DE6603758U

DE6603758U - Dose zur aufnahme und dosierenden abgabe von massen in form eines nebels, eines schaumes oder einer paste

Info

Publication number: DE6603758U
Application number: DE19676603758
Authority: DE
Inventors: Artur Pfaff; Richard Friedrich; Siegfried Melchior
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-05-06
Filing date: 1967-05-06
Publication date: 1969-10-30

Description

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Dr. Ing. E. BERKENFELD · Dipl.-lng. H. BERKENFELD, Patentanwälte, Köln

tür Angabe vom l6. JUÜ 1969

Avi.ni.id». P 29 295/85S Gbm

Name d. Anm. 1 . Artur Pf äff

2. Richard Friedrich

3. Siegfried Melchior

Dose zur Aufnahme und dosierenden Abgabe von Massen in Form eines Nebels, eines Schaumes oder einer Paste

Die Erfindung betrifft eine Dose zur Aufnahme und dosierenden Abgabe von Massen in Forin eines Nebels, eines Schaumes oder einer Paste, die aus einem an seinem Kopfende mit einem Dosierventil versehenen Aufnahmedruckbehälter für die Masse und ggfs. ein Treibmittel besteht.

Derartige Dosen sind, beispielsweise unter der Bezeichnung "Sprühdosen" bekannt. Sie weisen an ihrem Kopfende ein mit einem Betätigungsknopf versehenes Dosierventil auf, das man mit dem Finger niederdrücken kann, um das Ventil zu öffnen. Es tritt dann ein Nebel, ein Schaum oder eine Paste durch das Ventil aus dem Inneren der Dose aus. Bei den bekannten Dosen dieser Art muß das Ventil bei der Anwendung immer zugänglich sein j da es ja mit dem Finger niedergedrückt werden muß. Daher konnte man die bekannnten Dosen immer nur dann fe anwenden, wenn man mit dem Kopfende der Dose auch den Finger zur Betätigung des Ventils an die Anwendungsstelle bringen konnte. Die Anwendung der bekannten Dosen beispielsweise in einem engen Sackloch oder auch in einer Körperhöhle war also nicht möglich. Bei den bekannten Dosen konnte man ferner von außen nicht erkennen, wie weit die Dose bereits entleert ist. Für eine Dose, die an einem unzugänglichen Ort, wie beispielsweise in einer Körperhöhle, angewendet werden soll, ist es unter umständen Jedoch sehr wichtig, daß man von außen erkennen kann, ob bei der Anwendung der Dose auch tatsächlich Masse aus der Dose austritt, d.h. ob die Dose auch nicht leer ist,

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Die Erfindung soll daher eine Dose der eingangs beschriebenen Art angeben, mit der es einerseits möglich ist, den Doseninhalt in dosierter Form auch an schwer zugänglichen Stellen auszutragen und bei der andererseits von außen erkennbar ist, in welchem Füllungszustand sich die Dose befindet, d.h. wieviel Doseninhalt noch vorhanden ist. Die Dose gemäß der Erfindung soll von ihren unteren, von dem Austrittsventil abgelegenen Ende her betätigbar sein, so daß das mit dem Ventil versehene Kopfende der Dose beispielsweise in eine Körperhöhle eingeführt werden kund das Ventil dann vom herausragenden Ende der Dose her geöffnet werden kann. Zugleich soll dieses herausragende Betätigungsende c¹ ■> Dose eine optische Anzeigevorrichtung aufweisen, auf der aogelesen werden kann, wie oft die Dose bereits betätigt worden ist.

Zur Lösung dieser und weiterer, für den Fachmann auf der Hand liegender Aufgaben sieht die Erfindung vor, daß um diesen Aufnahmebehälter eine kopfseitig mit einer Ventildurchtrittsöffnung und Ventilbetätigungsanschlägen versehene Büchse teleskopartig verschiebbar angeordnet ist und daß im offenen Fußende der Büchse unter dem Boden des Aufnahmebehälters eine Druckbetätigungsvorrichtung zum Einschieben des Aufnahmebehälters in die Büchse angeordnet ist.

