art und Weise umfaßt der abgewandelte Arretierungsmechanismus der Figuren 6 und 7 sowohl einen Berührungslinieneingriff in Längsrichtung als auch einen Interferenzpassungseingriff in Querrichtung zwischen dem Gleitträger 54 und dem Schwenkverbindungsglied 100. Deshalb wird die potentielle "Schaukel"-Bewegung des Gleitträgers 54 hinsichtlich des Schwenkverbindungsglieds 100 im wesentlichen verhindert, wenn der Insasse des Sessels bzw. Stuhls Druck an der Sitzrückenlehne 18 anlegt oder den Druck davon wegnimmt. Folglich schaltet die vorliegende Erfindung die "ratternden" bzw. "quietschenden" Geräusche aus, die bisher bei den herkömmlichen Arretierungsmechanismen für abnehmbare Sitzrückenlehnen auftraten.
- Die Fachleute auf diesem Gebiet können somit sehen, daß die vorliegende Erfindung einen neuen, aber dennoch wirtschaflichen und verläßlichen Arretierungsmechanismus vorsieht, der eine Verbesserung gegenüber den Arretierungsmechanismen des Standes der Technik darstellt.
Claims (13)
1. Arretierungsmechanismus zum abnehmbaren Befestigen einer
Sitzrückenlehne (18) an einem Stuhlrahmen hinsichtlich
eines Sitzelements (14), wobei der Arretierungsmechanismus
folgendes umfaßt:
ein Paar von Gleitträgern (54) zum Befestigen an den
gegenüberliegenden Seiten der Sitzrückenlehne (18) und mit
Längskantenkanalabschnitten (60) und einem oberen
Querkantenabschnitt (62);
ein Paar von Verbindungsgliedelementen (19) zur Verbindung
mit dem Stuhlrahmen und zur Aufnahme der Gleitträger (54)
darauf derart, daß sie die Sitzrückenlehne (18) auf dem
Stuhlrahmen in einer vorbestimmten Ausrichtung relativ zu
dem Sitzelement (14) abstützen; und
Feststelleinrichtungen (72), die zwischen einer ersten
Position zum Arretieren der Sitzrückenlehne (18) an den
Verbindungsgliedelementen (19) und einer zweiten Position
bewegbar sind, die den Einbau und das Entfernen der
Sitzrückenlehne (18) hinsichtlich der Verbindungsgliedelemente
(19) erlaubt;
dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtungen
(72) desweiteren folgendes umfassen:
eine bogenförmige Nockenfläche (75), die den Gleitträgern
(54) zugeordnet ist und so ausgelegt ist, daß sie passend
mit einer bogenförmigen Kerbe (76) in Eingriff kommen
kann, die auf einer ersten Kantenfläche des
Verbindungsgliedelements (100) ausgebildet ist, um eine durchgehende
Berührungslinie zwischen ihnen zu bilden, wenn die
Feststelleinrichtung (72) in die erste Position bewegt wird;
und
Interferenzeingriffsmittel zum Bewirken eines
Interferenzeingriffs
in Querrichtung zwischen einem unteren Abschnitt
(102) eines der Kantenkanalabschnitte (60) der Gleitträger
(54) und einem Querabschnitt einer entsprechenden
Kantenfläche (108) eines der Verbindungsgliedelemente (100)
derart, daß die oberen Querkantenabschnitte der Gleitträger
daran gehindert werden, mit den Verbindungsgliedelementen
in Kontakt zu kommen;
wobei der zusammenpassende Eingriff der bogenförmigen
Nockenfläche (75) in der bogenförmigen Kerbe (76) und der
Interferenzeingriff dahingehend wirken, eine
Schwenkbewegung der Gleitträger (54) relativ zu den
Verbindungsgliedelementen (100) zu verhindern.
2. Mechanismus nach Anspruch 1, bei dem die Gleitträger (54)
einen Stegabschnitt (58) und einander gegenüberliegende
Seitenkanalabschnitte (60) aufweisen, die so ausgelegt
sind, daß sie ein nach oben stehendes Ende der
Verbindungsgliedelemente (100) in sich aufnehmen können, wobei die
Gleitträger so ausgelegt sind, daß sie an den
gegenüberliegenden Seiten der Sitzrückenlehne (18) durch die
Stegabschnitte befestigt werden können.
3. Mechanismus nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die
Feststelleinrichtung (72) einen Verriegelungsarm (72) umfaßt, der
auf einem Gleitträger (54) schwenkbar gehalten wird, und
wobei die bogenförmige Nockenfläche (75) ein seitlich
versetzter Nockenvorsprung ist, der auf dem Verriegelungsarm
ausgebildet ist, und die bogenförmige Kerbe (76) in der
ersten Kantenfläche des nach oben stehenden Endes eines
Verbindungsgliedelements (100) ausgebildet ist.
