DE69113014T2

DE69113014T2 - Blattfördergerät.

Info

Publication number: DE69113014T2
Application number: DE69113014T
Authority: DE
Inventors: James R Cassano; Vittorio Castelli; Richard M Dastin; Scott C Durland; Daniel R Shavers; Michele D Taber
Original assignee: Xerox Corp
Current assignee: Xerox Corp
Priority date: 1990-12-20
Filing date: 1991-12-20
Publication date: 1996-05-02
Anticipated expiration: 2011-12-21
Also published as: DE69113014D1; JP3186146B2; EP0493022B1; US5075734A; EP0493022A3; JPH04295872A; EP0493022A2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blatttransportvorrichtung und betrifft insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, eine Blatttransportvorrichtung in einem elektrophotografischen Druckgerät, die ein Blatt über einen Weg bewegt, so daß ein Tonerbild darauf übertragen werden kann. Die Erfindung betrifft des weiteren insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, eine Blatttransportvorrichtung, die ein Blatt über einen Umlaufweg bewegt, so daß aufeinanderfolgende Tonerpulverbilder übereinander und aufeinander ausgerichtet darauf übertragen werden können.
Der druckende Teil (marking engine) einer elektronischen Reprografiedruckanlage ist häufig ein elektrophotografisches Druckgerät. Bei einem elektrophotografischen Druckgerät wird ein photoleitendes Element auf ein im wesentlichen einheitliches Potential geladen, um die Oberfläche desselben lichtempfindlich zu machen. Der geladene Abschnitt des photoleitenden Elementes wird anschließend selektiv belichtet. Die Belichtung des geladenen photoleitenden Elementes löst die Ladung darauf in den belichteten Bereichen auf. Dadurch wird ein elektrostatisches latentes Bild auf dem photoleitenden Bild aufgezeichnet, das den Informationsbereichen entspricht, die in dem kopierten Originaldokument enthalten sind. Nachdem das elektrostatische latente Bild auf das photoleitende Element aufgezeichnet worden ist, wird das latente Bild entwickelt, indem Toner damit in Kontakt gebracht wird. Dadurch entsteht ein Tonerbild auf dem photoleitenden Element, das anschließend auf ein Kopieblatt übertragen wird. Das Kopieblatt wird erwärmt, um das Tonerbild dauerhaft in Bildform darauf zu fixieren.
Der elektrophotografische Mehrfarbendruck ist im wesentlichen identisch mit dem vorangehenden Verfahren des Schwarz- Weiß-Drucks. Jedoch werden statt der Erzeugung eines einzelnen latenten Bildes auf der photoleitenden Oberfläche aufeinanderfolgende latente Bilder darauf aufgezeichnet, die unterschiedlichen Farben entsprechen. Jedes einzelne farbige elektrostatische latente Bild wird mit einem Toner einer Farbe entwickelt, die dazu komplementär ist. Dieser Vorgang wird für Bilder unterschiedlicher Farbe und Toner ihrer entsprechenden komplementären Farbe über eine Vielzahl von Zyklen wiederholt. Jedes einzelne farbige Tonerbild wird über dem vorherigen Tonerbild darauf ausgerichtet, auf das Kopieblatt übertragen. Dadurch entsteht ein mehrschichtiges Tonerbild auf dem Kopieblatt. Anschließend wird das mehrschichtige Tonerbild dauerhaft auf dem Kopieblatt fixiert, so daß eine Farbkopie entsteht. Das Entwicklermaterial kann ein flüssiges oder ein Photomaterial sein.
Beim Verfahren des Schwarz-Weiß-Druckens wird das Kopieblatt von einem Eingabefach zu einem im Innern des elektrophotograf ischen Druckgerätes befindlichen Weg transportiert, wo ein Tonerbild darauf übertragen wird, und danach zu einem Ausgabeauffangfach zur anschließenden Entnahme durch die Bedienungsperson daraus. Beim Verfahren des Mehrfarbendrucks bewegt sich das Kopieblatt von einem Eingabefach über einen umlaufenden Weg im Innern des Druckgerätes, wo eine Vielzahl von Tonerbildern darauf übertragen wird, und danach zur anschließenden Entnahme zu einem Ausgabeauffangfach. Beim Mehrfarbendruck nimmt eine an einer Transportvorrichtung angebrachte Greifvorrichtung das Kopieblatt auf und transportiert es in einem umlaufenden Weg, so daß die Vielzahl von Bildern unterschiedlicher Farbe darauf übertragen werden kann. Die Blattgreifvorrichtung ergreift eine Kante des Kopieblatts und bewegt das Blatt in einem umlaufenden Weg, so daß genaue Mehrgang-Farbausrichtung erreicht wird. Auf diese Weise werden Tonerbilder in den Farben Magenta, Zyan, Gelb und Schwarz aufeinander ausgerichtet auf das Kopieblatt übertragen.
Einige Systeme, die zum Transport eines Kopieblatts auf ein auf einem beweglichen Element entwickeltes Tonerbild ausgerichtet konstruiert worden sind, beschleunigen das Kopieblatt bei der Übertragung des Tonerbildes von dem beweglichen Element auf das Kopieblatt. Zu dieser Beschleunigung kann es kommen, wenn der vordere Abschnitt des Blattes den Übertragungsbereich passiert, während gleichzeitig der hintere Abschnitt des Blattes einen nichtlinearen Weg durchläuft. Die o.g. Beschleunigung kann zu einer Verschlechterung der Vollständigkeit des auf dem Kopieblatt hergestellten Bildes aufgrund von Schlupf zwischen dem Kopieblatt und dem sich bewegenden Element bei der Bewegung des Blattes durch den Übertragungsbereich führen. Ein Beispiel der o.g. Verschlechterung stellt ein verschwommenes oder verschmiertes Bild auf dem Kopieblatt dar.
