DE69006827T2 - Nass- und Trockensauger. - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft ein verbessertes Unterdruckreinigungssystem.
• Zum Zwecke der Erläuterung, und damit zwischen den Arbeitskräften unterschieden werden kann, die bei dem beschriebenen Luftstromarbeitssystem verwendet werden, und wie es bei diesem Patent beabsichtigt ist, bei dem die Luftsträmungsenergie bzw. -kraft entweder zum Einziehen oder zum Ausstoßen verwendet wird, wird die folgende Erklärung gegeben:
LUFTSTROMEINZIEHARBEIT
• Die Stelle, an der der Vakuummotor die Luft ansaugt oder einzieht, wird hier manchmal als die Seite zur Verbindung nach oben (uplink side) bezeichnet.
LUFTSTROMAUSSTOSSARBEIT
• Die Stelle, an der der Vakuummotor die Abluft ausbläst oder ausstößt, wird hier manchmal als die Seite für die Rückleitung im Wirkungskreis (return loop side) bezeichnet.
• Ein Nachteil vieler bekannter Saugervorrichtungen liegt darin, daß sie keine Luftströmungssysteme umfassen, die saubere, gefilterte Luft für den Antrieb ihrer Bürstenturbomotoren liefern. Beim Stand der Technik ist der mit Luft angetriebene Motor normalerweise in der Unterdruckleitung der Verbindung nach oben vor dem Filtern angeordnet und muß kontinuierlich jede Art von Staub, Dreck und Schutt, wie z.B. Zigarettenkippen, Zahnstocher, Büroklammern und dergleichen, in dem mit Unterdruck versehenen Luftstrom auf dessen Weg zu dem Filter verarbeiten. Diese Sauger nach dem Stand der Technik mit durch Luft angetriebenen Motoren sind, da sie den ganzen oben genannten Schmutz und Dreck aufnehmen müssen, mit der sich daraus ergebenden Unannehmlichkeit, daß der Säuberungsprozeß ständig angehalten werden muß, um den verstopften Druckluftmotor zu säubern, sowie auch aufgrund der damit verbundenen hohen Wartungs- und Reparaturanforderungen nie populär geworden.
• Die US-A-3704482 offenbart einen Reinigungsapparat gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Diese Vorrichtung ist keine Saugervorrichtung. Stattdessen macht sie sich den Coanda-Effekt zunutze, um zu bewirken, daß ein Strom eines Fluids mit positiven Druck ein mit Schmutz und Staub gesättigtes Fluid in ein geeignetes Behältnis drückt anstatt daß sie den Schmutz mit Hilfe von Unterdruck oder einem negativen Druck "aufsaugt".
• Die Reinigungsvorrichtung nach der US-A-3704482 stößt ihren Luftstrom nach dem Filtern in die Umgebung aus. Daraus ergibt sich der Nachteil, daß ein feiner Staub und möglicherweise vorhandene Bakterien in die Atmosphäre ausgestoßen und dort abgelagert werden, wobei der Betrag an ausgeschiedenem Staub und Bakterien von der Effizienz des Filtervorgangs abhängt.
• Die DE-U-8513126 offenbart einen Reinigungsapparat, bei dem ein übermäßiger äußerer Luftstrom durch eine Öffnung in dem äußeren Gehäuse unterhalb des Vakuummotors und des Reinigungssubstanzbehälters abgelassen wird.
• Die EP-A-224055 und die GB-A-1111899 offenbaren beide große und schwere Industriereinigungsvorrichtungen, hinter denen man herlaufen muß und die zum Reinigen von harten Böden verwendet werden. Beide Vorrichtungen umfassen Gummischrubber zum nassen Aufnehmen.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Reinigungsapparat zum Reinigen von Teppichen, Böden oder anderen Oberflächen vorgesehen, wobei der Apparat folgendes umfaßt:
• a) eine Unterdruckquelle mit einer Saugseite und einer Druckseite für eine kontrollierte Luftströmung (Abzugsseite),
• b) ein Paar von beabstandeten Rädern, die an der Rückseite des Apparats angeordnet und so ausgelegt sind, daß sie über den Teppich, den Boden oder über eine andere zu reinigende Oberfläche laufen können,
• c) eine Kopfanordnung, die vorne vor dem Paar von beabstandeten Rädern angeordnet und so ausgelegt ist, daß sie über die zu reinigende Oberfläche laufen kann,
• d) zumindest eine drehbare Bürste in der Kopfanordnung,
• e) Mittel, die die Saugseite der Unterdruckquelle mit der Kopfanordnung verbinden,
• f) einen Turbomotor,
• g) Mittel, die die Luftabzugsseite der Unterdruckquelle mit der Kopfanordnung verbinden, wobei sich der Turbomotor in den Luftabzugsverbindungsmitteln befindet, wodurch die Abluft den Turbomotor beaufschlagt und diesen antreibt, und
• h) Mittel, die die zumindest eine Bürste und den Turbomotor miteinander verbinden, wodurch der Turbomotor die zumindest eine Bürste antreibt, wobei sich das Mittel, das diese beiden miteinander verbindet, im rechten Winkel zu der Rotationsachse der Bürste befindet,
• dadurch gekennzeichnet, daß:
• der Reinigungsapparat eine Saugervorrichtung mit einer Luftströmung im geschlossenen Wirkungskreis ist, die Kopfanordnung so angeordnet ist, daß sie die Luftströmung im geschlossenen Wirkungskreis bildet und den peripherischen Lufteinschlußmitteln zugeordnet ist, um zu verhindern, daß Luft um den Umfang der Kopfanordnung herum eintritt oder austritt, wenn diese über die zu reinigende Oberfläche läuft, und
• daß das Mittel, das die Saugseite der Unterdruckquelle mit der Kopfanordnung verbindet, angeordnet ist, um das Einsaugen in der Kopfanordnung zum Aufnehmen von Schmutz oder anderen Materialien vorzusehen.
• Die Saugereinheit mit einem neuartigen Mehrzweck-Luftstromarbeitssystem nach dieser Erfindung ist so ausgelegt, daß sie als eine Naß- und/oder Trocken-Unterdruckreinigungseinheit zum Reinigen von Teppichen, harten Böden, Polstern etc. aufgebaut ist. Das neuartige System kann als eine Mehrzweckeinheit konstruiert werden, um all die genannten Reinigungsfunktionen in einer einzigen Einheit durchzuführen, es kann aber auch so aufgebaut sein, daß es jede einzelne Reingungsfunktion als eine einzelne Einheit ausführt, oder es kann so konstruiert werden, daß es jegliche Kombination daraus in einer einzigen Einheit durchführt.
• Die neuen Konstruktionsmerkmale der Reinigungseinheit der vorliegenden Erfindung liefern im Vergleich zu den bereits bekannten Einrichtungen wichtige Vorteile.
• Der Aufbau der neuen Reinigungseinheit dieser Erfindung ist ein Mehrzweck-Luftstromarbeitssystem, bei dem Schmutz und andere Fremdkörper durch Saugwirkung von der gerade gereinigten Fläche durch einen Filter bewegt werden. Die sich ergebende gebrauchte, saubere und gefilterte Luft wird darin gehalten und dann zurückgeleitet, um andere Arbeitsfunktionen durchzuführen.
