DE669318C

DE669318C - Sicherheitsventil

Info

Publication number: DE669318C
Application number: DED75004A
Authority: DE
Inventors: Dr Hermann Engelhard; Erich Kindermann
Original assignee: Auergesellschaft GmbH
Current assignee: Auergesellschaft GmbH
Priority date: 1937-04-04
Filing date: 1937-04-04
Publication date: 1938-12-22
Also published as: CH204346A; NL49996C; AT158361B

Description

Sicherheitsventil Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil für Hochdruckleitungen, insbesondere von Pumpen, zum Umfüllen von Sauerstoff aus großen Vorratsbehältern in kleinere Verbrauchsbehälter, wie sie beispielsweise bei frei tragbaren Atmungsgeräten Verwendung -finden.
Die Aufspeicherung von Sauerstoff erfolgt handelsüblich in Flaschen -, die 4o bis 5o 1 Inhalt haben und in denen der Sauerstoiff unter einem Druck von i5oatü steht, während die Gebrauchsflaschen nur etwa, i bis 2 1 Inhalt haben und mit Sauerstoff der gleichen Spannung gefüllt werden müssen. Die für diesen Zweck verwendeten stationären oder transportablen Einrichtungen bestehen meist aus einer Vorratsbatterie von drei üder mehr Flaschen Lind einer Pumpe, an die sowohl die Vorratsbatterie als auch die. zu füllenden Gebrauchsflaschen angeschlossen wer-den können. Im allgemeinen wird bei der Füllung der Verbrauchsflaschen so. vorgegangen, daß nacheinander aus drei Vorratsflaschen aufgefüllt wird, die nach mehrfacher Entnahme von Sauerstoff verschiedenen Druck aufweisen, wobei man zuerst aus der Flasche mit der -niedrigsten Druckstufe auffüllt.
Während bei von Hand bedienten Umfüllpumpen eine Gefahr, daß in der Verbrauchsflasche ein Druck über i5oatü erzeugt wird, kaum besteht, da der die Pumpe Bedienende durch einen Druckanzeiger und den wachsenden Pumpenwiderstand auf die beendete Füllung aufmerksam gemacht wird, muß bei m,echanisch angetriebenen Umfüllpumpen durch- Einschaltung eines überdruckventils Vorsorge gegen überlastun- getroffen werden.
t> ID Da es bei derartigen mechanisch angetri#2-t benen Umfüllpumpen vorkommen kann, dg4.#l der die Pumpe Bedienende nicht ständig der Pumpe bleibt, so wird bei Erreichung beabsichtigten Höchstdruckes zwar das hierfür voreingestellte Sicherheitsventil durch selbsttätiges öffnen eine überschreitung des Höchstdruckes vermeiden; da aber die bisher üblichen Sicherheitsventile so eingerichtet sind, daß sie ins Freie abblasen, so. wird dabei in kurzer Zeit ein großer Teil des Sauerstoffes der Vorratsflasche, aus der die Pumpe ständig weitelfördert, verlorengehen.
Um diesen mit der Zeit recht kostspielig werdenden Verlust zu vermeiden, wird gemäß der Erfindung die Auslaßseite des Sicherheitsventils mit der Saugseite der Pump-. verbunden und das Sicherheitsventil außer durch eine fest:eingestellte Belastung noch zusätzlich durch eine dem wechselnden Druck der Saugseite entsprechende Kraft belastet, so. daß das Sicherheitsventil stets erst nach Eireichundes vorgeschriebenen Höchstdruckes abbläst.
Es ist zwar bei Abfüllverdichtern bereits bekanntgeworden, die Auslaßseite des Sicherheitsventils mit der Saugseite in Verbindung zu bringen. Da hierbei aber auf der Saugseite stets die gleiche Spannung (Atrno,-sphärendruck) herrscht, also, die gleichen Bedingungen für das Sicherheitsventil vorlagen, als wenn es ins Freie abbläst, so bestanden hier für die Anordnung einer solchen Verbindung keine Schwierigkeiten. Bei den Umfüllverdichtern nach der Erfindung haben aber, wie schon oben ausgeführt wurde, die Vorratsbehälter, an die die Saugleitung des Verdichters angeschlossen wird, je nach dem Grade ihrer Entleerung die verschiedensten, innerhalb weit-er Grenzen wechselnden Drucke. je nach der Ausbildung des Sicherheitsventils würde daher bei Verbindung der Auslaßseite, des Ventils# mit der Pumpensaugleitung der in ihr herrschende variableiDruck dasVentil zusätzlich belasten oder wie bei dern dargestellten Ausführungsbeispiel entlasten, so daß ein gleichmäßiger Füllungsdruck in den Verbrauchsbehältern nicht zu erreichen wäre. Durch die vorstehend angegebene Lösung sind aber diese Schwierigkeiten vermieden worden.
Eine vorteilhafte Ausführungsform des Ventils nach der Erfindung besteht darin, daß das Ventil in ein-cm unter dem Pumpendruck stehenden Raum angeordnet und dieser durch eine Membran abgeschlossen ist, auf deren Außenseite einerseits die fest einstellbare Belastung und zusätzlich mittels einer Hilfsmembran der variable Druck der Pumpensaugseite. einwirkt, und daß der Gesamtdruck von der Membran auf das im Sinne des öffnens federbelastetc Ventil übertragen wird. Die übeitragung der Kräfte auf bzw. von der ',r*'embran erfolgt zweckmäßi g durch Druck-und Hebel.
Zeichnung zeigt ein Ausführungs-1 des. Ventils nach der Erfindung.
Das Gehäuse i des Sicherheitsv#entils ist mittels des Stutzens 2 an die Druckleitung der Pumpe angeschlossen. Der Stutzen mündet in einen Hohlraum 3 des Gehäuses, der mittels der Abströmöffnung 4 des Ventils mit dem zur Saugleitung der Pumpe führ-enden Stutzen 5 in Verbindung steht. Die Öffnung 4 wird durch den Ventilkörper 7 verschlossen o-# rper wirkt eine gehalten; auf den Ventilkö im Sinne des öffnens angeordnete einstellbare Feder 6 ein. Der Druckraum 3 wird noch durch eine M#einbran 9 abgeschlossen, die ihren Druck mittels des Druckstückes io und eines Hebels 8 auf den Ventilkörper 7 Übcrträgt, und zwar entgegen dem Druck der Feder 6 auf das Ventil schließend einwirkt. Auf der anderen Seite der Membran 9 wird diese durch eine einstellbare starke Feder i i unter Vermittlung eines Hebels 12 und eines Druckstückes 13 belastet.
In dem Ventilgehäus#e i ist nochein zweiter, durch eine Membran 14 abgeschlossener Druckraum 15 vorgesehen, der aber durch eine Leitung 16 mit der Pump ensaugseite bzw. dem Stutzen 5 in Verbindung steht. Die Membran 14 wirkt über ein Druckstück 17 auf einen üinarmigen Hebel 18 ein, der unter eine Verlängerung ig des Haupthebels 12 greift, so daß auch der wechselnde Gegendruck der Saugleitung, der bei der vorliegend gewählten Anordnung das Ventil 7 entlasten -%?vürde, als entsprechende zusätzliche Belastung auf die Hauptmembran und damit am Ventil zur Wirkung kommt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Sicherheitsv#entil, dessen Auslaßseite mit der Satigseite einer Pumpe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß beim Anschluß des Sicherheitsventils an Umfüllpumpen für hochgespannte Gase, deren Saugleitung an Vorratsbehälter wechselnder Spannung angeschlossen wird, auf das Sicherheitsv-entil außer einer fest eingestellten Belastung#noch eine dem wechselnden Druck der Pumpensaugseite entsprechende Kraft einwirkt.
2. Sicherheitsventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsventil (7) in einem unter dem Druclz der Pumpe stehenden Raum (3) angeordnet und dieser durch eine Membran (9) abgeschlossen ist, auf deren Außenseite die fest eingestellte Belastung der Feder (ii) und zusätzlich mittels einer Hilfsinenibran (14) der wechselnde Druck der Punipensaugseite einwirkt, und daf,) der auf I die Men-lbran (9) einwirkende Gesamtdruck auf das im Süme des öffnens federbelastete Velltil (7) einwirkt. 3. Sicherheitsventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daf,) die übertragung der Kräfte auf bzw. von den Membranen (9,14) durch Druckstücke (10, 13, 17) und Hebel (8, 12, 18) erfolgt.