US-Patent-Nr. 4,118,025 offenbart eine Dokumenttransportvorrichtung mit einer Vielzahl von gleichmäßig beabstandeten Greifelementen. Wenn das Dokument der Vorrichtung zugeführt wird, wird die vordere Kante des Dokumentes von zwei Greifelementen ergriffen und anschließend an eine gewünschte Stelle transportiert.
US-Patent-Nr. 4,441,390 offenbart eine Blatt-Trenn-und- Transport-Vorrichtung, bei der Abreißrollen Blätter schonend ergreifen. Es ist ein Paar Riemen vorhanden, die so positioniert werden können, daß sie die vordere Kante eines Blattes ergreifen, wenn es von einem Förderband zugeführt wird.
US-Patent-Nr. 4,423,306 beschreibt eine Dokumentzuführvorrichtung, die eine sich drehende Vakuumzuführröhre und eine Rollenvakuumtransportvorrichtung enthält, die ein Blatt von einer ersten Position an eine zweite Position in einem Druckgerät transportiert und so das Aufbringen eines Bildes auf das Blatt ermöglicht.
US-Patent-Nr. 4,697,512 offenbart ein Blattgreifsystem mit regulären Blattgreifvorrichtungen, wobei zusätzliche Blattgreifvorrichtungen in Zwischenräumen zwischen den regulären Greifvorrichtungen vorhanden sind. Die zusätzlichen Greifvorrichtungen sind so angeordnet, daß die vordere Kante des Blattes durch ungefähr die doppelte Anzahl von Greifvorrichtungen gehalten wird, bevor sie in den Druckbereich eintritt, so daß die auf das Blatt beim Durchlaufen des Druckbereiches wirkende Zugspannung um wenigstens ungefähr die Hälfte verringert wird.
US-Patent-Nr. 4,849,795 beschreibt eine Vorrichtung, die ein Blatt mittels beabstandeter Bänder, die eine Blattgreifvorrichtung aufweisen, über einen umlaufenden Weg bewegt. Die vordere Kante des Blattes wird von der Greifvorrichtung aufgenommen, die das Blatt zur Bewegung über einen umlaufenden Weg daran hält. Das Band bewegt das Blatt in Kontakt mit einem photoleitenden Element in einem Übertragungsbereich synchron zu einem darauf entwickelten Tonerbild.
US-Patent-Nr. 4,905,052 offenbart eine Blatttransport-Geschwindigkeitsfehlanpassungsvorrichtung. Eine Platte, die sich zwischen an einandergrenzenden Blatttransportvorrichtungen befindet, trägt das Blatt, bis sich die vordere Kante desselben von der ersten Blatttransporteinrichtung zur zweiten Blatttransporteinrichtung bewegt hat. Wenn die vordere Kante des Blattes durch die zweite Blatttransportvorrichtung aufgenommen wird, wird die Platte von dem Blatt zur einer davon entfernten Position geschwenkt. Da die erste Blatttransporteinrichtung das Blatt mit einer größeren Geschwindigkeit transportiert als die zweite Blatttransporteinrichtung, wölbt sich das Blatt, um die Geschwindigkeitsfehlanpassung zwischen den Blatttransporteinrichtungen auszugleichen.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Blatttransportvorrichtung zu schaffen, die sich für den Einsatz in einem Druckgerät eignet und die Vollständigkeit eines auf ein Kopieblatt übertragenen Bildes aufrechterhält.
Dementsprechend schafft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung, die ein Blatt durch einen Übertragungsbereich und in Ausrichtung auf auf einem sich bewegenden Element entwickelte Information transportiert, die eine Transporteinrichtung enthält, die das Blatt durch den Übertragungsbereich transportiert; gekennzeichnet durch eine Beseitigungseinrichtung, die auf die Transporteinrichtung abgestimmt arbeitet und in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des sich bewegenden Elementes angeordnet ist, um Relativgeschwindigkeit zwischen dem sich bewegenden Element und jedem beliebigen Abschnitt des Blattes in dem Übertragungsbereich zu beseitigen und so im wesentlichen Schlupf zwischen dem Blatt und dem sich bewegenden Element in dem Übertragungsbereich auszuschließen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Druckgerät derart geschaffen, bei der ein Tonerbild auf einem sich bewegenden Element entwickelt wird, wobei ein Blatt durch einen Übertragungsbereich und in Ausrichtung auf das Tonerbild transportiert wird, wobei das Druckgerät eine Transporteinrichtung enthält, die das Blatt durch den Übertragungsbereich transportiert, gekennzeichnet durch eine Beseitigungseinrichtung, die auf die Transporteinrichtung abgestimmt arbeitet und in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich Bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des beweglichen Elementes angeordnet ist, um Relativgeschwindigkeit zwischen dem sich bewegenden Element und jedem beliebigen Abschnitt des Blattes in dem Übertragungsbereich zu beseitigen und so im wesentlichen Schlupf zwischen dem Blatt und dem sich bewegenden Element in dem Übertragungsbereich auszuschließen.
