DE660871C - Temperaturregler - Google Patents

Description

!•«ar.

JUL. 1936

AUSGEGEBEN Al
4. JUNI 1938

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Temperaturregler oder eine ähnliche Vorrichtung mit einem thermostatisch betätigten Ventil, welches mittels eines Federbalges 5 o. dgl. entlastet ist. Solche Temperaturregler können beispielsweise zur Wärmeregelung von Wasser, Dampf oder sonstigen Stoffen benutzt und in entsprechende Anlagen, wie z. B.Heizungsanlagen.Heißwasserkessel usw., eingebaut werden.

Bei den bisher bekannten Regelventilen mit Entlastungsiederbälgen ist die Instandsetzung oder Auswechslung der inneren Reglerteile, insbesondere des unter dem Entlastungsbalg in das Ventilgehäuse ragenden Thermostaten oder thermostatischen Arbeitskörpers, oft umständlich und schwierig, vor allem dann, wenn am Einbauort Raummangel herrscht oder das Reglerventil schlecht zugänglich ist, wie

=0 beispielsweise auf Schiffen. Die besondere Schwierigkeit bestand hierbei bisher in der störenden Anordnung des Entlastungsbalges zwischen dem eigentlichen Ventil und dem darunterliegenden Thermostaten bzw. thermostatischen Arbeitskörper o. dgl. Man mußte daher zwecks \~ornahme von Instandsetzungsarbt'iten oder Auswechslungen meistens das ganze Ventilgehäuse ausbauen.

Durch die Erfindung wird bez\vcckt, die-.κ(.·η Mangel der bekannten Reglerventile mit Entlastungsbalg zu beseitigen und eine Anordnung zu schaffen, welche es ermöglicht, alle empfindlichen Teile des Reglers jederzeit iihne vollständigen Ausbau des Ventilgehäuses zu kontrollieren oder auszuwechseln bzw. Schäden zu beseitigen.

Bei einfachen Temperaturregelventilen ohne Entlastungsbalg besteht die durch das Vorhandensein des Entlastungsbalgs verursachte Ausbauschwierigkeit nicht, so daß man solche Ventile ohne weiteres derart ausbilden kann, daß man den von unten in das Ventilgehäuse ragenden Thermostaten nach Lösen der Deckelverschraubung des Ventilgehäuses durch die Deckelöffnung auswechseln kann. In dieser Weise ausgebildete einfache Temperaturregelventile sind bereits vorbeschrieben worden.

Bei Ventilen zum Ablassen von Kesselschlamm o. dgl., deren innere Teile besonders der Abnutzung unterworfen sind, ist es auch schon bekannt, in das Ventilgehäuse eine mil Aus- und Eintrittsöffnungen sowie einem Ventilsitz ausgestattete auswechselbare Hülse anzuordnen, welche nach Lösen der Deckel verschraubung ohne weiteres aus dem Ventilgehäuse herausgenommen werden kann. Die besonderen, bei Regelventilen mit Entlastungsbalg vorliegenden Schwierigkeiten liegen jedoch bei diesen einfachen Ventilen gar nicht vor.

Die vorliegende Erfindung löst nun die bei den Reglerventilen mit Entlastungsbalg gestellte Aufgabe im wesentlichen dadurch, dal.'· der Entlastungsbalg an einer aus dem Ventilgehäuse herausnehmbaren, den\^rentilkegclsitz samt Ventilkegel und Ventilstange enthaltenden Ventilhülse befestigt ist. Dadurch wird erreicht, daß der Entlastungsbalg, welcher bei den bisher bekannten Temperaturreglern dieser Art erst nach Abnahme des ganzen Ven- 7u tilgehäuses entfernt werden kann, in einfacher Weise zusammen mit den sonstigen inneren

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Yentilteilen durch die obere Deckelöftnung herausgenommen werden kann, worauf auch der unter dem Entlastungsbalg in das \"entilgehäuse ragende Thermostat bzw. thermostatische Arbeitskörper u. dgl. leicht heniusgs.-nommen, nachgesehen oder ausgewechselt werden kann. Ebenfalls können nunmehr Schäden an dem Entlastungsbalg leicht und rasch beseitigt werden. Damit können alle empfindlichen Teile des Temperaturregelventils jederzeit mit wenigen Handgriffen überprüft bzw. ersetzt werden, ohne daß der umständliche Ausbau des ganzen \^rentilgehäuses erforderlich wird. Man kann dann den Thermostaten ohne weiteres unmittelbar mit dem Regelventil verbinden, wobei man denselben zweckmäßig in eine besondere Tauchhülse einsetzt, damit beispielsweise das Wasser aus dem Kessel o. dgl. nicht abgelassen zu werden braucht, wenn der Thermostat ausgewechselt werden soll. Alle diese A'orteile, vor allem die leichte und ohne \^Tentilgehäuseausbau erreichte Zugänglichkeit der empfindlichen Reglerteile, werden durch die Befestigung des sonst störenden Entlastungsbalgs an einer die übrigen Ventilorgane enthaltenden, nach oben durch die Deckelöffnung herausnehmbaren Ventilhülse gemäß der Erfindung in einfacher Weise erzielt, so daß diese Anordnung auch bei ähnlichen Reglerventilen sinngemäß mit \'orteil angewendet werden kann.

Im Zusammenhang mit der neuen Anordnung des Entlastungsbalgs sind einige Ausgestaltungen des Regelventils hinsichtlich der Regulierung usw. vorgesehen, welche in der nachfolgenden Beschreibung naher erläutert sind. ·

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt die einzige Figur im Längsschnitt einen Temperaturregler mit balgentlastetem Einsitzventil und in eine Tauchhülse eingesetztem Thermostaten.

Der in der Zeichnung veranschaulichte Temperaturregler besteht aus einem Ventilgehäuse ι mit einem flails chartigen Boden 2 und einem Gehäusedeckel 3, welcher eine verhältnismäßig große Deckelöftnung abschließt.

Durch eine Öffnung des Gehäusebodens 2 ragt unmittelbar ein durch diese Bodenöffnung passender Thermostat 4, welcher in eine Tauchhülse 5 gesteckt ist, die zweckmäßig mittels eines in die Bodenöffnung einschraubbaren Hülsenkopfes 6 mit dem Ventilgehäuse 1 verbunden ist. Wenn die Tauchhülse 5 beispielsweise in einen Kessel taucht, auf dem auch das Ventilgehäuse ι montiert ist, so ist klar, daß man den Thermostaten 4 durch das eitindungsgemäß mit herausnehmbarem Innengehäusc versehene Ventilgehäuse hindurch herausziehen kann, ohne das Ventilgehäuse 1 ausbauen und das Wasser ablassen zu müssen. Zugleich kann die Tauchhülse 5 zur Aufnahme einer Pufferfeder 7 dienen, auf welche sich der Thermostat 4 stützt und weiche so kräftig ausgebildet ist, daß sie erst nach Erreichen des größtmöglichen Thermostathubes nachgibt, um ein Ausweichen des Thermostaten nach unten zu ermöglichen und damit ein Überdrucken zu verhindern/

Das Ventilgehäuse ι ist ferner in der üblichen Weise mit zwei Anschlußstutzen S und 9 verschen. Dagegen sind die inneren .Ventilorgane mitsamt der Entlastungseinrichtung erfindungsgemäß zu einem besonderen Innengehäuse zusammengefaßt, welches nach Abnahme des Gehäusedeckels 3 durch die Deckelöftnung einsetzbar und herausnehmbar ist, so daß die einzelnen\"entilorgane leicht reparierbar sind und der Thermostat 4 ohne weiteres erfaßt und ausgewechselt werden kann, ohne dasäußere, festangeschlosseneA-'entilgehausei abnehmen zu müssen.

Das herausnehmbare Innengehäuse wird im wesentlichen von einer Ventilhülse 10 gebildet, welche in die übereinanderliegenden Öffnungen des Deckelflansches 11, der mittleren Gehäusetrennwand 12 und des Zwischenteiles 13 eingesetzt ist. Beispielsweise könnte die Ventilhülse 10 einfach in diese Öffnungen eingeschoben und oben durch den aufgeschraubten Gehäusedeckel 3 festgehalten sein. Vorzugsweise geschieht die Befestigung dadurch, daß die \^rentilhülse To mittels eines Gewindes 14 in die öffnung- des Deckelflansches 11 eingeschraubt ist, während sie in der Gehäusetrennwand 12 kolbenartig geführt und in den unteren Zwischenteil 13 dicht eingesetzt ist. Um das Ein- und Ausschrauben der. Ventilhülse 10 zu erleichtern, sind am oberen Teil der. Ventilhülse 10 Mittel vorgesehen, die mit einemSchraubwerkzeug zusammenarbeiten können. Besonders praktisch ist die Anordnung von Zapfen 15 am oberen Rande der Ventilhülse 10, welche nach Abnahme des Gehäüsedeckels 3 über die Oberkante des Deckelflansches 11 vorstehen. Ebensogut könnte der entsprechend vorstehende Ventilhülsenrand mit Nuten-oder Einschnitten versehen sein, ii-o Bei dieser Ausbildung kann die Ventilhülse 10 leicht■ mit Hilfe eines beliebigen, z. B. etwa 50 cm langen Flacheisens 0. dgl. herausgeschraubt werden, indem das Flacheisen- zwischen die überstehenden Zapfen 15 eingelegt wird. Das Gewinde 14 soll leicht schraubbar sein, was ohne weiteres gelingt, indem Gehäuse ι und Ventilhülseio aus verschiedenem Material angefertigt werden, beispielsweise das Ventilgehäuse 1 aus Eisen und die Ventilhülse 10 aus Rotguß o. dgl.

narii.it die Ventilhülseio in der mittleren

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Gehäusetrenawand 12 dicht geführt ist und ein Durchtreten von Wasser, Dampf usw. verhindcrt wird, können in der Führuugsöffnung Dichtungsorgane, vorzugsweise eincLabyrintlidichtung mit Labyrinthnuten 16, vorgesehen sein. Die Labyrinthnuten 10 werden mit Graphit oder einem ähnlichen Mittel gefüllt, welches gleichzeitig ein leichtes Einsetzen und Herausnehmen bewirkt. Unterhalb der Trennwand 12 ist die Ventilhülse 10 abgesetzt, und zwar springt die Hülse 10 bei i~ über eine Abschrägung nach innen ein. Diese Abschrägung 17 soll dieEinführungder Ventilhülse 10 in die mit der Labyrinthdichtung 16 versehene Bohrung der Gehäusetrennwand 12 erleichtern, bevor das Gewinde 14 bei It? eingreift. Durch das Einspringen der Hülsenteile nach innen wird im übrigen erreicht, daß ein Ansatz von Schmutz usw. beim Herausnehmen der Hülse 10 nicht hinderlich ist.

In der mittleren Zone der Ventilhülse 10 ist ein herausschraubbarer Ventilsitz 19 eingeschraubt. Oberhalb des A'entilsitzes 19 befinden sich eine oder mehrere Öffnungen 20, durchweiche das Hülseninnere mit dem Ventilraum 21 in Verbindung steht, während unterhalb des Ventilsitzes 19 eine oder mehrere Öffnungen 22 mit-dem entgegengesetzten Ventilraum 23 eine Verbindung herstellen. Mit dem Ventilsitz 10 arbeitet ein Ventilkegel 24 zusammen, der auf einer gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung hohl ausgebildeten Ventilstange 25 befestigt ist. Weiterhin ist in das untere Ende der Ventilhülse 10 ein aus einem Metallfederrohr hergestellter Entlastungsfederbalg 26 eingedichtet. Der Entlastungsfederbalg 26 ist mit einem Boden 27 versehen und ragt in den unteren Raum 28 des Ventilgehäuses 1. Die Ventilstange 25 ist mit dem Balgboden 27 verschraubt, so daß eine starre Verbindung zwischen dem Ventilkegel 24 und dem Balgboden 27 besteht. Die lichte Weite des Entlastungsbalges 26 ist vorzugsweise gleich der lichten Weite des \*entil-

Ί5 durchgangs2i), wodurch eine vollständige Entlastung des Ventils erreicht wird. Um den Ventilkegel 24 beim Nachgeben des in den Balgaufnahmeraum 28 ragenden Arbeitsstiftes 30 des Thermostaten 4 in seine Öff-

5» nungsstellung zu bringen, ist um die hohle Ventilstange 25 herum eine Feder 31 angeordnet, welche sich einerseits gegen den BaIgbrxlen 27 legt und andererseits mittels eines in die Ventilhülse 10 eingeschraubten Schraubringes 32 gespannt wird. Die Feder 31 könnte auch in Fortfall kommen, wenn die lichte Weite des Ventiklurehgangs 29 um ein geringes größer ist als die Hellte Weite des Eutlastungsfederrohres 20, weil dann der Vor-

fif> druck stets das Bestreben haben würde, den \ entilkegel 24 zurückzudrücken und dem Arbeitsstift 30 des Thermostaten entgegenzuwirken.

