DE69004796T2

DE69004796T2 - Control for safety device.

Info

Publication number: DE69004796T2
Application number: DE1990604796
Authority: DE
Inventors: James H Wicker
Original assignee: Specialty Manufacturing Co Inc
Current assignee: Specialty Manufacturing Co Inc
Priority date: 1990-08-09
Filing date: 1990-08-09
Publication date: 1994-03-17
Anticipated expiration: 2010-08-10
Also published as: DE69004796D1; ATE97619T1

Description

Background of the invention

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Vorrichtungen, die an Fahrzeugen angebracht sind, um mit dem Fahrzeug verbundene Sicherheitseinrichtungen wie Schrankenarme, Stopschilder und dergleichen zu betreiben, die an Schulbussen angebracht sind, um sie wahlweise zwischen einer eingezogenen oder passiven Position, anliegend an den Schulbus und einer ausgefahrenen oder aktiven Position zu bewegen, in der sich die Sicherheitseinrichtung von dem Bus aus nach außen erstreckt, um eine Sicherheitsfunktion zu erfüllen.The present invention relates generally to devices mounted on vehicles to operate vehicle-associated safety devices such as barrier arms, stop signs and the like mounted on school buses to selectively move them between a retracted or passive position adjacent to the school bus and an extended or active position in which the safety device extends outwardly from the bus to perform a safety function.

Es ist selbstverständlich bekannt, daß Kinder, im besonderen kleine Kinder, die in Schulbussen transportiert werden, während der Zeit in der sie den Schulbus verlassen oder sich ihm nähern, anfällig für Unfälle sind, in die der Schulbus oder die Kinder selbst verwickelt sind, und es ist daher allgemein üblich Schulbusse mit Sicherheitseinrichtungen zu versehen, die konzipiert sind, um das Risiko solcher Unfälle zu verringern.It is of course known that children, particularly young children, transported in school buses are vulnerable to accidents involving the school bus or the children themselves during the time they are alighting from or approaching the school bus, and it is therefore common practice to equip school buses with safety devices designed to reduce the risk of such accidents.

Eine wohlbekannte Sicherheitseinrichtung, die beinahe generell an Schulbussen zu finden ist, ist das achteckige Stopschild, das für gewöhnlich auf einer Seite des Schulbusses angebracht ist und das von einer normalen eingezogenen Position längs der Seite des Schulbusses zu einer ausgefahrenen, von der Seite des Schulbusses nach außen vorstehenden Position beweglich ist, um andere Kraftfahrer zu warnen, daß Kinder den Schulbus verlassen oder sich ihm nähern, so daß diese Kraftfahrer jede Bewegung ihrer Fahrzeuge stoppen können bis alle Kinder sicher den Bus bestiegen haben oder den Bereich nach Verlassen des Busses frei gemacht haben.A well-known safety device almost universally found on school buses is the octagonal stop sign, usually mounted on one side of the school bus, which is movable from a normal retracted position along the side of the school bus to an extended position protruding outward from the side of the school bus to warn other motorists that children are exiting or approaching the school bus, so that those motorists can stop all movement of their vehicles until all children have safely boarded the bus or have cleared the area after exiting the bus.

Typische Stopschildsicherheitsvorrichtungen dieser Art sind in Latta U.S. Patentschrift Nr. 4,138,668; 4,339,744; und 4,559,518 beschrieben.Typical stop sign safety devices of this type are described in Latta U.S. Patent Nos. 4,138,668; 4,339,744; and 4,559,518.

Eine andere wohlbekannte Sicherheitseinrichtung, die häufig an Schulbussen zu finden ist, ist ein Schrankenarm, der für gewöhnlich an der vorderen Stoßstange des Schulbusses angebracht ist und der für eine Drehbewegung von einer ersten eingezogenen oder passiven Position, in der sich der im allgemeinen lange Schrankenarm entlang und anliegend an die Stoßstange erstreckt, zu einer zweiten aktiven Position ausgelegt ist, in der er sich nach außen und im allgemeinen senkrecht in bezug auf die Stoßstange erstreckt, wobei er eine Schranke bereitstellt, die die Kinder zwingt auf einem Weg, weit entfernt von der vorderen Stoßstange des Schulbusses, zu gehen, so daß der Fahrer des Schulbusses die Kinder ohne Schwierigkeit sehen kann und das Bewegen des Busses vermeiden kann, bis sie den Bereich vor dem Bus frei gemacht haben. Die Ausführung und der Betrieb von Schrankenarmen dieser Art sind genauer in Latta U.S. Patentschrift Nr. 4,559,518, Wicker U.S. Patentschrift Nr. 4,697,541 und Runkle U.S. Patentschrift Nr. 3,153,398 beschrieben.Another well-known safety device commonly found on school buses is a barrier arm, usually mounted on the front bumper of the school bus, and designed for pivotal movement from a first retracted or passive position in which the generally long barrier arm extends along and adjacent to the bumper, to a second active position in which it extends outward and generally perpendicular with respect to the bumper, thereby providing a barrier which forces children to walk on a path well away from the front bumper of the school bus so that the driver of the school bus can see the children without difficulty and avoid moving the bus until they have cleared the area in front of the bus. The design and operation of barrier arms of this type are described in more detail in Latta U.S. Patent No. 4,559,518, Wicker U.S. Patent No. 4,559,518, and U.S. Patent No. 4,561,677. U.S. Patent No. 4,697,541 and Runkle U.S. Patent No. 3,153,398.

Wie in den oben gekennzeichneten Patentschriften nach dem Stand der Technik diskutiert, können die Steuerungen, um die Sicherheitseinrichtungen zwischen ihrer eingezogenen und geöffneten oder ausgefahrenen Positionen zu bewegen, Unterdruck (oder Luft) betrieben sein oder sie können elektrisch betrieben sein, und solche Steuerungen sind im allgemeinen ausgelegt die Bewegung nur in den eingezogenen und geöffneten Positionen zu stoppen. Da jedoch Sicherheitseinrichtungen in ihrer geöffneten Position sich nach außen und im allgemeinen senkrecht zu dem Schulbus erstrecken, ziehen sie die Aufmerksamkeit von Kindern und Anderen auf sich, und bieten ein verlockendes Ziel von solch einer ausgefahrenen Position durch die Kinder, die an der ausgefahrenen Sicherheitseinrichtung vorbeilaufen, weggestoßen zu werden. Sogar in ihrer eingezogenen Position stellen die Sicherheitseinrichtungen für Kinder eine Versuchung dar, sie nach außen von solch einer eingezogenen Position weg zu ziehen. Falls die Steuerung für die Sicherheitseinrichtung nur eine starre Antriebsverbindung zwischen dem Bewegungsmechanismus (z.b. Elektromotor) und der beweglichen Sicherheitseinrichtung einschließen würde, könnte offensichtlich jede solche manuelle, direkt auf die Sicherheitseinrichtung aufgebrachte Druck- oder Zugkraft den Bewegungsmechanismus der Steuerung beschädigen oder gar zerstören.As discussed in the above-identified prior art patents, the controls for moving the safety devices between their retracted and open or extended positions may be vacuum (or air) operated or they may be electrically operated, and such controls are generally designed to stop movement only in the retracted and open positions. However, since safety devices in their open position extend outwardly and generally perpendicularly to the school bus, they attract the attention of children and others, and provide a tempting target to be pushed away from such an extended position by children walking past the extended safety device. Even in their retracted position, the safety devices present a temptation for children to pull them outwardly away from such a retracted position. If the control for the safety device is only a rigid drive connection between the moving mechanism (e.g., electric motor) and the movable safety device Obviously, any such manual pushing or pulling force applied directly to the safety device could damage or even destroy the movement mechanism of the control.

Um diese Problem zu lösen, ist es nun allgemein üblich, die Steuerungen für Sicherheitseinrichtungen mit einer doppelwirkenden Gelenkkonstruktion der Art zu versehen, die in der Latta U.S. Patentschrift Nr. 4,138,668 allgemein beschrieben ist und die verhältnismäßig starke Spiralfedern einschließt, die angeordnet sind, um jeder manuellen Bewegung der Sicherheitseinrichtung von ihrer eingestellten Position weg zu widerstehen und, falls eine manuelle Kraft ausreichender Größe auf die Sicherheitseinrichtung aufgebracht wird, um die Sicherheitseinrichtung aus ihrer eingestellten Position zu bewegen, die Feder die Sicherheitseinrichtung zu ihrer ursprünglich eingestellten Position zurückbewegen. Es existiert ebenfalls eine andere bekannte Gelenkvorrichtung, die generell die gleiche Funktion wie das zuvor erwähnte doppelwirkende Gelenk durch Verwendung einer Kombination aus vorspannender Feder und Nockenoberflächenanordnung erfüllt, wobei eine manuelle Bewegung der Sicherheitseinrichtung verursacht, daß sich der Nocken entlang einer Nockenoberfläche bewegt, bis die Sicherheitseinrichtung freigegeben wird und die Feder die Sicherheitseinrichtung dann zu ihrer ausgefahrenen Position zurückbewegt. Die Nockenoberfläche hat eine Konfiguration, so daß, falls die Sicherheitseinrichtung innerhalb eines vorher festgelegten Bereichs von ihrer ausgefahrenen Position wegbewegt wird, sie zu ihrer ausgefahrenen Position zurückkehren wird, aber falls sie über solch einen vorher festgelegten Bereich hinaus und zu ihrer eingezogenen Stellung bewegt wird, wird sie durch die Feder zu ihrer eingezogenen Stellung zurückbewegt, anstelle zu der ausgefahrenen Position zurückzukehren. Ein Beispiel dieser Art einer Gelenkvorrichtung ist in der U.S. Patentschrift Nr. 4,766,413 beschrieben.To solve this problem, it is now common practice to provide safety device controls with a double-acting linkage construction of the type generally described in Latta U.S. Patent No. 4,138,668, which includes relatively strong coil springs arranged to resist any manual movement of the safety device away from its set position and, if a manual force of sufficient magnitude is applied to the safety device to move the safety device from its set position, the spring will return the safety device to its originally set position. There also exists another known linkage device which performs generally the same function as the aforementioned double-acting linkage by using a combination of biasing spring and cam surface arrangement, wherein manual movement of the safety device causes the cam to move along a cam surface until the safety device is released and the spring then returns the safety device to its extended position. The cam surface has a configuration such that if the safety device is moved within a predetermined range from its extended position, it will return to its extended position, but if it is moved beyond such predetermined range and to its retracted position, it will be moved back to its retracted position by the spring instead of returning to the extended position. An example of this type of articulating device is described in U.S. Patent No. 4,766,413.

