Hintergrund der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schnalle für ein Armband,
wie beispielsweise ein Uhrenarmband oder -band, und insbesondere auf eine
Schnalle, die eine Schließeinrichtung besitzt, und zwar mit den
Merkmalen, wie sie in dem Oberbegriff des Anspruchs 1 angegeben sind.
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Die japanische, offengelegte Gebrauchsmusteranmeldung 1-112712 offenbart
eine Schnalle für ein Uhrenband als solches. Fig. 15 stellt die Schnalle
dar. Die Schnalle weist ein erstes Verschließglied 1, das mit einem Ende
des Uhrenbands 2 verbunden ist, und ein zweites Verschließglied 3, das an
dem anderen Ende des Uhrenbands 2 vorgesehen ist, auf. Beide Enden des
Bands 2 sind miteinander durch eine faltbare Verbindungplatte verbunden,
die eine innere Platte 4 und eine äußere Platte 5 aufweist, die durch ein
Gelenk 6 verbunden sind.
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Wie die fig. 16 zeigt, besitzt das erste Verschließglied 1 eine gleitbare
Verschließplatte 7, die eine Schließöffnung 8 besitzt und seitlich
gleitbar in einem Gehäuse 1a befestigt ist. Die Verschließplatte 7 wird durch
eine feder 9 zu einer Schließposition gedrückt, wo ein
Freigabevorsprung 7a nach außen vorstehend gebildet ist. Das zweite
Verschließglied 3 weist einen Haken 10 auf, der in das Gehäuse 1a eingesetzt werden
kann, wobei er durch eine Öffnung 11 hindurchführt. In einem
Schließzustand greift der Haken 10 in eine Kante der Schließöffnung 8 ein. Wenn
der Vorsprung 7a so gedrückt wird, um die Verschließplatte 7 zu bewegen,
wird die Kante der Öffnung 8 von dem Haken 10 außer Eingriff gebracht,
wodurch der Haken gelbst wird.
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In einer solchen Einrichtung kann es möglicherweise auftreten, daß der
Vorsprung 7a durch andere Dinge gedrückt wird, so daß der Haken 10 gelöst
wird. Um ein solches Versehen zu verhindern, wird beispielsweise die
Kraft der Feder 9 vergrößert. Allerdings muß, wenn die Federkraft
vergrößert wird, der Vorsprung 7a mit einer großen Kraft gedrückt werden.
Eine solche große Federkraft erzeugt eine große Gegenreaktion des
Vorsprungs, was einen Schmerz am Finger eines Benutzers verursachen wird.
Weiterhin ist eine große Kraft erforderlich, um den Haken 10 in die Kante
der Öffnung 8 in Eingriff zu bringen.
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Die Fig. 17, 18 und 19 stellen einen anderen Stand der Technik dar. Die
Schnalle weist ein Paar gleitbare Verschließplatten 12 und 13 auf, die
gleitbar in einem Gehäuse 15 befestigt sind, wobei eine Feder 14 zwischen
den Platten 12 und 13 vorgesehen ist und ein Hakenstift 16 fest an der
inneren Platte 4 befestigt ist. Das Gehäuse 15 ist mit der äußeren
Platte 5 verbunden. Die Verschließplatten 12 und 13 besitzen jeweils
Eingriffshaken 12a und 13a. Die Eingriffshaken 12a und 13a werden zu dem
Hakenstift 16 hin gedrückt, wodurch der Hakenstift verschlossen wird.
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Die Schließung des Hakenstifts 16 wird durch Drücken der
Verschließplatten 12 und 13 zur gleichen Zeit gelöst. Allerdings kann, wenn eine der
Verschließplatten 12 und 13 unter dem Zustand gedrückt wird, daß die
Eingriffshaken 12a und 13a leicht mit dem Hakenstift 16 in Eingriff
gebracht werden, wie dies in Fig. 18 dargestellt ist, es dort auftreten,
daß die Verschließplatte nicht zu dem Eingriffszustand mit dem
Eingriffsstift zurückkehrt, wenn sie gelöst wird. Als Ergebnis wird die Schnalle
gelöst werden.
Zusammenfassung der Erfindung
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schnalle zu schaffen,
die mit einem kleinen Hub freigegeben werden kann.