• Dieses Zurückleiten des sauberen Hochgeschwindigkeitsluftstroms wird dazu verwendet, den Reinigungszyklus durch einen Luftausblasvorgang zu unterstützen und den Schmutz und andere Fremdkörper zu lockern und zu bewegen und diese dann in Richtung der angetriebenen Bürste mit ihrer Luftansaug-/Aufnahmeöffnung zu blasen. Auf diese Art und Weise wird die schmutzbeladene Luft nach oben zu dem Filter bewegt, bei dem der Luftstrom seinen Zyklus ganz von neuem beginnt, was der herkömmlichen Methode nach dem Stand der Technik entgegengesetzt ist, bei der der Luftstrom ohne weitere Benutzung in die Umgebung ausgestoßen wird, wobei der Nachteil besteht, daß feiner Staub und mögliche Bakterien ausgestoßen werden und sich überall ablagern, wobei der Betrag von der Wirksamkeit des verwendeten Filters abhängt.
• Ein weiterer wichtiger Vorteil des Systems nach der vorliegenden Erfindung ist die Beseitigung des ansonsten danach notwendigen Abstaubens, und in Bereichen wie Krankenhäusern und Erholungsheimen, bei denen der Staub- und Bakterienfaktor von extremer Bedeutung ist, ist es am wichtigsten, ein Keim- und Bakterienabtötungssystem vorzusehen, bei dem keimtötende und bakterientötende Verbindungen kontinuierlich in einer Art und Weise eines geschlossenen Wirkungskreises verwendet werden können, ohne daß die Keime und Bakterien in die Atmosphäre geblasen werden, wie dies bei herkömmlichen Staubsaugern oder Spezialeinheiten mit teuren Submikron-Filtern mit einer für Krankenhäuser benötigten Filtergüte (HEPA-Filter) der Fall ist, die den Luftstrom und die Effizienz der Vakuummotoren und dadurch auch die Effizienz des Reinigungsprozesses in großem Maße behindern.
• Ein zusätzlicher Vorteil ist die große Reduzierung des Vakuummotorgeräusches aufgrund des Systems der Rückführung des Luftstroms. Das Luftventilatorgeräusch wird stärker eingedämmt und wird während des internen Luftstromumleitprozesses diffundiert, und es ist viel leiser als die herkömmlichen Einheiten nach dem Stand der Technik.
• Das vorliegende neue System zeigt auch eine stark verbesserte Technik bei der Anwendung von mit Luft betriebenen Motoren für den speziellen Gebrauch von Saugereinheiten durch einzigartige Plazierung des mit Luft angetriebenen Motors in dem Mehrzweck- Luftstromarbeitssystem.
• Die vorliegende Erfindung sorgt für die effiziente Verwendung des Mehrzweck-Luftstromarbeitssystem, indem dabei die "saubere" Luft von dem Filter wieder verwendet werden kann, um andere nützliche Arbeitsfunktionen in einer kontinuierlichen Art und Weise durchzuführen, anstatt daß die Luft in die Atmosphäre abgegeben wird, wie dies bei herkömmlichen Saugereinheiten der Fall ist.
• Diese Arbeitsfunktionen umfassen die folgenden Funktionen, auf die sie aber nicht begrenzt sind:
• Antreiben eines durch Luft angetriebenen Motors bei einem stark verbesserten Verfahren, wie unten noch genauer beschrieben werden wird.
• 2. Antreiben einer Venturi-Düse und Druckbeaufschlagung der Flüssigkeitsausgabekammer auf eine sehr effiziente Art und Weise, wie unten noch genauer beschrieben werden wird.
• 3. Stark verbesserter Aufwühl- und Reinigungsvorgang, wie unten beschrieben werden wird.
• Der Aufbau dieses Luftstromarbeitssystems kann eine oder mehrere motorisch betriebene Walzen- oder Schwingbürstenanordnungen umfassen, die das Lösen und das Entfernen des Schmutzes und der Fremdkörper unterstützen. Diese Bürstenanordnungen können mit elektrischen Einrichtungen angetrieben werden, oder sie können mit einem mit Luft angetriebenen Motor angetrieben werden.
• Wenn ein mit Luft angetriebener Motor verwendet wird, um eine Bürstenanordnung in einem Staubsauger mit Antrieb zu versehen, muß das Konstruktionsmerkmal einen sauberen Luftstrom zu dem Bürstenturbomotor vorsehen. Dies wird durch meine Erfindung erreicht, indem der Luftstrom des Vakuummotors nach dessen Durchgang durch das Filter verwendet wird. Diese saubere gefilterte Luft wird dann weitergeleitet, um den Bürstenturbomotor in einer kontinuierlichen Art und Weise effektiv anzutreiben.
• Die Saugervorrichtung nach der vorliegenden Erfindung kann eine Venturi-Düse zum Ausgeben von Reinigungslösungen umfassen, wenn sie sich in dem Naß-Arbeitsbetriebszustand befindet. Das Aufbaumerkmal der Venturi-Düse ist das, daß die Venturi-Düse in dem geschlossenen Wirkungskreis zum Zurückleiten der sauberen Luft nach dem Filter und nach der Reinigung der schmutzgeladenen Luft und der Reinigungslösung durch das Filtersystem angeordnet ist, wodurch verhindert wird, daß die Venturi-Düse verschmutzt oder verstopft wird.
• Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß die umgeleitete Hochgeschwindigkeitsluftströmung durch das Venturi-Düsenrohr ein kleines Volumen an Flüssigkeit anzieht, wodurch die flüssige Reinigungslösung "zerstäubt" wird, die dann anstelle eines Wasserstrahls auf die zu reinigende Oberfläche als "nasse Luft" aufgespritzt wird. Dadurch wird das Problem beseitigt, daß es zu einer Übernässung kommt, wie dies bei herkömmlichen bekannten Teppichreinigungsextraktionseinheiten der Fall ist, die mit Pumpen und Sprühdüsen ausgestattet sind, und die lange und lästige Trocknungszeiten und die Möglichkeit von Schimmel und des Vermoderns des Materials ergeben können.
• Außerdem wird die Beförderung der Flüssigkeit vereinfacht und die Kosten dafür werden verringert, da die Verwendung einer teuren Pumpe zur Erfüllung dieser Aufgabe nicht benötigt wird.
• Der Aufbau dieser Reinigungseinheit umfaßt auch ein gesteuertes Freigabesystem, damit die Reinigungsflüssigkeit nach Wunsch in einer abgemessenen Art und Weise ausgegeben werden kann, wenn der Betriebsmodus für die Naßreinigung des Bodens oder des Teppichs vorliegt.
• Der Rückleitkanal für die gefilterte Luft zu dem Arbeitskopf umfaßt ein Teil des Flüssigkeitsausgabeventils, da er die Kammer mit der sauberen Flüssigkeit schließt, während er einen Seitendurchgang zu dem Hauptrückleitluftstromkanal öffnet, und dadurch die Kammer, die die Reinigungsflüssigkeit enthält, mit Druck beaufschlagt, während er gleichzeitig das Ventil zu der Venturi-Düse öffnet. Die Druckbeaufschlagung der Flüssigkeitsausgabekammer unterstützt die Venturi-Düse in effizienter Weise bei der Ausgabe der Reinigungslösung.