4. Mechanismus nach Anspruch 3, bei dem auf dem
Verriegelungsarm (72), der schwenkbar in die erste Position bewegt
wird, der seitlich versetzte bogenförmige Nockenvorsprung
(75) in einen zusammenpassenden Eingriff mit der
bogenförmigen Kerbe (76) bewegt wird, wodurch bewirkt wird, daß
eine gegenüberliegende zweite Kantenfläche des nach oben
stehenden Endes des Verbindungsgliedelements (100) einen
im wesentlichen vollständigen Kontakt mit dem
entsprechenden Längskantenkanalabschnitt des Gleitträgers (54)
bewirkt, um das Entfernen der Sitzrückenlehne von dem
Stuhlrahmen zu verhindern.
5. Mechanismus nach Anspruch 4, bei dem die bogenförmige
Nockenfläche (75) von einem ersten Radius R&sub1; definiert
wird und die bogenförmige Kerbe (76) von einem zweiten
Radius R&sub2; definiert wird, wobei der erste Radius R&sub1; und der
zweite Radius R&sub2; derart ausgewählt werden, daß dann, wenn
der Verriegelungsarm (72) in die erste Position bewegt
wird, der ineinanderpassende Eingriff der bogenförmigen
Nockenfläche in der bogenförmigen Kerbe die
Berührungslinie zwischen ihnen schafft.
6. Mechanismus nach Anspruch 5, bei dem die zweite
Kantenfläche eine vordere Langkante des nach oben stehenden Endes
des Verbindungsgliedelements (100) ist, wobei die vordere
Langkante in einen vorderen Seitenkanalabschnitt des
Gleitträgers (54) entlang der gesamten Länge davon in einer
starren festgelegten Beziehung damit gedrückt wird, wenn
eine Schwenkbewegung der seitlich versetzten bogenförmigen
Nockenfläche (75) in den ineinanderpassenden Eingriff mit
der bogenförmigen Kerbe (76) durchgeführt wird.
7. Mechanismus nach Anspruch 6, bei dem das
Interferenzeingriffsmittel angeordnet ist, um den
Querinterferenzeingriff zwischen einer unteren Querkante eines der
Gleitträger-Seitenkanalabschnitte
und eines Abschnitts eines der
ersten und zweiten Kanalabschnitte des
Verbindungsgliedelements (100) zu bewirken, der so ausgelegt ist, daß er
sich im allgemeinen in Querrichtung zu dem nach oben
stehenden Ende des Verbindungsgliedelements erstreckt, wobei
das Interferenzeingriffsmittel dahingehend betätigt werden
kann, daß der Verriegelungseingriff des Gleitträgers (54)
mit dem Verbindungsgliedelement (100) bei einer Bewegung
des Verriegelungsarms (72) in die erste Position
vergrößert wird, wobei das Interferenzeingriffsmittel
betätigt werden kann, wenn der Gleitträger (54) bei einer
Bewegung des Verriegelungsarms (72) in die erste Position nach
unten relativ zu dem Verbindungsgliedelement bewegt wird.
8. Mechanismus nach Anspruch 7, bei dem das
Interferenzeingriffsmittel außerdem so ausgelegt ist, daß es einen
Reibschluß eines unteren Endes eines der Seitenkanalabschnitte
des Gleitträgers (54) mit einer konisch zulaufenden
Oberfläche des Verbindungsgliedelements (100) bewirken kann,
welche sich unterhalb der bogenförmigen Kerbe (76) und
nahe bei der sich im allgemeinen in Querrichtung
erstreckenden Kantenfläche befindet.
9. Mechanismus nach Anspruch 8, bei dem der reibschlüssige
Interferenzeingriff auftritt, wenn eine unterste
Innenfläche des vorderen Seitenkanalabschnitts bei einer nach
unten gerichteten Bewegung des Gleitträgers (54) relativ
zu dem Verbindungsgliedelement mit einem kurvenförmigen
mittleren Abschnitt des Verbindungsgliedelements (100) in
Kontakt kommt.
10. Stuhl (10) mit einer Grundanordnung, einer
Stuhlrahmenstütze auf der Grundanordnung, einem Sitzelement (14), das
auf dem Stuhlrahmen gehalten wird, einer abnehmbaren
Sitzrückenlehne (18) und einem Arretierungsmechanismus, wie er
in jedem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht worden
ist, zum lösbaren Arretieren der Sitzrückenlehne an dem
Stuhlrahmen, wobei das Paar von Gleitträgern (54) auf
einander gegenüberliegenden Seiten der Sitzrückenlehne (18)
befestigt ist und die Verbindungsgliedelemente (100) auf
entgegengesetzten Seiten des Stuhlrahmens so befestigt
sind, daß sie sich ausgehend davon nach oben erstrecken.
11. Stuhl (10) mit einer Grundanordnung, einem von der
Grundanordnung gehaltenen Stuhlrahmen, einem Sitzelement (14),
das auf dem Stuhlrahmen gehalten wird, einer abnehmbaren
Sitzrückenlehne (18) und einem Arretierungsmechanismus,
wie er in Anspruch 1 beansprucht wird, wobei die
Verbindungsgliedelemente (100) auf entgegengesetzten
Innenseitenflächen des Stuhlrahmens befestigt sind und davon nach
oben abstehen, das Paar von Gleitträgern (54) auf
gegenüberliegenden Außenseitenflächen der Sitzrückenlehne (18)
befestigt und so ausgelegt ist, daß es die nach oben
stehenden Verbindungsgliedelemente (100) gleitend darin
aufnimmt, wobei der Arretierungsmechanismus desweiteren
folgendes umfaßt: einen Verriegelungsarm (72), der von jedem
der Gleitträger (54) gehalten wird und der schwenkbar von
der ersten Position zum Arretieren der Sitzrückenlehne
(18) an den nach oben stehenden Verbindungsgliedelementen
(100) zu der zweiten Position bewegt werden kann, die eine
Bewegung der Sitzrückenlehne relativ zu den nach oben
stehenden Verbindungsgliedelementen erlaubt, die
bogenförmigen Nockenflächen (75) seitlich versetzt sind und auf den
verriegelungsarmen (72) vorgesehen sind, und die
Querinterferenzeingriffsmittel angeordnet sind, um die
Arretierwirkung der bogenförmigen Nockenflächen (75) in den
bogenförmigen
Kerben (76) zu vergrößern, wenn die
Verriegelungsarme (72) derart in die erste Position bewegt werden, daß
die Gleitträger (54) relativ zu den nach oben stehenden
Verbindungsgliedelementen (100) zwangsweise nach unten
bewegt werden, um so den Querinterferenzeingriff zwischen
einem unteren Ende eines der Kantenkanäle der Gleitträger
und einer sich im allgemeinen in Querrichtung
erstreckenden Kantenfläche der nach oben stehenden
Verbindungsgliedelemente (100) so zu bewirken, daß der Interferenzeingriff
eine nach unten gerichtete Bewegung der Gleitträger (54)
auf den Verbindungsgliedelementen (100) begrenzt, um zu
verhindern, daß der obere Querkantenabschnitt der
Gleitträger in Kontakt mit den verbindungsgliedelementen (100)
kommt.
12. Stuhl nach Anspruch 11, bei dem jeder der Gleitträger (54)
einander gegenüberliegende Seitenkanäle aufweist, die so
ausgelegt sind, daß sie einen Endabschnitt eines nach oben
stehenden Verbindungsgliedelements (100) darin aufnehmen,
wenn die Sitzrückenlehne (18) an dem Stuhlrahmen montiert
wird, wobei die Bewegung eines Verriegelungsarms (72) in
seine erste Position bewirkt, daß die seitlich versetzte
bogenförmige Nockenfläche (75) in eine passende
Kontakteingriffslinie mit einer entsprechenden bogenförmigen Kerbe
(76) bewegt wird, um zu bewirken, daß eine
entgegengesetzte zweite Langkante des Endabschnitts eines entsprechenden
nach oben stehenden Verbindungsgliedelements (100) mit
einem komplementären Seitenkanal eines entsprechenden
Gleitträgers entlang im wesentlichen der gesamten Länge
davon in Kontakt kommt, um so das Sitzelement arretierend
auf den verbindungsgliedelementen zu halten.
13. Stuhl nach Anspruch 12, bei dem jede der bogenförmigen
seitlich versetzten Nockenflächen (75) von einem ersten
Radius R&sub1; definiert ist und jede der bogenförmigen Kerben
(76) von einem zweiten Radius R&sub2; definiert ist, wobei der
erste Radius R&sub1; und der zweite Radius R&sub2; so ausgewählt
werden, daß dann, wenn der Verriegelungsarm (72) in die erste
Position bewegt wird, der passende Eingriff der
bogenförmigen Nockenfläche in der entsprechenden bogenförmigen Kerbe
(76) die Berührungslinie zwischen ihnen schafft, um eine
Schwenkbewegung des Gleitträgers (54) relativ zu dem
Endabschnitt des nach oben stehenden Verbindungsgliedelements
(100) zu verhindern, wenn ein Insasse des Stuhls Druck an
der Sitzrückenlehne anlegt oder den Druck von dieser
wegnimmt.
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