DE66648C - Spucknapf für Eisenbahnwagen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 20: Eisenbahnbetrieb.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 4. December 1891 ab.

Der in Fig. 1 bis 3 dargestellte Spucknapf 5 besteht aus einem Gefä'fs α von geeigneter Form, welches am oberen Umfang mit einem Flantsch U₁ versehen ist und im Boden eine zuri Ablassen des Inhalts bestimmte Oeffnung a₂ besitzt. Dieses Gefä'fs wird in der aus Fig. 1 und 3 ersichtlichen Weise in eine Aussparung des Bodenbelages B eingehängt, wobei es mit seinem Flantsch auf dem Belag aufruht, so dafi die Oberfläche des Spucknapfes in einer Ebene mit dem Fufsbodenteppich b liegt. Wo ein solcher nicht vorhanden ist, kann der Flaitsch a_x zur Erzielung einer vollkommen ebenen Bodenfläche in den Belag B eingelassen unc ebenso wie oben mit einigen Schrauben befestigt werden.

Das Gefäfs α wird ungefähr bis zur Hälfte mit Wasser gefüllt, nachdem vorher die Oeffnung a.₂ durch ein Ventil c verschlossen worden ist, welches letztere durch einen Gummiring oder dergleichen abgedichtet wird und nacii oben und unten rohrförmige Fortsätze C₁ C₂ trägt. '

In seinem oberen Theil ist das Gefäfs α auf einen gröfseren Durchmesser ausgedreht, so dafs ein ringförmiger Ansatz a_B entsteht, auf welchem mit seinem Flantsch d_t ein Trichter d aufliegt, der behufs Ueberführung des Auswurfes in die Flüssigkeit und zur Ueberdeckung der letzteren in das Gefäfs eingehängt ist.

Aufserdem dient der erweiterte Theil des Gefafses α zur Aufnahme des versenkt eingelassenen Deckels e, welcher so durchbrochen ist, däfs entsprechend grofse Oeffnungen f zum Hindurchlassen des Auswurfes entstehen, gleichwohl aber durch die nach oben keilförmig verlaufenden Stege g eine genügende Festigkeit des Deckels gewährleistet wird.

Der Verschlufs dieses Deckels wird in einfacher Weise durch ein Dornschlofs hergestellt, dessen drehbare Zunge h an einem vierkantigen Dorn i befestigt ist und vermittelst eines Dornschlüssels, wie solchen die Eisenbahnschaffner bei sich zu tragen pflegen, in oder aufser Eingriff mit einem Schlitz a₄ des Gefafses α gebracht werden kann. Durch Eingreifen eines diametral gegenüber angebrachten Ansatzes e_x in einen entsprechenden Schlitz a₅ wird der Verschlufs des Deckels vervollständigt und ein Herausnehmen desselben ohne Oeffnen des Schlosses unmöglich gemacht.

In der Mitte der unteren Seite besitzt der Deckel einen Körner e₂, in welchen die Spitze C₃ der Ventilstange C₁ eingreift.

Die Länge der letzteren ist so gewählt, dafs durch das Aufsetzen bezw. Schliefsen des Deckels e ein Druck auf dieselbe ausgeübt und das Entleerungsventil geschlossen wird.

Auf der Ventilstange C₁ sitzt ein zweiter Trichter k, welcher entgegengesetzt zu dem Trichter d, d. h. mit der Grundfläche nach unten, angeordnet ist, und durch welchen ein Herausspritzen des Flüssigkeitsinhalts verhütet wird.

Um eine Ueberfüllung des Gefafses zu verhindern, ist die hohle Ventilstange C₁ C₂ in entsprechender Höhe mit Ueberlauföffnungen / Z₁ versehen.

Claims (1)

1. Patenτ-Anspruch:

   Ein Spucknapf für Eisenbahnwagen und andere Fahrzeuge, welcher, versenkt im Boden derselben angeordnet, mit einer Flüssigkeit gefüllt, mit einem durchbrochenen Deckel zum Hindurchtreten und mit einem Ventil (c) zum Ablassen des Auswurfes versehen ist, während zur Verhütung des Herausspritzens der Flüssigkeit innerhalb desselben zwei mit ihren Grundflächen einander zugekehrte Trichter (d und k) und zur Vermeidung einer Ueberfüllung des Spucknapfes in der hohlen Ventilstange c, C₂ in entsprechender Höhe Ablauföffhungen (I I₁J angebracht sind.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.