DE68925903T2

DE68925903T2 - Chemische zulieferungsanordnungen

Info

Publication number: DE68925903T2
Application number: DE68925903T
Authority: DE
Inventors: Richard Garnett
Original assignee: Wisdom Agricultural Investments Ltd
Current assignee: Wisdom Agricultural Investments Ltd
Priority date: 1988-05-21
Filing date: 1989-05-02
Publication date: 1996-10-02
Anticipated expiration: 2009-05-03
Also published as: NO170961C; AU3559889A; NZ229016A; DK261090D0; EP0415961B1; AU633001B2; WO1989011219A2; ATE134830T1; ES2016453A6; GB8812047D0; JPH03504351A; JP2730599B2; CA1311360C; US5356036A; DK167514B1; WO1989011219A3; ZA893603B; NO904951D0; DE68925903D1; NO170961B

Description

Diese Erfindung betrifft chemische Zufuhreinrichtungen für chemische Handhabungssysteme wie z.B. Landwirtschafts- oder Gartenbau- oder Forstwirtschaft-Sprühsysteme sowie chemische Behälter zur Befestigung an derartigen Vorrichtungen.
Landwirtschafts- oder Gartenbau- oder Forstwirtschafts- Sprühsysteme sind üblicherweise so ausgebildet, daß sie ein Reservoir zum Zuführen eines Verdünnungsmittels sowie einen Sprühkopf zum Sprühen eines Gemisches aus dem Verdünnungsmittel und einem chemischen Konzentrat aufweisen. Das chemische Konzentrat wird in einem Behälter angeliefert und muß vor Gebrauch mit einem Verdünnungsmittel, im allgemeinen Wasser, verdünnt werden, wobei der Behälter anschließend mit dem Verdünnungsmittel gespült wird. Dieser Verdünnungsvorgang wird im allgemeinen manuell durchgeführt; dies ist jedoch unbefriedigend, und zwar wegen des Risikos, daß chemisches Konzentrat verschüttet wird, und der Gefahr, daß der Benutzer mit dem Konzentrat in Berührung gelangt, sowie auch wegen der Schwierigkeit, die Konzentration der Chemikalie in dem Lösungsmittel genau zu messen.
Die Bedingungen zum Minimieren des Risikos einer chemischen Kontamination, zum Sicherstellen einer präzisen Messung und zum Spülen der Behälter sind in Großbritannien in dem Food and Environment Protection Act 1985 (Nahrungsmittel- und Umweltschutz-Gesetz 1985), den Pesticides Regulations 1986 (Pestizid-Bestimmungen 1986), den anwendbaren Codes of Practice and Empfehlungen der Health and Safety Executive (C.O.S. H.H. Bestimmungen) sowie in ähnlichen Gesetzen und Bestimmungen in anderen Ländern festgelegt.
Die U.S. Patentanmeldung Nr. 4,092,993 offenbart ein geschlossenes chemisches Konzentrat-Meßsystem, bei dem das Konzentrat durch Saugzug aus dem Behaßlter, in dem das Konzentrat angeliefert wird, gesaugt und einem Meßbehältnis, das Teil des Systems bildet, zugeführt wird, wenn zwei Ventile sich in ihren Öffnungsstellungen befinden. Wenn eine zu große Konzentratmenge zufälligerweise in das Behiltnis gesaugt wird, kann durch Schließen eines der Ventile ein Rückstrom von Konzentrat zurück in den Konzentratbehälter erfolgen. Nachdem die erforderliche Konzentratmenge in das Behältnis eingefüllt wurde, kann eine abgemessene Konzentratmenge aus dem Behältnis dem Kreislaufsystem der Sprühvorrichtung in einem getrennten Zuführvorgang zugeführt werden, der dadurch ausgelöst wird, daß zwei weitere Ventile geöffnet werden. Ein derartiges System ist jedoch kompliziert, und seine Meßgenauigkeit ist zweifelhaft. Wenngleich es ein Spülsystem zum Spülen des Konzentratbehälters besitzt, erfordert ein derartiges Spülsystem eine komplizierte Verbindung mit dem Behälter, und außerdem dient es nicht dazu, das Dosierbehältnis zu spülen.
Die U.S. Patentanmeldung Nr. 3,416,567 offenbart ein Spritzenventil, durch das eine Spritze mit einer zylindrischen Trommel, einem Plunger in der Trommel und einem halsförmigen Auslaß an einer Leitung einer Mischvorrichtung lösbar angebracht werden kann, um ein Infusionsfluid einem Patienten zuzuführen. Das Spritzenventil verwendet ein nach oben gerichtetes konisches Rohr, das mit der Leitung über eine Einlaßöffnung in Verbindung steht. Der halsförmige Auslaß der Spritzentrommel kann in die sich erweiternde Öffnung des konischen Rohres eingesetzt und der Plunger niedergedrückt werden, um Fluid aus der Trommel der Mischvorrichtung zuzuführen. Eine derartige Anordnung hat einen einfachen Aufbau, wenngleich sie unter der Tatsache leidet, daß die Verbindung zwischen dem halsförmigen Auslaß und dem konischen Rohr lediglich durch einen Preßsitz hergestellt wird und somit nicht für eine geschlossene Übertragung eines chemischen Konzentrats geeignet ist, bei dem die Gefahr, chemisches Konzentrat zu verschütten, vermieden werden muß.