Die vorliegende Erfindung wird als Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen weiter beschrieben, wobei:
Fig. 1 eine schematische Ansicht ist, die ein elektrophotografisches Druckgerät darstellt, das die Merkmale einer Ausführung der vorliegenden Erfindung beinhaltet;
Fig. 2 eine schematische Ansicht ist, die weitere Einzelheiten des in dem elektrophotografischen Druckgeräts in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt und darüber hinaus das Blatt in einer Position unmittelbar vor dem Einwirken der Vakuumrolle des Blatttransportsystems zeigt;
Fig. 3 eine schematische Ansicht, die weitere Einzelheiten des in dem elektrophotografischen Druckgerätes in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt und darüber hinaus das Blatt in einer Position zeigt, in der sich sein hinterer Abschnitt unter dem Einfluß der Vakuumrolle des Blatttransportsystems befindet;
Fig. 4 eine schematische Ansicht ist, die weitere Einzelheiten des in dem elektrophotografischen Druckgeräts in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt und darüber hinaus das Blatt in einer Position unmittelbar vor der Lösung von dem Einfluß der Vakuumrolle des Blatttransportsystems zeigt;
Fig. 5 eine schematische Draufsicht ist, die die Blattgreifvorrichtung des in dem elektrophotografischen Druckgerät in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt;
Fig. 6 ein Schnitt in Richtung der Pfeile 6-6 in Fig. 5 ist;
Fig. 7 eine schematische Ansicht ist, die die Blattgreifvorrichtung des in dem elektrophotografischen Druckgeräts in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt;
Fig. 8 eine schematische Ansicht ist, die weitere Einzelheiten der Vakuumrolle des in dem elektrophotografischen Druckgerät in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt; und
Fig. 9 ein Schnitt in der Richtung der Pfeile 9-9 in Fig. 8 ist, der weitere Einzelheiten der Vakuumrolle des in dem elektrophotografischen Druckgeräts in Fig. 1 eingesetzten Blatttransportsystems zeigt.
Obwohl die vorliegende Erfindung im folgenden im Zusammenhang mit einer bevorzugten Ausführung beschrieben ist, versteht sich, daß nicht beabsichtigt ist, die Erfindung auf diese Ausführung zu beschränken. Sie soll im Gegenteil alle Alternativen, Abwandlungen und Äquivalente abdecken, die in den Umfang der Erfindung eingeschlossen werden können, wie er durch die beigefügten Ansprüche definiert wird.
Zum generellen Verständnis der Merkmale einer Ausführung der vorliegenden Erfindung wird auf die Zeichnungen Bezug genommen. In den Zeichnungen sind gleiche Bezugszeichen durchgängig zur Bezeichnung identischer Bauteile eingesetzt worden. Fig. 1 ist eine schematische Ansicht eines veranschaulichenden elektrophotografischen Druckgerätes, das die Merkmale der Ausführung beinhaltet. Aus der folgenden Erläuterung wird ersichtlich, daß die vorliegende Erfindung gleich gut für den Einsatz bei einer Vielzahl von Drucksystemen geeignet und in ihrer Anwendung nicht auf das hier dargestellte spezielle System beschränkt ist.
In Fig. 1 ist zunächst zu sehen, daß in Funktion des Drucksystems ein mehrfarbiges Originaldokument 38 auf einer Rastereingabeabtasteinrichtung (raster input scanner-RIS) aufliegt, die allgemein mit den Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Die RIS enthält Dokumentbeleuchtungslampen, ein optisches System, einen mechanischen Abtastantrieb, sowie einen Ladungsspeicherbaustein (CCD-Zeile). Die RIS nimmt das gesamte Originaldokument ab und wandelt es in eine Reihe von Rasterabtastzeilen um und mißt eine Gruppe von Primärfarbendichten, d.h. die Dichte von Rot, Grün und Blau, an jedem Punkt des Originaldokuments. Diese Information wird zu einem Bildverarbeitungssystem (image processing system-IPS) übertragen, das allgemein mit den Bezugszeichen 12 gekennzeichnet ist. IPS 12 enthält Steuerelektronik, die den Bilddatenfluß zu einer Rastausgabeabtasteinrichtung (raster output scanner-ROS) vorbereitet und ausführt, das allgemein mit den Bezugszeichen 16 gekennzeichnet ist. Eine Benutzerschnittstelle (user interface-UI), die allgemein mit dem Bezugszeichen 14 gekennzeichnet ist, steht mit IPS 12 in Verbindung. UI 14 ermöglicht es einer Bedienungsperson, die verschiedenen, vom Bediener einzustellenden Funktion zu steuern. Das Ausgangssignal von UI 14 wird zu IPS 12 übertragen. Ein Signal, das dem gewünschten Bild entspricht, wird von IPS 12 zu ROS 16 übertragen, die das Ausgabekopiebild erzeugt. ROS 16 ordnet das Bild in einer Reihe von horizontalen Abtastzeilen aus, wobei jede Zeile eine vorgegebene Anzahl von Pixeln pro Inch aufweist. ROS 16 enthält einen Laser mit einem dazugehörigen, sich drehenden Polygonspiegelblock. ROS 16 belichtet ein geladenes photoleitendes Band 12 eines Druckbzw. Zeichenerzeugungsmechanismus, der allgemein mit den Bezugszeichen 18 gekennzeichnet ist, so daß eine Reihe von subtraktiven primären latenten Bildern erreicht wird. Die latenten Bilder werden mit Entwicklermaterial in den Farben Zyan, Magenta bzw. Gelb entwickelt. Diese entwickelten Bilder werden übereinander aufeinander ausgerichtet auf ein Kopieblatt übertragen und bilden ein Mehrfarbenbild auf dem Kopieblatt. Dieses Mehrfarbenbild wird dann auf dem Kopieblatt fixiert, so daß eine Farbkopie entsteht.
In Fig. 1 ist des weiteren zu sehen, daß der Druck- bzw. Zeichenerzeugungsmechanismus 18 ein elektrophotografisches Druckgerät ist. Das phototleitende Band 20 von Zeichenerzeugungsmechanismus 18 besteht vorzugsweise aus einem polychromen photoleitenden Material. Das photoleitende Band bewegt sich in der Richtung von Pfeil 22 und transportiert aufeinanderfolgende Abschnitte der photoleitenden Oberfläche nacheinander durch die verschiedenen Bearbeitungsstationen, die um den Bewegungsweg derselben herum angeordnet sind. Das photoleitende Band 20 wird über Übertragungsrollen 24 und 26, Spannrolle 28 und Antriebsrolle 30 geführt. Antriebsrolle 30 wird durch einen Motor 32 gedreht, der über eine geeignete Einrichtung, wie beispielsweise einen Riemenantrieb, damit verbunden ist. Wenn sich Rolle 30 dreht, befördert sie Band in der Richtung von Pfeil 22.
Zunächst durchläuft ein Abschnitt des photoleitenden Bandes 20 eine Ladestation, die allgemein mit den Bezugszeichen 33 gekennzeichnet ist. In Ladestation 33 lädt eine coronaerzeugende Einrichtung 34 das photoleitende Band 20 auf ein relativ hohes, im wesentlichen einheitliches elektrostatisches Potential.
Anschließend wird die geladene photoleitende Oberfläche in eine Belichtungsstation gedreht, die allgemein mit dem Bezugszeichen 35 gekennzeichnet ist. Belichtungsstation 35 empf ängt einen modulierten Lichtstrahl, der durch RIS 10 hergeleiteter Information entspricht, auf der sich ein mehrfarbiges Originaldokument 38 befindet. RIS 10 nimmt das gesamte Bild von dem Originaldokument 38 ab und wandelt es in eine Reihe von Rasterabtastzeilen um, die als elektrische Signale zu IPS 12 übertragen werden. Die elektrischen Signale von RIS 10 entsprechen den Rot-, Grün- und Blaudichten an jedem Punkt des Originaldokumentes. IPS 12 wandelt die Gruppe von Rot-, Grün- und Blaudichtesignalen, d.h. die Gruppe von Signalen, die den Primärfarbendichten von Originaldokument 38 entsprechen, in eine Reihe von kolorimetrischen Koordinaten um. Die Bedienungsperson betätigt die entsprechenden Tasten von UI 14, um die Parameter der Kopie einzustellen. UI 14 kann ein Sensorbildschirm oder jedes andere geeignete Bedienungsfeld sein, das eine Bedienerschnittstelle zu dem System bildet. Die Ausgangssignale von UI 14 werden zu IPS 12 übertragen. Die IPS 12 überträgt anschließend die dem gewünschten Bild entsprechenden Signale zur ROS 16. ROS 16 enthält einen Laser mit sich drehenden Polygonspiegelblöcken. Vorzugsweise wird ein Polygon mit neun Flächen eingesetzt. ROS 16 beleuchtet über Spiegel 37 den geladenen Abschnitt des photoleitenden Bandes 12 mit einer Rate von ungefähr 400 Pixel pro Inch. Die ROS belichtet das photoleitende Band so, daß drei latente Bilder aufgezeichnet werden. Ein latentes Bild wird mit Zyan-Entwicklermaterial entwickelt. Ein weiteres latentes Bild wird mit Magenta-Entwicklermaterial entwickelt, und das dritte latente Bild wird mit Gelb-Entwicklermaterial entwickelt. Die durch ROS 16 auf dem photoleitenden Band hergestellten latenten Bilder entsprechend den von IPS 12 übertragenen Signalen.
Nachdem die elektrostatischen latenten Bilder auf das photoleitende Band 20 übertragen worden sind, transportiert das Band diese latenten Bilder zu einer Entwicklungsstation, die allgemein mit dem Bezugszeichen 39 bezeichnet ist. Die Entwicklungsstation enthält vier einzelne Entwicklungseinheiten, die mit den Bezugszeichen, 40, 42 und 46 gekennzeichnet sind. Die Entwicklungseinheiten sind von einem Typ, der in der Technik im allgemeinen als "Magnetbürsten-Entwicklungseinheiten" bezeichnet wird. Normalerweise wird bei einem Magnetbürsten-Entwicklungssystem ein magnetisierbares Entwicklermaterial eingesetzt, das magnetische Trägerkörnchen enthält, an denen Tonerteilchen reibungselektrisch haften. Das Entwicklermaterial wird kontinuierlich durch ein Richtungsflußfeld gebracht, so daß eine Bürste aus Entwicklermaterial entsteht. Das Entwicklermaterial bewegt sich ständig, so daß der Bürste kontinuierlich neues Entwicklermaterial zugeführt wird. Die Entwicklung wird ausgeführt, indem die Bürste aus Entwicklermaterial mit der photoleitenden Oberfläche in Kontakt gebracht wird. Die Entwicklungseinheiten 40, 42 und 44 tragen jeweils Tonerteilchen einer bestimmten Farbe auf, die dem Komplement des bestimmten elektrostatischen latenten Farbauszugbildes entsprechen, das auf der photoleitenden Oberfläche aufgezeichnet ist. Die Farbe jedes der Tonerteilchen absorbiert Licht in einem vorgegebenen Spektralbereich des elektromagnetischen Wellenspektrums. So werden beispielsweise bei einem elektrostatischen latenten Bild, das durch die Entladung der Ladungsabschnitte auf dem photoleitenden Band erzeugt wird, die den grünen Bereichen des Originaldokumentes entsprechen, die roten und blauen Anteile als Bereiche relativ hoher Ladungsdichte auf dem photoleitenden Band 20 aufgezeichnet, während die grünen Bereiche auf einen Spannungspegel verringert werden, der keine Entwicklung bewirkt. Die geladenen Bereiche werden dann sichtbar gemacht, indem Entwicklungseinheit 40 grün absorbierende (Magenta)-Tonerteilchen auf das elektrostatische latente Bild aufträgt, das auf dem photoleitenden Band 20 aufgezeichnet ist. Desgleichen wird ein blauer Farbauszug durch Entwicklungseinheit 42 mit blau absorbierenden (gelben) Tonerteilchen entwickelt, während der rote Farbauszug durch Entwicklungseinheit 44 mit rot absorbierenden (Zyan) Tonerteilchen entwickelt wird. Entwicklungseinheit 46 enthält schwarze Tonerteilchen und kann eingesetzt werden, um das elektrostatische latente Bild zu entwickeln, das auf einem Schwarz-Weiß-Originaldokument beruht. Jede der Entwicklungseinheiten wird in eine Funktionsstellung und aus selbiger heraus bewegt. In der Funktionsstellung befindet sich die Magnetbürste nahe an dem photoleitenden Band, während die Magnetbürste in der Ruhestellung davon beabstandet ist. In Fig. 1 ist Entwicklungseinheit 40 in der Funktionsstellung dargestellt, während die Entwicklungseinheiten 42, 44 und 46 die Ruhestellung einnehmen. Beim Entwickeln jedes elektrostatischen latenten Bildes befindet sich nur eine Entwicklungseinheit in der Funktionsstellung, während die verbleibenden Entwicklungseinheiten die Ruhestellung einnehmen. Das gewährleistet, das jedes elektrostatische latente Bild mit Tonerteilchen der entsprechenden Farbe entwickelt wird, ohne daß es zu gegenseitiger Vermischung kommt.
Nach dem Entwickeln wird das Tonerbild zu einer Übertragungsstation bewegt, die allgemein mit den Bezugszeichen 65 gekennzeichnet ist. Übertragungsstation 65 enthält einen Übertragungsbereich, der allgemein mit Bezugszeichen 64 gekennzeichnet ist. In Übertragungsbereich 64 wird das Tonerbild auf ein Blatträgermaterial, wie beispielsweise unter anderem weißes Papier, übertragen. In Übertragungsstation 65 bewegt eine Blatttransportvorrichtung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 48 gekennzeichnet ist, das Blatt in Kontakt mit dem photoleitenden Band 20. Blatttransporteinrichtung 48 weist ein Paar beabstandeter Bänder 54 auf, die um ein Paar im wesentlichen zylindrische Rollen 50 und 52 geführt werden. Rolle 52 ist eine Vakuumrolle und wird im folgenden ausführlicher beschrieben. Eine Blattgreifvorrichtung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 84 gekennzeichnet ist (siehe Fig. 2-7), erstreckt sich zwischen den Bändern 54 und bewegt sich in Übereinstimmung mit selbigen. Ein Blatt 25 wird von einem Stapel von Blättern 56 zugeführt, die sich in einem Fach befinden. Eine Reibungsverzögerungszuführeinrichtung 58 transportiert das oberste Blatt von Stapel 56 auf eine Vorübertragungs-Transporteinrichtung 60. Transporteinrichtung 60 transportiert Blatt 25 zu einer Transporteinrichtung 48. Blatt 25 wird durch Transporteinrichtung 60 synchron zur Bewegung von Blattgreifvorrichtung 84 transportiert. Auf diese Weise erreicht die vordere Kante von Blatt 25 eine vorgegebene Position, d.h. einen Einführbereich, und wird von der offenen Blattgreifvorrichtung aufgenommen. Daraufhin schließt sich die Blattgreifvorrichtung und hält das Blatt 25 darin, so daß es sich in einem umlaufenden Weg mit selbiger bewegt. Die Vorderkante von Blatt 25 wird lösbar von der Blattgreifvorrichtung gehalten. Weitere Einzelheiten des Blatttransportsystems werden im folgenden unter Bezugnahme auf Fig. 2 - 9 erläutert. Wenn sich Band 54 in der Richtung von Pfeil 62 bewegt, bewegt sich das Blatt in Kontakt mit dem photoleitenden Band synchron zu dem darauf entwickelten Tonerbild. In Übertragungsbereich 64 sprüht eine coronaerzeugende Einrichtung 66 Ionen auf die Rückseite des Blattes und lädt so das Blatt auf die geeignete Stärke und Polarität, so daß das Tonerbild von dem photoleitenden Band 20 daran angezogen wird. Das Blatt wird weiter von der Blattgreifvorrichtung gehalten, so daß es sich in drei Zyklen über einen umlaufenden Weg bewegt. Auf diese Weise werden drei Tonerbilder unterschiedlicher Farbe übereinander aufeinander ausgerichtet auf das Blatt übertragen. Für den Fachmann ist klar, daß sich das Blatt über vier Zyklen bewegen kann, wenn Unterfarben-Schwarzeliminierung (under color black removal) eingesetzt wird, und über bis zu acht Zyklen, wenn die Information auf zwei Originaldokumenten auf einem einzelnen Kopieblatt vereinigt wird. Jedes der auf der photoleitenden Oberfläche aufgezeichneten elektrostatischen latenten Bilder wird mit dem Toner der entsprechenden Farbe entwickelt und übereinander aufeinander ausgerichtet auf das Blatt übertragen, so daß eine mehrfarbige Kopie des farbigen Originaldokuments entsteht.
Nach dem letzten Übertragungsvorgang öffnet sich die Blattgreifvorrichtung und gibt das Blatt frei. Eine Fördereinrichtung 68 transportiert das Blatt in der Richtung von Pfeil 70 zu einer Fixierstation, die allgemein mit dem Bezugszeichen 71 gekennzeichnet ist, in der das übertragene Tonerbild dauerhaft auf dem Blatt fixiert wird. Zu der Fixierstation gehört eine beheizte Fixierwalze 74 und eine Druckwalze 72. Das Blatt passiert den durch Fixierwalze 74 und Druckwalze 72 gebildeten Spalt. Das Tonerbild kommt mit der Fixierwalze 74 in Kontakt, so daß es auf dem Blatt fixiert wird. Danach wird das Blatt durch ein Paar Walzen 76 zu Auffangfach 78 transportiert, aus dem es anschließend durch den Gerätebediener entnommen wird.
Die letzte Bearbeitungsstation in der Bewegungsrichtung von Band 20, die mit Pfeil 22 gekennzeichnet ist, ist eine Reinigungsstation, die allgemein mit dem Bezugszeichen 79 bezeichnet ist. Eine drehbar angebrachte Faserbürste 80 ist in der Reinigungsstation abgebracht und wird in Kontakt mit dem photoleitenden Band 20 gehalten, um restliche Tonerteilchen zu entfernen, die nach dem Übertragungsvorgang verblieben sind. Anschließend beleuchtet Lampe 82 das photoleitende Band 20 und entfernt vor dem Beginn des nächstfolgenden Zyklus jegliche darauf verbliebene Ladung.
In Fig. 2 ist die Blattgreifvorrichtung 84 zwischen zwei voneinander beabstandeten Synchronriemen (timing belts) 54, die an Rolle 50 und Vakuumrolle 52 (siehe Fig. 3-7) angebracht sind, aufgehängt. Die Synchronriemen 54 bilden einen fortlaufenden Bewegungsweg der Blattgreifvorrichtung 84. Ein Motor 86 ist mit Vakuumrolle 52 über einen Antriebsriemen 88 verbunden. Blattgreifvorrichtung 84 enthält ein Paar Führungselemente 85. Ein Paar beabstandete und fortlaufende Bahnen 55 sind jeweils im wesentlichen an die Riemen 54 angrenzend angeordnet. Die Bahnen 55 werden jeweils durch ein Paar Bahnträger 57 gebildet. Führungselemente 85 sind gleitend in einer entsprechenden Bahn 55 (siehe Fig. 5 und 6) angeordnet. Blattgreifvorrichtung 84 enthält des weiteren einen oberen Blattgreifabschnitt 87 und einen unteren Blattgreifabschnitt 89, die aufeinander zu federgespannt sind. Die Blattgreifvorrichtung enthält ein Paar Nocken (nicht dargestellt), die die Gleitabschnitte in vorgegebenen Abständen öffnen und schließen. In der geschlossenen Stellung wirkt Greifabschnitt 87 mit Greifabschnitt 89 zusammen und ergreift die vordere Kante von Blatt 25 und hält sie fest. Der Bereich, in dem die Greifabschnitte 87 und 89 Blatt 25 ergreifen, bildet einen Greifspalt, der allgemein mit dem Bezugszeichen 91 (siehe Fig. 5 und 7) gekennzeichnet ist.
Eine Silikongummibeschichtung (nicht dargestellt) kann auf dem unteren Blattgreifabschnitt 89 in der Nähe von Greifspalt 91 angeordnet sein, um den Reibungsgriff von Blatt 25 zwischen den Greifabschnitten zu verstärken. Die Riemen 54 sind über Paare von Bolzen 83 jeweils mit entsprechenden seitlichen Randabschnitten von Blattgreifvorrichtung 84 verbunden. Die Riemen sind, wenn Blatt 25 durch die Blatttransporteinrichtung 48 transportiert wird, hinter der Vorderkante von Blatt 25 in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung der Riemen 45, die mit Pfeil 62 gekennzeichnet ist, mit der Blattgreifvorrichtung verbunden. Die Blattgreifvorrichtung wird durch die Riemen an den Stellen angetrieben, an denen die Blattgreifvorrichtung und die Riemen miteinander verbunden sind. Bei der oben dargestellten Konstruktion ist der Abstand zwischen der vorderen Kante des Blattes und der Stelle, an der die Blattgreifvorrichtung mit den Riemen verbunden ist, ungefähr genauso groß oder größer als die Hälfte der Länge des Radius von Rolle 50.
Fig. 8 und 9 stellen die Vakuumrolle 52 ausführlicher dar. Vakuumrolle 52 im wesentlichen hohl und weist eine Vielzahl von Vakuumöf fnungen 53 auf, die in einer 360º-Anordnung um ihre Oberfläche herum angebracht sind. Rolle 52 ist an einem Ende mit einer Vakuumquelle verbunden, wie dies schematisch durch ein Rohr 57 dargestellt ist, und ist an ihrem anderen Ende auf herkömmliche Weise abgeschlossen. Vakuumquelle 57 ist mit einer stationären, im wesentlichen zylindrischen inneren Rolle 99 (siehe Fig. 9) verbunden, die im Innern von Rolle 52 angeordnet ist. Die innere Rolle 99 ist koaxial zu Rolle 52 und weist eine Öffnung von 1100 über ihre Länge auf. Durch die Öffnung kann das Vakuum von Vakuumquelle 57 über einige der Vakuumöffnungen 53 auf ein stationäres Segment 51 der Oberfläche von Rolle 52 wirken. Segment 51 erstreckt sich über den Abschnitt der Oberfläche, der durch die Grenzen eines Winkels θ in bezug auf die Mittelachse von Rolle 52 umgeben ist, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist.
Winkel θ beträgt vorzugsweise 110º. Um die Wirksamkeit der Übertragung des Vakuums von Vakuumquelle 57 zu den Vakuumöffnungen in Segment 51 von Rolle 52 zu verbessern, bef indet sich eine Schaumstoffabdichtung 97 zwischen der inneren Rolle 99 und Rolle 52. Verschluß 97 ist an der Außenseite der inneren Rolle 99 angebracht. Da Rolle 99 stationär ist, bleibt Dichtung 97 ebenfalls stationär. Vakuumquelle 57 erzeugt, wenn sie in Betrieb gesetzt wird, ein entsprechendes Vakuum an jeder der Öffnungen 53 innerhalb von Segment 51. Es ist anzumerken, daß, wenn sich Rolle 52 um ihre Mittelachse dreht, Segment 51 stationär bleibt und kontinuierlich aus einem neuen Abschnitt der Oberfläche von Rolle 52 besteht.
In Funktion bewegen die Riemen 54 Blattgreifvorrichtung 84 und damit Blatt 25 mit einer konstanten Geschwindigkeit durch Übertragungsbereich 64. Wenn das Blatt in den Spalt zwischen dem photoleitenden Band 20 und dem kontinuierlichen Weg eintritt, der durch die Bewegung von Blattgreifvorrichtung 84 gebildet wird, haftet das Blatt aufgrund elektrostatischer Kräfte, die durch ein Corotron (nicht dargestellt) auf das Blatt wirken, an dem photoleitenden Band. Das Blatt bewegt sich auf diese Weise durch den Übertragungsbereich. Wenn jedoch der vordere Abschnitt von Blatt 25 durch den Übertragungsbereich transportiert wird, kann der vordere Abschnitt des Blattes aufgrund von Störungen beschleunigt werden, die vom hinteren Abschnitt des Blattes darauf wirken, der sich in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vörwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes 20 befindet. Das Blatttransportsystem gewährleistet, daß die Störungen des hinteren Abschnittes des Blattes nicht auf Abschnitte des Blattes in dem Übertragungsbereich übertragen werden. Dies ist wichtig für die Verhinderung von Schlupf zwischen dem Kopieblatt und dem photoleitenden Band im Übertragungsbereich und gewährleistet so eine genaue Übertragung des entwickelten Tonerbildes von dem photoleitenden Band auf das Kopieblatt, so daß die Vollständigkeit des auf dem Kopieblatt erzeugten Bildes aufrechterhalten wird.
Die Blattgreifvorrichtung und die Vakuumrolle wirken so zusammen, daß das Blatt über die durch die Vakuumrolle gebildete Wende transportiert wird. Das heißt, die Blattgreifvorrichtung transportiert das Blatt so über die oben beschriebene Wendung, daß das Blatt mit dem stationären Segment 51 der Vakuumrolle übereinstimmt, wenn sich die Rolle um ihre Mittelachse dreht. Dadurch wird das Blatt an Segment 51 aufgrund der Sogwirkung der Vakuumöffnungen 53 in Kontakt mit der Vakuumrolle gezogen. Fig. 2-4 stellen die Bewegung von Blatt 25 aus einer Position unmittelbar bevor der Einfluß von Segment 51 von Vakuumrolle 52 wirkt, in eine Position unmittelbar nach dem Lösen aus dem Einflußbereich von Segment 51 von Vakuumrolle 52 in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes 20 dar. Fig. 2 zeigt das Band in einer Position unmittelbar vor dem Passieren der Wende, die durch Vakuumrolle 52 gebildet wird. An dieser Stelle befindet sich kein Abschnitt des Blattes unter dem Einfluß von Segment 51 von Vakuumrolle 52. Fig. 3 stellt das Blatt beim Passieren der durch die Vakuumrolle gebildeten Wände dar. An dieser Stelle befindet sich der hintere Abschnitt des Blattes unter dem Einfluß von Segment 51 der Vakuumrolle. Fig. 4 stellt einen vorderen Abschnitt des Blattes im Übertragungsbereich und einen hinteren Abschnitt des Blattes in einem Gebet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes dar, wie sie durch Pfeil 22 gekennzeichnet ist. An dieser Stelle befindet sich ein Teil des hinteren Abschnitts des Blattes unter dem Einfluß von Segment 51 der Vakuumrolle. Des weiteren ist, wie in Fig. 4 dargestellt, eine Wölbung (die allgemein mit Bezugszeichen 19 gekennzeichnet ist) in einem Abschnitt von Blatt 25 in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes 20 ausgebildet. Wenn der hintere Abschnitt des Blattes in den Übertragungsbereich eintritt, wird das Blatt aus dem Einfluß von Segment 51 der Vakuumrolle gelöst. Dabei löst sich die Wölbung, die im hinteren Abschnitt des Blattes erzeugt wird, auf. Der kleine verbleibende hintere Abschnitt des Blattes im Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegung des photoleitenden Bandes wird dann durch den Übertragungsbereich gezogen.
Die Funktion von Wölbung 19 besteht darin, Relativgeschwindigkeit zwischen dem photoleitenden Band 20 und den Abschnitten von Blatt 25 in dem Übertragungsbereich zu beseitigen, um so im wesentlichen Schlupf zwischen dem Blatt und dem photoleitenden Band auszuschließen. Dies gilt insofern, als eine Störung im hinteren Abschnitt des Blattes, durch die dieser Abschnitt verlangsamt wird, lediglich die Größe von Wölbung 19 verringert und den physischen Effekt der Störung nicht auf den vorderen Abschnitt des Blattes überträgt, der sich im Übertragungsbereich befindet (siehe Fig. 4). Störungen im hinteren Abschnitt des Blattes können durch eine Reihe von Gründen hervorgerufen werden, so beispielsweise durch Reibung zwischen dem hinteren Abschnitt des Blattes und die physische Struktur des Druckgerätes in der Nähe des Bewegungsweges des Blattes.
Wölbung 19 entsteht, wenn sich die Blattgreifvorrichtung 84 und ein vorderer Abschnitt von Blatt 25 an eine Position im Innern von Übertragungsbereich 64 in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes 20 bewegt haben, während sich ein hinterer Abschnitt von Blatt 25 an eine Position in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des sich bewegenden Elementes bewegt hat, und sich der vordere Abschnitt von Blatt 25 mit einer ersten Geschwindigkeit bewegt (die durch die Geschwindigkeit des photoleitenden Bandes bestimmt wird), und sich der hintere Abschnitt von Blatt 25 mit einer zweiten Geschwindigkeit bewegt (die durch die Geschwindigkeit der Vakuumöffnungen an der Oberfläche der Vakuumrolle in Segment 51 bestimmt wird), die größer ist als die erste Geschwindigkeit. Die Geschwindigkeit dieser Vakuumöffnungen ist eine Funktion der Geschwindigkeit von Motor 86 und des Radius von Vakuumrolle 52 und ist so ausgelegt, daß sie größer ist als die Geschwindigkeit des vorderen Abschnitts des Blattes im Übertragungsbereich (die durch das photoleitende Band bestimmt wird). Die Wölbung dient wiederum, wie oben erwähnt, dazu, Relativgeschwindigkeit zwischen dem photoleitenden Band und Abschnitten des Blattes in dem Übertragungsbereich zu beseitigen, um so im wesentlichen Schlupf zwischen dem Blatt und dem photoleitenden Band auszuschließen, so daß die Vollständigkeit des auf das Kopieblatt übertragenen Blattes aufrechterhalten wird.
Die gleichzeitig eingereichte US-Patent-Anmeldung Serien-Nr. (D/89317) beschreibt die Bildung einer Wölbung in einem Abschnitt des Blattes unmittelbar vor dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes. Es ist anzumerken, daß die Bildung einer Wölbung in einem Abschnitt des Blattes unmittelbar vor dem Übertragungsbereich zusätzlich zur Bildung einer Wölbung in einem Bereich des Blattes unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes dazu führt, daß das Blatt im wesentlichen gegenüber Kräften außerhalb des Übertragungsbereiches isoliert wird, die die genaue Übertragung des Tonerbildes von dem photoleitenden Band auf das Blatt stören könnten.
Zusammenfassend läßt sich sagen, daß ein Blatt an eine Position transportiert wird, an der sich ein vorderer Abschnitt desselben in dem Übertragungsbereich befindet, und sich ein hinterer Abschnitt desselben unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich sich in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des photoleitenden Bandes befindet. Der vordere Abschnitt des Blattes wird mit einer ersten Geschwindigkeit durch den Übertragungsbereich transportiert, und der hintere Abschnitt des Blattes wird in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich mit einer zweiten Geschwindigkeit transportiert, die größer ist als die erste Geschwindigkeit, so daß eine Wölbung im hinteren Abschnitt des Blattes in dem Gebiet entsteht. Die Wölbung dient dazu, Relativgeschwindigkeit zwischen dem photoleitenden Band und Abschnitten des Blattes in dem Übertragungsbereich zu beseitigen, um so Schlupf zwischen dem Blatt und dem photoleitenden Band im wesentlichen auszuschließen.
Es liegt somit auf der Hand, daß gemäß einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ein Blatttransportsystem geschaffen worden ist, das die oben aufgeführten Ziele und Aufgabenstellungen vollständig erfüllt. Obwohl die vorliegende Erfindung im Zusammenhang mit einer speziellen Ausführung derselben beschrieben worden ist, liegt auf der Hand, daß viele Alternativen, Abwandlungen und Änderungen für den Fachmann ersichtlich sind. Dementsprechend sollen alle derartigen Alternativen, Abwandlungen und Änderungen in den Bereich der beigefügten Ansprüche fallen.

Claims

1. Vorrichtung (48), die ein Blatt (25) durch einen Übertragungsbereich (64) und in Ausrichtung auf auf einem sich bewegenden Element (20) entwickelte Information transportiert, die eine Transporteinrichtung (54) enthält, die das Blatt (25) durch den Übertragungsbereich (64) transportiert; gekennzeichnet durch eine Beseitigungseinrichtung, die auf die Transporteinrichtung (54) abgestimmt arbeitet und in einem Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich (64) in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des sich bewegenden Elementes (20) angeordnet ist, um Relativgeschwindigkeit zwischen dem sich bewegenden Element (20) und jedem beliebigen Abschnitt des Blattes (25) in dem Übertragungsbereich (64) zu beseitigen und so im wesentlichen Schlupf zwischen dem Blatt und dem sich bewegenden Element (20) in dem Übertragungsbereich (64) auszuschließen.

2. Vorrichtung (48), nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beseitigungseinrichtung eine Wölbung (19) in einem Abschnitt des Blattes (25) im Gebiet unmittelbar hinter dem Übertragungsbereich (64) in bezug auf die Vorwärtsbewegungsrichtung des sich bewegenden Elementes (20) erzeugt.

3. Vorrichtung (48) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung (54) einen vorderen Abschnitt des Blattes (25) mit einer ersten Geschwindigkeit in dem Übertragungsbereich (64) transportiert, und daß die Beseitigungseinrichtung den hinteren Abschnitt des Blattes mit einer zweiten Geschwindigkeit in dem Gebiet transportiert, die größer ist als die erste Geschwindigkeit, um so die Wölbung (19) zu erzeugen.

4. Vorrichtung (48) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Beseitigungseinrichtung eine drehbare, im wesentlichen hohle Rolle (52) umfaßt, die eine Vielzahl von Vakuumöffnungen (53) an ihrer Oberfläche aufweist, wobei des weiteren eine Vakuumquelle (57,99) mit der Rolle (52) verbunden ist.

5. Vorrichtung (48) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vakuumquelle (57,99) stationär ist.

6. Vorrichtung (48) nach Anspruch 4 oder Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vakuumguelle (57,99) auf ein Segment (51) der oberfläche der Rolle (52) wirkt.

7. Vorrichtung (48) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Segment (51) ungefähr 110º der Oberfläche der Rolle (52) umfaßt.

8. Vorrichtung (48) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (48) ein Druckgerät der Art ist, bei der ein Tonerbild auf dem sich bewegenden Element (20) entwickelt wird, wobei das Blatt (25) durch den Übertragungsbereich (64) und in Ausrichtung auf das Tonerbild transportiert wird.

9. Druckgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Vielzahl von Tonerbildern nacheinander auf dem sich bewegenden Element (20) entwickelt wird und in Ausrichtung auf das Blatt (25) transportiert wird.

10. Druckgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Tonerbilder eine andere Farbe hat.