DE68926631T2

DE68926631T2 - Device for washing machines against flooding

Info

Publication number: DE68926631T2
Application number: DE68926631T
Authority: DE
Inventors: Paolo Fornasari
Original assignee: Eltek SpA
Current assignee: Eltek SpA
Priority date: 1988-03-09
Filing date: 1989-03-01
Publication date: 1996-12-05
Anticipated expiration: 2009-03-02
Also published as: EP0333245B1; ES2088888T3; EP0333245A2; DE68926631D1; EP0333245A3

Description

Vorrichtung für Waschmaschinen gegen Überschwemmung Waschmaschinen weisen mindestens ein Elektroventil auf, das hydraulisch mit dem Wasserhahn und elektrisch mit dem Zeitgeber der Waschmaschine verbunden ist, welcher das Öffnen und Schließen des Ventils gemäß den Stufen des Waschzyklus steuert. Jedes Blockieren des Elektroventils in der geöffneten Position kann gefährliche Überschwemmungen verursachen.Anti-flooding device for washing machines Washing machines have at least one solenoid valve, hydraulically connected to the water tap and electrically connected to the washing machine's timer, which controls the opening and closing of the valve according to the stages of the washing cycle. Any blockage of the solenoid valve in the open position can cause dangerous flooding.

Um Überschwemmungen als das Ergebnis einer solchen Störung zu vermeiden, muß bzw. müssen das (die) Elektroventil(e) oder das (die) Ventil(e), welche(s) den Wasserfluß kontrolliert(en), in der Lage sein, im Falle eines Überlaufens des Wassers automatisch zu schließen.To avoid flooding as a result of such a fault, the solenoid valve(s) or valve(s) controlling the water flow must be able to close automatically in the event of water overflow.

Aus der EP-A-0 235 766 ist ein Sicherheitsventil bekannt, welches zwei durch Elektromagnete gesteuerte Membranventile aufweist, die nebeneinander angeordnet und in Reihe geschaltet sind. Der Betrieb dieser Vorrichtung hängt von den Wasserdrücken ab, die in den beiden Ventilen vorherrschen, und ist derart, daß im Falle eines Überlaufens des Wassers das Ventil, das am weitesten stromabwärts im Wasserfluß angeordnet ist, öffnet und das Wasser zum Ausguß sendet. Sollte sich irgendeine Störung in der Öffnungsreihenfolge der Ventile ergeben, wird eine Störungswarnung ausgegeben.From EP-A-0 235 766 a safety valve is known which comprises two diaphragm valves controlled by electromagnets, arranged side by side and connected in series. The operation of this device depends on the water pressures prevailing in the two valves and is such that in the event of water overflow, the valve located furthest downstream in the water flow opens and sends the water to the drain. Should any disturbance occur in the opening sequence of the valves, a disturbance warning is issued.

Aus der EP-A-0 234 643 ist eine Vorrichtung mit einem Doppelventil bekannt. Eines der Ventile wird elektrisch gesteuert, um zu schließen, wenn der normale Wasserspiegel im Wasserbehälter überschritten wird, während das andere Ventil derart gesteuert werden kann, daß es durch den Druck geschlossen wird, der sich in einer flexiblen wasserdichten Umhüllung aufbaut, die mit den Ventilen und dem Wasserbehälter der Maschine verbunden ist.From EP-A-0 234 643 a device with a double valve is known. One of the valves is electrically controlled to close when the normal water level in the water tank is exceeded, while the other valve can be controlled to close by the pressure that builds up in a flexible watertight enclosure connected to the valves and the water tank of the machine.

Aus dem GM 88 00 478.3 ist eine pneumatische Pumpe bekannt, welche (zur Kühlung) Luft auf das Gehäuse des Motors der Maschine leitet. Rohrleitungen, welche pneumatisch ein Unterbrechungsventil steuern und welche ebenfalls Luft zum Motor der pneumatischen Pumpe leiten, sind ebenfalls vorgesehen.A pneumatic pump is known from GM 88 00 478.3, which directs air (for cooling) to the housing of the machine's motor. Pipelines, which pneumatically control an interruption valve and which also direct air to the motor of the pneumatic pump, are also provided.

Aus der FR-A-2 622 316 ist ebenfalls eine Vorrichtung gegen Überschwemmung bekannt, welche zwei pneumatische Ventile umfaßt, die normalerweise geschlossen sind und durch Druckluft geöffnet werden können. Diese Ventile unterbrechen den Wasserfluß zur Maschine in der normalerweise geschlossenen Position. Sollte sich dabei irgendeine Störung in einem der Ventile ergeben, wird keine Störungsmeldung ausgegeben.FR-A-2 622 316 also discloses an anti-flooding device comprising two pneumatic valves that are normally closed and can be opened by compressed air. These valves interrupt the flow of water to the machine in the normally closed position. If any fault occurs in one of the valves, no fault message is issued.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung gegen Überschwemmung für Waschmaschinen, welche ein Paar pneumatisch aktivierter Ventile umfaßt, welche den Wasserfluß zur Waschmaschine steuern. Während beide Ventile aufgrund der Aktion einer Pumpe zur selben Zeit aktiviert werden, um zu öffnen, arbeiten sie beim Schließen unabhängig voneinander aufgrund der Kraft federnder Mittel, was bedeutet, daß jegliches Blockieren eines der beiden Ventile in der offenen oder teilweise offenen Stellung nicht mit das Schließen des anderen Ventils beeinflußt. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet daß das Ventil, automatisch und mechanisch in der geschlossenen Position blockiert ist, bis die Störung, die das andere Ventil in der geöffneten oder tuweise geöffneten Stellung blockiert hält, behoben ist.The subject of the present invention is an anti-flooding device for washing machines, comprising a pair of pneumatically activated valves which control the flow of water to the washing machine. While both valves are activated at the same time to open due to the action of a pump, they operate independently of each other when closing due to the force of resilient means, which means that any blocking of one of the two valves in the open or partially open position does not affect the closing of the other valve. The device is characterized in that the valve is automatically and mechanically blocked in the closed position until the fault keeping the other valve blocked in the open or partially open position is eliminated.

