DE68902883T2 - Verbindungselement fuer die spanndraehte eines sitzkissens und sitzkissen. - Google Patents

Description

• Sitzkissen und insbesondere Kraftfahrzeugsitzkissen besitzen im allgemeinen ein Gestell, das von einem Rahmen gebildet wird, in dessen Inneren eine Lage von Spanndrähten montiert ist, die zum Halt einer Polsterung dient. Die Spanndrähte sind meistens zwischen den beiden einander entgegensetzten Seiten des Rahmens zickzackförmig gebogen, sind jedoch zueinander parallel angeordnet. Ohne gegenseitige Verbindung neigen sie dazu, nach einer gewissen Zeit der Verwendung sich voneinander zu entfernen, so daß der Sitz zu weich wird.
• Deshalb werden sie häufig, wie in der FR-A- 1 282 875 gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs beschrieben wird, durch Querorgane verbunden, die an geradlinigen Teilen der aufeinanderfolgenden Drähte festgeklammert sind. Die Anbringung dieser Organe erfordert jedoch ein besonderes Klammerwerkzeug, was sehr kostspielig ist und relativ viel Zeit erfordert.
• Eine Lösung wird auch in der US-PS 2 642 942 beschrieben, gemäß welcher Querorgane verwendet werden, um eine lösbare Verbindung herzustellen, wobei jedoch weder der technische Sektor, noch die Anwendung angegeben sind.
• Gegenstand der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu beseitigen und ein Organ zur Verbindung der Spanndrähte zu schaffen, das die Aufrechterhaltung eines bestimmten Abstands zwischen den einzelnen Drähten gestattet und das Kissen örtlich versteift, wobei es gleichzeitig sehr einfach und unter geringem Kostenaufwand zu installieren ist.
• Gegenstand der Erfindung ist zu diesem Zweck ein Verbindungsorgan der im Oberbegriff des Hauptanspruchs beschriebenen Art, dessen Merkmale insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs hervorgeht.
• Weitere Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.
• Die Stange besitzt vorzugsweise auf jeder ihrer Seiten einen abgewinkelten Längsrand, und jeder Klemmlappen befindet sich in gleichen Abständen von zwei Aussparungen, die in den beiden einander entgegengesetzten abgewinkelten Rändern der Stange vorgesehen sind.
• Jeder Spanndraht wird auf diese Weise in einer genau determinierten Stellung positioniert, und das Verbindungsorgan gewährleistet an der Stelle, an der es sich befindet, eine tatsächliche Versteifung des gesamten Kissens.
• Gemäß einem anderen Merkmal ist die flache Stange an jedem ihrer Enden mit einem Haken versehen. Auf diese Weise kann sie, wenn sie an dem Gestell einer Sitzfläche montiert ist, zur Befestigung einer hinteren Schürze der Rückenlehne oder dgl. dienen.
• Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in der beiliegenden Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:
• Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Sitzkissengestell mit einem erfindungsgemäßen Verbindungsorgan,
• Fig. 2 eine Einzelheit des Verbindungsorgans von Fig. 1 in großerem Maßstab,
• Fig. 3 eine Fig. 2 entsprechende Darstellung einer Abwandlung,
• Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Sitzes, dessen Sitzfläche mit einem erfindungsgemäßen Verbindungsorgan ausgerüstet ist, und
• Fig. 5 eine Detailansicht eines Hakens am Ende des Verbindungsorgans.
• Das in Fig. 1 gezeigte Sitzkissengestell besitzt auf bekannte Weise einen Gestellrahmen 1, in dem eine Lage 2 von Spanndrähten montiert ist, die eine Polsterung tragen soll. Die Lage 2 besteht aus einer gewissen Anzahl von Drähten 4, die zueinander parallel sind und an ihren Enden an zwei einander entgegengesetzten Stäben 6 bzw. 8 des Rahmens 1 befestigt sind. Alle Drähte 4 sind auf gleiche Weise zickzackförmig gebogen, d. h. sie besitzen jeweils eine Folge von Abschnitten 4a, die zu den Stäben 6 und 8 parallel sind, und Abschnitten 4b, die zu den beiden anderen Seiten 7 und 9 des Rahmens 1 parallel sind. Die aufeinanderfolgenden Abschnitte 4a oder 4b können verschiedene Abmessungen haben, sind jedoch auf allen Drähten 4 gleich.
• An wenigstens einer Stelle der Lage 2 sind die Drähte 4 durch ein Verbindungsorgan 10 miteinander verbunden, das aus einer flachen Stange 12 besteht, die in regelmäßigen Abständen mit Lappen 14 jeweils zum Festklemmen eines geradlinigen Abschnitts 4a eines der Drähte 4 versehen ist.
• Bei der dargestellten Ausführungsform ist jeder Klemmlappen 14 aus der flachen Stange 12 ausgeschnitten und in einem Abstand nach außen gedrückt, der dem Durchmesser des Spanndrahts 4, den er festhalten soll, nahe ist. Dieser Lappen ist außerdem zu einem weitgeöffneten umgekehrten V gebogen, das den Durchgang des Drahts unter der Spitze gestattet, dessen freier Längsrand sich jedoch in einem Abstand von dem flachen Rand befindet, der kleiner als der Durchmesser des Drahts ist, und so nahe bei der Stange 12 ist, daß ein Austreten des Drahts durch eine Querbewegung verhindert wird. Der Draht wird auf diese Weise fest gehalten und an das Verbindungsorgan 10 angedrückt.
• An wenigstens einer ihrer Längsränder besitzt die flache Stange 12 einen abgewinkelten Rand, der in regemäßigen Abständen mit Aussparungen versehen ist, deren Durchmesser etwas größer als der des Spanndrahts 4 ist. Vorzugsweise jedoch besitzt die Stange 12, wie dargestellt ist, zwei Seitenwände 16 und 17, die leicht nach außen geneigt sind und jeweils mit Aussparungen 18 bzw. 19. versehen sind. Diese Aussparungen sind in solchen Abständen angeordnet, daß der Abstand zwischen einer Aussparung 18 und einer auf der anderen Seite des Klemmlappens 14 gelegenen Aussparung 19 der Länge eines geraden Querabschnitts 4a eines Spanndrahts 4 entspricht.
• Die Anzahl der Einheiten, die aus einem Klemmlappen 14 und zwei zu beiden Seiten dieses Lappens angeordneten Aussparungen 18 und 19 bestehen, entspricht der Anzahl der Spanndrähte 4 der Lage. Wenn ein Verbindungsorgan 10 an einem Kissengestell parallel zu den Rändern 6 und 8 des Gestellrahmens, d. h. parallel zu den Querabschnitten 4a der Spanndrähte 4 montiert ist, so wird dabei, wie insbesondere die Fig. 1 und 2 zeigen, jeder Draht durch einen Klemmlappen 14 gehalten, der den entsprechenden Querabschnitt 4a festhält, während er seitlich durch den Durchgang der Längsabschnitte 4b durch die Aussparungen der Seitenränder 16 und 17 blockiert wird. Einer dieser Längsabschnitte durchquert nämlich eine Aussparung 18 der Seitenwand 16, während der andere eine Aussparung 19 der entgegengesetzten Wand 17 durchquert.
• Das Verbindungsorgan 10, das aus einem relativ starren Werkstoff besteht, gewährleistet eine Versteifung des entsprechenden Teils des Gestells und verhindert außerdem die seitliche Verschiebung der Spanndrähte, d. h. hält sie in einem genau bestimmten Abstand voneinander.
• Die Aussparungen 18 und 19 können aus einfachen Ausschnitten der Seitenwände 16 und 17 auf die in Fig. 2 gezeigte Weise bestehen.
• Sie können jedoch auch gemäß der in Fig. 3 gezeigten Abwandlung durch örtliches Tiefziehen der Seitenwände 16 und 17 des Verbindungsorgans 10 gebildet werden, so daß die flache Stange in Höhe jeder Aussparung durch eine Zunge 20, 21 zum Tragen des Spanndrahts 4b verlängert ist.
• Es zeigt sich klar, daß ein einziges Verbindungsorgan 10 genügen kann, um die Versteifung eines Kissengestells und den Halt der Spanndrähte zu gewährleisten. Es können jedoch auch mehrere gleich ausgebildete Verbindungsorgane 10 auf einfache Weise auf ein und demselben Kissengestell montiert werden.
• Die Anbringung dieses Verbindungsorgans geht nämlich äußerst einfach vor sich, indem die Spanndrähte ohne Verwendung von besonderem Werkzeug oder Zusatzteilen lediglich in die Aussparungen und unter die Klemmlappen gesteckt werden.
• Dieses Verbindungsorgan ist außerdem sowohl an Kissengestelle von Sitzflächen als auch Kissengestelle von Rücklehnen angepaßt.
• Wenn das Verbindungsorgan für ein Kissengestell einer Sitzfläche bestimmt ist, so wird es vorzugsweise an jeden seiner Enden durch einen Haken 22, 24 verlängert, der eine Verlängerung der flachen Stange bildet und in der Ebene dieser Stange gelegen ist, wie es die Fig. 4 und 5 zeigen. An den beiden Haken 22 und 24 an den beiden Enden des Verbindungsorgans kann jeweils eine Schlaufe 26 einfach und sicher befestigt werden, die zu einem Element der Polsterung der Rückenlehne des Sitzes gehört. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist jede der Schlaufen 26 beispielswiese an einem der Enden der Schürze 28 der Polsterung der Rückenlehne 30 des dargestellten Sitzes befestigt.
• Auf diese Weise erhält man sehr einfach mit Hilfe eines preiswerten und leicht anzubringenden Organs eine Erhöhung der Festigkeit eines Sitzkissens und damit seiner Lebensdauer und der Beständigkeit des von ihm gebotenen Komforts.

Claims (10)

1. Verbindungsorgan zwischen den Spanndrähten eines Sitzkissens beispielsweise eines Kraftfahrzeugsitzes, der in einem Gestellrahmen (1) eine Lage von Spanndrähten (4) besitzt, die zueinander parallel angeordnet und zickzackförmig gebogen sind, so daß sie aufeinanderfolgende geradlinige Teile (4a, 4b) besitzen, die abwechselnd sich in Längsrichtung (4b) und in Querrichtung (4a) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß es eine flache, langgestreckte, sich in Querrichtung erstreckende Stange (12) umfaßt, die an wenigstens einem ihrer Längsränder mit einer Seitenwand (16) versehen ist und die in regelmäßigen Abständen einerseits sich in Querrichtung erstreckende Klemmlappen (14), deren jeder einem geradlinigen Querteil (4a) eines Drahts zugeordnet ist, um ihn an die Stange (12) angedrückt zu halten, und andererseits von dieser Seitenwand (16) getragene Einrichtungen (18, 19, 20, 21) zum Zentrieren der Drähte bezüglich der Lappen aufweist.

2. Verbindungsorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriereinrichtungen in der Seitenwand (16, 17) des Verbindungsorgans ausgeschnittene Aussparungen (18, 19) sind.

3. Verbindungsorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriereinrichtungen Aussparungen (18, 19) sind, die durch Zungen (20, 21) verlängert sind, die durch Tiefziehen der Seitenwand (16, 17) des Verbindungsorgans gebildet sind.

4. Verbindungsorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Klemmlappen (14) sich in der Mitte zwischen zwei Aussparungen der entgegengesetzten Ränder (18, 19) befindet.

5. Verbindungsorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Klemmlappen (14) aus der flachen Stange (12) ausgeschnitten und nach außen gedrückt ist.

6. Verbindungsorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Klemmlappen (14) die Form eines umgekehrten V hat und daß der Abstand seines freien Randes von der flachen Stange (12) kleiner als der Durchmesser des Spanndrahts (4) ist.

7. Verbindungsorgan nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es an jedem Ende der flachen Stange (12) einen in der Ebene dieser Stange liegenden Haken (22, 23) aufweist.

8. Verbindungsorgan nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Aussparung einen Durchmesser hat, der etwas größer als der des Spanndrahts (4) ist, und einen Durchgang für einen geradlinigen Abschnitt (4b) des Drahts bildet, der zu dem von dem Klemmlappen festgehaltenen Querabschnitt senkrecht ist.

9. Sitzkissen, bestehend aus einem Gestell, das von einem Rahmen (1) und einer Lage (2) von zickzackförmigen, zueinander parallel angeordneten Spanndrähten (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß es wenigstens ein Verbindungsorgan nach einem der Ansprüche 1 bis 8 besitzt, dessen flache Stange (12) für jeden Spanndraht (4) mit einem Klemmlappen und mit Aussparungen versehen ist, deren Abstand voneinander der Länge der geradlinigen Querabschnitte (4a) jedes Drahts entspricht.

10.Kissen für die Sitzfläche eines Sitzes nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan (10) an jedem seiner Enden einen Haken (22, 24) aufweist.