Es ist ein Ziel der Erfindung, ein verbessertes System zu schaffen, das eine Handhabung eines chemischen Konzentrats mit oder ohne Verdünnungsmittel mit Genauigkeit und Sicherheit ermöglicht.
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen: die Kombination einer chemischen Zufuhreinrichtung für ein chemisches Handhabungssystem und einen chemischen Behälter zur Befestigung an der Zufuhrvorrichtung, wobei die Zufuhrvorrichtung eine Leitung für die Zuführung einer Menge einer chemischen Substanz zum System, eine Injektionsöffnung, welche in die Leitung mündet und eine Leitung, welche mit der Injektionsöffnung in Verbindung steht, hat, und der chemische Behälter ein zylindrisches Gehäuse zur Aufnahme einer Menge des chemischen Produktes, einen Hals an einem Ende des Gehäuses, welcher einen Auslaß begrenzt, welcher lösbar mit der Leitung der Zufuhreinrichtung verbindbar ist, und eine Betätigungseinrichtung, welche betätigt werden kann, um eine Menge des chemischen Produktes aus dem Gehäuse durch den Auslaß in die Leitung mit Hilfe der Leitung zu zwingen, hat, wobei Kupplungseinrichtungen an einem Ende des Gehäuses vorgesehen sind, um eine lösbare Verbindung des Behälters mit der Zufuhreinrichtung zu ermöglichen, wenn das eine Ende des Gehäuses in einem Sitz der Zufuhreinrichtung aufgenommen wird, und ein Ausgang vorgesehen ist derart, daß, wenn der Behälter mit der Zufuhreinrichtung mit Hilfe der Kupplungseinrichtung verbunden ist, der Hals die Leitung umgibt, und der Auslaß dicht mit der Injektionsöffnung, welche in die Leitung der Zufuhreinrichtung mündet, in Verbindung steht.
Der chemische Behälter wird im allgemeinen bereits mit chemischem Konzentrat gefüllt angeliefert und ist an der Zufuhreinrichtung so anbringbar, daß das chemische Konzentrat in die Leitung direkt eingespritzt werden kann. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, den Behälter mit chemischem Konzentrat erst zu füllen, nachdem er an der Zufuhreinrichtung befestigt wurde.
Es wird bevorzugt, daß die Betätigungsvorrichtung einen Plunger aufweist, der verschiebbar ist, um einen Kolben innerhalb des Gehäuses axial zu bewegen. Der Plunger kann von dem Behälter lösbar sein.
Zweckmäßigerweise weist die Kupplungseinrichtung an dem besagten einen Ende einen Bajonettverbinder auf, welcher in eine komplimentäre Ausbildung an dem Sitz greifen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist vorgesehen: eine chemische Zufuhreinrichtung für ein chemisches Handhabungssystem, bei welchem die chemische Zufuhreinrichtung eine Leitung zum Zuführen einer Menge eines chemischen Produktes zum System, eine Injektionsöffnung, welche in die Leitung mündet und eine Leitung, welche die Innenseite des Behälters in Verbindung mit der Injektionsöffnung bringt, wenn der Behälter an die Zufuhreinrichtung angeschlossen ist, um so zu ermöglichen, daß eine Menge des chemischen Produktes von dem Behälter entlang eines Durchlasses in der Leitung in die Leitung mit Hilfe der Injektionsöffnung injiziert wird, hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Zufuhreinrichtung auch einen Sitz aufweist, um den Behälter lösbar aufzunehmen, um so das Innere des Behälters dicht mit der Leitung zu verbinden, um eine Einwegzuführung einer Menge des chemischen Produktes entlang des Durchlasses in der Leitung zu der Injektionsöffnung bereitzustellen, sowie eine Spülleitung, welche in den Durchlaß in der Leitung mündet, um so dem Behälter zu ermöglichen, über die Spülleitung und den Durchlaß in der Leitung Spülflüssigkeit zuzuführen.
Die Verwendung einer derartigen Zufuhreinrichtung in einem Sprühsystem bietet die Möglichkeit, chemisches Konzentrat direkt aus dem Behältnis in einen Strom aus Verdünnungsmittel einzuspritzen, so daß das resultierende Gemisch aus dem Verdünnungsmittel und dem chemischen Konzentrat direkt dern Sprühkopf oder einem dazwischen angeordneten Speichertank vor der Zufuhr zu dem Sprühkopf zugeführt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß der Benutzer durch das chemische Konzentrat kontaminiert wird.