Eigenschaften der Vorrichtung werden im einzelnen anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. In den Zeicchnungen zeigen:The properties of the device are described in detail using the attached drawings. The drawings show:

FIG 1 einen Schnitt durch die Vorrichtung entlang einer senkrechten Ebene, die durch die Achse des Zuflußrohrs verläuft;FIG 1 shows a section through the device along a vertical plane passing through the axis of the inflow pipe;

FIG 2 eine Ansicht der beiden voneinander getrennten Teile, welche die in FIG 1 gekuppelte Schnellverbindung bilden;FIG 2 is a view of the two separated parts which form the quick connection coupled in FIG 1;

FIG 3 eine Draufsicht auf die Schnellverbindung;FIG 3 is a plan view of the quick connector;

FIG 4, 5 und 6 die funktionale Anordnung der automatischen Mittel, welche eines der Ventile in der geschlossenen Position blockieren, wenn das andere in der geöffneten Position klemmt;FIGS 4, 5 and 6 show the functional arrangement of the automatic means which block one of the valves in the closed position when the other one is stuck in the open position;

FIG 7 eine Seitendarstellung der Anschlagmittel, welche auf die äußeren Enden der Ventischäfte wirken;FIG 7 is a side view of the stop means acting on the outer ends of the valve shafts;

FIG 8 eine Variation von FIG 7;FIG 8 a variation of FIG 7;

FIG 9 eine Draufsicht auf den Mechanismus, welcher das synchronisierte Öffnen der beiden Ventile steuert;FIG 9 is a plan view of the mechanism which controls the synchronised opening of the two valves;

FIG 10 eine Seitenansicht eines Teils des Mechanismus;FIG 10 is a side view of part of the mechanism;

FIG 11 eine strukturelle Variante der Vorrichtung in FIG 1;FIG 11 shows a structural variant of the device in FIG 1;

FIG 12 eine Einzelheit aus FIG 11 undFIG 12 a detail from FIG 11 and

FIG 13 bis 16 eine Variante der Sicherheitsvorrichtungen der FIG 4 bis 10.FIGS 13 to 16 show a variant of the safety devices of FIGS 4 to 10.

Nach den FIG 1, 2 und 3 umfaßt die Vorrichtung, insgesamt mit 10 bezeichnet, ein Gehäuse 11, welches mittels der Überwurfmutter B mit der Wasserleitung A verbunden werden kann. Das Gehäuse enthält die Zylinder 12, 13, welche mittels eines Röhrenarms 24 miteinander verbunden sind. Drei Gruppen von Kolben sind in den Zylindern 12, 13 in einem vorbestimmten Abstand gleitend gelagert und mit O-Ringdichtungen versehen und an den entsprechenden Schäften 14a, 15a befestigt. Die Schäfte sind ebenfalls mit den Tellerventilen 16, 17 verbunden, welche gleitend in Zylinderkammern 16a, 17a gelagert sind, die koaxial zu den Zylindem 12, 13 angeordnet sind und mit diesen in Verbindung stehen. Normierte Fe dem 18, 19 halten die Tellerventile in der in FIG 1 dargestellten Position, welche geschlossenen Ventilen entspricht. Kalibrierte Ausgeichslöcher, die in die Teller 16, 17 gebohrt sind, sind mit 16b, 17b bezeichnet. Das Sammelrohr D verbindet die Kammern 16a, 17a und ist pneumatisch mit dem Rohrabschnitt 23 verbunden, der von der elektrischen Vibrationspumpe 22 herkommt, welche sich im Inneren am Boden der Maschine befindet und elektrisch mit dem Programmschalter oder Zeitgeber der Maschine verbunden ist. Der Zylinder 13 ist mit einem Rohrstutzen 25 versehen, der mit dem Rohrabschnitt 26 verbunden ist, welcher mittels einer insgesamt mit 27 bezeichneten Schnellverbindungskupplung Wasser in den Wasserbehälter der nicht dargestellten Maschine befördert. -F- gibt eine Rohrumhüllung an, welche die Rohrabschnitte 23 und 26 enthält und schützt.According to FIGS. 1, 2 and 3, the device, designated as a whole by 10, comprises a housing 11 which can be connected to the water line A by means of the union nut B. The housing contains the cylinders 12, 13 which are connected to one another by means of a tubular arm 24. Three groups of pistons are slidably mounted in the cylinders 12, 13 at a predetermined distance and are provided with O-ring seals and fastened to the corresponding shafts 14a, 15a. The shafts are also connected to the poppet valves 16, 17 which are slidably mounted in cylinder chambers 16a, 17a which are arranged coaxially to the cylinders 12, 13 and are in communication with them. Standardized springs 18, 19 hold the poppet valves in the position shown in FIG. 1, which corresponds to closed valves. Calibrated balancing holes drilled in the plates 16, 17 are designated 16b, 17b. The manifold D connects the chambers 16a, 17a and is pneumatically connected to the pipe section 23 coming from the electric vibration pump 22, which is located inside at the bottom of the machine and is electrically connected to the program switch or timer of the machine. The cylinder 13 is provided with a pipe socket 25 which is connected to the pipe section 26 which is connected by means of a Water is pumped into the water tank of the machine (not shown) by means of a quick-connect coupling, designated 27 in total. -F- indicates a pipe casing which contains and protects the pipe sections 23 and 26.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Kolbengruppen 14, 15, welche entlang der entsprechenden Schäfte 14a, 15a voneinander beabstandet angeordnet sind, in den entsprechenden Zylindern symmetrische Kammern E bzw. E1 bilden, wenn die beiden Ventile, wie in FIG 1 dargestellt, geschlossen sind, arbeitet die Vorrichtung wie folgt:Taking into account the fact that the piston groups 14, 15, which are arranged spaced apart along the respective shafts 14a, 15a, form symmetrical chambers E and E1 in the respective cylinders when the two valves are closed, as shown in FIG 1, the device operates as follows:

