DE6907772U - Verschluss aus kunststoff od.dgl. fuer behaelter, insbesondere fuer flaschen od.dgl. - Google Patents

Description

Pa. August T ö d t m a η η, 4985 Dünne b. Bünde - Westf.

" Verschluss aus Kunststoff od.dgl. für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. "

Die Neuerung bezieht sich auf einen Verschluss aus Kunststoff od.dgl. für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. mit einem auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals zu befestigenden Verschlusskörper.

Die bisher bekannten derartigen Verschlüsse aus Kunststoff od.dgl, sind mit einem Innengewinde ausgestattet, mit dem die Verschlüsse auf- und abschraubbar auf den Behälter- bzw. Flaschenhälsen befestigt werden. Diese Art der Verschlussausführung ist nachteilig, da das fabrikseitige Verschliessen der abgefüllten Behälter, insbesondere Flaschen aufgrund des Schraubverschlusses zeitaufwendig und unrationell ist. Sofern die Behälter oder Flaschen mit einem

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Gießstopfen ausgestattet sind_s wird dieser Gießstopfen als gesondertes Werkstück vor dem Verschliessen der Behälter in deren Hals eingesetzt. Zum Verschliessen einer mit einem Gießstopfen zu versehenen Behälter, insbesondere einer Flasche, sind somit in nachteiliger Weise zwei Arbeitsgänge erforderlich, die fabrikseitig ( abfüllseitig ) zu unerwünschten Zeitaufwendungen führen.

Aufgabe der Neuerung ist es, unter Vermeidung der bisherigen Nachteile einen einfach aufgebauten Verschluss für Behälter, insbesondere Flaschen od.dgl. zu schaffen, der ein schnelles fabriks eitiges ( abfüllseitiges ) Verschliessen von Behältern mit oder ohne Gießstopfen ermöglicht.

Gemäss der Neuerung ist ein Verschluss aus Kunststoff od.dgl. für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. mit einem auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals zu befestigenden Verschlusskörper dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Verschlusskörpers ein Gijßstopfen aus Kunststoff lösbar angeordnet ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann in dem Verschlusskörper eine verdrehungssicher eingesetzte Stopfbüchse aus einem flexiblen oder elastischen Werkstoff, wie Kunststoff od.dgl. vorgesehen sein, die mit einem in der Höhe gering ausgebildeten Innengewinde versehen und mit dem Verschlusskörper auf den Behälter- bzw. Flaschenhals aufschlagbar sowie ab- und aufschraubbar vorgesehen ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann die Stopfbüchse mittels eines stirnseitigen Befestigungsansatzes od.dgl. in dem Verschlusskörper mittels Steck- und Rastverbindung gehalten und mittels mindestens eines Vorsprunges, wie seitlicher Stege, Rippen od.dgl. in dem Verschlusskörper verdrehungssicher festgelegt sein; die Stopfbüchse lässt sich in bevorzugter Weise topfartig ausbilden .

Es ist weiterhin bevorzugt, innerhalb der Stopfbüchse einen mittels mindestens zwei Abreißstegen mit derselben verbundenen

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und in den Behälter- bzw. Flaschenhals einschlagbaren Gießstopfen aus Kunststoff od.dgl. anzuordnen. Der Gießstopfen lässt sich mit seinen Abreißstegen an einer mit einem Befestigungszapfen ausgestatteten, als Dichtungsscheibe vorgesehenen Halteplatte befestigen, die mit dem Gießstopfen ein gesondertes Werkstück bilden und in der Stopfbüchse befestigt werden kann.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der Verschlußkörper mit einem axialen Gewindezapfen ausgestattet sein, auf dem sich der Gießstopfen lösbar halten lässt.

Weitere Merkmale der Neuerung ergeben sich aus den anderen UnteranSprüchen.

Der Gegenstand der Neuerung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche,sondern auch auf deren Kombination.

Der neuerungsgemässe Verschluss aus Kunststoff od.dgl. für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau, eine kostensparende Fertigung sowie eine leichte Handhabung und sichere Verschlussmöglichkeit aus.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, dass der Verschluss einerseits bei der fabrikseitigen Verschliessung der Behälter, Flaschen od. dgl. auf den Flaschen- oder Behälterhals aufschlagbar ist, so dass eine sehr geringe Verschlusszeit erforderlich ist und andererseits der Verschluss bei der späteren Benutzung der Flasche , des Behälters od.dgl. leicht ab- bzw. aufgeschraubt werden kann.

