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Verschluß für Schutzraumtüren Die Erfindung :bezieht sich auf einen
insbesondere für Gasschutztüren zu verwendenden Verschluß, bei dem ,die Verschlußriegel
das Türblatt mit Dichtung gegen die Zarge pressen.
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Bei den bekannten Verschlüssen an Gasschutztüren werden die Verschlußriegel
zumeist durch einen Bedienungsgriff (Zentralverschluß nach verschiedenen Seiten)
ausgeschoben, um dadurch eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Anpreßkräfte
am Türblattumfang und somit einen vollkommen gasdichten A@bschluß :des Schutzraumes
zu erzielen. Bei dieser Art der Riegelverstellung sind die Auflaufflächen an den
Widerhaltern der Riegel (Schließkloben) schräg ansteigend ausgeführt, oder die Riegelenden
sind abgeschrägt, und .die Auflaufflächen sind glatt. Werden bei solchen Verschlüssen
die Riegel vorgeschoben, so ziehen sie durch die auftretende Keilwirkung das Türblatt
gegen die Zarge. Dabei entsteht eine beträchtliche Reibung, die sich auch durch
Einschalten einer Auflaufrolle nicht völlig ausschalten läßt, weil der Weg der Riegelstangen
zum Auflaufen und Anpressen ein verhältnismäßig kurzer ist. Andrerseits ist aber
auch zur Überwindung des Reibungswiderstandes eine große Kraft am Bedienungsgriff
aufzuwenden. Diese könnte durch einen langen Riegelweg herabgemindert werden, was
aber wieder eine lange Schließzeit und umständliche Handhabung bedingt.
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Ein bereits früher bekanntgewordener Verschluß scheidet diese Nachteile
aus. Dieser besteht aus einer Schraubspindel mit Handrad und einer von dieser mitgenommenen
Steuerungsscheibe mit Pfannen für Kugelagelenkarme, .die .in Augenlagern beweglich
.geführt werden. Wird dabei die Schraubspindel durch das Handrad gedreht, so werden
die Arme von der Scheibe, :die bis
zu einem . bestiü.infen Arischläg
der Arme durch die Haftreibung mitgenommen wird, in der Ebene der Scheibe ausgeschwenkt.
Ist dieser Anschlag erreicht, so drückt im weiteren Verlauf der Spindelbewegung
die Spindel durch das Schraubengewinde die Scheibe ab; diese schwenkt die Arme in
ihren Augenlägern und preßt idie freien Enden der Arme gegen den Zargenrahmen. Aber
auch dieser Verschluß hat noch einen Nachteil. Wenn nämlich die Haftreibung beim
Drehen der Schraubspindel die Steuerungsscheibe nicht mitnimmt, so beginnt sofort
das Abdrücken der letzteren, und die Arme (Hebel) werden gegen die Tür angehoben,
bevor sie in den Bereich der zugehörigen Auflaufflächen gelangen. Ein Abschluß kann
also gar nicht erreicht werden.
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Vorliegende Erfindung schältet alle diese Nachteile dadurch aus, daß
der Verschluß bei einem Schließgang zwei getrennte; aber zwangläufig aufeinanderfolgende
Arbeitsgänge ausführt. Im ersten Arbeitsgang werden die Riegel parallel zur Türebene
über an der Zarge angebrachte Auflauflappen geschoben oder geschwenkt und im nachfolgenden
Arbeitsgang -die Riegel nicht mehr parallel zum Türblatt weiterbewegt, sondern durch
Drehen um am Türblatt angebrachte Querlager geschwenkt, wodurch ein Druck auf die
Auflauflappen an der Zarge ausgeübt und dadurch das Blatt mit der Dichtung gegen
die Zarge gezogen wird (Hebelwirkung) Die Zeichnung veranschaulicht mehrere Ausführungsmöglichkeiten
der Erfindung, und zwar zeigt Fig. z eine ganze Verschlußanoridnung auf einer Tür
in Ansicht, Fig. 2 einen Schnitt des Verschlußknoten-Punktes nach Fig. i (von der
Seite gesehen), Fi:g. 3 eine andere Ausführungsmöglichkeit des Verschlußsteuerungspunktes
im Schnitt (von .der Seite gesehen), Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel des
Verschlußsteuerungsp.unktes (in Vorderansicht), Fig. 5 einen Bedienungsgriff.
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Das Türblatt i trägt vier Querlager 2, je zwei Führungslager 3 sowie
den durch das Blatt .geführten Bolzen 4 -mit den beiderseitigen Bedienungshebeln
5; in .den vorgenannten Quer- und Führungslagern bewegt sich der gesamte Verschlußmeöhanismus.
In den Führungslagern 3, die auch gleichzeitig als Anschlag dienen, ist"die Steuerstange
6 durch die Bedienungshebels senkrecht verschiebbar. An der Steuerstange 6 sitzt
oben und unten je ein mit Langlöchern 8 versehenes Steuerstück (Führungsplatte)
7; in diese Löcher greifen die Riegel 9 mit ihren Führungsstiften io ein. Die Steuerstange
6 trägt weiter j e einen angelenkten Kipphebel z i mit Haken 12.
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Zum gasdichten Schließen der Tür wird das Blatt i mit dem Verschlußmechanismus
gegen die Zarge 13 gezogen, an der Auflaufflächen 14 sitzen. Dann wird der Verschluß
durch Verstellung des Handhebels 5 in seine Schließlage gebracht. Bei diesem Schließvorgang
wird der Mechanismus im ersten Arbeitsgang (Bewegung .des Handhebels 5 von B nach
C) aus der .gestrichelten in die ausgezogen gezeichnete Stellung übergeführt. (Auch
Fig. 2 entspricht der Stellung C.) Bei diesem Arbeitsgang werden also die Riegelstangen
9 mit ihren freien Enden 15 lose über die Auflaufflächen 14 der Zarge 13
geschwenkt. Im anschließenden Arbeitsgang (Bewegung des Bedienungshebels 5 von C
nach D) können die Riegelstangen 9 in Richtung parallel zum Türblatt i nicht mehr
folgen, da sie an Anschlagstiften 16 Widerstand finden. Die Riegelstangen 9 werden
jetzt im Steuerungspunkt A angehoben, d: h. sie drehen sich. senkrecht zur Türebene
um ihre Querlager :2 und drücken mit den Enden 15 auf .die Flächen 14, wodurch das
Anpressen: des Blattes i gegen die Zarge 13 erreicht wird. Die Bewegung der Hebelenden
17 senkrecht vom Blatte i ab wird durch das Auftreffen des Kipphebels ri auf einen
Anschlag 18 herbeigeführt; die Steuerstange 6 wird dabei, da sie senkrecht von unten
ihre Anzugskraft erhält, durch den Kipphebel i i kreisbogenförmig vom Türblatt weg
bewegt. Für .diesen Schließvorgang wird aber nur die Bewegung der Hebelstangen 9
senkrecht zum Blatt benötigt. Damit dabei die Steuer-Stange 6 die Riegelstangen
9 nicht mehr parallel zur Tür beeinflussen kann, sind die Langlöcher 8 im Steuerstück
7 vorgesehen; mit diesen bewegt sich die Steuerstange beim zweiten Arbeitsgang an
den Stiften io der Riegelstangen 9. Letztere werden mit den Enden 17 nur vom Blatte
weg bewegt. Damit nun die Riegelstangen im ersten Arbeitsgang der Bewegung der Steuerstange
nicht in der unwirksamen (gestrichelten) Lage, liegenbleiben, sind die Enden 17
bei diesem Gang durch den überwürfhaken 12, des Kipphebels i i festgehalten. Dieser
gibt erst im zweiten Arbeitsgang die Enden 17 frei, indem er sich mit dem Überwürfhaken
i2 um den Zapfen i9 dreht. Um den Verschlußmechanismus in seiner Endschließlage"
festzuhalten, werden die Anschläge I.8 der Steuerstange 6 so angeordnet, daß der
Kipphebel etwas über seine Totpunktlage hinaus bewegt wird. Die Zurückbewegung des
Bedienungshebels 5 von D nach B führt den Verschluß von der Endschließstellung wieder
in die Endöffnungslage,
d. h. die Tür kann wieder vollkommen aufgemacht
werden.
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Die Steuerstange 6 könnte statt durch den Kipphebel durch eine auf
dem Türblatt angeordnete Schräge und eine an der Steuerstange angebrachte Auflaufrolle
senkrecht zum Türglatte bewegt werden, ebenso könnte umgekehrt die Auflaufrolle
auf dem Blatte und die Schräge an der Steuerstange angeordnet sein.
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Einen abweichenden, nach dem gleichen Prinzip arbeitenden, jedoch
- in seiner Ausführung etwas einfacheren Verschluß zeigt die Fig. 3. Die Steuerstange
20 wird statt in Einzellagern zwischen je zwei Bügeln 21, die durch die Fußplatte
22 miteinander in Z'erbindung stehen, geführt. Mit ,den Riegelstangen 23 steht die
Steuerstange 2o durch einen Lenker 24 in Versbindung. Zur überführun.g der Verriegelung
aus der Offenstellung in die Endschließlage wird genau wie hei den vorerwähnten
Schloßausführungen die Steuerstange 20 von oben nach unten bewegt. Zu Beginn der
Schließbewegung nimmt diese mit dem Lenker 24 und dem Verschlußtei123 die gestrichelt
:gezeichnete Stellung ein. Dann beginnt durch das Abwärtsbewegen -der Steuerstange
das Vor.schwenken der Riegelstangen, d. h. im Steuerungspunkt werden ,die Enden
23 derselben in der durch den Pfeil angedeuteten Richtung bewegt, bis sie gegen
die beiderseitigen Stege 25 stoßen. Da die Steuerstange aber weiter abwärts bewegt
wird, andererseits die an.gelenkten Hebelenden 23 ausweichen müssen, so bleibt ihnen
nur die Möglichkeit, sich vom Blatte abzuheben, was ein Anziehen der letzteren gegen
die Zarge in vorher erwähnter Weise zur Folge hat. Auch hier wird man das Endanschlagstück
für den Lenker 24 so setzen, daß die Verbindungsstelle zwischen Lenker und Riegelstange
etwas durch die Totpunktlage hindurchgezogen wird, um den Verschluß in der E.ndschließlage
sperrend zu halten.
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Beri dem Verschluß nach Fig. 4 werden bei Bewegung der Steuerstange
27, die. mit Erweiterungen 28 in Verbindung steht; die Riegel 29 .durch Führungsschlitze
30, in die die Riegel 29 mit Führungsstiften eingreifen, anfänglich mit ihren freien
Enden 32 bis über die zugehörigen Lappen 33 an der Zarge 34 nach außen geschoben,
bleiben dann aber stehen, da die Führungsschlitze 30 parallel zur Bewegungsrichtung
der Steuerstange 27 verlaufen; jedoch werden die Riegel 29 bei ;dem letzten Arbeitsgang
durch schräge Flächen 31, die neben den Führungsschlitzen 3o an der Platte 28 angeordnet
sind, senkrecht zum Blatte angehoben, wodurch ein Anpressen des Blattes gegen die
Zarge 34 erreicht wird, und zwar dadurch, daß sich die Riegel 29 in den Querlagern
35 beim Anheben drehen und so die Enden 32 auf den Flächen 33 Widerstand finden.
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Die zentrale Bewegung einer Steuerstange ermöglicht auch, daß man
bei hohen Türen außer, wie üblich, oben und unten, auch dazwischen Verschluß- bzw.
Steuerungspunkte anordnen kann (s. auch strichpunktierte Linie in Fig. i).
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Bei einem geraden Bedienungsgriff (wie in Fig. i dargestellt) wäre
bei einem langen Hub der Steuerstange idie Einwirkung .des Hebels auf die Mitnehmer
44 sehr ungünstig, besonders in der Endschließstellung D, da die schräg auftretende
Kraft -des um die durchgehende Achse geschwenkten Hebels in eine senkrechte und
eine waagerechte Komponente zerlegt würde. Ausgenutzt würde aber nur die stets kleiner
werdende senkrechte Komponente, während die waagerecht auftretende versuchen würde,
die Mitnehmer bzw. die Steuerstange nach der Seite abzubiegen. Aus diesem Grunde
wurde dem Bedienungsgriffe 45 die in Fig. 6 gezedchnete kurvenförmig gebogene Form
gegeben. Durch die Kurvenform im Bereich der Mitnehmerstifte 46, 47 wird erreicht,
daß der Hebel 45 immer senkrecht auf die Stifte 46, 47 einwirkt und seitliche Kräfteauswirkungen
ausgeschaltet werden.