DE68385C - Maschine zum Stempeln und Entwerthen von Marken, Post- und anderen Werthzeichen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei vorliegender Maschine zum Stempeln und Entwerthen von Marken (Post- und anderen Werthzeichen) werden die aufgestapelten Briefe oder dergleichen mittelst pneumatischen Greifers nach einander auf ein absatzweise bewegtes endloses Stempelband an^ eine Stelle übergeführt, woselbst sie den Datumsvermerk und den Entwerthungsaufdruck erhalten. Die Briefe sind in verschiedenen Abtheilungen oder Behältern aufgestapelt. Dasselbe absatzweise bewegte Band führt die Briefe oder dergleichen in parallelen Bahnen von der Stempel- und Entwerthungsvorrichtung hinweg. Die Leistungsfähigkeit der Maschine richtet sich nach der Anzahl der Stempel und zugehörigen Theile.

Wesentlich bei vorliegender Maschine ist, dafs die Stempel, welchen Briefe nicht zugeführt werden, unthätig gehalten werden und mit dem Stempelband nicht in Berührung kommen. Die Thätigkeit der Stempel, welchen Briefe zugeführt werden, wird dadurch aber nicht unterbrochen, ebensowenig die Thätigkeit der die Stempel tragenden Vorrichtung.

Zu diesem Zwecke sind Einrichtungen vorgesehen, durch welche irgend ein Stempel (oder mehrere Stempel) bei der Thätigkeit der Maschine ausgeschaltet werden können, während die Stempelvorrichtung ihre regelmäfsige Bewegung gegen das endlose Band ausführt. Beim Niedergang eines Stempels, unter welchen kein Brief befördert ist, trifft der Arm einer Achse auf das umlaufende Band. Da dieses jedoch dem Druck des Armes nicht nachgiebt, so wird der Stempel aufgehalten und kann auf das Band nicht niedergehen. Das Band mufs sich zu diesem Zweck im Stillstand befinden, die Stempelvorrichtung aber mufs, damit die -übrigen Stempel wirken können, ihre volle Abwärtsbewegung machen.

Fig. ι der Zeichnungen zeigt die Ansicht der linken Seite einer solchen Maschine, Fig. 2 die rechte Seite derselben, Fig. 3 einen senkrechten Schnitt mit dem pneumatischen Greifer in dem Augenblick, in welchem ein Brief auf das Stempelband gelangt, während der Stempel sich in der höchsten Stellung befindet. Fig. 4 zeigt den senkrechten Schnitt des oberen Theiles der Maschine in dem Augenblick, in welchem der pneumatische Greifer einen Brief erfafst, während die Stempelvorrichtung in Druckstellung sich befindet"; Fig. 5 zeigt einen senkrechten Schnitt der Vorrichtung zum Bethätigen der Farbwalze und des Stempelträgers, Fig. -6 den Grundrifs des Stempelträgers in Verbindung mit den senkrechten Endschiebern, Fig. 7 einen, senkrechten Schnitt der mit dem Stempelträger in Verbindung stehenden Theile, Fig. 8 den Grundrifs dreier . absatzweise umlaufender Stempelbä'nder, die Zwischenräume zwischen denselben und die Löcher der Grundplatte, durch welche der Ausrückkolben hindurchgeht, wenn der zugehörige Stempel den Druck ausführt. Fig. 9 ist ein waagrechter Schnitt hiervon. Fig. 10 zeigt den Grundrifs. eines Briefbehälters. Fig. ι a zeigt die Schaltvorrichtung zur absatzweisen Bewegung des endlosen Bandes, Fig. ib Ansichten des Kurbelmechanismus zum Bethätigen der Briefschieber, Fig. 2c den mit

Ventil versehenen Luftcylinder im Schnitt, Fig. 4-d einen senkrechten Schnitt der Schaltvorrichtung zum Anheben der Schieber und der Briefe nach den Saugröhren, Fig. 4ε die Saugröhre im Schnitt, Fig. 11 die Seitenansicht einer Stempelvorrichtung in theilweisem Schnitt und den Ausrückkolben in der Tiefstellung, Fig. 12 eine ähnliche Ansicht mit dem Aüsrückkolben in Hochstellung, Fig. 13 einen waagrechten Schnitt durch das Typenrad des Stempels und dessen verstellbare Befestigung. Fig. 14 zeigt die Stempel- und Entwerthungsfläche des Stempels, Fig. 1 5 den Grundrifs des geschlitzten Theiles des Stempelkopfes, Fig. 16 einen senkrechten Schnitt nach Linie x-x, Fig. 15, und Fig. 17 einen Schnitt nach Linie y-y, Fig. 15, Fig. 18 eine Vorderansicht des Stempels und des Typenrades mit dem endlosen Stempelband und dessen Auflageplatte im Schnitt, während die Ausrückvorrichtung den Stempel beim Niedergang aufser Wirkung zu setzen beginnt. In Fig. 19 ist das Typenrad gehoben, um den Stempelkopf freizulegen und in der für den Datumwechsel geeigneten Stellung. Fig. 20 zeigt die hintere Ansicht des Stempels und insbesondere die Wirkung des Ausrückkolbens beim Abstellen der Stempelausschaltvorrichtung.

An der Vorderseite des Gestelles ist eine Reihe von Zuführungsbehältern 1 angeordnet, in welche die Briefe in besonderen Stapeln eingebracht werden.· Am hinteren Theil des Gestelles sind Behälter 3 vorgesehen, welche den vorderen Behältern 1 entsprechen, um die Briefe nach Stempelung und Entwerthung der Briefmarken aufzunehmen. Zwischen diesen Behältern liegen endlose Stempelbänder 4, auf welche die Briefe mittelst des pneumatischen Greifers gelangen, um gestempelt und in die Aufnahmebehälter geführt zu werden. Die Briefe werden vom vorderen Theil der Maschine weggenommen, gelangen auf die Stempelbä'nder und kommen am hinteren Theil heraus. Die Vorrichtung zum Befördern der einzelnen Briefe von den Behältern nach den endlosen Stempelbändern sowie zum Abstempeln und Entwerthen der Marken sind über dem Gestell und die Bewegungsvorrichtunggn für dieselben an den Enden, des Gestelles angeordnet.

Jeder Behälter ist mit einem Schieber 10, Fig. 3, 4 und 10, versehen, auf welchem die Briefe aufgestapelt werden.

Eine Tragstange 11 jedes Schiebers ι ο geht durch eine Führung 12 und wird absatzweise gehoben. Von der über dem Vordertheil des Gestelles gelagerten Kraftwelle 5 wird mittelst der schwingenden Achse 24 die Bewegung auf die Schieber ι ο übertragen, und dadurch werden die Briefe sämmtlicher Stapel in dem Mafse aufwärts bewegt, wie die oberen Briefe durch die Saugwirkung der Röhren 30 erfafst und abgeführt werden.

Die Vorrichtung zum Entnehmen der Briefe aus den Behältern besteht aus einer an den Armen 28 befestigten, eine kreisbogenförmige Bewegung ausführenden Schiene 29, Fig. 3 und 4, die an der Unterseite die Saugröhren 30 trägt. Die., senkrechte Stellung der Saugröhren wird in jedem Theil der Kreisbogenbewegung der Schiene durch Lenkarme 31 erhalten (Fig. 3 und 4), welche zu den Armen 28 parallel sind. Die Saugröhren werden dadurch senkrecht abwärts bewegt, um die Briefe zu erfassen und nach den Stellen zu führen, wo sie nach Aufhören der Saugwirkung auf die Stempelbänder fallen!

.Jede einzelne Saugröhre, obwohl sie alle mit der Saug- und Auslafsvorrichtung in Verbindung stehen, ist, wie noch beschrieben wird, unabhängig von den übrigen, und es gelangt die Saugröhre nur für die Behälter zur Wirkung, welche Briefe enthalten.

Die die Briefe tragenden endlosen Stempelbänder 4, Fig. i, 2, 3, 4 und 8, laufen über Rollen 61. Ueber den Bändern ist eine Querschiene 62, Fig. 5 und 6, angebracht, welche die zum Abstempeln und Entwerthen dienenden Stempel trägt, die an der Schiene entsprechend den Brief behältern in gleichen Abständen angeordnet sind. Die Schiene 62 ist in Führungen α des Gestelles durch Führungsstücke k, Fig. 6, senkrecht geführt.

Die schwingende Achse 24, welche die Schieber 10 bethätigt (Fig. 3), ist links mit einem kurzen Arm 44, Fig. 1, versehen, dessen Zapfen 45 in einen Bogenschlitz 46 eines Segmentes 47 eintritt. Der Schlitz 46 ist concentrisch zum Drehpunkt des Segmentes, hat oben einen Theil 49, derart, dafs Zapfen 45 durch den concentrischen Theil des Schlitzes unthätig gelassen wird, durch den Theil 49 aber heruntergedrückt wird. Hierbei wird die Welle 24 in Schwingung versetzt und ein Daumen 25, Fig. 4d, deren für jeden Schieber je einer vorgesehen ist, gegen den Arm 19 einer Sperrvorrichtung 17, 18 gedrückt. Infolge dessen werden die Klinken 18 aus den Sperrrädern 17 ausgelöst, welche mit dem Zahnrad 16 die Schieber zu halten haben, so dafs die Schieber durch Gewichte 22, Fig. 3, gehoben werden, sobald die Greifervorrichtung sich in der Aufnahmestellung befindet. Damit die Bewegung der Greifervorrichtung mit der Wirkung der Saugröhren in Uebereinstimmung erfolgt, ist das Segment 47 mit einem kurzen Arm 50 versehen, welcher mittelst Stange 51 mit dem einen Arm eines im Gestell gelagerten Hebels 52 verbunden ist, mit welchem Arm durch Stange 54 der Zapfen 53 des am Gestell gelagerten Zahnrades b, Fig. i, in Verbindung ist. Der andere

Arm des Hebels 52 trägt einen Zapfen 53¹, welcher in einen 'radialen Schlitz 54¹ des Zahnrades 55 eintritt, das in das Zahnrad 56 am Ende des Armes 28, Fig. 4, greift, welcher die Querschiene 29 der Saugröhren trägt. Wenn Hebel 52 in Schwingung versetzt wird, macht infolge Wirkung des Zapfens 5 3' das Zahnrad 55 eine Theildrehung, wodurch dem Rad 56 eine halbe Umdrehung ertheilt und die Bewegung der Greifervorrichtung genau geregelt wird, um die Briefe richtig zu erfassen und behufs Abstempelung und Entwerthung abzugeben. Bei diesem Vorgang wirkt der aufwärtsgehende Arm des Hebels 52 im Längsschlitz 54¹ des Zahrades 55, derart, dafs die Vorwärtsbewegung der Greifervorrichtung erfolgt, während bei Abwärtsbewegung des Hebels die Rückwärtsbewegung der Greifervorrichtung veranlafst wird. Bei dieser Bewegung wird durch die Form des Längsschlitzes 54¹ auch die Bewegung der Greifervorrichtung beim Erfassen und Loslassen der Briefe verlangsamt.

Wie Fig. ι zeigt, stehen die Schieber und Greifervorrichtungen mit der Farbwalze 89, dem endlosen Stempelband 4 und dem Stempelträger durch ein Räderwerk in folgender Verbindung.

Das Zahnrad b, Fig. 1, wirkt mittelst Kurbelzapfens 5 3 auf die Welle 24, Fig. 1 b und 4 d, und das Rad 56 der Arme 28, welche die Greifervorrichtung in Bewegung setzen, greift in das Zahnrad c ein, welches mit Zahnrad d der Kraftwelle 5 Eingriff hat. Mittelst der Räder efg, von welchen letzteres in ein Zahnrad h der Achse der Farbvertheilungswalze i, Fig. 3 und 4, greift, wird letztere von der Kraftwelle 5 aus bethätigt. Die Schubstange 79 verbindet einen Zapfen des Zahnrades c mit dem Hebel 80, welcher die Stempelbänder 4 mittelst einer Schaltvorrichtung in absatzweise Bewegung versetzt. Das erwähnte Räderwerk bewegt die Farbwalze 89, die unter den Stempeln vorübergeht, .wenn letztere gehoben werden, wie später beschrieben wird. Die Achse der Farbwalze 89, Fig. 3, 4 und 5, ist in den unteren Enden der am Gestell drehbaren Arme j gelagert, so dafs die Farbwalze 89 frei nach rückwärts schwingen und mit der Vertheilungswalze i in Berührung kommen kann, während die Farbwalze bei der Vorwärtsbewegung mit den Stempeln in Berührung kommt.

Die Stempel sind an der Querschiene 62, Fig. 3 und 6, angeordnet, die an jedem Ende einen Führungsschuh k trägt. Diese Schuhe verschieben sich in Führungen a, innen am Gestell, wodurch die Stempel senkrecht geführt werden. Die im Gestell gelagerte schwingende Welle Z trägt einen Arm jj, Fig. 6 und 7, dessen Zapfen 76 in einen Schlitz 75, Fig.,2, des Gleitschuhes 73 eintritt, welcher in Führungen 74 auf der rechten Seite des Gestelles verschiebbar und durch Stange 72 mit Kurbelzapfen 71 des Zahnrades 70 verbunden ist, das vom Zahnrad d¹ der Kraftwelle 5 getrieben wird, deren anderes Ende das Zahnrad d trägt, so dafs die dem Schieber ertheilte hin- und hergehende Bewegung auf die Stempelführungsschiene 62 übertragen wird. Auf der schwingenden Welle / sind Arme m an der Innenseite des Gestelles angeordnet, welche mit den Armen η gelenkig verbunden sind (Fig. 7), wodurch die Führungsschuhe k gehoben und gesenkt werden und die Führungsschiene 62 bethätigt wird. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Schlitz 75 des Gleitschuhes 73 so gestaltet, dafs, wenn der Zapfen 76 im vorderen Theil des Schlitzes sich bewegt, die Welle I ohne Bewegung und die Führungsschiene 62 gehoben bleibt, im Augenblick jedoch, in welchem der Zapfen 76 in den mehr geneigten Theil des Schlitzes 75 tritt, wird der Arm jj herabgedrückt und die Welle Z in Schwingung versetzt , wobei durch Senken der Führungsschiene 62 die Briefe gestempelt werden. In diesem Augenblick erfafst die Greifervorrichtung die Briefe, während die Abgabe derselben ungefähr zur Zeit der Umkehr des Gleitschuhes erfolgt, wodurch Rückdrehung der Welle Z veranlafst wird und die Stempel in ihre Hochstellung zurückkehren.

Die Anordnung ist im übrigen eine solche, dafs bei der Abgabe und beim Bedrucken die endlosen Stempelbänder 4 nicht in Bewegung sind. Letztere sind über eine den Druck der Stempelwirkung aufnehmende Tragplatte 85 geleitet und führen die abgestempelten Briefe in die hinteren Aufnahmebehälter 3 in der Ordnung ab, welche sie in den Zuführungsbehältern hatten.

Die Farbwalze 89 wird in folgender Weise in Schwingung versetzt, um unter die Stempel zu treten. Wie Fig. 3 und 4 zeigen, ist die Vertheilungswalze i neben der Farbwalze 89 gelagert, welche in nachgiebigen Lagern an den unteren Enden der Arme j angeordnet ist. Zu beiden Seiten des Gestelles ist ein Abstreicher 0 angebracht, gegen dessen Unterseite die Farbwalze 89 drückt. Die Führungsschiene 62 ist an den beiden Enden mit Abstreichern o² versehen, welche in der höchsten Stellung der Stempel (Fig. 3) zu den festen Abstreichern 0 derart eingestellt werden, dafs die beiden Abstreicher 0 o² der Farbwalze als Führung dienen, wenn diese unter die Stempel tritt, um dieselben einzufärben, was unter Nachgeben ihrer federnden Lager stattfindet.

Zum Bewegen der Farbwalze dient ein mit Schlitzen versehener Schieber ρ, der in einer Führung q des Gestelles liegt und einen Schlitz q¹ hat (Fig. 5), in welchen der Zapfen r des Armes j eintritt. Das andere Ende des Schiebers ρ trägt einen Zapfen r', der in

eine Curvennuth r² eines Zahnrades r³, Fig. 4, eintritt, welches in ein Zahnrad 5 am Ende der Welle der Vertheilungswalze i eingreift (Fig. 5). Letztere wird durch Zahnrad h von dem mit der Kraftwelle 5 in Verbindung stehenden Rädergetriebe gedreht. Die Bewegung des Schiebers ρ wird so bestimmt, dafs die Farbwalze während der Hochstellung der Stempel unter dieselben und wieder von denselben hinweggeführt wird. Während der Abwärtsbewegung der Stempel schwingt die Farbwalze nach rückwärts und kommt mit der Vertheilungswalze i in Berührung, welche sich beständig dreht, und die Farbwalze mitdreht, um letztere immer eingefärbt zu erhalten. Die Vertheilungswalze wird mit Filz überzogen, welcher mit Farbe getränkt wird, während die Farbwalze mit besonderen mit Filz überzogenen Hülsen zum Einfärben der Stempel versehen ist.