Während die zuvor erwähnten Celenkanordnungen ihren beabsichtigten Zweck erfüllen, eine gewisse manuelle Bewegung der Sicherheitseinrichtung zu erlauben, für gewöhnlich ohne Beschädigung der Steuerung, und die Sicherheitseinrichtung zu ihrer ursprüngllchen Position zurückzubewegen nachdem sie manuell bewegt worden ist, haben diese Anordnungen immer noch einige Nachteile. Zum einen müssen die Federn, die verwendet werden, um die Sicherheitseinrichtung zu ihrer ursprünglichen Position zurückzubewegen, verhältnismäßig stark sein, um diesen Zweck zu erfüllen und folglich hat die durch die Federn verursachte Rückkehrbewegung, wenn eine Sicherheitseinrichtung manuell eine beträchtliche Distanz von einer ihrer eingestellten Positionen (z.b. der geöffneten Position) wegbewegt und freigegeben ist, eine peitschende Wirkung, die eine Gefährdung darstellen kann, falls ein Kind der Sicherheitseinrichtung während ihrer Rückkehr im Weg ist. Dieses Problem ist ausgeprägter in Verbindung mit Schrankenarmen wegen der beträchtlichen ausgefahrenen Länge des Arms. Zusätzlich tragen die Konstruktion der Gelenkanordnung und die entsprechende Antriebseinheit, die Kurbelarme, Verbindungsarme und verbundene Mechanismen einschließt, zu den Herstellungskosten der Vorrichtungen bei. Letztlich können sogar mit einer unterbrechenden Gelenkanordnung Umstände eintreten, bei denen das direkte Antriebssystem eines elektrischen Antriebsmotors in solcher Weise mißbraucht wird, daß der Motor abbricht oder die Antriebsanordnung in anderer Weise beschädigt wird.While the aforementioned steering arrangements serve their intended purpose of allowing some manual movement of the safety device, usually without damage to the control, and returning the safety device to its original position after it has been manually moved, these arrangements have still have some disadvantages. Firstly, the springs used to return the safety device to its original position must be relatively strong to serve this purpose and consequently, when a safety device is manually moved a considerable distance from one of its set positions (e.g. the open position) and released, the return movement caused by the springs has a whipping effect which can present a hazard if a child is in the way of the safety device during its return. This problem is more pronounced in connection with barrier arms because of the considerable extended length of the arm. In addition, the design of the linkage assembly and the corresponding drive unit, which includes crank arms, connecting arms and associated mechanisms, add to the manufacturing cost of the devices. Finally, even with an interrupting linkage assembly, circumstances can arise in which the direct drive system of an electric drive motor is abused in such a way that the motor breaks down or the drive assembly is otherwise damaged.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Steuerung für Sicherheitseinrichtungen bereit, die verläßlicher und sicherer als bekannte Vorrichtungen dieser Art ist, und sie stellt eine Konstruktion bereit, die weniger kompliziert und billiger als bekannte Konstruktionen ist.The present invention provides a control for safety devices which is more reliable and safer than known devices of this type and it provides a construction which is less complicated and less expensive than known constructions.

Summary of the invention

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Steuerung für das Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung wie ein Schrankenarm, Stopschild oder dergleichen bereitgestellt, um die Sicherheitseinrichtung, die sich in einer geöffneten Position vom Fahrzeug aus nach außen erstreckt, zwischen einer ersten eingezogenen Position anliegend an ein Fahrzeug, wie ein Schulbus, und einer zweiten ausgefahrenen Position zu bewegen. Die Steuerung schließt eine Montageanordnung ein, um die Steuerung an dem Fahrzeug anzubringen und hat einen Motor der mit einer Ausgangsantriebsvorrichtung versehen ist. Ein Drehbauteil, das verwendet werden kann, um einen Schrankenarm, ein Stopschild oder dergleichen zu unterstützen oder das hiermit in einem Stück gebildet sein kann, ist in dem Gehäuse für eine Drehbewegung zwischen seinen eingezogenen und ausgefahrenen oder geöffneten Positionen angeordnet. Eine Kupplung ist vorgesehen, um den Motorantrieb und die Drehvorrichtung zu verbinden und solch eine Kupplung stellt normalerweise eine schlupffreie Antriebsverbindung zwischen dem Motorantrieb und der Drehvorrichtung bereit, wobei die Drehvorrichtung durch den Motorausgangsantrieb zwischen ihren eingezogenen und geöffneten Positionen bewegt wird und die Kupplung der Drehvorrichtung ebenfalls erlaubt, relativ zu der Motorantriebsvorrichtung bewegt zu werden, wenn eine vorher festgelegte Kraft auf die Drehvorrichtung aufgebracht wird, wie das manuelle Drücken oder Ziehen der Drehvorrichtung und ihrer Anbauten durch ein Kind. Eine Steuerschaltung ist für das Betreiben des Motors vorgesehen, um die Stütze wahlweise zwischen ihren eingezogenen und geöffneten Positionen zu bewegen.According to the present invention, a controller is provided for operating a safety device such as a barrier arm, stop sign or the like to move the safety device, which in an open position extends outwardly from the vehicle, between a first retracted position adjacent to a vehicle, such as a school bus, and a second extended position. The controller includes a mounting arrangement for attaching the controller to the vehicle and has a motor provided with an output drive device. A rotary member, which may be used to support a barrier arm, stop sign or the like or which may be formed integrally therewith, is mounted in the housing for rotary movement between its retracted and extended or open positions. A clutch is provided to connect the motor drive and the rotating device and such a clutch typically provides a non-slip drive connection between the motor drive and the rotating device, the rotating device being moved by the motor output drive between its retracted and open positions and the clutch also allowing the rotating device to be moved relative to the motor drive device when a predetermined force is applied to the rotating device, such as the manual pushing or pulling of the rotating device and its attachments by a child. A control circuit is provided for operating the motor to selectively move the support between its retracted and open positions.

In einem beschriebenen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist die Steuerschaltung ausgelegt die Drehvorrichtung automatisch zu ihrer eingezogenen oder geöffneten Position mit einer vorher festgelegten Geschwindigkeit zurückzubewegen, wann immer die Drehvorrichtung von jeder der erwähnten Positionen durch das Aufbringen einer vorher festgelegten manuellen Kraft wegbewegt wird. In einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist die Steuerschaltung ausgelegt die Drehvorrichtung zu ihrer eingezogenen oder geöffneten Position, von der sie wegbewegt wurde, zurückzubewegen, aber in diesem halbautomatischen Ausführungsbeispiel ist ein Kippschalter vorgesehen, und die Rückkehrbewe. gung der Drehvorrichtung findet statt, wenn der Kippschalter manuell bedient wird, sogar wenn die Sicherheitseinrichtung manuell von ihrer ausgefahrenen Position wegbewegt wird. In einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung schließlich verursacht die Steuerschaltung, daß die Drehvorrichtung im normalen Betrieb zwischen ihren eingezogenen und geöffneten Positionen bewegt wird, aber falls die Drehvorrichtung manuell durch das Aufbringen einer vorher festgelegten Kraft von einer dieser Positionen wegbewegt wird, wird die Drehvorrichtung in dieser Position bleiben. Die Drehvorrichtung kann dann manuell zu ihrer ursprünglichen Position zurückbewegt werden oder in einigen Fällen wird der Betrieb des Motors die Drehvorrichtung zu ihrer eingezogenen Position zurückbewegen. In jedem Fall kann die Steuerschaltung eine Anzeigevorrichtung enthalten, die den Bediener des Fahrzeugs wissen läßt, wenn die Sicherheitseinrichtung nicht in ihrer voll eingezogenen Position angeordnet ist.In a described embodiment of the present invention, the control circuit is designed to automatically return the rotating device to its retracted or opened position at a predetermined speed whenever the rotating device is moved away from any of the mentioned positions by the application of a predetermined manual force. In another embodiment of the present invention, the control circuit is designed to return the rotating device to its retracted or opened position from which it was moved away, but in this semi-automatic embodiment, a toggle switch is provided and the return movement of the rotating device takes place when the toggle switch is manually operated, even if the safety device is manually moved away from its extended position. Finally, in a third embodiment of the present invention, the control circuit causes the rotating device to be moved between its retracted and opened positions in normal operation, but if the rotating device is manually moved away from one of these positions by the application of a predetermined force, the rotating device will remain in that position. The rotating device can then be manually returned to its original position or, in some cases, operation of the motor will return the rotating device to its retracted position. In any event, the control circuit may include an indicator device which informs the operator of the vehicle lets you know when the safety device is not in its fully retracted position.