• Der Aufbau dieser Reinigungseinheit mit dem Mehrzweck-Luftstromarbeitssystemdesign kann ein Luftdruck- und -strömungsregelventil umfassen, wenn die Durchgangsluftströmung in dem Saugteil der Einheit des Luftströmungssystems für die Verbindung nach oben vorübergehend stärker eingeschränkt werden soll. Das Ventil ist nach der Filtereinheit und genau vor dem Vakuummotor bzw. den Vakuummotoren angeordnet, um mögliche Luftströmungsverkümmerungen auszuschalten und um die Zufuhr des Luftstroms und die Druckanforderungen für den mit Luft angetriebenen Bürstenmotor zu gewährleisten, was wiederum die Zufuhr des richtigen Motorantriebsniveaus zum Antreiben der Bürstenanordnung mit der geeigneten Geschwindigkeit gewährleistet.
• Der Aufbau des Reinigungseinheits-Mehrzweck-Luftstromarbeitssystems umfaßt einen speziellen Arbeitskopf, der mit dem Luftstromsystem in der folgenden speziellen Art und Weise funktioniert:
• Durch den Einzelbürstenaufbau wird die Luft und der Dreck in die Bürstenanordnungsöffnung ein- und nach oben und durch die Filteranordnung gesaugt. Die gefilterte saubere Luft wird dann zu dem Arbeitskopf zurückgeführt, in dem diese einen mit Luft angetriebenen Motor antreiben kann, der die Arbeitskopfbürstenanordnung mit Antrieb versieht. Die Luft wird dann durch längliche enge Öffnungen in der Vorderseite und der Rückseite der Bürstenanordnungsöffnung geleitet, wobei hier dann die Hochgeschwindigkeitsluftströmung zur Unterstützung des Reinigungszyklus verwendet wird, indem Luft ausgestoßen und der Schmutz und andere Fremdkörper in der Richtung der sich bewegenden Bürste, der Ansaug- und Aufnahmeöffnung, gelöst und bewegt werden, die wiederum die zugeführte Luft und den Dreck wieder nach oben durch das Filter bewegt, an dem der Luftstrom wieder von neuem in einer kontinuierlichen Art und Weise beginnt, den Zyklus zu durchlaufen, wobei die neue Kombination von gleichzeitigem Luftausstoßen, Bürstenbewegung und Luftansaugen eine viel bessere kombinierte Aufwühl- und Reinigungsaktion vorsieht, als dies bei den herkömmlichen Einheiten nach dem Stand der Technik vorgesehen wird.
• Außerdem wird der Strom des Luftstrahls dadurch kontrolliert, daß der Strahl nur in die Richtung hinausgeleitet wird, in der sich der Arbeitskopf bewegt.
Beispiel:
• Wenn der Arbeitskopf nach vorne geschoben wird, dann wird die Luftströmung nur aus der vorderen Öffnung ausgestoßen werden und die hintere Öffnung wird geschlossen sein, und der Arbeitskopf wird in Richtung auf den Luftstrom bewegt, wobei die Luftströmung immer auf die sich nähernde, sich bewegende Bürste und die Vakuumöffnung ausgerichtet ist, an denen der Luftstrahl und die Bürstenbewegungsarbeit in einer effizienten Art und Weise zusammenarbeiten.
• Wenn der Arbeitskopf nach hinten gezogen wird, kehrt das automatische Luftströmungsventil den Vorgang um, indem es die vordere Luftstrahlöffnung schließt und gleichzeitig die hintere Luftstrahlöffnung öffnet, so daß der Luftstrom wieder auf die sich nähernde Bürste und die Vakuumöffnung ausgerichtet ist.
• Das zusätzliche Merkmal des Arbeitskopfs liegt darin, daß der Luftstrom in dem Arbeitskopf durch einen speziellen umfangsseitigen Luftdamm eingeschlossen ist, und das Einschließen des Luftstroms wird mit diesem Luftdamm auf sehr einfache Art und Weise erreicht, da der statische Luftströmungsdruck in diesem Luftdamm aufgrund des quantitativen Luftströmungsgleichgewichts an diesem Punkt bei Null (O) liegt, d.h. der ankommende Luftstrom ist gleich groß wie der abgehende Luftstrom.
• Der Arbeitskopf kann bei der Betriebsart zur nassen Reinigung von harten Böden einfach zusätzlich mit einem einrastbaren Scheuerelement und mit dem Herablassen einer (durch elektrische oder manuelle Einrichtungen) sich selbst einstellenden oder einstellbaren Bürstenanordnung versehen sein. Diese einzigartige und sehr verbesserte Technik zum Reinigen von harten Böden wird durch die kombinierte Verwendung folgender Vorgänge erzielt:
• a) Scheuern mit einem Reinigungselement,
• b) festes Schrubben mit einer Bürste,
• c) Aufwühlen mit einem Luftstrahl,
• d) Ablagern von druckbeaufschlagten und zerstäubten Reinigungslösungen, und
• e) Entfernen der verschmutzten Lösung durch ein Vakuumverfahren.
• Es wird eine neue und ziemlich verbesserte Naßteppichextraktionsmethode für Naßteppichextraktionsmaschinen (mit einer oder ohne eine durch einen Motor angetriebene Aufwühlbürstenanordnung) vorgesehen.
• a) Es ist ein Extraktionsarbeitskopf vorgesehen, und eine große und zentral angeordnete Vakuumaufnahmeöffnung mit Luft-/Wasserstrahlöffnungen vorne und hinten von der Bürstenanordnung und der Vakuumaufnahmeöffnung ermöglichen es dem Extraktionsarbeitskopf, in beide Richtungen, also im Vorwärtslauf und im Rückwärtslauf, richtig zu funktionieren.
• b) Es ist ein Extraktionsarbeitskopf mit einer großen, zentral angeordneten Vakuumaufnahmeöffnung vorgesehen, die es ermöglicht, daß große Schmutz- und Schutteilchen, wie z.B. Zigarettenkippen, Zahnstocher, Büroklammern und dergleichen diese Öffnung passieren können.
• Die herkömmlichen Naßteppichextraktionsmaschinen (mit oder ohne eine mit Antrieb versehene Aufwühlbürstenanordnung) sind mit engen Ansaugöffnungen versehen, die speziell dafür ausgelegt sind, Luft und Reinigungslösungen, die mit feinem Schmutz beladen sind, nur mit einer Hochgeschwindigkeit zu bewegen, und die nicht dafür ausgelegt sind, mit Schmutz und Schutt wie z.B. Zigarettenkippen, Zahnstocher, Büroklammern etc. fertigzuwerden. Außerdem sind diese Einheiten nur für eine Bewegung und Reinigung in einer Richtung ausgelegt, meistens für eine Ziehbewegung, da die sich hin- und herbewegende Bürste und die Reinigungslösungssprühdüsen alle hinter der engen Vakuumaufnahmeöffnung angebracht sind, und deshalb funktioniert die Einheit bei einer Vorwärtsbewegung nicht richtig. Sie würde offensichtlich die gesamten abgelagerten Reinigungslösungen mit dem gelockerten Schmutz hinter sich zurücklassen.
• Die im folgenden beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sehen ein neuartiges Saugreinigungssystem vor, das so ausgelegt ist, daß es in einer nassen und/oder einer trockenen Betriebsart arbeiten kann. Sie sehen auch ein neues Saugreinigungssystem vor, bei dem der aufgesaugte Schmutz und andere Fremdkörper gefiltert wird, und die gereinigte gefilterte Luft wird umgeleitet oder zurückgeführt, um andere Arbeitsfunktionen durchzuführen, und bei dem ein System mit einem geschlossenen Wirkungskreis vorhanden ist, bei dem Luft und, falls verwendet, Flüssigkeit kontinuierlich verwendet, gefiltert und zurückgeleitet werden. Die Ausführungsbeispiele können somit ein keim- und bakterienabtötendes System für Krankenhäuser, Genesungsheime und dergleichen vorsehen, bei dem eine keimtötende und bakterientötende Verbindung kontinuerlich in einer Art und Weise eines geschlossenen Wirkungskreises verwendet werden kann, ohne daß die Keime und Bakterien in die Umgebung geblasen werden.
