DE663048C

DE663048C - Schwimmerventil

Info

Publication number: DE663048C
Application number: DET48980D
Authority: DE
Original assignee: Torfit Werke G A Haseke & Co
Current assignee: Torfit Werke G A Haseke & Co
Priority date: 1937-08-01
Filing date: 1937-08-01
Publication date: 1938-07-28

Description

Schwimmerventil Schwimmerventile, bei denen als Abschlußmittel ein vom Schwimmerhebel b@eeinflußter, mit Boden versehener Zylinder dient, dessen Boden die Dichtungsscheibe trägt, sind bekannt. Bisher wurde zu diesem Zwecke ein besonderes Führungsrohr vorgesehen, in dein das besondere Abschlußmittel, nämlich das einseitig verschlossene Rohr, verschiebbar geführt ist.
Blei solchen Bauarten besitzt nicht der Abschlußzylinder, sondern das besondere Führungsrohr eine Ablauftülle. I Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß der mit Boden versehene Abs.chlußzylinder unmittelbar mit dem Düsenrohr verschiebbar geführt und mit einer Ablauftülle versehen ist, wodurch ein gleichmäßiger Ablauf an der unmittelbar am Abschlußzylinder befindlichen Ablauftülle ohne Teilung oder Rückführung des aussaufenden Wasserstrahls erreicht wird.
Weitere Erfindungsmerkmale bestehen in der besonderen Ausführung des Schwimmerventils.
Gegenüber bekannten Ausführungen wird bei der Erfindung der auslaufende Wasserstrahl weder nochmals geteilt, noch innerhalb des Abschlußzylinders zurückgeführt, sondern es wird ein gleichmäßiger Stromablauf an der unmittelbar am Abschlußzyli.nder befindlichen Ablauftülle, ausgehend von der Düsenaustrittsöffnung, entlang am Abschlußzylinder erreicht, wobei es von Vorteil ist, daß dieses in Richtung auf :die Beckenwand erfolgt.
Diese Ausbildung besitzt ferner den Vorteil vereinfachter technischer und billiger Herstellung und der Vermeidung jedweder Umlenkung des Wasserstroms: Vorteilhaft ist bei diesen Ausführungen auch die besondere Anordnungeiner Führung des Abschlußzylinders auf dem Düsenrohr.
Die Erfindung läßt sich in verschiedener Weise ausführen. Sie ist in der Zeichnung beispielsweise in einer Ausführungsform veranschaulicht, und zwar zeigt: Abb. i eine Seitenansicht des Schwimmerventils, Abb. 2 eine Stirnansicht zur Abb. i, Abb.3einen Grundriß zur Abb. i.
Abb. q. ist !ein Längsschnitt durch Düsenrohr und Abschlußzylinder.
Abb. 5 ist ein Schnitt nach Linie 1-I der Abb. q. in Richtung der Pfeile gesehen.
Abb. 6 ist ein Schnitt nach Linie II-II der Abb. 4 in Richtung der Pfeile gesehen. Das Schwimmerventil besteht aus crem das Düsenrohra mit der Auslaufdüse b tragenden Stutzen c, der in beliebiger Weisse an der Wand eines Behälters befestigt wird und an den das Zufußrohr angeschlossen wird. Als Abschlußmittel für die Düseb dient .ein vorn' Schwimmerhebeld mittel- oder unmittelbar' beeinflußter, mit Boden e versehener Abschlußzylinder f, der auf das Düsenrohr a aufgeschoben ist. In den Boden e ist eine Dichtungsscheibe g eingelegt. Der Abschlußzylinder besitzt unmittelbar eitle Ablauftülle fa, die axial verläuft - und sich nach der offenen Zylinderseite, also der Behälterwandung zu, bei h, schnaüzenartig erweitert.
Zum Zwecke der Führung und Sicherung des Abschlußzylinders gegen Drehung besitzt das Düsenrohr einen in die Tülle h passenden Führungsansatz i. Zum Zwecke des guten Ablaufs der -Flüssigkeit ist das Düs;enröhr mit einer axialen Nut k versehen, ,die sich zweckmäßigerweise bis in den Führungsansatz i erstreckt.
Der Abschlußzylinder fträgt seitlich einen Mitn@ehmeransatz f, an dem der Schwimmerhebel bzw. dessen in bekannter Weise ausgebldete.s; um - den Bolzen m drehbares Mitnehmersebament n mit seinem Ansatz a angreift.
Das Düsenrohr a" c c besitzt an seinem Flansch Peinen Lagerarm g, an dem das Mitnehmersegment und der Schwinim.erhebel drehbar gelagert ist.
Der Abschlüßzylinder f mit der Ablauftülle lt und dem Mitnehmeransatz L besteht aus einem einzigen Stück zweckmäßig gepreßten Werkstücks, insbesondere aus keramischen Stoffen bzw. plastischen Massen, beispielsweise Kunstpreßmassea, Faserzement oder dessen Verbindungen o. dgl.
Es ist zweckmäßig, auch das Düsenrohr aus gleichem, zweckmäßig säurefestem Werkstoff herzustellen. Auch dieses kann aus einem Stück gepreßt sein. Der Schwimmerlieb.el d ist in bekannter Weise an dem mit einem Bogenschlitz r versehenen Mitnehmersegment n durch Schraube s feststellbar.

Claims

PATRNTANSPRÜcHR: i. Schwimmerventil, bei dem als Abschlußmittel ein vom Schwimmerhebel beein$ußter, mit Boden versehener Zylinder dient, .der gegen die Düsenrobraustrittsöffnung abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Boden versehene Abschlußzylinder unmittelbar mit d.emDüsenrohr verschiebbar geführt und mit einer Ablauftülle versehen ist, wodurch ein gleichmäßiger Ablauf an der unmittelbar an. Abschlüßzylinder befindlichen Ablauftülle ohne Teilung oder Rückführung des auslaufenden Wasserstrahls erreicht wird: z. Schwimmerventil flach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablauftüil@e des Abschlußzyhnders in Richtung auf die Behälterwandung verläuft. 3. Schwimmerventil nach Anspruch i und z, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsenrohr einen in die Tülle des Abschlußzyl,nders fassenden Führungsansatz (i) trägt. ¢. " Schwimmerventil nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsenrohr innerhalb seines Führungsansatzes eine axiale Nut (h) aufweist. g. Schwimmerventil nach Anspruch i bis q., dadurch gekennzeichnet, daß der Abschlußzylinder seitlich einen Mitnehmeransatz (Z) aufweist, an den der Schwimmerhebel (d) bzw. dessen Mitnehm.ersegment (n) angreift. 6. Schwimmerventil nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet; daß das Düsenrohr einen Lagerarm (g) für Mitnehmersegment und Schwimmerhebel aufweist.