Die absatzweise Bewegung der Stempelbänder 4 erfolgt durch die Kraftwelle 5 mittelst der Räder de, Fig. 1, Stange 79 und Schaltrades 82, Fig. ι a, in welches die Klinke 83 des mit Stange 79 verbundenen Schaltarmes 80 greift. Dadurch wird das Zahnrad 81 absatzweise gedreht, welches das Zahnrad 84 auf der Rolle 61 des Stempelbandes entsprechend dreht. Eine Sperrfeder t verhindert Rückwärtsdrehung des Schaltrades.

Sämmtliche Stempel sind gleich ausgeführt und bestehen aus zwei Theilen, einem waagrechten Stempelkopf A und dem Typenrad B mit radialen Typen (Fig. 11 bis 19). Der Stempelkopf trägt die Typen für den Aufgabeort und die Entwerthungszeichen (Fig. 14), während in zwei parallelen Reihen Typen für Angabe des Jahres und Monats eingepafst sind. Die Typen u, Fig. 16, sind schwalbenschwanzförmig und werden in schwalbenschwanzförmigen Schlitzen durch eine abnehmbare Platte ν gehalten, um sie leicht auswechseln zu können, was nach Entfernen der Platte v, Fig. 16 und 17, geschieht. Der Stempelkopf trägt einen Schaft C, dessen oberes Ende in der Hülse D durch einen Bund E, Fig. 11, gehalten wird, der die Abwärtsbewegung des Stempels begrenzt. Eine in der Hülse angeordnete Feder F macht die Stempelwirkung beim Abstempeln nachgiebig. Eine Rippe »>, Fig. 20, verhindert Drehung des Stempels in der Hülse. Durch den Schlitz x, Fig. 15, treten die Typen G vor, welche die Tageszeit angeben. Für eine genauere Zeitangabe (stündlich oder halbstündlich) ordnet man drei Typenräder H, Zeiträ'der genannt, an, die auf einem Zapfen / an der Seite des Schaftes C zwischen Kopf A und Hülse D stellbar sind. Eine Verbindung dieses Zapfens I mit dem Schaft C ist in Fig. 13 dargestellt. Ein , schwalbenschwanzförmiger Vorsprung y² ist an einem flachen Theil des Stempels für die schwalbenschwanzförmige Nuth y des Zapfens / vorgesehen, der mittelst einer Schraube J, welche durch den Zapfen I hindurchgeht, festgeklemmt wird, so dafs der Zapfen I höher oder niedriger eingestellt-'werden kann. Die Typenräder H werden auf dem Zapfen zwischen zwei Scheiben H² angeordnet und sind mit letzterem durch Schrauben verbunden. Die Typen sind auf den Enden der. radialen Arme G angebracht. Das äufsere Rad hat Zahlen von 1 bis 12, den Tagesstunden entsprechend, das innere Rad drei Typenstäbe, welche die Vormittags-, Mittagsbezw. Nachmittagszeit angeben, während das Zwischentypenrad die Zahl 30 trägt, um die halben Stunden anzuzeigen. Jedes Typenrad hat einen Einschnitt zur Aufnahme einer Klinke K¹, Fig. 18, mit Feder /z³, während die Nabe des Zapfens I am Umfang mit zwölf V-förmigen Kerben i~ versehen ist, in welchen die Klinke jedes Typenrades nach Einstellung durch die Feder gehalten wird. Nach Fig. 11, 12 und 18 erstrecken sich die Typenstäbe G abwärts durch den Schlitz x, so dafs die Typenflächen mit den Typen des Stempelkopfes in gleicher Ebene sich einstellen können. Die kegelförmige Spitze der Schraube J sitzt bei der Arbeitsstellung in dem unteren der beiden Einschnitte \ (Fig. 11 und 19). Um die Typenräder zu verstellen, wird der Zapfen / gelöst und gehoben, so dafs die Schraube / in den oberen Einschnitt \ tritt, damit die Typenräder behufs Tages- oder Stundenwechsels gedreht werden können (Fig. 19), worauf der Zapfen / wieder an dem Ansatz y¹ festgeklemmt wird. Diese Anordnung der Typenräder auf einem verschiebbaren Zapfen hat den Vortheil einer leichten Umstellung. Die Typenräder können frei um den Zapfen gedreht werden und werden durch Klinke h'² an den Einschnitten z² gehalten. Die Platte ν hat einen Schlitz v², Fig. 16, welcher dem Schlitz χ entspricht, durch welchen die Typenstäbe der Typenräder hindurchgehen.

Wenn für einen Stempelkopf A ein Brief nicht vorhanden ist, so wird derselbe bei seinem Niedergang mittelst eines Ausschaltarmes aufser Wirkung gesetzt. Zwischen Stempelkopf A und Hülse D ist im Stempelschaft eine Querachse K gelagert (Fig. 20), deren eines Ende den Ausschaltarm L trägt, welcher sich in seiner tiefsten Stellung bis unter den Stempelkopf A erstreckt, während am anderen Endevein kürzerer Arm L\ Fig. 12, unter einem Winkel von ungefähr 90⁰ zum Ausschaltarm L angeordnet ist. Ein Halter M am Stempel trägt eine Hülse N, in welcher eine Ausrückstange P liegt, die durch einen Bund P¹, Fig. 11, zurückgehalten wird. Das obere Ende dieser Stange trägt einen Stiftj?¹, Fig. 11 und 20, der in einen Schlitz j>² des Armes L¹ eintritt, während eine Feder p^B die Stange nach unten zu drücken strebt.

Durch die Feder p³ wird der Arm L¹ in solcher Stellung (Fig. 11, 18 und 19) gehalten,

dafs die unteren Enden des Ausschaltarmes L und der Ausrückstange P nach unten über die Druckfläche des Stempelkopfes A hinausragen.

Zwischen den endlosen Stempelbändern 4 ist ein Zwischenraum 42, Fig. 8, gelassen, durch welchen die Ausrückstangen P hindurchtreten können (Fig. 18), wenn kein Brief zugeführt worden ist.

Wie aus Fig. 20 ersichtlich, erfolgt die Zuführung eines Briefes Q durch je zwei Bänder in der Art, dafs der betreffende Brief den Zwischenraum 42 überdeckt.

Ist nun kein Brief für einen Stempel zugeführt, so stöfst der Ausschaltarm L, wenn er mit dem Stempel abwärts geht, auf das Stempelband 4 und verhindert das weitere Herabgehen des Stempels und die Berührung mit dem Stempelband. Die Führungsschiene 62 des Stempels kann jedoch unter Einwirkung der in Hülse D angeordneten Feder F ihre Abwärtsbewegung fortsetzen, so dafs dieses Ausschalten eines Stempels auf die Wirkung der übrigen Stempel, welchen Briefe zugeführt werden, ohne Einflufs bleibt.

Falls jedoch ein mittelst der Bänder zugeführter Brief Q, wie in Fig. 20, den Raum 42 überdeckt, wenn der Stempel niedergeht, stöfst die Ausrückstange P auf diesen Brief und dreht den Ausschaltarm L mittelst des Armes L¹ und der Querachse K, derart, dafs sein unteres Ende in eine Ebene rückt, die oberhalb der Druckfläche des Stempels liegt, so dafs dieser frei wirken kann.

Da die Ausschaltvorrichtung und die zum Ausrücken derselben dienende Vorrichtung unmittelbar vom Stempel selbst getragen werden, so treten sie nur bei dessen Niedergang (im einen Falle auf das Stempelband, im anderen Falle auf den Brief) in Wirkung, und zwar, wenn Stempelband und Brief nicht in Bewegung sind.

Um die Stempelbänder parallel zu einander zu halten, werden an der Unterseite der Stempelbänder eine oder mehrere Rippen 4^s angeordnet und die Rollen 61 zwecks Aufnahme dieser Rippen mit Nuthen versehen (Fig. 8 und 9).

Die Tragplatte 85, welche die Stempelbänder bei der Einwirkung der Stempel stützt, ist mit Löchern 4"" versehen, welche den Räumen 4² zwischen den Stempelbändern 4 entsprechen, damit die Stangen P zwischen den Stempelbändern herabgehen können (Fig. 18).

Die Behälter 1 werden mit Briefen gefüllt und die Maschine dann in Gang gesetzt. Der pneumatische Greifer führt dabei die Saugröhren 30 abwärts auf die Briefe; diese öffnen die Ventile 41, so dafs sie angesaugt und erfafst werden. Dann gehen die Saugröhren auf- und rückwärts und lassen die Briefe nun auf die Stempelbänder 4, Fig. 3, fallen. Die Greifer gehen darauf zurück, um neue Briefe zu holen, und während dieser Rückbewegung ist die Schiene 62 in ihrer höchsten Stellung (Fig. 5), wobei die Farbwalze 89 sich vorwärts bewegt, um die Stempelflächen einzufärben und dann nach rückwärts auszuweichen. Die Schiene 62 geht hierauf abwärts, um die Briefe abzustempeln. Während die Briefe auf die Stempelbänder abgelegt werden, verbleiben diese in Ruhe. Sind die Briefe abgestempelt, so gehen gleich darauf die Stempel aufwärts und die Stempelbänder 4 vorwärts, um die Briefe nach den Aufnahmebehältern zu führen.

Der Saugcylinder R², Fig. 2c, ist mit den Saugröhren 30, Fig. 3 und 4 ε, durch Schläuche S verbunden, welche durch Längskanal S³ der Schiene 29, Fig. 4ε, mit allen Saugröhren 30 in Verbindung stehen, von welchen jede mit einem Ventil 41 versehen ist, um für diejenigen Röhren eine Saugwirkung nicht eintreten zu lassen, für welche kein Brief im Sammelbehälter vorhanden sein sollte. Beim Hochgäng des Kolbens R, der stattfindet, wenn die unteren elastischen Schliefskappen der Röhren dicht an den Briefen schliefsen, wird in den Schliefskappen aller der Saugröhren 30 eine Saugwirkung . erzeugt, deren Ventil 41 durch Aufstofsen auf einen Brief gehoben worden ist, so dafs Verbindung nach dem Saugcylinder R² hergestellt ist; bei den übrigen Schliefskappen dagegen nicht. Diese Saugwirkung wird während der Beförderung der Briefe durch die Saugröhren erhalten und durch Kolbenniedergang und Oeffnen des Ventils R³ in dem Augenblick aufgehoben, in welchem der Greifer die Stelle erreicht hat, um die Briefe fallen zu lassen.

Die Maschine arbeitet sehr schnell und wirkt gleich gut bei Briefen verschiedener Gröfse und Dicke, ohne verstellt werden zu müssen. Nur eine Person ist nöthig, um eine Maschine mit sechs Behältern zu bedienen. Damit der Druck der Saugröhren auf die Briefe kein Verschieben veranlafst, ist (Fig. 10) die Oberfläche des Schiebers 10 mit Gummistreifen ίο¹ versehen, welche schräg angeordnet sind, um dem unteren Brief des Stapels einen Halt zu geben.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Eine Maschine zum Stempeln und Entwerthen von Marken, bei welcher die Briefe den Stempeln durch absatzweise bewegte Führungsbänder (4) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dafs derjenige Stempel (A), welchem ein Brief nicht zugeführt ist, bei seinem Niedergang angehalten wird, indem ein mit dem Stempel (A) abwärtsgehender Ausschaltarm (L) auf eines der ■ Bänder (4) stöfst und den Stempel zurück-

   hält, während im Falle der Zuführung eines Briefes der Ausschaltarm (L) durch eine auf diesen Brief stofsende, mit L verbundene Ausrückstange (P) angehoben und dadurch der Stempel freigegeben wird.
   2. Die Verbindung der Ausrückstange (P) und des Ausschaltarmes (L) durch die Achse (K), deren Arm (L¹) einen Schlitz (p²) besitzt, in welchen der Stift (p¹) der durch Feder (p³) abwärts gedrückten Stange (P) tritt, zum Zweck, das untere Ende des Ausschaltarmes (L) in eine Ebene oberhalb der Druckfläche des Stempels (A) zu verlegen und den Niedergang ι des letzteren in Druckstellung zu ermöglichen, wenn die Ausrückstange (P) auf einen Brief stöfst.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.