• Bei den veranschaulichten Ausführungsbeispielen ist eine Einrichtung zum Antreiben der Bürsten in der Kopfanordung vorgesehen, die einen Turbomotor umfaßt, der von sauberer, gefilterter Luft aus dem Auslaß zumindest eines Vakuummotors angetrieben wird, so daß keine festen Objekte oder Materialien den Turbomotor verstopfen oder blockieren können.
• Bei den veranschaulichten Ausführungsbeispielen wird der Schmutz und jegliches andere Material, der bzw. das von der schmutzigen Oberfläche, die gerade abgesaugt wird, entfernt werden soll, durch das Einführen von mit Druck beaufschlagter Luft, die wahlweise eine zerstäubte Flüssigkeit enthält, aufgewühlt, und wird in die Kopfanordnung befördert.
• Im folgenden werden nun Ausführungsbeispiel der Erfindung nur beispielshalber unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
• Figur 1 eine teilweise weggebrochene Draufsicht von vorne auf das bevorzugte Ausführungsbeispiel eines freitragenden stehenden Staubsaugermodells, das das neuartige System dieser Erfindung enthält,
• Figur 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung nach Figur 1,
• Figur 3 eine Hinteransicht der Vorrichtung nach Figur 1,
• Figur 4 die Vorrichtung nach Figur 1, bei der das Handstück, das um 90º in die horizontale Lage gedreht ist, mit strichpunktierten Linien dargestellt ist, zur Verwendung unter Möbelstücken, Betten und dergleichen,
• Figur 5 eine teilweise durchbrochene Draufsicht von oben auf den unteren Abschnitt oder Kopfanordnungsabschnitt der Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 4,
• Figur 6 eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 nach Figur 5,
• Figur 7 eine Schnittansicht entlang der Linie 7-7 in Figur 5,
• Figur 8 eine schematische Darstellung, die die wichtigen Funktionsmerkmale der vorliegenden Erfindung zeigt, die in der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Vorrichtung vorhanden sein können,
• Figur 9A genauer ein Naßfilter in einer Schnittansicht, das bei der Betätigung des Systems dieser Erfindung bei der nassen Betriebsart verwendet wird, die schematisch in Figur 8 dargestellt ist,
• Figur 9B das Filter von Figur 9A in Verbindung mit einem Filtergehäuse, einer Ablenkplatte und einer Wasserkammerdichtung,
• Figur 9C die Anordnung von Figur 9B, wobei sich der Gehäusedeckel der Einheit an Ort und Stelle befindet, und außerdem die Unterdruckleitung und den Zyklus zum Filtern der schmutzigen Luft und der zerstäubten Flüssigkeit und die Rückleitung der sauberen Luft,
• Figur 10A im Schnitt ein Trockenfilter, das bei der Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 7 verwendet werden kann,
• Figur 10B das Filter von Figur 10A in Verbindung mit dem Filtereinheitgehäuse, dem Deckel, der Unterdruckleitung und dem Zyklus zum Filtern der schmutzigen Luft und die Rückleitung der sauberen Luft,
• Figur 11 eine Seitenansicht der Kopfanordnung in schematischer Form und auch die Luftdämme am Umfang der Kopfanordnung zur Vorsehung einer Luftströmung in einem geschlossenen Wirkungskreis an der Kopfanordnung,
• Figur 12 eine schematische Ansicht der Kopfanordnung, die mit zwei Bürsten zum Reinigen von Teppichen gemäß einem alternativen bevorzugten Ausführungsbeispiel meiner Erfindung versehen ist,
• Figur 13 eine der Figur 12 ähnliche Ansicht, die die Doppelbürstenanordnung bei der nassen Betriebsart zeigt, wobei Scheuerelemente zum Reinigen von harten Oberflächen angebracht sind.
• Nun werden die Zeichnungen genauer beschreiben. Der aufrechte Abschnitt 10 ist mit einem Handgriff 12, einer Steuertafel 14 mit Schaltern 16 und 18 zum jeweiligen Betätigen des Vakuummotors 20 und des (nicht gezeigten) Bodenlichts versehen, das hinter einer Linse 22 angeordnet ist. Die Taste 24 an dem Handgriff 12 steuert die Ausgabe der Flüssigkeit. Die Oberseite des aufrechtstehenden Abschnitts 10 weist einen Klappdeckel 26 auf.
• Die untere Anordnung bzw. Kopfanordnung 28 trägt den Vakuummotor 20, der eine Saugseite 30 und eine Luftablaßseite 32 aufweist. Die Saugseite 30 zieht die schmutzige Luft in einer Aufnahmeleitung 34 nach oben und durch die Filteranordnung 36. Die Luftablaßseite 23 steht mit einer Leitung 38 für das nach unten Strömen der gefilterten Luft in Verbindung. Der gefilterte Luftstrom treibt die Turbinenschaufelanordnung 40 des Luftturbomotors 42 an. Die Turbinenschaufelanordnung 40 wird von einer Welle 44 getragen. Die Welle 44 weist eine Riemenscheibe 46 auf. Die Bürste 48 weist ebenfalls eine Riemenscheibe 50 auf. Diese Riemenscheiben sind über einen Riemen 52 miteinander verbunden, so daß der Turbomotor 42 die Bürste 48 drehbar antreibt. Es sei angemerkt, daß sich die Aufnahmeleitung 34 zentral über der Bürste 48 in der Kopfanordnung 28 befindet, so daß sie große Objekte aufsaugen kann, die in die Kopfanordnung durch die sehr große bodenseitige Öffnung gelangen können.
• Nachdem sie die Turbinenschaufelanordnung 40 passiert hat, wird die Luftströmung in das Innere der Kopfanordnung 28 an einem oder an beiden Lufteinblasschlitzen 54 und 56 eingeblasen. Wenn das Luftstrahlströmungsventil 48 "oben" ist (wie in Figur 6 mit gestrichelten Linien gezeigt ist), wird die gesamte Luft durch den Schlitz 54 eingeblasen. Wenn das Ventil 58 "unten" ist (in Figur 6 mit durchgehenden Linien dargestellt), dann wird die Luft durch Schlitz 56 eingeblasen. Die Ventilstellung kann automatisch gewechselt werden, so daß sich die Lufteinblasung immer an einem Punkt vor der Bürste 48 befindet. Wenn die Einheit durch die Betätigung (nach links) vorwärts gezogen wird, wird die Luft bei Schlitz 56 eingeführt, wie in Figur 6 zu sehen ist. Wenn die Einheit von der Bedienperson nach hinten gezogen wird, wird die Luft bei Schlitz 54 eingeführt. Somit sieht dieser Aufbau das Einblasen von sauberer Luft (einschließlich zerstäubtem Wasser in der nassen Betriebsart) vorne vor der Bürste vor, wenn die Reinigungseinheit als Ganzes entweder nach vorne oder nach hinten gedrückt wird. Die zentrale Lage der Aufnahme 34 oberhalb der Bürste 48 dient auch dazu, die Rückwärts- und Vorwärtsbetätigung zu erlauben.