Wenn die Vorrichtung inaktiv ist, sind die Ventile geschlossen, siehe FIG 1; das von A aus eingespeiste Wasser fließt in -C- und in die Kammer -E-, aber nicht weiter. Wenn die Maschine läuft, speist der Programmgeber oder Timer die Vibrationspumpe 22 mmit Strom; diese Pumpe weist begrenzte ausmaße des Typs auf, der für Aquarien benutzt wird. Die Pumpe 22 leitet durch den Rohrabschnitt 23 und den Sammler D unterhalb der Tellerventile 16, 17 Druckluft in die Kammern 16a, 17a. Wenn der Luftdruck gegenüber der Gegenkraft der Federn 18,19 überwiegt, zwingt er die Ventile 16, 17, zusammen mit den Kolben 14, 15 zu gleiten. Die longetudinale und kontemporäre Bewegung der Kolben 14, 15 in die mit dem Pfeil X bezeichnete Richtung läßt das Wasser hineinfließen, welches von -C- weiter in die Kammer -E-, durch das Rohr 24 nach -E1- und durch den Stutzen 25, das Rohr 26 und das Verbindungsrohr 27 in den Wasserbehälter der Maschine eintritt.When the device is inactive, the valves are closed, see FIG 1; the water fed from A flows into -C- and into the chamber -E-, but not further. When the machine is running, the programmer or timer supplies power to the vibration pump 22; this pump has limited dimensions of the type used for aquariums. The pump 22 supplies compressed air into the chambers 16a, 17a through the pipe section 23 and the collector D below the poppet valves 16, 17. When the air pressure prevails over the counterforce of the springs 18, 19, it forces the valves 16, 17 to slide together with the pistons 14, 15. The longitudinal and contemporaneous movement of the pistons 14, 15 in the direction indicated by the arrow X allows the water to flow in, which from -C- further into the chamber -E-, through the pipe 24 to -E1- and through the nozzle 25, the pipe 26 and the connecting pipe 27 into the water tank of the machine.

Aufgrund der beiden geöffneten Ventile und des fortgesetzten Betreibens der Pumpe 22 fließt die überschüssige Druckluft durch die kalibrierten Löcher 16b, 17b, welche quer in die Teller gebohrt sind, aus. Wenn die Pumpe 22 anhält, kehren die Ventile 16, 17 unter dem Druck der Federn 18, 19 in die geschlossene Position zurück.Due to the two valves being open and the continued operation of the pump 22, the excess compressed air flows out through the calibrated holes 16b, 17b drilled transversely in the plates. When the pump 22 stops, the valves 16, 17 return to the closed position under the pressure of the springs 18, 19.

FIG 1 zeigt schematisch den Mechanismus 29, der, wenn eines der Ventile in der offenen Position klemmt, das andere in der geschlossenen Position blockiert. Dieser Mechanismus ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die FIG 4 bis 10 näher beschrieben, in denen die Teile, die der Teile in FIG 1 entsprechen, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt der Mechanismus: Ein paar unabhängig voneinander wirkende Anschläge, wie C-förmig nebeneinander in einer Ebene angeordnete Klammern 32, 33 mit sich gegenseitig überlagernden Armen, die im Detail in FIG 8 dargestellt sind. Ihre Klammern, die gleitend in einer senkrechten Ebene gelagert sind, die quer zu den Längsachsen der Schäfte 14a, 15a der Ventile angeordnet ist, siehe FIG 4, sind aufgrund des Drucks der federnden Mittel 36 in der Lage, in die Nuten 30, 31, die in die Schäfte 14a, 15a eingefügt sind, einzugreifen und weisen verjüngte innere Kanten 32b, 33b auf. Die Enden der Schäfte 14a, 15a sind verjüngt und mit dem Teil größeren Durchmessers über kurze, geneigte Ebenen 14b, 15b, die parallel zur Steigung der verjüngten Abschnitte 32b, 33b verlaufen, verbunden.FIG 1 shows schematically the mechanism 29 which, when one of the valves jams in the open position, blocks the other in the closed position. This mechanism is described in more detail below with reference to FIGS 4 to 10, in which the parts corresponding to the parts in FIG 1 are designated by the same reference numerals. According to a preferred embodiment of the invention, the mechanism comprises: a pair of independently acting stops, such as brackets 32, 33 arranged side by side in a C-shape in a plane with mutually superimposed arms, shown in detail in FIG 8. Their brackets, which are slidably mounted in a vertical plane arranged transversely to the longitudinal axes of the stems 14a, 15a of the valves, see FIG 4, are able, due to the pressure of the resilient means 36, to engage in the grooves 30, 31 made in the stems 14a, 15a and have tapered inner edges 32b, 33b. The ends of the shafts 14a, 15a are tapered and connected to the part of larger diameter via short, inclined planes 14b, 15b which run parallel to the slope of the tapered sections 32b, 33b.

Wenn die Ventile in der Ruheposition sind, d.h. geschlossen sind, FIG 1 und 4, sind die Nuten 30, 31 nicht mit den Klammern in Eingriff, deren abgeschrägte Kanten 32b, 33b sich aufgrund der Kraft der Feder 36 am entgegengesetzten Ende auf den Außenseiten der Schäfte 14a, isa abstützen. Die Pumpe 22, die durch den Zeitgeber der Maschine gesteuert wird, bringt die Ventile in die in FIG 5 dargestellte Position. Wenn die Pumpe 22 anhält, hört auch der Nachschub von Druckluft hinter den Tellern 16, 17 auf. Die rücktreibende Kraft der Federn 18, 19 treibt die Ventile zurück in die in FIG 4 dargestellte Position. Wenn beim Schließen beide Ventile ordnungsgemäß arbeiten, kehren die Arme 32a, 33a der Anschläge 32, 33 aufgrund der geneigten Ebenen 14b, 15b, die mit den Schrägen 32b, 33b gegen die Federkraft der Normfedern 36 zusammenwirken, von der in FIG 5 gezeigten Position - Ventile offen - zu der in FIG 4 gezeigten Position - Ventile geschlossen - zurück.When the valves are in the rest position, i.e. closed, FIGS 1 and 4, the grooves 30, 31 are not engaged with the clips, the beveled edges 32b, 33b of which rest on the outsides of the stems 14a, 14b due to the force of the spring 36 at the opposite end. The pump 22, controlled by the machine's timer, brings the valves into the position shown in FIG 5. When the pump 22 stops, the supply of compressed air behind the plates 16, 17 also stops. The restoring force of the springs 18, 19 drives the valves back into the position shown in FIG 4. If both valves are working properly during closing, the arms 32a, 33a of the stops 32, 33 return from the position shown in FIG 5 - valves open - to the position shown in FIG 4 - valves closed - due to the inclined planes 14b, 15b which interact with the slopes 32b, 33b against the spring force of the standard springs 36.

Wenn aus irgendeinem Grund eines der beiden Ventile, z. B. das mit 17 bezeichnete, in der offenen Position klemmt, siehe FIG 6, während das andere ordnungsgemäß zur geschlossenen Position zurückkehrt, wird der Arm 32a des Anschlags 32, getrieben durch die Feder 36, in die Nut 30 des Schaftes 14a freigegeben und blockiert das Ventil 16 in der geschlossenen Stellung. Unter diesen Bedingungen kann die Wasserzufuhr nicht weiter als bis zur Kammer E der Vorrichtung erfolgen, siehe FIG 1, oder der Kammer E1, wenn das klemmende Ventil das mit 18 bezeichnete ist.If for any reason one of the two valves, for example the one indicated 17, sticks in the open position, see FIG 6, while the other regularly returns to the closed position, the arm 32a of the stop 32, driven by the spring 36, is released into the groove 30 of the stem 14a and blocks the valve 16 in the closed position. Under these conditions, the water supply cannot go beyond the chamber E of the device, see FIG 1, or the chamber E1 if the stuck valve is the one indicated 18.

Gemäß einer konstruktiven Variante der Anschlagmittel, welche mit den Enden der Ventuschäfte zusammenwirken, können besagte Mittel in Form eines Paares von Hebeln 37, 38 ausgebildet sein, die sich in Form eines X kreuzen und bezüglich der Stifte 37a, 38a, siehe FIG 8, schwenkbar gelagert sind.According to a constructive variant of the stop means which cooperate with the ends of the valve shafts, said means can be designed in the form of a pair of levers 37, 38 which cross in the shape of an X and are pivotally mounted with respect to the pins 37a, 38a, see FIG. 8.

Es ist unbedingt nötig, daß beim Öffnen die Bewegung der Ventile gleichzeitig und gleichförmig verläuft, so daß der Mechanismus nur dann eingreift, wenn eines der Ventile beim Schließen klemmt. In der Tat würde jegliche Druckdifferenz in den Kammern 16a, 17a die Synchronizität der Bewegung der beiden Ventile beim Öffnen ändern, mit der Gefahr, daß das langsamere Ventil in der geschlossenen Position blockiert werden könnte.It is essential that the movement of the valves during opening be simultaneous and uniform, so that the mechanism only intervenes if one of the valves jams during closing. In fact, any pressure difference in the chambers 16a, 17a would alter the synchronicity of the movement of the two valves during opening, with the risk that the slower valve could become blocked in the closed position.

