DE69006566T2

DE69006566T2 - Wärme isolierender behälter.

Info

Publication number: DE69006566T2
Application number: DE69006566T
Authority: DE
Inventors: Isao Nippon Sanso Kab Ishikawa; Seiichi Nippon Sanso Kabus Ito; Hidetoshi Nippon Sanso Ka Ohta; Shoji Nippon Sanso Kabus Toida
Original assignee: Japan Oxygen Co Ltd
Current assignee: Japan Oxygen Co Ltd
Priority date: 1989-04-20
Filing date: 1990-04-20
Publication date: 1994-09-01
Anticipated expiration: 2010-04-21
Also published as: EP0423365A1; WO1990012529A1; CA2031495C; EP0423365B1; EP0423365A4; HK1004256A1; DE69006566D1; CA2031495A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen wärmeisolierenden Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein wärmeisolierender Behälter dieser Art wird offenbart durch die US-A 3 263 806.
Vakuumflaschen werden häufig verwendet zum Kühl- oder Warmhalten von verschiedenen Arten von Getränken, und nichtrostende tragbare Vakuumflasehen, die eine ausgezeichnete Stoßfestigkeit aufweisen, sind in jüngster Zeit beliebt geworden.
Vakuumflaschen sind begrenzt in bezug auf die Art der aufzunehmenden Getränke. Da beispielsweise kohlensäurehaltige Getränke, wie Bier oder Cola, nicht zum direkten Einfüllen in Vakuumflaschen geeignet sind, ist es notwendig, eine Kühlbox zu verwenden, wenn gewünscht wird, diese kohlensäurehaltigen Getränke außerhalb des Hauses kühl zu trinken.
Die Fähigkeit zur Wärmeisolierung ist jedoch bei der Kühlbox erheblich geringer als bei Vakuumflaschen. Außerdem ist eine Kühlbox aufgrund ihrer großen Abmessungen und aufgrund ihres Gewichts schwer zu tragen und inbesondere nicht geeignet, wenn nur wenige Behälter, wie etwa Bierdosen vorhanden sind.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen wärmeisolierenden Behälter zu schaffen, der eine ausgezeichnete Fähigkeit zur Wärmeisolierung und Rostbeständigkeit aufweist, leicht zu tragen ist, wenige Behälter wie etwa Getränkedosen für einen langen Zeitraum kalt oder wann halten kann und zwei Arten von aufzunehmenden Behältern, wie etwa Getränkedosen mit unterschiedlichen Durchmessern und Höhen ohne Klappern aufnehmen kann.
Diese Aufgabe wird durch einen wärmeisolierenden Behälter gemäß Anspruch 1 gelöst.
Dieser wärmeisolierende Behälter kann daher einen oder mehrere Speicherbehälter im Innenraum in Reihe aufnehmen, kann wenige Speicherbehälter über einen langen Zeitraum warm oder kalt halten, weist eine ausgezeichnete Fähigkeit zur Wärmeisolierung auf und ist leicht tragbar. Bei einem langen Speicherbehälter mit großem Durchmesser im Innenraum des wärmeisolierenden Behälters schlagen der obere und untere umlaufende Rand dieses Speicherbehälters gegen Eingriffsbereiche des Deckels und des Innenraums an, so daß der Speicherbehälter gehalten werden kann, ohne zu wackeln. Wenn ein hoher Speicherbehälter mit kleinem Durchmesser im Innenraum liegt, greifen die oberen und unteren Bereiche dieses Speicherbehälters in die Ausnehmungen des Deckels und des Innenraums ein, so daß der Speicherbehälter ohne Klappern gehalten wird. Folglich kann der wärmeisolierende Behälter selektiv einen zuvor erwähnten Speicherbehälter mit großem oder kleinem Durchmesser aufnehmen, und er ist in hohem Maße allgemein verwendbar. Da der Innenraum des wärmeisolierenden Behälters aus einem synthetischen Harz besteht, würden selbst Kondensattropfen auf der äußeren Oberfläche des Speicherbehälters nicht zu einem Rosten führen.
Vorzugsweise umfaßt die Kappe des wärmeisolierenden Behälters einen Ring zur drehbaren Abstützung des Deckels und ist scharnierförmig in Axialrichtung des Ringes an ehem Kappenbefesügungsglied am oberen Rand des geraden, zylindrischen Behälters befestigt. Wenn der Speicherbehälter in den wärmeisolierenden Behälter eingelegt oder aus diesem entfernt wird, stört die Kappe daher diesen Vorgang nicht, und sie ist auch nicht von dem wärmeisolierenden Behälter trennbar, so daß sie nicht verlorengehen kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 bis 7 veranschaulichen die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung; Fig. 2 ist eine teilweise geschnittene Ansicht des wärmeisolierenden Behälters, der einen Speicherbehälter mit großem Durchmesser aufnimmt; Fig. 3 ist eine teilweise geschnittene Ansicht des wärmeisolierenden Behälters, der einen Speicherbehälter mit kleinem Durchmesser aufnimmt; Fig. 4 ist eine Explosionsdarstellung, die eine Kappe und ein Kappenbefestigungsglied zeigt; Fig. 5 ist ein Querschnitt durch wesentliche Bereiche zur Veranschaulichung der Montage der Kappe; Fig. 6 ist ein Querschnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. 5; und Fig. 7 ist ein Querschnitt, der die geöffnete Kappe veranschaulicht.
Fig. 8 und 9 veranschaulichen eine andere Ausführungsform der Kappe. Fig. 8 ist eine perspeküvische Darstellung, und Fig. 9 ist eine teilweise aufgeschnittene Ansicht.
Fig. 10 ist eine teilweise geschnittene Ansicht eines wärmeisolierenden Behälters zur Veranschaulichung einer weiteren Ausführungsform der Kappe.
Fig. 11 ist eine teilweise geschnittene Ansicht eines wärmeisolierenden Behälters zur Veranschaulichung der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Beste Art der Ausführung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung soll nunmehr im einzelnen beschrieben werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
In der folgenden Beschreibung der Ausfübrungsformen dienen im Handel befindliche Getränkedosen, wie Dosen mit Bier, Saft oder Cola, als Speicherbehälter, deren Inhalt kühl oder warm gehalten werden sollte. Es gibt zwei Arten von Speicherbehältern mit unterschiedlichen Durchmessern und Höhen: beispielsweise ein Speicherbehälter mit großem Durchmesser (im folgenden als Dose mit großem Durchmesser bezeichnet) ist eine Dose mit 350 ml, 66 mm Durchmesser und 123 mm Länge, und ein Speicherbehälter mit kleinem Durchmesser (im folgenden als Dose mit kleinem Durchmesser bezeichnet) ist eine Dose mit 250 ml, 53 mm Durchmesser und 133 mm Länge. Diese Dosen bestehen aus einem mit Aluminium überzogenen Stahlblech oder einem metallbeschichteten Stahlblech.
Die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung soll nunmehr unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 7 beschrieben werden. Diese Ausführungsform bezieht sich auf einen wärmeisolierenden Behälter, der zwei Dosen A mit großem Durchmesser oder zwei Dosen B mit kleinem Durchmesser hintereinander aufhehmen kann.
Der wärmeisolierende Behälter umfaßt einen geraden, zylindrischen Behälter 20 mit einer wärmeisolierenden Schicht, einem Innengehäuse 30 aus synthetischem Harz mit einer weiten Öffnung, die in den zylindrischen Behälter 20 einzufügen ist, und einer Kappe 40 zum Schließen der oberen Öffnung des zylindrischen Behälters 20.
In dem zylindrischen Behälter 20 ist ein Innenzylinder 22 mit einem Boden eingefügt in einen Außenzylinder 23 mit einem Boden. Die oberen umlaufenden Ränder der beiden Zylinder 22 und 23 sind luftdicht miteinander verbunden und bilden eine wärmeisolierende Vakuumschicht zwischen den beiden Zylindern 22 und 23. Diese Zylinder 22 und 23 bestehen aus nichtrostendem Stahl.
Ein Bodenteil 24 ist uls Schutz über den Boden des zylindrischen Behälters 20 gelegt. Ein ringförmiges Kappenbefestigungsglied 25 aus synthetischem Harz ist um den oberen umlaufenden Rand des geraden zylindrischen Behälters 20 herumgelegt. Stützachsen 26 für die scharnierförmige Anbringung der Kappe 40 sind in Tangentialnrichtung an der äußeren Wand des Kappenbefestigungsgliedes 25 ausgebildet. Eingriffsnuten für den Eingriff der Kappe sind in drei Positionen in der Innenwand des Kappenbefestigungsgliedes 25 ausgebildet.
Beide Enden eines Bandes 70 sind lösbar an dem Bodenteil 24 und dem Kappenbefestigungsglied 25 angebracht. Das Innengehäuse 30 weist eine zylindrische Form mit einem Boden auf und besitzt am Boden einen Eingriffsbereich 31, der gegen den unteren Umfangsrand der Dose A mit großem Durchmesser anliegt, und eine Ausnehmung 32, in die der untere Bereich der Dose B mit kleinem Durchmesser eingefügt wird. Der Rand der oberen Öffnung des Innengehäuses 30 ist zwischen den Innenzylinder 22 und das Kappenbefestigungsglied 25 eingefügt. Der Außendurchmesser dieses Innengehäuses 30 ist im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Innenzylinders 22, während der Innendurchmesser des Gehäuses 30 im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser der Dose A mit großem Durchmesser ist.
Die Kappe 40 umfaßt ein wärmeisolierendes Deckelteil 41, das einzufügen ist in die Öffnung des Innengehäuses 30, und einen Ring 51 zum drehbaren Abstützen des Deckelteils 41. Das Deckelteil 41 und der Ring 51 bestehen aus synthetischem Harz. Das Deckelteil 41 weist einen Flansch 43 über einem Körper 42 auf, sowie eine umlaufende Nut 44, die um die Außenwand des Flansches 43 herum ausgebildet ist. Ein Knopf 45 ist auf der Oberseite des Körpers 42 vorgesehen. Vorsprünge 46, die in die Nuten 27 eingreifen, sind in drei Positionen der äußeren Oberfläche des Körpers 42 ausgebildet, und eine Dichtung 47 ist auf diesem angebracht. Weiterhin befindet sich im Inneren des Körpers 42 ein Eingriffsbereich 48, der gegen den oberen umlaufenden Rand der Dose A mit großem Durchmesser anliegt, und eine Ausnehmung 49 zur Aufnahme des oberen Bereichs der Dose B kleinen Durchmessers. Das Deckelteil 41 weist eine wärmeisolierende Schicht 50 auf, die hohl oder mit einem wärmeisolierenden Material gefüllt ist.
Auf der inneren Wand des Ringes 51 ist ein Gewinde 52 ausgebildet, das in die umlaufende Nut 44 eingreift. Der Eingriff des Gewindes 52 in die umlaufende Nut 44 gestattet es, daß der Ring 51 das Deckelteil 41 drehbar abstützen kann. Der Ring 51 weist weiterhin einen U-förmigen Gelenkbereich 54 mit einer Nut 53 auf, der scharnierförmig an den Stützachsen 26 gehalten ist. Die Nut 53 ist so geformt, daß die Kappe 40 durch die Stützachsen 26 in Axialrichtung des Ringes beweglich geführt sind.
Beim Öffnen der Kappe 40 mit dem obigen Aufbau wird das Deckelteil 41 in Fig. 4 beim Halten des Knopfes 45 in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht, und die Vorsprünge 46 werden in den Eingriffsnuten 27 geführt, so daß das Deckelteil 41 und damit der Rind 51 angehoben werden. Die Kappe 40 wird daher angehoben und bleibt geschlossen, wie es in Fig. 5 gezeigt ist. Wenn die Kappe auf den Stützachsen 26 in dieser Stellung gedreht wird, kann sie geöffnet werden, wie es in Fig 7 gezeigt ist, so daß Dosen eingefügt oder entnommen werden können.
Zum Schließen der Kappe sollte der Vorgang in umgekehrter Reihenfolge gegenüber dem oben beschriebenen durchgeführt werden.
Wenn zwei Dosen A großen Durchmessers im Inneren des wärmeisolierenden Behälters angeordnet werden, liegt der obere umlaufende Rand der oberen Dose A mit großem Durchmesser gegen den Eingriffsbereich 48 der Kappe 40 an, und der bodenseitige umlaufende Rand der unteren Dose A großen Durchmessers liegt gegen den Eingriffsbereich 31 des Innengehäuses 30 an, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, so daß die beiden Dosen A großen Durchmessers gehalten werden, ohne zu wackeln. Der Abstand zwischen den beiden Eingriffsbereichen 48 und 31 ist so ausgestaltet, daß er im wesentlichen gleich der Höhe der beiden Dosen A großen Durchmessers ist.
Wenn zwei Dosen B kleinen Durchmessers in dem wärmeisolierenden Behälter untergebracht sind, wird der obere Bereich der oberen Dose B kleinen Durchmessers in die Ausnehmung 49 der Kappe 40 eingefügt, und der untere Bereich der bodenseitigen Dose B kleinen Durchmessers wird in die Ausnehmung 32 des Innengehäuses 30 eingefügt, wie es in Fig. 3 gezeigt ist, so daß beide Dosen B kleinen Durchmessers stabil gehalten werden können. Daher ist der Abstand zwischen dem Boden der Ausnehmungen 49 und 32 im wesentlichen der selbe wie die Höhe der beiden Dosen B kleinen Durchmessers, während die Durchmesser der Ausnehmungen 49 und 32 im wesentlichen gleich den Außendurchmessern der Dosen B kleinen Durchmessers sind.
Es kann auch nur eine Ausnehmung vorgesehen sein, in die die Dose B kleinen Durchmessers eingefügt ist.
Fig. 8 und 9 zeigen eine andere Ausführungsform der Kappe.
Die Kappe 40 dieser Ausführungsform umfaßt wie die Kappe der oben beschriebenen Ausführungsform das wärmeisolierende Deckelteil 41, das in die Öffnung des Innengehäuses 30 einzufügen ist, und den Ring 51, der das Deckelteil 41 drehbar trädt Der Ring 51 ist mit einer Trägerachse 55 versehen, die sich in Axialrichtund des Ringes erstreckt. Am unteren Ende der Trägerachse 55 ist ein Anschlag 56 ausgebildet, der verhindert, daß die Trägerachse 55 herausfällt.
Eine Trägerachsen-Durchgangsbohrung 28 ist in dem Kappenbefestigungsglied 25 ausgebildet, die sich in Axialrichtung des Kappenbefestigungsgliedes erstreckt. Wenn die Stützachse 55 in die Durchgangsbohrung 28 eingefügt ist, kann die Kappe 40 in Axialrichtung des Ringes in der selben Weise wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform bewegt werden. Die Kappe 40 dreht sich daher auf der Stützachse 55 zum Öffnen, wie in Fig. 8 und 9 gezeigt ist.
Fig. 10 veranschaulicht eine weitere Ausführungsform der Kappe.
Der wärmeisolierende Behälter dieser Ausführungsform weist die selbe Konstruktion wie die oben beschriebenen Ausführungsformen auf, mit der Ausnahme der Kappenbefestigungskonstruktion.
Entsprechend dieser Ausführungsform weist die Kappe 40 eine Hülse 57 auf, die einstückig mit dem Deckelteil 41 ausgebildet ist und die in die Öffnung des Innengehäuses 30 einzufügen ist, mit einem Innengewinde 58, das auf der Hülse 57 ausgebildet ist. Das Kappenbefestigungsglied 25 weist ein Außengewinde 29 auf, das zum Eingriff in das Innengewinde 58 dient.
Fig. 11 veranschaulicht einen wärmeisolierenden Behälter gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Diese Ausführungsform bezieht sich auf einen wärmeisolierenden Behälter, der eine Dose A großen Durchmessers oder eine Dose B kleinen Durchmessers aufnehmen kann.
Dieser wärmeisolierende Behälter umfaßt den geraden, zylindrischen Behälter 20 mit einem Außengewinde 60 um den Rand der Öffnung herum, das Innengehäuse 30 aus Kunstharz mit einer weiten Öffnung, das in den Behälter 20 einzufügen ist, und die Kappe 40, die vorgesehen ist zum Eingriff in das Außengewinde 60 zum Schließen der oberen Öffnung des Behälters 20.
Der gerade zylindrische Behälter 20 weist das Außengewinde 60 auf dem Umfang der Öffnung anstelle des Kappebefestigungsgliedes der ersten Ausführungsform auf, und der übrige Teil ist auf die selbe Weise wie bei der ersten Ausführungsform gestaltet.
Auf dem Boden des Innengehäuses 30 ist nichts vorgesehen, das dem Eingriffsbereich und der Ausnehmung der ersten Ausführungsform entspricht. Das Innengehäuse 30 weist einen Flansch 33 auf, der am Rand der oberen Öffnung ausgebildet ist und den Öffnungsrand des geraden zylindrischen Behälters 20 erfaßt.
Die Kappe 40 ist in der selben Weise ausgebildet, wie sie In Fig. 10 gezeigt ist, mit ihrem Innengewinde 58 verbindbar mit dem Außengewinde 60 des geraden zylindrischen Behälters 20.
Wenn eine Dose A großen Durchmessers in dem wärmeisolierenden Behälter angeordnet wird, liegt der obere umlaufende Rand der Dose A großen Durchmessers gegen den Eingriffsbereich 48 der Kappe 40 an, während der Boden der Dose A großen Durchmessers gegen die Bodenwand 34 des Innengehäuses 30 anliegt, wie es in Fig. 11 gezeigt ist, so daß die Dose A großen Durchmessers stabil gehalten werden kann. Folglich ist der Abstand zwischen dem Eingriffsbereich 48 und der Bodenwand 34 so festgelegt, daß er im wesentlichen gleich der Höhe der Dose A großen Durchmessers ist.
Wenn eine Dose B kleinen Durchmessers in dem wärmeisolierenden Behälter angeordnet ist, kann der obere Bereich der Dose B kleinen Durchmessers in die Ausnehmung 49 der Kappe 40 eingefügt werden, während der Boden der Dose B kleinen Durchmessers gegen die Bodenwand 34 des Innengehäuses 30 anliegt, so daß die Dose B kleinen Durchmessers stabil gehalten werden kann.
Der Abstand zwischen der Bodenwand der Ausnehmung 49 und der Bodenwand 38 des Innengehäuses 30 ist folglich so gewählt, daß er im wesentlichen gleich der Höhe einer Dose B kleinen Durchmessers ist, und der Durchmesser der Ausnehmung 49 ist so gewählt, daß er im wesentlichen gleich dem äußeren Durchmesser der Dose B ist.
Der wärmeisolierende Behälter der Erfindung kann drei oder mehr Speicherbehälter durch entsprechende Bemessung seiner Länge aufnehmen.

Claims

1. Wärmeisolierender Behälter mit

- einem geraden, zylindrischen Behälter (20) zur Aufnahme eines oder einer Anzahl von Speicherbehältern (A,B) in Reihe, mit einer wärmeisolierenden Schicht (21), und

- einem wärmeisolierenden Deckel (40) zum Verschließen des oberen Endes des geraden, zylindrischen Behälters (20),

dadurch gekennzeichnet, daß

- der gerade, zylindrische Behälter (20) einen metallischen Innenzylinder (22) mit einem Boden und einen metallischen Außenzylinder (23) mit einem Boden umfaßt, wobei die wärmeisolierende Schicht (21) zwischen dem inneren und dem äußeren Zylinder (22,23) angeordnet ist,

- ein inneres Gehäuse (30) aus synthetischem Harz mit einer weiten Öffnung eingefügt ist in den geraden, zylindrischen Behälter (20) zum wahlweisen Halten eines oder einer Anzahl von Speicherbehältern (A) großen Durchmessers oder Speicherbehältern (B) kleinen Durchmessers in Reihe nach Bedarf, welches innere Gehäuse (30) einen Boden aufweist, der mit einem Eingriffsbereich (31) versehen ist, der gegen einen unteren umlaufenden Rand eines der Speicherbehälter (A) großen Durchmessers anschlägt, und mit einer Ausnehmung (32), in die einer der Speicherbehälter (B) kleinen Durchmessers eingreift und

- welcher Deckel (40) einen wärmeisolierenden Schaft (41) aufweist, der vorgesehen ist zum Eingreifen in die Öffnung des inneren Gehäuses (30), welcher Schaft (41) eine innere Oberfläche aufweist, die mit einem Eingriffsbereich (48) versehen ist, der vorgesehen ist zum Anschlagen gegen den oberen umlaufenden Rand eines der Speicherbehälter (A) mit großem Durchmesser, und mit einer Ausnehmung (49), in die ein oberer Bereich eines der Speicherbehälter (B) kleinen Durchmessers eingreift.

2. Wärmeisolierender Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Deckel (40) einen Ring (5l) zur drehbaren Abstützung des Schaftes (41) umfaßt,

- ein Deckelmontageglied (25) am oberen Rand des geraden, zylindrischen Behälters (20) vorgesehen ist,

- eine Trägerachse (26) in tangentialer Richtung an das Deckelmontageglied (25) angebracht ist, und

- ein Gelenkabschnitt (54), der scharnierförmig mit der Stützachse (26) verbunden ist, an dem Ring (51) vorgesehen ist und eine Nut (53) aufweist, in der der Deckel in Axialrichtung des Ringes (51) beweglich ist.

3. Wärmeisolierender Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

- der Deckel (40) einen Ring (51) umfaßt, der den Zapfen (41) drehbar abstützt, und eine Trägerachse (55), die an dem Ring (51) in Axlalrichtung des Ringes (51) vorgesehen ist, und

- ein Deckelmontageglied (25) an einem oberen Rand des geraden, zylindrischen Behälters (20) vorgesehen ist, weiche Trägerachse (55) drehbar an dem Deckelmontageglied (25) derart angebracht ist, daß der Deckel (40) in Axialrichtung entfernbar ist.