• Das Innere des Gehäuses 60 steht mit der Leitung 34 in Verbindung, um schmutzige Luft aufzunehmen. Die Elemente 62 und 64 am Umfang sind dafür ausgelegt, an der Oberfläche, die gerade gereinigt wird, anzuliegen, um einen Luftdamm zu schaffen. Wenn es sich um einen Teppich handelt, drücken die Elemente 62 und 64 den Flor des Teppichs hinunter, um bei der Schaffung des Luftdamms zu helfen. Das Einblasen der Luft in die Kopfanordnung 28 wird durch den Entzug von Luft in Richtung auf die Mitte über die Leitung 34 ausgeglichen, so daß ein Druckgleichgewicht an dem umfangsseitigen Luftdamm vorliegt.
• Bis zu dieser Stelle war die Beschreibung der Zeichnungen vor allem auf die trockene Betriebsart ausgerichtet.
• Nun wird die nasse Betriebsart beschrieben. Die Filteranordnung 36, die aus einem luftdurchlässigen Material ist, ist von einem abnehmbaren Filtergehäuse 66 umgeben. In Figur 4 bildet das Filtergehäuse die Innenwände des oberen Abschnitts 10. Der Bodenabschnitt 68 der Filteranordnung 36 ist separat vorgesehen, wie in den Figuren 4 und 9 gezeigt ist. Die Filteranordnung 36 ist speziell dafür ausgelegt, daß sie einen Naßluftfiltervorgang bei einer hohen Geschwindigkeit mit einer minimalen Luftrömungseinschränkung erlaubt und die Luft und die Flüssigkeiten trennt. Der Bodenabschnitt 68 der Filteranordnung 36 ist speziell dafür ausgelegt daß er das feine und genaue Filtern der Flüssigkeiten (Reinigungslösungen) bei niedrigen Strömungsniveaus durchführen kann. Diese mehrstufigen Filter können als einzelne oder separate Einheiten aufgebaut sein. Die Filteranordnung 36, das entfernbare Filtergehäuse 66 und der Bodenabschnitt 68 werden in der Gehäuseeinheit 70 aufgenommen, die mit dem Klappdeckel 26 versehen ist. Ablenkplatten 72 aus Metall oder Kunststoff und Dichtungen 74 verhindern, daß die gefilterte Flüssigkeit 76 nach oben auf die Filter schwappt. Die gefilterte Flüssigkeit 76 wandert dann über die Leitung 80 zu dem Behälter 78. Der Behälter 78 weist einen Flüssigkeitseinfüllaufsatz 82 auf. Die Strömung der gefilterten Flüssigkeit in der Leitung 80 kann durch das Ventil 84 eingestellt werden. Der Behälter 78 wird von der Druckluft in der Leitung 86 mit Druck beaufschlagt, wobei der Druck in dem Behälter 78 durch ein Einwegluftventil 88 reguliert wird. Außerdem dienen die Ablenkplatten 72, die Dichtungen 74 und das Ventil 84 dazu, das Zurückströmen der gefilterten Flüssigkeit 76 in die Filteranordnung 36 und darüber hinaus zu verhindern, vor allem dann, wenn sich der obere Abschnitt 1 in oder nahe der horizontalen Lage befindet, die mit strichpunktierten Linien in Figur 4 gezeigt ist.
• Die Venturi-Düse 90 wirkt wie ein Vergaser zur Abgabe der zerstäubten Reinigungsflüssigkeit in den gefilterten Luftstrom, der bei den Schlitzen 54 und 56 in die Kopfanordnung 28 eingeblasen wird. Die schmutzige Flüssigkeit wird über die Leitung 34 aufgenommen und zu dem Filter 36 zurückgebracht, bei dem eine vollständigere Kondensation der Flüssigkeit stattfindet, als gezeigt ist. Der Flüssigkeitsstrom durch die Venturi-Düse 90 über die Leitung 92 wird von dem Ventil 94 reguliert, das durch die Taste 24 betätigt wird. Selbstverständlich kann die Reinigungsflüssigkeit Putzmittel, Germizide und Desinfektionsmittel enthalten. Die Wirkung der Bakterizide liegt nicht nur darin, die Flüssigkeit zu sterilisieren, sondern auch darin, die Luft in dem System kontinuierlich in einer Art und Weise eines geschlossenen Wirkungskreises von Bakterien zu reinigen, wodurch diese Erfindung für die spezielle Verwendung im Krankenhaus und ähnlichen Einrichtungen geeignet wird, bei denen ein schwerwiegendes chronisches Problem darin besteht, daß der Patient einer bakteriellen Verschmutzung ausgesetzt ist.
• Der Filter 36 ist von der Einsatzart oder von der Patronenart, die leicht auszutauschen ist, indem der Deckelabschnitt 26 hochgehoben wird.
• Die Einheit dieser Erfindung ist mit Rädern 96 an jeder Seite der Rückseite der unteren Kopfanordnung 28 versehen. Indem die Bedienperson die Einheit zurück in Richtung auf sich kippt, ist es der Bedienperson möglich, die Einheit zu jedem gewünschten Orte an dem sie diese benützen will, zu fahren.
• Wie in Fig. 4 gezeigt ist, kann der stehende Abschnitt 10 von der vertikalen zu der horizontalen oder in jede dazwischenliegende Stellung bewegt oder gedreht werden, um die Verwendung der Einheit beim Reinigen unter Möbelstücken und anderen eingeschränkten und engen Räumen zu vereinfachen. Es sei angemerkt, daß, da die Flüssigkeit in dem Behälter 78 befördert wird, der an der unteren Kopfanordnung 28 angebracht ist, die Vorrichtung einen niedrigen Schwerpunkt aufweist und keine Tendenz zeigt, umzufallen oder umzukippen, wenn sie aufbewahrt oder unbeaufsichtigt stehen gelassen wird.
• Die Betätigung der Vorrichtung kann außerdem unter Bezugnahme auf die schematische Zeichnung von Figur 8 beschrieben werden, die nun behandelt wird.
• Die umlaufende Bürste 102 ist in dem Gehäuse 104 enthalten. Die Luftströmungsschlitze 106 und 108 sind auf entgegengesetzten Seiten vorgesehen, um für die Vorwärts- und die Rückwärtsbetätigung zu sorgen, wie vorher beschrieben worden ist. Das Ventil 110 reguliert den Luftstrom zwischen den Schlitzen 106 und 108. Die Luftdämme sind mit 112 bezeichnet. Der Turbinenmotor 114 treibt die Bürste 102 über den Treibriemen 116 an.
• Der Vakuummotor 118 läßt durch die Leitung 120 mit Druck beaufschlagte Luft ab, die den Turbomotor 114 antreibt. Die schmutzige Luft wird durch die Leitung 122 zu dem Filteranordnungsgehäuse 124 herausgesaugt. Die gefilterte Flüssigkeit 126 wandert zu dem Behälter 128, der mit Luft von der Leitung 130 mit Druck beaufschlagt wird, was durch ein Einwegluftventil 132 kontrolliert wird. Die gefilterte Flüssigkeit wandert über die Leitung 134 zu der Venturi-Düse 136, die von dem Ventil 138 reguliert wird.
• Das Druck- und Luftströmungsregelventil 140 öffnet sich vorübergehend, um Luft von außen zuzulassen, wenn entweder aufgrund einer Behinderung oder dann, wenn zugelassen worden ist, daß die Einheit mit Schmutz überfüllt worden ist, nur minimal Luft an den Vakuummotor 118 abgegeben wird. Durch das automatische Öffnen des Ventils 140 wird weiter Luft an den Vakuummotor 118 geliefert, und die Abluft treibt weiterhin den Luftturbomotor 114 an, der wiederum fortfährt, die Bürste 102 anzutreiben.
• Die Wirkungsweise dieser Erfindung sieht erhebliche Vorteile vor, wie dies den Fachleuten auf diesem Gebiet deutlich sein wird. Die Luftströmung ist ein geschlossenes System mit einer kontinuierlichen Rückführung, die durch das Filtern, die Luftdämme und das Einblasen von Luft von dem Vakuummotor möglich geworden ist. Bei dieser Erfindung gibt es keinen Luftauslaß bzw. keine Abluft außerhalb der Einheit, um Schmutz, Bakterien und dergleichen aufzuwirbeln. Diese Vermeidung jeglicher Störung der Umgebung um die Einheit herum ist ein bemerkenswertes Merkmal.
• Es muß auch angemerkt werden, daß die saubere Luft und, falls vorhanden, das saubere Fluid direkt vor die Bürsten gespritzt wird, um beim Emporheben und Entfernen des Schmutzes und anderer Materialien, die weggesaugt werden sollen, zu helfen. Diese Betriebsart steigert die Effizienz der Einheit gegenüber dem, was unter Verwendung der normalen umlaufenden Bürstenvorrichtung erzielt werden kann, erheblich. Außerdem reinigt die Einheit den Teppich oder eine andere Oberfläche, wenn sie nach vorne oder nach hinten geschoben wird.
• Wie in den Figuren 12 und 13 gezeigt ist, kann die Einheit Doppel- oder Tandembürsten aufweisen. In Figur 12 wird die gefilterte Luft über die Leitung 202 zwischen die Bürsten 204 und 206 eingeführt. Die Elemente 208 und 210 wirken als periphere Luftdämme und wirken in der Art, wie es vorher unter Bezugnahme auf die einzelne Bürsteneinheit beschrieben worden ist. Die schmutzige Luft wird über die Leitung 212 nach oben gezogen. Die Scheuerelemente 214 und 216 sind auf dem Boden der Einheit befestigt und liegen auf der Oberfläche auf, die gereinigt wird, um dabei zu helfen, festhaftende Materialien, die auf einer harten Oberfläche vorhanden sind, zu lösen.
• Der Gesamtaufbau der Saugereinheit dieser Erfindung kann, muß aber nicht auf folgendes begrenzt sein:
• Für den häuslichen Gebrauch kann die Konfiguration eine Schleppeinheit der Kesselart mit Schläuchen und Rohr sein, oder sie kann als eine einzige, freistehende Schub-Zug-Konfiguration vorliegen, oder sie kann eine tragbare, handgehaltene oder am Körper angebrachte und getragene Konfiguration sein.
• Für industrielle Zwecke kann die Saugereinheit in der oben beschriebenen Konfiguration vorliegen, und bei Einheiten für eine große Kapazität kann sie außerdem noch auf einem Fahrgestell, einem Wagen oder Karren befestigt sein, um das Reinigen von großen industriellen Flächen zu vereinfachen.
• Der neuartige Aufbau des Filtersystems sieht verschiedene Filtermöglichkeiten in dem gleichen äußeren Behälter vor.
• Bei der trockenen Filtermethode wird ein trockenes Wegwerf- oder Permanentfilter verwendet, das aus verschiedenen Materialien aufgebaut sein kann, um eine Vielzahl von Filterebenen vorzusehen, und es wird direkt in das äußere Gehäuse eingebracht.
• Bei der nassen Filtermethode wird ein auswechselbares inneres Gehäuse verwendet, das die Filtereinheiten enthält. Dieses innere Gehäuse wird dann in das gleiche äußere Gehäuse wie bei der trockenen Konfiguration eingeführt. Das innere Gehäuse ist darin neu, daß es die folgenden Funktionen vorsieht:
• 1. Es schließt das spezielle Hochgeschwindigkeitsluftfiltern und die Wassertrenneinheit ein.
• 2. Es enthält das spezielle Wasserfilter mit hochwirksamen Filterfähigkeiten bei niedrigen Flüssigkeitströmungsniveaus.
• 3. Es können eine Luft-, Schmutz- und Wassertrennung bei hohen Luftströmungsgeschwindigkeiten und ein Flüssigkeitsfiltern bei niedrigen Strömungsniveaus in dem gleichen äußeren Gehäuse durchgeführt werden, ohne daß es zu einer nachteiligen Wirkung auf die beiden kommt.
• 4. Es werden getrennte Hohlräume in dem äußeren Gehäuse geschaffen, um das Hochgeschwindigkeitsluftfiltern und die Wassertrennung in einem Hohlraum und den hocheffizienten Wasserfiltervorgang bei niedrigen Strömungsniveaus in einer anderen Höhlung abwickeln zu können.
• 5. Es wird eine separate Höhlung in dem äußeren Gehäuse geschaffen, um die saubere gefilterte Lösung zur Wiederverwendung und zur Ausgabe zu sammeln.
• 6. Das innere Filtergehäuse kann ausgewechselt werden, und die Wartung des inneren Filtergehäuses außerhalb des äußeren Gehäuses wird vereinfacht.
• 7. Das innere Gehäuse kann entfernt werden, und die Wartung des äußeren Gehäuses wird vereinfacht, wenn das innere Gehäuse entfernt ist.
• 8. Die kontrollierte Wandtrennung zwischen dem inneren und dem äußeren Gehäuse, die einen größeren Luftstrom durch und um die Filtereinheit herum vorsieht, resultiert in einer stark verbesserten Filtereffizienz.
• Die Zusatzeinrichtungen für diese Reinigungseinheit hängen von der jeweiligen endgültigen Konfiguration jeder Einheit ab, wie sie genauer in dieser Schrift beschrieben worden ist.
• Alle Konfiguratonen werden die passenden Vorrichtungen zum Installieren und Verwenden der Zusatzeinrichtungen aufweisen, die dazu ausgelegt sind, der individuellen Einheitenkonfiguration zu dienen.
• Die Zusatzeinrichtungen umfassen die folgenden, sind aber nicht darauf beschränkt:
FÜR DIE NASSEN ANWENDUNGEN:
• 1. Polstervorrichtung,
• 2. Blasvorrichtung (zum Reinigen von verstopften Becken, etc.,
• 3. Saugwerkzeug (zum Reinigen von verstopften Becken und Toiletten),
• 4. Handgehaltene Reinigungseinheit (die von einem Motor mit Antrieb versehen werden kann oder nicht). (Zum allgemeinen Gebrauch an verschiedenen Orten.
FÜR DIE TROCKENEN ANWENDUNGEN:
• 1. Fugenvorrichtung,
• 2. Vorhangbürstenvorrichtung,
• 3. Rollobürstenvorrichtung,
• 4. Bürstenvorrichtung (zur allgemeinen Verwendung),
• 5. Handgehaltene Reinigungseinheit (die von einem Motor mit Antrieb versehen werden kann oder nicht). (Zum allgemeinen Gebrauch an verschiedenen Orten.)
• Bie größeren Einheiten können zwei Bürsten in der Kopfanordnung mit der Doppelbürstenkonfiguration vorgesehen sein. Das Luftstrahlfreigabesystem ist in der Mitte der Doppelbürstenkon figuration angeordnet, wobei sich die Bürstenanordnungen und Vakuumöffnungen auf jeder Seite des Luftstrahlfreigabesystems befinden, was die Notwendigkeit für ein Luftströmungsausblassystem, wie es beschrieben worden ist und bei der Bürstenanordnungsauslegung mit nur einer Bürste notwendig ist, beseitigt. Der Luftstrom von dem nunmehr zentral angeordneten Luftstrahlfreigabesystem wird bei der Bewegung in jeder der beiden Richtungen automatisch erfaßt.
• Nach dieser vollständigen Beschreibung der Erfindung soll die Erfindung nur von dem gesetzmäßigen Rahmen der anhängigen Ansprüche begrenzt werden.

Claims (17)

1. Reinigungsapparat zum Reinigen von Teppichen, Böden oder anderen Oberflächen, wobei der Apparat folgendes umfaßt:

a) eine Unterdruckquelle (20, 118) mit einer Saugseite (30) und einer Druckseite für eine kontrollierte Luftströmung (Abzugsseite (32)),

b) ein Paar von beabstandeten Rädern (96), die an der Rückseite des Apparats angeordnet und so ausgelegt sind, daß sie über den Teppich, den Boden oder über eine andere zu reinigende Oberfläche laufen können,

c) eine Kopfanordnung (28), die vorne vor dem Paar von beabstandeten Rädern (96) angeordnet und so ausgelegt ist, daß sie über die zu reinigende Oberfläche laufen kann,

d) zumindest eine drehbare Bürste (48, 102, 204, 206) in der Kopfanordnung (28),

e) Mittel (34, 122), die die Saugseite (30) der Unterdruckquelle (20, 118) mit der Kopfanordnung (28) verbinden,

f) einen Turbomotor (42, 114),

g) Mittel (38, 120), die die Luftabzugsseite (32) der Unterdruckquelle (20, 118) mit der Kopfanordnung (28) verbinden, wobei sich der Turbomotor (42, 114) in den Luftabzugsverbindungsmitteln (38, 120) befindet, wodurch die Abluft den Turbomotor beaufschlagt und diesen antreibt, und

h) Mittel (46, 50, 52, 116), die die zumindest eine Bürste (48, 102, 204, 206) und den Turbomotor (42, 114) miteinander verbinden, wodurch der Turbomotor die zumindest eine Bürste antreibt, wobei sich das Mittel, das diese beiden miteinander verbindet, im rechten Winkel zu der Rotationsachse der Bürste befindet,

dadurch gekennzeichnet, daß:

der Reinigungsapparat eine Saugervorrichtung mit einer Luftströmung im geschlossenen Wirkungskreis ist,

die Kopfanordnung (28) so angeordnet ist, daß sie die Luftströmung im geschlossenen Wirkungskreis bildet und den peripherischen Lufteinschlußmitteln (62, 64, 112, 208, 210) zugeordnet ist, um zu verhindern, daß Luft um den Umfang der Kopfanordnung (28) herum eintritt oder austritt, wenn diese über die zu reinigende Oberfläche läuft, und

daß das Mittel (34, 122), das die Saugseite (30) der Unterdruckquelle (20, 118) mit der Kopfanordnung (28) verbindet, angeordnet ist, um das Einsaugen in der Kopfanordnung zum Aufnehmen von Schmutz oder anderen Materialien vorzusehen.

2. Apparat nach Anspruch 1, bei dem das Abzugsluftverbindungsmittel (38, 120) angeordnet ist, um Luft in die Kopfanordnung (28) und auf die zu reinigende Oberfläche zu blasen, um den Schmutz aufzuwühlen und die Schmutzentfernung zu erleichtern.

3. Apparat nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Luftfiltermittel (36) zwischen der Saugseite (30) der Unterdruckquelle (20, 118) und der Kopfanordnung (28) angeordnet ist, um Schmutz und anderes festes, flüssiges oder aus Partikeln bestehendes Material in der Art und Weise eines geschlossenen Wirkungskreises aus der Luft, die ausgehend von der Kopfanordnung zu der Saugseite der Unterdruckquelle wandert, zu entfernen.

4. Apparat nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei dem außerdem eine Quelle (78, 128), die eine Reinigungsflüssigkeit (126) enthält, und Mittel (90, 134, 136, 138) zum Einspritzen der zerstäubten Flüssigkeit von der Quelle in die Kopfanordnung vorgesehen sind.

5. Apparat nach Anspruch 4, bei dem das Mittel zum Einspritzen der zerstäubten Flüssigkeit (126) eine Venturi-Düse (90, 136) umfaßt.

6. Apparat nach Anspruch 4 oder 5, bei dem die Reinigungsflüssigkeit (126) keimtötende und/oder bakterientötende Verbindungen zur Entfernung von Keimen und Bakterien von den zu reinigenden Oberflächen beinhaltet und der Apparat so angeordnet ist, daß er kontinuierlich die Flüssigkeit und die Luft in dem Apparat in der Art eines geschlossenen Wirkungskreises reinigt.

7. Apparat nach Anspruch 4, 5 oder 6, bei dem Mittel (68) zum Filtern eines durch das Entfernen von schmutziger zerstäubter Flüssigkeit gebildeten Kondensats durch Luftfiltermittel vorgesehen sind, die zwischen der Unterdruckquelle (20, 118) und der Kopfanordnung (28) angeordnet sind, wobei er Mittel (80, 134) umfaßt, die das gefilterte saubere Kondensat mit den Mitteln (90, 136) zum Einspritzen der zerstäubten Flüssigkeit in Verbindung bringen.

8. Apparat nach Anspruch 7, bei dem der Apparat ein freitragender stehender Saugreiniger ist, der einen aufrechten Abschnitt (10) umfaßt, wobei der Kopfanordnungsabschnitt (28) die Unterdruckquelle (20, 118) enthält und der aufrechte Abschnitt die Reinigungsflüssigkeitsquelle (78, 128) umfaßt, wobei der aufrechte Abschnitt ausgehend von einer vertikalen Stellung in eine horizontale Stellung gedreht werden kann, damit er beim Saugen unter Möbelstücken und dergleichen verwendet werden kann, wobei der aufrechte Abschnitt Mittel (72, 74, 84) enthält, um das Zurückfließen der Reinigungsflüssigkeit in die Luftfiltermittel zu verhindern, wenn sich der aufrechte Abschnitt in der horizontalen Stellung befindet.

9. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem eine Vielzahl von Bürsten (48, 102, 204, 206) in der Kopfanordnung (28) vorgesehen sind.

10. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem desweiteren Luftleitmittel (54, 56, 58, 106, 108, 110) in der Kopfanordnung (28) vorgesehen sind, um die Luft durch die Knüpfschlingen eines Teppichs zu pressen, der unter Verwendung des Apparats gereinigt wird.

11. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Mittel, die die Bürste bzw. die Bürsten (48, 102, 204, 206) und den Turbomotor miteinander verbinden, Riemenscheiben (46, 50) und einen Treibriemen (52, 116) umfassen.

12. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Mittel (38, 120) zum Verbinden der Abzugsseite (32) der Unterdruckquelle mit der Kopfanordnung (28) zum Einblasen von Luft in die Kopfanordnung so angeordnet ist, daß es die Luft vorne vor der Bürste bzw. den Bürsten (48, 102, 204, 206) abwechselnd in beide Richtungen bläst.

13. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Mittel (34, 122) zum Verbinden der Saugseite (30) der Unterdruckquelle (20, 118) mit der Kopfanordnung (28) zur Vorsehung des Saugens in der Kopfanordnung zum Aufnehmen von Schmutz und anderem Material so angeordnet ist, daß das Saugen über die Bürste bzw. die Bürsten (48, 102, 204, 206) sowohl in den nassen als auch in den trockenen Betriebsarten zur Verfügung steht.

14. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Lufteinschlußmittel Luftdämme (62, 64, 112, 208, 210) umfaßt, die um den Umfang der Kopfanordnung (28) herum vorgesehen sind.

15. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich das Mittel zum Verbinden der Bürste bzw. der Bürsten (48, 102, 204, 206) mit dem Turbomotor (42, 114) an einem Ende der Bürste bzw. der Bürsten befindet.

16. Apparat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem eine Vielzahl von Motoren vorgesehen ist.

17. Apparat nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Apparat Mittel (58, 110) zum abwechselnden Einblasen von Luft auf entgegengesetzten Seiten der Bürste bzw. der Bürsten (48, 102, 204, 206) umfaßt, wodurch der Apparat so ausgelegt ist, daß er die Reinigung vornimmt, wenn der Apparat in sowohl den Vorwärts- als auch den Rückwärtsrichtungen bewegt wird.