Um das synchrone Öffnen der beiden Ventile zu gewährleisten, insbesondere am Anfang der Öffnungsbewegung und solange nicht die Nuten beider Schäfte die Querebene der Einwirkung mit den Anschlägen 32, 33 passiert haben, sind Synchronisationsmittel vorgesehen, wie in den FIG 9 und 10 dargestellt.In order to ensure the synchronous opening of the two valves, in particular at the beginning of the opening movement and as long as the grooves of both shafts have not passed the transverse plane of action with the stops 32, 33, synchronization means are provided, as shown in FIGS. 9 and 10.

Ein Hebel 25 mit zwei kreuzweise angeordneten Querarmen 25a, 25b stellt die Enden der Verzweigung 25 dar, die verbunden in festen parallelen Trägerschlit zen 41 gelagert sind. Eine Zugfeder 39 ist an einem festen Punkt 42 mit dem Doppelkreuzhebel verankert.A lever 25 with two cross-arms 25a, 25b arranged crosswise represents the ends of the branch 25, which are connected and mounted in fixed parallel support slots 41. A tension spring 39 is anchored to a fixed point 42 with the double cross lever.

Wenn die Ventile geschlossen sind, hält die Feder 39 den Hebel 25 in der Stellung, die in FIG 10 durch die durchgezogenen Linien dargestellt ist; daher greift, während der Querarm 25a in die korrespondierende konkave Quernut 15d eingreift, welche symmetrisch durch die Schäfte 14a, 15a beider Ventile getragen wird, der andere Querarm 25b des Doppelkreuzhebels in die Spitze eines stumpfen Winkels ein, welcher sich in einem festen Träger 44 befindet, der aus einem Sektor 43 gebildet wird und in Bezug auf einen zweiten Sektor 43a, der parallel zu den Achsen der Ventilschäfte verläuft, geneigt ist.When the valves are closed, the spring 39 maintains the lever 25 in the position shown in FIG 10 by the solid lines; therefore, while the cross arm 25a engages in the corresponding concave cross groove 15d carried symmetrically by the stems 14a, 15a of both valves, the other cross arm 25b of the double cross lever engages in the apex of an obtuse angle located in a fixed support 44 formed by a sector 43 and inclined with respect to a second sector 43a parallel to the axes of the valve stems.

Wenn die Ventile anfangen sich zu öffnen, könnte die Druckluft, die durch die Pumpe 22 zu den Kammern 16a, 17a geleitet wird, hinter den Ventiltellern 16, 17 die beiden Kammern mit unterschiedlichen Druckwerten erreichen, was dazu führen würde, daß die Bewegungsgeschwindigkeit und das Öffnen der Ventile voneinander abweichen. Dies oder jede andere Ursache, welche die Bewegungsgeschwindigkeit der Ventile beim Öffnen voneinander abweichen lassen könnte, könnte verursachen, daß das langsamere Ventil in der geschlossenen Position blockiert wird. Die Schäfte 14a, 15a, welche anfangs derart miteinander gekoppelt sind, daß sie automatisch durch den Querarm 25a voneinander getrennt werden können, sind anfangs gezwungen, sich synchron zu bewegen. Die Drehbewe gung, die dem Hebel 25 durch das Gleiten der Schäfte in die durch den Pfeil X in FIG 10 bezeichnete Richtung aufgezwungen wird, läßt den Querarm 25a entlang des geneigten Sektors 43 des Trägers 44 wandern und zwingt die Stifte 25c, sich entlang der Löcher 40 zu bewegen, während der Arm 25a sich von beiden Schäften löst. Die rücktreibende Kraft der Feder 39 bringt den Hebel 25 zurück zu seiner ursprünglichen Position gegen einen festen Anschlag 42. Wenn die Ventile in ihre geschlossene Position zurückeh ren, kommt der verjüngte Teil 45 beider Schäfte mit dem Arm 25a des Hebels 25 in Kontakt und bringt, unter Überwindung der rücktreibenden Kraft der Feder 39, den Mechanismus zurück in die in FIG 10 durch die durchgezogenen Linien dargestellte Position. Die Komponenten des Mechanismus sind derart dimensioniert, daß die konkaven Nuten 30, 31 besagter Schäfte die Querebene der Einwirkung mit den Anschlägen 32, 33 mit Sicherheit passiert haben, wenn die Schäfte 14a, isa sich von dem gemeinsamen Eingriff 25a lösen.When the valves begin to open, the compressed air supplied by the pump 22 to the chambers 16a, 17a could reach the two chambers behind the valve plates 16, 17 with different pressure values, which would cause the speed of movement and opening of the valves to differ from each other. This or any other cause which could cause the speed of movement of the valves to differ from each other when opening, could cause the slower valve to be blocked in the closed position. The stems 14a, 15a, which are initially coupled together in such a way that they can be automatically separated by the cross arm 25a, are initially forced to move synchronously. The rotary movement imposed on the lever 25 by the sliding of the stems in the direction indicated by the arrow X in FIG 10 makes the cross arm 25a travel along the inclined sector 43 of the support 44 and forces the pins 25c to move along the holes 40 while the arm 25a disengages from both stems. The restoring force of the spring 39 returns the lever 25 to its original position against a fixed stop 42. When the valves return to their closed position, the tapered part 45 of both stems comes into contact with the arm 25a of the lever 25 and, overcoming the restoring force of the spring 39, returns the mechanism to the position shown by the solid lines in FIG. 10. The components of the mechanism are dimensioned such that the concave grooves 30, 31 of said stems have certainly passed the transverse plane of action with the stops 32, 33 when the stems 14a, 14a disengage from the common engagement 25a.

In der Variante gemäß FIG 11 ist der Rohrabschnitt 113, der mit der Verbindung A, B an die Wasserleitung angeschlossen ist, in dem Gehäuse 112 enthalten. Sein trichterförmiger Ausläufer 114 ist mit dem Rohrabschnitt 26 verbunden, welcher den Wasserbehälter der Maschine mit Wasser speist. Die pneumatische Pumpe 22, die vom Vibrations-, Zentrifugal- oder jedem anderem geeigneten Typ ist, leitet durch den Rohrabschnitt 26a, das schnelle Sicherheitsventil 115 und den Rohrabschnitt 26 Druckluft in die Zylinder 116, 117. Die Kolben 118 bzw. 119 gleiten in den Zylindern gegen die Kraft der Federn 120. An den Enden der Kolbenschäfte sind die Enden der Hebel 121, 122 angelenkt, welche in die Schäfte 140, 141 der entsprechenden Ventile 123, 124 eingreifen, und deren entgegengesetzte Enden an festen Punkten 125, 126 des röhrenförmigen Körpers 113 schwenkbeweglich befestigt sind.In the variant according to FIG 11, the pipe section 113, which is connected to the water pipe with the connection A, B, is contained in the housing 112. Its funnel-shaped extension 114 is connected to the pipe section 26, which supplies the water tank of the machine with water. The pneumatic pump 22, which is of the vibratory, centrifugal or any other suitable type, supplies compressed air to the cylinders 116, 117 through the pipe section 26a, the rapid safety valve 115 and the pipe section 26. The pistons 118 and 119, respectively, slide in the cylinders against the force of the springs 120. At the ends of the piston shafts are hinged the ends of the levers 121, 122, which engage the shafts 140, 141 of the corresponding valves 123, 124, and whose opposite ends are pivotally attached to fixed points 125, 126 of the tubular body 113.

In der in FIG 11 dargestellten Position sind die Ventile 123, 124 geschlossen. Das Wasser, das in die Kammer C fließt, fließt nicht weiter. Wenn die Pumpe 22 anläuft, überwindet die Druckluft die Gegenkraft der Feder 20 und drückt die Kolben 118, 119 in die durch die Pfeile angegebene Richtung und zwingt die Hebel 121, 122 die Ventile 123, 124 zu öffnen. Das von C eingespeiste Wasser läuft durch das Rohr D in die Kammer E und erreicht durch das Rohr F und den Rohrabschnitt 26 den Wasserbehälter der Maschine. Die geöffnete Position der Ventile 123, 124 ist in FIG 12 dargestellt.In the position shown in FIG 11, the valves 123, 124 are closed. The water flowing into the chamber C does not flow any further. When the pump 22 starts, the compressed air overcomes the counterforce of the spring 20 and pushes the pistons 118, 119 in the direction indicated by the arrows and forces the levers 121, 122 to open the valves 123, 124. The water fed by C flows through the pipe D into the chamber E and reaches the water tank of the machine through the pipe F and the pipe section 26. The open position of the valves 123, 124 is shown in FIG 12.

Das schnelle Auslaßventil 115, das mit einer Überlauföffnung versehen ist, arbeitet, wie bekannt, auf folgende Weise: Wenn die Pumpe 22 läuft, schließt die leichte elastische Membran 128 unter Druck den Auslaß 129 und die Druckluft erreicht aufgrund der Umfangsdeformierung der Membran (siehe insbesondere H) den Rohrabschnitt 26. Wenn die Pumpe stoppt, hebt der Rückfluß der Druckluft die Membran 128, wie bei G gezeigt, an und läßt die Luft durch den Auslaß 129 entweichen.The rapid discharge valve 115, provided with an overflow opening, operates, as is known, in the following way: when the pump 22 is running, the light elastic membrane 128 closes the outlet 129 under pressure and the compressed air reaches the pipe section 26 due to the circumferential deformation of the membrane (see in particular H). When the pump stops, the return flow of the compressed air lifts the membrane 128, as shown at G, and allows the air to escape through the outlet 129.

Der Sicherheitsmechanismus, der bereits in den FIG 4 bis 10 beschrieben wurde, ist mit 29 bezeichnet.The safety mechanism, which has already been described in FIGS. 4 to 10, is designated 29.

Gemäß einer strukturellen Variante des Sicherheitsmechanismus ist mit Bezug auf die FIG 13 bis 16 eine Führung 131 gleitend gegen die rücktreibende Kraft einer Rückholfeder 139 gelagert.According to a structural variant of the safety mechanism, with reference to FIGS. 13 to 16, a guide 131 is slidably mounted against the restoring force of a return spring 139.

