DE659248C - Behaelter fuer Schminkstifte oder aehnliche Kosmetika - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Behälter für Schminkstifte oder ähnliche Kosmetika, der einen sowohl den Schminkstift bewegenden als auch einen Klappenverschluß steuernden auf und ab beweglichen Schieber aufweist, der auf eine Drehhülse im Behälter einwirkt.

Behälter für Schminkstifte mit klappenförmigen Verschlüssen sind bekannt. Beispielsweise hat man schon vorgeschlagen, die Klappenverschlüsse aus elastischen Bändern herzustellen, die mit dem Schminkstift in unmittelbarer Verbindung stehen und sich beim Herausschieben des Stiftes zurückziehen.

Auch gibt es bereits Schminkstiftbehälter, bei denen die Öffnung des Verschlusses und das Herausführen des Schminkstiftes durch Drehen der oberen Behälterkappe erfolgt. Bei den erstgenannten Behältern werden die Klappenverschlüsse in Bandform sehr stark beansprucht und können infolgedessen bei häufigem Gebrauch leicht brechen. Schminkstiftbehälter mit Drehkappe sind verhältnismäßig umständlich zu bedienen. Insbesondere sind sie zur Einhandbetätigung nicht recht tauglich, weil die Verschlußkappe gedreht werden muß und dazu mehrere Finger nötig sind.

Die Erfindung schafft nun einen Behälter für Schminkstifte oder ähnliche Kosmetika, der bequem mit einer Hand zu bedienen ist und dicht verschlossen werden kann, ohne daß die Verschlußklappen besonderer Beanspruchung unterworfen werden.

Der neue Behälter ist gekennzeichnet durch zwei in entgegengesetzten Richtungen verschiebliche, durch die Drehhülse gesteuerte starre Verschlußschieber, die in einem Zwischenraum zwischen der Außenhülse des Behälters und der Führungshülse der Drehhülse gelagert sind. Nach einem besonderen Kennzeichen der Erfindung ist die Länge der Schieber derart bestimmt, daß ihr unterer Rand in der Verschlußstellung in der Verlängerung der Innenfläche der Drehhülse liegt. Ferner besteht erfindungsgemäß jeder Schieber aus einer starren Platte, die eine schwanzartige Verlängerung in Form eines elastischen Bandes oder einer Feder oder einer gelenkartig mit der Platte verbundenen starren Stange aufweist. Nach einem besonderen Erfindungsmerkmal bestehen der Schieber und seine schwanzartige Verlängerung aus einem Stück, vorzugsweise aus Stahlblech, dessen Schieberteil starr gemacht und dessen Schwanzteil biegsam ist. Die Steuerung der

Schieber erfolgt gemäß Erfindung durch eine Verbindung zwischen jedem Schieber und der Drehhülse mittels eines am Schwanzende des Schiebers vorgesehenen Zapfens, der einmai· durch einen in der im Innern des Behälters·'· befindlichen Führungshülse vorgesehenen senK-' rechten Schlitz und zum anderen durch einen in der Drehhülse befindlichen Schrägschlitz hindurchgeht.

ίο Hierdurch wird der Fortschritt erreicht, daß der Behälter keinen Teil enthält, der so stark beansprucht wird wie die Verschlußbänder der bekannten Lippenstiftbehälter, welche bei häufigem Gebrauch brechen können.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.

Fig. ι ist ein axialer Längsschnitt durch den Behälter.

Fig. 2 ist ein Längsschnitt durch den Behälter nach der Linie H-II der Fig. 1, bei dem der eine Schieber der Verschlußeinrichtung in Verschlußstellung und der andere in Öffnungsstellung dargestellt ist.

Fig. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie 'IH-III der Fig. 1.

Fig. 4 ist ein Schnitt durch die Verbindung des Verschlußschiebers mit seiner schwanzartigen Verlängerung.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt und einen Grundriß einer besonderen Ausführungsform des Schiebers. .

Fig. 6 ist eine Draufsicht auf die Öffnungsseite des Behälters.

