DE677795C

DE677795C - Zerstaeuber fuer Fluessigkeiten, insbesondere Bohnermasse

Info

Publication number: DE677795C
Application number: DEK149404D
Authority: DE
Inventors: Josef Kampschulte
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1938-02-02
Filing date: 1938-02-02
Publication date: 1939-07-03

Description

Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere Bohnermasse Zusatz zum Zusatzpatent 645 19; Das Zusatzpatent 6.15 197 betrifft eine weitere Ausbildung und Verbesserung des durch das Hauptpatent 547 297 geschützten Zerstäubers für Flüssigkeiten, insbesondere Bohnermasse, mit einer als Handgriff dienenden Luftpumpe, einer beweglichen Steigleitung und einem im Innern des Zerstäuberbehälters angeordneten und von außen zu beeinflussenden Ausflußventil. Das Hauptmerkmal der durch das Zusatzpatent 6.15 197 geschützten Erfindung besteht darin, daß die Steigleitung für die Bohnermasse ein den Zerstäuberbe-1i;ilter in geneigter Richtung zur Längsachse durchziehendes, die Ventilstange und die Ventilfeder umschließendes starres Rohr bildet, in das ein an seinem freien Ende beschwerter, den beweglichen Teil der Steigleitung bildender 'Metallschlauch mündet.
Die Bedeutun- der beweglichen Steibleitung liegt darin, daß sie mit dem an ihrem freien Ende befindlichen Saugkopf in jeder Lage des Zerstäubers in die tiefste Stelle des Behälters taucht; wobei der Saugkopf auch dann noch in das Spritzgut fällt, wenn nur noch ein geringer Bestand davon vorhanden ist. Hierzu ist ein sehr biegsamer Schlauch erforderlich, der aber von der Bohnerflüssigkeit nicht angegriffen oder zersetzt werden darf. Neben dem diesen Anfordertingen bisher entsprechenden 'Metallschlauch könnte hierzu z.13. ebenso;.--tit auch ein aus hohle und K=alk hergestellter synthetischer Gummischlauch verwendet werden.
hs hat sich nun der hbclstand herausgestellt, claß sich der schmiegsame Schlauch beim Verschwenken des Zerstäubers oft an dein starren Rohr der Steigleitung verschlin!-t oder mit ;einem Saugkopf zwischen dein Rohr und der Behälterwand festkleinint, Wodurch der Zerstäuber zeitweilig bctric:bsttnfähig wird, weil dann der Saugkopf nicht mehr in das Spritzgut eintauchen kann.
Zur Behebung dieses Übelstandes ist erfindungsgemäß zwischen der Behälterwand und dein starren Rohr eine Zwischenwand aus dünnem Metallblech befestigt, die in der mit der Mittelschnittebene des Behälters zusa inmenfallenden Rohrachsenebene liegt und so ein Verschlingen oder Festklemmen des biegsamen Schlauches oder seines Saugkopfes an dem starren Rohr verhindert.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel im senkrechten Mittelschnitt, teilweise in Ansicht dargestellt.
An einem Ende des Behälters a ist die Luftpumpe b aufgeschraubt, während sich am entgegengesetzten Ende das Ventile mit der Spritzdüse d befindet. In dem Behälter a befindet sich das schrägliegende starre. Rohritz, (las die Ventilstange i und die Ventilfeder k ünischließt und mit seinem .einen Ende an dem Ventil c und mit seinem anderen Ende innen an der Behälterwand festgelötet ist. Dieses Rohr m" das einen Teil der Steigleitung bildet, hat seitlich .einen kurzen Rohr-;stutzen it, auf dem der biegsame Schlauch o gezogen ist, der an seinem freien Ende einen schweren metallenen Saugkopf p aufweist, (lesen Boden ein Sieb bildet: Der Saugkopf p fällt in jeder Lage des Zerstäubers infolge seines Eigengewichtes bis an die tiefste Stelle des Behälters, so daß in jedem falle auch nur sehr wenig vorhandene Flüssigkeit nach unten, oben und seitwärts mittels des Zerstäubers verspritzt werden kann.
Ü m zu verhüten, daß sich der sehr biegsame Schlauch o beim Schwenken des Zerstäubers an dem starren Rohr na verschlingt oder mit seinem Saugkopf zwischen dein starren Rohren und der Behälterwand festklemmt, ist eine einerseits am Rohr in und andererseits an der Behälterwanda befestigte Zwischenwand u aus dünnem Blech vorgesehen, die in der mit der MitteIschnittebene des Behälters zusammenfallenden Rohrachsenebene liegt.

Claims

PATENTANSPRUCH: Zerstäuber für Flüssigkeiten, insbesondere Bohnermasse, mit einer gleichzeitig als Handgriff dienenden Luftpumpe; einer aus einem starren Rohr und einem biegsamen Teil bestehenden Steigleitung und einem unter Federwirkung stehenden, gleichzeitig mit der die Luftpumpe haltenden Hand zu beeinflussenden Ventil, nach Patent 64.5 197, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem starren Rohr (in) und der. Behälterwand eine in der mit der Mittelschnittebene des Behälters zusammenfallenden Rohrachsenebene liegende Blechwand (ta) angeordnet ist, die ein Verschlingen des biegsamen Teiles (o) der Steigleitung an dem starren Rolir (in) und ein Festklemmen des Saugkopfes (>>) zwischen diesem Rohr und der Behälterwand verhindert.-