Der Behälter kann der Behälter sein, in dem die Chemikalie zugeführt wird. Stattdessen kann die Vorrichtung eine Zufuhreinrichtung aufweisen, mittels derer eine Menge der Chemikalie aus einem weiteren chemischen Behälter dem erstgenannten Behälter mittels des Leitungsrohres zugeführt werden kann, ehe sie aus dem erstgenannten Behälter in die Leitung eingespritzt wird.
Bei einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung hat die Leitung einen Einlaß zur Aufnahme eines Verdünnungsmittels aus dem System sowie einen Auslaß zum Zuführen einer Mischung aus dem Verdünnungsmittel und der dem System zugeführten Chemikalie und ist das Spülrohr so angeschlossen, daß Verdünnungsmittel aus der Leitung in den Behälter fließen kann, um den Behälter zu spülen. Das resultierende Gemisch aus dem Verdünnungsmittel und der Chemikalie kann dann aus dem Behälter in die Leitung fließen.
Die Leitung kann einen Venturi-Abschnitt haben, um zu ermöglichen, daß der Strom des Verdünnungsmittels einen gewissen Spüleffekt auf die Chemikalie in der Einspritzöffnung ausübt.
Wenn der Behälter der chemische Behälter selbst ist, wird der Behälter im allgemeinen so angeliefert, daß sein Auslaß durch eine Dichtung verschlossen ist; in diesem Fall kann das Leitungsrohr dazu dienen, die Dichtung zu durchstechen, um das Innere des Behälters mit der Einspritzöffnung in Verbindung zu bringen.
Der Sitz kann eine Trockentrennkupplung zum Erfassen einer komplementären Ausbildung am Behälter umfassen.
Für ein besseres Verständnis der Erfindung wird nun auf die folgende Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in welchen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung eines landwirtschaftlichen Sprühsystems gemäß der Erfindung ist;
Fig. 2 ein Schnitt durch eine Meßvorrichtung für ein chemisches Konzentrat und ein Behälter für ein chemisches Konzentrat gemäß der Erfindung ist;
Fig. 3 ein Schnitt durch einen Teiler des Systems ist;
Fig. 4 ein Teilschnitt durch einen Teil einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung ist;
Fig. 5 eine Endansicht eines Kolbens des Behälters für das chemische Konzentrat ist;
Fig. 6 ein Schnitt durch den Kolben sowie eine Seitenansicht eines am Kolben befestigbaren Plungers ist;
Fig. 7 eine Seitenansicht eines Behälters für ein chemisches Konzentrat ist, das an der Dosiervorrichtung befestigt ist, und
Fig. 8 ein Schnitt durch eine Variante eines Teils der Fig. 4 ist.
Es wird nun auf Fig. 1 Bezug genommen. Das landwirtschaftliche Sprühsystem 1 weist ein Reservoir 2 mit einem entfernbaren Deckel 3 und einem Auslaß 4 auf, der an einer Strömungsleitung 5 mit einer Pumpe 6 angeschlossen ist. Die Strömungsleitung 5 bildet eine Schleife, die Lösungsmittel zu dem Reservoir 2 über einen Einlaß 7 zurückführt. Außerdem enthält die Strömungsleitung 5 ein Teilerventil 8, durch das Lösungsmittel aus der Strömungsleitung 5 einer Auslaßleitung 9 und dann einem Sprühkopf 10 zugeführt wird. Die Auslaßleitung 9 enthält ein Druckmeßgerät 11 und ein Absperrventil 12. Außerdem enthält die Strömungsleitung 5 einen Teiler 13, über den ein Teil des Lösungsmittelstroms zu dem Reservoir 2 über eine Rückführleitung 14 und einen Einlaß 15 zurückgeführt wird, sowie eine Dosiervorrichtung 16 für ein chemisches Konzentrat, die unter Bezugnahme auf Fig. 2 genauer beschrieben wird.
Die Dosiervorrichtung 16 dient dazu, eine abgemessene Menge des chemischen Konzentrats in einen durch den Teiler 13 bestimmten Anteil des umlaufenden Lösungsmittels einzuführen; der Teiler 13 wird unter Bezugnahme auf die Fig. 3 weiter unten beschrieben. Das resultierende Gemisch wird in das Reservoir 2 über den Einlaß 7 zurückgeführt, wo das Lösungsmittel gespeichert und gegebenenfalls weiter gemischt und gerührt wird.
Es wird nun auf Fig. 2 Bezug genommen. Die Dosiervorrichtung 16 weist eine Rohrleitung 17 mit einem Gewindeeinlaß 18 und einem Auslaß 19 für das in der Strömungsleitung 5 umlaufende Lösungsmittel auf. Die Rohrleitung 17 besitzt einen Venturi- Abschnitt 20 und ein Einwegventil 21. Außerdem besitzt die Dosiervorrichtung 16 eine Aufnahme 22, die mit der Rohrleitung 17 einstückig ausgebildet ist und einen Bajonettverbinder 23 mit einer Ringscheibe 24 und einer Feder 25 besitzt. Eine Einspritzöffnung 26, die ein Einwegventil 27 enthält, mündet in der Rohrleitung 17 in der Nähe des Venturi-Abschnittes 20 und steht mit einem kurzen Kanal 28 innerhalb der Aufnahme 22 in Verbindung. Die Einspritzöffnung 26 steht ebenfalls mit einem Rohr 29 in Verbindung, das mit der Leitung 17 stromauf des Venturi-Abschnitts 20 durch einen Hahn 30 verbindbar ist.
Die Dosiervorrichtung 16 kann in verschiedenen Betriebsarten verwendet werden, wie aus der folgenden Beschreibung deutlich wird. In einer ersten Betriebsart wird ein Einspritzbehälter 31 mit einem zylindrischen Gehäuse 32 und einem Kolben 33 in der Aufnahme 22 in der Weise aufgenommen, daß Zapfen 34 an einem Ende des Gehäuses 32 mit dem Bajonettverbinder 23 der Aufnahme 22 in Eingriff gebracht werden. Wenngleich der Einspritzbehälter 31 in Fig. 2 gelöst von der Aufnahme 22 dargestellt ist, versteht es sich jedoch, daß die Bajonettverbindung zwischen dem Gehäuse 32 und der Aufnahme 22 einfach dadurch hergestellt wird, daß die Zapfen 34 so in den Verbinder 23 eingeführt werden, daß die Scheibe 24 und die Feder 25 niedergedrückt und die Zapfen 34 innerhalb des Verbinders 23 gedreht werden. Während dieses Anschlußvorganges wird der Kanal 28 in einen Auslaß 35 des Einspritzbehälters 31 eingeführt und mittels O-Ringe 36 darin abgedichtet. Das Innere des Gehäuses 32 wird dadurch über das Einweg-Ventil 27 mit der Einspritzöffnung 26 in Verbindung gebracht. Außerdem ist der Kolben 33 mittels eines Plungers (in Fig. 2 nicht gezeigt, jedoch weiter unten beschrieben) verschiebbar, um Flüssigkeit aus dem Inneren des Gehäuses 32 in das Innere der Rohrleitung 17 einzuspritzen.
Außerdem ist in dieser Betriebsart ein Behälter für chemisches Konzentrat (in Fig. 2 nicht gezeigt) mit dem Rohr 29 durch einen flexiblen Schlauch 37 und eine Trockentrennkupplung 38 verbunden. Ein herkömmlicher Behälter 39 für chemisches Konzentrat ist, wie in Fig. 4 gezeigt, mit dem flexiblen Schlauch 37 verbunden und umgedreht. Der Behälter 39 besitzt einen Gewindeauslaß 40 und ist in der Nähe des Auslasses 40 weggebrochen dargestellt, um die Art und Weise zu veranschaulichen, in der der Auslaß 40 über einen Spund 41 und eine mit Gewinde versehene Kappe 42 mit dem flexiblen Schlauch 37 verbunden ist. Ein Behälter-Druckausgleichsrohr 43 verläuft durch den Spund 41, damit Luft in das Innere des Behälters 39 eindringen kann.
Im Betrieb wird der Kolben 33 aus der mit gestrichelten Linien 44 in Fig. 2 dargestellten Stellung in die mit fest ausgezogenen Linien in Fig. 2 dargestellte Stellung oder in irgendeine Zwischenstellung zurückgezogen, um chemisches Konzentrat aus dem Behälter 39 durch den Schlauch 37 und das Rohr 29 in das Innere des Gehäuse 32 zu saugen. Der Kolben 33 wird dann nach innen gedrückt, um chemisches Konzentrat aus dem Inneren des Gehäuses 32 über die Einspritzöffnung 26 in die Rohrleitung 17 zu treiben und das chemische Konzentrat mit dem in der Strömungsleitung 5 umlaufenden Lösungsmittel zu mischen. Ein Rückströmen von chemischem Konzentrat in das Rohr 29 während dieses Einspritzvorganges wird durch ein Einwegventil 45 verhindert. Dieser Vorgang wird so oft wir erforderlich wiederholt, um die erforderliche Menge an chemischem Konzentrat abzugeben.
