DE689409C

DE689409C - Druckmangelsicherung fuer Gas- u. dgl. Leitungen

Info

Publication number: DE689409C
Application number: DE1938G0097183
Authority: DE
Inventors: Oskar Kiesel Sen
Original assignee: WILLY FIEDLER DR
Current assignee: WILLY FIEDLER DR
Priority date: 1938-02-05
Filing date: 1938-02-05
Publication date: 1940-03-20

Description

Druckmangelsicherung für Gas- u. dgl. Leitungen Zusatz zun,#,Patent 679 809 Das Hauptpatent 679 8o9 betrifft eine Druckmangelsicherung mit Membranventil, welches bei Rohrbruch oder sonstigen Störungen die Gaszufuhr automatisch absperrt, wobei das mit einer Kegelspitze versehena Membranventil in der Offenstellung in der Entlüftungsschraube zur Anläge kommt oder durch einen Druckstift beim Versand geschlossen werden kann. W, Bei Feueroder Luftangriffgefahr soll der in der Hauptzuleitung im Keller meist vor dieser Druckmangelsicherung vorgesehene sog. Feuerhahn geschlossen werden. Diese im Keller, also in feuchter und staubhaltiger Luft eingebauten Feuerhähne werden oft jahrelang nicht benutzt, und es sitzt darin das Hahnkücken meist so fest im Hahnkonus, daß diese Feuerhähne bei Feuer- oder Luftangriffgefahr von Hand nur sehr schwer oder überhaupt nicht verstellt werden können.
Um einerseits diese Feuerhähne ganz zu ersparen und vor allem die Gaszuleitung bei Feuergefahr öder Gefährdung des Luft-Schutzes immer leicht und schnell absperren zu können, wird nach vorliegender Erfindung der Zentrieranschlag des geöffneten Membranventils, wie aus der Zeichnung im Schnitt ersichtlich, als Druckstift ä, e mit Bajonetto. dgl. Verschluß b, c so ausgebildet, daß durch einfaches Niederdrücken und Drehen dieses Stifts a das Melnbranventil d geschlossen werden kann.
Wie in dem. F3auptpatent beschrieben und dargestellt, wird das Ventil halbkugelig und der Ventilsitz scharfkantig ausgeführt, damit immer und jederzeit ein dichter Abschluß erzielt wird, auch wenn sich bei jahrelangem Gebrauch am Ventilkörper Ablagerungen absetzen.
Um schon beim Versand der Druckmangel-Sicherung und auch später beim Abs,chluß des Ventils die scharfe Kante am Ventilsitz zu erhalten bzw: zu schonen, wird im Druckstift a der Anschlag e unter dem Einflußeiner genügend starken Feder f so angeordnet, daß das Kugelventil d immer elastisch, aber doch absolut dicht auf den scharfkantigen Sitz gedrückt wird und der Stift b immer leicht und schnell in dem B.ajonettverschluß c ge-: dreht werden kann.
Im regelrechten Gebrauch wird der Stift durch die äußere Feder g hochgedrückt und über diesem Druckverschlwß zweckmäßig eine Schutzhülse h angeordnet. Damit beim Heben und Sinken des Mernbranventils die Luft ein-und austreten kann, ist der Anschlag e mit Bohrungen i und der Stift mit einer Bohrung h versehen.

Claims

PATI:NTANSPRI;CFIR: i. Druckrnangelsicherung für Gas- u. dgl. Leitungen mit Membranhalbkugelventil zwischen Vor- und Hinterdruckraum nach Patent 679 Boy mit Einrichtung zum Niederhalten des Ventils, dadurch gekennzeichnet, d;aß der über dem kegelförmigen Stift des Membranventils vorgesehene Zentrieranschlag als ein im Deckel verschiebbarer, mit Entlüftungsbohrungen (i, k) versehener Druckstift mit Bajonettverschluß derart ausgebildet ist, daß durch Niederdrücken dieses Stiftes das Membranventil dicht auf den Ventilsitz gedrückt bzw: gehalten werden kann. z. Druckmangelsicherung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrieranschlag (e) im Druckstift (a) unter dem Einfluß einer Feder (f) derart axial verschiebbar angeordnet ist, daß das kugelförmig ausgebildete Ventil elastisch auf den scharfkantigen Sitz gedrückt wird und der Bajonettkupplungsstift (b) leicht und schnell in den Bajonettverschluß (c) gedreht werden kann.