Weiterhin lässt sich der Verschluss mit einem als gesondertes Werkstück oder mit dem Verschluss als ein Werkstück hergestellten, mit dem Verschluss verbindbaren bzw. verbundenen Gießstopfen ausstatten, der bei der fabrikseitigen Verschliessung der Flasche*

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des Behälters od.dgl. in einem Arbeitsgang mit in den Flaschen- oder Behälterhals eingedrückt wird, so dass das Einsetzen des Gießstopfens und das Verschliessen nur einen geringen Arbeitsaufwand und somit eine sehr kurze Zeit erfordern.

Beim öffnen der Flasche, des Behälters od.dgl. wird der Gießstopfen durch die Drehbewegung des Verschlusses von demselben gelöst, so dass der Gießstopfen in dem Hals des Behälters, der Flasche od.dgl. verbleibt.

Der Verschluss kann aufgrund seiner einfachen und günstigen Ausbildung beliebig oft von der Flasche oder dem Behälter durch Schrauben entfernt bzw. aufgesetzt werden.

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In den Zeichnungen sind Ausftthrungsbelsplele der Neuerung dargestellt . Es zeigen :

Pig. 1 eine Seitenansicht eines Behälters, Insbesondere

einer Flasche mit auf dem Flaschenhals angeordnetem Verschluss,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch denselben Verschluss mit ein- f gesetzter Stopfbuchse und darin vorgesehenem Gießstopfen,

Fig. 3 einen Längsschnitt durc h einen Teil der Stopfbuchse

in auf den Flaschenhals aufgesetzter Stellung mit einem in der Höhe gering ausgebildeten Innengewinde,

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einen Längsschnitt durch einen Verschluss in abgeänderter Ausführung mit einem auf einem Gewindezapfen lösbar gehaltenen Gießstopfen.

V Ein neuerungsgemässer Verschluss für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. weist einen aus Kunststoff od.dgl. bestehenden Verschlusskörper Io auf, der im unteren Bereich eine von der Stirnseite her vorgesehene und etwa die halbe Verschlusskörperhöhe einnehmende Aufnahmeaussparung 11 aufweist. In diese Aufnahmeaussparung 11 ist eine Stopfbüchse 12 verdrehungssicher eingesetzt, die aus einem flexiblen oder elastischen, gegenüber dem Verschlusskörper Io weicheren Werkstoff, wie Kunststoff od.dgl. besteht und mit einem in der Höhe gering ausgebildeten Innengewinde 13 versehen ist. Dieses Innengewinde 13 der Stopfbüchse 12 weist einen Teilbetrag der Höhe eines normalen Gewindes auf,

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so dass sich der Verschluss mit Stopfbüchse 12 auf ein Aussengewlnde Ik des Halses 15 einer Flasche 16 od.d^l. aufschlagen sowie ab- und aufschrauben lässt.

Die topfartig ausgebildete Stopfbüchse 12 1st mit einem stirnseitigen, mit einer Hinterschneidung ausgestatteten Befestigungsansatz 17 in dem Verschlusskörper Io mittels Steck- und Rastverbindung befestigt und mittels mindestens eines Vorsprunges, vorzugsweise seitlicher Stege, Rippen 18 od.dgl. verdrehungssicher in dem Verschlusskörper Io festgelegt.

Durch das höhenmässig geringfügig ausgebildete Innengewinde 13 der Stopfbüchse 12 und deren elastischem oder flexiblen Werkstoff kann der Verschluss beim Schllessen einer abgefüllten Flasche 16 od.dgl. aufgeschlagen werden, da sich das Innengewinde beim Aufschlagen deformiert. Dabei steht das Innengewinde 13 nach dem Aufschlagen des Verschlusses mit dem Gewinde 15 der Flasche 16 in formschlüssiger Verbindung, so dass ein späteres Ab- bzw. Aufschrauben des Verschlusses gewährleistet ist.

Der Verschluss ist innerhalb des Verschlusskörpers Io mit einem lösbaren Gießstcpfen 19 aus Kunststoff od.dgl. ausgestattet, der

O durch mindestens zwei Abreißstege 2o mit dem Verschluss verbunden und mit demselben einschlagbar in den Flaschenhals 15 vorgesehen ist. Dieser Gießstopfen 19 ist dabei mit den stirnseitig angeordneten Abreißstegen 2o an einer mit einem Befestigungszapfen 21 od.dgl. ausgestatteten und als Dichtungsscheibe vorgesehenen Halteplatte 22 befestigt und mit der Halteplatte 22 als ein gesondertes Werkstück hergestellt. Der Gießstopfen 2o erstreckt sich innerhalb des Verschlusses ( der Stopfbüchse 12) und ist mittels Steck- und Rastverbindung an der Stopfbüchse 12 befestigt ; dabei fasst der mit einer Hinterschneidung versehene Befestigungszapfen 21 durch den vorzugsweise hohl ausgebildeten Befestigungsansatz 21 der Stopf-

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büchse 12 hindruch und die Halteplatte 22 liegt plan an dem deckseitigen Bereich der Stopfbüchse 12 an.

Beim Aufschlagen des Verschlusses auf den Flaschenhals 15 wird der Gießstopfen 19 in den Flaschenhals 15 eingepresst, so dass die verschlossene Flasche 16 oder der Behälter gleichzeitig mit einem Gießstopfen 19 ausgestattet ist. Wird nun die Flasche oder der Behälter 16 zur Entnahme des Füllgutes geöffnet, so wird bei der drehenden Öffnungsbewegung des Verschlusses ein Abreissen der Abreißstege 2o von dem Gießstopfen 19 und / oder der Halteplatte 22 erreicht, so dass der Gießstopfen 19 in dem Flaschenhals 15 verbleibt und der Verschluss von dem Flaschenhals 15 abgeschraubt werden kann.

Der Verschlusskörper Io lässt sich in den verschiedenen Grundformen herstellen; dabei kann der Verschlusskörper Io als zylindrischer Körper, als sich nach unten hin verjüngender Körper mit kreisförmigem oder eckigem Querschnitt ausgebildet sein. Ce₃? Verschlusskörper Io bildet- dabei einen Zierverschluss, der in verschiedenen Grossen , Formen und Farben ausgeführt sein kann. Der neuerungsgemässe Verschluss für Behälter, insbesondere für Flaschen ist einfach aufgebaut, leicht herstellbar und günstig in der Wirkungsweise.

Besonders vorteilhaft dabei ist die in dem Verschluss eingesetzte Stopfbüchse mit Innengewinde, die aufgrund ihrer Ausbildung und Werkstoffwahl beim Schliessen des abgefüllten Behälters schnell und einfach auf den Hals desselben aufgeschlagen werden kann und bei der späteren Verwendung des Behälters sich ab- bzw. aufschrauben lässt.

Weiterhin ist der mit dem Verschluss verbundene Gießstopfen vorteilhaft aufgebaut, so dass beim Verschliessen der Flasche dieser

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Stopfen gleichzeitig miteingeschlagen wird und bei der Lösung des Verschlusses in dem Flaschenhals verbleibt.

Durch die Ausbildung des Verschlusses mit oder ohne Gießstopfen ist das abfüllseitige Verschliessen eines Behälters wesentlich vereinfacht und in der Verschlusszeit verkürzt worden.

Bei dem abgeänderten Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 4 der Zeichnung ist ein dem Verschlusskörper Io entsprechender Verschlusskörper 22 mit einem innerhalb seiner Raumform - innerhalb seines den Behälter- bzw. Flaschenhals 15 überfassenden Bereich - mit einem lösbaren Gießstopfen 23 ausgestattet. Dabei ist der überfassende Bereich des Verschlusskörpers 22 von einer eine umlaufende glatte Wandung 2k aufweisenden Aufnahmeaussparung 25 gebildet, in der ein axialer, mit dem Verschlusskörper 22 ein Werkstück blunder Gewindezapfen 26 vorgesehen ist.

Der Gießstopfen 23 besitzt eine axiale Gewindebohrung 27_s mit der derselbe auf den Gewindezapfen 26 aufgeschruabt und zentrisch in dem Verschlusskörper 22 lösbar gehalten ist. Nach der Fertigung des Verschlusskörpers 22 und des Gießstopfens 23 wird der Gießstopfen 23 fabrikseitig auf den Gewindezapfen 26 aufgeschraubt. Der mit dem Gießstopfen 23 versehene Verschlusskörper 22 lässt sich in einfacher, schneller und sicherer Weise auf einen Behälter- bzw. Flaschenhals 15 aufdrücken, wobei Verkantungen des Gießstopfens 23 während des Aufdrückens vermieden werden, da der Gießstopfen 23 innerhalb des Verschlusskörpers 22 zentrisch ge^- halten ist und eine Bewegung desselben ausgeschlossen ist. Die seitliche glatte Wandung 24 des Verschlusskörpers 22 umfasst den Flaschenhals 15 und beim Lösen des Verschlusskörpers 22 von dem Behälter- bzw. Flaschenhals 15 lässt sich derselbe mit seinem Gewindezapfen 26 aus dem fest in dem Behälter- bzw. Flaschenhals 15 eingepressten Gießstopfen 23 herausschrauben. Durch die Gewinde-

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bohrung 27 bzw. seitlieh derselben parallel angeordneten Kanäle od.dgl. kann die Flüssigkeit aus dem Behälter bzw. der Flasche herausgegossen werden. Beim Aufsetzen des Verschlusskörpers auf den Behälter- bzw. Flaschenhals 15 wird derselbe mit seinem Qewindezapfen 26 wieder in die Gewindebohrung 27 des Gießstopfens 23 eingeschraubt und der Verschlusskörper 22 ist sicher auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals 15 befestigt. Ein derartig ausgebildeter Verschluss ermöglicht in kurzer Zelt ein Aufdrücken von verhältnlsmässig vielen Verschlüssen auf Behälter bzw. Flaschen 16, da Störungen durch den sicher angeordneten Gießstopfen 23 während der Aufdrückarbeit ausgeschlossen sind. Dieser Verschluss zeigt durch seine Konstruktion eine äusserst günstige Verschlusszelt.

Es ist auch bevorzugt, den Gießstopfen 23 mit einem Gewindeteil, vorzugsweise den Gießstopfen 23 an einem Stirnende mit einem Aussengewinde zu versehen und den Verschlusskörper ( Zierstopfen ) 22 mit einer axialen Gewindeaufnahme ( Gewindebohrung ) auszustatten, so dass der Verschlusskörper 22 auf dem Gießstopfen-Gewindeteil auf- und abschraubbar vorgesehen 1st.

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Claims (1)

1. -lo-Schutzansprüche

   1. Verschluss aus Kunststoff od.dgl. für Behälter, insbesondere für Flaschen od.dgl. mit einem auf dem Behälterbzw. Flaschenhals zu befestigenden Verschlusskörper, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Verschlusskörpers ein Gießstopfen aus Kunststoff lösbar angeordnet ist.

   2. Verschluss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine in dem Verschlusskörper verdrehungssicher eingesetzte Stopfbüchse aus einem flexiblen oder elastischen Werkstoff, wie Kunststoff od.dgl., die mit einem in der Höhe gering ausgebildeten Innengewinde versehen und mit dem Verschlusskörper auf den Behälterbzw. Flaschenhals aufschlagbar sowie ab- und aufschraubbar vorgesehen ist.

   Verschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfbüchse mittels eines stirnseitigen Befestigungsansatzes od.dgl. in dem Verschlusskörper mittels Steck- und Rastverbindung gehalten und mittels mindestens eines Vorsprunges, ,wie seitlicher Stege, Rippen od.dgl. in dem Verschlusskörper verdrehungssicher festgelegt ist.

   Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stopfbüchse topfartig ausgebildet ist.

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   5. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis ¹I, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Stopfbüchse ein durch mindestens zwei Abreißstege mit derselben verbundener undj.n den Behälter- bzw. Piaschenhals einschlagbarer Gießstopfen aus Kunststoff od.dgl, angeordnet ist.

   6. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießstopfen mit seinen stirnseitigen Abreißstegen an einer mit einem Befestigungszapfen od.dgl. ausgestatteten, als Dichtungsscheibe vorgesehenen Halteplatte befestigt ist.

   7. Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießstopfen mit Halteplatte und Abreißstegen ein gesondertes Werkstück bildet.

   Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießstopfen mit dem Befestigungszapfen mittels Steck- und Rastverbindung an der Stopfbüchse befestigt ist.

   Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen der den Gießstopfen haltenden Halteplatte durch den hohl ausgebildeten Befestigungsansatz der Stopfbüchse fasst.

   Io.Verschluss nach den Ansprüchen 1 bis 9_sdadurch. gekennzeichnet, dass der Befestigungsansatz der Stopfbüchse und der Befestigungszapfen des Gießstopfens zur Befestigung an dem Verschlusskörper bzw. der Stopfbüchse mit einer am freien Endbereich vorgesehenen Hinterschneidung ausgestattet sind.

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   11. Verschluss nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper im den Behälter- bzw. Flaschenhals überfassenden Bereich mit einem axialen Gewindezapfen ausgestattet ist j auf den der Gießstopfen mit einer axialen Gewindebohrung lösbar gehalten ist.

   12. Verschluss nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper im den Behälter- bzw. Flaschenhals überfassenden Bereich als Aufnahmeaussparung mit einer glatten ( ~ umlaufenden Wandung ausgebildet ist.

   13.Verschluss nach den Ansprüchen 1, 11 und 12,dadurch gekennzeichnet j dass der Verschlusskorper mit dem Gewindezapfen ein Yterkstück bildet.