Die der vorliegenden Erfindung zugeordnete Kupplungsvorrichtung ist vorzugsweise eine Rutschkupplung, die ein erstes bewegliches Teil, das mit dem Motorantrieb verbunden ist, ein zweites mit der Drehvorrichtung verbundenes bewegliches Teil und ein Reibungsbauteil hat, um normalerweise gleichzeitig mit den ersten und zweiten Kupplungsteilen während der schlupffreien Antriebsverbindung zwischen dem Motor und der Drehvorrichtung in Eingriff zu stehen, und das Reibungsbauteil ist so konstruiert, eines oder beide der ersten und zweiten beweglichen Teile freizugeben, wenn die erwähnte manuelle Kraft auf die Drehvorrichtung aufgebracht wird. Aufgrund dieser Anordnung stellt die Kupplung einen schlupffreien Antrieb für die Drehvorrichtung während normalen Betriebs bereit, aber gestattet abnormale Bewegung der Drehvorrichtung, ohne den Antrieb oder den Motor zu beschädigen, falls die Drehvorrichtung relativ zu dem Motor bewegt wird, wie z.B. durch ein Kind, das an der Sicherheitseinrichtung, die an der Drehvorrichtung angebracht ist, drückt und zieht.The clutch device associated with the present invention is preferably a slip clutch having a first movable part connected to the motor drive, a second movable part connected to the rotating device, and a friction member for normally simultaneously engaging the first and second clutch parts during the non-slip drive connection between the motor and the rotating device, and the friction member is designed to release one or both of the first and second movable parts when the mentioned manual force is applied to the rotating device. Due to this arrangement, the clutch provides a non-slip drive for the rotating device during normal operation, but allows abnormal movement of the rotating device without damaging the drive or the motor if the rotating device is moved relative to the motor, such as by a child pushing and pulling on the safety device attached to the rotating device.

Short description of the drawings

Fig. 1 stellt einen Schulbus dar, der eine Stopschildsicherheitseinrichtung und eine Schrankenarmsicherheitseinrichtung verwendet, die beide in ihren ausgefahrenen oder eingezogenen Positionen dargestellt sind;Fig. 1 illustrates a school bus utilizing a stop sign safety device and a barrier arm safety device, both shown in their extended or retracted positions;

Fig. 2 ist eine detaillierte perspektivische Ansicht, die die Gehäuse- und Montageanordnung für die Drehvorrichtung und die Antriebsanordnung zeigt, um die Drehvorrichtung zu bewegen, wobei die elektrischen Komponenten wegen der Übersichtlichkeit der Darstellung in dieser Ansicht weggelassen sind;Fig. 2 is a detailed perspective view showing the housing and mounting assembly for the rotating device and the drive assembly for moving the rotating device, with the electrical components omitted from this view for clarity of illustration;

Fig. 3 ist eine detaillierte Ansicht, teilweise im Schnitt, die die Kupplungsanordnung der vorliegenden Erfindung darstellt;Fig. 3 is a detailed view, partially in section, illustrating the clutch assembly of the present invention;

Fig. 4 ist eine detaillierte Ansicht, die die Begrenzungsschalter darstellt, die einen Teil der Steuerschaltung der vorliegenden Erfindung bilden;Fig. 4 is a detailed view illustrating the limit switches that form part of the control circuit of the present invention;

Fig. 5A-5E stellen schematisch die Funktion der Steuerschaltung der vorliegenden Erfindung für das voll automatische Ausführungsbeispiel dar;Figs. 5A-5E schematically illustrate the operation of the control circuit of the present invention for the fully automatic embodiment;

Fig. 6A-6E stellen schematisch die Funktion der Steuerschaltung in dem halbautomatischen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dar;Figs. 6A-6E schematically illustrate the function of the control circuit in the semi-automatic embodiment of the present invention;

Fig. 7A-7D stellen schematisch die Funktion der Steuerschaltung der vorliegenden Erfindung in dem manuellen Ausführungsbeispiel dar.Figures 7A-7D schematically illustrate the function of the control circuit of the present invention in the manual embodiment.

Description of the preferred embodiments

Betrachtet man die beiliegenden Zeichnungen genauer, so stellen die Fig. 1-4 die mechanischen Teile des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung dar, und die Fig. 5-7 beschreiben verschiedene Ausführungsbeispiele von Steuerschaltungen, die in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden können.Looking more closely at the accompanying drawings, Figures 1-4 illustrate the mechanical parts of the preferred embodiment of the present invention, and Figures 5-7 describe various embodiments of control circuits that may be used in connection with the present invention.

Ein typischer Schulbus 10 ist in Fig. 1 gezeigt, mit zwei Arten von mit dem Bus verbundenen Sicherheitseinrichtungen, nämlich einem Stopschild 12, das an der Seite des Busses in einem Gehäuse 14 getragen ist, für eine Bewegung zwischen einer eingezogenen Position längs des Busses und einer ausgefahrenen Position, in der es sich von der Seite des Busses aus nach außen, im allgemeinen senkrecht hierzu erstreckt und einem Schrankenarm 16, der in einem an der vorderen Stoßstange 18 des Busses angebrachten Gehäuse 14 getragen ist und der Schrankenarm 16 zwischen einer eingezogenen Position, in der er sich längs der Stoßstange 18 erstreckt, wie in gestrichelten Linien in Fig. 1 gezeigt ist, und einer ausgefahrenen Position beweglich ist, in der er sich im allgemeinen senkrecht zu der Stoßstange 18 erstreckt, wie in durchgezogenen Linien in Fig. 1 gezeigt ist. Das Stopschild 12 erfüllt den bekannten Zweck Kraftfahrer in der Nähe des Schulbusses zu alarmieren, daß der Schulbus angehalten hat, um Kinder einzuladen oder auszuladen, und der Schrankenarm 16 wird zu seiner ausgefahrenen Position bewegt, wie in Fig. 1 gezeigt, wenn der Schulbus angehalten hat, um Kinder einzuladen oder auszuladen, wobei die Kinder veranlasst werden, um den ausgefahrenen Schrankenarm 16 zu gehen, vollständig sichtbar für den Fahrer des Schulbusses, um so jede zufällige Bewegung des Schulbusses zu vermeiden, wenn sich ein Kind vor dem Schulbus befindet.A typical school bus 10 is shown in Fig. 1, with two types of safety devices associated with the bus, namely a stop sign 12 carried on the side of the bus in a housing 14 for movement between a retracted position along the bus and an extended position in which it extends outwardly from the side of the bus, generally perpendicular thereto, and a barrier arm 16 carried in a housing 14 attached to the front bumper 18 of the bus, the barrier arm 16 being movable between a retracted position in which it extends along the bumper 18, as shown in dashed lines in Fig. 1, and an extended position in which it extends generally perpendicular to the bumper 18, as shown in solid lines in Fig. 1. The stop sign 12 serves the known purpose of alerting motorists in the vicinity of the school bus that the school bus has stopped to load or unload children, and the barrier arm 16 is moved to its extended position as shown in Fig. 1 when the school bus has stopped to load or unload children, causing the children to walk around the extended barrier arm 16, fully visible to the driver of the school bus, so as to to avoid any accidental movement of the school bus when a child is in front of the school bus.

Da das Stopschild 12 und der Schrankenarm 16 durch im wesentlichen gleichartige Betriebsanordnungen betrieben werden können, ist nur eine solche Anordnung gezeigt und in den Fig. 1-7 beschrieben, aber es ist einzusehen, daß eine solche Anordnung mit entweder dem Stopschild 12 oder dem Schrankenarm 16 oder beiden verwendet werden könnte. Das Gehäuse 14 weist einen im allgemeinen U-förmigen Halter 20 auf, um die Steuerung und die Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug wie dem Schulbus 10 unter Verwendung von Schrauben 22 anzubringen. Ein Drehbauteil 24 ist an dem Halter 20 durch eine obere Drehzapfenanordnung 26 angebracht, die an ihrem oberen Ende einen Wellenstummel 28 aufweist, der eine Drehbewegung des Drehbauteils 24 in bezug auf den Halter 20 ermöglicht. Der Wellenstummel 28 ist ein verlängert er Teil einer Nockenwelle 30, die innerhalb des Gehäuses 14 angeordnet ist und die unten genauer beschrieben wird. Das untere Ende des Drehbauteils 24 ist an dem Halter 20 durch eine untere Drehzapfenanordnung 32 angebracht, die einen Drehzapfen 34 aufweist, der sich nach oben durch den Bodenflansch des Halters 20 erstreckt und dessen verlängertes Ende mit der ersten Kupplungskomponente 36 einer Reibungskupplungsanordnung 38 in Eingriff steht, wie am besten in Fig. 3 zu sehen ist. Die Kupplungsanordnung 38 weist auch eine zweite Kupplungskomponente 40 auf, wobei die ersten und zweiten Kupplungskomponenten 36 und 40 von im allgemeinen zylindrischer Form sind und an den Flächen 44 und 42 aneinander anliegen. Ein Hülsenbauteil umgibt beide Kupplungskomponenten 36 und 40, um so mit den äußeren zylindrischen Flächen beider Komponenten in Kontakt zu stehen, und das Hülsenbauteil wird mit den äußeren Flächen durch eine Vielzahl von Vorspannelementen 50 in Kontakt gehalten, die vorzugsweise in der Form von Stahlringen ausgeführt sind, die über ihren normalen Durchmesser ausgedehnt sind, um so eine Vorspannkraft auf das Hülsenbauteil auszuüben und es durch Reibung in Eingriff mit den äußeren Flächen der Kupplungskomponenten 36 und 40 zu halten. Die zweite Kupplungskomponente 40 ist an einer Antriebswelle 52 fest angebracht, die sich von einer Untersetzungsgetriebeeinheit 54 aus erstreckt, die von einem Elektromotor 56 angetrieben ist, und die Untersetzungsgetriebeeinheit 54 ist ausgewählt, die Ausgangsumdrehungen des Motors 56 auf eine vorher festgelegte Geschwindigkeit zu verringern, die für die Verwendung in der vorliegenden Erfindung ausgewählt ist. Der Elektromotor 56 und die Untersetzungsgetriebeeinheit 54 werden vorzugsweise von einem Ausleger 58 getragen, der an dem Halter 20 angebracht ist, und die Antriebswelle 52 erstreckt sich durch den Ausleger 58 und ist darin drehbar. Ein weiterer ähnlicher Ausleger 60 wird durch den Halter 20 getragen, und die vorher beschriebene Stummelwelle 28 erstreckt sich nach unten durch den horizontalen Flansch des Auslegers 60 in einem Stück mit der Nockenwelle 30, und ein erster Begrenzungsschalter 62, ein zweiter Begrenzungsschalter 64 und ein dritter Begrenzungsschalter 66 sind an der unteren Fläche des Auslegers 60 angebracht, um wahlweise mit der Nockenwelle 30 in Eingriff zu stehen. Die Nockenwelle 30 ist speziell mit Nockenflächen 30' und Längsrillen 30" geformt, die allgemein in Fig. 4 gezeigt sind und die genauer in den Fig. 5A-5E gezeigt sind. Jeder der Begrenzungsschalter 62-66 weist ein abragendes (siehe Fig. 4) Schaltelement 68 auf, die von den Nockenflächen 30' und den Rillen 30" gesteuert werden, um die Schalter zwischen offenen und geschlossenen Positionen zu bewegen, wie unten genauer beschrieben wird.Since the stop sign 12 and the barrier arm 16 may be operated by substantially similar operating arrangements, only one such arrangement is shown and described in Figures 1-7, but it will be appreciated that such an arrangement could be used with either the stop sign 12 or the barrier arm 16, or both. The housing 14 includes a generally U-shaped bracket 20 for mounting the control and safety device to a vehicle such as the school bus 10 using bolts 22. A rotary member 24 is attached to the bracket 20 by an upper pivot assembly 26 having a stub shaft 28 at its upper end which permits rotary movement of the rotary member 24 with respect to the bracket 20. The stub shaft 28 is an extended portion of a camshaft 30 which is disposed within the housing 14 and which is described in more detail below. The lower end of the pivot member 24 is attached to the holder 20 by a lower pivot assembly 32 having a pivot pin 34 extending upwardly through the bottom flange of the holder 20 and having an extended end engaging the first clutch component 36 of a friction clutch assembly 38, as best seen in Fig. 3. The clutch assembly 38 also includes a second clutch component 40, the first and second clutch components 36 and 40 being generally cylindrical in shape and abutting one another at surfaces 44 and 42. A sleeve member surrounds both clutch components 36 and 40 so as to contact the outer cylindrical surfaces of both components, and the sleeve member is held in contact with the outer surfaces by a plurality of biasing elements 50, preferably in the form of steel rings expanded beyond their normal diameter so as to apply a biasing force to the sleeve member and frictionally hold it in engagement with the outer surfaces of the clutch components 36 and 40. The second clutch component 40 is fixedly mounted on a drive shaft 52 which extends from a reduction gear unit 54 driven by an electric motor 56, and the reduction gear unit 54 is selected to reduce the output revolutions of the motor 56 to a predetermined speed selected for use in the present invention. The electric motor 56 and the reduction gear unit 54 are preferably supported by a boom 58 attached to the bracket 20 and the drive shaft 52 extends through the boom 58 and is rotatable therein. Another similar boom 60 is supported by the bracket 20 and the previously described stub shaft 28 extends downwardly through the horizontal flange of the boom 60 integral with the camshaft 30 and a first limit switch 62, a second limit switch 64 and a third limit switch 66 are mounted on the lower surface of the boom 60 for selective engagement with the camshaft 30. The camshaft 30 is specially formed with cam surfaces 30' and longitudinal grooves 30", which are shown generally in Fig. 4 and which are shown in more detail in Figs. 5A-5E. Each of the limit switches 62-66 includes a projecting (see Fig. 4) switching element 68 which is controlled by the cam surfaces 30' and grooves 30" to move the switches between open and closed positions, as described in more detail below.

Die Steuerschaltung für das vollautomatische Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist schematisch in den Fig. 5A-5E gezeigt, wobei jede der Figuren in der Abfolge die Funktion der Steuerschaltung zeigt. Um das Verständnis der Steuerschaltung zu fördern, ist jeder Schaltungszustand mit einer schematischen Ansicht der Position des Schrankenarms 16 in bezug auf die Stoßstange 18 und der Anordnung der Begrenzungsschalter 62, 64, 66 in bezug auf die Nockenwelle 30 bei diesem speziellen Zustand der Steuerschaltung versehen. Betrachtet man zuerst die Fig. 5A, so stellt der untere Teil hiervon ein durch gestrichelte Linien angedeutetes Schaltbrett 68 dar, das normalerweise im Inneren des Schulbusses 10 enthalten sein würde, wobei ein solches Schaltbrett eine rote Anzeigeleuchte 70, eine grüne Anzeigeleuchte 72 und einen Summer oder eine andere hörbare Alarmvorrichtung 74 aufweist. Das Schaltbrett weist ebenfalls einen gewöhnlichen Zündschalter 76 für den Schulbus, der in seiner geschlossenen Position gezeigt ist, und einen zweipoligen Umschalter 78 auf, der zwischen einer ersten Position, wie in Fig. 5A gezeigt, und einer zweiten Position bewegt werden kann, in der die Schaltelemente sich nach rechts bewegen würden, um mit den zwei Kontakten einzugreifen, die in Fig. 5A außer Eingriff gezeigt sind. Der Schalter 78 wird manuell zwischen seinen beiden Positionen durch den Bediener des Schulbusses bewegt. Die Steuerungsschaltung weist auch einen gewöhnlichen Türschalter 80 auf, der allgemein in Schulbussen zu finden ist, wobei der Türschalter 80 in Fig. 5A in seiner geöffneten Position gezeigt ist, die seine normale Position ist, wenn sich der Bus bewegt und die Tür des Schulbusses geschlossen ist. Im oberen Teil der Fig. 5A sind die Komponenten der Steuerschaltung, die normalerweise in dem Gehäuse 14 untergebracht würden in einem Zustand gezeigt, wenn der Schulbus sich entlang einer Fahrbahn bewegt und keine Kinder einlädt oder auslädt, in welchem Fall der Schrankenarm 16 in seiner eingezogenen Position ist und sich entlang und parallel der Stoßstange 18 erstreckt. Diese Komponenten schließen ein erstes Relais 82 mit einem ersten, normalerweise geschlossenen Kontakt 82' und einem normalerweise geöffneten Kontakt 82" ein; ein Relais 84 mit einem normalerweise geöffneten Kontakt 84'; ein drittes Relais 86 mit einem normalerweise geschlossenen Kontakt 86' und einem normalerweise geöffneten Kontakt 86"; und ein viertes Relais 88 mit einem normalerweise geschlossenen Kontakt 88' und einem normalerweise geöffneten Kontakt 88". In dem in Fig. 5A gezeigten Zustand ist der Motor 56 durch die beiden Relaiskontakte 86" und 88", die in ihrer normalen offenen Position sind, stromlos. Es wird indessen bemerkt werden, daß der Begrenzungsschalter 66 in einer Position ist, so daß ein Stromkreis durch den Zündschalter 76, einen Pol des Schalters 78, die grüne Leuchte 72, den Begrenzungsschalter 66 und den normalerweise geschlossenen Kontakt 88' geschlossen ist und solch ein geschlossener Stromkreis durch die Verwendung einer etwas dickeren Linie in Fig. 5A angezeigt ist. Auf diese Weise wird in diesem Zustand der Steuerschaltung der Schrankenarm in seiner eingezogenen Position gehalten und die grüne Leuchte 72 auf dem Schaltbrett ist erleuchtet, um dem Bediener des Schulbusses anzuzeigen, daß der Schrankenarm in seiner "sicheren" oder eingezogenen Position ist.The control circuit for the fully automatic embodiment of the present invention is shown schematically in Figures 5A-5E, each of the figures in sequence showing the function of the control circuit. To aid in understanding the control circuit, each circuit state is provided with a schematic view of the position of the barrier arm 16 with respect to the bumper 18 and the arrangement of the limit switches 62, 64, 66 with respect to the camshaft 30 at that particular state of the control circuit. Turning first to Figure 5A, the lower portion thereof illustrates a control panel 68, indicated in dashed lines, which would normally be included in the interior of the school bus 10, such a control panel having a red indicator light 70, a green indicator light 72, and a buzzer or other audible alarm device 74. The control panel also includes a standard school bus ignition switch 76, shown in its closed position, and a double pole switch 78 that can be switched between a first position, as shown in Fig. 5A, and a second position in which the switching elements would move to the right to engage the two contacts shown disengaged in Fig. 5A. The switch 78 is manually moved between its two positions by the operator of the school bus. The control circuit also includes a common door switch 80 commonly found on school buses, the door switch 80 being shown in Fig. 5A in its open position which is its normal position when the bus is moving and the school bus door is closed. In the upper part of Fig. 5A, the components of the control circuit which would normally be housed in the housing 14 are shown in a condition when the school bus is moving along a roadway and is not loading or unloading children, in which case the barrier arm 16 is in its retracted position and extends along and parallel to the bumper 18. These components include a first relay 82 having a first normally closed contact 82' and a normally open contact 82"; a relay 84 having a normally open contact 84'; a third relay 86 having a normally closed contact 86' and a normally open contact 86"; and a fourth relay 88 having a normally closed contact 88' and a normally open contact 88". In the condition shown in Fig. 5A, the motor 56 is de-energized by both relay contacts 86" and 88", which are in their normally open position. It will be noted, however, that the limit switch 66 is in a position such that a circuit is completed through the ignition switch 76, one pole of the switch 78, the green light 72, the limit switch 66 and the normally closed contact 88' and such a closed circuit is indicated by the use of a slightly thicker line in Fig. 5A. Thus, in this condition of the control circuit, the barrier arm is maintained in its retracted position and the green light 72 on the control panel is illuminated to indicate to the school bus operator that the barrier arm is in its "safe" or retracted position.

Wenn der Schulbus 10 anhält, um Kinder einzuladen oder auszuladen, ist die Tür des Schulbusses geöffnet, so daß der Schalter 80 geschlossen ist (siehe Fig. 5B), wodurch ein Stromkreis durch die Relais 86 und 88 geschlossen ist, der nacheinander die Kontakte 86" und 88" schließt während er die Kontakte 86' und 88' öffnet. In diesem Zustand ist ein Stromkreis, in dickeren Linien gezeigt, durch den Zündschalter 76 und den Motor 56 geschlossen, der die Antriebswelle 52 in einer Drehrichtung antreibt. Die Antriebswelle 52, die über den eingekuppelten Reibungskupplungsaufbau 38 wirkt, dreht die Drehwelle 34 und das Drehbauteil 24 im Uhrzeigersinn, wie in Fig. 2 gezeigt wodurch der Schrankenarm 16 beginnt, sich nach außen, von der Stoßstange 18 weg, zu bewegen. Es wird auch bemerkt werden, daß bei Drehung des Drehbauteils 24 sich die Nockenwelle 30 ebenfalls dreht, so daß das Schalterbetätigungsorgan 68 des Begrenzungsschalters 66 sich aus seiner Rille oder Einbuchtung bewegt, wie schematisch im unteren Teil der Fig. 5B gezeigt ist, wodurch der Begrenzungsschalter 66 seinen untersten Kontakt einschaltet, so daß der Stromkreis durch die grüne Leuchte 72 unterbrochen ist, um den Bediener des Schulbusses zu warnen, daß der Schrankenarm 16 nicht in seiner eingezogenen Position ist.When the school bus 10 stops to load or unload children, the door of the school bus is open so that the switch 80 is closed (see Fig. 5B), thereby completing a circuit through the relays 86 and 88, which sequentially closes the contacts 86" and 88". while opening contacts 86' and 88'. In this condition, an electrical circuit, shown in thicker lines, is completed by the ignition switch 76 and the motor 56 which drives the drive shaft 52 in one rotational direction. The drive shaft 52, acting through the engaged friction clutch assembly 38, rotates the rotary shaft 34 and the rotary member 24 in a clockwise direction as shown in Fig. 2, causing the barrier arm 16 to begin to move outwardly away from the bumper 18. It will also be noted that as the rotary member 24 rotates, the cam shaft 30 also rotates so that the switch actuator 68 of the limit switch 66 moves out of its groove or recess as shown schematically in the lower portion of Fig. 5B, causing the limit switch 66 to turn on its lowermost contact so that the circuit through the green light 72 is interrupted to warn the school bus operator that the barrier arm 16 is not in its retracted position.

Wenn der Antriebsmotor 56 eine ausreichenden Zeitraum gearbeitet hat, um den Schrankenarm 16 zu seiner voll ausgefahrenen Position zu bewegen, in der er in bezug auf die Stoßstange 18 in einem 90º Winkel angeordnet ist, verursacht die Nockenfläche 30', daß der Begrenzungsschalter 62 zu seiner geöffneten Position bewegt wird, wie im unteren Teil der Fig. 5C gezeigt ist. Dieses Öffnen des Begrenzungsschalters 62 unterbricht den vorher beschriebenen geschlossenen Stromkreis durch den Motor 56, wodurch der Motor stromlos ist und der Schrankenarm in seiner ausgefahrenen, senkrechten Position bleibt. Falls in dieser ausgefahrenen Position eine Kraft vorher festgelegter Größe auf den Schrankenarm 16 ausgeübt wird, wie beispielsweise durch ein Kind, das gegen den Schrankenarm drückt während es daran vorbeiläuft, wird die Steuerschaltung automatisch veranlassen, daß der Schrankenarm zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegt wird, wie in Fig. 5D gezeigt ist.When the drive motor 56 has operated for a sufficient period of time to move the barrier arm 16 to its fully extended position in which it is disposed at a 90° angle with respect to the bumper bar 18, the cam surface 30' causes the limit switch 62 to be moved to its open position as shown in the lower part of Fig. 5C. This opening of the limit switch 62 breaks the previously described closed circuit through the motor 56, thereby de-energizing the motor and maintaining the barrier arm in its extended, vertical position. If a force of a predetermined magnitude is applied to the barrier arm 16 in this extended position, such as by a child pushing against the barrier arm while walking past it, the control circuit will automatically cause the barrier arm to return to its fully extended position as shown in Fig. 5D.

Falls der Schrankenarm 16 über seine senkrechte Position hinaus und von der Stoßstange 18 weg gedrückt wird, nun wird Fig. 5D betrachtet, wird diese Bewegung durch das Drehbauteil 24 und den Drehzapfen 28 auf die Nockenwelle 30 übertragen, so daß die Nockenfläche 30' verursacht, daß der Begrenzungsschalter 64 zu einer geschlossenen Position bewegt wird, wie in Fig. 5D gezeigt, worauf ein Stromkreis durch die Relais 82 und 84 geschlossen ist, der nachfolgend einen Stromkreis über den Motor 56 schließt, wie in Fig. 5D durch die dicken Linien gezeigt, um ihn im Gegenuhrzeigersinn zu drehen. Wenn der Motor 56 durch diesen geschlossenen Stromkreis unter Strom gesetzt ist, wird er verursachen, daß das Drehbauteil 24 durch den Kupplungsaufbau 38 angetrieben wird, wie oben beschrieben, um den Schrankenarm 16 in einer Richtung zurück zu seiner senkrechten oder voll ausgefahrenen Position zu drehen und wenn der Schrankenarm 16 seine voll ausgefahrenen Position erreicht, wird der Begrenzungsschalter 64 geöffnet und der Stromkreis wird in einem Zustand sein wie in Fig. 5C gezeigt, mit dem Motor 56 stromlos und mit dem Schrankenarm 16 in seiner voll ausgefahrenen Position. Auf der anderen Seite wird, falls eine vorher festgelegte Kraft auf den Schrankenarm aufgebracht wird, um ihn von seiner voll ausgefahrenen Position weg und zu der Stoßstange 18 zurück zu bewegen, der Begrenzungsschalter 62 durch die Nockenfläche 30' geschlossen werden, wodurch ein Stromkreis durch den Motor 56, wie in Fig. 5B gezeigt, geschlossen ist, so daß der Schrankenarm zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegt wird. Wenn er eine derartige voll ausgefahrene Position erreicht, wird der Begrenzungsschalter 62 geöffnet und der Stromkreis wird den in Fig. 5C gezeigten Zustand einnehmen. Auf diese Weise wird einsichtig sein, daß die Steuerschaltung, falls der Schrankenarm 16 von seiner voll ausgefahrenen Position in jede der Richtungen wegbewegt wird, sofort auf solch eine Bewegung reagieren wird und den Schrankenarm automatisch zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegen wird. Falls irgendein Hindernis in dem Weg solch einer Bewegung des Schrankenarms 16 ist, ist der Reibungskupplungsaufbau 38 so ausgelegt, daß die Vorspannringe 50 gerade genug Vorspannung aufbringen, um die ersten und zweiten Kupplungselemente 36 und 40 normalerweise zu veranlassen sich gemeinsam zu bewegen, aber zu jeder Zeit eine relative Bewegung zwischen den ersten und zweiten Komponenten ermöglichen, wenn der Schrankenarm 16 und folglich das Drehbauteil 24 und die Drehwelle 34 festgehalten werden (beispielsweise durch ein Kind, das den Schrankenarm 16 hält), während der Motor 56 unter Strom steht, um die Antriebswelle 52 und die zweite Kupplungskomponente 40 zu drehen.If the barrier arm 16 is pushed beyond its vertical position and away from the bumper 18, now considering Fig. 5D, this movement is transmitted through the pivot member 24 and the pivot pin 28 to the cam shaft 30 so that the cam surface 30' causes the limit switch 64 to be moved to a closed position as shown in Fig. 5D, whereupon a circuit is completed through relays 82 and 84 which subsequently completes a circuit across motor 56 as shown in Fig. 5D by the thick lines to rotate it counterclockwise. When motor 56 is energized through this closed circuit, it will cause rotary member 24 to be driven by clutch assembly 38 as described above to rotate barrier arm 16 in a direction back to its vertical or fully extended position and when barrier arm 16 reaches its fully extended position, limit switch 64 will be opened and the circuit will be in a condition as shown in Fig. 5C, with motor 56 de-energized and with barrier arm 16 in its fully extended position. On the other hand, if a predetermined force is applied to the barrier arm to move it away from its fully extended position and back toward the bumper 18, the limit switch 62 will be closed by the cam surface 30', thereby completing a circuit through the motor 56 as shown in Fig. 5B so that the barrier arm is moved back to its fully extended position. When it reaches such a fully extended position, the limit switch 62 will be opened and the circuit will assume the condition shown in Fig. 5C. In this way, it will be appreciated that if the barrier arm 16 is moved away from its fully extended position in either direction, the control circuit will immediately respond to such movement and automatically move the barrier arm back to its fully extended position. If there is any obstruction in the path of such movement of the barrier arm 16, the friction clutch assembly 38 is designed so that the biasing rings 50 apply just enough bias to normally cause the first and second clutch members 36 and 40 to move together, but at all times allow relative movement between the first and second components when the barrier arm 16, and hence the pivot member 24 and the pivot shaft 34, are restrained (e.g., by a child holding the barrier arm 16) while the motor 56 is energized to rotate the drive shaft 52 and the second clutch component 40.

Falls der Schrankenarm 16, nun wird Fig. 5E betrachtet, in irgendeiner anderen Position als in seiner eingezogenen Position längs der Stoßstange 18 ist und falls der Bediener des Busses die Tür schließt, um dadurch den Türschalter 80 zu öffnen, wird der Stromkreis über die Relais 86 und 88 unterbrochen, so daß diese Relais deaktiviert werden, und ein Stromkreis ist durch die normalerweise geschlossenen Kontakte 86', 82', und 88' und durch den Begrenzungsschalter 66 geschlossen, um den Motor 56 in einer Drehrichtung in Betrieb zu setzen, die verursacht, daß der Schrankenarm 16 in einer Richtung zurück auf die Stoßstange 18 und seine voll eingezogene Position zu bewegt wird. Wenn der Schrankenarm seine voll eingezogene Position erreicht, wird sich der Begrenzungsschalter 66 in die Einbuchtung 30" bewegen, wie in Fig. 5A gezeigt, in welchem Fall der Stromkreis durch den Motor 56 unterbrochen ist und eine weitere Bewegung des Schrankenarms gestoppt ist. In dieser Position wird der Stromkreis zu dem in Fig. 5A gezeigten Zustand zurückkehren und die grüne Leuchte 72 auf dem Instrumentenbrett 68 leuchten, um dem Bediener anzuzeigen, daß der Schrankenarm in seiner eingezogenen Position ist.If the barrier arm 16, now considering Fig. 5E, is in any position other than its retracted position along the bumper 18 and if the operator of the bus closes the door to thereby open the door switch 80, the circuit through the relays 86 and 88 is broken so that these relays are deactivated and a circuit is completed through the normally closed contacts 86', 82', and 88' and through the limit switch 66 to operate the motor 56 in a direction of rotation which causes the barrier arm 16 to be moved in a direction back toward the bumper 18 and its fully retracted position. When the barrier arm reaches its fully retracted position, the limit switch 66 will move into the recess 30" as shown in Fig. 5A, in which case the circuit through the motor 56 is broken and further movement of the barrier arm is stopped. In this position, the circuit will return to the condition shown in Fig. 5A and the green light 72 on the instrument panel 68 will illuminate to indicate to the operator that the barrier arm is in its retracted position.

Der oben beschriebene doppelpolige Umschalter 78 kann von dem Bediener des Schulbusses verwendet werden die Schrankenarmbetriebsschaltung insgesamt zu deaktivieren, wodurch die gesamte Schaltung außer Betrieb gesetzt ist. Auf diese Weise sind, wie in Fig. 5A gezeigt, falls der Schalter 78 zu seiner rechten Position bewegt wird, alle Stromkreise durch den Motor 56 unterbrochen und ein Stromkreis ist durch die rote Leuchte 70 und die hörbare Vorrichtung 74 geschlossen, wodurch dem Bediener eine sichtbare und hörbare Warnung gegeben wird, daß die Schaltung deaktiviert worden ist. Falls der Schrankenarm 16 in irgendeiner anderen Position als in seiner voll eingezogenen Position anliegend an der Stoßstange 18 ist, wenn der Schalter 78 manuell bedient wird, wird der Begrenzungsschalter 66 in seiner geschlossenen Position sein, so daß ein Stromkreis durch den Motor 56 geschlossen ist, wie in Fig. 5E gezeigt, worauf der Schrankenarm 16 in seine voll eingezogene Position zurückbewegt wird, in gleicher Weise wie oben in Verbindung mit Fig. 5E beschrieben, mit der Ausnahme, daß die grüne Leuchte 72, wenn der Schrankenarm 16 seine voll eingezogene Position erreicht und der Begrenzungsschalter 66 offen ist, nach wie vor nicht erleuchtet sein wird, bis der Fahrer den manuellen Schalter 78 zu seiner linken Position zurückbewegt, wie in Fig. 5A gezeigt, um das gesamte System zu reaktivieren.The double pole double throw switch 78 described above can be used by the school bus operator to deactivate the barrier arm operation circuit altogether, thereby rendering the entire circuit inoperative. In this manner, as shown in Fig. 5A, if the switch 78 is moved to its right position, all circuits through the motor 56 are broken and one circuit is completed through the red light 70 and the audible device 74, thereby providing the operator with a visible and audible warning that the circuit has been deactivated. If the barrier arm 16 is in any position other than its fully retracted position adjacent the bumper 18 when the switch 78 is manually operated, the limit switch 66 will be in its closed position so that a circuit is completed through the motor 56 as shown in Fig. 5E, whereupon the barrier arm 16 will be moved back to its fully retracted position in the same manner as described above in connection with Fig. 5E, except that when the barrier arm 16 reaches its fully retracted position and the limit switch 66 is open, the green light 72 will still not be illuminated until the driver the manual switch 78 is returned to its left position as shown in Fig. 5A to reactivate the entire system.

Die Vorteile der oben beschriebenen voll automatischen Steuerschaltung sind bedeutsam. Zuerst wird man bemerken, daß die günstigste Position des Schrankenarms 16 während des Einladens oder Ausladens von Kindern die voll ausgefahrene oder rechtwinkelige Position ist und wenn der Schrankenarm 16 durch irgendeine äußere Kraft zu einer weniger günstigen Position bewegt wird, wie beispielsweise durch ein Kind, das gegen den Schrankenarm 16 drückt, wird die Steuerschaltung ihn automatisch zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegen, die den Kindern den größten Schutz bietet. Es wird ebenfalls geschätzt werden, daß die Geschwindigkeit des Antriebsmotors 56 und die Speziflkationen der Untersetzungsgetriebeeinheit 54 so gewählt werden können, daß sichergestellt ist, daß die Bewegung des Schrankenarms, ob zu oder weg von der Stoßstange 18 während des normalen Betriebs oder wenn er automatisch zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegt wird, mit einer vorher festgelegten Geschwindigkeit stattfinden kann, die ausreichend langsam ist, um jede Gefahr für ein Kind zu vermeiden, das im Weg des sich bewegenden Schrankenarms 16 sein könnte (z.B. eine Bewegung von der eingezogenen Position zu der voll ausgefahrenen Position und entgegengesetzt für etwa 3-4 Sekunden). Durch den Kupplungsaufbau 38 kommt hinzu, daß der Motor 56, sogar falls ein Kind im Weg des sich bewegenden Schrankenarms 16 ist oder falls ein Kind den Schrankenarm 16 während einer solchen Bewegung ergreifen sollte, fortfahren kann zu arbeiten ohne irgendwelche Komponenten des Betriebssystems zu beschädigen bis die Situation durch den Bediener des Schulbusses bereinigt werden kann.The advantages of the fully automatic control circuit described above are significant. First, it will be noted that the most favorable position of the barrier arm 16 during loading or unloading of children is the fully extended or right-angled position and if the barrier arm 16 is moved to a less favorable position by any external force, such as a child pushing against the barrier arm 16, the control circuit will automatically return it to its fully extended position which provides the greatest protection to children. It will also be appreciated that the speed of the drive motor 56 and the specifications of the reduction gear unit 54 can be selected to ensure that the movement of the barrier arm, whether toward or away from the bumper 18 during normal operation or when automatically returned to its fully extended position, can take place at a predetermined speed that is sufficiently slow to avoid any danger to a child that might be in the path of the moving barrier arm 16 (e.g., a movement from the retracted position to the fully extended position and vice versa for about 3-4 seconds). Additionally, the clutch assembly 38 allows the motor 56 to continue operating without damaging any components of the operating system until the situation can be remedied by the school bus operator, even if a child is in the path of the moving barrier arm 16, or if a child should grab the barrier arm 16 during such movement.

In dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, das für halb automatische Steuerung ausgelegt ist, ist die Steuerschaltung in den Fig. 6A-6E dargestellt. In dieser Schaltung werden nur zwei Begrenzungsschalter 90 und 92 benötigt und die Nockenfläche 30' und die Längsrillen 30" sind etwas abgeändert, wie in den Fig. 6A-6E dargestellt. Wird zuerst Fig. 6A betrachtet, die die Steuerschaltung in ihrem normalen Zustand während der Bewegung des Busses zeigt, wenn keine Kinder eingeladen oder ausgeladen werden, so ist der Schrankenarm 16 in seiner eingezogenen Position entlang der Stoßstange 18 gezeigt. In diesem Zustand ist der manuell bediente doppelpolige Umschalter 78 in seiner untersten Position gezeigt und wie durch die dicken Linien gezeigt, ist ein Stromkreis durch die grüne Leuchte 70, den manuell bedienten Schalter 78 und den Begrenzungsschalter 92 geschlossen, wobei die erleuchtete grüne Leuchte dem Busbediener anzeigt, daß der Schrankenarm 16 in seiner eingezogenen Position angeordnet ist, und ebenfalls erkannt wird, daß der Stromkreis durch den Motor 56 in diesem Zustand der Steuerschaltung unterbrochen ist.In the embodiment of the present invention designed for semi-automatic control, the control circuit is shown in Figs. 6A-6E. In this circuit, only two limit switches 90 and 92 are required and the cam surface 30' and the longitudinal grooves 30" are slightly modified as shown in Figs. 6A-6E. Considering first Fig. 6A, which shows the control circuit in its normal state during movement of the bus when no children are being loaded or unloaded, the barrier arm 16 is shown in its retracted position along the bumper 18. In this condition, the manually operated double pole double throw switch 78 is shown in its lowermost position and as shown by the thick lines, a circuit is completed through the green light 70, the manually operated switch 78 and the limit switch 92, the illuminated green light indicating to the bus operator that the barrier arm 16 is located in its retracted position and also recognizing that the circuit through the motor 56 is broken in this condition of the control circuit.

Wenn der Bus angehalten hat und Kinder eingeladen oder ausgeladen werden, wird der Bediener den manuellen Schalter 78 zu seiner oberen Position bewegen, wie in Fig. 6B gezeigt. Dies schließt einen Stromkreis durch den Begrenzungsschalter 90 und den Motor 56, so daß der Motor 56 das Drehbauteil 24 durch den Kupplungsaufbau 38 in der oben beschriebenen Weise antreibt, um den Schrankenarm 16 nach außen, von der Stoßstange 18 weg zu seiner voll ausgefahrenen Position hin zu bewegen. Wenn der Schrankenarm 16 seine voll geöffnete Position erreicht, wird die Nockenfläche 30' den Begrenzungsschalter 90 zu seiner offenen Position bewegen (siehe Fig. 6C), dadurch den Stromkreis durch den Motor 56 unterbrechen und die weitere Bewegung des Schrankenarms 16 stoppen, so daß er in seiner voll ausgefahrenen Position bleibt. Falls jedoch der Schrankenarm durch eine vorher festgelegte Kraft auf die Stoßstange 18 zu zurückgedrückt wird, beispielsweise durch ein Kind, das gegen den Schrankenarm drückt wie oben beschrieben, wird der Begrenzungsschalter 90 erneut geschlossen werden und die Schaltung wird den Zustand der in Fig. 613 gezeigt ist einnehmen, so daß der Schrankenarm automatisch zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegt wird, worauf der Begrenzungsschalter 90 geöffnet werden wird und eine weitere Bewegung des Schrankenarms 16 gestoppt wird.When the bus is stopped and children are being loaded or unloaded, the operator will move the manual switch 78 to its upper position as shown in Fig. 6B. This completes a circuit through the limit switch 90 and the motor 56 so that the motor 56 drives the rotary member 24 through the clutch assembly 38 in the manner described above to move the barrier arm 16 outwardly away from the bumper 18 toward its fully extended position. When the barrier arm 16 reaches its fully open position, the cam surface 30' will move the limit switch 90 to its open position (see Fig. 6C), thereby breaking the circuit through the motor 56 and stopping further movement of the barrier arm 16 so that it remains in its fully extended position. However, if the barrier arm is pushed back towards the bumper 18 by a predetermined force, for example by a child pushing against the barrier arm as described above, the limit switch 90 will again be closed and the circuit will assume the condition shown in Fig. 613 so that the barrier arm will automatically be moved back to its fully extended position, whereupon the limit switch 90 will be opened and further movement of the barrier arm 16 will be stopped.

Andererseits wird, falls eine vorher festgelegte Kraft auf den Schrankenarm aufgebracht wird, um ihn über seine voll ausgefahrene Position hinaus und weg von der Stoßstange 18 zu bewegen wie in Fig. 6D gezeigt, der Kupplungsaufbau 38 diese Bewegung ohne Beschädigung des Motors 56 oder der Antriebsanordnung erlauben, und die Steuerschaltung wird unverändert bleiben, so daß der Schrankenarm 16 einfach in der Position bleiben wird zu der er gedrückt wurde. Der Bediener kann jedoch zu jeder Zeit wahlweise veranlassen, daß der Schrankenarm 16 zu seiner voll eingezogenen Position entlang der Stoßstange 18 zurückbewegt wird, durch Bewegen des Kippschalters 78 zu seiner untersten Position, worauf die Steuerschaltung den in Fig. 6E gezeigten Zustand einnimmt, in dem ein Stromkreis durch den Begrenzungsschalter 92 und den Motor 56 geschlossen ist, um den Schrankenarm 16 in der gewünschten Richtung zu der Stoßstange 18 hin zu bewegen. Wenn der Schrankenarm seine voll eingezogene Position erreicht wird der Begrenzungsschalter 92 in die Rille 30" fallen und die Steuerschaltung wird den in Fig. 6A gezeigten Zustand einnehmen von dem sie ausgegangen war und in dem die grüne Leuchte 70 erleuchtet ist.On the other hand, if a predetermined force is applied to the barrier arm to move it beyond its fully extended position and away from the bumper 18 as shown in Fig. 6D, the clutch assembly 38 will permit this movement without damage to the motor 56 or drive assembly, and the control circuit will remain unchanged. remain so that the barrier arm 16 will simply remain in the position to which it was pushed. However, the operator can at any time optionally cause the barrier arm 16 to be moved back to its fully retracted position along the bumper 18 by moving the toggle switch 78 to its lowermost position, whereupon the control circuit will assume the condition shown in Fig. 6E in which a circuit is completed through the limit switch 92 and the motor 56 to move the barrier arm 16 in the desired direction toward the bumper 18. When the barrier arm reaches its fully retracted position, the limit switch 92 will drop into the groove 30" and the control circuit will assume the condition shown in Fig. 6A from which it started with the green light 70 illuminated.

Auf diese Weise wird mit der oben beschriebenen halbautomatischen Schaltung der Schrankenarm 16 automatisch zu seiner voll ausgefahrenen Position zurückbewegt, wenn er unzulässig zu seiner eingezogenen Position hin zurückgedrückt wird, so daß einige der Vorteile erhalten werden, die oben in Verbindung mit dem automatischen Betrieb erläutert wurden, und falls der Schrankenarm über seine voll ausgefahrene Position hinaus bewegt wird, kann er leicht zu seiner voll eingezogenen Position zurückbewegt werden, indem der Bediener einfach manuell den Schalter 78 einstellt. Diese halbautomatische Steuerschaltung bietet deutliche Vorteile in bezug auf die Einfachheit des Betriebs und verringerte Kosten während sie immer noch viele der Vorteile aufweist, die von dem oben beschriebenen System geboten werden.In this way, with the semi-automatic circuit described above, the barrier arm 16 is automatically returned to its fully extended position if it is improperly pushed back towards its retracted position, thus obtaining some of the advantages discussed above in connection with automatic operation, and if the barrier arm is moved beyond its fully extended position, it can be easily returned to its fully retracted position simply by the operator manually setting the switch 78. This semi-automatic control circuit offers significant advantages in terms of simplicity of operation and reduced cost while still having many of the advantages offered by the system described above.

In einem anderen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist eine manuell betriebene Steuerschaltung bereitgestellt, wie in Fig. 7A-7D gezeigt. Fig. 7A zeigt die Steuerschaltung in ihrem normalen Betriebszustand wenn sich der Bus bewegt und keine Kinder eingeladen oder ausgeladen werden. In diesem Zustand ist der Begrenzungsschalter 94 offen und der Begrenzungsschalter 96 ist geschlossen, und es fließt wegen des offenen Kontaktes, der durch den manuellen Schalter 78 und den offenen Begrenzungsschalter 94 bereitgestellt ist, kein Strom durch den Motor 56.In another embodiment of the present invention, a manually operated control circuit is provided as shown in Figures 7A-7D. Figure 7A shows the control circuit in its normal operating state when the bus is moving and no children are being loaded or unloaded. In this state, the limit switch 94 is open and the limit switch 96 is closed, and no current flows through the motor 56 because of the open contact provided by the manual switch 78 and the open limit switch 94.

Wenn der Bus anhält, schaltet der Bediener den Schalter 78 zu seiner oberen Position wie in Fig. 713 gezeigt, so daß ein Stromkreis durch den geschlossenen Begrenzungsschalter 96 und den Motor 56 geschlossen ist, wie durch die dicke Linie angezeigt. Der Schrankenarm 16 wird sich nach außen von der Stoßstange 18 wegbewegen, bis der Begrenzungsschalter 96 in die Rille 30" fällt, so daß der Begrenzungsschalter 96 geöffnet ist, um den Motor 56 stromlos zu machen und um eine weitere Bewegung des Schrankenarmes 16 zu stoppen, der nun in seiner voll ausgefahrenen Position senkrecht zu der Stoßstange 18 ist. Falls in dieser Position der Schrankenarm 16 manuell in jede der Richtungen weg von seiner voll ausgefahrenen Position gedrückt wird, wie beispielsweise durch die Richtungspfeile in Fig. 7C gezeigt, wird die Steuerschaltung in einem deaktivierten Zustand bleiben, da der Begrenzungsschalter 96 nur in der voll ausgefahrenen Position des Schrankenarms 16 geöffnet ist. Wie oben beschrieben wird der Kupplungsaufbau 38 diese erzwungene Bewegung des Schrankenarms in jede der Richtungen über seine voll ausgefahrene Position hinaus ohne Schaden für den Antriebsmotor oder den Antriebsaufbau erlauben, und der Schrankenarm 16 wird einfach in der Stellung bleiben zu der er gedrückt ist. Der Bediener des Busses kann jedoch wahlweise veranlassen, daß der Schrankenarm 16 zu seiner voll eingezogenen Position zurückbewegt wird, indem er den Kippschalter manuell zu seiner untersten Position bewegt wie in Fig. 7D gezeigt, worauf ein Stromkreis durch den Begrenzungsschalter 94 und den Motor 56 geschlossen ist, um den Schrankenarm 16 zur Stoßstange 18 hin zu bewegen. Wenn der Schrankenarm 16 die Stoßstange 18 erreicht, wird sich der Begrenzungsschalter 94 in die Rille 30" bewegen und die Steuerschaltung wird ihren ursprünglichen Zustand, wie in Fig. 7A gezeigt, wieder einnehmen.When the bus stops, the operator switches switch 78 to its upper position as in Fig. 713 so that a circuit is completed through the closed limit switch 96 and the motor 56 as indicated by the thick line. The barrier arm 16 will move outwardly away from the bumper 18 until the limit switch 96 falls into the groove 30" so that the limit switch 96 is opened to de-energize the motor 56 and to stop further movement of the barrier arm 16 which is now in its fully extended position perpendicular to the bumper 18. In this position, if the barrier arm 16 is manually pushed in any of the directions away from its fully extended position, such as shown by the directional arrows in Fig. 7C, the control circuit will remain in a deactivated state since the limit switch 96 is only open in the fully extended position of the barrier arm 16. As described above, the clutch assembly 38 will permit this forced movement of the barrier arm in any of the directions beyond its fully extended position without damage to the drive motor or drive assembly, and the barrier arm 16 will simply remain in the position to which it is pushed. However, the operator of the bus can optionally cause the barrier arm 16 to be moved back to its fully retracted position by manually moving the toggle switch to its lowermost position as shown in Fig. 7D, whereupon a circuit is completed through the limit switch 94 and the motor 56 to move the barrier arm 16 toward the bumper 18. When the barrier arm 16 reaches the bumper 18, the limit switch 94 will move into the groove 30" and the control circuit will return to its original state as shown in Fig. 7A.

Die manuell betriebene Schaltung bietet ebenfalls eine preiswerte und einfache Steuerschaltung durch die der Schrankenarm 16 immer wahlweise zu seiner inaktiven oder eingezogenen Position anliegend an die Stoßstange zurückbewegt wird, sogar wenn der Schrankenarm 16 von seiner voll ausgefahrenen Position durch ein Kind weggedrückt worden ist. Ebenfalls wird bemerkt werden, daß die Kombination dieser Steuerschaltung mit dem zuvor beschriebenen Kupplungsaufbau 38 ebenfalls einen eingebauten Sicherheitsfaktor einschließt, indem eine erzwungene Bewegung des Schrankenarms 16 in jeder Richtung keinen Schaden am Motor 56 oder seinem Antriebsaufbau verursacht und wichtiger, falls der Schrankenarm 16' selbst wenn er sich mit langsamer Geschwindigkeit bewegt, ein Kind erfassen sollte, wird der Kupplungsaufbau 38 dem Motor ermöglichen weiter zu arbeiten und wird dem Schrankenarm 16 ermöglichen unter dem Einfluß des durch das Kind verursachten Hindernisses anzuhalten, um das Kind nicht zu verletzen. In dieser Hinsicht und bei allen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung, wird jedes "Peitschen" des Schrankenarms ausgeschlossen, das in Anordnungen nach dem Stand der Technik, wie oben diskutiert, vorkommen kann, wodurch ein weiteres Sicherheitsmerkmal bereitgestellt wird.The manually operated circuit also provides an inexpensive and simple control circuit by which the barrier arm 16 is always selectively returned to its inactive or retracted position adjacent to the bumper, even if the barrier arm 16 has been pushed away from its fully extended position by a child. It will also be noted that the combination of this control circuit with the previously described clutch assembly 38 also includes a built-in safety factor in that forced movement of the barrier arm 16 in either direction will not cause damage to the motor. 56 or its drive assembly, and more importantly, should the barrier arm 16', even when moving at a slow speed, encounter a child, the clutch assembly 38 will allow the motor to continue operating and will allow the barrier arm 16 to stop under the influence of the obstruction caused by the child so as not to injure the child. In this regard, and in all embodiments of the present invention, any "whipping" of the barrier arm which may occur in prior art arrangements as discussed above is eliminated, thereby providing another safety feature.

Obwohl die Beschreibung der oben erläuterten drei Ausführungsbeispiele der Steuerschaltung in bezug auf den Betrieb eines Schrankenarmes 16 gegeben wurde, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die gleiche Konstruktion und die gleichen Steuerschaltungen benützt werden können, ein Stopschild in der gleichen Weise wie vorstehend beschrieben zu betreiben. Dabei würde das Stopschild 12 auf dem in Fig. 2 gezeigten Drehbauteil 24 angebracht werden, statt daß das Drehbauteil 24 einen Teil des Schrankenarms 16 bildet.Although the description of the three embodiments of the control circuit discussed above has been given in relation to the operation of a barrier arm 16, it is expressly pointed out that the same construction and the same control circuits can be used to operate a stop sign in the same manner as described above. In this case, the stop sign 12 would be mounted on the rotating member 24 shown in Fig. 2, instead of the rotating member 24 forming part of the barrier arm 16.

Es wird daher für den Fachmann leicht zu erkennen sein, daß die vorliegende Erfindung vielseitig brauchbar und für viele Anwendungen geeignet ist. Viele weitere als hierin beschriebene Ausführungsbeispiele und Anpassungen der vorliegenden Erfindung, genau wie viele Variationen, Modifikationen und äquivalente Anordnungen werden durch die vorliegende Erfindung und die vorangegangene Beschreibung offensichtlich oder sinnvoll nahegelegt, ohne vom Wesen oder Rahmen der vorliegenden Erfindung abzugehen. Dementsprechen ist einzusehen, während die vorliegende Erfindung hierin im einzelnen unter Bezugnahme auf ihr bevorzugtes Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, daß diese Beschreibung nur erläuternd und exemplarisch für die vorliegende Erfindung ist und hauptsächlich zu dem Zweck gemacht wurde, eine vollständige und deutliche Beschreibung der Erfindung bereitzustellen. Die vorstehende Beschreibung beabsichtigt nicht und soll nicht ausgelegt werden, um die vorliegende Erfindung zu beschränken oder auf andere Weise irgendein weiteres Ausführungsbeispiel, oder weitere Anpassungen, Variationen, Modifikationen und gleichwertige Anordnungen auszuschließen.It will therefore be readily apparent to those skilled in the art that the present invention is versatile and suitable for many applications. Many other embodiments and adaptations of the present invention than those described herein, as well as many variations, modifications and equivalent arrangements, will be apparent or reasonably suggested by the present invention and the foregoing description without departing from the spirit or scope of the present invention. Accordingly, while the present invention has been described herein in detail with reference to the preferred embodiment thereof, it is to be understood that this description is only illustrative and exemplary of the present invention and is made primarily for the purpose of providing a complete and clear description of the invention. The foregoing description is not intended and should not be construed to limit the present invention or otherwise exclude any other embodiment, or other adaptations, variations, modifications and equivalent arrangements.

Die vorliegende Erfindung ist nur durch die hieran angefügten Ansprüche und deren Äquivalente beschränkt.The present invention is limited only by the claims appended hereto and their equivalents.

Claims

1. Apparatus for operating safety devices such as barrier arms (16), stop signs (12) and the like mounted on vehicles (10) and which are moved between a first retracted position on the vehicle and a second extended position extending outwardly from the vehicle, comprising a housing (14) for mounting the device on the vehicle (10), a drive (56) having an output drive device (52) and a movable rotary device (34) for supporting the safety devices (12, 16) and moving them between the first and second positions, characterized in that the safety device (12, 16), when moved from its first or second position by the application of a predetermined force, is moved back to its first or second position by energizing the drive (56) of the drive device.

2. Apparatus according to claim 1, comprising a clutch (38) connecting the drive (56) and the rotating device (34) and which normally provides a positive connection between the drive and the rotating device, whereby the rotating device is moved by the output (52) of the drive between the first and second positions, and which also allows the rotating device to be moved relative to the drive when a predetermined force is applied to the rotating device.

3. Device according to claim 1 or 2 and further characterized in that the clutch (38) causes the rotating device (34) to remain in any position to which it has been moved relative to the drive (56) until the rotating device is moved back to the first position by the controller.

4. Apparatus according to claim 3 and further characterized in that the control includes a manually operated switch (78) for selectively activating the control to return the rotating device to the first or second position.

5. Device according to one of claims 1 to 3 and further characterized in that the controller automatically moves the rotating device (34) back to the first or second position at a predetermined speed whenever the rotating device is moved away from the first or second position by the predetermined force.

6. Device according to one of claims 1 to 5 and further characterized in that the controller has an on-off switch (78) to energize the drive (56) to move the rotary device (34) between the first and second positions, and limit switches (62, 64, 66) to de-energize the drive when the rotary device reaches the first and second positions.

7. Apparatus according to claim 6 and further characterized in that the control includes a shaft connected to the rotary device and rotatable when the rotary device moves between the first and second positions and has the means (30', 30") for actuating the limit switches.

8. Device according to one of claims 1 to 7 and further characterized in that the clutch (38) includes a slip clutch having a movable part connected to the drive (56), a movable part connected to the rotating device (34) and friction means (42, 44) for simultaneously engaging the first and second clutch parts during the positive drive connection between the drive and the rotating device, the friction means enabling the release of the first or second movable parts when the predetermined force is applied to the rotating device.

9. Device according to one of claims 1 to 8 and further characterized in that the controller has signal generators (70, 72, 74) to generate a first perceptible signal when the rotating device (34) is in the first position and to generate a second perceptible signal when the rotating device is in any position other than the first position.

10. Device according to claim 9 and further characterized in that the signal transmitters have lighting means (70, 72) which are arranged inside the vehicle, and that the control causes one of the lighting means (70) to illuminate when the rotating device is in the first position and not to illuminate when the rotating device is in any other position than the first position.

11. Apparatus according to any one of claims 1 to 10 and further characterized in that the control includes an on-off switching means (78) and is operable to automatically cause the electric motor to immediately return the rotary device (34) to the first or second position from any point of its movement between the first and second positions when the switching means is moved to a selected one of its on or off positions.