Bei einer derartigen Dose kann man über die Druckbetätigungsvorrichtung den inneren Aufnahmebehälter teleskopartig in die äußere Büchse einschieben, wobei das Ventil am Kopfende der Dose geöffnet wird, Infolgedessen kann man das Kopfende der Dose in eine enge Höhlung einschieben und, nachdem das Kopfende der Dose an der gewünschten Anwendungsstelle des Doseninhaltes angekommen ist, vom Fußende der Dose her das Ventil öffnen.

In weiterer Ausgestaltung der Bfindung besteht die Druckbetätigungsvorrichtung aus einem im Fußende der Büchse befestigten Einsatzring, der auf seiner Innenseite mit Zähnen versehen ^Jst, sowie aus einem in diesem Einsatzring angeordneten Drehring, der auf seiner Außenseite mit Zähnen versehen ist,

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welche mit den Zähnen des Einsatzringes derart zusammenwirken, daß bei axialem Einschieben des Drehringes in den Einsatzring der Drehring un jeweils einen Zahn in Dr-ehrichtung weitergedreht wird. Eine derartige ausgestattete Druckbetätigungsvorrichtung bildet also eine Art Schrittmechanismus, der bei jeder Öffnung des Ventils der lose einen Schritt weiter wandert. Die auf den beiden ineinander axial beweglichen Ringen angeordnete Zähne sehen etwa aus wie die Zacken einer Krone und sind derart gestaltet, daß die Seitenkanten der Zähne des Drehringes beim Niederdrücken desselben an den Seitenkanten der Zähne des Einsatzringes entlang gleiten, so daß der Drehring um die Breite einer Zahnlücke weiterpedreht wird. Beim nächsten Niederdrücken treten dann die Zähne des Drehringes automatisch in die nächste Zahnlücke des Einsatzringes ein.

Zweckmäßig sieht man vor, daß zwischen dem Boden des Aufnahmebehälters und dem Drehring ein beide Teile auseinander-be wegendes elastisches Element, wie z* B* eine Federj angeordnet ist. Statt einer Feder kann man selbstverständlich auch ein elastisches Kissen oder dergleichen anwenden. Die Feder bewirkt, daß der Drehring nach dem Niederdrücken in axialer Richtung wieder in ssine Ausgangsstellung surückgeführt sfiini. Es liegt selbstverständlich im Rahmen der vorliegenden Erfindung, unter Weglassung dieses elastischen Elementes die Rückführung des Drehringes in seine Ausgangsstellung mittels der im Ventil der Dose vorhandenen Feder zu bewirken.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist unter dem Drehring eine Platte axial verschieblich aber drehfest angeordnet, die über einen durch eine Mittelcäfnung im Drehring hindurchtretenden Zapfen mit einer weiteren, gegen den Boden des Aufnahmebehälters anliegenden Platte verbunden ist, wobei die Feder zwischen der letztgenannten Platte und dem Drehring angeordnet ist. Auf diese Weise erreicht man, daß der Benutzer beim Niederdrücken nicht unmittelbar auf den Drehring drückt, sondern eine axial verschiebliche, aber drehfeste Platte niederdrückt,. Der Drehring liegt praktisch zwischen zwei drehfesten, axial verschieblichen Platten,

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Iw weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Platte unter dem Drehring e±i Sichtfenster und der Drehring eine ringförmig unter dem Sichtfenster verlaufende Skala aufweist. Im Sichtfenster erscheint dann nach jedem Niederdrücken des Drehringes eine der Zahlen dieser Skala, die anzeigen, wie oft die Dose bereits betätigt worden ist. Selbstverständlich könnte man statt dieser konstruktiven Lösung auch technisch gleichwertige Lösungen vorsehen- ohne daj> damit der Rahmen der vorliegenden Erfindung verlassen wird.

Die Erfindung sieht ferner vor, daß im Drehring eine ringförmige, sich nur über einen Teilkreis erstreckende Nute und in der Platte ein Sperrstift angeordnet ist, der in die Nute hineinragt. Dieser Sperrstift und die Nute begrenzen dann die Drehung des Drehringes auf maximal eine Umdrehung von 3βο° während der Entleerung der Dose. Wenn die Dose also so oft w betätigt worden ist, daß sie leer ist, schlägt der Sperrstift an das Ende der Nute an, so daß dem Benutzer auch mechanisch angezeigtwird, daß die Dose nunmehr leer ist.

Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführung— beispiels, wobei auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug

t genommen wird,

• Figur 1 zeigt in einer auseinandergezogenen, schema-

; tischen Darstellung den Aufnahmebehälter mit

; dem Ventil und die Büchse sowie die Druckbe-

■ tätigungsvorrichtung im Längsschnitt.

; Figur 2 zeigt in größerem Maßstab einen Schnitt durch

j die Druckbetätigungsvorrichtung.

Figur 3 zeigt in einer schematisierten Darstellung

den Schrittmechanismus zum schrittweisen Drehen des Brehringes.

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In Figur 1 sind der Aufnahmebehälter Io und die Rüchse 36» die im Montagezustand teleskooartig ineinander verschiebbar sind, "lebeneinander dargestellt.

Der Aufnahmebehälter Io hat im dargestellten Ausführungsbeispiel zylindrische Gestalt, wobei der Zylindermantel mit 12 und der Boden mit I²I bezeichnet ist. Im oberen Ende des Aufnahmebehälters Io ist ein Dosierventilaufsatz l8 mit geeigneten Mitteln derart befestigt, daß er dieses obere Ende dicht verschließt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Einsatz 18 mit dem Aufnahmebehälter Io durch eine umlaufende Eindrückung 16 dicht verbunden. Im Einbauzustand wird der Dosierventilaufsatz l8 also in das obere Ende des Aufnahmebehälters Io eingeschoben und dann mit einem geeigneten Werkzeug die Eindrückung l6 ar gebracht.

Der Dosierventilaufsatz l8 weist in seinem oberen Deckel eine mittlere öffnung 2o auf, um die herum auf der Unterseite eine Ringdichtung 22 angeordnet ist. Ferner ist auf der Oberseite um die öffnung 2o herum ein Ringsteg 24 angeordnet. Auf der Unterseite des Deckels des Dosierventilaufsatzes 18 liegt ein Ventilteller 26, an dem ein Austragrohr 28 befestigt ist, das nach oben durch dieöffnung 2o hindurchragt und oben offen ist. Dieses Austragrohr 28 ist an seinem unteren Ende durch den Ventilteller 26 verschlossen, es weist aber innerhalb des Ringsteges 24 eine seitliche Öffnung/auf. /3o über das obere Ende des Ringsteges 24 ist eine Haube 32 gestülpt, die am Austragrohr 28 befestigt ist. Eine Schraubenfeder 34 stützt sich einerseits auf die Oberseite des Dosierventilaufsatzes 18 und liegt andererseits gegen die Innenseite der Haube 32 an, so daß sie den Ventilteller 36 in Anlage an den Dichtungsring 22 zu ziehen trachtet.

Die Büchse 36 hat einen Zylindermantel 4o, dessen lichter Durchmesser etwas größer als der Außendruchmesser des Aufnahmebehälters Io ist, so daß der Aufnahmebehälter Io in die Hülse 36 eingeschoben werden kann. Im Kopfende 38 der Hülse ist eine zentrale Düsenöffnung 46 ausgebildet, in die das

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Austragrohr 28 hineinragt, wenn der Aufnahmebehälter Io in der Hülse 36 angeordnet ist. Unterhalb der Düsenöffnung 46 ist eine Schulter 48 ausgebildet, gegen die sich die Oberseite der Haube 32 anlegt. Die Düsenöffnung 46 und die Schulter 48 sind zweckmäßig in einem Einsatz 44 auggebildet, der im Kopfende 38 der Hülse 36 befestigt wird.

Der Aufnahmebehälter Io wird mit der durch die Dose abzugebenden Masse und gegebenenfalls mit einem Treibmittel gefüllt. Da der Ventilteller 26 durch die Feder 34 normalerweise in Anlage an die Ringdichtung 22 gehalten wird, ist der Aufnahmebehälter Io dicht verschlossen. Dieser wird nun in die Hülse 36 eingeschoben, so daß sich die Haube 32 gegen die Schulter anlegt, während das Austragrohr 28 in die Düsenöffnung 46 eintritt. Hinter dem Aufnahmebehälter Io wird eine in Figur 1 schematisch bei 5o dargestellte Druckbetätigungsvorrichtung in die Hülse 36 eingeschoben und in dieser befestigt.

Die Einzelheiten der Druckbetätigungsvorrichtung 5o sind in Figur 2 dargestellt. Auf der Innenseite der Hülse 36 ist ein Einsatzring 52 befestigt, der entweder im Klemmsitz in der Hülse 36 sitzt oder auf andere geeignete Weise fe&t mit dieser verbunden wird. Der Einsatzring 52 weist auf seiner Innnenseite vorspringende Zähne 54 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Einsatzring 52 beispielsweise 4 derartige Zähne 54 auf. Selbstverständlich können aber auch mehr Zähne 54 vorgesehen werden.

Im Inneren des Einsatzringes 52 £& ist ein Drehring 56 axial und in Drehrichtung beweglich angeordnet. Dieser Drehring weist auf seiner Außenseite Zähne 5$ auf, die wie die Zacken einer Krone rund-um angeordnet sind, wobei die Spitzen allerdings unten liegen, während die Spitzen der Zähne 54 des Einsatzringes 52 oben liegen. Die Zähne 54 und 58 sind derart gestaltet, und kämmen derart miteinander, daß der Drehring 54, wenn er in Richtung auf den EinsatzbehSlter Io niedergedrückt wird, durch diese Zähne in Drehrichtung um Jeweils eine Zahnlücke des Drehringes 56 weitergedreht wird. T 48/9 _6-

Der Drehring 56 weist einen mittleren Ringsteg 57 auf, durch den ein Stift 6*i hindurchtritt, der einstückig mit einer Platte 60 ausgebildet ist, welche auf der Unterseite des Drehringes 56 angeordnet ist. Die Platte 6o weist seitliche Naben auf, die in entsprechenden Führungsnuten des Einsatzringes 52 geführt sind, so daß die Platte 60 sich zwar in axialer Richtung, d. h. in Figur 2 von unten nach oben und von oben nach unten bewegen kann, daß die Platte 60 sich aber nicht drehen kann. Diese Nasen- und Führungsnuten sind in Figur 2 bei 62 dargestellt. Am oberen Ende des Stiftes_Sk ist eine weitere Platte 66 befestigt, die gegen die Außenseite des Bodens I^ des Aufnahmebehälters anliegt. Schließlich ist zwischen der Platte 66 und der Innenseite des Drehringes 56 eine Schraubenfeder 63 angeordnet, die bestrebt ist, den Drehring 56 und die Platte 60 in Figur 2 nach unten zu drücken.

Auf der Unterseite des Drehringes 56 ist eine ringförmig verlaufende Zahlenskala 72 angeordnet, die mit der Lage der Zähne 58 übereinstimmt. Ferner ist in der Platte 60 gegenüber dfes*er Zahlenskala 72 ein Sichtfenster 7o vorgesehen, durch das hindurch jeweils eine der Zahlen der Zahlenskala 72 sehen kann, die Anordnung ist dabei derart, daß nach jedem Weiterdrehen des Drehringes 56 bei einmaligem Niederdrücken desselben durch die Zähne 5*J, 58 η im Sichtfenster 7o die nächstfolgende Zahl der Zahlenskala 72 erscheint.

