DE673824C - Abflusseinrichtung fuer ohne Einschaltung eines Geruchverschlusses an die Abflussleitung anschliessbare Waschbecken, Ausguesse u. dgl. - Google Patents

Description

• Abflußeinrichtung für ohne Einschaltung eines Geruchverschlusses an die Abflußleitung anschließbare Waschbecken, Ausgüsse u. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf Abflußeinrichtungen für Waschbecken, Ausgüsse und andere Flüssigkeitsbebälter, die ohne Einschaltung eines Geruchverschlusses an die Abflußleitung angeschlossen werden sollen. Es sind bereits Einrichtungen dieser Art bekannt, bei welchen an den Beckenauslauf ein überlaufkanal angeschlossen ist, der durch eine Zwischenwand in einen aufsteigenden und absteigenden Kanalteil unterteilt ist, dessen beide Bodenöffnungen wahlweise absperrbar sind. Dabei ermöglicht der eine Kanalteil einen dauernden unmittelbaren Abfluß des aus dem Becken zufließenden Wassers; während der andere einen Ablauf nur bei ilberschreitung eines der Hohe der Zwischenwand entsprechenden Flüssigkeitsstandes in dem Becken gestattet. Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art können die Ausflußöffnungen der beiden Kanalteile durch einen Schieber oder Pfropfen verschlossen werden, der von außen so eingestellt werden kann, daß die eine oder andere der beiden Ausfluß:äffnungen freigegeben und dadurch der Ablauf geregelt wird. Bekannt ist ferner bei Abflußleitungen an sich die Verwendung von Absperrklappen, die sich nur beim Durchfließen von Wasser öffnen, in der Ruhelage dagegen als Geruchverschluß und als Rückstauverschluß wirken.
• Gegenstand der Erfindung ist eine Abflußeinrichtung dieser Art, bei welcher beide Bodenöffnungen des überlaufkanals .durch je eine selbsttätig, beispielsweise durch Federkraft, gegen ihren Sitz gedrückte Rückschlagklappe absperrbar sind, von welchen diejenige Klappe, welche die Bodenöffnung des aufsteigenden mit dem Beckenauslauf verbundenen überlaufteiles absperrt, durcheine von außen bedienbare Steuervorrichtung nach Bedarf verriegelt oder freigegeben werden kann. Als Steuervorrichtung kann hierbei beispielsweise eine bewegliche Stange dienen, die sich in der Sperrstellung mit einem geeigneten Ansatz unter die abzusperrende Klappe legt.
• Dank dieser Anordnung wird in jeder der beiden Ausflußstellungen der Abflußklappe ein unbedingt sicherer Geruchverschluß und zugleich ein Schutz gegen einen Rückstau aus der Abflußleitung erzielt. Auch wenn die Verriegelung der die Bodenöffnung des aufsteigenden Kanalteiles verschließenden Klappe aufgehoben ist, so daß etwa zufließendes Wasser direkt abfließen kann, wird, wenn kein Wasser abfließt, die Verschlußklappe so stark gegen ihren Sitz gepreßt, daß sich darüber noch ein kleiner Flüssigkeitsspiegel hält, durch welchen ein vollständig dichter Abschluß gegen den Durchtritt von Gasen usw. gewährleistet ist. Infolge des Wegfalles des sonst vielfach gebräuchlichen Siphonverschlusses ist ferner bei dieser Anordnung der Gefahr eines Einfrierens wirksam vorgebeugt.
• Ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung gemäß der Erfindung in Verbindung mit dem Becken eines Waschtisches ist ,in der Zeichnung in schematischer Form dargestellt. Fig. i zeigt einen Längsschnitt, Fig. z in größerem Maßstab eine Ansicht der Abschlußvorrichtung von unten.
• Mit dem eingeformten Auslaufstutzen b des Waschbeckens a ist mittels des Verbindungsstutzens e das Überlaufrohr c verbunden, das durch eine, eingeformte Zwischenwand d in einen aufsteigenden und einen absteigenden Kanalteil unterteilt ist. Die Strömungsrichtung bei Einstellung auf Überlauf ist in Fig. i durch die eingezeichneten Pfeile erkenntlich gemacht.
• Unterhalb der Bodenöffnungen der beiden Kanalteile sind die Rückschlagklappen h und i angeordnet, die um Gelenke g schwenkbar so an einem Spannring f befestigt sind, daß jede der beiden Klappen eine der beiden Ausflußöffnungen dicht abschließen kann. Der Spannring f ist mittels einer Schraubverbindung k an dem Rohrteil c festgeklemmt.
• Die Rückschlagklappen stehen unter Einwirkung einer Feder 1, welche sie von unten gegen ihren Sitz zu drücken sucht. Die Feder wird durch einen Halter m in ihrer Lage gehalten. -Unten an dem Rohrteil c ist ferner ein den Übergang nach der Abflußleitung vermittelndes Übergangsstück tt angebracht.
• Zur Steuerung der die Bodenöffnung des aufsteigenden überlaufteiles verschließenden Klappei dient die Stange p; die beweglich in einer rohrförmigen Führung g gelagert ist und in der Sperrstellung mit einem Ansatz o unter die Klappe i greift, derart, daß sie diese gegen eine öffnung durch den Wasserdruck sichert. Die Steuerstangep,kann mittels des Handhebels y verstellt werden, durch welchen . mittels einer Kurven- oder Nockenführung oder in anderer geeigneter Weise ein mit der Steuerstange verbundener und mit dieser unter Einwirkung einer in axialer Richtung angreifenden Druckfeder stehender Druckhebels nach unten gedrückt ..werden kann.
• Im Ruhezustande werden beide Klappen /t und i durch die Feder f geschlossen gehalten, wobei durch den an den Klappen anhaftenden Flüssigkeitsfilm der Durchtritt von Gasen aus der Abflußleitung vollständig verhindert wird.
• Soll der unmittelbare und vollständige Abfluß des Beckens freigegeben werden, so wird die Steuerstangep mit Hilfe des Hebels r nach unten gedrückt, so daß sich die Klappe i unter dem Druck des aus dem Becken zuströmenden Wassers öffnen kann. Nach vollständiger Entleerung des Beckens wird die Klappei wieder selbsttätig geschlossen.
• Wird dagegen idie Klappei durch den Steueranschlag o in Sperrstellung gehalten, so kann die Flüssigkeit nur durch die Klappe la abströmen, die von dem Wasserdruck geöffnet wird, wenn die Flüssigkeit in dem Steigrohr über die Höhe der Zwischenwand gestiegen ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Abflußeinrichtung für ohne Einschaltung eines Geruchverschlusses an die Abflußleitung anschließbare Waschbecken, Ausgüsse u. dgl. mit einem an den Bekkenauslauf angeschlossenen überlaufkanal, der durch eine Zwischenwand in einen aufsteigenden und absteigenden Kanalteil unterteilt ist, dessen beide Bodenöffnungen wahlweise absperrbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide Bodenöffnungen des überlaufkanals (c) durch je eine z. B. durch Federkraft gegen ihren Sitz gedrückte Rückschlagklappe (7t, i) absperrbar sind, von denen die die Bodenöffnung des aufsteigenden mit dem Bekkenauslauf (e) verbundenen überlaufteiles absperrende Klappe (i) durch eine von außen bedienbare Steuervorrichtung, - z. B. durch eine bewegliche Stange (p,) mit einem in der Sperrstellung sich unter die Klappe (i) legenden Ansatz (o), nach Bedarf verriegelt oder freigegeben werden kann.