DE685582C - Verschluss fuer Klappdeckel, insbesondere fuer Traggehaeuse von Sauerstoffatemschutzgeraeten - Google Patents

Description

• Verschluß für Klappdeckel, insbesondere fürTraggehäuse von Sauerstoffatemschutzgeräten Die Erfindung betrifft einen Vers.chluß für Klappdeckel, der insbesondere für Traggehäuse von Sauerstoffatemschutzgeräten biestimmt ist. Gemäß der Erfindung weist der Verschluß eine. mit einem Betätigungshebel versehene Welle auf, auf der ein oder mehrere Riegelhebel und lein oder mehrere Kokken sitzen, die beim Öffnen des Verschlusses gegen am Klappdeckel befestigte Anschläge stoßen und dadurch den Deckel anheben.
• Die Riegelhebel sind vorzugsweise zweiarmige Hebel, deren einer Arm als Riegelklaue ausgebildet ist und deren anderer Arm in eine Schneide ausläuft, deren beide Seiten abwechselnd an den beiden Seiten des ke;geligen oder schneidenartigen Kopfes eines unter Federwirkung stehenden Bolzens anliegen und :dadurch den Riegelhebel in :der Verschlußstellung und in der Offen.stellum;g festhalten.
• Der auf der Welle sitzende Betätigungshebel ist vorzugsweise in einer Nische des Gehäuseunterteils geführt, die den Betätigungshebel in der Verschlußstellumg aufnimmt.
• Der neue Verschluß für Klappdeckel gewährleistet eine zuverlässige und schnelle Sicherung beim Schließen des Klappdeckels und ein leichtes Lösen der Sicherung !durch den Betätigungshebel, der gegen jede Berührung von außen geschützt ist und daher nicht zufällig betätigt werden kann. Außerdem besitzt der neue Deckelverschluß den Vorzug, daß beim Betätigen des Hebels zugleich der Klappdeckel durch den öder die auf der Welle sitzenden Nocken vom Gehäuseunterteil etwas abgehoben werd. Die Nocken üben dabei infolge der Hebelübersetzung eine erhebliche Kraft auf den Klappdeckel aus, so daß dieser auch dann, wenn er sich festgeklemmt haben sollte, mit Sicherheit vom Gehäuseunterteil abgehoben wird. Die Anbringung besonderer Griffe am Klappdeckel zum Anheben desselben ist infolgedessen nicht erforderlich. Beim Schließen des Klappdeckels werden durch das Zuschlagen des Deckels die Riegelklauen selbsttätig in die Schließstellung gebracht, in der sie durch eine Schneidenumsteuerung festgehalten werden. Dadurch wird erreicht, daß die jeweilige Stellung der Verschlußglieder bei geschlossenem und geöffnetem Klappdeckel ohne äußere Einwirkung nicht verändert werden kann.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Verschlusses für Klappdeckel dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Ansicht des Verschlusses, Ab:b. a einen Querschnitt bei geschlossenem Traggehäuse und Abb.3 einen Querschnitt im Augenblick des Schließens oder öffnens des. Klappdeckels.
• Auf einer Welle a, die auf Lagerböcken b am Traggehäuseunterteil c gelagert ist, sitzen die Riegelhebel d, :deren einer Arm als Riegelklaue d1 ausgebildet ist und deren anderer Arm in eine Schneide id2 ausläuft. Die

  beiden Seihen der Schneide jedes Rie 1. ;@

  Nebels liegen abwechselnd an den b,

  Seiten des kegeligen Kopfes ei eines..