Der Ventilkegel 24 bzw. der Federbalg 26 ist beiderseitig entlastet, indem der Balginnenraum 33 durch Öffnungen 34 mit dem Yentilaustrittsraum 23 und derBalgau fnahmeraum 28 durch einen Kanal 35 mit dem Ycntileintrittsraiim 21 verbunden ist. Der Federbalg 26 ist auf diese Weise fast stets von beiden Seiten durch einen annähernd gleichen Druck belastet, und eine größere Druckdifferenz, wie sie 7.. B. bei gedrosseltem oder geschlossenem Ventil eintreten kann, wirkt sich nicht in einer ungleichen Belastung des Ventilkegels aus, da die Belastungskräfte durch die doppelte Entlastung ausgeglichen werden. Infolgedessen hat auch der Thermostat4 stets leichteArbeit. Gerade für Temperaturregler mit empfindlichen Thermostaten ist eine derartige doppelseitige Entlastung von sehr großem Vorteil.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung geschieht die Regulierung der Regeleinrichtung mittels einer Regulierspindel 36, welche einerseits mit dem aus Kegel 24, Ventilstange 25 und Balgboden 2j bestehenden starren Gebilde durch ein Reguliergewinde 37 verbunden ist. während ihr anderes Ende mit einer drehbaren, durch den Gehäusedeckel 3 nach außen geführten Stellspindel 38 durch Mittel gekuppelt ist. welche zwar eine axiale Aerschiebung der Rcgulierspindel 36 gegen die Stellspindel 38 zulassen, dagegen bei einer Drehung der Stellspindel 38 eine Mitdrehung der Regulierspindel 36 bewirken. Diese Mittel bestehen in einfacher Weise aus einem Vierkantkopf 31) der Regulierspindel 30 und einer Vierkantausnehmung4(> der Stellspindel 38. Das Reguliergewiiide37 schraubt sich zweckmäßig in ein entsprechendes Gewinde im Balgboden 27, wobei die Regulicrspindel 36 durch die hohle Ventilstange 25 geführt ist und unten gegen den Arbeitsstift 30 des Thermostaten 4 stößt. Die mit einem Bund 41 versehene Stellspindel 38 ist mit Hilfe einer im Gehäuse- i°5 deckel 3 angebrachten Stopfbuchse 42 abgedichtet und an ihrem hervorragenden Ende mit einem Vierkant 43 oder einem sonstigen Stellorgan versehen. Darüber ist eine auf den Deckel 3 geschraubte Schraubkappe44 gesetzt.

Durch die Führung der Regulierspindel 30 in der hohlen Ventilstange 25 wird erreicht, daß eine Undichtigkeit des Reguliergewindes 37 bei geschlossenem Ventil trotz der Verbindung des Baldaufnahmeraumes 28 mit dem Yentileintrittsraum 21 keine Durchlässigkeit des Ventil* zur Folge hat, denn wenn beispielsweise Dampf durch das Reguliergewinde ^y hindurchströmt, so gelangt er durch die hohle Yentilstauge 25 lediglich wieder in den oberen Teil der Yeutilhülse 10, d. h. in den F.intrittsraum 21 zurück. Schließlich ist

noch zu bemerken, daß infolge der erläuterten doppelten Entlastung das Entlastungsfederrolir 26 auch von beiden Seiten stets von Kondenswasser umgeben wird, was fürdieLebensdauer des Federrohrs wichtig ist.

Will man eine \^rerstellung des Reglers herbeiführen, so wird die Schraubkappe 44 abgeschraubt und durch Drehen der Stellspindel 38 die Regulierspindel 36 verdreht, wobei die Ventilstange 25 mit dem Ventilkegel 24 gehoben bzw. gesenkt wird.

Sollen die inneren Reglerteile bzw. der Thermostat nachgesehen oder ausgewechselt werden, so wird der Deckel 3 mitsamt der Stellspindel 38 abgenommen. Sodann wird die Ventilhülseio mitHilfe eines in dieZapfenis greifenden Werkzeugs aus dem Ventilgehäuse 1 herausgeschraubt und herausgenommen, womit auch der Entlastungsbalg 26 entfernt wird. Dadurch ist das gesamte Innere des A'entilgehäuses 1 frei geworden, und der Thermostat 4 kann durch die obere Deckelöffnung des Ventilgehäuses ι herausgezogen werden.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Temperaturregler ö. dgl. mit einem thermostatisch betätigten, durch einen Federbalg entlasteten Ventil, dadurch gekennzeichnet, dall der Entlastungsfederbalg(2ö) an einer aus dem Ventilgehäuse fr) herausnehmbaren, den Ventilsitz C19) mit A^entilkegel (24) und Ventilstange (25) enthaltenden Ventilhülse (Ίο) befestigt ist.
2. 2. Temperaturregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Boden (27) des Entlastungsfederbalgs (26) mit dem Ventilkegel (24Ί verbindende A'cntil-

   . stange (25) rohrförmig ausgebildet ist und durch die hohle Ventilstange (25) eine mit dem Arbeitsstift (30) fies Thermostaten (4) zusammenarbeitende, mit der Ventilstange (25) durch ein Reguliergewinde (37) verbundene Regulierspindel ("36) geführt ist, welche mit einer durch den Gehäusedeckel (3) nach außen geführten drehbaren Stellspindel (3.S) gegenüber dieser axial verschiebbar und lösbar, aber unverdrehbar, z. B. mittels Vierkantkopfes (39) und Vierkantausnehmung (40), gekuppelt ist.
3. 3. Temperaturregler nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß um die hohle \^rentilstange (25) herum eine auf den Balgboden (27) drückende, sich gegen einen in die Ventilhülse (10) eingeschraubten Ring (32) stützende Feder (31) angeordnet ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen