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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen
elektrischen Schalter für die kombinierte Betätigung
der Hauptscheinwerfer sowie der Nebelscheinwerfer und
der Nebelschlußleuchten eines Kraftfahrzeugs, in der
Ausführung mit einem Beleuchtungswählschalter für die
Hauptscheinwerfer mit den Positionen "Aus-Stadtlicht-
Abblendlicht/Fernlicht", der drehbar in einem Gehäuse
eingebaut ist, einem Beleuchtungswählschalter für
zumindest eine Nebelschlußleuchte und einem
Beleuchtungswählschalter für zumindest einen
Nebelscheinwerfer.
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Üblicherweise ist ein Kraftfahrzeug mit zwei
frontseitigen Nebelscheinwerfern und zumindest einer
heckseitigen Nebelschlußleuchte ausgerüstet.
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Der Einsatz der Nebelscheinwerfer und
Nebelschlußleuchten wird durch die europäischen Vorschriften
geregelt. Wenn das Fahrzeug beispielsweise nur mit
mindestens einer Nebelschlußleuchte ausgerüstet ist,
ist deren Einsatz nur dann zulässig, wenn sich der
Beleuchtungswählschalter für die Hauptscheinwerfer in
der Position "Abblendlicht oder Fernlicht" befindet.
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Wenn das Fahrzeug sowohl mit Nebelscheinwerfer als
auch mit Nebelschlußleuchte ausgerüstet ist, ist der
Einsatz des Nebelscheinwerfers zulässig, wenn sich der
Beleuchtungswählschalter für die Hauptscheinwerfer in
der Position "Stadtlicht" oder in der Position
"Abblendlicht/Fernlicht" befindet, während der Einsatz
der Nebelschlußleuchte wie in dem vorangehenden Fall
nur dann zulässig ist, wenn sich der
Beleuchtungswählschalter für die Hauptscheinwerfer in der Position
"Abblendlicht/Fernlicht" befindet und wenn der
Nebelscheinwerfer eingeschaltet ist.
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Nach den Schaltplänen der Figuren 1 und 2 können die
gesetzlichen Vorschriften erfüllt werden.
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Darin wird schematisch unter 1 der
Beleuchtungswählschalter mit seinen drei Positionen O (Aus), V
(Stadtlicht) und R (Abblendlicht/Fernlicht) dargestellt.
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Mit 2 wird der Wählschalter für die Nebelschlußleuchte
und mit 4 der Wählschalter für den Nebelscheinwerfer
bezeichnet, während die Nummern 3 und 5 für die
Nebelschlußleuchte bzw. für den Nebelscheinwerfer stehen.
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In der DE-B-26 31 144 umfaßt gemäß dem Oberbegriff von
Anspruch 1 der Schalter eine Antriebswelle mit einem
Abschnitt, der mit zwei diametral gegenüberliegenden
axialen Nuten versehen ist, um mit Rastkugeln
zusammenzuwirken, die an dem Schalter vorgesehen sind, um
die Positionen "Aus-Stadtlicht-Abblendlicht/Fernlicht"
des Hauptbeleuchtungsschalters zu bestimmen.
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Im Innern der axialen Nuten sind Umfangsnuten
vorgesehen, um die Betätigung zumindest einer
Nebelleuchte zu ermöglichen.
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Derartige Vorrichtungen weisen einen Nachteil auf.
Wenn der Fahrer versehentlich den
Beleuchtungswählschalter für die Nebelschlußleuchte in
Einschaltposition beläßt und anschließend das Abblendlicht oder
das Fernlicht einschaltet, leuchtet die
Nebelschlußleuchte
auf, was einen Verstoß gegen die Vorschriften
darstellt, wenn kein Nebel herrscht.
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Um diesen Nachteil zu beheben, könnte die Verwendung
von Relais erwogen werden, die versenkbare Anschläge
steuern, um die Betätigung der Nebelschlußleuchte zu
reinitialisieren.
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Eine derartige Anordnung würde zu einem komplizierten
Aufbau des Schalters führen. Darüber hinaus ist die
Reinitalisierung der Nebelschlußleuchten ausgehend von
den Nebelscheinwerfern schwer vorstellbar.