Die Führung 131 trägt die beweglichen schwenkbaren Spannelemente 132, 133, die spiegelbildlich über die Feder 138 miteinander in Wechselwirkung stehen und auf Zusammendrücken reagieren. Die Elemente 132, 133 sind mit konkaven Nuten versehen, in die die Schäfte 140, 141 der Kolben 118, 119 eingreifen. Die festen Anschläge sind mit 134, 135 und 136, 137 bezeichnet. Die Pumpe 22 aktiviert die Kolben 118, 119, die in FIG 13 in der Ruheposition dargestellt sind. Die Kolben bewegen sich parallel zueinander in die durch den Pfeil 1 bezeichnete Richtung, weil sie mit den schwenkbaren Spannelementen auf der Führung 131 verbunden sind. Wenn die Profile der entgegengesetzten Seiten der Elemente 132, 133 mit den festen Anschlägen 134, 135 in Kontakt kommen, werden sie, wie in FIG 14 dargestellt, gezwungen, sich aufeinander zu zu bewegen und dadurch die Schäfte 140, 141 der Kolben freizugeben, welche, nachdem sie die erste kritische Phase überwunden haben, wie zuvor beschrieben, den Rest der Wegstrecke unabhängig voneinander vollenden, bis sie die in FIG 15 dargestellte Stellung erreichen.The guide 131 carries the movable pivoting clamping elements 132, 133, which interact with each other in a mirror image via the spring 138 and respond to compression. The elements 132, 133 are provided with concave grooves into which the shafts 140, 141 of the pistons 118, 119 engage. The fixed stops are designated 134, 135 and 136, 137. The pump 22 activates the pistons 118, 119, which are shown in the rest position in FIG. 13. The pistons move parallel to each other in the direction indicated by the arrow 1, because they are connected to the pivoting clamping elements on the guide 131. When the profiles of the opposite sides of the elements 132, 133 come into contact with the fixed stops 134, 135, they are forced, as shown in FIG 14, to move towards each other, thereby releasing the shafts 140, 141 of the pistons which, after having overcome the first critical phase as previously described, complete the rest of the travel independently of each other until they reach the position shown in FIG 15.

Wenn beim Schließen der Ventile einer der Kolben oder das einem der Kolben zugeordnete Ventil in der offenen Position klemmt, kehren das ordnungsgemäß arbeitende Ventil und der ordnungsgemäß arbeitende Kolben in die Startposition zurück, während die anderen in der blockierten Position verharren, wie in FIG 16 dargestellt. Die Feder 139 bringt die Führung zurück zur Anfangsstellung.If, during the closing of the valves, one of the pistons or the valve associated with one of the pistons sticks in the open position, the valve and piston which are operating properly will return to the starting position while the others will remain in the blocked position as shown in FIG 16. The spring 139 returns the guide to the starting position.

Der Sicherheitsmechanismus gemäß der beschriebenen Variante ist konstruktiv einfacher als der in den FIG 4 bis 10 dargestellte, hat aber gegenüber dieser Version den Nachteil, daß er die Wasserzufuhr zum Wasserbehälter der Maschine im Falle einer Störung eines der beiden Ventile nicht blockiert.The safety mechanism according to the variant described is structurally simpler than that shown in FIGS. 4 to 10, but has the disadvantage compared to this version that it does not block the water supply to the water tank of the machine in the event of a malfunction of one of the two valves.

In den FIG 1, 2 und 3 ist das eine Ende des Faltensch lauches F, der die Rohrabschnitte 23 und 26 enthält und schützt, mit dem Boden der Vorrichtung 10 verbunden, während das entgegengesetzte Ende mit dem Rohr 50 der Schnellkupp lung 27 verbunden ist. Der Kragen 52 ist in besagtem Rohr befestigt, z.B. mittels Schrauben 51 - siehe FIG 2 und 3-, während der Kragen mit Kupplungsverbindungsstücken 53, 54 versehen ist, um die Rohrabsohnitte 26 für das Wasser bzw. 23 für die Luft zu verbinden. Der zylindrische und konkave Teil 55, der an der Maschine 60 befestigt ist, ist an den Kragen 52 gekoppelt; das Teil 55 ist mit kreisförmigen, pneumatischen oder hydraulischen O-Ringdichtungen versehen. Das Wasser, das durch die radialen Durchbrüche 56 eingespeist wird, erreicht das Verbindungsstück 57, das mit dem Rohrabschnitt 26a verbunden ist, welcher in den Wasserbehälter der Maschine führt; das Verbindungsstück 58 dient zum Abführen kleiner Mengen von Sickerwasser, die in einem speziellen, innen ange ordneten Behälter auf dem Boden der Maschine gesammelt werden. Der geschlossene Boden des Teils 55 trägt den kurzen zylindrischen Stift 55a, der eine Querbohrung aufweist und durch die Queröffnung 52a des Rohres 50 ragt, wenn die beiden Teile der Kupplung miteinander gekoppelt sind - siehe FIG 1 und 2.In FIGS. 1, 2 and 3, one end of the corrugated hose F, which contains and protects the pipe sections 23 and 26, is connected to the bottom of the device 10, while the opposite end is connected to the pipe 50 of the quick coupling 27. The collar 52 is fixed in said pipe, e.g. by means of screws 51 - see FIGS. 2 and 3 -, while the collar is provided with coupling connectors 53, 54 to connect the pipe sections 26 for the water and 23 for the air, respectively. The cylindrical and concave part 55, which is fixed to the machine 60, is coupled to the collar 52; the part 55 is provided with circular, pneumatic or hydraulic O-ring seals. The water fed through the radial openings 56 reaches the connector 57 which is connected to the pipe section 26a which leads to the water tank of the machine; the connector 58 serves to drain small quantities of seepage water which are collected in a special container arranged internally on the bottom of the machine. The closed bottom of the part 55 carries the short cylindrical pin 55a which has a transverse bore and which projects through the transverse opening 52a of the pipe 50 when the two parts of the coupling are coupled together - see FIGS. 1 and 2.