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Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen gelöst, die in dem kennzeichnenden
Teil des Anspruchs 1 angegeben sind.
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Gemäß einem Gedanken der Erfindung ist ein erstes Schließmittel eine mit
der Feder verbundene Verschließplatte, und sie wird in Längsrichtung des
Armbandes bewegt, und das zweite Schließmittel weist einen ausgesparten
Abschnitt auf, der in Eingriff mit der Verschließplatte bringbar ist.
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Die faltbare Verbindungsplatte weist zwei Platten auf, das Gehäuse
besitzt eine Öffnung an seiner Unterseite und das zweite Schließmittel ist
eine an der anderen Verbindungsplatte vorgesehener Verschließvorsprung,
der durch die Öffnung hindurchtretend in das Gehäuse einbringbar ist und
eine mit der Verschließplatte in Eingriff bringbare Eingriffsnut aufweist.
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Gemäß einem anderen Gedanken weist die faltbare Verbindungsplatte drei
Platten auf und das zweite Schließmittel ist ein zum Eingriff mit der
Verschließplatte zu bringendes, geformtes Eingriffsloch.
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Gemäß einem weiteren Gedanken umfaßt das erste Schließmittel eine
benachbart der Feder vorgesehene zusätzliche Feder, um eine dehnbare,
kombinierte Feder zu bilden, und das zweite Schließmittel ist ein einen
vergrößerten Kopf aufweisender Verschließstift, der fest an der anderen
Verbindungsplatte der faltbaren Verbindungsplatte befestigt ist, das
Gehäuse besitzt eine Öffnung, durch die der Kopf des Stifts paßt, die
kombinierte Feder ist derart angeordnet, daß sie von dem vergrößerten
Kopf des Verschließstifts gedehnt bzw. erweitert wird und den Schaft des
Verschließstifts erfaßt.
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Diese und andere Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden
aus der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf
die beigefügte Zeichnungen ersichtlich.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Fig. 1 zeigt eine perspektlvische Ansicht, die eine Schnalle für ein
Uhrenband als erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;
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Fig. 2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht der Schnalle;
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Fig. 3 zeigt eine geschnittene Draufsicht der Schnalle;
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Fig. 4 und 5 zeigen Darstellungen zur Erläuterung der Funktionsweise der
Schnalle;
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Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht, die eine zweite
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;
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Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Hauptteils der Schnalle
aus Sicht von der Unterseite, wobei eine Abdeckung entfernt ist;
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Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht der Schnalle;
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Fig. 9 zeigt eine vergrößerte Seitenansicht der Schnalle;
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Fig. 10 zeigt eine Draufsicht, die eine Modifikation der zweiten
Ausführungsform darstellt;
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Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 12 zeigt eine geschnittene Draufsicht der Schnalle;
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Fig. 13 zeigt eine geschnittene Seitenansicht der Schnalle;
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Fig. 14 zeigt eine perspektivlsche Explosionsansicht der Schnalle;
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Fig. 15 zeigt eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Schnalle;
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Fig. 16 zeigt eine geschnittene Seitenansicht der herkömmlichen Schnalle;
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Fig. 17 zeigt eine Draufsicht einer anderen, herkömmlichen Schnalle;
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Fig. 18 zeigt eine geschnittene Seitenansicht der herkömmlichen Schnalle;
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Fig. 19 zeigt eine vergrößerte Schnittansicht zur Erläuterung der
Funktionsweise der herkömmlichen Schnalle.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
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Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, weist die Schnalle gemäß der ersten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein erstes Verschließglied 21, das
mit einem Ende eines Uhrenbands 22 durch Verbindungsvorsprünge 21a
verbunden ist, und ein zweites Verschließglied 23, das mit dem anderen Ende
des Uhrenbands 22 durch Verbindungsvorsprünge 23a verbunden ist, auf. Das
erste Verschließglied 21 ist mit einer ersten Verbindungsplatte 24 einer
faltbaren Verbindungsplatte 25 mittels eines Stifts 26 verbunden. Das
zweite Verschließglied 23 ist integral mit einer zweiten
Verbindungsplatte 27 ausgebildet. Die zweite Verbindungsplatte 27 besitzt eine
gabelförmige Form und ist mit der ersten Verbindungsplatte 24 mittels eines
Stifts 28 verbunden.
