DE668372C - Vorrichtung zum Verhindern des Loesens der Muttern von Verbindungsschrauben fuer Schuettelrutschen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Verhindern des Lösens der Muttern von Verbindungsschrauben für Schüttelrutschen Eine für den Schüttelrutschenbetrieb des Bergbaues angewandte Verbindung der einzelnen Rutschenteile ist die Schraubenverbindung. Den ihr anhaftenden Übelstand des Lösens der Muttern durch die ununterbrochene, ruckartige Bewegung der Förderrinne sucht man in der verschiedensten Weise zu begegnen, so durch Sperrklinken und überwurfartige Haltevorrichtungen.
• In der im nachfolgenden beschriebenen Erfindung ist .die Anordnung des Sperrungsmittels derart, daß der festhaltende Hebel in der Ebene der ihn tragenden Unterlegescheibe, die durch besondere Ausbildung' ihres äußeren Randes oder anderen Vorkehrungen, Nasen, Bohrungen usw., in ihrer Lage festgehalten wird, oder rechtwinklig zu dieser an .einem feststehenden, verschiebbaren oder auswechselbaren Bolzen oder Zapfen schwenkbar verlagert ist oder seitlich verschiebbar auf diesen schwenkbar angeordnet ist. In den Abb. r bis q. ist die Anordnung des Sperrungsmittels schwenkbar in der Ebene der Unterlegescheibe dargestellt, während die Abb. 5 bis 8 das Sperrungsmittel schwenkbar rechtwinklig zur Mutterhöhe zeigen. Die der Mutter z unterlegte Scheibe 2 wird vor dem Aufsetzen der Mutter über den Schraubenbolzen 3 gegen die Rutschenbügel q. gelegt. Um einen entweder in der Unterlegescheibe 2 feststehenden, verschiebbar en oder auswechselbaren Bolzen 5 und 5a oder in einem bogenförmig, beiderseitig des Sperrungsmittels angeordneten Führungsschlitz schwenkt sich der sperrzungenartig ausgebildete Hebel 7 oder der schlüsselartig ausgebildete Hebel 7', um nach Abb. r, 2 und 3 in Aussparungen oder Bohrungen des Mutterumfanges selbst oder einem fest oder lose mit der Mutter verbundenen, buntartigen Sperr- oder Zahnkranz 8 an einer Stelle einzugreifen oder nach Abb. q. die Mutter schlüsselartig teilweise zu umfassen. Die in der Ebene der Unterlegescheibe schwenkbaren Sperrmittel, ob an feststehenden, auswechselbaren Bolzen oder seitlich verschiebbar, tragen eine rückwärts verlängerte Nase 9, die sich beim Aufwärtsgange. des Sperrmittels 7 und 71, also beim Eingriff::: in :den Sperrkranz 8 oder -der Umfassung@,@r. Mutter in die Aussparungen ro des Rücket s r z legt, oder von einem Überwurf 91 o. dgh"' festgehalten wird, wodurch jegliche ungewollte Freigabe der Mutter verhindert wird.
• Die Abb. 5 his 8 veranschaulichen die Einrichtungen, in welcher das Sperrmittel 7' in einem festliegenden oder auswechselbaren Lager 12 und 12a drehbar rechtwinklig zur Ebene der Scheibe 2 schwenkt oder sich über ein zahnkranzartig ausgebildetes Bogenstück 13, welches den Rand der Scheibe 2 bildet, seitlich verschieben läßt. Das Sperrungsmittel72, welches um das verzahnte Bogenstück 13 schwenkbar ist, legt sich mit seinen zwei oder mehreren in die Verzahnung 13 passenden Haltestellen 1q. und verhindert dadurch sowie der nach unten zeigenden, in die Aussparungen 15 greifenden Nase 15 ein ungewolltes seitliches Verschieben des Sperrmittels 72. Wenn die Sperrung durch die Sperrhebel 72 erfolgt ist, wird ein ungewolltes Öffnen derselben (Pfeil 17) dadurch verhindert, daß sich der Winkel 18 des Sperrhebels 71 hinter die Kante z9 der Scheibe 2 legt und erst durch senkrechtes Anheben des Sperrhebels 72 (Pfeil z72) ermöglicht, wobei sich

  s,dann, der Winkel z51 unter die untere Kante

  Bogenrandes 1 ' legt und mit dieser die

  i: . - oder Schwenkstelle 2z des Sperrmittels

  ldet. Die Begrenzung des Anhebens des

  els 72 erfolgt durch den Winkel 151 des

  Sperrhebels 72 (Spielraum 2o, Abh. 7).
• Die seitliche Verschiebmögl.ichkeit der Bolzen, Gelenke, Lager 5, 12, 13, 14., 2I des Sperrmittels 7 und 72 soll die Notwendigkeit Rechnung tragen, die Mutter in jeder Lage, die bekanntlich bei Sechskantmuttern 1/a, bei Vierkantmuttern 1/4 des Umfanges verschieden sein kann, festhalten zu können.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Vorrichtung zum Verhindern des Lösens der Muttern von Verbindungsschrauben an Schüttelrutschen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter in bekannter Weise sperrklinken- oder überwurfschlüsselartig festgehalten wird, derart, :daß die festhaltenden Sicherungsmittel zur Anpassung an die jeweilige Mutterlage mit oder auf ihren Drehzapfen seitlich, kreisbogenförmig, verstell-, schwenk- und feststellbar sind.