  zens e an, der in einem am Gehäus,eil-t

  teil angebrachten Bügel f gelagert ist und durch eine Feder g gegen die Schneide d2 des Riegelhebels d gedrückt wird. Der Bolzen e ist gegen Herausfallen durch einen Stift h gesichert. Am Klappdeckel i befinden sich Gegenhalter Z, die an einem Lagerblech h befestigt sind und von den Klauen d1 der Riegelhebel d umfaßt werden. Ferner ist am Lagerblech h ein Anschlag m angebracht, der beim Schließen des Klappdeckels auf einen auf der Welle a sitzenden oder an einem der Riegelhebel d befindlichen Nocken it drückt. Statt eines Nockens it können auch mehrere Nocken auf der Welle a sitzen oder an denn Riegelhebeln d angeordnet sein. Jeder Nocken n arbeitet dann mit einem am Gehäuseunterteil angebrachten Anschlag m zusammen. Auf der Welle a sitzt schließlich noch der Betätigungshebel o, der in einer Nische des Gehäuses ,geführt ist. Diese Nische nimmt, wie aus der Abb.2 ersichtlich ist, den Betätigungshebel in der Verschlußstellung vollkommen auf, so daß der Betätigungshebel gegen unbeabsichtigte Drehung geschützt ist.
• Soll der Klappdeckel i geöffnet werden, so wird der Betätigungshebel ä in der Pfeilrichtung bewegt (Abh.2 und 3). Dadurch werden die Welle a und mit ihr die Riegelhebel d gedreht. Die Klaue jedes Riegelhebels d gibt dabei den Gegenhalter L frei, und die Schneide ,d2 des Riegelhebels wird von der einen Grenzstellung in die andere bewegt. Der federnde Bolzen e, der zusammen mit der Schneide des Riegelhebels die Verschlußstellung und die Offenstellu,ng sichert, wird bei der Drehung der Welle a zunächst gegen die Feder g gedrückt und nach dem Hinübergleiten der Schneide über den kegeligen Kopf ,ei durch die Feder wieder angehoben. Gleichzeitig wird bei -der Drehung der Welle a der Klappdeckel i vom Gehäuseunterteil c dadurch abgehoben, daß der auf der Welle a sitzende Nocken n gegen den am Klappdeckel befestigt-en Anschlag in stößt. Beim Öffnen des Verschlusses wird also gleichzeitig der Klappdeckel i ange-

  @z-llob en.

  .Das Schließen geschieht durch Zuschlagen

  `c"s Klappdeckels. Dabei drückt der An-

  -e*hlag m auf den Nocken it und dreht dadurch die Welle a in die Verschlußstellung, in der die an den Riegelhebeln d befindlichen Klauen d1 die Gegenhalter Z umfassen. Der Betätigungshebel o wird dabei in die Nische des Gehäuseunterteils zurückgedreht.
• Während der Drehbewegung wird der Bolzen e durch die Schneide des Riegelhebels d zunächst in seine tiefste Lage gedrückt, Nach Überschreiten dieser Lage wird der Bolzen e durch die Feder g wieder angehoben und dreht nun die Welle a so weit, bis der Riegelhebel d die Verschlußstellung erreicht hat.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Verschluß für Klappdeckel,' insbesondere für Traggehäuse von Sauerstoffatemschutzgeräten, gekennzeichnet durch eine mit einem Betätigungshebel (o) versehene Welle (a), auf der ein oder mehrere Riegelhebel (d) und ein oder mehrere Nocken (n) sitzen, die beim Öffnen des Verschlusses gegen am Klappdeckel (i) befestigte Anschläge (in) stoßen und dadurch den Deckel (i) anheben.
2. 2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelhebel (d) zweiarmige Hebel sind, deren einer Arm als Riegelklaue (d1) ausgebildet ist und deren anderer Arm in eine Schneide (d2) ausläuft, deren beide Seiten abwechselnd an den beiden Seiten des kegeligen oder schneidenartigen Kopfes (ei) eines unter Federwirkung stehenden Bolzens (e) anliegen und dadurch den Riegelhebel (d) in der Verschlußstellung und in der Offenstellung festhalten.
3. 3. Verschluß nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der auf der Welle (a) sitzende Betätigungshebel (o) in einer Nische des Gehäuseunterteils (c) geführt ist, die den Betätigungshebel (o) in der Verschlußstellung aufnimmt.