Wenn es außerdem anschließend erforderlich ist, in dem Einspritzbehälter 31 und dem Behälter 39 verbliebenes chemisches Konzentrat auszuspülen, wird der Behälter 39 senkrecht gestellt, und der Hahn 3o wird geöffnet. Der Kolben 33 wird dann wieder innerhalb des Gehäuses 32 zurückgezogen, so daß Lösungsmittel aus der Rohrleitung 17 in das Rohr 29 und dann in das Innere des Gehäuses 32 un des Behälters 39 gesaugt wird, wo es sich mit dem resentlichen chemischen Konzentrat mischt. Das resultierende Gemische aus Lösungsmittel und chemischem Konzentrat wird in die Leitung 17 zurückgeführt, indem der Kolben 33 bei geschlossenem Hahn 30 betätigt wird.
Unter bestimmten Umständen kann es außerdem zweckmäßig sein, einen Hahn (nicht gezeigt) ähnlich dem Hahn 30 in der Nähe der Einspritzöffnung 26 vorzusehen, um eine direkte Zufuhr von chemischem Konzentrat aus dem Behälter 39 über das Rohr 29 und die Einspritzöffnung 26 zu der Leitung 17 zu ermöglichen, ohne daß es durch das Gehäuse 32 fließt, wenn der Hahn sich in einer ersten Stellung befindet. Der Inhalt eines oder mehrerer voller Behälter kann, wenn sich der Hahn in dieser Stellung befindet, in die Leitung 17 geleert werden, und der Hahn kann dann in eine zweite Stellung bewegt werden, um zu ermöglichen, daß ein Teil des Inhalts eines weiteren Behälters der Rohrleitung 17 zugeführt wird, während er mittels des Gehäuses 32 dosiert wird.
In einer anderen Betriebsart wird die Dosiervorrichtung 16 mit einem speziell angepaßten Konzentratbehälter statt mit dem Einspritzbehälter 31 verwendet, wobei die Trockentrennkupplung 38 durch eine Kappe (nicht gezeigt) verschlossen ist. Der speziell angepaßte Konzentratbehälter hat im wesentlichen die gleiche Form wie der Einspritzbehälter 31 und ist daher in Fig. 2 nicht eigens dargestellt. Der Behälter 31 ist mit dem chemischen Konzentrat fertig gefüllt, wobei sein Auslaß 35 durch eine Dichtung 46 und eine abnehmbare Gewindekappe 47 (die in Fig. 2 entfernt dargestellt ist) verschlossen ist. Außerdem wird der Behälter 31 mit der Aufnahme 22 in der im Zusammenhang mit dem Einsprizbehälter beschriebenen Art und Weise in Eingriff gebracht. Bei diesem Anschlußvorgang durchsticht das Rohr 28 die Dichtung 46 und setzt das Innere des Behälters 31 über das Einwegventil 27 mit der Einspritzöffnung 26 in Verbindung. Das chemische Konzentrat wird dann aus dem Inneren des Behälters 31 einfach durch Niederdrücken des Kolbens 33 in die Rohrleitung 17 eingespritzt. Der Behälter 31 kann außerdem mit Lösungsmittel gespült werden, nachdem der Hahn 30 in der im Zusammenhang mit dem Einspritzbehälter beschriebenen Art und Weise geöffnet wurde.
Bei der gerade beschriebenen Betriebsart kann der Konzentratbehälter 31 nach Gebrauch weggeworfen oder stattdessen dem Konzentrat-Lieferer zur Wiederverwendung zurückgegeben werden.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist an dem Ende des Gehäuses 32 ein Flansch 48 vorgesehen, um zu verhindern, daß der Kolben 33 auf dem Gehäuse 32 angezogen wird. Bei der Lieferung kann das Ende des Gehäuses 32 durch eine Folie (nicht gezeigt) abgedichtet werden, die an ihrem Umfang mit dem Flansch 48 haftend verbunden wird; die Folie wird aufgebrochen oder entfernt, wenn der Plunger 61 mit dem Kolben 33 verbunden wird. Die Folie bildet eine Sicherung gegen unbefugtes Öffnen sowie eine Sicherung der gespeicherten Chemikalie. Wenn der Behälter nicht wiederverwendet wird, ist es natürlich erforderlich, daß der Zulieferer eine neue Folie sowie eine neue Dichtung 46 an dem Auslaß 35 vorsieht.
Wenngleich in Fig. 2 nicht speziell dargestellt, kann die Dosiervorrichtung 16 jedoch so abgewandelt werden, daß sie in einer dritten Betriebsart verwendet werden kann, bei der das chemische Konzentrat in Form eines Pulvers statt in Form einer Flüssigkeit, was häufiger der Fall ist, angeliefert wird. Bei dieser Betriebsart hat ein mit dem Pulver gefüllter Trichter einen Auslaß, der in eine Gewindebohrung eingeschraubt ist, die durch eine Oberseite der Rohrleitung 17 verläuft und in dem Inneren der Rohrleitung mündet. Wenn ein Auslaßventil geöffnet wird, gelangt des chemische Konzentratpulver unter Schwerkraftwirkung in die Rohrleitung 17, und außerdem kann Lösungsmittel aus der Rohrleitung 17 in den Trichter eingeführt werden, um den Trichter zu spülen, indem ein Spülrohr zwischen der Trockentrennkupplung 38 und den Trichter angeordnet und anschließend der Hahn 30 geöffnet wird.