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Wie die fig. 3 zeigt besitzt das erste Verschließglied 21 ein Paar
Druckplatten 30 und 31. Die Druckplatten 30 und 31 sind gleitend in einem
Gehäuse 32 befestigt, so daß sie in der seitlichen Richtung hinsichtlich
der Längsrichtung des Bands bewegbar sind. Zwischen den Druckplatten 30
und 31 ist eine Federplatte 33 so angeordnet, um nach außen die
Druckplatten zu drücken. Eine Verschließplatte 34, die eine W-form besitzt,
ist gleitend in dem Gehäuse 32 so gehalten, daß sie in Längsrichtung des
Bands bewegbar ist. Die Verschließplatte 34 besitzt einen
Verschließvorsprung 35 und einen Verbindungsvorsprung 26, der mit der Federplatte 33
verbunden ist. Die Federplatte 33 ist nach innen so gebogen, daß die
Federplatte weiter nach innen gebogen ist, wenn die Druckplatten 30 und
31 gedrückt werden, um dadurch die Verschließplatte 34 in die innere
Richtung zu bewegen. Das Gehäuse 32 besitzt eine Öffnung 37 an einer
Bodenplatte 32a benachbart des Verschließvorsprungs.
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Andererseits besitzt das Verschließglied 23 einen Hakenvorsprung 38
entsprechend der Öffnung 37 des ersten Verschließglieds 21. Der
Hakenvorsprung 38 besitzt eine sphärische Oberseite 28a und eine Eingriffsnut 38b.
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Um das Band zu tragen, werden das erste Verschließglied 21 und die erste
Verbindungsplatte 24 um den Stift 28 zu dem zweiten Verschließglied 23
geschwenkt. Der Hakenvorsprung 38 tritt in die Öffnung 37 ein und die
sphärische Oberseite 38a drückt den Verschließvorsprung 35 so, um die
Verschließplatte in die innere Richtung zu bewegen. Zuletzt greift der
Verschließvorsprung 35 in die Eingriffsnut 38b ein, wodurch das erste und
das zweite Verschließglied 21 und 23 verschlossen werden.
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Um den Verschluß freizugeben, werden die Druckplatten 30 und 31 zur
gleichen Zeit gedrückt, so daß die Federplatte 33 weiter in die innere
Richtung gebogen wird, um die Verschließplatte 34 zu bewegen. Demzufolge
entfernt sich der Verschließvorsprung 35 von der Nut 38b, um den
Verschluß freizugeben. Wenn das erste Verschlußteil 21 angehoben wird, wird
es von dem zweiten Verschlußteil 23 außer Eingriff gebracht.
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Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, kann, wenn die Hälfte der effektiven Länge
der Federplatte 33 ist, die Auslenkung der Federplatte b ist und der
Druckabstand der Druckplatte 30 l ist, der Auslenkungsabstand x der
federplatte wie folgt ausgedrückt werden:
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Anders ausgedrückt beträgt der Auslenkungsabstand x a/b-mal so groß wie
der Druckabstand l der Druckplatte.
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Zum Beispiel beträgt, wenn a/b=5 und l=0,2 mm ist, x 1,0 mm. Der
Druckhub wird nämlich multipliziert. Deshalb kann der Druckabstand verringert
werden. Es ist nämlich möglich, den Verschluß der Schnalle leicht zu
lösen. Der Druckabstand der einzelnen Druckplatte wird auf einen solchen
Wert festgelegt, daß der Auslenkungsabstand, der von der einzelnen
Druckplatte abhängt, so klein ist, um den Verschließvorsprung 35 aus der
Nut 38b außer Eingriff zu bringen. Demzufolge kann der Verschluß der
Schnalle nur dann gelöst werden, wenn beide Druckplatten zur gleichen
Zeit gedrückt werden.
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Wie die Fig. 6 bis 8 zeigen, ist die Schnalle der zweiten Ausführungsform
mit einer doppelt faltbaren Verbindungsplatte 40 versehen, die eine erste
Verbindungsplatte 41, eine zweite Verbindungsplatte 42 und eine
Zwischenverbindungsplatte 43 aufweist, die mit der ersten und der zweiten
Verbindungsplatte 41 und 42 an beiden Enden davon gelenkig verbunden ist. Die
zweite Verbindungsplatte 42 besitzt eine Ausnehmung 44 in der Unterseite
davon, die so vorgesehen ist, daß sie gut passend mit einem seitlichen
Stab 43a der Zwischenverbindungsplatte 43 in Eingriff gebracht wird, wenn
sie gefaltet wird.
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Die Schnalle weist ein erstes Verschließteil 45, das an einem Ende mit
einem Uhrenband 46 durch einen Verbindungsvorsprung 47 verbunden ist, und
ein zweites Verschließteil 48, das mit dem anderen Ende des Uhrenbands 46
durch Verbindungsvorsprünge 50 verbunden ist, auf. Das erste
Verschließteil 45 ist mit der ersten Verbindungsplatte 41 verbunden und das zweite
Verschließteil 48 ist mit der zweiten Verbindungsplatte 42 verbunden.
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Wie in Fig. 7 dargestellt ist, besitzt das erste Verschließteil 45 ein
Paar Druckplatten 51 und 52, die gleitend in einem Gehäuse 53 befestigt
sind. Zwischen den Druckplatten 51 und 52 ist eine Federplatte 54 so
angeordnet, daß sie nach außen die Druckplatten drückt. Eine
Verschließplatte 55 ist gleitend in dem Gehäuse 53 befestigt. Die
Verschließplatte 55 besitzt einen Verschließvorsprung 55a, der von dem Gehäuse 53
vorsteht, und einen Verbindungsvorsprung 55b, der an der Federplatte 54
verbunden ist.
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Das zweite Verschließglied 48 besitzt eine Eingriffsöffnung 56
entsprechend dem Verschließvorsprung 55a.
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Um die Schnalle so in Eingriff zu bringen, wie dies in Fig. 9 dargestellt
ist, werden die erste und die zweite Verbindungsplatte 41 und 42 um die
jeweiligen Gelenke geschwenkt. Der Verschließvorsprung 55a tritt in die
Öffnung 56 ein und greift in die Kanten der Öffnung ein, wodurch das
erste und das zweite Verschließglied 45 und 48 verschlossen werden.
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Um die Schließung freizugeben, werden die Druckplatten 51 und 52 zur
gleichen Zeit gedrückt, so daß die Federplatte 54 weiter in die innere
Richtung gebogen wird, um die Verschließplatte 55 zurückzuziehen.
Demzufolge bewegt sich der Verschließvorsprung 55a von der Öffnung 56, um die
Schließung freizugeben. Wenn das erste und das zweite Verschließglied 45
und 48 angehoben werden, werden beide Teile voneinander außer Eingriff
gebracht.
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Die Modifikation der Schnalle, wie dies in Fig. 10 dargestellt ist,
besitzt nur eine Druckplatte 51. Andere Teile sind dieselben wie bei der
zweiten Ausführungsform.
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Wie die Fig. 11 bis 13 zeigen, ist die Schnalle der dritten
Ausführungsform als doppelt faltbare Verbindungsplatte 60 vorgesehen. Die Schnalle
weist ein erstes Verschließglied 61, das mit einem Ende eines
Uhrenbands 62 durch Verbindungsvorsprünge 63 verbunden ist, und ein zweites
Verschließglled 64, das an einer Zwischenverbindungsplatte 65 der doppelt
faltbaren Verbindungsplatte 60 verbunden ist, auf. Das erste
Verschließglied 61 ist mit der ersten Verbindungsplatte 66 der doppelt faltbaren
Verbindungsplatten 60 durch ein Gelenk 67 verbunden. Eine zweite
Verbindungsplatte 68 ist mit dem anderen Ende des Bands 62 durch ein
Verbindungsröhrchen 70 verbunden und mit der Zwischenverbindungsplatte 65 durch
ein Gelenk 71 verbunden.
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Die zweite Verbindungsplatte 68 besitzt eine Eingriffsöffnung 69 und die
Zwischenverbindungsplatte 65 besitzt einen Eingriffsstift 79, der dazu
geeignet ist, daß er gut passend mit der Öffnung 69 in Eingriff gebracht
wird, um die Platten 65 und 68 miteinander zu verbinden.