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Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin,
die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und dazu eine
neue Anordnung zu schaffen, die auf einfache und
wirtschaftliche Weise eine Reinitialisierung der
Betätigung der Nebelschlußleuchte in allen
Konfigurationen ermöglicht, in denen ihr Einsatz zulässig ist.
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Ein erfindungsgemäßer Schalter der vorgenannten Art
wird in Anspruch 1 definiert.
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Die Erfindung ermöglicht eine mechanische
Reinitialisierung der Betätigung der Nebelschlußleuchte, so daß
ein diesbezügliches Versehen oder Vergessen seitens
des Fahrers korrigiert wird.
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Darüber hinaus (Figur 11) ergibt sich die Möglichkeit,
die Nebelschlußleuchte direkt durch die
Spannungsquelle zu speisen, wobei die Stromversorgung der
Nebelscheinwerfer vorteilhafterweise von den
Stadtlichtfunktionen des Fahrzeugs aus erfolgt.
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Dadurch verringern sich die Stromverluste, wobei die
elektrischen Verbindungen vereinfacht werden, da die
Notwendigkeit einer elektrischen Verbindung zwischen
den Nebelscheinwerfern und den Nebelschlußleuchten
entfällt.
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Die Kontakte des Beleuchtungswählschalters für die
Hauptscheinwerfer werden weniger beansprucht.
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Aus all dem ergibt sich eine verbesserte
Zuverlässigkeit des Schalters, die auf einfache und
wirtschaftliche Weise erzielt wird.
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Außerdem wird es möglich, die Anforderungen der
europäischen Vorschriften auf einfache Weise zu erfüllen,
da der Vorsprung des Wählschalters für den
Nebelscheinwerfer das bewegliche Zwischenstück sowie den
Schieber verschiebt, wenn man ausgehend von der
Stadtlichtposition mit eingeschalteten Nebelscheinwerfern
und Nebelschlußleuchten die Nebelscheinwerfer
ausschaltet.
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Nach einem möglichen Merkmal ist der Schieber im
Innern des Betätigungsknopfes angeordnet, der sich am
Wählschalter für die Hauptscheinwerfer befindet.
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Wenn der Schalter zu einem Bedienungshebel gehört,
kann dank dieser Anordnung der besagte Schieber am
Ende des Bedienungshebels anstelle des Horndruckknopfs
angebracht werden, wobei der Schieber mit einer Stange
versehen ist, die mit einer Strombahn zusammenwirken
kann, die im Innern einer Halterung angeordnet ist, an
welcher der besagte Bedienungshebel gelenkig
angebracht ist, wodurch die Anzahl der Leitungsdrähte des
Schalters entsprechend verringert wird.
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Die Erfindung wird durch die nachstehende Beschreibung
anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die
beigefügten Zeichnungen erläutert, auf denen folgendes
dargestellt ist:
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- Die Figuren 1 und 2 zeigen in vereinfachter Form
herkömmliche Schaltbilder zur Stromversorgung der
Nebelschlußleuchten allein und der Nebelschlußleuchten
in Kombination mit den Nebelscheinwerfern.
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- Figur 3 zeigt eine schematische Perspektivansicht
eines erfindungsgemäßen Schalters zu einem ersten
Ausführungsbeispiel.
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- Figur 4 zeigt eine Längsteilschnittansicht des
Schalters von Figur 3.
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- Figur 5 zeigte eine entwickelte Teilansicht zur
Darstellung des Zwischenstücks des erfindungsgeinäßen
Schalters.
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- Figur 6 zeigt eine Übersicht über die
Betätigungsfunktionen.
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- Figur 7 zeigt eine Ansicht zur Darstellung der
Position des Zwischenstücks zu den verschiedenen
Positionen der Übersicht von Figur 6.
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- Die Figuren 8, 9 und 10 zeigen Ansichten
entsprechend den Figuren 4, 5 bzw. 3 zu einer zweiten
Ausführungsart.
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- Figur 11 zeigt eine Ansicht entsprechend Figur 2 in
der Ausführung mit einem erfindungsgemäßen Schalter.
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Der elektrische Schalter für die kombinierte
Betätigung der Hauptscheinwerfer sowie der
Nebelschlußleuchten und Nebelscheinwerfer eines Kraftfahrzeugs umfaßt
einen Beleuchtungswählschalter 1 für die
Hauptscheinwerfer mit den Positionen
"Aus-Stadtlicht-Abblendlicht/ Fernlicht" der hier der Einfachheit halber
Hauptwählschalter genannt wird, sowie einen
Beleuchtungswählschalter 2 für zumindest eine
Nebelschlußleuchte, der hier der Einfachheit halber
Nebelschlußleuchtenschalter (BAR) genannt wird.
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Der Hauptwählschalter 1 ist drehbar in einem Gehäuse
11 eingebaut, und es wird hier der Einfachheit halber
davon ausgegangen, daß zwei Nebelschlußleuchten
vorgesehen sind.
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Natürlich kann das Fahrzeug nur mit einer
Nebelschlußleuchte in Verbindung mit einem Rückfahrscheinwerfer
ausgerüstet sein.
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In den Figuren 3 bis 7 umfaßt der Schalter außerdem
einen Beleuchtungswählschalter 4 für zumindest einen
Nebelscheinwerfer, der hier der Einfachheit halber als
Nebelscheinwerferschalter (BAV) bezeichnet wird.
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Dieser Nebelscheinwerferschalter ist im Verhältnis zum
Hauptwählschalter 1 koaxial drehbar eingebaut. Daher
fällt die Drehachse des Nebelscheinwerferschalters mit
der Drehachse des Hauptwählschalters zusammen.
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Im weiteren Verlauf der Beschreibung wird davon
ausgegangen, daß das Fahrzeug mit zwei Nebelscheinwerfern
ausgerüstet ist, wobei - beispielsweise im Falle eines
Motorrads - auch nur ein einziger Nebelscheinwerfer
vorhanden sein kann.
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Es ist darauf hinzuweisen, daß der Hauptwählschalter 1
drei Positionen einnehmen kann, und zwar die Position
O (Aus), die Position V (Stadtlicht) und die Position
R (Abblendlicht/Fernlicht).
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In der Position O sind alle Hauptscheinwerfer des
Fahrzeugs ausgeschaltet.
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In der Position V ist das Stadtlicht des Fahrzeugs
eingeschaltet (in Figur 6 wird diese Position mit der
Abkürzung LANT bezeichnet).
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In der Position R ist das Abblendlicht oder das
Fernlicht des Fahrzeugs eingeschaltet (in Figur 6 wird
diese Position mit der Abkürzung CODE/PH bezeichnet).
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Mit dem Nebelschlußleuchtenschalter kann die
Zusatzfunktion Nebelschlußleuchte ein- oder ausgeschaltet
werden (Abkürzung BAR in Figur 6).
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Mit dem Nebelscheinwerferschalter kann die
Zusatzfunktion Nebelscheinwerfer ein- oder ausgeschaltet
werden (Abkürzung BAV in Figur 6).
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Erfindungsgemäß ist am Hauptwählschalter 1 ein
Schieber 35 vorgesehen, der einerseits zum
Nebelschlußleuchtenschalter 2 gehört und andererseits im
Verhältnis zur Drehachse des Hauptwählschalters geradlinig
beweglich zwischen einer Ausgangsposition und einer
Betätigungsposition angebracht ist, in denen die
Nebelschlußleuchten aus- bzw. eingeschaltet sind.
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An dem besagten Schieber 35 befindet sich ein
Vorsprung 33, der mit ersten Rampenmitteln 60, 52, 70
zusammenwirken kann, die am Gehäuse 11 des
Hauptwählschalters 1 angeordnet sind.
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Der Nebelscheinwerferschalter 4 besitzt ebenfalls
einen Vorsprung 40, der mit zweiten Rampenmitteln 51
zusammenwirken kann, die sich an dem besagten Gehäuse
11 befinden.
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Ein bewegliches Zwischenstück 50 trägt teilweise die
besagten ersten und zweiten Rampenmittel und ist - in
Richtung der Drehachse des Hauptwählschalters 1
gesehen - zwischen den besagten Vorsprüngen 33, 40 des
Schiebers 35 und des Nebelscheinwerferschalters 4
eingesetzt.
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Durch das Zusammenwirken des Vorsprungs 33 des
Schiebers 35 mit den besagten ersten Rampenmitteln 60, 52
wird von daher der Nebelschlußleuchtenschalter 2 für
die Nebelschlußleuchte(n) reinitialisiert, wenn der
Hauptwählschalter 1 wieder in die Position "Aus"
gelangt.
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Der besagte Nebelschlußleuchtenschalter 2 wird
ebenfalls reinitialisiert, wenn der
Nebelscheinwerferschalter 4 wieder in die Ausgangsposition gelangt,
während sich der Hauptwählschalter 1 in der Position
"Stadtlicht" befindet.
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Die ersten Rampenmittel 60, 52, 70 umfassen zumindest
einen feststehenden Teil 60, der fest mit dem Gehäuse
11 verbunden ist.
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In den Figuren 3 bis 7 gehört der Schalter zu einem
Bedienungshebel 10, der dem Fahrer zur Verfügung
steht.
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Dieser (hier aus Kunststoff ausgeführte)
Bedienungshebel dient auch zur Betätigung der
Fahrtrichtungsanzeiger und umfaßt ein festes Gehäuse 11 in Form
einer rohrförmigen Umhüllung.
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In seinem Innern umfaßt dieses Gehäuse 11 eine Hülse
12 mit einer quer angeordneten Schulter 13.
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An dieser Schulter 13 kommt eine Feder 14 zur
Beanspruchung eines Stößels 15 in Richtung von
Rampenmitteln 16 zur Auflage, die zum Hauptwählschalter 1
gehören.
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Diese Hülse 12, die fest mit dem Gehäuse 11 verbunden
und gegebenenfalls einstückig mit diesem ausgeführt
ist, begrenzt zusammen mit dem Gehäuse 11 eine
Aufnahme 17 zur geradlinigen Führung des Stößels 15.
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Das Gehäuse 11 trägt endseitig teilweise den
Wählschalter 1. Dieser umfaßt einen hohlen Drehknopf 7 mit
einer rohrförmigen Nase 32, die in das Innere der
Hülse 12 eindringt, wobei sie außen durch diese
zentriert wird.
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Die Nase 32 trägt innen einen fest mit ihr verbundenen
Mitnehmer 32 für die Mitnahme von (nicht
dargestellten) Kontaktstiften, die mit einer (nicht
dargestellten) Schaltung für die je nach Stellung des
Wählschalters
1 erfolgende Stromversorgung der Funktionen
Stadtlicht, Abblendlicht und Fernlicht des Fahrzeugs
zusammenwirken können.
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Der Mitnehmer 31 besteht hier aus einer Muffe.
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Der Knopf 7 ist innen mit Rampenmitteln 26 versehen,
mit denen ein am Nebelschlußleuchtenschalter 2
angebrachter Stößel 25 zusammenwirken kann.
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An seiner Außenperipherie weist der Knopf 7 einen
Führungsschlitz 34 für den Schieber 35 auf.
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Dieser Schieber 35 weist einen Teil 36 auf, der einen
Rastf inger 34 bildet, der durch den Schlitz 34
hindurchtritt und sich außerhalb des Gehäuses 11 und des
Knopfes 7 erstreckt, um durch den Fahrer mittels
Verschiebung betätigt zu werden.
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Der Schieber 35 besitzt einerseits ein Blindloch 27,
in dessen Innern der Stößel 25 gleitend geführt ist,
der durch eine Feder 24 beansprucht wird, die auf dem
Boden des besagten Loches 27 zur Auflage kommt. Dieses
Loch 27 verläuft senkrecht zur Symmetrieachse X-X' des
Gehäuses 11 (siehe Figur 4) und zur Aufnahme 17, die
parallel zu dieser Achse angeordnet ist.
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Der vorteilhafterweise aus Kunststoff ausgeführte
Schieber 35 weist ebenfalls ein Blindloch 28 auf, das
sich parallel zu der besagten Achse X-X' erstreckt und
als Aufnahme für das Ende einer Stange 29 dient, die
an ihrem anderen Ende einen Kontakt 30 trägt, um
Anschlüsse herzustellen und die Nebelschlußleuchten
ein- oder auszuschalten.
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Die Anschlüsse gehören vorteilhafterweise zu der
Halterung, an welcher der Bedienungshebel angebracht
ist.
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Die Stange 29 ist fest mit dem Schieber 35 verbunden,
wobei sie beispielsweise in das Loch 28 eingesteckt
ist.
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Sie geht durch die Querwand 8 hindurch, mit der die
Nase 32 sowie die Muffe 31 fest verbunden sind.
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Das freie Ende des Knopfes 7 ist mit einer Kappe 21
bedeckt, die eine Anschlagschulter für den Schieber 35
bildet.
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Die Rampenmittel 26 haben im Querschnitt eine
Dreieckform und umfassen eine örtliche Eintiefung 23, mit
welcher der Stößel 25 zusammenwirkt, um eine stabile
Ausgangsposition zu bilden.
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Die Wand 8 umfaßt die Rampenmittel 16, die sich am
Kreisumfang und axial erstrecken, um mit dem axial
ausgerichteten Stößel 15 zusammenzuwirken.
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Das Gehäuse 11 ist innen örtlich mit einem Wulst
versehen, um eine feststehende Rampe 60 zu bilden.
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Mit dieser Rampe 60 kann der Vorsprung 33 des
Schiebers 35 zusammenwirken.
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Die Hülse 12 trägt auf der Seite der dem Stößel 15
gegenüberliegenden Wand 13 den
Nebelscheinwerferschalter 4. Dieser als Rändeldrehknopf ausgebildete
Wählschalter, der durch die Hülse 12 zentriert wird,
umfaßt einen Vorsprung 40 (Figur 5), der mit einem
axial beweglichen Zwischenstück 50 zusammenwirken
kann.
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Dieses Zwischenstück 50 umfaßt auf seinen beiden
Seitenflächen Rampenmittel 51 bzw. 52. Die
Rampenmittel 51 gehören zu den zweiten Rampenmitteln und
können mit dem Vorsprung 40 zusammenwirken. Die
Rampenmittel 52 gehören zu den ersten Rampenmitteln und
können mit dem Vorsprung 33 zusammenwirken.
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Das Zwischenstück 50 ist an seiner unteren Grundfläche
breiter (Figur 5), wobei die Rampe 52 bei bestimmten
Konfigurationen die Rampe 60 auf die nachstehen
beschriebene Weise überdecken kann. Die Rampe 52 besitzt
einen abgeschrägten oberen Abschnitt und einen
vertikalen unteren Abschnitt, während die Rampe 51 einen
vertikalen oberen Abschnitt, einen abgeschrägten
Mittelabschnitt und einen vertikalen unteren Abschnitt
aufweist (Figur 5).
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Das Zwischenstück 50 wird geradlinig verschiebbar
durch die Kanten einer Öffnung 53 geführt, die
teilweise durch das Gehäuse 11 und durch die Hülse 12
begrenzt wird, wobei sie an dem besagten Gehäuse 11
angebracht ist.
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Dieses Zwischenstück 50 ist somit axial zwischen den
Vorsprüngen 33 und 40 (hier in Form von Fingern) in
axialer Ausrichtung parallel zur Achse X-X'
angeordnet.
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Der Knopf 4 wird außerdem durch einen Stößel in
Position verrastet, der auf entsprechende Weise wie der
Stößel 15 und 25 mit Rampenmittel zusammenwirkt, wobei
dieser Stößel axial oder radial ausgerichtet sein
kann.
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An diesem Knopf 4 befindet sich ein Kontaktstift, der
elektrische Anschlüsse herstellen kann.
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Der Nebelschlußleuchtenschalter (Figur 11) ist direkt
mit einer der Klemmen der Stromquelle verbunden, hier
mit der + Klemme der Batterie, so daß der Kontaktstift
30 einen Anschluß mit dieser Klemme herstellen kann,
während der mit dem Wählschalter 4 verbundene
Kontaktstift einen Anschluß mit der Stromversorgung der
Stadtlichtfunktion des Fahrzeugs herstellen kann
(Position V).
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Die Funktionsweise des Schalters läßt sich im
einzelnen aus den Figuren 6 und 7 entnehmen, in denen zu
jedem Feld eine Folge von drei Ziffern angeführt wird.
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Die erste Ziffer steht für die jeweilige Position des
Wählschalters 1 mit dem Wert 0 für die Position 0, 1
für die Position V oder LANT (Stadtlicht) und 2 für
die Position R oder CODE/PH (Fernlicht/Abblendlicht).
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Die zweite Ziffer ist dem Nebelschlußleuchtenschalter
zugeordnet, wobei ihr Wert entweder 0 (Wählschalter in
Ausgangsposition) oder 1 (Wählschalter in
Betätigungsposition) beträgt.
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Die dritte Ziffer bezieht sich auf den
Nebelscheinwerferschalter, wobei ihr Wert wie zuvor entweder 0
(Wählschalter in Ausgangsposition) oder 1
(Wählschalter in Betätigungsposition) sein kann.
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Jedem Feld entspricht eine bestimmte Position der
Wählschalter 1, 2 und 4. Die Verbindungen zwischen den
Feldern mit Doppelpfeil sind manuell in beiden
Richtungen möglich, während die Verbindungen mit einfachem
Pfeil nur in einer einzigen Richtung möglich sind,
wobei der Nebelschlußleuchtenschalter durch die
Rampenmittel 60, 51, 52 in einer Richtung verriegelt ist.
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Wenn man beispielsweise die Felder 200 und 210
betrachtet, findet der Übergang von einem Feld zum
anderen folgendermaßen statt.
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Für das Feld 200 wird der Drehknopf 7 in die Position
R gedreht, die durch den Stößel 15 verrastet wird,
während sich der Stößel 25 und der Schieber 35 in
ihrer Ausgangsposition befinden (Figur 4), ebenso wie
der Knopf 4, wobei die Nebelleuchten ausgeschaltet
sind.
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Ausgehend von dieser Position 200 ist es möglich, den
Schieber 35 durch Einwirkung auf den Finger 36 zu
verstellen, wobei die Verschiebung des Vorsprungs 33
durch nichts verhindert wird.
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Wenn das Zwischenstück 50 die in Figur 5 dargestellte
Position einnimmt, ist der Finger 33 gegenüber dem
abgeschrägten Abschnitt der Rampe 52 angeordnet.
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In Feld 210 nimmt der Stößel die Position ein, die in
Figur 4 durch gestrichelte Linien dargestellt wird,
wobei nichts den Fahrer daran hindert, zu Feld 200
zurückzukehren.
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Es ist zu beachten, daß das Zwischenstück 50 durch den
Finger 40 abgestützt wird und sich nicht in
entgegengesetzter Richtung zum Vorsprung 33 bewegen kann.
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Betrachtet man die Felder 0 0 1 und 0 0 0, so befindet
sich das Zwischenstück 50 ebenfalls in der Position
von Figur 5, und der Übergang von Feld 0 0 0 zu Feld 0
0 1 und umgekehrt wird durch nichts verhindert, wobei
das Zwischenstück 50 durch den Vorsprung 33 abgestützt
wird.
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Es ist zu beachten, daß in der Position 0 0 1 die
Nebelscheinwerfer nicht zugeschaltet sind, obgleich
sich der Wählschalter 4 in Betätigungsposition
befindet, da die Stadtlichtfunktion des Fahrzeugs nicht
eingeschaltet ist.
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Bei Betrachtung der Felder 1 1 1 und 0 0 1 ist zu
erkennen, daß jede Drehung des Knopfes 7 eine Drehung
des Schiebers 35 bewirkt, so daß der Finger 33 mit der
Schräge 50 zusammenwirken kann, um in seine
Ausgangsposition zurückzukehren, wobei der Stößel 25 von der
mit gestrichelten Linien angedeuteten Position der
Figur 4 in die mit durchgezogenen Linien dargestellte
Position übergeht.
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Wenn der Fahrer nun den Nebelscheinwerferschalter
betätigt, um die Nebelscheinwerfer auszuschalten, ist
erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Finger 40 durch
Zusammenwirken mit den Rampenmitteln 51 das bewegliche
Zwischenstück 50 verschiebt, das daraufhin wiederum
den Schieber 35 bewegt, der so in die Position 1 0 0
zurückkehrt. Das Zwischenstück 50 ermöglicht so eine
Reinitialisierung des Nebelschlußleuchtenschalters.