Wenn die Verbindung miteinander gekoppelt ist, wie in FIG 1, wird ein Splint 59 in die Querbohrung im Stift 55a eingesetzt und aufgezwängt, so daß die beiden miteinander gekoppelten Teile longitudinal blockiert werden. Der Zufluß 50 bleibt frei um die Achse des Stifts 55a schwenkbar, so daß die Rohrgruppe 23, 26, F sowohl die Montage als auch jegliche Positionsänderungen der Maschine optimal ermöglicht.When the joint is coupled together, as in FIG 1, a split pin 59 is inserted into the transverse hole in the pin 55a and forced on so that the two coupled parts are longitudinally blocked. The inlet 50 remains freely pivotable about the axis of the pin 55a so that the pipe group 23, 26, F optimally enables both assembly and any changes in position of the machine.

Die Vorrichtung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Beispiel beschränkt, sondern kann jegliche andere ähnliche oder äquivalente Lösung umfassen.The device is not limited to the example described and illustrated but may include any other similar or equivalent solution.

Claims

1. Anti-flooding device for washing machines, consisting of two pneumatic valves (16,17) normally closed and openable by compressed air, which valves block the flow of water into the machine in their normally closed position, whereby in the event of a failure of one of the two valves in the open or partially open position, the other valve closes independently of the first valve, characterized in that the valve which closes completely is automatically and mechanically blocked in the closed position.

2. Anti-flooding device according to claim 1, characterized in that the valves (16, 17), which are in particular disc-shaped, act in the respective chambers (16a, 17a) against the force of resilient means (18, 19), which chambers (16a, 17a) cooperate with respective cylinders (12, 13), each of which has a piston block connected to the respective valve (16, 19).

3. Anti-flooding device according to claim 2, characterized in that each piston block (14, 15) forms a sub-chamber (E, E1) inside the corresponding cylinder (12, 13), which two sub-chambers (E, E1) communicate with each other when the two valves are open, in particular by means of a pipe connection (24).

4. Anti-flooding device according to claim 2, characterized in that one of the cylinders (12) is connected to a water tap (A, B), while the other cylinder (13) is connected to a pipe (25) having a water inlet pipe (27) for connection to the machine.

5. Anti-flooding device according to claim 3, characterized in that the two chambers (16a, 17a) are connected by means of a pneumatic connection (D), which latter is additionally connected by means of a pipe (23) to an electric pump (22) for introducing compressed air into the valve chambers (16a, 17a).

6. Anti-flooding device according to claim 1, characterized in that the safety mechanism for locking one of the two valves in the closed position comprises locking devices (32, 33) cooperating with resilient means (36) automatically engaging in concave grooves (30) provided radially on the stems (14a, 15a) of the two valves.

7. Anti-flooding device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the free ends of the valve stems have short oblique shoulders (14b, 15b) transverse to the axis of the stems, which oblique shoulders cooperate with the corresponding tapered sections (32b, 33b) of the locking devices (32, 33).

8. Device according to claim 6, characterized in that during the initial opening phase of the valves, the stems (14a, 15a) are engaged transversely by a connecting rod (25a) which is part of a mechanism comprising resilient tightening means (39) to achieve a longitudinal synchronous movement of both stems until the grooves (30) have passed the transverse plane of interference with the locking devices (32, 33).

9. Anti-flooding device for washing machines according to claim 8, characterized in that the connecting rod (25a) which engages in the grooves of the shafts (14a, 15a) is part of a mechanism which has a double cross lever (25, 25a, 25b) pivotable (25c) towards openings (40) of the fixed supports (41).

10. Anti-flooding device according to claim 9, characterized in that the ends of an arm (25b) of the double cross lever (25) are movable with respect to the inclined planes (43) of the fixed supports.

11. Anti-flooding device according to claim 5, characterized in that the pump (22) is an electric vibration pump.

12. Anti-flooding device according to at least one of the preceding claims, characterized in that the means for the synchronous displacement of the valve stems (14, 15) comprise a connecting rod (25a) which engages transversely in corresponding concave recesses of the two stems, from which the connecting rod is separated when the stems have synchronously completed a longitudinal movement with a preset amplitude.

13. Anti-flooding device according to at least one of the preceding claims, characterized in that a pair of pneumatic pistons (115, 119) controls the synchronism in opening against the force of the spring (120) of the corresponding valves (123, 124) by means of lever-operated joints (121, 122).

14. Anti-flooding device according to claim 1, characterized in that the safety mechanism which ensures the synchronous movement of the valves (123, 124) during opening comprises a guide (131) mounted in a sliding manner on a fixed support (130) against the force of the resilient means (139), and in that elements (132, 133) are articulated on the guide which are actuated by tensioning drives which force the valve stems (140, 141) into contact with fixed stops which cause the valve stems to be separated from the elements (132, 133).

15. Anti-flooding device according to one or more of the preceding claims, characterized in that the pipes (23, 26) intended for the pneumatic connection of the valve chambers (16a, 17a) to the electric pump (22) and for supplying the machine with water (23, 26) are inserted into a third flexible pipe (F), the pipe ends (23, 26, F) being connected to respective connecting pieces (53, 54) of a first connecting part (50).

16. Anti-flooding device according to the preceding claim, characterized in that the first connector (50) is intended to be coupled to a second connector (55) mounted on the machine body (60), that means (55a, 59) are provided for longitudinal locking of the two connectors (50, 55) once they are coupled together.

17. Anti-flooding device according to the preceding claim, characterized in that the locking devices (55a, 59) enable the angular movement of the first connecting part (50) with respect to the second connecting part (55).