Der Erfindungsgegenstand besteht in bekannter Weise aus einer Außenhülle 1 von quadratischem Querschnitt aus beliebigem Werkstoff, meist aus Metall. Die Außenhülle ι ist oben halbzylindrisch abgerundet und weist dort eine Öffnung 2 auf, die weit genug ist, um den Schminkstift frei heraustreten zu lassen.

Im Innern der Umhüllung 1 befindet sich eine Führungshülse 3, deren Gestalt derjenigen der Hülle 1 entspricht. Die an" beiden Enden offene Führungshülse 3 ist an ihrem oberen Ende so abgestumpft, daß sie Ecken 4 bildet. Der abgerundete Rand der Hülle ι bildet eine gewölbte Führung für die Ver-Schlußschieber 7, 8, die im folgenden des näheren beschrieben werden.

Im Innern der Führungshülse 3 ist eine zylindrische Drehhülse 5 untergebracht, die die Führungshülse 3 von innen berührt und sich gegenüber der Führungshülse 3 nicht in axialer Richtung verschieben kann.

Im Innern der Drehhülse 5 sitzt schließlieh der ebenfalls runde, axial verschiebbare Schminkstiftträger 6.

Das Verschließen und das Öffnen des Behälters geschieht erfindungsgemäß mittels einer Einrichtung, die im wesentlichen aus zwei starren Schiebern 7 und 8 in Gestalt , einer gewölbten Platte besteht, die dem obe-θη Rande der Umhüllung 1 angepaßt sind. jSÄer Schieber 7 und 8 bewegt sich in einem "■_ zwischen der AußehhüUe 1 und der Führungshülse 3 befindlichen Zwischenraum 22. Die Abmessungen der Schieber 7 und 8 sind derartig, daß sie einerseits in der Verschlußstellung je für sich mindestens die Hälfte der Öffnung 2 verdecken und andererseits die obere Kante jedes Schiebers 7 oder 8 sich bei Offenstellung in der Verlängerung der Innenfläche der Drehhülse 5 befindet.

Die eigentlichen Schieber 7 und 8 endigen je für sich in einem Schwanz 9 aus biegsamem Werkstoff in Blattform, der schmaler als der Schieber 7 bzw. 8 ist. Die Befestigung des Schiebers 7 an dem Schwanz 9 kann, wie in der Fig. 4 dargestellt, erfolgen, also beispielsweise durch eine Art Gelenk- oder Nut-Federverbindung 10, wenn man für Schieber und Schwanz verschiedene Werkstoffe benutzt.

Wenn diese beiden Teile 7 und 9 aus einem einzigen Stück bestehen, kann man ein nach Art der Fig. 5 ausgestanztes Blech 11 verwenden, bei dem der Schieberteil durch eingepreßte Rillen 11¹ starr gemacht ist, während das Schwanzstück weich bleibt.

Jeder Schwanz 9 hat an seinem Ende einen Zapfen oder Ansatz 12, der durch eine entsprechende Öffnung in ihm durchgesteckt ist. Der Zapfen 12 durchdringt außerdem einmal einen Längsschlitz 13 der Führungshülse 3 und zum anderen einen Schrägschlitz 14 der Drehhülse 5.

Damit die Schieber 7 und 8 in ihrer Offenstellung· einerseits die Öffnung 2 vollständig freigeben können und andererseits der Zwischenraum 22 zwischen der Außenhülle 1 und der Führungshülse 3 möglichst klein gehalten werden kann, hat die Führungshülse 3 an der Seite jedes Schiebers eine Öffnung 15, in die sich, wie in der Fig. 2 rechts dargestellt, die äußerste Schieberkante 24 mit der Schwanzverbindung hineinlegen kann. Zum selben Zweck kann man ein Fenster 21 in der Drehhülse 5 vorsehen.

Die Schlitze 13 und 14 müssen lang genug sein, um das öffnen und Schließen des Behälters, wie im folgenden beschrieben, herbeizuführen.

Die Drehhülse 5 ist auch mit einem Längsschlitz 16 versehen, der an seinem unteren Ende in eine Art schiefe Ebene 17 (Fig. 1) ausläuft. Durch diesen Schlitz geht die Achse 18 eines Schiebeknopfes 23 des Schminkstiftträgers 6 hindurch, die außerdem durch einen Längsschlitz 19 der Führungshülse 3 und einen Längsschlitz 20 der Außenhülle 1 hindurch*·

geht. Die Länge des Schrägschlitzes ij muß genügen, um den Zapfen 12 unter der Wirkung der Drehung der Drehhülse 5 zu zwingen, sich von der äußersten obersten Stelle bis zur äußersten untersten Stelle des Schräg-. Schlitzes 14 zu verschieben.

Wenn die verschiedenen Teile zusammengebaut sind und der Schminkstiftschieber 6 sich unten im Behälter befindet, arbeitet der Behälter folgendermaßen:

Zum Öffnen desselben genügt es, den Schminkstiftschieber 6 am Knopf 23 nach oben zu schieben. Bei dieser Bewegung bewirkt der Knopfstift 18 des Schiebers 6 die Drehung der Drehhülse 5 mit dem Erfolge, daß die Zapfen 12 in den betreffenden Schlitzen 14 und 13 der Führungshülse 3 hinuntergezogen werden. Beim Herabziehen nehmen aber die Ansätze 12 ihre Schieber mit, und

ao die Öffnung 2 wird freigegeben.

In der Offenstellung befindet sich der Schieber 7 beispielsweise in der Lage gemäß der Fig. 2.

Wenn man den Schiebeknopf 23 des Schminkstiftschiebers 6 zwecks Verschließens des Behälters herabschiebt, so verschieben sich die Zapfen 12 im umgekehrten Sinne, d, h. sie steigen nach oben, und die Schieber, die sie steuern, kommen in die Stellung, wie sie der Schieber 8 in der Fig. 2 einnimmt.

Die Länge des Schlitzes 17 und diejenige der Schlitze 13 und 14 ist derart bestimmt, daß die Drehung der Drehhülse 5 und infolgedessen die Verschiebungen der Zapfen 12 gerade genügen, um das Öffnen und Schließen des Behälters herbeizuführen.

Die beschriebene Verschlußeinrichtung hat den Vorteil, daß sie keine über den Behälter vorspringenden Teile aufweist, ohne indessen die Dichtheit des Verschlusses zu beeinträchtigen.

Die Schieber 7 und 8 könnten sich auch leicht überdecken, um die Dichtheit und Starrheit des Verschlusses zu erhöhen, anstatt mit ihren Kanten aneinanderzustoßen.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Behälter für Schminkstifte oder ähnliche Kosmetika mit einem sowohl den Schminkstift bewegenden als auch einen KlappenverSchluß steuernden auf und ab beweglichen Schieber, der auf eine Drehhülse im Behälter einwirkt, gekennzeichnet durch zwei in entgegengesetzten Richtungen verschiebliche, durch die Drehhülse (S) gesteuerte starre Verschlußschieber (7, 8), die in einem Zwischenraum (22) zwischen der Außenhülse (1) des Behälters und der Führungshülse (3) der Drehhülse (5) gelagert sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Schieber (7, 8) derart bestimmt ist, daß ihr unterer Rand (23) in der Verschlußstellung in der Verlängerung der Innenfläche der Drehhülse (5) liegt.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schieber (7, 8) aus einer starren Platte besteht, die eine schwanzartige Verlängerung (9) in Form eines elastischen Bandes oder einer Feder oder einer gelenkartig mit der Platte verbundenen starren Stange hat.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (7, 8) und seine schwanzartige Verlängerung (9) aus einem Stück, vorzugsweise Stahlblech, bestehen, dessen Schieberteil starr gemacht und dessen Schwanzteil biegsam ist.

5. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen jedem Schieber (7, 8) und der Drehhülse (5) durch einen am Schwanzende (9) des Schiebers (7, 8) vorgesehenen Zapfen (12) herbeigeführt ist, der einmal durch einen in der im Innern des " Behälters befindlichen Führungshülse (3) vorgesehenen senkrechten Schlitz (13) und zum anderen durch einen in der Drehhülse (5) befindlichen Schrägschlitz (14) hindurchgeht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen