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Diese Erfindung bezieht sich auf ein Koppelschloß für einen
Sicherheitsgurt, welches ein Schloßgehäuse und zwei Zungen aufweist, wobei das
Schloßgehäuse einen Verriegelungs- oder Einrastmechanismus mit einem
Verriegelungsglied für eine jede Zunge enthält.
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Die US-A-3 523 342 offenbart ein Koppelschloß von dieser Art, bei
welchem die Verriegelungsglieder zum Zwecke einer Winkelbewegung
um jeweilige, gegenseitig beabstandete, parallele Drehachsen zwischen
Verriegelungspositionen, in welchen sie mit entsprechenden, in die
Verriegelung einrückbaren Oberflächen an den Zungen in Eingriff
gelangen, um ein Entfernen der Zungen aus dem Schloßgehäuse zu
verhindern, und einer Freigabeposition, in welcher die Zungen aus dem
Schloßgehäuse entfernbar sind, angeordnet sind. Die
Verriegelungsglieder sind so geformt, daß eine Kraft, welche auf eine Zunge in einer
Richtung ausgeübt wird, um sie von dem Schloßgehäuse zu entfernen,
dazu neigt, eine Verschiebung des entsprechenden Verriegelungsgliedes
von seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung zu
verursachen.
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Die EP-A-0 289 762 offenbart ein Koppelschloß von dieser Art, bei
welchem die Verriegelungsglieder zum Zwecke einer Winkelbewegung
zwischen einer Verriegelungsstellung, in welcher sie einander
gegenüberstehen und die zwei Zungen zwischen ihnen in dem Schloßgehäuse
zurückgehallen werden, und einer Freigabestellung angeordnet sind, in
welcher die Zunge aus dem Schloßgehäuse entfernbar ist.
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Die US-A-3 648 333 offenbart ein Koppelschloß mit einer einzigen
Zunge, bei welchem die Verriegelungsglieder zum Zwecke einer
Winkelbewegung um jeweilige, gegenseitig beabstandete, parallele
Drehachsen zwischen Verriegelungspositionen, in welchen sie mit
entsprechenden, in die Verriegelung einrückbaren Oberflächen an der Zunge in
Eingriff gelangen, um ein Entfernen der Zunge aus dem Schloßgehäuse
zu verhindern, und einer Freigabeposition, in welcher die Zunge aus
dem Schloßgehäuse entfernbar ist, angeordnet sind. Blockierungsmittel
sind zwischen einer Freigabeposition und einer Blockierungsposition von
Hand bewegbar, in welcher eine Bewegung der Verriegelungsglieder aus
ihren verriegelten Positionen in ihre Freigabestellungen hinein verhindert
ist. Ein jedes Verriegelungsglied ist so angeordnet, daß, wenn es sich in
seiner Freigabestellung befindet, es eine Bewegung der
Blockierungsmittel in deren Blockierungsposition hinein verhindert.
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Die Erfindung sieht ein Koppelschloß für einen Sicherheitsgurt vor,
welches ein Schloßgehäuse und zwei Zungen aufweist, wobei das
Schloßgehäuse einen Verriegelungs- oder Einrastmechanismus mit einem
Verriegelungsglied für eine jede Zunge enthält, die Verriegelungsglieder
zum Zwecke einer Winkelbewegung um jeweilige, gegenseitig
beabstandete, parallele Drehachsen zwischen Verriegelungspositionen, in welchen
sie mit entsprechenden, in die Verriegelung einrückbaren Oberflächen an
den Zungen in Eingriff gelangen, um ein Entfernen der Zungen aus dem
Schloßgehäuse zu verhindern, und einer Freigabestellung, in der die
Zungen aus dem Schloßgehäuse entfernbar sind, angeordnet sind, ein
Sperrorgan zwischen einer Sperrstellung, in welcher es eine Bewegung
der Verriegelungsglieder aus ihren verriegelten Stellungen in ihre
Freigabestellungen verhindert, und einer Freigabestellung von Hand
bewegbar ist, in welcher die Verriegelungsglieder frei sind, um sich zwischen
ihren Verriegelungsstellungen und ihren Freigabestellungen zu bewegen,
ein jedes Verriegelungsglied so ausgestaltet ist, daß eine auf eine Zunge
in einer Richtung zum Zwecke ihrer Entfernung aus dem Schloßgehäuse
ausgeübte Kraft dazu neigt, eine Verschiebung des entsprechenden
Verriegelungsgliedes aus seiner Verriegelungsstellung in seine
Freigabestellung zu verursachen, und wobei ein jedes Verriegelungsgiied so
angeordnet ist, daß es, wenn es sich in seiner Freigabestellung befindet,
eine Bewegung des Sperrorgans in seine Sperrstellung hinein verhindert.
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Durch diese Anordnung wird vermieden, daß das Koppelschloß mit nur
einer Zunge an ihrer Verwendungsstelle gesichert wird.
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Ein jedes Verriegelungsglied weist vorzugsweise ein Auswerfglied auf,
welches so gestaltet ist, daß es mit seiner entsprechenden Zunge in
Eingriff gelangt, so daß eine Bewegung des Verriegelungsgliedes von
seiner Verriegelungsstellung zu seiner Freigabestellung die Zunge
auswirft und ein Einsetzen oder Einschieben der Zunge das
Verriegelungsglied von seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung bewegt.
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In einer Ausführungsform der Erfindung weist jedes Verriegelungsglied
einen Verriegelungshebel auf, der mit seiner Drehachse in einer
mittleren Stellung oder Zwischenstellung entlang seiner Längserstreckung
angeordnet ist, wobei das eine Ende eines jeden Verriegelungshebels so
angeordnet ist, um mit der entsprechenden Zunge in Eingriff zu
gelangen, und wobei das andere Ende eines jeden Verriegeiungshebels so
angeordnet ist, um mit dem Sperrorgan in Eingriff zu gelangen.
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Es werden nunmehr Ausführungsformen der Erfindung im Rahmen von
Beispielen beschrieben, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug
genommen wird, in welchen zeigen:
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Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines dreiteiligen Schlosses in
Übereinstimmung mit der Erfindung, wobei sich der
Mechanismus in seiner Freigabestellung befindet und die
Zungen ausgeworfen sind (Schnitt gemäß der Linie 1-1
nach Fig. 2);
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Fig. 2 und 3 jeweils Querschnittsansichten gemäß den Linien
2-2 und 3-3 nach Fig. 1;
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Fig. 4 eine Querschnittsansicht gemäß der Linie 4-4 in Fig. 3;
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Fig. 5 eine Querschnittsansicht gemäß der Linie 5-5 in Fig. 2;
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Fig. 6 eine deijenigen gemäß Fig. 1 ähnliche Querschnittsansicht,
bei welcher jedoch das Schloß in seinem eingerückten
Zustand gezeigt ist;
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Fig. 7 eine Querschnittsansicht gemäß der Linie 7-7 in der Fig. 6;
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Fig. 8 eine Seitenansicht des in den Fig. 6 und 7 gezeigten
Schlosses, wobei eine Seite des Schloßgehäuses
abgenommen ist;
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Fig. 9, 10 und 11 jeweils Querschnittsansichten gemäß den Linien
9-9, 10-10 und 11-11 nach Fig. 8, wobei sich jedoch das
Schloßgehäuse an seiner Verwendungsstelle befindet; und
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Fig. 12 eine derjenigen gemäß Fig. 6 ähnliche Querschnittsansicht
einer abgewandelten Ausführung eines dreiteiligen
Schlosses in Übereinstimmung mit der Erfindung.
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Es wird zunächst auf die Fig. 1 bis 5 Bezug genommen, aus welchen
ersichtlich ist, daß das Schloß ein Schloßgehäuse 10 und zwei Zungen
12 und 14 mit jeweiligen Schlitzen 16, 18 und 20 umfaßt, durch welche
das Schloßgehäuse und die Zungen mit jeweiligen (nicht gezeigten)
Riemen eines Sicherheitsgurt-Systems verbunden werden können. Wie
sich aus den Fig. 2 und 3 ersehen läßt, besteht das Gehäuse 10 zum
Zwecke eines leichten Zusammenbaues aus zwei Teilen 22 und 24. In
den Fig. 4 und 5 (und ebenfalls in den Fig. 9 bis 11) sind die zwei Teile
22 und 24 als miteinander zu einem ganzen Teil verbunden dargestellt.
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Wie sich am besten aus der Fig. 1 ersehen läßt, weisen die Abschnitte
der Zungen 12 und 14, welche in das Gehäuse 10 einsetzbar sind,
jeweilige hakenförmig ausgestaltete Gebilde mit in die Verriegelung
einrückbaren Oberflächen 26 und 28 sowie mit in den Auswerfer einrückbaren
Oberflächen 30 und 32 auf.
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Um das gleichzeitige Einsetzen der zwei Zungen zu erleichtern, weist
die obere Zunge 18 (wie in Fig. 1 ersichtlich) einen Zapfen 34 auf, der
in eine entsprechende Ausnehmung 36 in der anderen Zunge 14
eingesetzt werden kann.
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Das Schloßgehäuse 10 weist zwei Öffnungen 34 und 36 zum Aufnehmen
der jeweiligen Zungen 12 und 14 auf. Die Öffnungen 34 und 36 sind
durch eine mittlere Trennwand 38 voneinander getrennt, hinter der ein
Paar von Verriegelungshebeln 40 und 42 seinen Platz gefunden hat. Wie
sich aus den Fig. 3 und 4 ersehen läßt, weisen diese Verriegelungshebel
40 und 42 Drehachsen auf, welche durch jeweilige obere Achsschenkel
40, 46 und jeweilige untere Achsschenkel 48, 50 gebildet sind, die in
jeweiligen Ausnehmungen in dem Gehäuse 10 gelagert sind.
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Wie sich aus den Fig. 1 und 3 ersehen läßt, sind die Enden der
Verriegelungshebel 40 und 42, welche näher an den Öffnungen 34 und 36
liegen, im wesentlichen von derselben Stärke als die benachbarten
Abschnitte der Zungen 12 und 14 und tragen hakenförmige Gebilde 52 und
54 mit Oberflächen, welche so geformt sind, daß sie mit den in die
Verriegelung einrückbaren Oberflächen 26 und 28 der Zungen 12 und
14 an Stellen in Eingriff gelangen, die von den jeweiligen
Achsschenkeln 44, 46 abliegen, so daß eine auf jede Zunge 12, 14 in einer
Richtung zum Zwecke ihrer Entfernung aus dem Schloßgehäuse 10 ausgeübte
Kraft dazu neigt, eine Verschiebung des entsprechenden
Verriegelungshebels 40, 42 in Richtung zu seiner Freigabestellung hin zu verursachen.
Auf der anderen Seite ihrer Achsschenkel 44 und 46 verjüngen sich die
Verriegelungshebel 40 und 42 in Richtung zu Endabsclmitten 56 und 58
hin, welche um einen geringen Betrag nach auswärts gebogen sind, wie
aus Fig. 1 ersichtlich ist. An seiner äußeren Kante weist jeder
Verriegelungshebel 40, 42 einen jeweiligen vorstehenden Rand oder Flansch 60,
62 mit einer Auswerfer-Oberfläche 64, 66 an dem Ende auf, welches
näher bei den Öffnungen 34 und 36 liegt, wobei diese
Auswerfer-Oberfläche 64, 66 so geformt ist, daß sie mit den in den Auswerfer
einrückbaren Oberflächen 30 und 32 an den Zungen 12 und 14 in Eingriff
bringbar ist. Das auf der linken Seite liegende Ende der
Verriegelungshebel 40 und 42 ist mit Hilfe einer Druckfeder 68 auseinander
vorgespannt, so daß die Gebilde 52 und 54 sich in einem ausreichenden
Abstand von den Öffnungen 34 und 36 befinden.
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Ein Druckknopf 70 ist in einer Öffnung in der Oberseite des Gehäuses
10 aufgenommen und mit diesem entlang einer Kante 72 des Gehäuses
gelenkig verbunden. Vorspringende Ränder 74 und 76 (Fig. 5) an den
Seiten des Druckknopfes 70 hindern ihn daran, sich oberhalb der oberen
Oberfläche des Gehäuses 10 zu bewegen. Entgegengesetzt zu der Kante
72 weist der Druckknopf 70 ein sich nach abwärts erstreckendes Gebilde
78 auf (Fig. 2) welches eine Sperrstange 80 trägt, welche sich unter die
Enden 56 und 58 der Verriegelungshebel 40 und 42 erstreckt. Die
Sperrstange 80 weist eine mittlere Ausnehmung 82 in ihrer oberen Oberfläche
auf (vgl. Fig. 3 und 5). Wenn sich jedoch die Verriegelungshebel 40
und 42 in der in den Fig. 1 bis 5 veranschaulichten Stellung befinden,
dann kommen deren Enden 56 und 58 mit den Enden der Sperrstange 80
in Eingriff, um den Druckknopf gegen die Wirkung einer Blattfeder 84
(Fig. 2, 7 und 11) in seiner niedergedrückten Stellung zu halten.
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Wenn die zwei Zungen 12 und 14 im Anschlag gegeneinander
angeordnet sind, so daß der Zapfen 34 in die Ausnehmung 36 eingreift, und
wenn die Enden der Zungen in die Öffnungen 34 und 36 eingesetzt sind,
dann gelangen die in den Auswerfer einrückbaren Oberflächen 30 und
32 an ihnen zum Anschlag gegen die entsprechenden
Auswerfer-Oberflächen 64 und 66 an den Verriegelungshebeln 40 und 42, wodurch der
Verriegelungshebel 40 in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinne
und der Verriegelungshebel 42 in einer Richtung im Uhrzeigersinne
gedreht werden, um die Feder 68 zusammenzudrücken und um die
abliegenden Enden 56 und 58 der Verriegelungshebel 40 und 42 zum
Anschlag gegeneinander zu bringen, und zwar in Ausrichtung mit der
Ausnehmung 82 in der Sperrstange 80, wie in Fig. 6 gezeigt. Die
Blattfeder 84 ist sodann frei, um die Sperrstange 80 und, mit ihr, den
Druckknopf 70 nach oben zu verschieben, wie in Fig. 11 gezeigt, so daß die
Enden 56 und 58 der Verriegelungshebel 40 und 42 durch die
Seitenwände der Ausnehmung 82 daran gehindert sind, sich
auseinanderzubewegen. Die Zungen 12 und 14 werden sodann in dem Schloßgehäuse
durch Ineingriffgelangen ihrer Verriegelungsoberflächen 26 und 28 mit
den hakenförmigen Gebilden 52 und 54 an den Verriegelungshebeln 40
und 42 gehalten, wie in Fig. 6 gezeigt.
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Wenn der Druckknopf 70 nunmehr niedergedrückt wird, dann wird die
Sperrstange 80 abseits von den Enden 56 und 58 der Verriegelungshebel
40 und 42 bewegt, welche daher frei sind, um unter dem Einfluß der
Feder 68 in die in Fig. 1 veranschaulichte Position zurückzukehren. Ein
Anschlag der Auswerfer-Oberflächen 64 und 66 auf den vorstehenden
Rändern oder Flanschen 60 und 62 gegen die in den Auswerfer
einrückbaren Oberflächen 30 und 32 auf den Zungen 12 und 14 veranlaßt die
letzteren, aus dem Gehäuse 10 ausgeworfen zu werden. Falls die
Bewegung der Verriegelungshebel 40 und 42 bis zu einem solchen Ausmaße
gehindert wird, daß die durch die Feder 68 ausgeübte Kraft
unzureichend ist, kann ein Ausrücken durch eine auf jede Zunge 12, 14
ausgeübte Kraft in einer Richtung eingeleitet werden, um diese aus dem
Schloßgehäuse 10 zu entfernen, wie oben beschrieben.
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Falls ein Versuch gemacht wird, lediglich eine der Zungen,
beispielsweise die Zunge 12, in das Gehäuse 10 ohne die andere Zunge 14
einzusetzen, dann wird der entsprechende Verriegelungshebel 40 bis zu der
in Fig. 6 gezeigten Stellung verschoben, jedoch verbleibt der andere
Verriegelungshebel 42 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung, wobei er den
Druckknopf 70 in seiner niedergedrückten Position hält. Folglich wird
die Zunge 12, sobald als sie freigegeben ist, unter der Einwirkung der
Feder 68 ausgeworfen.
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Das in den Zeichnungen dargestellte Schloß erfordert, daß die zwei
Zungen 12 und 14 in zueinander parallelen Richtungen eingesetzt
werden. Der Mechanismus kann jedoch abgeändert werden, um zu
ermöglichen, daß die zwei Zungen in nicht parallelen Richtungen
eingesetzt werden, beispielsweise unter rechten Winkeln zueinander. Um dies
zu realisieren, werden die Verriegelungshebel in dem Bereich ihrer
Drehpunkte gebogen, so daß die Enden 56 und 58, welche mit dem
Sperrorgan 80 in Eingriff gelangen, unter einem unterschiedlichen
Winkel gegenüber den Haken-Gebilden 50, 52 und den
Auswerfer-Oberflächen 64 und 66 gesetzt werden.
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Fig. 12 veranschaulicht eine alternative Ausführungsform, bei welcher
das Koppelschloß ein Schloßgehäuse 90 und zwei Zungen 92 und 94 mit
jeweiligen Schlitzen 96, 98 und 100 aufweist, wodurch sie mit
jeweiligen (nicht dargestellten) Riemen eines Sicherheitsgurt-Systems
verbunden werden können. Die Zungen 92 und 94 unterscheiden sich
gegenüber den Zungen 12 und 14 der in den Fig. 1 bis 11 veranschaulichten
Ausführungsform darin, daß ihre hakenförmigen Gebilde 102 und 104
nach auswärts weisen und daß das Schloßgehäuse 90 eine einzige
Öffnung 106 aufweist, durch welche beide Zungen gleichzeitig eingesetzt
werden können. Ein Paar von Verriegelungshebeln 108 und 110, welche
auf jeweiligen Drehachsen 112 und 114 montiert sind, weist einwärts
weisende hakenförmige Gebilde 116, 118 auf, welche so gestaltet sind,
daß sie die auswärts weisenden hakenförmigen Gebilde 102 und 104 der
Zungen 92 und 94 umgreifen. Ein (nicht gezeigter) Druckknopf, ähnlich
zu dem Druckknopf 70, trägt eine Sperrstange, welche sich gegenüber
der Sperrstange 80 gemäß den Fig. 1 bis 11 darin unterscheidet, daß die
mittlere Ausnehmung 82 darin durch einen mittleren Vorsprung 120
ersetzt ist, der zwischen Enden 122 und 124 der Verriegelungshebel 106
und 108 eingreift, um diese in ihrer eingerückten Stellung zu halten, wie
in Fig. 12 veranschaulicht. Die Betätigung des in Fig. 12 gezeigten
Schlosses ist analog zu deijenigen des in den Fig. 1 bis 11 gezeigten
Schlosses.