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Wie die Fig. 12 bis 14 zeigen, besitzt das erste Verschließglied 61 ein
Paar Druckplatten 73 und 74, die gleitend in einem Gehäuse 65 befestigt
sind, um so in der seitlichen Richtung bewegt zu werden. Zwischen den
Druckplatten 73 und 74 ist eine kombinierte Feder 76 so angeordnet, um
die Druckplatten nach außen zu drücken. Die kombinierte Feder 76 weist
ein Paar gekrümmte Federplatten 77 und 78 auf, die so angeordnet sind, um
eine Spindelform in der Draufsicht zu bilden. Beide Enden jeder der
Federplatten 77 und 78 sind mit Nuten 80 versehen, die in den
Druckplatten 73 und 74 gebildet sind. Die kombinierte Feder 76 ist so vorgesehen,
daß sie auch als Verschließglied wirkt, wie dies nachfolgend beschrieben
wird.
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Das Gehäuse 75 besitzt eine Nut 81 in der Innenseite jeder Seitenplatte
davon. Andererseits besitzt eine Halteplatte 82 ein Paar Vorsprünge 83 an
beiden Seiten davon entsprechend den Nuten 81. Die Halteplatte 82 wird in
das Gehäuse 75 von einer Seite eingesetzt, bis beide Vorsprünge 83 in die
Nuten 81 eingreifen, um verschlossen zu werden. Die Druckplatten 73 und
74 und die kombinierte Feder 76 werden auch in das Gehäuse 75 eingesetzt.
Zwei Anschlagstifte 84 werden auch in Öffnungen 85 des Gehäuses in
Eingriff gebracht und darin verstemmt. Jeder der Anschlagstifte 84 wird in
einer Vertiefung 86 eingeschlossen, die in der entsprechenden Druckplatte
gebildet ist, und dient dazu, zu verhindern, daß sich die Druckplatte weg
bewegt und um den Druckabstand der Druckplatte zu beschränken.
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Andererseits weist das zweite Verschließglied 64 einen Verschließstift 87
auf, der in der Zwischenverbindungsplatte 65 der doppelt faltbaren
Verbindungsplatte 60 verstemmt ist. Der Verschließstift 87 besitzt einen
Kopf 87a, der eine sphärische Oberfläche besitzt und dazu geeignet ist,
in das Gehäuse 65 eingesetzt zu werden, wobei er durch eine Öffnung 88
hindurchführt, die in dem Boden des Gehäuses gebildet ist. Der Kopf 87a
besitzt einen größeren Durchmesser als ein Schaft 87b, so daß die
Federplatten 77 und 78 mit der Unterseite des Kopfs in Eingriff gebracht
werden können. Der Kopf 87a ist dazu geeignet, daß er in eine Öffnung 90
eingesetzt werden kann, die in der Halteplatte 82 gebildet ist.
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Um die Schnalle zu verschließen, werden die erste und die zweite
Verbindungsplatte 66 und 68 um die Gelenke 67 und 71 geschwenkt. Der
Eingriffsstift 79 greift in die Eingriffsöffnung 69 ein, wodurch die
Verbindungsplatten 65 und 68 miteinander verbunden werden. Andererseits tritt der
Verschließstift 87 in das Gehäuse ein und der sphärische Kopf 87a dehnt
die kombinierte Feder 76 aus. Wenn der Kopf 87a an der kombinierten Feder
vorbeiführt, ergreift die Feder den Schaft 87b des Verschließstifts 87.
Demzufolge wird die Schnalle verschlossen.
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Um die Verschließung freizugeben, werden die Druckplatten 73 und 74 zur
gleichen Zeit gedrückt, so daß sich die kombinierte Feder 76 ausdehnt.
Demzufolge wird der Verschließstift 87 von der Feder wegbewegt, um die
Verschließung freizugeben. Wenn das erste Verschließglied 61 angehoben
wird, wird das Teil aus dem zweiten Verschließglied 64 außer Eingriff
gebracht.
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Während die Erfindung in Verbindung mit bevorzugten, spezifischen
Ausführungsformen davon beschrieben worden ist, wird ersichtlich werden, daß
diese Beschreibung nur dahingehend beabsichtigt ist, die Erfindung zu
erläutern und nicht den Schutzumfang zu beschränken, der durch die
nachfolgenden Ansprüche festgelegt ist.