Schließlich ist auf der Oberseite der Platte 60 ein Sperrstift 7*» befestigt, der nach oben in eine Ringnute 76 hineinragt, die im Drehring 56 ausgebildet ist. Die Ringnut l6 läuft nicht auf dem ganzen Umfang des Drehringes 56 durch, sondern sie ist nur so lanp;, daß der Sperrstift 7¹J an das Ende der Ringnut anschlägt, wenn die Bodenplatte 60 und damit der Drehring 56 zum öffnen des beschriebenen Dosierventils so oft niedergedrückt worden ist, daß der Inhalt der Dose erschöpft ist. Gegebenenfalls kann man das Ende der Ringnut 76 schräg anlaufen lassen, so daß der Sperrstift nach der letzten zulässigen Betätigung über diese Schräge auf

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die Unterseite des Drehringes 56 gleitet und dadurch die ganze DruckbetStigungsvorrichtung 5o mit offenem Dosierventil verriegelt wird, Der Banutzer erkennt danr. sofort _% daß die Dose verbraucht ist.

Die Dose gemäß der Erfindung arbeitet folgendermaßen. Bei der Herstellung wir der gefüllte Aufnahmebehälter Io in die Hülse 36 eingeschoben und Ann wird die Druckbetätigungsvorrichtung 5o hinter dem Aufnahmebehälter Io in der Hülse 36 befestigt. Im Sichtfenster 7o ist dann die Skalenzahl ⁿO" abzulesen. So kommt die Dose zum Verbraucher. Der Verbraucher führt das Kopfende 38 der Dose an diejenige Stelle, wo die in der Dose enthaltene Masse anzuwenden ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Körperhöhle handeln, in die die Dose dann so weit eingeschoben wird, daß das Kopfende 38 an der Anwendungsstelle liegt. Nun hält der Benutzer die äußere Hülse 36 an ihrem unteren Ende fest und drückt auf die Platte 6o, so daß diese Platte 60 und mit ihr der Drehring 56 sowie über den Stift 64 und die Platte 66 der Aufnahmebehälter Io in die Hülse 36 eingeschoben werden. Dabei wird die Haube 32 des Ventils durch die Schulter 38 nach unten gedrückt, so daß der Ventilteller 26 sich von seinem Dichtungsring abhebt. Die im Aufnahmebehälter Io unter Druckfetehende Masse tritt nun um den Ventilteller herum durch die Öffnung 2o aus und gelangt durch die Öffnung 3o in das Austragrohr 28, um durch das obere Ende des Austragrohres 28, das sichln der Düsenöffnung 46 befindet, auszutreten. Beim Niederdrücken der Platte 6o und des Drehrinpes 56 wirken die Zähne 54 und derart miteinander, daß der Drehrinp; 56 um eine Zahnbreite gegenüber dem Einsatzring 54 verdreht wird. Läßt der Benutzer die Platte 60 los, so wird sie durch die Feder 6^s in ihre Ausgangsstellung zurückgeführt_} während gleichzeitig die Feder 34 des Ventils den Aufnahmebehälter Io zurückschiebt, so daß das Ventil sich wieder schließt. Da der Drehring 56 um einen Schritt gedreht worden ist. erscheint nun im Sichtfenster 7o die nächste Zahl der Zahlenskala 72, Bei jedem weiteren Niederdrücken der Platte 60 dreht sich der Drehring

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5β um einen Schritt weiter. Gleichzeitig wandert der Sperrstift I^ in der Nut J6 so lange, bis das Ventil der Dose so oft geöffnet worden ist, daß die Dose leer ist. Dann schlägt der Sperrstift gegen das Ende der Nut 76 an oder läuft über die beschriebene Schräge auf die Oberseite des Drehringes 56 auf. Die Dose ist nun verriegelt und nicht weiter

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht an die Einzelheiten der dargestellten Ausfuhrungsform gebunden. Sowohl die konstruktive Ausführung des Ventils am oberen Ende des Einsatzbehälters Io als auch die konstruktiven Einzelheiten der Druckbetätigungsvorrichtung können im Rahmen des fachmännischen Könnens abgewandelt werden, ohne daß damit der Rahmen der vorliegenden Erfindung verlassen wird. Insbesondere ist auch ein anderer Schrittmechanismus statt der Zähne 58 und 5^ anwendbar, um den Drehring 56 Sei jedem Niederdrücken der Platte 60 um einen Schritt weiterzudrehen. Grundsätzlich wäre es natürlich auch möglich, den ganzen Aufnahmebehälter Io und nicht nur den Drehring 56 schrittweise su drehen und dann an Steile des Sichtfensters 7o eine entsprechende Anzeigevorrichtung vorzusehen. Diese und weitere Abwandlungen des dargestellten Ausführungsbeispiels, insbesondere durch Einsatz technisch äquivalenter Mittel, liegen selbstverständlich im Rahmen der vorliegenden Erfindung.

SchutzansDrüche

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Claims

Ii · * * · · I it

Dr. Ing. E. BERKENFELD · D i ρ I.-1 η g. H. B E RK E N F E LD, Patentanwälte, Köln

Anlage

zur Engobe vom j.6. JUÜ 1969

Schutzansprüche

Aktenzeichen P 29 295/35g Nomed. Anm. ArtUr Pf äff

Richard Friedrich Siegfried Melchior

1) Dose zur Aufnahme und dosierenden Abgabe von Massen in Form eines Nebels, Schaumes oder einer Paste, bestehend aus einem an seinem Kopfende mit einem Dosierventil versehenen Aufnahmedruckbehälter für die Masse und gegebenenfalls für ein Treibmittel,

dadurch gekennzeichnet,

daß um diesen Aufnahmebehälter (lo) eine kopfseitig mit einer Ventildurchtrittsoffnung (46) und Ventilbetätigungsanschlägen (48) versehene Büchse (36) teleSkopartig verschiebbar angeordnet ist und daß im offenen Ende der Büchse unter dem Boden (l4) des Aufnahmebehälters (lo) eine Druckbetätigungsvorrichtung (5o) zum Einschieben des Aufnahmebehälters in die Büchse angeordnet ist.

2) Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennezcihnet, daß die Druckbetätigungsvorrichtung (5o) aus einem im Fußende der Büchse (36) befestigten Einsatzring (52) besteht, der auf seiner Innenseite mit Zähnen (5²O versehen ist, sowie aus einem in diesem Einsatzring angeordneten Drehring (56), der auf seiner Außenseite mit Zähnen (58) versehen ist, welche mit den Zähnen (5²O des Einsatzringes derart zusammenwirken, daß bei axialem Einschieben des Drehringes in den Einsatzring der Drehring um jeweils einen Zahn in Drehrichtung weitergedreht wird.

3) Dose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daP zwischen dem Boden (14) des Aufnahmebehälters (lo) und dem Drehring (56) ein beide Teile (14,56) auseinanderbewegendes elastisches Element, wie z. B. eine Feder (68) angeordnet ist.

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^}i) Dose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß unter dem Drehring 56) eine Platte (60) axial verschieblich aber drenfest angeordnet ist, die über eisen durch eine Mittelöffnung im Drehring (5'') hindurchtretenden Zapfen (6¹O mit einer weiteren, gegen den Boden (14) des Aufnahmebehälters (lo) anliegenden Platte (66) verbunden ist, wobei die Feder (68) zwischen der letztgenannten Platte (66) und dem Drehring angeordnet ist,

5) Dose nach Anspruch ¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (60) unter dem Drehring (56) ein Sichtfenster (7o) und der Drehring (56) eino ringförmig verlaufende Skala (72) gegenüber diesem Sichtfenster aufweist.

6) Dose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Drehring (56) eine ringförmige, sich nur über einen Teilkreis erstreckende Nute (76) und in der Platte (60) ein Sperrstift (7*0 angeordnet ist, der in die Nute (76) hineinragt.

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