Der in Fig. 3 gezeigte Teiler 13 besitzt einen Einlaß 50, einen Auslaß 51 für den Anschluß an dem Einlaß 18 der Leitung 17 mittels einer Gewindebuchse 52 und einen Auslaß 53 für den Anschluß an der Rückführleitung 14. Außerdem umfaßt der Teiler 13 einen nockenbetätigten Ein-/Aus-Hahn 54, ein Einwegventil 55 und ein Druckmeßgerät 56. Der Hahn 54 kann in der Weise betätigt werden, daß die umlaufende Lösung durch die Dosiervorrichtung 16 fließt oder daß die Dosiervorrichtung 16 kurzgeschlossen wird, indem das umlaufende Lösungsmittel über die Rückführleitung 14 zu dem Reservoir zurückgeführt wird. Das Druckmeßgerät 56 zeigt an, wenn der Druck in der Strömungsleitung einen sicheren Wert erreicht hat, so daß der Mischvorgang stattfinden kann.
Fig. 5 zeigt einen Schlitz 60 an dem Ende des Kolbens 33 des Einspritzbehälters oder Konzentratsbehälters für den Eingriff mit einem lösbaren Plunger. Fig. 6 zeigt die Form des Plungers 61, welcher ein Ende 62 mit einer Formgebung hat, das zu der Formgebung des Schlitzes 60 paßt. Der Plunger 61 wird mit dem Kolben 33 dadurch in Eingriff gebracht, daß das Ende 62 in den Schlitz 60 eingesetzt und der Plunger 61 um seine Achse relativ zu den Kolben 32 gedreht wird, so daß das Teil 62 unter den Flansch 63 greift. Der Plunger 61 kann dazu benutzt werden, den Kolben 33 in beiden Richtungen innerhalb des Gehäuses 32 zu bewegen. Nach Gebrauch kann der Plunger 61 gelöst werden, um mit einem weiteren Behälter oder zur Speicherung verwendet zu werden.
Fig. 7 zeigt eine Befestigungsanordnung für einen Konzentratbehälter 31, wenn er in der Aufnahme 22 verriegelt ist. Eine derartige Befestigungsanordnung erlaubt es, den Konzentratbehälter 31 unter einem geeigneten Winkel und auf einer geeigneten Höhe für eine bequeme Bedienung des Kolbens 61 durch den Benutzer einzuführen und zwar vorzugsweise auf einem Niveau, das sich unterhalb des Niveaus des in dem Reservoir 2 gespeicherten Lösungsmittels befindet. Die Neigung des Behälters 31 stellt außerdem sicher, daß das chemische Konzentrat nicht aus dem Auslaß des Behälters 31 leckt, wenn der Behälter 31 von der Aufnahme 22 gelöst ist, während er noch teilweise mit chemischem Konzentrat gefüllt ist. Die Befestigungsanordnung besitzt einen geneigten Bügel 70 und eine Nockensperre 71, die dazu verwendet werden kann, einen gleitbaren Träger 72 in einer Stellung zu verriegeln, in der der Träger 72 das Ende des Behälters 31 abstützt, welches von dem mit der Aufnahme 22 in Eingriff stehenden Ende entfernt ist. Eine Dosierskala 73 ist an dem Gehäuse 32, welches vorzugsweise transparent ist, zur Dosierung des abgegebenen chemischen Konzentrats vorgesehen. Wenn das Gehäuse 32 nicht transparent ist, kann eine Dosierskala an dem Plunger 61 vorgesehen werden.
Wie in Fig. 4 zu sehen ist, wird, falls das chemische Konzentrat aus einem herkömmlichen Behälter 31 über einen flexiblen Schlauch 37 angeliefert wird, der Behälter 39 umgedreht, um das Entleeren des Behälters 39 zu unterstützen. Fig. 8 zeigt eine speziell angepaßte Ventilanordnung 80 für den Anschluß an den Auslaß des Behälters 39, um die Zufuhr des chemischen Konzentrats aus dem Behälter 39 in der umgedrehten Stellung zu unterstützen. Die Ventilanordnung 80 verläuft durch eine kreisförmige Öffnung in dem Spund 41, der in den Auslaß des Behälters eingesetzt und durch eine mit Gewinde versehene Kappe 42 darin gehalten wird. Die Anordnung 80 weist zwei halbkreisförmige Rohrleitungen 81 und 82 auf, die von einer Wand 83 getrennt werden und mit dem flexiblen Schlauch 37 und dem Behälter-Druckausgleichsrohr 43 durch Verbinden der Rohre 84 bzw. 85 verbindbar sind. Die Rohrleitung 81 mündet im Inneren des Behälters mittels einer perforierten Wand 86, und die Rohrleitung 82 mündet in dem Inneren des Behälters mittels eines Kugelventils 87 und einer perforierten Wand 88. Das Kugelventil 87 weist einen Sitz 89 und eine Kugel 90 auf, und außerdem ist ein Schwimmer 91 innerhalb der Rohrleitung 82 verstellbar.
Bei Gebrauch kann das chemische Konzentrat aus dem Inneren des Behälters über die Rohrleitung 81 zu dem flexiblen Schlauch 37 fließen. Außerdem wird aufgrund der resultierenden Verringerung des Innendrucks des Behälters die Kugel 90, die in der umgedrehten Stellung die Tendenz hat, das Ventil 87 zu verschließen, abgehoben, so daß Luft in den Behälter eindringen kann. Wenn chemisches Konzentrat an dem Ventil 87 vorbei in das Rohr 43 entweichen sollte, wird es in dem Rohr 43 gehalten, vorausgesetzt, das Rohr 43 erstreckt sich bis zu einer Höhe, die größer ist als das Niveau des chemischen Konzentrats innerhalb des Behälters. Wenn der Behälter entleert ist und in seine aufrechte Stellung zurückbewegt wurde, fällt die Kugel 90 nach unten, wobei sie das Ventil 87 öffnet, und bleibt auf dem Schwimmer 91 liegen. Wenn der Behälter dann mit Lösungsmittel gefüllt wird, um durch den Schlauch 37 gespült zu werden, ermöglicht das Ventil 87 beim Füllen des Behälters ein Entweichen der Luft; wenn jedoch das Niveau des Lösungsmittels in dem Behälter die Höhe des Schwimmers 91 erreicht, wird der Schwimmer 91 abgehoben, so daß die Kugel 90 in Berührung mit dem Sitz 89 bewegt und das Ventil 87 verschlossen wird.
Die oben beschriebene Konzentrat-Dosiervorrichtung kann durch einfache Modifikation bei einem vorhandenen herkömmlichen Sprühsystem oder stattdessen bei einem neuen Sprühsystem während der Herstellung eingesetzt werden.
Wenngleich in den Zeichnung nicht speziell dargestellt, liegt es jedoch im Rahmen der Erfindung, die chemische Dosiervorrichtung in Verbindung mit einem Regelsystem auf Mikroprozessorbasis zu verwenden, um chemisches Konzentrat direkt in einen Verdünnungsmittelstrom einzuspritzen, unmittelbar bevor die Lösung einem Sprühkopf zugeführt wird. In diesem Fall könnte das Regelsystem so ausgebildet sein, daß es die Konzentratzufuhr auf einen Sollwert in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, an dem das Sprühsystem angebracht ist, dosiert. Außerdem liegen im Rahmen der Erfindung Systeme, bei denen die Chemikalie durch die Dosiervorrichtung dem Sprühkopf zugeführt wird, ohne daß sie zuerst mit einem Verdünnungsmittel gemischt wird.
Es dürfte einleuchten, daß die oben beschriebenen Dosieranordnungen bei Gebrauch besonders vorteilhaft sind, da sie die folgenden Ziele mit großer Effektivität erreichen: die Bedienungsperson und die Umwelt gegenüber gefährlichen Chemikalien wie z.B. konzentrierten Pestiziden zu isolieren, die Chemikalie präzise zu dosieren, ohne Unterdruck anzuwenden, und die Möglichkeit zu schaffen, den Behälter, in dern die Chemikalie angeliefert wird, rasch und in einfacher Weise auszuwaschen, ohne ihn von der Vorrichtung zu entfernen und ohne das Erfordernis einer getrennten Wasserzufuhr. Die Waschmittel werden zu dem Sprühsystem zurückgeführt, ohne daß die Bedienungsperson oder die Umgebung der Gefahr von verschüttetem Konzentrat oder Verdünnungslösung ausgesetzt ist.
Wenngleich die obigen Vorrichtungen und Fittings lediglich im Zusammenhang mit Landwirtschafts- oder Gartenbau-Sprühsystemen beschrieben wurden, liegt es jedoch im Rahmen der Erfindung, solche Vorrichtungen oder Fittings bei anderen Anwendungen einzusetzen, bei denen eine Chemikalie einem chemischen Handhabungssystem wie z.B. einem Nahrungsmitteloder Verfahrenstechnik-System oder einem chemischen Abfallentsorgungssystem zugeführt wird.

Claims

1. Die Kombination einer chemischen Zufuhreinrichtung für ein chemisches Handhabungssystem und einen chemischen Behälter zur Befestigung an der Zufuhrvorrichtung, wobei die Zufuhrvorrichtung eine Leitung (17) für die Zuführung einer Menge einer chemischen Substanz zum System, eine Injektionsöffnung (26), welche in die Leitung (17) mündet und eine Leitung (26), welche mit der Injektionsöffnung (26) in Verbindung steht, hat, und der chemische Behälter (31) ein zylindrisches Gehäuse (32) zur Aufnahme einer Menge des chemischen Produktes, einen Hals an einem Ende des Gehäuses, welcher einen Auslass (35) begrenzt, welcher lösbar mit der Leitung (28) der Zufuhreinrichtung verbindbar ist, und eine Betätigungseinrichtung (61), welche betätigt werden kann, um eine Menge des chemischen Produktes aus dem Gehäuse (32) durch den Auslass (35) in die Leitung (17) mit Hilfe der Leitung (28) zu zwingen, hat, wobei Kupplungseinrichtungen (34) an einem Ende des Gehäuses (32) vorgesehen sind, um eine lösbare Verbindung des Behälters mit der Zufuhreinrichtung zu ermöglichen, wenn das eine Ende des Gehäuses (32) in einem Sitz (22) der Zufuhreinrichtung aufgenommen wird, und ein Ausgang (35) vorgesehen ist derart, dass, wenn der Behälter mit der Zuführeinrichung mit Hilfe der Kupplungseinrichtung (34) verbunden ist, der Hals die Leitung (28) umgibt, und der Auslass (35) dicht mit der Injektionsöffnung (26), welche in die Leitung (17) der Zufuhreinrichtung mündet, in Verbindung steht.

2. Die Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung einen Presskolben (61) hat, welcher bewegbar ist, um den Kolben (33) axial in dem Gehäuse (32) zu bewegen.

3. Die Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Presskolben (61) vom Behälter gelöst werden kann.

4. Die Verbindung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung eine Bajonnettkupplung (34) ist, welche sich in eine komplementäre Ausbildung (32) auf dem Sitz (22) einpasst.

5. Die Kombination nach Ansprucb 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonnettverbinder aus zwei Stiften (34), welche sich nach aussen von der Zylinderoberfläche des Gehäuses (32) erstrecken und in Schlitze an der Innenseite des Sitzes (32) einfügen, besteht.

6. Chemische Zufuhreinrichtung für ein chemisches Handhabungssystem, bei welchem die chemische Zufuhreinrichtung eine Leitung (17) zum Zuführen einer Menge eines chemischen Produktes zum Systen, eine Injektionsöffung (26), welche in die Leitung (17) mündet und eine Leitung (28), welche die Innenseite des Behälters (36) in Verbindung mit der Iniektionsöffnung (26) bringt, wenn der Behälter (31) an die Zufuhreinrichtung angeschlossen ist, um so zu ermöglichen, dass eine Menge des chemischen Produktes von dem Behälter (31) entlang eines Durchlasses in der Leitung (26) in die Leitung (17) mit Hilfe der Injektionsöffnung (26) injiziert wird, hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhreinrichtung auch einen Sitz (22) aufweist, um den Behälter lösbar aufzunehmen, um so das Innere des Behälters (31) dicht mit der Leitung (28) zu verbinden, um eine Einwegzuführung einer Menge des chemischen Produktes entlang der Durchlasses in der Leitung (28) zu der Injektionsöffnung (26) bereitzustellen, sowie eine Spülleitung (29), welche in den Durchlass in der Leitung (28) mündet, um so zu ermöglichen dem Behälter über die Spülleitung (29) und den Durchlass in der Leitung (28) Spülflüssigkeit zuzuführen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zufuhreinrichtuhg aufweist, mittels deren eine Menge eines chemischen Produktes von einem weiteren chemischen Behälter (39) dem Behälter (31) mit Hilfe der Leitung (28) vor der Injektion aus dem Behälter (31) in de Leitung (17) zugeführt werden kann.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (17) einen Eingang (18) zur Aufnahme eines Verdünnungsmittels vom System hat, sowie einen Ausgang (19) zum Zuführen einer Mischung des Verdünnungsmittels und des dem System zugeführten chemischen Produktes, und bei welcher das Spülrohr (29) angeschlossen ist, um den Fluss des Verdünnungsmittels von der Leitung (17) in den Behälter (31) zum Spülen des Behälters (31) zu ermöglichen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (28) ausgelegt ist, um eine den Ausgang (35) des Behälters (31) verschliessende Dichtung zu durchstechen, wenn der Behälter (31) in den Sitz (22) eingeführt wird, um das Innere des Behälters (31) mit der Injektionsöffnung (26) in Verbindung zu bringen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, bei welcher der Sitz (22) eine Trockentrennkupplung zum Einführen in eine komplementäre Formation auf dem Behälter hat.