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Beim Übergang von Feld 2 1 0 zu Feld 1 0 0 wird das
Zwischenstück 50 durch durch den Finger 40 abgestützt,
während sich der Finger 33 über die Rampe 52 bewegt,
wodurch die Rückkehr des Schiebers 35 in die
Ausgangsposition bewirkt wird, wobei sich der Stößel 25 erneut
mit der Eintiefung 23 in Eingriff befindet.
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Betrachtet man Figur 7, so ist zu erkennen, daß es bei
Wählschalter 1 in Position V nicht möglich ist, den
Schieber 35 zu verstellen, da sich der Finger 33
gegenüber dem vertikalen Abschnitt der Rampe 52
befindet, außer in dem Fall, in dem die
Nebelschlußleuchten eingeschaltet sind, wobei sich das
Zwischenstück 50 von Feld 1 0 1 zu Feld 1 1 1 bewegt.
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In Position "Aus" ist es nicht möglich, den Schieber
35 zu verstellen. Zu den anderen Konfigurationen wird
auf die Figuren 6 und 7 verwiesen.
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Die erfindungsgemäßen Rampenmittel bilden somit
Verriegelungsmittel, die ein Einschalten der
Nebelschlußleuchten verhindern, wenn sich der Wählschalter 1
nicht in der Position "Abblendlicht/Fernlicht"
befindet und wenn die Nebelscheinwerfer nicht eingeschaltet
sind.
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Wenn die Nebelscheinwerfer eingeschaltet sind, ist es
in der Position "Stadtlicht" möglich, die
Nebelschlußleuchten einzuschalten.
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Die Rampenmittel ermöglichen eine Reinitialisierung
der Nebelschlußleuchten, wenn der Hauptwählschalter in
seine Position "Aus" zurückkehrt oder wenn in der
Position "Stadtlicht" und bei eingeschalteten
Nebelscheinwerfern der Nebelscheinwerferschalter wieder in
die Ausgangsposition gelangt.
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Wie man in Figur 7 erkennt, ist das Zwischenstück 50
beweglich ausgeführt, wobei es in bestimmten
Positionen die Rampe 60 überdeckt.
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Natürlich besteht auch die Möglichkeit, das
Zwischenstück 50 feststehend auszuführen, wenn das Fahrzeug
nicht mit Nebelscheinwerfern ausgerüstet ist.
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So ist der Schalter in der Ausführungsart der Figuren
8 bis 10 identisch wie in dem vorangehenden Beispiel
ausgeführt, bis auf den Umstand, daß er keinen
Wählschalter 4 umfaßt.
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Die Rampenmittel 70 sind feststehend ausgeführt und
hier an der Hülse 12 angebracht.
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Unter Bezugnahme auf Figur 9 ist zu erkennen, daß der
Knopf 36 nur dann verstellt werden kann, wenn die
Position "Abblendlicht/Fernlicht" eingestellt ist.
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Die Rampenmittel 70 umfassen zwei parallele
Abschnitte, die durch einen abgeschrägten Teil miteinander
verbunden sind, wobei einer der Abschnitte der
Position "Abblendlicht/Fernlicht" zugeordnet ist, während
sich der andere Abschnitt auf die Positionen 0 und V
(Stadtlicht) bezieht. Das hat in Figur 7 zur Folge,
daß das Zwischenstück 50 feststehend ausgeführt wird.
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Die vorliegende Erfindung ist natürlich nicht auf die
beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann
insbesondere das bewegliche Zwischenstück 50 unter
einer leichten Vorspannung eingebaut werden, um die
Geräuschentwicklung zu verringern, indem
beispielsweise elastische Mittel zwischen dem Zwischenstück 50
und der Öffnung 53 eingesetzt werden.
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Außerdem können die Rampenmittel 52 nur einen
vertikalen Abschnitt und einen abgeschrägten Abschnitt
enthalten.
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Der Nebelscheinwerferschalter 4 kann ein geradlinig
bewegliches Betätigungsorgan umfassen, das mit einer
Vorrichtung für die Umwandlung der geradlinigen
Bewegung dieses Organs in eine Drehbewegung verbunden ist.
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Desweiteren kann der Nebelschlußleuchtenschalter ein
drehbewegliches Betätigungsorgan umfassen, das mit
einer Vorrichtung für die Umwandlung der Drehbewegung
in eine geradlinige Bewegung verbunden ist, wobei dann
der Finger 36 entfallen kann.